GroKo - Nachrichten-Fabrik

„Zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“ Warum es für Linke keine Option ist, an nationalistische Diskurse anzudocken. Eine historische Erinnerung. Vielerorts in Europa rücken Staaten nach rechts, bekommen rechtspopulistische Strömungen Zulauf. In Deutschland hat die AfD es geschafft, die Große Koalition vor sich herzutreiben und zu immer neuen Asylrechtsverschärfungen zu drängen. Sigmar Gabriel fabuliert davon, man müsse nun über „Leitkultur“ und „Heimat“ diskutieren. Die Grünen waren bereit, für die Regierungsbeteiligung sogar eine Obergrenze, genannt „atmender Rahmen“ zu akzeptieren und die CSU ist mittlerweile kaum noch von […] 04.01.2018

Aktien, Börsen, Bitcoin: Prognose 2018 Trump sorgt für hohe Erwartungshaltung in 2018. DAX zum Jahresschluss schwächer. Kryptomanie hält an: Bitcoins schwächer, Ripple der neue Super-Star. Gold/Silber leicht erholt. Tenbagger-Chancen bei Lithium- und Cannabis-Aktien. D: GroKo oder italienische Verhältnisse? Read more… 01.01.2018

Schon mal Extra-Geld für die neue GroKo einplanen? Staat wird 183 Mrd Euro neue Schulden machen, und gleichzeitig 171 Mrd Euro zurückzahlen FMW-Redaktion Wolfgang Schäuble´s inoffizieller Leitspruch war in den letzten Jahren „die schwarze Null muss stehen“. Ob die Finanzexperten von der Finanzagentur Deutschland GmbH vom derzeitigen Interims-Finanzminister Peter Altmaier die Info bekommen haben, vorsichtshalber schon mal etwas mehr Geld reinzuholen? Denn die neue GroKo (Große Koalition), die ja womöglich erneut aus CDU/CSU und SPD gebildet wird, hat bestimmt so einiges an Geschenken zu verteilen. Das kostet Geld. Dieses Geld scheint wohl nicht durch Einnahmen gedeckt zu sein. Die Finanzagentur ist für […] 19.12.2017

Dieses Gejammer nervt Die SPD kann einem wirklich leidtun. Oder auch nicht. Dass die Partei so schlecht dasteht, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Das Gejammer der Basis nervt. Natürlich wird der Gang in die nächste Große Koalition noch mehr Stimmen kosten. Aber eine Alternative gibt es ja nun nicht mehr. Bis zum 24. September 2017 gab es viele Möglichkeiten, eine bessere Politik zu machen, als ständig dem falsch verstandenen Pflichtbewusstsein in der Großen Koalition hinterherzulaufen. Die linke Mehrheit war da. Die SPD hätte […] 17.12.2017

Abgeordnetendiäten: Plötzlich steht die Groko Bis auf die Gründung des in der Verfassung nicht vorgesehenen „Hauptausschusses“ hat der Bundestag wegen der ausbleibenden Regierungsbildung noch nichts zustande gebracht. Wie auch sollte er, denn solange nicht klar, wer welches Ministeramt besetzt… Kompletten Text lesen bei PPQ 13.12.2017

Merkel verweigert die Arbeit (nicht Schulz) WATCHLIST EUROPA 13.12.2017 – GroKo, Koko oder Kokolores? Auf diese absurde Formel bringt unsere Qualitätspresse das erste Sondierungstreffen zwischen SPD, CDU und CSU. Dass es… This is… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 13.12.2017

Spahn will starken Staat CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat als verbindendes Projekt für eine neue Große Koalition den „starken Staat“ vorgeschlagen. Read more… 10.12.2017

Warum jagt ihr Schulz? (II) Wochenlang haben die Medien SPD-Chef Schulz kritisiert, weil er gegen eine neue GroKo war. Nun attackieren sie ihn, weil er die Möglichkeit einer neuen GroKo in Betracht zieht. Was soll das?… [[… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 07.12.2017

GroKo: Der Kartoffelkönig Eben noch sauer und schon wieder versöhnt: Martin Schulz erhört die Bitten aus dem Ausland.Raus aus den Kartoffeln, wieder rein, dann raus und schließlich wieder rein – der scheidende SPD-Parteichef Martin Schulz hat auf der Zielgeraden seiner… Kompletten Text lesen bei PPQ 05.12.2017

Gleich und gleich: Der Preis der SPD Sie haben zusammen regiert und sie haben zusammen verloren. Dennoch wollen CDU, CSU und SPD nun eine nächste Runde einläuten, weil sie müssen: Nochmal Groko, diesmal nicht aus Angst vor einer enthemmten rot-rot-grünen Kommunistenkoalition, sondern… Kompletten Text lesen bei PPQ 02.12.2017

Jetzt doch GroKo? SPD-Chef Martin Schulz hat Berichte zurückgewiesen, wonach bereits grünes Licht für die Aufnahme von GroKo-Verhandlungen gegeben sei. Read more… 01.12.2017

