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GroKo

Moralisches Hochgefühl überwuchert die Rationalität In den kommenden Tagen, genau am 3. März, jährt sich zum hundertsten Mal der Friedensvertrag Deutschlands, Österreichs, Ungarns und der Türkei mit den Bolschewiken. Ein Rückblick auf das Siegesgeschrei der deutschen Pseudoeliten aus Kultur und Publizistik ist sehr aufschlußreich, weil man viele Parallelen zur horizontlosen und unrealistischen Außenpolitik der Groko erkennt. Am deutschen Wesen sollte und soll die Welt genesen, wenn es nach der Berliner Schickeria geht. Moralisches Hochgefühl überwucherte 1918 genauso wie 2018 die rationale Weltsicht. Für etwa drei […] 20.02.2018
Anspruch und Wirklichkeit Heute haben viele SPD-Mitglieder ihre Unterlagen zum Mitgliedervotum erhalten. Sie sollen abstimmen, ob sie für oder gegen die Bildung einer Großen Koalition sind. Wie man aus übereinstimmenden Reaktionen von Genossen aus den sozialen Netzwerken inzwischen weiß, lag den Unterlagen ein dreiseitiges Anschreiben des Parteivorstandes bei, in dem mehr oder weniger unverhohlen für die Große Koalition geworben wird. Das kann man ja machen, ist nur leider ein offenkundiger Verstoß gegen die jüngste Beschlusslage der Partei. Auf dem Bonner Sonderparteitag hat … 19.02.2018
So könnte die GroKo die deutsche Börsenneugierde wiederbeleben Die Regierungsbildung von SPD und CDU nähert sich den letzten Zügen. Wenn womöglich innerhalb der nächsten Tage die internen Parteiwiderstände gebrochen werden können, haben wir endlich eine neue Regierung. Juchhu… Beziehungsweise wurde auch Zeit. Ohne jetzt groß politisch über die Parteienkonstellation beziehungsweise generell über Inhalte zu philosophieren, möchte ich auf einen Aspekt hinweisen, über den ich definitiv gestolpert bin. Dieser könnte nämlich die deutsche Aktienkultur wieder entfachen und dürfte dich als Anleger daher bestimmt interessieren: Es geht um die Steuern… […] 19.02.2018
GroKo: 250 Mio. Geschenk für Verlage Union und SPD wollen Verlage künftig mit einer dreistelligen Millionen-Summe bei den Sozialversicherungsbeiträgen entlasten. Dies ist praktisch eine Subvention auf Kosten der Gemeinschaft für die siechende Pressebranche. Read more… 17.02.2018
EU-Links der Woche 07-18 Die SPD stürzt über die GroKo in die Krise, die EU-Kommission hält am Wahlsystem der Spitzenkandidaten fest, die USA fordern von der EU militärische Gefolgschaft: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Hier die passenden Links. Texte von mir (ebo) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet.   Meistgeklickt “Die SPD implodiert” – Tagesschau The The post EU-Links der Woche 07-18 appeared first on Lost in EUrope. 17.02.2018
Ex Martin Schulz (SPD) – Ex-Buchhändler, Ex-EU-Parlamentspräsident, Ex-SPD-Kanzlerkandidat, Ex-GroKo-Gegner, Ex-Nicht-unter-Merkel-Minister, Ex-Außenminister-Begehrender, Ex-SPD-Vorsitzender. Ex-und-Hopp – die politische Karriere von Schulz dürfte beendet sein. Die Frage ist, was jemanden treibt, so viele Wortbrüche und Pirouetten …weiter lesen » 17.02.2018
BILD entdeckt SPD-Leiche als idealen Werbeträger BLÖD geht der Skandalstoff aus, sodass man sich in der Redaktion genötigt sah eine schöne Schauergeschichte zu erfinden. Was eignet sich da besser, als eine frische SPD-Parteileiche, ein kleiner, linker, unschuldig aussehender Revoluzzer namens „Kevin“ und ein Russe, der die GroKo verhindern will? Aber der tote Gaul verkaufte sich wohl doch nicht so üppig wie erhofft. Ein großflächiges Gähnen ergoss über Deutschland, nachdem der Sturm im Wasserglas nicht aufrecht zu halten war. ❖ weiter ► Der Beitrag BILD entdeckt SPD-Leiche […] 16.02.2018
GroKo in 110 Sekunden GroKo in 110 Sekunden: Der "Übermedien-Supercut" feat. "SM"-Merkel, "Passt"-Seehofer, "Stricken"-Nahles und "Viagra-Journalist Claus Strunz". Doku, Komödie oder Horrorfilm? 15.02.2018
GroKo 2.0: Ein kräftiges „Weiter so“ auch in der Außenpolitik Ich kann es nicht mehr hören. Das ewige Genörgel eines Teils der Medien über die Dauer der Koalitionsverhandlungen täuscht darüber hinweg, um was es hier eigentlich geht. Entscheidend ist nämlich nicht, wer wie lange bei Mettbrötchen und Blubberwasser in den Hinterzimmern der Parteizentralen verhandelt hat. Entscheidend ist auch nicht, wer anschließend auf den Ministersesseln im Plenarsaal des Bundestags Platz nehmen wird. Entscheidend ist, welche inhaltlichen Akzente diese neue Regierung in alter Konstellation setzen wird und da sieht es so aus, […] 14.02.2018
SPD: Ein Käfig voller Narren In einem Akt beispielsloser Selbstdemontage zerlegt sich die ehemalige Arbeiterpartei selbst. Die Genossen arbeiten gerade an ihrem eigenen Untergang. Das Mitgliedervotum zur GroKo wird zum Lotteriespiel, Ausgang ungewiss. Read more… 13.02.2018
