GroKo - Nachrichten-Fabrik

EU-Links der Woche 03-18 Die SPD hadert mit der neuen GroKo, Ökonomen fordern Reform der Euro-Zone, faule Kredite werden langsam abgebaut: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Hier die passenden Links. Texte von mir (ebo) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet. Meistgeklickt Hängepartie GroKo – eine Karikatur Was das Nein für Schulz bedeutet – “Tagesschau” zum Parteitag in Sachsen-Anhalt The post EU-Links der Woche 03-18 appeared first on Lost in EUrope.

Pest oder Cholera – mit oder ohne GroKo: SPD wird auf ca. 15 % abstürzen Mit großer Spannung sieht nicht nur die SPD dem kommenden Sonntag entgegen. Dann werden nämlich die SPD-Mitglieder beim Bundesparteitag in Bonn darüber entscheiden, ob sie Schulz & Co das gewünschte grüne Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geben. Schon jetzt zeichnen die eher „Konservativen“ in der SPD, wie etwa Edgar Franke vom Seeheimer Kreis, ein desaströses Bild ihrer Partei, sollte es nicht zu einer GroKo kommen: Diesen Artikel auf Philosophia-perennis.com weiterlesen …

So dumm ist kein SPD-Wähler Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die „Rheinische Post“ die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft der drei Parteichefs gestern Morgen war: Wir haben verstanden. Merkel, Schulz und Seehofer gehen in dem Sondierungspapier mehr als bisher auf die Sorgen, Wünsche und Nöte ihrer Wähler ein: Rente, Steuern, Pflege, Bildung, Begrenzung der Flüchtlingszahlen, Familienförderung, Digitalisierung. (…) Wenn […]

Das Fake-Wahlprogramm der CDU Bisher wird in der Lügenpresse nur diskutiert, was die SPD bei den Groko-Sondierungen alles nicht bekommen hat. Ich habe jetzt aber doch mal nachgesehen, was uns Frau Dr. Merkel vor der Bundestagswahl versprochen hatte. Um zu vergleichen, was für die CDU übriggeblieben ist. „Wir werden den Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer für alle ab dem Jahr 2020 schrittweise schnellstmöglich abschaffen. Für die kommende Wahlperiode beginnen wir mit einer Entlastung von rund 4 Milliarden Euro. Die gute wirtschaftliche Lage macht es möglich, die […]

Statt Groko: Warum denn nicht mal Stillstand? Als sich der Bundestag im Sommer 2017 in die parlamentarischen Ferien verabschiedete, begann eine damals noch nicht absehbare Zeit der Blüte. Es wurde nicht mehr regiert, weil die Parteien sämtlichst mit Wahlkampf und anschließenden Sondierungen… Kompletten Text lesen bei PPQ

Fürchterlich „Die SPD fürchtet Neuwahlen unverändert nicht“, sagte Martin Schulz mehrmals, nachdem er sich diese offenbar nur scheinbar furchtlose Haltung im Vorstand hat einstimmig absichern lassen. Kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn ist nun alles anders. Die Mitglieder, die eine Große Koalition aus welchen Gründen auch immer ablehnen – vielleicht weil sie die Sätze des Vorsitzenden noch im Gehörgang haben, der sagte, die Große Koalition sei jetzt beendet oder die SPD stehe für eine Große Koalition nicht zur Verfügung […]

Sollbruchstelle Sozialdemokratie Ganz EUropa schaut an diesem Wochenende nach Bonn. Der Parteitag der SPD möge grünes Licht für die GroKo geben, hoffen viele EU-Politiker. Dabei müssten sie eigentlich wissen, wie zwiespältig… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

GroKo Sondierung wird jetzt bis 2021 fortgesetzt Um den Deutschen ein Gefühl von Sicher- und Geborgenheit zu vermitteln, ist es angezeigt, die Sondierungsrunde zur GroKo wiederzueröffnen. Gleichzeitig sollte die Terminvorgabe nicht zu knapp gefasst werden. Eine Ausdehnung bis in den Herbst 2021 macht aus diversen Gründen Sinn. In jedem Fall hilft es Merkel bei der Realisierung neuer Rekorde und das ist was zählt. ❖ weiter ► Der Beitrag GroKo Sondierung wird jetzt bis 2021 fortgesetzt erstrahlte zuerst auf QPress.

