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GroKo

GroKo, GroKo, GroKo … gibt‘s denn nichts Wichtigeres? Was erlaube ich mir? Mit so einer Headline zu kommen! Denn erstens fluten wir neulandrebellen seit Tagen, Wochen, ja, vielleicht 23.01.2018
Die Rhetorik des SPD-Parteitags Beim SPD-Sonderparteitag am 22. Januar 2018 in Bonn wurde mit 56 % für ein GroKo-Weiterverhandlung gestimmt. Dieser Erfolg, wenn man ihn denn so nennen darf, kommt größtenteils von einer ganz klaren rhetorischen Strategie, die die SPD-Parteispitze ganz bewusst aus dem Lehrbuch gefahren hat. Dazu ein aufschlussreiches Video von Benedikt Held von der RedeFabrik:  23.01.2018
„Ich mach‘ mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt.“ Nach der Bundestagswahl und als die Jamaika-Sondierungen scheiterten, ist die Sache mit den Neuwahlen tage- und wochenlang durchgekaut worden. Ergebnis: Das geht nicht so ohne weiteres, da ist im Prinzip ein Riegel vor (siehe Artikel 63 GG). Jetzt, wo die SPD mit der Frage konfrontiert ist, in eine neue GroKo einzusteigen oder nicht, reden wieder alle von Neuwahlen, die es sofort geben würde, wenn sich die SPD einer Regierungsbeteiligung verweigerte. Vor allem die SPD-Spitze selber verbreitet diesen Unsinn, weil sie […] 22.01.2018
Dax: Mit Rückenwind FMW-Redaktion Der Dax startet heute mit dem Rückenwind des „Ja“ des SPD-Parteitags zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen – damit ist ein Risikofaktor erst einmal aus dem Markt genommen worden! Aber noch ist eine Fortsetzung der GroKo alles andere als sicher, weil erstens die Koalitionsverhandlungen an den Gegensätzen zwischen SPD und CSU noch scheitern könnten (die SPD hat auf dem Parteitag im Grunde versprochen, noch mehr von ihren Positionen durchzusetzen), und zweitens weil die SPD-Mitglieder, die weniger Pfründe zu verlieren haben als […] 22.01.2018
GroKo: Demokratie war gestern – Parlament wird laut Sondierungspapier entmachtet In unregelmäßigen Abständen werde ich auch frei zugängliche Artikel verfassen, da deren Inhalte einem größeren Adressatenkreis zugänglich gemacht werden müssen, als nur dem des geschlossenen Mitgliederbereichs von www.konjunktion.info. Jedoch gilt bzgl. der Kommentierung, dass diese nur nach Anmeldung möglich ist. Die Machtgeilheit ist bei der SPD unter dem Genossen Martin Schulz offenbar… Den ganzen Artikel lesen → Ähnliche Artikel: Große Koalition: Die Medien und die fabrizierte Zustimmung Große Koalition: Der Ausverkauf Deutschlands beginnt Große Koalition: Wie entscheidet sich die SPD-Basis? 22.01.2018
Wegweisend für die ganze Welt: Martin Schulz‘ große Groko-Rede Jetzt herrschen Erleichterung und Euphorie in der SPD-Chefetage. Martin schulz (vorn) tüftelt an seiner wegweisenden Rede. Nach dem erfolgreich verlaufenen SPD-Parteitag in Bonn hat sich der scheidende SPD-Vorsitzende Martin Schulz gestern Abend… Kompletten Text lesen bei PPQ 22.01.2018
SPD wählt Merkel Das Abstimmungsergebnis auf dem SPD-Parteitag war doch überraschend knapp. Ich hatte wegen der unverschämten Angstkampagne der GroKo-Befürworter mit einer klareren Entscheidung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gerechnet. Das knappe Ergebnis zeigt aber auch, dass es wohl ein Leichtes gewesen wäre, die irrlichternde Parteiführung endlich vom Sockel zu stoßen oder wahlweise in die Wüste zu schicken. Aber dazu fehlt es offenbar an Sozialdemokraten mit Format und Mut. Stattdessen sah man Scharping, Müntefering, Gabriel und Beck Seit an … 21.01.2018
SPD Livestream: Groko oder NoKo Das Tauziehen um die GroKo geht in die letzte Runde. Der Countdown läuft. Die Abstimmung könnte knapp werden. Livestream vom außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Bonn. Read more… 21.01.2018
