Nachrichten-Fabrik
Menu Menu

GroKo

Freitagsfrage: Was würde sich unter einer neuen Groko für die Wirtschaft ändern? Eine ganze Nacht lang haben die Unionsparteien und die SPD in Berlin sondiert. Jetzt liegt es vor, das gemeinsame Papier, das die wichtigsten Leitlinien der Politik für die kommende Legislaturperiode festlegen soll – wenn alle Gremien zustimmen und die Koalition zustandekommt. Für die Wirtschaft enthält es viele gute und ein paar schlechte Nachrichten. Das Schlechte aus Sicht der Wirtschaft zuerst: Trotz Trumps Steuerinitiative ist von Senkungen der Unternehmensteuer keine Rede. Statt dessen wollen die Sondierer dem Steuerwettbewerb und Dumping in […]
Mehr Geld für die EU – zu welchen Konditionen? Die GroKo-Sondierer haben sich geeinigt – und eine Stärkung der EU versprochen. CDU, CSU und SPD erklären sich sogar dazu  bereit, dass Deutschland mehr Geld in den EU-Haushalt zahlt. Auf… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
GroKo: 220.000 Flüchtlinge pro Jahr Die Sondierer von CDU, CSU und SPD haben ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine Neuauflage der Großen Koalition empfohlen. Read more…
Willkommen bei Merkel & Schulz Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalitions ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte Hindernisse aus dem Weg geräumt und gleich beschlossen, dass die Krankenversicherung wieder paritätisch, also zu gleichen Teilen vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer finanziert werden soll. Das ist zwar mal eine gute Nachricht. Zu den „frohen“ Botschaften gehört auch die Ankündigung, dass die […]
Kurz-News: Es droht wieder eine Große Koalition – und andere Merkwürdigkeiten FMW-Redaktion 1. Nach einer gefühlt unendlichen Sitzung haben sich die CDU/CSU und SPD auf ein Einigungspapier geeinigt, das Merkel, Seehofer und Schulz dann zeitnah der Presse vorstellen wollen. Damit ist es dann wieder eine Große Koalition geben kann, muß der auf den 21.Januar angesetzte SPD-Parteitag grünes Licht für Koalitions-Verhandlungen geben. Dann würden in einem weiteren Schritt die SPD-Mitglieder befragt – und wir drücken die Daumen, dass sich eben diese Mitglieder richtig entscheiden werden! Ist müde, aber hat jetzt wohl gute […]
Angst vor dem Doppel-GAU Dies könnte ein kritischer Tag für die EU werden. Denn gleich zwei wichtige Entscheidungen stehen an: über die GroKo in Berlin – und über die Iran-Politik in Washington. Am Donnerstag hatte… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Sondierer wärmen kalten Kaffee auf Ein „Weiter so“ dürfe es nicht mehr geben, hört man auch von denen, die gerade in Berlin über die nächste Große Koalition verhandeln. Doch was zwischenzeitlich an Ergebnissen präsentiert wird, klingt nicht nach Veränderung. Eine höhere Besteuerung von Vermögen, eine Abkehr von der „Schwarzen Null“ oder gar der Schuldenbremse strebt niemand ernsthaft an. Damit wird im Prinzip das fortgesetzt, was schon seit Jahren den politischen Alltag bestimmt. Dem Publikum werden einmal mehr die abgestandenen neoliberalen Glaubenssätze serviert. Das wird auch an […]
INSA: GroKo runter, AfD rauf Im aktuellen INSA-Meinungstrend im Auftrag der „Bild“ verliert die Union einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche: CDU und CSU kommen zusammen auf 31,5 Prozent. Die AfD (13,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. SPD (19,5 Prozent), FDP (10… Read more…