Europäischer Rechnungshof: EZB hat Probleme festzustellen, ob eine Bank in einer Krisensituation ist FMW-Redaktion Das ist eine Blamage oder sogar eine Bankrotterklärung für die EZB, nur die breite Öffentlichkeit bekommt es kaum richtig mit. Trumps Ausraster und die GroKo-Abstimmung der SPD sind da wohl wichtiger?Außerdem läuft ja inzwischen auch wieder DSDS im Fernsehen! In einer aktuellen Veröffentlichung spricht der Europäische Rechnungshof über die eigene Prüfung interner Abläufe bei der EZB. Und dabei sagt man unter anderem Folgendes, Zitat: Die Arbeitsanweisungen für die Prüfung zur Anwendung von Frühinterventionsmaßnahmen sind nicht ausgereift und umfassen keine […]

GroKo oder Opposition: 15 % werden es für die SPD so oder so Mitregieren oder in die Opposition gehen. Pest oder Cholera. Egal was die SPD macht, der Wähler wird es ihr in jedem Fall übel nehmen. Die Lage ist fast aussichtslos. Ein Kommentar. Diesen Artikel auf Ze.tt weiterlesen …

Was taugen die arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Pläne der GroKo-Sondierer? Nicht nur, aber vor allem für die Sozialdemokraten dürften die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zur Arbeitsmarkt-, Sozial- und Rentenpolitik von besonderer Bedeutung sein. Was wurde konkret beschlossen? Eine Analyse von Stefan Sell.

Video: Schulz Volksverräter – Antwort: Alles Nazi SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist gester bei seiner Werbetour in Dortmund für die Groko an der Basis vor laufender Kamera lautstark beschimpft worden. „Sie sind ein Volksverräter. Schämen Sie sich!“. Die Presse verschwieg den Vorfall. – Video. Read more…

Vier weitere Jahre GroKo und wir bekommen einen deutschen Donald Trump Seit Freitag steht es fest: Deutschland darf sich auf vier weitere Jahre GroKo gefasst machen. Trotz einiger Holprigkeiten im Nachhinein wurden die Sondierungen „erfolgreich“ zu Ende gebracht, und dass die eigentlichen Koalitionsverhandlungen noch scheitern sollten, glaubt wohl auch niemand mehr ernsthaft. Das Problem ist nur: niemand will den erneuten Aufguss dieser von oben diktierten Konstellation des Stillstands wirklich. Eine Mehrheit von 34 Prozent der Deutschen sprach sich vor den Sondierungsverhandlungen für Neuwahlen aus, wie eine INSA-Umfrage ergab. 15 Prozent wollten […]

Die Abgeltungsteuer soll fallen – aber nicht für alle Zu den zahlreichen Absichtserklärungen der möglichen neuen GroKo zählt auch die Abschaffung der Abgeltungsteuer – allerdings nur für Zinseinkünfte. Für Aktionäre soll alles beim alten bleiben. Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte schon lange dafür plädiert, die Abgeltungsteuer abzuschaffen, sobald der automatische Informationsaustausch über die Kapitaleinkünfte zwischen den Staaten funktioniert. Denn dann gibt es angeblich kein Entkommen mehr vor dem Fiskus, dann kann jeder mit seinem persönlichen Steuersatz veranlagt werden. Die geplante neue GroKo sieht das ähnlich und hat das Ende der […]

Umrisse einer GroKo neu. Teil 3: Gesundheitspolitik und Pflege »Sie sind überall, sie werden gezogen, gesetzt und überschritten: die roten Linien. Angemahnt mal vom Beamtenbund, mal vom FDP-Politiker und Jamaika-Aus-Schöpfer Christian Lindner«, so Johann Schloemann, der sich auf die Suche nach der Herkunft dieser Floskel gemacht hat. »Im „Red Line Agreement“ von 1928 vereinbarten die großen Ölfirmen in der Turkish Petroleum Company ein Kartell: In den Grenzen des untergegangenen Osmanischen Reiches dürfe keine der Ölgesellschaften auf eigene Faust agieren. Nicht ganz klar waren ihnen die Grenzen, bis sie, so […]

Der Fressesprecher: Hurra, GroKo für immer! Der inoffizielle Fressesprecher der vorherigen und wie es scheint auch zukünftigen und wahrscheinlich immer währenden Regierung ist stolz und glücklich Ihnen eine fantastische Neuigkeit übermitteln zu dürfen: Der lang erwartete Wandel für Deutschland, der Ruck durch die Nation, der mutige Neustart in die Zukunft. All das konnte erfolgreich abgewendet werden. Die gute Nachricht ist: Alles wird so wie es war. Niemand muss wirklich spürbare Veränderungen oder "Innovationen" befürchten. Nein, nein, das Wasser, in dem unsere längste schon eingeschlafenen Füße stehen, bleibt angenehm […]

GroKo Sondierungsergebnisse: Alles andere als ein visionärer GroWu, sondern nur ein jämmerlicher GroMi Ich habe das Papier zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche für eine neuerliche GroKo durchgelesen und komme zu mehreren Schlüssen: Man muss schon masochistisch veranlagt sein, dieses inhaltsleere Machwerk bis zum Ende zu lesen. Nein, es ist nicht zu beanstanden, dass es nur konditionale Formulierungen enthält. Schließlich geht es nur um Sondierungen. Insgesamt kann ich aber nur zu dem Ergebnis kommen, dass dieses Papier einem ganz anderen Zweck dient. Weiter lesen

