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GroKo

Groko: Hauptsache Macht Er kam, um sie abzulösen. Und endet als weiterer Bettvorleger im Schlafzimmer einer Kanzlerin, die ihre Stärke nur noch daraus bezieht, dass all ihren Gegnern eine Welt ohne sie nicht vorstellbar erscheint. Schon als Martin Schulz kurz nach der… Kompletten Text lesen bei PPQ
Warum Macron eine neue GroKo will WATCHLIST EUROPA 27.11.2017 – Während sich CDU, CSU und SPD für eine neue Große Koalition warm laufen, scheint halb Europa Kanzlerin Merkel die Daumen zu halten. Doch stimmt das wirklich?… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Kommt der GroKo-Reset? Die SPD-Führung erwägt, vielleicht doch von ihrer kategorischen Ablehnung einer Neuauflage der großen Koalition abzurücken. Welch ein Trick!!! Die bisherige GroKo hatten viele satt. Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen sieht die Lage anders aus. Vor allen Dingen unter den neu gewählten Abgeordneten selbst. Denn sollte es Neuwahlen geben, wissen viele nicht, ob sie noch einmal einen so gut dotierten Platz im „Hohen Hause“ noch einmal bekommen. Auch die Abgeordneten der SPD wissen nicht, ob sie nach einer Neuwahl vielleicht noch schlechter […]
„Mit uns wird es keine Große Koalition geben!“: Schulz jedoch zur sog. „Alten Koalition“ mit der Union bereit Berlin (EZ) | 24. November 2017 | Es bleibt dabei: Mit der SPD wird es keine Große Koalition geben. Das betonte Parteichef Martin Schulz noch einmal ausdrücklich nach dem Gespräch mit Bundespräsident Steinmeier. Nicht abgeneigt zeigte er sich allerdings bezüglich einer möglichen Alten Koalition – bestehend aus den Parteien der Vorgängerregierung SPD und CDU/CSU. „Die SPD hält ihre Versprechen“, so Schulz. „Wir können nicht am Wahlabend sagen, dass eine Große Koalition nicht zustande kommt, und dann plötzlich einknicken. So etwas […]
Grüne für GroKo Grüne-Spitze plädiert für neue GroKo. Ansonsten jammert sie zielos rum, weil der Weg zu den Futtertrögen der Macht in weite Ferne gerückt ist. Read more…
Doch GroKo? In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine Große Koalition nicht mehr ausschließen. So sprach sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Westphal, klar für Gespräche mit der CDU/CSU und gegen Neuwahlen aus: „Die SPD hat… Read more…
Erde 2.0: Berichte aus einem besseren Deutschland Auf EartTwo sind sie alle Teil einer GaGroKo: Die Politiker der Grünen feiern entsprechend begeistert.Als die großen Medien kürzlich über ein vermeintliches Ufo berichteten, das in Süddeutschland niederging, glaubte niemand, dass sich die Geschichte… Kompletten Text lesen bei PPQ
Denk ich an Neuwahlen, bin ich um den Schlaf gebracht Die #Schwampel ist auf Bundesebene zunächst Geschichte. Christian Lindner verließ von einem auf den anderen Moment die Sondierungsgespräche und erklärte aus den Gesprächen auszusteigen. Die Grünen, aber auch die Unionsparteien, zeigten dafür nur Unverständnis: Man sei in den Gesprächen bereits weit gekommen. Martin Schulz sagte auf einer Pressekonferenz am folgenden Tag, der Bundesvorstand der SPD habe sich entschieden, keine Große Koalition einzugehen. Damit stehen alle Zeichen auf Neuwahlen. Jetzt habe ich mir alle Pressekonferenzen der Parteien des Bundestages angesehen und […]
Die Sozis machen schon wieder Geschenke an die privaten Versicherungen Nachdem auch dem Letzten mit etwas Hirn klar geworden ist, dass private Rentenversicherungen weder Sicherheit, noch angemessene Renditen garantieren können, ist deren Geschäft massiv eingebrochen. Der Versuch, das bereits vor langer Zeit mit der „Riester-Rente“ zu ändern, ist ebenfalls gescheitert. Jetzt kommt Ministerin Nahles mit dem nächsten Versuch, den privaten Versicherungen Kunden zuzuführen: Das „Betriebsrentenstärkungsgesetz“ ist von der Groko abgesegnet worden. Weiter lesen 
