GroKo - Nachrichten-Fabrik

Merkel/Schulz, ein Remake Die GroKo steht, SPD-Chef Schulz wird Außenminister. Wenn diese Meldung stimmt, hätte der Obergenosse schon wieder seine Meinung geändert. Schließlich wollte er nicht unter Kanzlerin Merkel dienen. Dabei ist das gar nicht so neu. Bis Ende 2016 war Schulz nämlich schon einmal so etwas Ähnliches wie Merkels Außenminister. Als EU-Parlamentspräsident sorgte der Würselener dafür, dass The post Merkel/Schulz, ein Remake appeared first on Lost in EUrope. 07.02.2018

GroKo steht – SPD bekommt Finanzministerium – CSU das Innenressort CDU, CSU und SPD haben sich nach über 24-stündigen Schlussberatungen am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Read more… 07.02.2018

Aktuell: Union und SPD haben sich auf Koalitionsvertrag geeinigt! FMW-Redaktion Sie haben es geschafft: nach einer langen Nacht haben sich die Unionsparteien und die SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt! Nun müssen die SPD-Mitglieder entscheiden, ob es zu einer Neuauflage der GroKo kommen wird! Das bedeutet: viel Umverteilung, wenig Zukunfts-Denken.. Der Dax unbeeindruckt, der Euro mit einem kurzen Spike nach oben.. Von Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=30188541 The post Aktuell: Union und SPD haben sich auf Koalitionsvertrag geeinigt! appeared first on finanzmarktwelt.de. 07.02.2018

Streit um Zwei-Klassen-Medizin beendet: GroKo beschließt Vier-Klassen-Medizin Berlin (EZ) | 7. Februar 2018 | Zum Endspurt der Verhandlungen mit der Union konnte sich die SPD endlich durchsetzen. Eine ihrer Kernforderungen, die Zwei-Klassen-Medizin abzuschaffen, wird in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Noch haben Union und SPD ihre Gespräche nicht beendet. Aber in einem umstrittenen Punkt konnten sich die Parteien annähern. Sichtlich erschöpft vom Verhandlungsmarathon der letzten Wochen, aber auch stolz auf das Ergebnis in der Gesundheitspolitk, trat SPD-Chef Martin Schulz vor die Presse und verkündete die gute Botschaft. Die dürfte […] 07.02.2018

SPD: Nationalität unerheblich für GroKo-Entscheidung Die SPD hat Kritik an der Beteiligung von Ausländern und Minderjährigen am Mitgliederentscheid zur Großen Koalition zurückgewiesen. Es sei beim „Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität unerheblich, welche Nationalität man hat“. Read more… 07.02.2018

Habemus Tarifabschluss. Die IG Metall, die Arbeitgeber und ein höchst komplexer „Meilenstein“ mit Licht und Schatten Sie waren schneller, die Tarifparteien der Metallbranche. Während die GroKo in Gründung noch immer in den letzten Zügen liegt, haben die Tarifparteien im Pilotbezirk Baden-Württemberg wieder einmal in den ganz späten Abendstunden eine Verständigung hinbekommen, die sicher von den anderen Bezirken übernommen werden wird. Und die Tarifeinigung betrifft nicht nur den industriellen Kernbereich der deutschen Volkswirtschaft, sondern auch 3,9 Millionen Beschäftigte. Also eine ganz große Nummer.»Der härteste Tarifstreit in der Metallbranche seit vielen Jahren ist beendet – und sowohl Gewerkschaft […] 06.02.2018

Deutscher Wohnungsmarkt: Werden Wohnungen mit den Plänen der GroKo erschwinglicher? Auf dem holprigen Weg zur Fortsetzung einer Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel steht am Ende der Koalitionsgespräche die Zustimmung der SPD-Mitglieder als Hürde noch aus. Sollte es zum „Ja“ kommen, zeichnen sich aus den veröffentlichten Verhandlungsergebnissen von CDU, CSU und SPD aber schon jetzt viele Vorhaben ab, die eine Neuauflage der „GroKo“ realisieren will. Das betrifft auch den Wohnungsmarkt. Dabei sind die Pläne auf Zustimmung gestoßen: Während sich der Dachverband der Wohnungswirtschaft GdW vor allem über Subventions-Milliarden freut, sieht der […] 06.02.2018