Zitate zur Zeit: Ich streb‘ gar nix an „Ich strebe keine Große Koalition an, ich strebe auch keine Minderheitsregierung an. Ich strebe auch keine Neuwahlen an. Ich streb´ Gar nix an. Was ich anstrebe: dass wir die Wege diskutieren, die die besten sind, um das Leben der Menschen jeden… Kompletten Text lesen bei PPQ 29.11.2017

Offener Brief: Siemens-Chef schreibt Schulz ab Noch wandelt der scheidende SPD-Chef Martin Schulz unter den Seinen wie ein absolutistischer Herrscher, der nach Gutdünken Posten besetzt und politische Strategien verkündet. Keine Groko, doch eine Groko, meine Groko: Martin Schulz, der Abwickler… Kompletten Text lesen bei PPQ 28.11.2017

Groko: Hauptsache Macht Er kam, um sie abzulösen. Und endet als weiterer Bettvorleger im Schlafzimmer einer Kanzlerin, die ihre Stärke nur noch daraus bezieht, dass all ihren Gegnern eine Welt ohne sie nicht vorstellbar erscheint. Schon als Martin Schulz kurz nach der… Kompletten Text lesen bei PPQ 27.11.2017

Warum Macron eine neue GroKo will WATCHLIST EUROPA 27.11.2017 – Während sich CDU, CSU und SPD für eine neue Große Koalition warm laufen, scheint halb Europa Kanzlerin Merkel die Daumen zu halten. Doch stimmt das wirklich?… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 27.11.2017

Kommt der GroKo-Reset? Die SPD-Führung erwägt, vielleicht doch von ihrer kategorischen Ablehnung einer Neuauflage der großen Koalition abzurücken. Welch ein Trick!!! Die bisherige GroKo hatten viele satt. Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen sieht die Lage anders aus. Vor allen Dingen unter den neu gewählten Abgeordneten selbst. Denn sollte es Neuwahlen geben, wissen viele nicht, ob sie noch einmal einen so gut dotierten Platz im „Hohen Hause“ noch einmal bekommen. Auch die Abgeordneten der SPD wissen nicht, ob sie nach einer Neuwahl vielleicht noch schlechter […] 24.11.2017

„Mit uns wird es keine Große Koalition geben!“: Schulz jedoch zur sog. „Alten Koalition“ mit der Union bereit Berlin (EZ) | 24. November 2017 | Es bleibt dabei: Mit der SPD wird es keine Große Koalition geben. Das betonte Parteichef Martin Schulz noch einmal ausdrücklich nach dem Gespräch mit Bundespräsident Steinmeier. Nicht abgeneigt zeigte er sich allerdings bezüglich einer möglichen Alten Koalition – bestehend aus den Parteien der Vorgängerregierung SPD und CDU/CSU. „Die SPD hält ihre Versprechen“, so Schulz. „Wir können nicht am Wahlabend sagen, dass eine Große Koalition nicht zustande kommt, und dann plötzlich einknicken. So etwas […] 24.11.2017

Grüne für GroKo Grüne-Spitze plädiert für neue GroKo. Ansonsten jammert sie zielos rum, weil der Weg zu den Futtertrögen der Macht in weite Ferne gerückt ist. Read more… 23.11.2017

Doch GroKo? In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine Große Koalition nicht mehr ausschließen. So sprach sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Westphal, klar für Gespräche mit der CDU/CSU und gegen Neuwahlen aus: „Die SPD hat… Read more… 21.11.2017

Erde 2.0: Berichte aus einem besseren Deutschland Auf EartTwo sind sie alle Teil einer GaGroKo: Die Politiker der Grünen feiern entsprechend begeistert.Als die großen Medien kürzlich über ein vermeintliches Ufo berichteten, das in Süddeutschland niederging, glaubte niemand, dass sich die Geschichte… Kompletten Text lesen bei PPQ 21.11.2017

Denk ich an Neuwahlen, bin ich um den Schlaf gebracht Die #Schwampel ist auf Bundesebene zunächst Geschichte. Christian Lindner verließ von einem auf den anderen Moment die Sondierungsgespräche und erklärte aus den Gesprächen auszusteigen. Die Grünen, aber auch die Unionsparteien, zeigten dafür nur Unverständnis: Man sei in den Gesprächen bereits weit gekommen. Martin Schulz sagte auf einer Pressekonferenz am folgenden Tag, der Bundesvorstand der SPD habe sich entschieden, keine Große Koalition einzugehen. Damit stehen alle Zeichen auf Neuwahlen. Jetzt habe ich mir alle Pressekonferenzen der Parteien des Bundestages angesehen und […] 20.11.2017