Auf dem Weg zur GroKo neu: Alle werden an die Medien-Front geworfen. Auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit macht (nicht) seine Arbeit Im Vorfeld des heute stattfindenden Parteitags der SPD in Bonn, auf dem entschieden werden soll, ob es weitergeht nach den Sondierungsgesprächen mit Koalitionsverhandlungen, wurde vor dem Hintergrund der vergifteten Empfehlung von Alexander Dobrindt (CSU), man möge doch den „Zwergenaufstand“ in der SPD gegen die Fortführung des Weges in eine GroKo neu niederschlagen, in den vergangenen Tagen alles aufgefahren, was angeblich Rang und Namen hat und die SPD auffordert, in abschließende Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien einzutreten und endlich wieder das Gleiche […] 21.01.2018
Plötzlich bangen sie um Merkel Beim Parteitag der SPD geht es nicht nur um die nächste GroKo. Es geht auch um die Zukunft der Kanzlerin. Plötzlich dämmert dies auch den Leitmedien im In- und Ausland. Eine kleine Presseschau. Monatelang haben die Medien so getan, als gehe es bei der Regierungsbildung nur um die “kleinen” Parteien. Erst wurden CSU, Grüne und The post Plötzlich bangen sie um Merkel appeared first on Lost in EUrope. 21.01.2018
Angela, es geht nicht mehr, du musst gehen Lars-Broder Keil hatte 2009 in der WELT einen Eintrag zum Honecker-Rücktritt 1989 geschrieben. Wenn man ein paar Namen und Daten ändert, paßt alles für den kommenden Monat, entsteht ein Szenario der Hoffnung, in welchem sich eine Neuwahl oder ein Groko-Siechenhaus mit Merkel als Schwarzer Witwe vermeiden ließe: „Angela, es geht nicht mehr. Du musst gehen.“ Am 20. Februar 2018 wurde Angela Merkel zum Rücktritt gezwungen. Doch auch ihre Auswechslung als Parteivorsitzende konnte das Ende ihrer Kanzlerschaft nicht mehr verhindern. Pünktlich […] 21.01.2018
GroKo: Berliner Räuberbande in Aktion In dem Sondierungspapier zwischen SPD und CDU heißt es : „Wir werden einen Pakt für den Rechtsstaat schließen.“ Bedeutet dies, dass wir bisher keinen hatten? Read more… 20.01.2018
Kurz notiert: Zeit gewinnen Vor dem SPD-Parteitag wollen die GroKo-Befürworter mit neuen Vorschlägen Zeit gewinnen. Anträge, die eine Kompromisslinie nur andeuten, sollen dabei helfen, die Delegierten zu überzeugen. Die Landesverbände von NRW und Hessen stellen weitere Forderungen für den Fall von Koalitionsverhandlungen. Zum Beispiel müsse die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung noch vereinbart werden. Und wie von Zauberhand signalisiert der Arbeitnehmerflügel der CDU (CDA) entgegenkommen. Das klingt nicht nur nach Absprache, sondern ist auch eine. Die Große Koalition hat ja nie aufgehört zu existieren. … 20.01.2018
EU-Links der Woche 03-18 Die SPD hadert mit der neuen GroKo, Ökonomen fordern Reform der Euro-Zone, faule Kredite werden langsam abgebaut: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Hier die passenden Links. Texte von mir (ebo) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet. Meistgeklickt Hängepartie GroKo – eine Karikatur Was das Nein für Schulz bedeutet – “Tagesschau” zum Parteitag in Sachsen-Anhalt The post EU-Links der Woche 03-18 appeared first on Lost in EUrope. 20.01.2018
Pest oder Cholera – mit oder ohne GroKo: SPD wird auf ca. 15 % abstürzen Mit großer Spannung sieht nicht nur die SPD dem kommenden Sonntag entgegen. Dann werden nämlich die SPD-Mitglieder beim Bundesparteitag in Bonn darüber entscheiden, ob sie Schulz & Co das gewünschte grüne Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geben. Schon jetzt zeichnen die eher „Konservativen“ in der SPD, wie etwa Edgar Franke vom Seeheimer Kreis, ein desaströses Bild ihrer Partei, sollte es nicht zu einer GroKo kommen: Diesen Artikel auf Philosophia-perennis.com weiterlesen …  20.01.2018
