GroKo - Nachrichten-Fabrik

GroKo Sondierungsergebnisse: Alles andere als ein visionärer GroWu, sondern nur ein jämmerlicher GroMi Ich habe das Papier zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche für eine neuerliche GroKo durchgelesen und komme zu mehreren Schlüssen: Man muss schon masochistisch veranlagt sein, dieses inhaltsleere Machwerk bis zum Ende zu lesen. Nein, es ist nicht zu beanstanden, dass es nur konditionale Formulierungen enthält. Schließlich geht es nur um Sondierungen. Insgesamt kann ich aber nur zu dem Ergebnis kommen, dass dieses Papier einem ganz anderen Zweck dient. Weiter lesen 15.01.2018

Keine rote Linie, aber auch kein Horizont Wie soll man die vorläufige Einigung der GroKo in Berlin bewerten? Auf den ersten Blick ist sie gut für EUropa, Frankreichs Staatschef Macron hat sie begrüßt. Aus französischer Sicht ist vor… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 15.01.2018

Umrisse einer GroKo neu. Teil 2: Die Rente Wie sieht es aus mit den Ergebnissen der Sondierung von Union und SPD vom 12.01.2018 zum großen Themenfeld der Alterssicherung, speziell der gesetzlichen Rente als der wichtigsten Form der Absicherung im Alter? Auch wenn es jetzt dem einen oder anderen weh tun mag – wir werden hier mit einem Fall der Rosstäuscherei konfrontiert, den man als solchen erkennen sollte. Als Rosstäuscherei bezeichnet man gemeinhin das Verhalten eines Händlers, der Kunden mit verschiedenen Tricks über den gesundheitlichen Zustand, Alter und Wert des […] 14.01.2018

Mehrheit gegen GroKo Die Mehrheit der Deutschen steht einer Neuauflage der großen Koalition skeptisch bis ablehnend gegenüber. Read more… 14.01.2018

GroKo oder K.o.: Das ist doch ein Russenfilm Das zeigte der sogenannte Russenfilm: Helden, die mit bloßen Händen ganze Panzerarmeen stoppten. Nach der Nacht der langen Fressen an der SPD-Basis mehren sich die Zeichen, dass es den verbliebenen drei Parteien des demokratischen Blocks vielleicht… Kompletten Text lesen bei PPQ 14.01.2018

Zwergenaufstand oder Meltdown? Nur zwei Tage nach dem “großen Wurf” (SPD-Chef Schulz) regt sich Widerstand gegen die geplante neue GroKo. Ist es nur ein “Zwergenaufstand”, wie die CSU kritisiert… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 14.01.2018

Ludwig-Erhard-Gipfel 2018: Große Namen und zwei Freiheitspreise Der Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee war auch 2018 der „Neujahrsgipfel des Freigeistes“ – Im ausverkauften Seeforum in Rottach-Egern tauschten sich die Größen aus Politik, Wirtschaft und Medien aus – „Freiheitspreis der Medien 2018“ für FDP-Chef Christian Lindner und Bundesbankpräsident Jens Weidmann – Gipfel-Gala im Hotel „Das Tegernsee“ Der Tag, an dem der Ludwig-Erhard-Gipfel 2018 am Tegernsee stattfand, war zugleich symbolträchtig für Deutschland. An diesem Freitagmorgen verständigten sich CDU, CSU und SPD auf Gespräche für eine erneute Große Koalition in Berlin. Ein […] 13.01.2018

Umrisse einer GroKo neu. Teil 1: Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht Große Aufregung nicht nur im politischen Berlin: Habemus Sondierungsergebnis auf dem langen Weg der Wiederbelebung der allerdings arg geschrumpften Großen Koalition. Nach einer mehr oder weniger durchwachten Nacht wurden der ersten Verhandlungsrunde zwischen CDU, CSU und SPD am 12. Januar 2018 in einem 28 Seiten umfassenden Papier (Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD) der Öffentlichkeit präsentiert – mit der Empfehlung aller beteiligten Parteivertreter, nunmehr die eigentlichen Verhandlungen für eine mögliche Neuauflage einer GroKo aufzunehmen.Wobei das seitens der SPD […] 13.01.2018

