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GroKo

Regierung kauft Presse Wie glaubwürdig sind Medien, die am Staatstropf hängen?? Mit 220 Millionen Euro Steuergeldern will die GroKo deutsche Verlage unterstützen. Pikant: Die SPD ist an zahlreichen siechenden Presse-Häusern beteiligt. Read more… 02.07.2020
Wohnungen und Kredite: Rollt ab morgen die große Kündigungswelle? Aufgrund der Coronakrise hatte die Koalition sich in Windeseile dazu durchringen könnten, dass zum Beispiel Wohnungen und Kredite in einer Art künstliches Koma gelegt werden sollten. Da Millionen von Menschen kein Geld verdienen (Selbständige, Gastronomen etc) oder in Kurzarbeit rutschten, war es höchstwahrscheinlich, dass somit auch Millionen von Menschen nicht in der Lage sein würden ihre monatlichen Kreditraten oder die Monatsmiete für Wohnungen und Gewerberäume zu zahlen. Daher verabschiedete man ein Moratorium. Zu zahlende Raten und Mieten wurden gestundet. Moratorium […] 30.06.2020
Grüner Beigeschmack Vier Monate brauchte es in Irland zur Bildung einer neuen Regierung. Nun einigten sich die beiden Mitte-Rechts-Parteien erstmals in ihrer Geschichte auf die Bildung einer Koalition; auch die Grünen werden ihr angehören. Wie stabil ist diese Koalition? Die Mitte-Rechts-Parteien Fianna Fáil und Fine Gael haben zusammen mit den Grünen ein Regierungsprogramm ausgehandelt. Aber sie brauchen noch die Zustimmung ihrer Mitglieder und ihrer Fraktion. Die Grünen benötigen eine Zwei-Drittel-Mehrheit ihrer Mitglieder, um das Regierungsprogramm zu unterstützen. Obwohl sich die drei Parteien […] 19.06.2020
Koalition streitet über längeren Kündigungsschutz für Mieter In der Großen Koalition ist ein Streit über Pläne von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) entbrannt, den gesetzlichen Kündigungsstopp für Mieter um weitere drei Monate zu verlängern. Eine entsprechende Rechtsverordnung des Ministeriums durchlaufe derzeit die regierungsinterne Ressortabstimmung, erfuhr das Handelsblatt aus Regierungskreisen. Lambrecht kann die Erleichterungen für Mieter per Verordnung verlängern. Bislang kann Mietern bis Ende … „Koalition streitet über längeren Kündigungsschutz für Mieter“ weiterlesen 17.06.2020
Das „Aus“ für leyenhafte Untersuchungsausschüsse Im derzeit grassierenden Vieren-Kult ist der Freispruch erster Klasse für Ursula von der Leyen fast völlig untergegangen. Sowas schützt in der Regel vor Nachtritten, nachdem Rücktritte bereits zuvor ausgeschlossen wurden. Es schließen sich daher nicht zum ersten Mal Nachfragen an, die sich mit der Sinnhaftigkeit parlamentarischer Untersuchungsausschüsse befassen. Hier hätte man sich, wegen der Dominanz der GroKo, die Steuergelder für die absehbare Farce sparen können. ❖ weiter ► Der Beitrag Das „Aus“ für leyenhafte Untersuchungsausschüsse erstrahlte zuerst auf QPress. 14.06.2020
Kriegsverbrechen im Irak: Großbritannien will alle Verfahren gegen britische Soldaten einstellen Dass die „Koalition der Willigen“ bei ihrem völkerrechtswidrigen Angriff auf den Irak Kriegsverbrechen begangen hat, ist bekannt. Interessant ist, wie diese auch heute noch von deutschen Medien verschwiegen werden, obwohl es dazu Neuigkeiten gibt. Natürlich betreibt Russland nur Propaganda, das lernen wir jeden Tag in den „Qualitätsmedien“. Aber ich finde es bemerkenswert, dass ich die … „Kriegsverbrechen im Irak: Großbritannien will alle Verfahren gegen britische Soldaten einstellen“ weiterlesen Der Beitrag Kriegsverbrechen im Irak: Großbritannien will alle Verfahren gegen britische Soldaten […] 12.06.2020
Integrationspolitik 2020 – Zwischen Kontinuität und Kurskorrektur Österreich Gesellschaft ist von Zuwanderung geprägt. Hatten zu Beginn der 1960er-Jahre gerade einmal rund 1% der Wohnbevölkerung eine ausländische Staatsbürgerschaft, so gilt dies heute für mehr als 16%. Während die gesellschaftliche Entwicklung also sukzessive auf größere Diversität zusteuerte, reagierte die Bundespolitik nur verzögert mit integrationspolitischen Maßnahmen. 2010 wurde mit dem Nationalen Aktionsplan für Integration erstmals ein umfassender bundespolitischer Handlungsplan für das Politikfeld Integration von der Großen Koalition präsentiert; seine Maßnahmen in den Folgejahren entlang von sieben integrationspolitischen Handlungsfeldern umgesetzt. Die […] 12.06.2020