Bundesregierung: Keine Wirtschaftsprognose 2018 Solange die nächste GroKo nicht steht, sind Prognosen über die Zukunft unmöglich. Für 2018 wird es keine neue Prognose zur künftigen Wirtschaftsentwicklung geben. Angesichts boomender Börsen und neuer Exportrekorde hatten Berufsverbände und… Kompletten Text lesen bei PPQ
Versagen vor der Realität Die Große Koalition macht weiter wie bisher. Das ist keine Neuigkeit, sondern auch so erwartet worden. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat nun die mögliche Abkehr von Union und SPD vom nationalen deutschen Klimaziel für 2020 scharf kritisiert und als ein großes Versagen vor der Realität bezeichnet. Sie sollte lieber vor der eigenen Haustür kehren. Der Vorwurf an sich ist natürlich zutreffend. Sowohl Union als auch SPD haben in ihren Wahlaussagen festgehalten, dass sie das Klimaziel für 2020 …
Der Schwache stützt die Lahme – oder? Nun sondieren sie wieder. Nach Jamaika steht in Berlin erneut die GroKo auf dem Programm – ein Bündnis, für das sich bereits Frankreichs Macron und Griechenlands Tsipras ausgesprochen… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Sonntagstrend – SPD: Absturz geht weiter Zu Beginn der Sondierungen für eine neue Große Koalition fällt die SPD in der Wählergunst auf den tiefsten Stand seit 2009. Read more…
Erster Leak: Auftakt der Groko-Sondierung abgehört Wir sprechen zwar verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. Kompletten Text lesen bei PPQ
An Orban soll die GroKo nicht scheitern “Hallo, Diktator”, scherzt Kommissionschef Juncker, wenn er Ungarns Ministerpräsident Orban empfängt. Dass Orban ständig gegen EU-Regeln verstößt und “Brüssel” den… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Drei Merkposten für Merkel Nun machen sie wieder in Optimismus, die GroKo-Anhänger. Obwohl die Umfragen finster ausfallen, geben sich CDU/CSU und SPD zuversichtlich. Der Streit um die Europapolitik scheint vergessen. Doch… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Diese drei Essentials verschweigt Merkel Nun machen sie wieder in Optimismus, die GroKo-Anhänger. Obwohl die Umfragen finster ausfallen, geben sich CDU/CSU und SPD zuversichtlich. Der Streit um die Europapolitik scheint vergessen. Doch… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Drei unbequeme Wahrheiten Nun machen sie wieder in Optimismus, die GroKo-Anhänger. Obwohl die Umfragen finster ausfallen, geben sich CDU/CSU und SPD zuversichtlich. Der Streit um die Europapolitik scheint vergessen. Doch… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
„Zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“ Warum es für Linke keine Option ist, an nationalistische Diskurse anzudocken. Eine historische Erinnerung. Vielerorts in Europa rücken Staaten nach rechts, bekommen rechtspopulistische Strömungen Zulauf. In Deutschland hat die AfD es geschafft, die Große Koalition vor sich herzutreiben und zu immer neuen Asylrechtsverschärfungen zu drängen. Sigmar Gabriel fabuliert davon, man müsse nun über „Leitkultur“ und „Heimat“ diskutieren. Die Grünen waren bereit, für die Regierungsbeteiligung sogar eine Obergrenze, genannt „atmender Rahmen“ zu akzeptieren und die CSU ist mittlerweile kaum noch von […]
Aktien, Börsen, Bitcoin: Prognose 2018 Trump sorgt für hohe Erwartungshaltung in 2018. DAX zum Jahresschluss schwächer. Kryptomanie hält an: Bitcoins schwächer, Ripple der neue Super-Star. Gold/Silber leicht erholt. Tenbagger-Chancen  bei Lithium- und Cannabis-Aktien. D: GroKo oder italienische Verhältnisse? Read more…