Die „ökonomische Upper Class“ Deutschlands sieht die GroKo skeptisch – hier die Meinungen im Detail FMW-Redaktion Die sogenannte ökonomische Elite unseres Landes befindet sich unter anderem in den deutschen Universitäten, und unterrichtet dort Volkswirtschaftslehre. Diesen Personenkreis hat das ifo-Institut aktuell zur den bisherigen Verhandlungsergebnissen der bevorstehenden Großen Koalition (GroKo) aus CDU/CSU und SPD befragt. Überwiegend ist man skeptisch bis enttäuscht. Von Stillstand und fehlender Auffrischung der Politik ist die Rede. Hier einige Umfrageresultate. Gesamtbild Im Gesamtbild sieht man die GroKo an sich eher skeptisch. Zitat: Nur 31 Prozent der Volkswirte sind für eine Große Koalition, […] 05.02.2018

Die Groko und die Digitalisierung Keine Angst, der finletter ist und bleibt ein Fachmedium für die Fintech-Szene und ich bin nicht neuerdings unter die Politik-Blogger gegangen. Aber manchmal ergibt es sich, dass die wichtigsten oder folgenschwersten Fintech-Nachrichten nicht aus der Branche selbst kommen, sondern aus der Politik. So ist es aktuell. Damit meine ich gar nicht die weltweiten Bestrebungen, das Wild West Der Beitrag Die Groko und die Digitalisierung erschien zuerst auf about#Fintech. 05.02.2018

Große Koalition in der Zinswende Die Verhandlungen rund um die Bildung einer erneuten großen Koalition befinden sich in den letzten Zügen. Die bisherigen Gesprächsergebnisse weisen darauf hin, dass die vollen Staatskassen Begehrlichkeiten bei SPD und Union wecken – mindestens 46 Mrd. Euro sollen zusätzlich in der kommenden Legislaturperiode ausgegeben werden. Doch der Spendierhosenstimmung könnte durch die Kapitalmärkte bald ein jähes Ende bereitet werden. Die Zinswende ist bereits im vollen Gange. Seit Jahresanfang haben die Aussichten auf eine Abkehr der EZB von einer ultra-expansiven Geldpolitik Bund-Renditen […] 05.02.2018

“Ende des Spardiktats” SPD-Chef Schulz ist happy: Bei den GroKo-Verhandlungen sei das Europa-Kapitel abgeschlossen worden, teilte der frühere Chef des Europaparlaments mit. Vor allem eine Formulierung lässt aufhorchen. Schulz will nämlich nicht nur mehr Investitionen und einen “Investitionshaushalt für die Eurozone” durchgesetzt haben, sondern auch “ein Ende des Spardiktats”. Wie das? Bisher wurde in Berlin stets bestritten, dass The post “Ende des Spardiktats” appeared first on Lost in EUrope. 05.02.2018

“Die EU ist 2015 gescheitert” Die Europapolitik soll die neue GroKo legitimieren. Das sagte der SPD-Außenpolitiker Annen beim Europacamp der „Zeit“-Stiftung in Hamburg. „Ein Scheitern der EU ist keine Option“, war sich Annen mit Ex-Grünen-Chef Özdemir einig. Dabei ist Europa gerade krachend gescheitert, hielt ihm der bulgarische Politologe I. Krastev bei der Schlussdebatte im Hamburg Kulturzentrum Kampnagel entgegen. „Die EU The post “Die EU ist 2015 gescheitert” appeared first on Lost in EUrope. 05.02.2018

Ein neuer Aufbruch? Die Spannung ist raus. Obwohl die EU auf eine rasche Regierungsbildung in Berlin hofft, weckt die Endphase der GroKo-Verhandlungen in Brüssel kein großes Interesse mehr. Das liegt nicht nur daran, dass niemand mehr mit einem Scheitern rechnet. Es liegt auch daran, dass man mittlerweile ziemlich genau weiß, was mit dem “neuen Aufbruch für Europa” gemeint The post Ein neuer Aufbruch? appeared first on Lost in EUrope. 05.02.2018

Griechenland: Rückkehr der Krise als Witz Die Mazedonier versuchen, eine neue Griechenland-Kirse auszulösen.Gerade erst hatte es die Bundesregierung geschafft, in all dem Groko-Verhandlungsgedöns kein Wort mehr darüber verlieren zu müssen, dass sich Deutschland nur an einer Rettung… Kompletten Text lesen bei PPQ 05.02.2018