Die Sozis machen schon wieder Geschenke an die privaten Versicherungen Nachdem auch dem Letzten mit etwas Hirn klar geworden ist, dass private Rentenversicherungen weder Sicherheit, noch angemessene Renditen garantieren können, ist deren Geschäft massiv eingebrochen. Der Versuch, das bereits vor langer Zeit mit der „Riester-Rente“ zu ändern, ist ebenfalls gescheitert. Jetzt kommt Ministerin Nahles mit dem nächsten Versuch, den privaten Versicherungen Kunden zuzuführen: Das „Betriebsrentenstärkungsgesetz“ ist von der Groko abgesegnet worden. Weiter lesen 19.11.2017

Großes Weiter so für Niedersachsen Immerhin noch zwei Treffen waren nötig, um festzustellen, was schon nach der vorgezogenen Landtagswahl am 15. Oktober klar gewesen ist. In Niedersachsen stehen die Zeichen auf Große Koalition. Die offiziellen Verhandlungen sollen nun beginnen. Weil es aber inhaltlich nicht viel zu bereden gibt, wird schon einmal munter über die Besetzung von Posten spekuliert. Kaum Unterschiede Die Unterschiede zwischen SPD und CDU in Niedersachsen sind nicht wirklich groß, auch wenn das Gegenteil unter dem Stichwort Polarisierung ständig behauptet wird. Schon … 01.11.2017

Vom theoretischen Irrweg einer Kapitaldeckung der Renten über die praktizierte Stärkung der Teilkapitaldeckung bis hin zu der Tatsache, dass wir alle Gefangene unserer Kohorte sind Es ist ein ewiges (und immer wieder falsch formuliertes) Thema der Alterssicherungspolitik: Umlage- oder Kapitaldeckungsverfahren? Besonnen daherkommende Stimmen plädieren für ein Sowohl-als-auch und verweisen auf die intuitiv plausibel daherkommende Lebensweisheit, dass man erfahrungsgemäß nicht alle Eier in einen Korb legen sollte. In der gerade zu Ende gegangenen Legislaturperiode hat die Große Koalition aus Union und Sozialdemokratie versucht, die Teilkapitaldeckung im deutschen Alterssicherungssystem am Ende noch durch einen groß angelegten Wurf der Reform der Betriebsrenten zu stärken – und als man […] 29.10.2017

Dilemma mit Ansage Die SPD-Führung meint, dass ihre Entscheidung, nach der Bundestagswahl in die Opposition zu gehen, den Erfolg der Partei in Niedersachsen mit ermöglicht habe. Nun bleibt der SPD in Niedersachsen aber nur die Große Koalition als einzige Möglichkeit, um wieder in Regierungsverantwortung zu kommen. Ein Dilemma mit Ansage. Dass der Erfolg der SPD in Niedersachsen keiner ist, hat sich inzwischen auch bei den Sozialdemokraten herumgesprochen, die rechnen können. Für Rot-Grün reicht es nicht mehr und die Ampel ist ausgeschlossen. Das … 17.10.2017

Österreich Wahl Ergebnis Wie weiter in Wien? Österreich-Wahl live: Schon ab 17 Uhr gibt es Ergebnisse: Erste Prognosen, Hochrechnungen. Spannende Frage: Wie stark wird die FPÖ? SPÖ und ÖVP wurden zuletzt aber wieder stärker. Eine Große Koalition in Wien scheint jedoch ausgeschlossen. Read more… 15.10.2017

Blockparteien mauern sich ein Die Kanzlerin erklärte nach der desaströsen Wahl: „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten.“ – Es ist egal, ob eine Große Koalition oder Jamaika regiert: Blockparteien sind inhaltlich gleich und austauschbar. Read more… 14.10.2017

Mehrheit der SPD-Wähler will erneut Große Koalition Anders als die SPD-Führung spricht sich die Mehrheit der SPD-Wähler für eine Fortsetzung der Großen Koalition aus. Read more… 06.10.2017

Das war´s, Frau Merkel – Neuwahlen oder Minderheitsregierung Merkel ist abgewählt. Das ist das Ergebnis des 24. September 2017. Die SPD schließt eine neuerliche Groko aus und eine „Jamaika-Koalition“ wird nicht zustande kommen. Bleibt nur eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Beides wird sich Merkel nicht antun. Innerhalb der Unionsparteien brodelt es, denn es ist unübersehbar, dass dieses Debakel das „Verdienst“ von Merkel ist, besonders für die CSU. Weiter lesen 25.09.2017

Opposition wird noch kleiner Das Ergebnis der Bundestagswahl entspricht alles in allem den Erwartungen. Die Große Koalition hat eine herbe Niederlage erlitten. CDU, CSU und auch SPD mussten deutliche Verluste hinnehmen und wären zusammengenommen keine Große Koalition mehr. Die befürchteten Automatismen sind ebenfalls schon in Gang gesetzt worden. Die SPD-Führungsmannschaft zieht erneut die Konsequenz, keine Konsequenzen zu ziehen, sondern mit der gleichen Mannschaft in die Opposition zu gehen. Gesucht wird noch ein Bauernopfer, das man der Basis und der Öffentlichkeit präsentieren kann. Einige Stimmen […] 24.09.2017