EU-Links der Woche 02-18 Oettinger stellt Ideen für das EU-Budget ab 2021 vor, Brüssel bekräftigt die Unterstützung für das Atomabkommen mit Iran, die GroKo bekennt sich zu EUropa: Das waren die wichtigsten Themen… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 13.01.2018

Nicht die Ergebnisse sind das Problem, sondern die GroKo an sich Das politische und mediale Establishment in Deutschland feiert eine erneut drohende Große Koalition. Dabei ist die Festtagsstimmung im Kanzleramt möglicherweise noch verfrüht. Ein SPD-Parteitag ist zwar eine in der Regel disziplinierte Angelegenheit, seit Oskar Lafontaine nicht mehr zu der traditionsreichen Partei gehört. Die werden die GroKo durchwinken, Schulz ähnlich orgiastisch beklatschen wie die CDU Merkel, und sich dann auf den Weg zu den Trögen machen, von denen sie in den kommenden vier Jahre gut leben. Aber ein Mitgliedsentscheid birgt nach […] 13.01.2018

Groko startet durch: Bewegliche Verbalisierung Letztes Jahr im Sommer gründeten die Chefs von SPD und Unionsparteien die Christlich Sozialdemokratische Union, gestern gingen die drei Parteiführer in Berlin endlich in die Öffentlichkeit.Nun also doch! Noch im Juni 2017 wurden von PPQ gewonnene… Kompletten Text lesen bei PPQ 13.01.2018

Die SPD: Unser aller Dilemma Die SPD hat beeindruckt. Niemand hat damit rechnen können, dass sie thematisch so viel in die GroKo retten würde. Sie 13.01.2018

GroKo: Wie lange geht der Wahnsinn weiter? Die schwarz-rote Republikzerstörung geht in die letzte Runde. FDP: Fortsetzung der Methode Merkel. Wie lange wird die Kanzlerin durchhalten? Und was kommt danach? Read more… 12.01.2018

Freitagsfrage: Was würde sich unter einer neuen Groko für die Wirtschaft ändern? Eine ganze Nacht lang haben die Unionsparteien und die SPD in Berlin sondiert. Jetzt liegt es vor, das gemeinsame Papier, das die wichtigsten Leitlinien der Politik für die kommende Legislaturperiode festlegen soll – wenn alle Gremien zustimmen und die Koalition zustandekommt. Für die Wirtschaft enthält es viele gute und ein paar schlechte Nachrichten. Das Schlechte aus Sicht der Wirtschaft zuerst: Trotz Trumps Steuerinitiative ist von Senkungen der Unternehmensteuer keine Rede. Statt dessen wollen die Sondierer dem Steuerwettbewerb und Dumping in […] 12.01.2018

Mehr Geld für die EU – zu welchen Konditionen? Die GroKo-Sondierer haben sich geeinigt – und eine Stärkung der EU versprochen. CDU, CSU und SPD erklären sich sogar dazu bereit, dass Deutschland mehr Geld in den EU-Haushalt zahlt. Auf… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 12.01.2018

GroKo: 220.000 Flüchtlinge pro Jahr Die Sondierer von CDU, CSU und SPD haben ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine Neuauflage der Großen Koalition empfohlen. Read more… 12.01.2018

Willkommen bei Merkel & Schulz Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalitions ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte Hindernisse aus dem Weg geräumt und gleich beschlossen, dass die Krankenversicherung wieder paritätisch, also zu gleichen Teilen vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer finanziert werden soll. Das ist zwar mal eine gute Nachricht. Zu den „frohen“ Botschaften gehört auch die Ankündigung, dass die […] 12.01.2018

Kurz-News: Es droht wieder eine Große Koalition – und andere Merkwürdigkeiten FMW-Redaktion 1. Nach einer gefühlt unendlichen Sitzung haben sich die CDU/CSU und SPD auf ein Einigungspapier geeinigt, das Merkel, Seehofer und Schulz dann zeitnah der Presse vorstellen wollen. Damit ist es dann wieder eine Große Koalition geben kann, muß der auf den 21.Januar angesetzte SPD-Parteitag grünes Licht für Koalitions-Verhandlungen geben. Dann würden in einem weiteren Schritt die SPD-Mitglieder befragt – und wir drücken die Daumen, dass sich eben diese Mitglieder richtig entscheiden werden! Ist müde, aber hat jetzt wohl gute […] 12.01.2018