GroKo will Wölfe abschießen Der Deutsche Jagdverband (DJV) freut sich über die Absicht der Verhandlungsführer einer möglichen neuen Großen Koalition, den Wolfsbestand in Deutschland deutlich reduzieren zu wollen. Read more… 04.02.2018

GroKo vereinbart Aussetzung der Demokratie Die GroKo nähert sich nicht dem Ende, sondern sie nähert Deutschland dem Ende. Die GroKo war mit 14 Prozent Verlust größter Verlierer der Bundestagswahl. Jetzt haben sich alle Verlierer nochmals vereint, um Deutschland den Garaus zu machen, damit ihnen eine solche Schlappe nicht noch einmal passiert. Parallel dazu haben sie bereits die Aussetzung der Demokratie vereinbart, wollen aber die Ersparnisse daraus nicht an den Steuerzahler durchreichen. Langsam wird die GroKo suspekt. ❖ weiter ► Der Beitrag GroKo vereinbart Aussetzung der […] 04.02.2018

EU-Links der Woche 05-18 Die GroKo diskutiert über Europa und den Familiennachzug, Brüssel verspricht sauberes Wasser für alle, UK verliert nach dem Brexit alle Rechte: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Hier die passenden Links. Texte von mir (ebo) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet. Meistgeklickt Wie dement ist Merkel? – Titanic-Titelseite (Satire) Union und SPD heucheln nur The post EU-Links der Woche 05-18 appeared first on Lost in EUrope. 04.02.2018

GroKo: Stuhltanz um Ministerposten Eines ist klar: Sollten Union und SPD sich auf eine neue Koalition verständigen, wird Angela Merkel wieder in die Rolle der Kanzlerin schlüpfen. Zurzeit ist die CDU-Chefin abgetaucht, doch die Forderung der Union an die Koalitionspartner steht: Eine… Kompletten Text lesen bei PPQ 04.02.2018

„Staatlich organisierter Raub“? Ein Teil der Betriebsrenten und das Problem ihrer doppelten Verbeitragung für die Kranken- und Pflegeversicherung Die Große Koalition hatte noch kurz vor dem Ende der letzten Legislaturperiode mit dem „Betriebsrentenstärkungsgesetz“ ein deutliches Zeichen zu setzen versucht, dass in der Alterssicherung neben der gesetzlichen Rente und der privaten Altersvorsorge auch die zweite Säule, also die betriebliche Altersvorsorge, deutlich gestärkt und ausgebaut werden soll. Angesichts der Erfahrungen vieler Menschen mit der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge („Riester-Rente“) ist es in diesem Bereich von großer Bedeutung, dass die Menschen keinen Grund geliefert bekommen, an der Sinnhaftigkeit der damit verbundenen […] 02.02.2018

Sie wollen die Verstaatlichung der Kindererziehung – immer noch Die Große Koalition ist auf dem Weg. Leider. “Wir haben verstanden” versprachen Politiker von CDU und SPD dem Wahlvolk nach der Megaklatsche bei der Bundestagswahl im September 2017. Fast 14 Prozent verloren Union und Sozialdemokraten damals. Kann es ein deutlicheres Signal der Wähler geben, was sie bestimmt nicht mehr wollen? Eine GroKo der Verlierer nämlich… Und nun verhandeln genau diese Politiker über die Bildung einer neuen GroKo. Das kann man sich gar nicht ausdenken. Wenn ich die AfD wäre, käme […] 02.02.2018

Dafür braucht man keine GroKo Außenminister Gabriel kommt nicht, und Grünen-Chef Özdemir muss ganz schnell wieder weg: Beim EuropaCamp, das am Freitag in Hamburg beginnt, zeigt sich, wie ernst unsere Politiker die Debatte mit den Bürgern nehmen. Statt sich mit dem (möglichen) Scheitern der EU und (möglichen) Gegenstrategien zu befassen, streiten sie über den Familiennachzug und die Frage, ob er The post Dafür braucht man keine GroKo appeared first on Lost in EUrope. 02.02.2018

GroKo will UKW-Radio abschalten GroKo-Überraschung: Offenbar gibt es Bestrebungen, eine Regelung zur Abschaltung der UKW-Radiofrequenzen in den Koalitionsvertrag hineinzuschreiben. Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) läuft Sturm gegen ein solches Vorhaben. Read more… 01.02.2018

