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GroKo

Griechenland: Rückkehr der Krise als Witz Die Mazedonier versuchen, eine neue Griechenland-Kirse auszulösen.Gerade erst hatte es die Bundesregierung geschafft, in all dem Groko-Verhandlungsgedöns kein Wort mehr darüber verlieren zu müssen, dass sich Deutschland nur an einer Rettung… Kompletten Text lesen bei PPQ
GroKo will Wölfe abschießen Der Deutsche Jagdverband (DJV) freut sich über die Absicht der Verhandlungsführer einer möglichen neuen Großen Koalition, den Wolfsbestand in Deutschland deutlich reduzieren zu wollen.  Read more…
GroKo vereinbart Aussetzung der Demokratie Die GroKo nähert sich nicht dem Ende, sondern sie nähert Deutschland dem Ende. Die GroKo war mit 14 Prozent Verlust größter Verlierer der Bundestagswahl. Jetzt haben sich alle Verlierer nochmals vereint, um Deutschland den Garaus zu machen, damit ihnen eine solche Schlappe nicht noch einmal passiert. Parallel dazu haben sie bereits die Aussetzung der Demokratie vereinbart, wollen aber die Ersparnisse daraus nicht an den Steuerzahler durchreichen. Langsam wird die GroKo suspekt. ❖ weiter ► Der Beitrag GroKo vereinbart Aussetzung der […]
EU-Links der Woche 05-18 Die GroKo diskutiert über Europa und den Familiennachzug, Brüssel verspricht sauberes Wasser für alle, UK verliert nach dem Brexit alle Rechte: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Hier die passenden Links. Texte von mir (ebo) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet. Meistgeklickt Wie dement ist Merkel? – Titanic-Titelseite (Satire) Union und SPD heucheln nur The post EU-Links der Woche 05-18 appeared first on Lost in EUrope.
GroKo: Stuhltanz um Ministerposten Eines ist klar: Sollten Union und SPD sich auf eine neue Koalition verständigen, wird Angela Merkel wieder in die Rolle der Kanzlerin schlüpfen. Zurzeit ist die CDU-Chefin abgetaucht, doch die Forderung der Union an die Koalitionspartner steht: Eine… Kompletten Text lesen bei PPQ
„Staatlich organisierter Raub“? Ein Teil der Betriebsrenten und das Problem ihrer doppelten Verbeitragung für die Kranken- und Pflegeversicherung Die Große Koalition hatte noch kurz vor dem Ende der letzten Legislaturperiode mit dem „Betriebsrentenstärkungsgesetz“ ein deutliches Zeichen zu setzen versucht, dass in der Alterssicherung neben der gesetzlichen Rente und der privaten Altersvorsorge auch die zweite Säule, also die betriebliche Altersvorsorge, deutlich gestärkt und ausgebaut werden soll. Angesichts der Erfahrungen vieler Menschen mit der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge („Riester-Rente“) ist es in diesem Bereich von großer Bedeutung, dass die Menschen keinen Grund geliefert bekommen, an der Sinnhaftigkeit der damit verbundenen […]
Sie wollen die Verstaatlichung der Kindererziehung – immer noch Die Große Koalition ist auf dem Weg. Leider. “Wir haben verstanden” versprachen Politiker von CDU und SPD dem Wahlvolk nach der Megaklatsche bei der Bundestagswahl im September 2017. Fast 14 Prozent verloren Union und Sozialdemokraten damals. Kann es ein deutlicheres Signal der Wähler geben, was sie bestimmt nicht mehr wollen? Eine GroKo der Verlierer nämlich… Und nun verhandeln genau diese Politiker über die Bildung einer neuen GroKo. Das kann man sich gar nicht ausdenken. Wenn ich die AfD wäre, käme […]
Dafür braucht man keine GroKo Außenminister Gabriel kommt nicht, und Grünen-Chef Özdemir muss ganz schnell wieder weg: Beim EuropaCamp, das am Freitag in Hamburg beginnt, zeigt sich, wie ernst unsere Politiker die Debatte mit den Bürgern nehmen. Statt sich mit dem (möglichen) Scheitern der EU und (möglichen) Gegenstrategien zu befassen, streiten sie über den Familiennachzug und die Frage, ob er The post Dafür braucht man keine GroKo appeared first on Lost in EUrope.