Schon mal Extra-Geld für die neue GroKo einplanen? Staat wird 183 Mrd Euro neue Schulden machen, und gleichzeitig 171 Mrd Euro zurückzahlen FMW-Redaktion Wolfgang Schäuble´s inoffizieller Leitspruch war in den letzten Jahren „die schwarze Null muss stehen“. Ob die Finanzexperten von der Finanzagentur Deutschland GmbH vom derzeitigen Interims-Finanzminister Peter Altmaier die Info bekommen haben, vorsichtshalber schon mal etwas mehr Geld reinzuholen? Denn die neue GroKo (Große Koalition), die ja womöglich erneut aus CDU/CSU und SPD gebildet wird, hat bestimmt so einiges an Geschenken zu verteilen. Das kostet Geld. Dieses Geld scheint wohl nicht durch Einnahmen gedeckt zu sein. Die Finanzagentur ist für […]
Dieses Gejammer nervt Die SPD kann einem wirklich leidtun. Oder auch nicht. Dass die Partei so schlecht dasteht, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Das Gejammer der Basis nervt. Natürlich wird der Gang in die nächste Große Koalition noch mehr Stimmen kosten. Aber eine Alternative gibt es ja nun nicht mehr. Bis zum 24. September 2017 gab es viele Möglichkeiten, eine bessere Politik zu machen, als ständig dem falsch verstandenen Pflichtbewusstsein in der Großen Koalition hinterherzulaufen. Die linke Mehrheit war da. Die SPD hätte […]
Abgeordnetendiäten: Plötzlich steht die Groko Bis auf die Gründung des in der Verfassung nicht vorgesehenen „Hauptausschusses“ hat der Bundestag wegen der ausbleibenden Regierungsbildung noch nichts zustande gebracht. Wie auch sollte er, denn solange nicht klar, wer welches Ministeramt besetzt… Kompletten Text lesen bei PPQ
Merkel verweigert die Arbeit (nicht Schulz) WATCHLIST EUROPA 13.12.2017 – GroKo, Koko oder Kokolores? Auf diese absurde Formel bringt unsere Qualitätspresse das erste Sondierungstreffen zwischen SPD, CDU und CSU. Dass es… This is… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Spahn will starken Staat CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat als verbindendes Projekt für eine neue Große Koalition den „starken Staat“ vorgeschlagen. Read more…
Warum jagt ihr Schulz? (II) Wochenlang haben die Medien SPD-Chef Schulz kritisiert, weil er gegen eine neue GroKo war. Nun attackieren sie ihn, weil er die Möglichkeit einer neuen GroKo in Betracht zieht. Was soll das?… [[… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
GroKo: Der Kartoffelkönig Eben noch sauer und schon wieder versöhnt: Martin Schulz erhört die Bitten aus dem Ausland.Raus aus den Kartoffeln, wieder rein, dann raus und schließlich wieder rein – der scheidende SPD-Parteichef Martin Schulz hat auf der Zielgeraden seiner… Kompletten Text lesen bei PPQ
Gleich und gleich: Der Preis der SPD Sie haben zusammen regiert und sie haben zusammen verloren. Dennoch wollen CDU, CSU und SPD nun eine nächste Runde einläuten, weil sie müssen: Nochmal Groko, diesmal nicht aus Angst vor einer enthemmten rot-rot-grünen Kommunistenkoalition, sondern… Kompletten Text lesen bei PPQ
Jetzt doch GroKo? SPD-Chef Martin Schulz hat Berichte zurückgewiesen, wonach bereits grünes Licht für die Aufnahme von GroKo-Verhandlungen gegeben sei. Read more…
Zitate zur Zeit: Ich streb‘ gar nix an „Ich strebe keine Große Koalition an, ich strebe auch keine Minderheitsregierung an. Ich strebe auch keine Neuwahlen an. Ich streb´ Gar nix an. Was ich anstrebe: dass wir die Wege diskutieren, die die besten sind, um das Leben der Menschen jeden… Kompletten Text lesen bei PPQ
Offener Brief: Siemens-Chef schreibt Schulz ab Noch wandelt der scheidende SPD-Chef Martin Schulz unter den Seinen wie ein absolutistischer Herrscher, der nach Gutdünken Posten besetzt und politische Strategien verkündet. Keine Groko, doch eine Groko, meine Groko: Martin Schulz, der Abwickler… Kompletten Text lesen bei PPQ