Armutsforscher fordert Corona-Soli Der Kölner Politologe und Armutsforscher Christoph Butterwegge hat das Konjunkturprogramm der Großen Koalition als unsozial bezeichnet. „Dieses Konjunkturprogramm setzt einen starken Impuls für die Wirtschaft, mir gefällt aber nicht, dass rund… Read more… 11.06.2020
Angst vor Erdogan – Türkei wird Gipfelthema Der türkische Sultan Erdogan provoziert weiter, Eurogruppenchef Centeno will nicht mehr – und Kommissionschefin von der Leyen wird von der deutschen GroKo reingewaschen: Die Watchlist EUropa vom 10. Juni 2020. Ich habe einen Brief des griechischen Regierungschefs bekommen”, sagte der EU-Außenbeauftragte Borrell. Die EU wolle sich um eine gemeinsame Antwort bemühen und beim nächsten Gipfel 10.06.2020
Tödliche Langeweile ohne Clubszene, Kater und Kittikat Meine Kommentatoren scharren schon mit den Füßen, und wollen, daß ich was über Berlin schreibe.  Dr. Merkel & Friends haben dort seit 2005 einen Schaden von irgendwelchen Fantastilliarden angerichtet. Und ich soll wegen ein paar zerbrochenen Scheiben in Neukölln oder Rixdorf ausrasten? Gegen die Groko arbeitet die Antifa unprofessionell.  Ist eben noch eine Jugendorganisation. Guter Rat ist teuer, aber die ZellerZeitung hat ihn gefunden, damit etwas mehr Äktschen aufkommt:   Grüße an den V-Schutz. Ist Kunst der Eintrag. Da geht […] 06.06.2020
Konjunkturpaket: Wähler bereit, Verhandlungserfolg der SPD mit Schulterzucken statt Schimpfen zu quittieren Das vergangene Woche von der Großen Koalition beschlossene Konjunkturpaket wird größtenteils positiv aufgenommen. Der Maßnahmenkatalog trägt in vielen Teilen die deutliche Handschrift der Sozialdemokraten. Eine Umfrage zeigt nun kaum noch für möglich gehaltene Werte für die SPD, wie eine Umfrage ergab. „Unsere Studie zeigt einen deutlichen Anstieg der Leute, denen die SPD schlicht egal ist“, so die Studienleiterin Dr. Jessica Hoffner. „Weniger Menschen als in der Woche zuvor wollen in den nächsten Tagen auf die Partei schimpfen und über deren […] 06.06.2020
Covid-19-Notes (Tag 78): #Konjunkturhilfe #PEPP #USAJobkrise 130 Milliarden Euro: Superpille für deutsche Konjunktur Die Große Koalition hat sich also auf ein milliardenschweres Konjunkturpaket verständigt, bestehend aus einer befristeten Mehrwertsteuersenkung, Überbrückungshilfen für Unternehmen, Investitionen in Zukunftsfelder und vieles mehr (Übersicht hier im Handelsblatt). Das Programm soll bei Verbänden und sogar Ökonomen auf ein überwiegend positives Echo stoßen. Kritische Worte kommen immerhin von 05.06.2020
Ein Paket für die Konjunktur! So, das war er nun also, der ganz große Wurf der (ebenfalls großen, aber das ist eine andere Geschichte) Koalition. Mehrwertsteuer runter und Unterstützung für Familien rauf, etwas Hilfestellung (rund 5 Milliarden Euro, um genau zu sein) für die Deutsche Bahn, 6 Milliarden für die Kommunen und… keine Kaufprämie für Verbrenner-PKW. Entsprechend überschaubar fiel die Begeisterung der Automobilindustrie aus, hatte die doch bis zuletzt gehofft, dass den Kund*inn*en ein satter Anreiz für den Erwerb eines der – dank ausreichender Produktion […] 05.06.2020
Konjunkturpakt in Deutschland setzt die richtigen Akzente Das neue Konjunkturpaket der großen Koalition stellt angesichts der unterschiedlichen Positionen sowohl zwischen und auch innerhalb der einzelnen Parteien alles in allem einen guten Kompromiss dar. Dass man sich nicht auf die „Abwrackprämie 2.0“ eingelassen hat und stattdessen auf eine befristete Mehrwertsteuersenkung setzt, ist die richtige Entscheidung. Nicht der Lobbyismus hat sich hier durchgesetzt, sondern die ökonomische Vernunft. Mit dieser Maßnahme werden sämtliche größeren Anschaffungen unterstützt, natürlich auch der Kauf von Autos. Aber es wird eben nicht eine Branche bevorzugt […] 04.06.2020