Aufbruch oder Restauration Ein Hauptanliegen. Das soll die Europapolitik in der neuen GroKo werden, sagt SPD-Chef Schulz. Ein Koalitionsvertrag werde “den Willen zu einem neuen Aufbruch in Europa signalisieren”. Klingt gut, kommt aber eineinhalb Jahre zu spät. Den neuen Aufbruch hätte es gleich nach dem Brexit-Referendum geben müssen. Doch damals stand die letzte GroKo auf der Bewahrer-Bremse. Auch The post Aufbruch oder Restauration appeared first on Lost in EUrope. 01.02.2018

RETHINK. RELOAD? RECLAIM?? Das Timing scheint perfekt. Pünktlich zum (geplanten) Abschluss der GroKo-Verhandlungen in Berlin wollen die Pro-EUropäer wieder mobil machen. Am Wochenende gibt es gleich zwei Termine. Am Sonntag ruft “Pulse of Europe” wieder zu Kundgebungen in mehreren Städten auf. Die Winterpause ist beendet, ab 14 Uhr geht es los, teilte die Pressesprecherin (!) der straff organisierten The post RETHINK. RELOAD? RECLAIM?? appeared first on Lost in EUrope. 31.01.2018

Auf Kosten der Solidarität Bisher stand Brüssel wie ein Mann hinter dem GroKo-Versuch in Berlin. Doch so langsam dürften dem einen oder anderen Zweifel kommen. Denn der Kompromiss zur Flüchtlingspolitik ist nicht sehr europäisch. Vor allem die neuen Kontingente für Familienangehörige haben es in sich. Denn die Aufnahme von Migranten aus Italien und Griechenland soll künftig auf die 1000er-Kontingente The post Auf Kosten der Solidarität appeared first on Lost in EUrope. 31.01.2018

Genosse Trend stirbt aus Wir werden verhandeln, “bis es quietscht”, sagte Genossin Nahles. Doch im Ringen mit CDU/CSU um den Familiennachzug von Flüchtlingen ist die SPD geräuschlos eingeknickt. Auch sonst sieht es nicht gut aus. Zwar treten derzeit viele junge Leute der SPD bei. Doch den meisten dürfte es darum gehen, die nächste GroKo zu verhindern. Sie möchten die The post Genosse Trend stirbt aus appeared first on Lost in EUrope. 30.01.2018

“Die Nach-Merkel-Ära hat begonnen” Bis zum Ende dieser Woche soll die neue deutsche GroKo stehen, jedenfalls auf dem Papier. Doch wenn Kanzlerin Merkel glaubt, damit habe sie ihre Macht gesichert, könnte sie sich täuschen. Denn zum einen hängt das Schicksal der GroKo – und damit auch ihres – noch von der Mitgliederbefragung der SPD ab. Den Ausgang kann nicht The post “Die Nach-Merkel-Ära hat begonnen” appeared first on Lost in EUrope. 29.01.2018

Ein problematisches Mischwesen mit Titelmissbrauch: Die Sondierungs-„Grundrente“ in der Kritik Über ein Vorhaben im Bereich der Alterssicherung – folgt man dem Ergebnispapier der Sondierungsgespräche für eine mögliche neue Große Koalition – wurde hier bereits in dem Überblicksbeitrag Umrisse einer GroKo neu. Teil 2: Die Rente vom 14. Januar 2018 berichtet: »Die Lebensleistung von Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben, soll honoriert und ihnen ein regelmäßiges Alterseinkommen 10 % oberhalb des regionalen Grundsicherungsbedarfs zugesichert werden. Berechtigt sind Versicherte, die 35 Jahre an Beitragszeiten oder Zeiten der Kindererziehung […] 24.01.2018

Wie Altmaier die SPD vorführt Die SPD hält sich viel darauf zugute, Europa zum Topthema in der GroKo gemacht zu haben. Bei der Reform der Währungsunion müsse man den Schulterschluss mit Frankreichs Macron suchen, so SPD-Chef Schulz. Doch Kanzleramtschef und Aushilfs-Finanzminister Altmaier tut genau das Gegenteil. Er ist zwar vergangenen Freitag nach Paris gereist, um sich mit seinem französischen Amtskollegen The post Wie Altmaier die SPD vorführt appeared first on Lost in EUrope. 24.01.2018

Stürzt Merkel, ihr GroKo-Gegner! Der Bonner Parteitag zeigte das ganze Elend der SPD 2018 – aber auch deutliche An-zeichen einer echten Rebellion gegen die Parteiführung. Werden die Mitglieder den Aufstand wagen? 23.01.2018