So dumm ist kein SPD-Wähler Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die „Rheinische Post“ die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft der drei Parteichefs gestern Morgen war: Wir haben verstanden. Merkel, Schulz und Seehofer gehen in dem Sondierungspapier mehr als bisher auf die Sorgen, Wünsche und Nöte ihrer Wähler ein: Rente, Steuern, Pflege, Bildung, Begrenzung der Flüchtlingszahlen, Familienförderung, Digitalisierung. (…) Wenn […] 20.01.2018
Das Fake-Wahlprogramm der CDU Bisher wird in der Lügenpresse nur diskutiert, was die SPD bei den Groko-Sondierungen alles nicht bekommen hat. Ich habe jetzt aber doch mal nachgesehen, was uns Frau Dr. Merkel vor der Bundestagswahl versprochen hatte. Um zu vergleichen, was für die CDU übriggeblieben ist. „Wir werden den Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer für alle ab dem Jahr 2020 schrittweise schnellstmöglich abschaffen. Für die kommende Wahlperiode beginnen wir mit einer Entlastung von rund 4 Milliarden Euro. Die gute wirtschaftliche Lage macht es möglich, die […] 20.01.2018
Statt Groko: Warum denn nicht mal Stillstand? Als sich der Bundestag im Sommer 2017 in die parlamentarischen Ferien verabschiedete, begann eine damals noch nicht absehbare Zeit der Blüte. Es wurde nicht mehr regiert, weil die Parteien sämtlichst mit Wahlkampf und anschließenden Sondierungen… Kompletten Text lesen bei PPQ 20.01.2018
Fürchterlich „Die SPD fürchtet Neuwahlen unverändert nicht“, sagte Martin Schulz mehrmals, nachdem er sich diese offenbar nur scheinbar furchtlose Haltung im Vorstand hat einstimmig absichern lassen. Kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn ist nun alles anders. Die Mitglieder, die eine Große Koalition aus welchen Gründen auch immer ablehnen – vielleicht weil sie die Sätze des Vorsitzenden noch im Gehörgang haben, der sagte, die Große Koalition sei jetzt beendet oder die SPD stehe für eine Große Koalition nicht zur Verfügung […] 19.01.2018
Sollbruchstelle Sozialdemokratie Ganz EUropa schaut an diesem Wochenende nach Bonn. Der Parteitag der SPD möge grünes Licht für die GroKo geben, hoffen viele EU-Politiker. Dabei müssten sie eigentlich wissen, wie zwiespältig… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 19.01.2018
GroKo Sondierung wird jetzt bis 2021 fortgesetzt Um den Deutschen ein Gefühl von Sicher- und Geborgenheit zu vermitteln, ist es angezeigt, die Sondierungsrunde zur GroKo wiederzueröffnen. Gleichzeitig sollte die Terminvorgabe nicht zu knapp gefasst werden. Eine Ausdehnung bis in den Herbst 2021 macht aus diversen Gründen Sinn. In jedem Fall hilft es Merkel bei der Realisierung neuer Rekorde und das ist was zählt. ❖ weiter ► Der Beitrag GroKo Sondierung wird jetzt bis 2021 fortgesetzt erstrahlte zuerst auf QPress. 18.01.2018
Europäischer Rechnungshof: EZB hat Probleme festzustellen, ob eine Bank in einer Krisensituation ist FMW-Redaktion Das ist eine Blamage oder sogar eine Bankrotterklärung für die EZB, nur die breite Öffentlichkeit bekommt es kaum richtig mit. Trumps Ausraster und die GroKo-Abstimmung der SPD sind da wohl wichtiger?Außerdem läuft ja inzwischen auch wieder DSDS im Fernsehen! In einer aktuellen Veröffentlichung spricht der Europäische Rechnungshof über die eigene Prüfung interner Abläufe bei der EZB. Und dabei sagt man unter anderem Folgendes, Zitat: Die Arbeitsanweisungen für die Prüfung zur Anwendung von Frühinterventionsmaßnahmen sind nicht ausgereift und umfassen keine […] 17.01.2018
GroKo oder Opposition: 15 % werden es für die SPD so oder so Mitregieren oder in die Opposition gehen. Pest oder Cholera. Egal was die SPD macht, der Wähler wird es ihr in jedem Fall übel nehmen. Die Lage ist fast aussichtslos. Ein Kommentar. Diesen Artikel auf Ze.tt weiterlesen …  17.01.2018
