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Mordversuch am stationären Einzelhandel
Immer mehr Städte bereuen offenbar die durch die Grünen unterstützte „Corona-Sabotagepolitik“ der Großen Koalition mit ihren Quasi-Berufsverboten für u.a. Einzelhändler und teilweisen Bewegungsbeschränkungen für die Bürger. Als Resultat bleiben seit Monaten große Teile der Einzelhandels-Umsätze aus, was etliche betroffene – meist mittelständische – Unternehmen in die Insolvenz treiben wird. Es droht ein Aussterben des Einzelhandels Gleichzeitig verlagert sich das Kaufverhalten der Kunden immer mehr in Richtung vor allem der großen Onlinehändler, die mit Microsoft, Amazon & Co. an der Spitze im Rahmen des Planspiels „Event 201“ genau diese Entwicklung „spielerisch“ vorwegnahmen. Im Ergebnis droht ein regelrechtes Aussterben des Einzelhandels in den Innenstädten. Diese verlieren damit an Attraktivität, so daß immer mehr Touristen und Kauflustige ausbleiben werden, bis es zu einem verwaisen und „verslumen“ ehemals blühender Einkaufsparadiese kommen wird. Daß eine Impfung daran kaum mehr etwas ändern wird, zeigt sich bereits am Beispiel Großbritanniens und weiterer Länder mit hohen Impfquoten, wo bis jetzt weiterhin „Maulkorbpflicht“ (Mund-Nase-Schutz) und die freiheitsbeschränkenden Regelungen bestehen blieben. Abgesehen von dem zuweilen eher zweifelhaften gesundheitlichen Nutzen vieler Corona-Maßnahmen scheinen deren negative Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft bereits weitgehend festzustehen. Doch wie reagiert nun die durch die Grünen „geduldete“ und in diesem Bereich grün unterstützte Politik auf diesen volkswirtschaftlich dramatischen Trend? Immobilienpreis dürften fallen Die Antwort der Grünen und deren Partner in anderen Parteien ist u.a. das Streben nach autofreien und dann voraussichtlich ganz menschenleeren Innenstädten, wie es beispielsweise Hannovers grüner Oberbürgermeister anstrebt. Touristisch attraktive Alternativangebote oder Gründe für die Schaffung neuer Arbeitsplätze außerhalb der öffentlichen Verwaltungen für die später „autofreien“ Innenstädte gibt es nämlich nicht. Es mangelt überhaupt an überzeugenden Konzepten für die optisch noch vielerorts vom Baustil des Brutalismus (Nachkriegsbauten) geprägten Innenstädte, mit denen Kunden oder Touristen wieder gelockt werden könnten. Die vorgenannte Entwicklung läßt bereits heute vermuten, daß infolge des Sterbens des stationären Einzelhandels nicht nur die Attraktivität der Innenstädte, sondern auch die dortigen Immobilienpreise einbrechen dürften. Wenn die bisher gezahlten Mieten nicht mehr erwirtschaftet werden können, werden diese zurückgehen. Als Folge dürften erst die Kaufpreise (Werte) für Innenstadtimmobilien auf breiter Front einbrechen und dann viele der zugrunde liegenden Finanzierungen (Kredite und Fondsfinanzierungen). Die nächste Immobilienkrise kündigt sich bereits an Die nächste Immobilienkrise kündigt sich für diesen Teilbereich damit bereits an. Nachdem nun die internationalen Spekulanten, bankrotten Regierungen und Kommunen sowie kriminelle Clans als Corona-Hilfen getarnte Milliardenspritzen längst erhalten haben, warten große Teile des Mittelstandes noch auf weite Teile ihrer am Gesamthilfsvolumen ohnehin recht gering bemessenen Hilfszahlungen. Vor diesem Hintergrund war und ist es wohl kaum ein richtiges Zeichen der grün gestützten Politik der großen Koalition, die Auszahlung weiterer Hilfen an die Inhaberbetriebe angesichts einiger Betrugsfälle auf breiter Front vorübergehend zu stoppen, so wie es Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kürzlich verfügte. (eh) Die vom Verlag Arbeit und Wirtschaft seit 1951 herausgegebenen ‚Vertraulichen Mitteilungen‘ liefern Ihnen Woche für Woche ausgewählte Informationen aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage und sichern Ihnen damit den gerade in der heutigen Zeit so wichtigen Informationsvorsprung. Besuchen Sie uns im Internet unter www.vertrauliche-mitteilungen.de
Bewegungsbeschränkung für die eigenen Bürger – Reisefreiheit für Sozialimmigranten
Ganz im Sinne des Global Compact for Migration hat die von den Grünen unterstützte Politik der Großen Koalition (GroKo) die Reisefreiheit für Sozialimmigranten besonders aus Afrika privilegiert und auch während der „Corona-Einsperrmaßnahmen“ für die eigenen Bürger aufrechterhalten. Und nach wie vor „importiert“ die Bundesregierung per Flugzeug weiterhin Sozialimmigranten auf Kosten der Steuerzahler. Diesen drohen u.a. deswegen längst die „brutalsten“ Abgabenerhöhungen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Jede fiskalische Zurückhaltung (Schuldenbremse, Soli für den Wiederaufbau Deutschlands etc.) verpufft gegenüber den bewusst eingegangenen Zusatzkosten für die gesellschaftliche Neugestaltung Deutschlands. Sozialimmigranten für das Sozialsystem Das einstige Ziel von 1,5 Millionen Sozialimmigranten pro Jahr konnte zwar unter „Corona-Bedingungen“ nicht aufrechterhalten werden, allerdings