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GroKo

EU-Links der Woche 06-18 Die GroKo stellt Europa in den Mittelpunkt, die Zeit-Stiftung diskutiert die EU-Krise, die EU-Kommission vollzieht einen Strategiewechsel auf dem Balkan: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Hier die passenden Links. Texte von mir (ebo) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet.   Meistgeklickt “Die EU, wie wir sie kannten, gibt es nicht mehr” – Telepolis* The post EU-Links der Woche 06-18 appeared first on Lost in EUrope.
Man fasst sich an den Kopf: Kabinettbildung à la GroKo Haben Sie in den vergangenen Jahren mal etwas Positives über die Bundeswehr gelesen, außer dass es sie gibt und sie international in Einsätzen ohne größere Verluste an Menschenleben blieb? Und vielleicht halten Sie ja das Engament der Verteidigungsministerin für “sexuelle Vielfalt in der Truppe” auch für etwas Positives? Ich sehe das ein wenig anders und erinnere mich an zahlreiche Artikel über unsere Streitkräfte, die Grund zu größter Sorge sind. Gewehre, die wenn sie heißgeschossen sind, nicht mehr präzise treffen. Marinehubschrauber, […]
ZDF: Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preis für Qualitätsjournalismus Der stellvertretende ZDF-Chefredakteur Elmar Theveßen, erklärte zur Einigung zwischen Union und SPD auf eine Große Koalition: „Da steht auf knapp 180 Seiten mit vielen Worten in Wirklichkeit ein Satz: Wir kümmern uns – endlich.“ Read more…
Achtung Grokodil! Die Überschrift auf dem Sondierungspapier sagt alles: „Ein neuer Aufbruch für Europa (für die teuren Vorstellungen Macrons und Junckers). Eine neue Dynamik für Deutschland (Migranten und Familien-Nachzug). Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ (die Vergemeinschaftung der Schulden in der Eurozone). Die GroKo rettet auch Arbeitsplätze – jedenfalls für ab- und an-gelehnte Politiker. Doch das ist
Ein großer bisher unbeaufsichtigter Markt fällt durch den GroKo-Beschluss unter die Aufsicht der BaFin FMW-Redaktion Wer Finanzportfolioverwaltung betreibt (Vermögen für Dritte verwalten), muss ständig tonnenweise Dokumentationspflichten nachkommen, und wird von der BaFin fortlaufend kontrolliert. Das selbe gilt für Finanzdienstleister und One Man-Finanzvermittler, die Kunden an Broker weiter vermitteln. Natürlich sind auch Banken und Versicherungen bei der BaFin voll unter der Fuchtel. Ein sehr großer und wichtiger Bereich der Finanzdienstleistungsbranche erfreute sich bislang an seinem „Offshore-Status“ in Sachen Finanzaufsicht. Das ändert sich nun aber durch die aktuelle Vereinbarung der alten/neuen Großen Koalition aus CDU/CSU und […]
Was die Groko-Sprache verrät: In der Blechfabrik Ohne Hilfe aus der Bundesworthülsenfabrik erstellt: Das Koalitionspapierist überwiegend in einer Sprache geschrieben, die außerhalb einer kleinen Ecke in Berlin nur noch sehr wenige Menschen sprechen.Kaum ausgedruckt, schon zerrissen. Über Tage und… Kompletten Text lesen bei PPQ
Fehlstart für die KleKo Noch während sie verhandelten, wurde aus der GroKo eine KleKo – eine kleine Koalition ohne Mehrheit bei den Bürgern. Und nun haben Kanzlerin Merkel und Noch-SPD-Chef Schulz auch noch den Start vermasselt. Okay, hier in Brüssel sieht man das nicht so eng. Hier halten sich alle an die “ewige” Kanzlerin. EU-Ratspräsident Tusk sieht in der The post Fehlstart für die KleKo appeared first on Lost in EUrope.