GroKo will UKW-Radio abschalten GroKo-Überraschung: Offenbar gibt es Bestrebungen, eine Regelung zur Abschaltung der UKW-Radiofrequenzen in den Koalitionsvertrag hineinzuschreiben. Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) läuft Sturm gegen ein solches Vorhaben. Read more…
Aufbruch oder Restauration Ein Hauptanliegen. Das soll die Europapolitik in der neuen GroKo werden, sagt SPD-Chef Schulz. Ein Koalitionsvertrag werde “den Willen zu einem neuen Aufbruch in Europa signalisieren”. Klingt gut, kommt aber eineinhalb Jahre zu spät. Den neuen Aufbruch hätte es gleich nach dem Brexit-Referendum geben müssen. Doch damals stand die letzte GroKo auf der Bewahrer-Bremse. Auch The post Aufbruch oder Restauration appeared first on Lost in EUrope.
RETHINK. RELOAD? RECLAIM?? Das Timing scheint perfekt. Pünktlich zum (geplanten) Abschluss der GroKo-Verhandlungen in Berlin wollen die Pro-EUropäer wieder mobil machen. Am Wochenende gibt es gleich zwei Termine. Am Sonntag ruft “Pulse of Europe” wieder zu Kundgebungen in mehreren Städten auf. Die Winterpause ist beendet, ab 14 Uhr geht es los, teilte die Pressesprecherin (!) der straff organisierten The post RETHINK. RELOAD? RECLAIM?? appeared first on Lost in EUrope.
Auf Kosten der Solidarität Bisher stand Brüssel wie ein Mann hinter dem GroKo-Versuch in Berlin. Doch so langsam dürften dem einen oder anderen Zweifel kommen. Denn der Kompromiss zur Flüchtlingspolitik ist nicht sehr europäisch. Vor allem die neuen Kontingente für Familienangehörige haben es in sich. Denn die Aufnahme von Migranten aus Italien und Griechenland soll künftig auf die 1000er-Kontingente The post Auf Kosten der Solidarität appeared first on Lost in EUrope.
Genosse Trend stirbt aus Wir werden verhandeln, “bis es quietscht”, sagte Genossin Nahles. Doch im Ringen mit CDU/CSU um den Familiennachzug von Flüchtlingen ist die SPD geräuschlos eingeknickt. Auch sonst sieht es nicht gut aus. Zwar treten derzeit viele junge Leute der SPD bei. Doch den meisten dürfte es darum gehen, die nächste GroKo zu verhindern. Sie möchten die The post Genosse Trend stirbt aus appeared first on Lost in EUrope.
“Die Nach-Merkel-Ära hat begonnen” Bis zum Ende dieser Woche soll die neue deutsche GroKo stehen, jedenfalls auf dem Papier. Doch wenn Kanzlerin Merkel glaubt, damit habe sie ihre Macht gesichert, könnte sie sich täuschen. Denn zum einen hängt das Schicksal der GroKo – und damit auch ihres – noch von der Mitgliederbefragung der SPD ab. Den Ausgang kann nicht The post “Die Nach-Merkel-Ära hat begonnen” appeared first on Lost in EUrope.
Ein problematisches Mischwesen mit Titelmissbrauch: Die Sondierungs-„Grundrente“ in der Kritik Über ein Vorhaben im Bereich der Alterssicherung – folgt man dem Ergebnispapier der Sondierungsgespräche für eine mögliche neue Große Koalition – wurde hier bereits in dem Überblicksbeitrag Umrisse einer GroKo neu. Teil 2: Die Rente vom 14. Januar 2018 berichtet: »Die Lebensleistung von Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben, soll honoriert und ihnen ein regelmäßiges Alterseinkommen 10 % oberhalb des regionalen Grundsicherungsbedarfs zugesichert werden. Berechtigt sind Versicherte, die 35 Jahre an Beitragszeiten oder Zeiten der Kindererziehung […]
Wie Altmaier die SPD vorführt Die SPD hält sich viel darauf zugute, Europa zum Topthema in der GroKo gemacht zu haben. Bei der Reform der Währungsunion müsse man den Schulterschluss mit Frankreichs Macron suchen, so SPD-Chef Schulz. Doch Kanzleramtschef und Aushilfs-Finanzminister Altmaier tut genau das Gegenteil. Er ist zwar vergangenen Freitag nach Paris gereist, um sich mit seinem französischen Amtskollegen The post Wie Altmaier die SPD vorführt appeared first on Lost in EUrope.