Großes Weiter so für Niedersachsen Immerhin noch zwei Treffen waren nötig, um festzustellen, was schon nach der vorgezogenen Landtagswahl am 15. Oktober klar gewesen ist. In Niedersachsen stehen die Zeichen auf Große Koalition. Die offiziellen Verhandlungen sollen nun beginnen. Weil es aber inhaltlich nicht viel zu bereden gibt, wird schon einmal munter über die Besetzung von Posten spekuliert. Kaum Unterschiede Die Unterschiede zwischen SPD und CDU in Niedersachsen sind nicht wirklich groß, auch wenn das Gegenteil unter dem Stichwort Polarisierung ständig behauptet wird. Schon …
Vom theoretischen Irrweg einer Kapitaldeckung der Renten über die praktizierte Stärkung der Teilkapitaldeckung bis hin zu der Tatsache, dass wir alle Gefangene unserer Kohorte sind Es ist ein ewiges (und immer wieder falsch formuliertes) Thema der Alterssicherungspolitik: Umlage- oder Kapitaldeckungsverfahren? Besonnen daherkommende Stimmen plädieren für ein Sowohl-als-auch und verweisen auf die intuitiv plausibel daherkommende Lebensweisheit, dass man erfahrungsgemäß nicht alle Eier in einen Korb legen sollte. In der gerade zu Ende gegangenen Legislaturperiode hat die Große Koalition aus Union und Sozialdemokratie versucht, die Teilkapitaldeckung im deutschen Alterssicherungssystem am Ende noch durch einen groß angelegten Wurf der Reform der Betriebsrenten zu stärken – und als man […]
Dilemma mit Ansage Die SPD-Führung meint, dass ihre Entscheidung, nach der Bundestagswahl in die Opposition zu gehen, den Erfolg der Partei in Niedersachsen mit ermöglicht habe. Nun bleibt der SPD in Niedersachsen aber nur die Große Koalition als einzige Möglichkeit, um wieder in Regierungsverantwortung zu kommen. Ein Dilemma mit Ansage. Dass der Erfolg der SPD in Niedersachsen keiner ist, hat sich inzwischen auch bei den Sozialdemokraten herumgesprochen, die rechnen können. Für Rot-Grün reicht es nicht mehr und die Ampel ist ausgeschlossen. Das …
Österreich Wahl Ergebnis Wie weiter in Wien? Österreich-Wahl live: Schon ab 17 Uhr gibt es Ergebnisse: Erste Prognosen, Hochrechnungen. Spannende Frage: Wie stark wird die FPÖ? SPÖ und ÖVP wurden zuletzt aber wieder stärker. Eine Große Koalition in Wien scheint jedoch ausgeschlossen. Read more…
Blockparteien mauern sich ein Die Kanzlerin erklärte nach der desaströsen Wahl: „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten.“ – Es ist egal, ob eine Große Koalition oder Jamaika regiert: Blockparteien sind inhaltlich gleich und austauschbar. Read more…
Mehrheit der SPD-Wähler will erneut Große Koalition Anders als die SPD-Führung spricht sich die Mehrheit der SPD-Wähler für eine Fortsetzung der Großen Koalition aus. Read more…
Das war´s, Frau Merkel – Neuwahlen oder Minderheitsregierung Merkel ist abgewählt. Das ist das Ergebnis des 24. September 2017. Die SPD schließt eine neuerliche Groko aus und eine „Jamaika-Koalition“ wird nicht zustande kommen. Bleibt nur eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Beides wird sich Merkel nicht antun. Innerhalb der Unionsparteien brodelt es, denn es ist unübersehbar, dass dieses Debakel das „Verdienst“ von Merkel ist, besonders für die CSU. Weiter lesen   
Opposition wird noch kleiner Das Ergebnis der Bundestagswahl entspricht alles in allem den Erwartungen. Die Große Koalition hat eine herbe Niederlage erlitten. CDU, CSU und auch SPD mussten deutliche Verluste hinnehmen und wären zusammengenommen keine Große Koalition mehr. Die befürchteten Automatismen sind ebenfalls schon in Gang gesetzt worden. Die SPD-Führungsmannschaft zieht erneut die Konsequenz, keine Konsequenzen zu ziehen, sondern mit der gleichen Mannschaft in die Opposition zu gehen. Gesucht wird noch ein Bauernopfer, das man der Basis und der Öffentlichkeit präsentieren kann. Einige Stimmen […]