„Digital First“ – Die Schokostreusel im Koalitionsvertrag Beim ersten mal Überfliegen des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD habe ich das Gefühl, dass das Schlagwort „#Digitalisierung“ einfach querbeet überall eingestreut wurde: ganze 96 Mal kommt er im 177 Seiten Dokument vor. Die zukünftige Bundesregierung müsste erstmal näher definieren, was sie damit meint. Zudem habe ich eine unglaubliche Nachricht für die zukünftige Bundesregierung: Nicht jedes Problem lässt sich damit lösen, GroKo. Zum Beispiel mein Kaffee Problem: Woher bekomme ich jetzt neuen Kaffee – durch Digitalisierung? Mit dem Wort […]
GroKo: EEG-Wahn geht weiter AfD Holm: GroKo setzt energiepolitische Geisterfahrt fort Read more…
Kommissionitis als Lösungshilfe und Obergrenzen nun auch im Arbeitsrecht. Was der Koalitionsvertrag zum Thema befristete Arbeitsverträge sagt Am 7. Februar 2018 wurde der Entwurf eines Koalitionsvertrages für die im Geburtskanal steckende Große Koalition veröffentlicht – zeitgleich auch die vereinbarte Verteilung der Ministerien und Namen dazu, was „natürlich“ dazu führt, dass sich ganz viele auf dieses Thema gestürzt haben. Schulz will Gabriel aus dem Außenministerium räumen lassen, zugleich will er gemäß der immer noch üblichen Hinterzimmerabsprachen den Parteivorsitz der SPD an Frau Nahles weiterreichen (obgleich er erst vor kurzem als Vorsitzender wiedergewählt worden ist) und das Finanzministerium wird […]
Eine Niederlage für Macron (und die Demokratie) Einen „neuen Aufbruch für Europa“ verspricht die GroKo in Berlin. Doch in der EU ist davon nichts zu spüren, ganz im Gegenteil. Die CDU stimmt dort sogar gegen die SPD – und gegen Macron. Ein Kommentar. Fast zur selben Stunde, in der die neue GroKo besiegelt wurde, stimmten CDU und CSU im Europaparlament in Straßburg The post Eine Niederlage für Macron (und die Demokratie) appeared first on Lost in EUrope.
AfD: GroKo ruiniert Deutschland AfD zu GroKo: Die Koalition der Wahlverlierer wird Deutschland weiter ruinieren Read more…
Geheimer GroKo-Plan für 2021: Alle Macht der AfD Dynamisches Traumpaar in den Flitterwochen: Stimmt die SPD-Basis zu, wird die neue Groko mit einem entschlossenen Weiter-so den Grundstein für eine SPD-Kanzlerin Andrea Nahles nach der Wahl 2025 legen.Der Anschein verriet es von Anfang an, nun aber… Kompletten Text lesen bei PPQ
Kabinett der postdemokratischen Apokalypse Die GroKo kommt. Das Projekt »Weiter so: Jetzt erst recht!« läuft. Der kleine Sozi hat es nun in der Hand.
GroKo will Zinseinkünfte aus Abgeltungsteuer herauslösen Auf Seite 69 des Koalitionsvertrags der geplanten Großen Koalition steht nun schwarz auf weiß, was sich die letzten Wochen schon andeutete: Zinserträge sollen künftig nicht mehr der Abgeltungsteuer unterliegen, sondern wieder wie schon vor 2009 dem persönlichen Steuersatz. Von so-gut-wie-Null-Zinsen sollen Anleger, deren persönlicher Steuersatz oberhalb des Abgeltungssatzes von pauschal 25 Prozent liegt, demnächst auch noch höhere Steuern zahlen – zumindest wenn es dazu kommt, dass der mühsam errungene Koalitionsvertrag der GroKo umgesetzt wird. Ein Schlag ins Kontor für die […]
Was die GroKo bedeutet Die Neuauflage der großen Koalition wird kommen – insofern die SPD-Basis dazu noch ihr Plazet gibt. Die sozialdemokratischen Verhandler konnten diesen Vorbehalt der Mitgliederabstimmung offensichtlich zu ihrem Vorteil nutzen. Sowohl auf der Sach- als auch auf der Personalebene scheint sich die SPD in vielen Punkten durchgesetzt zu haben. Positionen bzw. Verhandlungserfolge der CDU sind dagegen schwer zu erkennen. Wir möchten im Folgenden eine kurze Einwertung der wichtigsten Verhandlungsergebnisse vornehmen. Insbesondere die Themen Steuerpolitik, Rente und Europa werden in den kommenden […]
Koalitionsvertrag: Vier Milliarden Euro „mehr“ für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen Die Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit werden in der kommenden 19. Legislaturperiode voraussichtlich um jährlich eine Milliarde Euro aufgestockt. Das geht aus dem heute von CDU/CSU und SPD beschlossenen Entwurf des Koalitionsvertrags hervor. Zudem plant die neue Große Koalition die Einführung des Passiv-Aktiv-Transfers in den Ländern. Die Große Koalition plant eine Anhebung des Eingliederungsbudgets für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen um insgesamt vier Milliarden Euro. Von 2018 bis 2021 sollen demnach eine Milliarde Euro „mehr“ für die Förderung von Arbeitslosen zur […]
Merkel/Schulz, ein Remake Die GroKo steht, SPD-Chef Schulz wird Außenminister. Wenn diese Meldung stimmt, hätte der Obergenosse schon wieder seine Meinung geändert. Schließlich wollte er nicht unter Kanzlerin Merkel dienen. Dabei ist das gar nicht so neu. Bis Ende 2016 war Schulz nämlich schon einmal so etwas Ähnliches wie Merkels Außenminister. Als EU-Parlamentspräsident sorgte der Würselener dafür, dass The post Merkel/Schulz, ein Remake appeared first on Lost in EUrope.