Stürzt Merkel, ihr GroKo-Gegner! Der Bonner Parteitag zeigte das ganze Elend der SPD 2018 – aber auch deutliche An-zeichen einer echten Rebellion gegen die Parteiführung. Werden die Mitglieder den Aufstand wagen?
GroKo, GroKo, GroKo … gibt‘s denn nichts Wichtigeres? Was erlaube ich mir? Mit so einer Headline zu kommen! Denn erstens fluten wir neulandrebellen seit Tagen, Wochen, ja, vielleicht
Die Rhetorik des SPD-Parteitags Beim SPD-Sonderparteitag am 22. Januar 2018 in Bonn wurde mit 56 % für ein GroKo-Weiterverhandlung gestimmt. Dieser Erfolg, wenn man ihn denn so nennen darf, kommt größtenteils von einer ganz klaren rhetorischen Strategie, die die SPD-Parteispitze ganz bewusst aus dem Lehrbuch gefahren hat. Dazu ein aufschlussreiches Video von Benedikt Held von der RedeFabrik: 
„Ich mach‘ mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt.“ Nach der Bundestagswahl und als die Jamaika-Sondierungen scheiterten, ist die Sache mit den Neuwahlen tage- und wochenlang durchgekaut worden. Ergebnis: Das geht nicht so ohne weiteres, da ist im Prinzip ein Riegel vor (siehe Artikel 63 GG). Jetzt, wo die SPD mit der Frage konfrontiert ist, in eine neue GroKo einzusteigen oder nicht, reden wieder alle von Neuwahlen, die es sofort geben würde, wenn sich die SPD einer Regierungsbeteiligung verweigerte. Vor allem die SPD-Spitze selber verbreitet diesen Unsinn, weil sie […]
Dax: Mit Rückenwind FMW-Redaktion Der Dax startet heute mit dem Rückenwind des „Ja“ des SPD-Parteitags zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen – damit ist ein Risikofaktor erst einmal aus dem Markt genommen worden! Aber noch ist eine Fortsetzung der GroKo alles andere als sicher, weil erstens die Koalitionsverhandlungen an den Gegensätzen zwischen SPD und CSU noch scheitern könnten (die SPD hat auf dem Parteitag im Grunde versprochen, noch mehr von ihren Positionen durchzusetzen), und zweitens weil die SPD-Mitglieder, die weniger Pfründe zu verlieren haben als […]
GroKo: Demokratie war gestern – Parlament wird laut Sondierungspapier entmachtet In unregelmäßigen Abständen werde ich auch frei zugängliche Artikel verfassen, da deren Inhalte einem größeren Adressatenkreis zugänglich gemacht werden müssen, als nur dem des geschlossenen Mitgliederbereichs von www.konjunktion.info. Jedoch gilt bzgl. der Kommentierung, dass diese nur nach Anmeldung möglich ist. Die Machtgeilheit ist bei der SPD unter dem Genossen Martin Schulz offenbar… Den ganzen Artikel lesen → Ähnliche Artikel: Große Koalition: Die Medien und die fabrizierte Zustimmung Große Koalition: Der Ausverkauf Deutschlands beginnt Große Koalition: Wie entscheidet sich die SPD-Basis?
