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Imperialer Style: Baerbock beim russischen Bären Die Rebellenprinzessin Leia Organa (l.) stand modisch Pate für den mutigen Auftritt der deutschen Außenministerin beim ehemaligen Kriegsgegner in Moskau. Es war ein ganz neuer Auftritt, nicht nur für deutsche Verhältnisse. Wie Annalena Baerbock da… Kompletten Text lesen bei PPQ
Gemeinsam für Umwelt, Landwirtschaft und Klima Mit einer strategischen Allianz wollen Bundesumweltministerin Lemke und Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir tiefgreifende Veränderungen der Landwirtschaft angehen – für mehr Umwelt- und Klimaschutz, mehr Tierwohl und gesunde Ernährung. Die Arbeit der Landwirtinnen und Landwirte müsse wertgeschätzt und ihr Einkommen gesichert sein.
Linkspartei kritisiert Haltung Baerbocks zu Russland Die Linke hat die Haltung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu Russland scharf kritisiert. Baerbock habe bisher nicht auf Diplomatie, sondern auf Drohgebärden gegenüber Russland gesetzt, sagte Sevim Dagdelen, Außenexpertin der Linken… Read more…
UK bewaffnet die Ukraine – unter Umgehung Deutschlands Deutschland setzt immer noch auf Dialog mit Russland. Doch Großbritannien ist das egal. Kurz vor dem Besuch von Außenministerin Baerbock liefert London Waffen in die Ukraine – unter Umgehung des deutschen Luftraums. Es gehe darum, die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu verbessern, sagte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace zur Lieferung mit leichten Panzerabwehrwaffen. “Es handelt sich nicht um
Metsola beerbt Merkel, Baerbock streckt die Waffen – und Wieland geht in die Vollen Die Watchlist EUropa vom 18. Januar 2022 – Christdemokraten und Konservative in EUropa sind auf dem Rückzug. Nach dem Machtverlust von Kanzlerin Merkel in Deutschland führen sie nur noch kleine Länder wie Österreich oder Griechenland. Die einst stolze Europäische Volkspartei (EVP) ist bloß noch ein Schatten ihrer selbst. Doch ausgerechnet im Europaparlament ist alles anders.
Kulturstaatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth zum Freispruch der Journalistin Meşale Tolu in der Türkei: „Mit großer Erleichterung habe ich heute vernommen, dass die deutsche Journalistin Meşale Tolu vom zuständigen Gericht in der Türkei freigesprochen wurde. Damit hat die Tortur, die offensichtlich politisch motiviert war und die sie und ihre Familie durch die Untersuchungshaft und das jahrelang andauernde Gerichtsverfahren erleiden mussten, ein Ende genommen. Doch der Kampf für die Pressefreiheit geht weiter! Journalistinnen und Journalisten geraten wegen ihrer Arbeit häufig unter Druck und riskieren vielerorts ihre Freiheit und ihr Leben. Gerade in autokratisch regierten Staaten […]
Kulturstaatsministerin besucht deutsch-französische Konzertreihe „Jugend gestaltet Freundschaft“ / Roth: „Leuchtfeuer für das Projekt Europa“ Deutschland und Frankreich verbindet ein enges Band. Beide Länder haben die Vergangenheit bewältigt und eine tiefe Freundschaft geknüpft, die auf verschiedenen Ebenen regelmäßig belebt wird – auch kulturell. Zum Auftakt des Europäischen Jahres der Jugend 2022, das vor allem die jungen Menschen beider Länder in den Fokus nimmt, besucht Kulturstaatsministerin Claudia Roth heute ein gemeinsames Konzert des Bundesjugendorchesters mit dem Bundesjugendballett und Mitgliedern des Orchestre Français des Jeunes in der Berliner Philharmonie. Inszeniert werden Geschichten sowie Märchen aus Deutschland und […]
Die Ampel und die Weiterbildung SPD, Grüne und FDP wollen die Weiterbildungsmaßnahmen für die sogenannten „Risikogruppen“ auf dem Arbeitsmarkt deutlich ausbauen. Doch leider scheint auch die neue Regierung alte Fehler zu wiederholen. Ein Beitrag von Stefan Sell.