gelang es der hierbei über weite Strecken auch von den Grünen unterstützten Bundesregierung, noch immer Sozialimmigranten in der Zahl mindestens einer deutschen Großstadt pro Jahr in unser Sozialsystem zu holen. Weil dabei die Kapazitäten der Justiz nicht im erforderlichen Ausmaß angepasst wurden, kann den meisten der angeblich hilfesuchenden Geflüchteten nicht die nach den Buchstaben des Gesetzes innerhalb weniger Wochen geforderte, rechtssichere Aussage über ihren Asylstatus gegeben werden. Manche kritischen Beobachter sehen dahinter das Ziel der meisten Verantwortlichen in Bund und Ländern, auf diese Weise das eigentliche Recht auszuhebeln und über das Hintertürchen eines „ersessenen Bleiberechtes“ in Kombination mit europäischem Richterrecht (Jedermannsrecht auf Lebensunterhalt) ein dauerhaftes Bleiberecht der Sozialimmigranten zu erreichen. Kommen nach dem Fastenfest die großen Lockerungen? Vor diesem Hintergrund verwundert es auch nicht mehr, daß die Zelebrierung des wichtigsten christlichen Festes, das Osterfest, nun zum zweiten Mal in Folge von Berlins Verantwortlichen stark eingeschränkt wurde, um dann möglicherweise für das Ende der Fastenzeit des islamischen Ramadans (das „Zuckerfest“, in diesem Jahr Mitte Mai) wieder mehr öffnen zu können. Dies entspräche schließlich genau den innerhalb des Davoser Weltwirtschaftsforums getroffenen Verabredungen, dessen meist ständige Teilnehmer (u.a. die Doppelspitze der deutschen Grünen) sich mit dem für das kommunistische China sympathisierenden oder zusammenarbeitenden Forumschef Klaus Schwab auf eine gesellschaftliche Zerstörungspolitik als Herrschaftsinstrument geeinigt haben. Ganz im Sinne des „divide et impera“ (teile und herrsche) soll es danach möglichst weltweit keine größeren homogenen Volksgruppen mehr geben. Denn diese wären im Zweifel stark genug, gegen eine gegen sie gerichtete Politik aufzubegehren und so das „Durchregieren“ der jeweiligen Verantwortlichen zu erschweren. (eh) Die vom Verlag Arbeit und Wirtschaft seit 1951 herausgegebenen ‚Vertraulichen Mitteilungen‘ liefern Ihnen Woche für Woche ausgewählte Informationen aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage und sichern Ihnen damit den gerade in der heutigen Zeit so wichtigen Informationsvorsprung. Besuchen Sie uns im Internet unter www.vertrauliche-mitteilungen.de
Wie die Bürgernummer den Datenschutz aushebelt
Was bei Einführung der noch relativ neuen Steueridentifikationsnummer manche Beobachter sogleich befürchteten, wird nach Plänen des Bundestages nun Realität: Die Erweiterung der Steueridentifikationsnummer zu einer umfassenden „Bürgernummer“, die einzelnen Behörden den schnellen und problemlosen Zugriff auf bei anderen Behörden bereits hinterlegte, persönliche Daten ermöglicht. Trotz möglicherweise Verfassungswidrigkeit deutet sich Zustimmung im Bundesrat an Wenn nun noch der Bundesrat zustimmt – wovon die meisten Beobachter ausgehen –, dürfte die entsprechende Zugriffsrechte gewährende Steueridentifikationsnummer in bis zu 50 weiteren Registern vermerkt werden – vom Melderegister über die Führerscheinstelle und das Waffenregister bis hin zur Krankenkasse und Rentenversicherung. Weil damit der Albtraum eines völlig gläsernen Bürgers in immer greifbarere Nähe rückt, hatte der frühere Bundestagsabgeordnete und heutige Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) dieses Vorhaben als möglicherweise verfassungswidrig abgelehnt. Die Mehrheit des Deutschen Bundestages kümmerte sich um diesen Einwand letztlich nicht und auch die Bundesratsmitglieder dürften Kelbers Bedenken kaum folgen. Die Oppositionsparteien im Bundestag stimmten wegen der möglichen Verfassungswidrigkeit im übrigen geschlossen gegen dieses Vorhaben. Rückschlüsse auf die Gesamtpersönlichkeit Die Abgeordneten der Großen Koalition beeindruckte dies allerdings nicht. Sie halten eine für den einzelnen Bürger hinreichende Sicherheit und Transparenz unter anderem deshalb für gegeben, weil den Behörden eine gegenseitige Datenabfrage nur mit Zustimmung der Betroffenen gestattet ist und weil jeder Bürger abfragen kann, welche Behörden welche Daten ausgetauscht haben. Am grundsätzlichen Problem ändert dies nach Auffassung der meisten Datenschutzexperten und Oppositionspolitiker nichts: Die eigentliche Gefahr liegt nach deren Auffassung nämlich nicht in der Tatsache einer Datenspeicherung an sich begründet. Sie resultiert vielmehr aus der in Zukunft sehr viel leichteren Zusammenführung von Daten der verschiedensten Register, wodurch schneller als bisher Rückschlüsse auf die Gesamtpersönlichkeit einzelner Menschen möglich sein werden. (tb) Die vom Verlag Arbeit und Wirtschaft seit 1951 herausgegebenen ‚Vertraulichen Mitteilungen‘ liefern Ihnen Woche für Woche ausgewählte Informationen aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage und sichern Ihnen damit den gerade in der heutigen Zeit so wichtigen Informationsvorsprung. Besuchen Sie uns im Internet unter www.vertrauliche-mitteilungen.de