Konjunkturpaket für 130 Milliarden Euro – persönliche Meinung zu dieser “Luftnummer” Konjunkturpaket? Oder doch eher Luftnummer? Oder besser gesagt Maßnahmenpaket zum Stopfen von Löchern, zum vorübergehenden Verhindern von Mehrbelastungen der Bürger etc? Hier und da ein paar Krümel hinwerfen? Aber wo ist das echte, große Konjunkturpaket? Die Summe ist groß, die Maßnahmen sind zahlreich. Aber, so meine bescheidene Meinung… das wird nix. Die deutsche Volkswirtschaft muss sich schon selbst aus dem Desaster retten, das man “Rezession nach der Coronakrise” nennt. Heute Nacht hat die Koalition ein 57 Punkte langes Konjunkturpaket im […] 04.06.2020
Alles, was Sie zum 130-Milliarden-Konjunkturpaket wissen müssen Die große Koalition verständigte sich nach tagelangem Ringen am späten Mittwochabend auf ein Konjunkturpaket im Umfang von 130 Milliarden Euro. Wohin dieses Milliardenpaket fließen soll, im Überblick: 04.06.2020
GroKo beschließt Autokaufprämie nur für E-Autos Das von der Großen Koalition beschlossene Konjunkturprogramm enthält nun doch eine Autokaufprämie – allerdings nur für E-Autos. So wird die bereits bestehende „Umweltprämie“ von bisher maximal 3.000 auf 6.000 Euro verdoppelt – befristet bis Ende… Read more… 03.06.2020
Konjunkturpaket: Mehr ist nicht immer besser Die Spitzen der Koalition sitzen im Kanzleramt zusammen und diskutieren über das neue Konjunkturpaket der Bundesregierung. Dass es kommen wird, ist klar. Auch dass es ein Volumen von 80 bis 100 Mrd. Euro haben wird, ist wohl nicht mehr strittig. Denn viel hilft viel, darüber ist man sich einig. Aber offenbar noch nicht über das „Kleingedruckte“, also wofür das viele Geld ausgegeben werden soll. Im Vorfeld des Treffens sind die Positionen schon abgesteckt worden. Der Bundesfinanzminister hat seine Präferenzen ebenso […] 03.06.2020
Covid-19-Notes (Tag 75): #Konjunkturhilfen #Verbraucherstimmung #Preissteigerungen #Aerosole Gute Aussichten für weiteres 80-Milliarden-Euro-Hilfspaket Die guten Nachrichten für die deutsche Wirtschaft gehen weiter, denn in Berlin verhandeln die Spitzen der Großen Koalition über ein weiteres Konjunkturhilfen. “Familien, Arbeitnehmer, Unternehmen und Kommunen können mit einem milliardenschweren Paket zur Stärkung der Konjunktur in der Corona-Krise rechnen,” schreibt das Handelsblatt. Uneinig ist man sich über die Ausgestaltung 02.06.2020
Emnid: Schwarz-Gelb erstmals seit Jahren mit Mehrheit Eine schwarz-gelbe Koalition hätte nach den Zahlen von Kantar/Emnid nach fünf Jahren erstmals wieder eine Mehrheit im deutschen Bundestag. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen Union… Read more… 30.05.2020
Geförderte Jobs: 49.000 Beschäftigte am sozialen Arbeitsmarkt Insgesamt 150.000 Langzeitarbeitslose will die Große Koalition bis 2024 in den sozialen Arbeitsmarkt integrieren. Im April 2020 waren rund 49.000 Personen in einer geförderten Stelle am sozialen Arbeitsmarkt tätig. Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit zeigt die ersten Auswirkungen der Corona-Pandemie. Im April 2020 waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 49.000 Menschen in Deutschland in einem geförderten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis im Rahmen des Teilhabechancengesetzes tätig. Das Teilhabechancengesetz (THCG) trat am 1. Januar 2019 in Kraft und besteht aus […] 06.05.2020
Aus der Zeit gefallen Noch ist die „neue Normalität“ in der Krise nicht erreicht, da erlebt die Politik in Berlin einen Rückfall in die „alte Normalität“: Streit innerhalb der Koalition. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer schlägt den Kauf von Jagdbombern für die Bundesluftwaffe vor. Ihrem amerikanischen Kollegen Esper hat sie bereits signalisiert, neben bis zu 93 Eurofighter-Jets auch 45 amerikanische F-18 Kampfflugzeuge der Firma Boeing kaufen zu wollen. Dreißig dieser Flugzeuge sollen die nukleare Teilhabe Deutschlands sicherstellen. Sie gelten als Atomwaffenträger und können amerikanische Atomwaffen ins Ziel […] 29.04.2020
Koalition streitet über Staatseinfluss bei Lufthansa In der Großen Koalition gibt es Streit über ein milliardenschweres Rettungspaket für die in der Coronakrise schwer gebeutelte Lufthansa. „Sollte der Staat sich direkt beteiligen und Politiker Einfluss auf unternehmerische Entscheidungen nehmen,… Read more… 26.04.2020