Wegweisend für die ganze Welt: Martin Schulz‘ große Groko-Rede Jetzt herrschen Erleichterung und Euphorie in der SPD-Chefetage. Martin schulz (vorn) tüftelt an seiner wegweisenden Rede. Nach dem erfolgreich verlaufenen SPD-Parteitag in Bonn hat sich der scheidende SPD-Vorsitzende Martin Schulz gestern Abend… Kompletten Text lesen bei PPQ
SPD wählt Merkel Das Abstimmungsergebnis auf dem SPD-Parteitag war doch überraschend knapp. Ich hatte wegen der unverschämten Angstkampagne der GroKo-Befürworter mit einer klareren Entscheidung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gerechnet. Das knappe Ergebnis zeigt aber auch, dass es wohl ein Leichtes gewesen wäre, die irrlichternde Parteiführung endlich vom Sockel zu stoßen oder wahlweise in die Wüste zu schicken. Aber dazu fehlt es offenbar an Sozialdemokraten mit Format und Mut. Stattdessen sah man Scharping, Müntefering, Gabriel und Beck Seit an …
SPD Livestream: Groko oder NoKo Das Tauziehen um die GroKo geht in die letzte Runde. Der Countdown läuft. Die Abstimmung könnte knapp werden. Livestream vom außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Bonn. Read more…
Auf dem Weg zur GroKo neu: Alle werden an die Medien-Front geworfen. Auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit macht (nicht) seine Arbeit Im Vorfeld des heute stattfindenden Parteitags der SPD in Bonn, auf dem entschieden werden soll, ob es weitergeht nach den Sondierungsgesprächen mit Koalitionsverhandlungen, wurde vor dem Hintergrund der vergifteten Empfehlung von Alexander Dobrindt (CSU), man möge doch den „Zwergenaufstand“ in der SPD gegen die Fortführung des Weges in eine GroKo neu niederschlagen, in den vergangenen Tagen alles aufgefahren, was angeblich Rang und Namen hat und die SPD auffordert, in abschließende Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien einzutreten und endlich wieder das Gleiche […]
Plötzlich bangen sie um Merkel Beim Parteitag der SPD geht es nicht nur um die nächste GroKo. Es geht auch um die Zukunft der Kanzlerin. Plötzlich dämmert dies auch den Leitmedien im In- und Ausland. Eine kleine Presseschau. Monatelang haben die Medien so getan, als gehe es bei der Regierungsbildung nur um die “kleinen” Parteien. Erst wurden CSU, Grüne und The post Plötzlich bangen sie um Merkel appeared first on Lost in EUrope.
Angela, es geht nicht mehr, du musst gehen Lars-Broder Keil hatte 2009 in der WELT einen Eintrag zum Honecker-Rücktritt 1989 geschrieben. Wenn man ein paar Namen und Daten ändert, paßt alles für den kommenden Monat, entsteht ein Szenario der Hoffnung, in welchem sich eine Neuwahl oder ein Groko-Siechenhaus mit Merkel als Schwarzer Witwe vermeiden ließe: „Angela, es geht nicht mehr. Du musst gehen.“ Am 20. Februar 2018 wurde Angela Merkel zum Rücktritt gezwungen. Doch auch ihre Auswechslung als Parteivorsitzende konnte das Ende ihrer Kanzlerschaft nicht mehr verhindern. Pünktlich […]
GroKo: Berliner Räuberbande in Aktion In dem Sondierungspapier zwischen SPD und CDU heißt es : „Wir werden einen Pakt für den Rechtsstaat schließen.“ Bedeutet dies, dass wir bisher keinen hatten? Read more…
Kurz notiert: Zeit gewinnen Vor dem SPD-Parteitag wollen die GroKo-Befürworter mit neuen Vorschlägen Zeit gewinnen. Anträge, die eine Kompromisslinie nur andeuten, sollen dabei helfen, die Delegierten zu überzeugen. Die Landesverbände von NRW und Hessen stellen weitere Forderungen für den Fall von Koalitionsverhandlungen. Zum Beispiel müsse die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung noch vereinbart werden. Und wie von Zauberhand signalisiert der Arbeitnehmerflügel der CDU (CDA) entgegenkommen. Das klingt nicht nur nach Absprache, sondern ist auch eine. Die Große Koalition hat ja nie aufgehört zu existieren. …