GroKo steht – SPD bekommt Finanzministerium – CSU das Innenressort CDU, CSU und SPD haben sich nach über 24-stündigen Schlussberatungen am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.  Read more…
Aktuell: Union und SPD haben sich auf Koalitionsvertrag geeinigt! FMW-Redaktion Sie haben es geschafft: nach einer langen Nacht haben sich die Unionsparteien und die SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt! Nun müssen die SPD-Mitglieder entscheiden, ob es zu einer Neuauflage der GroKo kommen wird! Das bedeutet: viel Umverteilung, wenig Zukunfts-Denken.. Der Dax unbeeindruckt, der Euro mit einem kurzen Spike nach oben.. Von Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=30188541 The post Aktuell: Union und SPD haben sich auf Koalitionsvertrag geeinigt! appeared first on finanzmarktwelt.de.
Streit um Zwei-Klassen-Medizin beendet: GroKo beschließt Vier-Klassen-Medizin Berlin (EZ) | 7. Februar 2018 | Zum Endspurt der Verhandlungen mit der Union konnte sich die SPD endlich durchsetzen. Eine ihrer Kernforderungen, die Zwei-Klassen-Medizin abzuschaffen, wird in den Koalitionsvertrag aufgenommen.  Noch haben Union und SPD ihre Gespräche nicht beendet. Aber in einem umstrittenen Punkt konnten sich die Parteien annähern. Sichtlich erschöpft vom Verhandlungsmarathon der letzten Wochen, aber auch stolz auf das Ergebnis in der Gesundheitspolitk, trat SPD-Chef Martin Schulz vor die Presse und verkündete die gute Botschaft. Die dürfte […]
SPD: Nationalität unerheblich für GroKo-Entscheidung Die SPD hat Kritik an der Beteiligung von Ausländern und Minderjährigen am Mitgliederentscheid zur Großen Koalition zurückgewiesen. Es sei beim „Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität unerheblich, welche Nationalität man hat“. Read more…
Habemus Tarifabschluss. Die IG Metall, die Arbeitgeber und ein höchst komplexer „Meilenstein“ mit Licht und Schatten Sie waren schneller, die Tarifparteien der Metallbranche. Während die GroKo in Gründung noch immer in den letzten Zügen liegt, haben die Tarifparteien im Pilotbezirk Baden-Württemberg wieder einmal in den ganz späten Abendstunden eine Verständigung hinbekommen, die sicher von den anderen Bezirken übernommen werden wird. Und die Tarifeinigung betrifft nicht nur den industriellen Kernbereich der deutschen Volkswirtschaft, sondern auch 3,9 Millionen Beschäftigte. Also eine ganz große Nummer.»Der härteste Tarifstreit in der Metallbranche seit vielen Jahren ist beendet – und sowohl Gewerkschaft […]
Deutscher Wohnungsmarkt: Werden Wohnungen mit den Plänen der GroKo erschwinglicher? Auf dem holprigen Weg zur Fortsetzung einer Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel steht am Ende der Koalitionsgespräche die Zustimmung der SPD-Mitglieder als Hürde noch aus. Sollte es zum „Ja“ kommen, zeichnen sich aus den veröffentlichten Verhandlungsergebnissen von CDU, CSU und SPD aber schon jetzt viele Vorhaben ab, die eine Neuauflage der „GroKo“ realisieren will. Das betrifft auch den Wohnungsmarkt. Dabei sind die Pläne auf Zustimmung gestoßen: Während sich der Dachverband der Wohnungswirtschaft GdW vor allem über Subventions-Milliarden freut, sieht der […]