„Solidarität mit der Ukraine und ihrer territorialen Integrität“ Außenministerin Baerbock hat bei ihrer Antrittsreise in die Ukraine betont, dass die humanitäre Lage im Donbass bedrückend sei. „Wir brauchen endlich wieder Fortschritte zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen“, sagte sie. Diplomatie sei der einzige Weg, um die derzeit hochgefährliche Situation zu entschärfen.
Baerbock und Lindner als Werbeträger für DocMorris, McCafe und Daimler 16. 01. 2022 | Dass die SPD ihren Bundesparteitag von Pfizer, DocMorris und Co. sponsern ließ, hat einige Menschen zur Recht sehr nachdenklich gemacht. Die SPD ist mit ihrer Offenheit für die Belange von spendenfreudigen Konzernen aber bei weitem nicht allein, wie etwa Portraits zeigen, für die Annalena Baerbock und Christian Lindner sich vor Werbetafeln aufstellen, wie sonst nur gesponserte Sportsgrößen. Im Bundestagswahljahr wurde an keine Partei so viel Geld gespendet wie an die FDP, der Christian Lindner vorsteht, 4,4 Mio. […]
Ausfallfonds für Filme und High-End-Serien verlängert / Kulturstaatsministerin Roth: „Zentrales Hilfsinstrument für die Filmwirtschaft“ Die neue Bundesregierung verlängert den Ausfallfonds 1 für Kinofilme und High-End-Serien. Durch den Fonds wird das pandemiebedingte wirtschaftliche Risiko für Produzentinnen und Produzenten minimiert. Sie können auf finanzielle Mittel aus dem Fonds zugreifen, falls es durch einen Corona-Ausbruch am Set zu einer Verzögerung des Drehs kommt. Durch die Verlängerung werden jetzt Dreharbeiten abgesichert, die bis zum 30. Juni 2022 stattfinden. Auch die Länder setzen ihre Beteiligung am Ausfallfonds 1 entsprechend fort. Die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth: „Gerade […]
Kulturstaatsministerin Roth zum 32. Jahrestag der Besetzung der Stasi-Zentrale in Berlin / „An das Leid der Opfer zu erinnern, ist gelebte Demokratiepolitik“ Zum 32. Jahrestag der Erstürmung der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg am morgigen Samstag würdigt Kulturstaatsministerin Claudia Roth den Mut der beteiligten DDR-Bürgerinnen und -Bürger: „Die Stasi-Akten dokumentieren eindrücklich das verübte Unrecht in der DDR und führen uns damit den hohen Wert von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor Augen. Allein die mutige Initiative tausender Bürgerinnen und Bürger hat die Vernichtung dieser bedeutenden Zeitzeugnisse verhindert. Auch mehr als 30 Jahre später sind sie unverzichtbare Quelle für die wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung der SED-Diktatur […]
Göring-Eckardt findet Parlamentspoeten toll Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat ihre Unterstützung für die Idee eines Parlamentspoeten oder einer Parlamentspoetin gegen Kritik verteidigt. „Eine Parlamentspoetin soll keine politischen Reden im Plenum halten und kein… Read more…
Lemke besorgt über angespannte Lage an Strommärkten Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich besorgt über die angespannte Lage an den Strommärkten geäußert. „Die kurzfristige Kündigung von Stromlieferverträgen durch Billiganbieter halte ich für besonders dramatisch“, sagte die für… Read more…
„Massives Tempo“: Sofort, unverzüglich, irgendwann Sofort ist nicht gleich, aber auch nicht nach berühmten hundert Tagen, von denen noch im grünen Wahlprogramm die Rede war. Beinahe so lange brauchte der neue Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck schon, um sich ein verheerendes Bild von der… Kompletten Text lesen bei PPQ