Neuigkeiten aus dem Land der Kurzarbeit: Über einen „hart errungenen Kompromiss der Koalition“ – und mindestens ein großes Fragezeichen „Angesichts des massiven Widerstands der Union und der Arbeitgeber sind die Ergebnisse zur Anhebung des Kurzarbeitergeldes (KUG) ein Erfolg, für den sich die Gewerkschaften in den letzten Wochen stark gemacht haben“. Mit diesen Worten lässt sich der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann in einer kurz gehaltenen Pressemitteilung seiner Organisation zitieren, die unter diese bezeichnende Überschrift gestellt wurde: DGB begrüßt den hart errungenen Kompromiss der Koalition zur Kurzarbeit. Und ebenso bezeichnend ist der letzte Satz, der uns mit auf den rechten Weg gegeben […] 24.04.2020
Bricht jetzt die EU? Merkel und ihre Koalition werden die Verarmung der eigenen Bevölkerung durch Geldentwertung hinnehmen, weil sie andernfalls zugeben müssten, mit ihrer EU-Ideologie gescheitert zu sein. Read more… 22.04.2020
Nun sind sie halt da: Von kleinen Mädchen, die sich rasieren müssen Photo by Leveneur Nach wochenlangem Tauziehen und einiger Verzögerung durch die Corona-Krise ist die erste Gruppe unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Deutschland gelandet. 47 Kinder und Jugendliche kamen am Samstag in Hannover an, 43 Jungen und vier Mädchen. Es werden noch viele Flüge folgen. Rund 1.500 weitere junge Migranten warten in Griechenland auf ihre Abreise. Allerdings haben bisher nur Deutschland und Luxemburg Fakten geschaffen, während acht weitere EU-Staaten und die Schweiz lieber noch abwarten. Gemeinsam hatten sich die elf Länder als […] 20.04.2020
Mit gezinkten Karten: Selbst bei den minderjährigen Flüchtlingskindern spielt unsere Regierung wieder falsch Die Koalition der Willigen in Europa ist klein. Bisher haben erst zwei europäische Staaten ihre Bereitschaft gezeigt, kranke minderjährige Kinder aus Flüchtlingslagern im griechischen Grenzgebiet zur Türkei aufzunehmen. Und das sind Deutschland…und Luxemburg. Entgegen zahlreicher Fotos, die im Internet in diesem Zusammenhang von interessierter Seite verbreitet werden, handelt es sich bei den Ankömmlingen nicht um vollbärtige und volljährige Männer. Wer die 47 Kinder, die jetzt aus Athen in Hannover angekommen sind, gesehen hat, weiß, dass es definitiv minderjährige Kinder sind.  […] 19.04.2020
Deutschland ist gut aufgestellt Während im europäischen Ausland vielerorts der Unmut über das dortige Krisenmanagement wächst, sind die Zustimmungswerte für die große Koalition in Berlin in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen – nicht ohne Grund. Nicht nur hat sich das deutsche Gesundheitswesen bislang als vergleichsweise robust präsentiert, kaum eine Regierung in der Eurozone hat so schnelle und umfangreiche Finanzhilfen für Wirtschaft und private Haushalte auf den Weg gebracht wie die deutsche. Ein Grund für das entschiedene Vorgehen der Bundesregierung liegt in der soliden finanziellen […] 16.04.2020
Kommt Corona-App-Pflicht? In der Großen Koalition ist ein Streit über die geplante Corona-Warn-App entbrannt: Hintergrund sind Forderungen nach einer Pflicht zur Nutzung einer solchen App zur Nachverfolgung von Personen, die Kontakt zu Corona-Infizierten hatten. „Die… Read more… 10.04.2020
Geförderte Jobs: 48.000 Beschäftigte am sozialen Arbeitsmarkt Insgesamt 150.000 Langzeitarbeitslose will die Große Koalition bis 2024 in den sozialen Arbeitsmarkt integrieren. Im März 2020 waren knapp 48.000 Personen in einer geförderten Stelle am sozialen Arbeitsmarkt tätig. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind derzeit noch nicht absehbar. Im März 2020 waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) fast 48.000 Menschen in Deutschland in einem geförderten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis im Rahmen des Teilhabechancengesetzes tätig. Das Teilhabechancengesetz (THCG) trat am 1. Januar 2019 in Kraft und besteht aus den Förderungen Teilhabe […] 08.04.2020