Die SPD als Steigbügelhalter Die Sozialdemokraten im Jahr der Bundestagswahl: Mehr Gerechtigkeit beschwören und in der Koalition Autobahnausverkauf und Staatstrojaner durchdrücken. Ein Widerspruch? Na klar, aber keiner, den man Martin Schulz ankreiden sollte. Das jedenfalls findet Marco Bülow, einer der letzten Aufrechten in der SPD-Fraktion. Im Interview mit dem Rubikon klagt er über einen Parteiapparat, der lieber mit Merkel mitregiert als Politik für die werktätige Bevölkerung zu machen, über zu wenig Mumm und zu viel Farbenspielerei. Noch einmal vier Jahre Groko will er nicht […]
Die sogenannte „Maut“: Vertane Chance Zum Ende der Regierungsperiode setzt die Große Koalition einen lang umstrittenen Punkt aus ihrem Koalitionsvertrag um: In Zukunft ist die Nutzung deutscher Autobahnen und Bundesstraßen für in- und ausländische PKW-Fahrer mautpflichtig. Im Gegenzug wird die KFZ-Steuer gesenkt, sodass inländische Autofahrer unterm Strich keine Mehrbelastung erfahren. Ökonomen drängen schon lange auf die Einführung einer Maut, die den individuellen Beitrag zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur stärker an das (…) – Artikel / Logo invisible, Pas de sommaire automatique, Europa & Globales, Regulierung & […]
Trump lässt sich nicht wegdemonstrieren Es könnte doch so schön sein: Irgendwann in den kommenden Wochen – vielleicht schon früher als gedacht – wird Donald Trump Geschichte sein. Angewidert von immer neuen grotesken Politikfehlgriffen im Weißen Haus wird sich nicht nur eine breite Koalition progressiver US-Bürger, sondern endlich auch das republikanische Parteienestablishment gegen den Präsidenten wenden. Der Schulterschluss von Bürgerrechtlern über Minderheitenvertreter bis hin zu liberalen Kulturschaffenden und Aktivisten wird Trump aus dem Amt jagen und die Fackel der Freiheit in den Vereinigten Staaten neu […]
„Rot-Grün-Rot – Warum nicht?“ „Rot-Grün-Rot – Warum nicht?“: so der Titel einer Podiumsdiskussion, an der ich vor zwei Jahren teilnehmen durfte. Von besonderem Interesse des Publikums war dabei die Außenpolitik, gilt sie doch als der größte Graben zwischen den Parteien des linken Spektrums. „Warum nicht? Darauf habe ich keine Antwort.“ So begann ich meinen Diskussionsbeitrag. Voraussetzung für eine solche Koalition sei allerdings ein Mindestmaß an inhaltlichen Übereinstimmungen. Ich wies auf ein Papier hin, dass eine grüne Kollegin gemeinsam mit einem Bundestagsabgeordneten der Linkspartei kurz […]
„Das Kalkül: Sánchez bleibe nur der Rücktritt“ 17 von 38 Vorstandsmitgliedern der spanischen Sozialisten sind zurückgetreten. Beobachter sprechen von einem Putsch gegen PSOE-Chef Pedro Sánchez. Wer sind die Putschisten und was wollen Sie? Pedro Sánchez hatte die PSOE nach den Parlamentswahlen im Juni auf eine Ablehnung des konservativen PP-Ministerpräsidenten Mariano Rajoy eingeschworen: weder Koalition noch Stimmenthaltung – und damit Bestätigung des Minderheitskabinetts von Rajoy in einem zweiten Wahlgang, wo nur noch eine einfache Mehrheit benötigt wird – kamen für ihn in Frage. Zu Recht fürchtete er die […]
Koalition zwischen CDU und AfD? Das wäre ein politisches Beben. Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September könnte die AfD stärkste politische Kraft werden und danach zu Koalitionsgesprächen einladen. Sollte das passieren, ist vor allem bei der CDU die Frage zu beantworten: Ab wann ist die Partei von Meuthen, Petry und Höcke koalitionsfähig?