Neues vom Parlamentspoeten: House of Hearts Ein Foto vom regionalen Saftfrühstück, das Göring-Eckardt (Bildmitte) selbst verbreitete, zeigt die Parlamentschefin im Kreise der Initiatoren der neuen Poetenbewegung. Ein erstes Treffen, ein erstes freundliches Beschnuppern, ein erstes… Kompletten Text lesen bei PPQ
Konferenz zum Umgang mit den Benin-Bronzen / Kulturstaatsministerin Roth: „Rückgaben sind Ausgangspunkt für künftige Kooperationen“ Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat sich heute in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern von Museen und Einrichtungen sowie des Auswärtigen Amts, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände über den Umgang mit den in Deutschland befindlichen Benin-Bronzen ausgetauscht. Im Gespräch mit den rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Konferenz ging es um den aktuellen Stand der Umsetzung der „Erklärung zum Umgang mit den in deutschen Museen und Einrichtungen befindlichen Benin-Bronzen“ vom 29. April 2021. Im Lichte des Koalitionsvertrages wurde über nächste […]
Baerbock verteidigt Impfzwang Annalena Baerbock ist für einen Impfzwang in Dewutschland. Es gehe darum, das Leben wieder so zu leben, wie es die Menschen gewohnt waren und darum Menschen zu schützen. Read more…
Statement von Kulturstaatsministerin Claudia Roth zu den heutigen Beschlüssen der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder Zu den heutigen Beschlüssen der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder erklärt Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die Kinos, Theater, soziokulturelle Zentren und andere Kulturorte, die Kolleginnen und Kollegen Landesminister sowie die Verantwortlichen in den Kommunen haben in den vergangenen Monaten gemeinsam größte Anstrengungen unternommen, um kulturelles Erleben auch unter Corona-Bedingungen möglich zu machen. Wir unterstützen sie dabei energisch, auch mit dem Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR. Die heutigen Beschlüsse sind ein gemeinsames Signal von Bund und Ländern, […]
EZB: Grüne Energie kann Inflation treiben Die Rekord-Inflation in der Eurozone scheint nun auch bei der EZB ein Umdenken auszulösen. Diedeutsche EZB-Direktorin Schnabel sieht das Risiko einer mittelfristig höheren Inflation – auch wegen “grüner” Energie. Die aktuellen Preisschwankungen bei Gas und anderen Energieträgern seien an sich nichts Ungewöhnliches, so Schnabel in einer Rede. Der Übergang zu “grünen” Energien könnte jedoch zu
Atom wird grün – Grüne empört Europas Atomkraftgegner sind aufgerüttelt, empört und erschreckt! Die EU-Kommission will nämlich die  Kernkraft wieder zu einer umweltfreundlichen Industrie erklären. Ein Schlag gegen die gesamte «Grüne- und  Klimabewegung» Europas. Read more…
Bundespräsident Steinmeier ist ein Populist Frank-Walter Steinmeier wird wohl noch mal Bundespräsident. Er ist ein Präsident, der gesellschaftliche Kritik nur dann äußert, wenn sie ihm nicht schadet. Kommentar Wie es derzeit aussieht, wird Frank-Walter Steinmeier wohl eine zweite Amtszeit als Bundespräsident bekommen. Nach SPD, FDP und Grünen hat sich nun auch die Union einstimmig für Steinmeier ausgesprochen. Damit verzichten CDU und CSU auf einen eigenen Kandidaten beziehungsweise eine eigene Kandidatin, obwohl sie des Öfteren unzufrieden mit der Amtsführung Steinmeiers waren. Von allen im Bundestag vertretenen […]
Die übergriffige Union, der reumütige Litauer – und Baerbock goes to Washington Die Watchlist EUropa vom 05. Januar 2021 – Neues Jahr, neues Glück? Nicht für die EU. Schon wenige Tage nach dem Beginn von 2022 steht sie unter Beschuss. Der Entwurf für eine Taxonomie, die Atomkraft und Erdgas als “nachhaltig” und irgendwie “grün” einstuft, sorgt für Frust bei den Grünen und für Wut auf die EU-Kommission.