Die „ökonomische Upper Class“ Deutschlands sieht die GroKo skeptisch – hier die Meinungen im Detail FMW-Redaktion Die sogenannte ökonomische Elite unseres Landes befindet sich unter anderem in den deutschen Universitäten, und unterrichtet dort Volkswirtschaftslehre. Diesen Personenkreis hat das ifo-Institut aktuell zur den bisherigen Verhandlungsergebnissen der bevorstehenden Großen Koalition (GroKo) aus CDU/CSU und SPD befragt. Überwiegend ist man skeptisch bis enttäuscht. Von Stillstand und fehlender Auffrischung der Politik ist die Rede. Hier einige Umfrageresultate. Gesamtbild Im Gesamtbild sieht man die GroKo an sich eher skeptisch. Zitat: Nur 31 Prozent der Volkswirte sind für eine Große Koalition, […]
Die Groko und die Digitalisierung Keine Angst, der finletter ist und bleibt ein Fachmedium für die Fintech-Szene und ich bin nicht neuerdings unter die Politik-Blogger gegangen. Aber manchmal ergibt es sich, dass die wichtigsten oder folgenschwersten Fintech-Nachrichten nicht aus der Branche selbst kommen, sondern aus der Politik. So ist es aktuell. Damit meine ich gar nicht die weltweiten Bestrebungen, das Wild West Der Beitrag Die Groko und die Digitalisierung erschien zuerst auf about#Fintech.
Große Koalition in der Zinswende Die Verhandlungen rund um die Bildung einer erneuten großen Koalition befinden sich in den letzten Zügen. Die bisherigen Gesprächsergebnisse weisen darauf hin, dass die vollen Staatskassen Begehrlichkeiten bei SPD und Union wecken – mindestens 46 Mrd. Euro sollen zusätzlich in der kommenden Legislaturperiode ausgegeben werden. Doch der Spendierhosenstimmung könnte durch die Kapitalmärkte bald ein jähes Ende bereitet werden. Die Zinswende ist bereits im vollen Gange. Seit Jahresanfang haben die Aussichten auf eine Abkehr der EZB von einer ultra-expansiven Geldpolitik Bund-Renditen […]
“Ende des Spardiktats” SPD-Chef Schulz ist happy: Bei den GroKo-Verhandlungen sei das Europa-Kapitel abgeschlossen worden, teilte der frühere Chef des Europaparlaments mit. Vor allem eine Formulierung lässt aufhorchen. Schulz will nämlich nicht nur mehr Investitionen und einen “Investitionshaushalt für die Eurozone” durchgesetzt haben, sondern auch “ein Ende des Spardiktats”. Wie das? Bisher wurde in Berlin stets bestritten, dass The post “Ende des Spardiktats” appeared first on Lost in EUrope.
“Die EU ist 2015 gescheitert” Die Europapolitik soll die neue GroKo legitimieren. Das sagte der SPD-Außenpolitiker Annen beim Europacamp der „Zeit“-Stiftung in Hamburg. „Ein Scheitern der EU ist keine Option“, war sich Annen mit Ex-Grünen-Chef Özdemir einig. Dabei ist Europa gerade krachend gescheitert, hielt ihm der bulgarische Politologe I. Krastev bei der Schlussdebatte im Hamburg Kulturzentrum Kampnagel entgegen. „Die EU The post “Die EU ist 2015 gescheitert” appeared first on Lost in EUrope.
Ein neuer Aufbruch? Die Spannung ist raus. Obwohl die EU auf eine rasche Regierungsbildung in Berlin hofft, weckt die Endphase der GroKo-Verhandlungen in Brüssel kein großes Interesse mehr. Das liegt nicht nur daran, dass niemand mehr mit einem Scheitern rechnet. Es liegt auch daran, dass man mittlerweile ziemlich genau weiß, was mit dem “neuen Aufbruch für Europa” gemeint The post Ein neuer Aufbruch? appeared first on Lost in EUrope.