Keine rote Linie, aber auch kein Horizont Wie soll man die vorläufige Einigung der GroKo in Berlin bewerten? Auf den ersten Blick ist sie gut für EUropa, Frankreichs Staatschef Macron hat sie begrüßt. Aus französischer Sicht ist vor… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Umrisse einer GroKo neu. Teil 2: Die Rente Wie sieht es aus mit den Ergebnissen der Sondierung von Union und SPD vom 12.01.2018 zum großen Themenfeld der Alterssicherung, speziell der gesetzlichen Rente als der wichtigsten Form der Absicherung im Alter? Auch wenn es jetzt dem einen oder anderen weh tun mag – wir werden hier mit einem Fall der Rosstäuscherei konfrontiert, den man als solchen erkennen sollte. Als Rosstäuscherei bezeichnet man gemeinhin das Verhalten eines Händlers, der Kunden mit verschiedenen Tricks über den gesundheitlichen Zustand, Alter und Wert des […]

Mehrheit gegen GroKo Die Mehrheit der Deutschen steht einer Neuauflage der großen Koalition skeptisch bis ablehnend gegenüber. Read more…

GroKo oder K.o.: Das ist doch ein Russenfilm Das zeigte der sogenannte Russenfilm: Helden, die mit bloßen Händen ganze Panzerarmeen stoppten. Nach der Nacht der langen Fressen an der SPD-Basis mehren sich die Zeichen, dass es den verbliebenen drei Parteien des demokratischen Blocks vielleicht… Kompletten Text lesen bei PPQ

Zwergenaufstand oder Meltdown? Nur zwei Tage nach dem “großen Wurf” (SPD-Chef Schulz) regt sich Widerstand gegen die geplante neue GroKo. Ist es nur ein “Zwergenaufstand”, wie die CSU kritisiert… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Ludwig-Erhard-Gipfel 2018: Große Namen und zwei Freiheitspreise Der Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee war auch 2018 der „Neujahrsgipfel des Freigeistes“ – Im ausverkauften Seeforum in Rottach-Egern tauschten sich die Größen aus Politik, Wirtschaft und Medien aus – „Freiheitspreis der Medien 2018“ für FDP-Chef Christian Lindner und Bundesbankpräsident Jens Weidmann – Gipfel-Gala im Hotel „Das Tegernsee“ Der Tag, an dem der Ludwig-Erhard-Gipfel 2018 am Tegernsee stattfand, war zugleich symbolträchtig für Deutschland. An diesem Freitagmorgen verständigten sich CDU, CSU und SPD auf Gespräche für eine erneute Große Koalition in Berlin. Ein […]

Umrisse einer GroKo neu. Teil 1: Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht Große Aufregung nicht nur im politischen Berlin: Habemus Sondierungsergebnis auf dem langen Weg der Wiederbelebung der allerdings arg geschrumpften Großen Koalition. Nach einer mehr oder weniger durchwachten Nacht wurden der ersten Verhandlungsrunde zwischen CDU, CSU und SPD am 12. Januar 2018 in einem 28 Seiten umfassenden Papier (Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD) der Öffentlichkeit präsentiert – mit der Empfehlung aller beteiligten Parteivertreter, nunmehr die eigentlichen Verhandlungen für eine mögliche Neuauflage einer GroKo aufzunehmen.Wobei das seitens der SPD […]

EU-Links der Woche 02-18 Oettinger stellt Ideen für das EU-Budget ab 2021 vor, Brüssel bekräftigt die Unterstützung für das Atomabkommen mit Iran, die GroKo bekennt sich zu EUropa: Das waren die wichtigsten Themen… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Nicht die Ergebnisse sind das Problem, sondern die GroKo an sich Das politische und mediale Establishment in Deutschland feiert eine erneut drohende Große Koalition. Dabei ist die Festtagsstimmung im Kanzleramt möglicherweise noch verfrüht. Ein SPD-Parteitag ist zwar eine in der Regel disziplinierte Angelegenheit, seit Oskar Lafontaine nicht mehr zu der traditionsreichen Partei gehört. Die werden die GroKo durchwinken, Schulz ähnlich orgiastisch beklatschen wie die CDU Merkel, und sich dann auf den Weg zu den Trögen machen, von denen sie in den kommenden vier Jahre gut leben. Aber ein Mitgliedsentscheid birgt nach […]

Groko startet durch: Bewegliche Verbalisierung Letztes Jahr im Sommer gründeten die Chefs von SPD und Unionsparteien die Christlich Sozialdemokratische Union, gestern gingen die drei Parteiführer in Berlin endlich in die Öffentlichkeit.Nun also doch! Noch im Juni 2017 wurden von PPQ gewonnene… Kompletten Text lesen bei PPQ

Die SPD: Unser aller Dilemma Die SPD hat beeindruckt. Niemand hat damit rechnen können, dass sie thematisch so viel in die GroKo retten würde. Sie

GroKo: Wie lange geht der Wahnsinn weiter? Die schwarz-rote Republikzerstörung geht in die letzte Runde. FDP: Fortsetzung der Methode Merkel. Wie lange wird die Kanzlerin durchhalten? Und was kommt danach? Read more…