Taxonomie: Deutsche Enthaltung und europäische Klage? Wie gehen die Grünen mit dem EU-Vorschlag zur Taxonomie – also zu Atom und Gas – um? Die Signale aus Berlin und Brüssel sind widersprüchlich. In Berlin zeichnet sich eine Enthaltung ab, wie die “FAZ” meldet. Zwar sei die Ampelkoalition strikt gegen die Kernkraftnutzung, man sehe allerdings in Gaskraftwerken eine Brückentechnologie. Auch aus Rücksicht auf
EU-Grüne erwägen Klage gegen EU-Taxonomie Nach Österreich ziehen auch die europäischen Grünen eine Klage gegen die geplante Einstufung von Atomkraft und fossilem Gas als nachhaltige und damit förderwürdige Energieträger in Betrag. Der Co-Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei… Read more…
Der Vorteil der Kernkraft Die Würfel sind gefallen. Auf Wunsch von Frankreich und mit vielen Unterstützern aus Nord- und Osteuropa wird Kernkraft nun grüne Energie. Der Ansatz der Taxonometrie, mit dem das umgesetzt wird ist natürlich faschistoid, weil die Investitionslenkung von vdL dem Denken der Diktaturen des 20. Jahrhunderts entspricht. Aber nun schlägt dieses System zurück und stellt aus Sicht der Grünen alles auf den Kopf. Die deutsche Systempresse erging sich postwendend in Belehrungen darüber, wie teuer Kernenergie ist und wie billig Windstrom. Die […]
Best of 2021: Baerbock treibt Gaspreis in die Höhe Corona, Russland und diverse EU-Affären: Das waren die gefragtesten Themen des Jahres 2021 auf diesem Blog. Die besten Beiträge stellen wir noch einmal vor, jeweils mit einem aktuellen Update. Heute geht es um die neue deutsche Außenministerin Baerbock und den Gaspreis. Repost vom 14.12.2021. Am Ende des Beitrags steht ein aktuelles Update Da sage noch
Der Neujahrs-Update – EU-Links zu Corona, Brexit und Baerbock Es ist still geworden um die EU. Zwischen den Jahren macht sogar die EU-Kommission mal Pause. Dabei stehen wichtige Entscheidungen an: zu Russland und der Ukraine, aber auch zur sog. Taxonomie – also der Bewertung von Atomkraft und Gas. Hier die wichtigsten Links. Faced with Covid, Europe’s citizens demanded an EU response – and got
Özdemir will niedrige Lebensmittelpreise verbieten Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) prüft, Supermärkten den Verkauf von Lebensmitteln unterhalb der Produktionskosten zu untersagen. „Die großen Player dürfen nicht mehr länger die Preise diktieren und Margen optimieren“, sagte Özdemir dem… Read more…
Zu den aktuellen Gerichtsentscheidungen in Russland zur Menschrechtsorganisation Memorial erklärt die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth: „Die bereits in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts von Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern um den Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow gegründete Menschrechtsorganisation Memorial hat sich enorme Verdienste um die Aufarbeitung der Vergangenheit erworben und dabei auch Maßstäbe für die europäische Erinnerungskultur gesetzt. Neben vielen anderen Themen gilt das auch für die Dokumentation des Schicksals von Hunderttausenden Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern in Deutschland. Neben der Aufarbeitung der Vergangenheit hat sich Memorial auch immer unbeirrt für die Wahrung der Bürger- und Menschenrechte in Russland eingesetzt. […]