Angst vor dem Doppel-GAU Dies könnte ein kritischer Tag für die EU werden. Denn gleich zwei wichtige Entscheidungen stehen an: über die GroKo in Berlin – und über die Iran-Politik in Washington. Am Donnerstag hatte… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 12.01.2018

Sondierer wärmen kalten Kaffee auf Ein „Weiter so“ dürfe es nicht mehr geben, hört man auch von denen, die gerade in Berlin über die nächste Große Koalition verhandeln. Doch was zwischenzeitlich an Ergebnissen präsentiert wird, klingt nicht nach Veränderung. Eine höhere Besteuerung von Vermögen, eine Abkehr von der „Schwarzen Null“ oder gar der Schuldenbremse strebt niemand ernsthaft an. Damit wird im Prinzip das fortgesetzt, was schon seit Jahren den politischen Alltag bestimmt. Dem Publikum werden einmal mehr die abgestandenen neoliberalen Glaubenssätze serviert. Das wird auch an […] 10.01.2018

INSA: GroKo runter, AfD rauf Im aktuellen INSA-Meinungstrend im Auftrag der „Bild“ verliert die Union einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche: CDU und CSU kommen zusammen auf 31,5 Prozent. Die AfD (13,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. SPD (19,5 Prozent), FDP (10… Read more… 10.01.2018

Bundesregierung: Keine Wirtschaftsprognose 2018 Solange die nächste GroKo nicht steht, sind Prognosen über die Zukunft unmöglich. Für 2018 wird es keine neue Prognose zur künftigen Wirtschaftsentwicklung geben. Angesichts boomender Börsen und neuer Exportrekorde hatten Berufsverbände und… Kompletten Text lesen bei PPQ 10.01.2018

Versagen vor der Realität Die Große Koalition macht weiter wie bisher. Das ist keine Neuigkeit, sondern auch so erwartet worden. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat nun die mögliche Abkehr von Union und SPD vom nationalen deutschen Klimaziel für 2020 scharf kritisiert und als ein großes Versagen vor der Realität bezeichnet. Sie sollte lieber vor der eigenen Haustür kehren. Der Vorwurf an sich ist natürlich zutreffend. Sowohl Union als auch SPD haben in ihren Wahlaussagen festgehalten, dass sie das Klimaziel für 2020 … 09.01.2018

Der Schwache stützt die Lahme – oder? Nun sondieren sie wieder. Nach Jamaika steht in Berlin erneut die GroKo auf dem Programm – ein Bündnis, für das sich bereits Frankreichs Macron und Griechenlands Tsipras ausgesprochen… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 08.01.2018

Sonntagstrend – SPD: Absturz geht weiter Zu Beginn der Sondierungen für eine neue Große Koalition fällt die SPD in der Wählergunst auf den tiefsten Stand seit 2009. Read more… 07.01.2018

Erster Leak: Auftakt der Groko-Sondierung abgehört Wir sprechen zwar verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. Kompletten Text lesen bei PPQ 06.01.2018

An Orban soll die GroKo nicht scheitern “Hallo, Diktator”, scherzt Kommissionschef Juncker, wenn er Ungarns Ministerpräsident Orban empfängt. Dass Orban ständig gegen EU-Regeln verstößt und “Brüssel” den… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 05.01.2018

Drei Merkposten für Merkel Nun machen sie wieder in Optimismus, die GroKo-Anhänger. Obwohl die Umfragen finster ausfallen, geben sich CDU/CSU und SPD zuversichtlich. Der Streit um die Europapolitik scheint vergessen. Doch… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 04.01.2018

Diese drei Essentials verschweigt Merkel Nun machen sie wieder in Optimismus, die GroKo-Anhänger. Obwohl die Umfragen finster ausfallen, geben sich CDU/CSU und SPD zuversichtlich. Der Streit um die Europapolitik scheint vergessen. Doch… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 04.01.2018

Drei unbequeme Wahrheiten Nun machen sie wieder in Optimismus, die GroKo-Anhänger. Obwohl die Umfragen finster ausfallen, geben sich CDU/CSU und SPD zuversichtlich. Der Streit um die Europapolitik scheint vergessen. Doch… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 04.01.2018