Verfassungsänderung? Is mir egal… Bei den Wahlen zum japanischen Oberhaus am 10. Juli 2016 haben die Parteien der regierenden Koalition von Premierminister Shinzo Abe erneut einen deutlichen Sieg errungen. Das Lager der Parteien, die eine Revision der japanischen Verfassung befürworten, verfügt nun im Unterhaus und im Oberhaus über eine Zweidrittelmehrheit und könnte zum ersten Mal seit 1947 eine Verfassungsänderung initiieren. Das Interesse der Bevölkerung an Wahlen und Politik erwies sich auch an diesem Sonntag als gering. Nachdem die Wahlbeteiligung bereits bei den Unterhauswahlen der […]
„Zwei-Staaten-Lösung rückt in weite Ferne“ Was bedeutet die Ernennung des rechtsnationalistischen ehemaligen Außenministers Avigdor Lieberman zum neuen Verteidigungsminister für Israel? Nach der Benennung Avigdor Liebermans als Kandidaten für den Verteidigungsminister erklärte Verteidigungsminister Moshe Ja‘alon seinen Rücktritt. Vorausgegangen waren Meinungsverschiedenheiten zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Ja‘alon über die Frage, inwieweit sich hohe israelische Militärs zu moralischen Fragen äußern sollten. Mit der Ernennung Liebermans sind aber vor allem die Chancen auf eine große Koalition, bestehend aus Zionistischer Union und Likud, geplatzt. Eine Regierungsbeteiligung der Arbeitspartei, die Teil […]
Das letzte Aufgebot Am Wochenende kündigte der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk seinen Rücktritt an. Damit zog er die Konsequenzen aus einer zweimonatigen Hängepartie. Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen ihn vom 16. Februar 2016 und dem darauf folgenden Austritt der Parteien „Vaterland“ (von Julia Timoschenko) und „Selbsthilfe“ (des Lemberger Bürgermeisters Andrij Sadowij) aus der Koalition war die „pro-europäische“ Regierung seither ohne parlamentarische Mehrheit. Was folgte, war ein Lavieren der führenden politischen Kräfte und Präsident Petro Poroschenkos zwischen den Alternativen der Neuauflage der alten Koalition […]
Flüchtlinge und die übergroße Koalition der feigen Heuchler Im Sommer 2015 kam unerbetener Rat aus Australien: Macht es so wie wir. Wir retten Flüchtlinge aus Seenot, führen diese aber umgehend zurück an ihren Ausgangsort. Es folgte der reflexartige Aufschrei, dass man so etwas auf keinen Fall tun dürfe, allen voran Frau Merkel. Seit einigen Tagen gilt das nicht mehr und es war wieder Frau Merkel, die die 180-Grad Wendung als erste proklamierte. Weiter lesen
„Spaltung der AKP oder Große Koalition“ Die letzten Wahlen haben zu keiner offiziellen Regierungsbildung geführt. Was hat sich seitdem geändert, deutet sich eine mehrheitsfähige Regierungsbildung an? Besonders nach dem Selbstmordattentat in Ankara vom 10. Oktober 2015 herrscht eine deprimierte, pessimistische Grundstimmung in der Bevölkerung vor. Die Gesellschaft ist tief gespalten, die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Regierung und der kurdischen Arbeiterpartei PKK haben die gesellschaftlichen Konflikte weiter verschärft. Alle Meinungsumfragen sagen ein ähnliches Wahlergebnis wie bei den Wahlen vom 7. Juni 2015 voraus. Je nach politischer Orientierung […]
„Extremistische Gruppen profitieren“ Letzte Woche ist in der südjemenitischen Stadt Aden das Hotel mit Raketen angegriffen worden, in dem sich Teile der aus dem Exil zurückgekehrten jemenitischen Regierung aufhalten. Wie stellt sich die Lage dar? Der jemenitische Ableger des „IS“ hat sich zu dem Anschlag bekannt. Somit zeigt der Angriff auf drastische Weise, dass von dem Krieg, den die arabische Koalition unter Führung Saudi-Arabiens seit März 2015 im Jemen gegen die Huthis führt, vor allem extremistische Gruppen profitieren. Die Sicherheitsarchitektur im Jemen ist […]
Wahlen in Japan Japans Premierminister Shinzo Abe hat ein Vabanquespiel gewagt und gewonnen. Bei der vorgezogenen Unterhauswahl am 14. Dezember erreichte seine Liberaldemokratische Partei (LDP) mit 291 Unterhaussitzen zwar vier weniger als beim Wahlsieg 2012, aber der Koalitionspartner Komeito (Gerechtigkeitspartei) hat mit 35 Mandaten vier mehr als im alten Parlament, so dass die Koalition wie zuvor über 326 Unterhaussitze verfügt, neun Sitze mehr als zur Zweidrittelmehrheit nötig. Die Koalition unter Abe hat diesen Wahlsieg errungen, obwohl zentrale Inhalte ihrer Politik, die AKW-freundliche Energiepolitik, […]