Was taugen die arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Pläne der GroKo-Sondierer? Nicht nur, aber vor allem für die Sozialdemokraten dürften die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zur Arbeitsmarkt-, Sozial- und Rentenpolitik von besonderer Bedeutung sein. Was wurde konkret beschlossen? Eine Analyse von Stefan Sell. 16.01.2018
Video: Schulz Volksverräter – Antwort: Alles Nazi SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist gester bei seiner Werbetour in Dortmund für die Groko an der Basis vor laufender Kamera lautstark beschimpft worden. „Sie sind ein Volksverräter. Schämen Sie sich!“. Die Presse verschwieg den Vorfall. – Video. Read more… 16.01.2018
Vier weitere Jahre GroKo und wir bekommen einen deutschen Donald Trump Seit Freitag steht es fest: Deutschland darf sich auf vier weitere Jahre GroKo gefasst machen. Trotz einiger Holprigkeiten im Nachhinein wurden die Sondierungen „erfolgreich“ zu Ende gebracht, und dass die eigentlichen Koalitionsverhandlungen noch scheitern sollten, glaubt wohl auch niemand mehr ernsthaft. Das Problem ist nur: niemand will den erneuten Aufguss dieser von oben diktierten Konstellation des Stillstands wirklich. Eine Mehrheit von 34 Prozent der Deutschen sprach sich vor den Sondierungsverhandlungen für Neuwahlen aus, wie eine INSA-Umfrage ergab. 15 Prozent wollten […] 16.01.2018
Die Abgeltungsteuer soll fallen – aber nicht für alle Zu den zahlreichen Absichtserklärungen der möglichen neuen GroKo zählt auch die Abschaffung der Abgeltungsteuer – allerdings nur für Zinseinkünfte. Für Aktionäre soll alles beim alten bleiben. Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte schon lange dafür plädiert, die Abgeltungsteuer abzuschaffen, sobald der automatische Informationsaustausch über die Kapitaleinkünfte  zwischen den Staaten funktioniert. Denn dann gibt es angeblich kein Entkommen mehr vor dem Fiskus, dann kann jeder mit seinem persönlichen Steuersatz veranlagt werden. Die geplante neue GroKo sieht das ähnlich und hat das Ende der […] 16.01.2018
Umrisse einer GroKo neu. Teil 3: Gesundheitspolitik und Pflege »Sie sind überall, sie werden gezogen, gesetzt und überschritten: die roten Linien. Angemahnt mal vom Beamtenbund, mal vom FDP-Politiker und Jamaika-Aus-Schöpfer Christian Lindner«, so Johann Schloemann, der sich auf die Suche nach der Herkunft dieser Floskel gemacht hat. »Im „Red Line Agreement“ von 1928 vereinbarten die großen Ölfirmen in der Turkish Petroleum Company ein Kartell: In den Grenzen des untergegangenen Osmanischen Reiches dürfe keine der Ölgesellschaften auf eigene Faust agieren. Nicht ganz klar waren ihnen die Grenzen, bis sie, so […] 15.01.2018
Der Fressesprecher: Hurra, GroKo für immer! Der inoffizielle Fressesprecher der vorherigen und wie es scheint auch zukünftigen und wahrscheinlich immer währenden Regierung ist stolz und glücklich Ihnen eine fantastische Neuigkeit übermitteln zu dürfen: Der lang erwartete Wandel für Deutschland, der Ruck durch die Nation, der mutige Neustart in die Zukunft. All das konnte erfolgreich abgewendet werden. Die gute Nachricht ist: Alles wird so wie es war. Niemand muss wirklich spürbare Veränderungen oder "Innovationen" befürchten. Nein, nein, das Wasser, in dem unsere längste schon eingeschlafenen Füße stehen, bleibt angenehm […] 15.01.2018
GroKo Sondierungsergebnisse: Alles andere als ein visionärer GroWu, sondern nur ein jämmerlicher GroMi Ich habe das Papier zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche für eine neuerliche GroKo durchgelesen und komme zu mehreren Schlüssen: Man muss schon masochistisch veranlagt sein, dieses inhaltsleere Machwerk bis zum Ende zu lesen. Nein, es ist nicht zu beanstanden, dass es nur konditionale Formulierungen enthält. Schließlich geht es nur um Sondierungen. Insgesamt kann ich aber nur zu dem Ergebnis kommen, dass dieses Papier einem ganz anderen Zweck dient. Weiter lesen    15.01.2018