Berlin wie es singt und lacht Es war ein klassischer Fehlstart, den die (nicht mehr so große) GroKo in der vergangenen Woche hingelegt hat. Kaum hatten sich CDUCSUSPD mit letzter Kraft zusammengerauft, sprang Noch-SPD-Chef Schulz von der Schippe. Bereits am Dienstag könnte er auch den Parteivorsitz niederlegen, melden SPON & Co. Dann hätte Schulz, der schon in Brüssel  MEGA enttäuschend war, The post Berlin wie es singt und lacht appeared first on Lost in EUrope. 12.02.2018
Selbsterfahrungsgruppe Reichstag Diese Große Koalition, das ist gewiss, wird nur ein kurzes Leben haben, falls sie überhaupt zustande kommt. Die Dinge entgleiten den Berliner Dilettanten. Read more… 10.02.2018
Die Zeitungsverleger, die Große Koalition und der erfolgreiche Lobbyismus. Erneut eine fragwürdige Sonderregelung für die Verleger bei den Zeitungszustellern Auch wenn derzeit ein Großteil der Diskussionen nach Vorlage des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD um die Tiefen und Untiefen politischer Erwerbsbiografien kreist, sollte man den Blick nicht ablenken lassen, sondern das 177 Seiten umfassende Kompromissergebnis der Verhandler genauer analysieren. Wenn man das tut, dann stößt man auf „interessante“ Vereinbarungen, die sich wie eine Fortsetzungsgeschichte dessen lesen, was hier schon vor Jahren thematisiert und problematisiert wurde. Da gibt es im Koalitionsvertrag vom 7. Februar 2018 ein Kapitel VII unter der […] 10.02.2018
EU-Links der Woche 06-18 Die GroKo stellt Europa in den Mittelpunkt, die Zeit-Stiftung diskutiert die EU-Krise, die EU-Kommission vollzieht einen Strategiewechsel auf dem Balkan: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Hier die passenden Links. Texte von mir (ebo) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet.   Meistgeklickt “Die EU, wie wir sie kannten, gibt es nicht mehr” – Telepolis* The post EU-Links der Woche 06-18 appeared first on Lost in EUrope. 10.02.2018
Man fasst sich an den Kopf: Kabinettbildung à la GroKo Haben Sie in den vergangenen Jahren mal etwas Positives über die Bundeswehr gelesen, außer dass es sie gibt und sie international in Einsätzen ohne größere Verluste an Menschenleben blieb? Und vielleicht halten Sie ja das Engament der Verteidigungsministerin für “sexuelle Vielfalt in der Truppe” auch für etwas Positives? Ich sehe das ein wenig anders und erinnere mich an zahlreiche Artikel über unsere Streitkräfte, die Grund zu größter Sorge sind. Gewehre, die wenn sie heißgeschossen sind, nicht mehr präzise treffen. Marinehubschrauber, […] 10.02.2018
ZDF: Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preis für Qualitätsjournalismus Der stellvertretende ZDF-Chefredakteur Elmar Theveßen, erklärte zur Einigung zwischen Union und SPD auf eine Große Koalition: „Da steht auf knapp 180 Seiten mit vielen Worten in Wirklichkeit ein Satz: Wir kümmern uns – endlich.“ Read more… 10.02.2018
Achtung Grokodil! Die Überschrift auf dem Sondierungspapier sagt alles: „Ein neuer Aufbruch für Europa (für die teuren Vorstellungen Macrons und Junckers). Eine neue Dynamik für Deutschland (Migranten und Familien-Nachzug). Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ (die Vergemeinschaftung der Schulden in der Eurozone). Die GroKo rettet auch Arbeitsplätze – jedenfalls für ab- und an-gelehnte Politiker. Doch das ist 09.02.2018
Ein großer bisher unbeaufsichtigter Markt fällt durch den GroKo-Beschluss unter die Aufsicht der BaFin FMW-Redaktion Wer Finanzportfolioverwaltung betreibt (Vermögen für Dritte verwalten), muss ständig tonnenweise Dokumentationspflichten nachkommen, und wird von der BaFin fortlaufend kontrolliert. Das selbe gilt für Finanzdienstleister und One Man-Finanzvermittler, die Kunden an Broker weiter vermitteln. Natürlich sind auch Banken und Versicherungen bei der BaFin voll unter der Fuchtel. Ein sehr großer und wichtiger Bereich der Finanzdienstleistungsbranche erfreute sich bislang an seinem „Offshore-Status“ in Sachen Finanzaufsicht. Das ändert sich nun aber durch die aktuelle Vereinbarung der alten/neuen Großen Koalition aus CDU/CSU und […] 09.02.2018
Was die Groko-Sprache verrät: In der Blechfabrik Ohne Hilfe aus der Bundesworthülsenfabrik erstellt: Das Koalitionspapierist überwiegend in einer Sprache geschrieben, die außerhalb einer kleinen Ecke in Berlin nur noch sehr wenige Menschen sprechen.Kaum ausgedruckt, schon zerrissen. Über Tage und… Kompletten Text lesen bei PPQ 09.02.2018
Fehlstart für die KleKo Noch während sie verhandelten, wurde aus der GroKo eine KleKo – eine kleine Koalition ohne Mehrheit bei den Bürgern. Und nun haben Kanzlerin Merkel und Noch-SPD-Chef Schulz auch noch den Start vermasselt. Okay, hier in Brüssel sieht man das nicht so eng. Hier halten sich alle an die “ewige” Kanzlerin. EU-Ratspräsident Tusk sieht in der The post Fehlstart für die KleKo appeared first on Lost in EUrope. 09.02.2018
„Digital First“ – Die Schokostreusel im Koalitionsvertrag Beim ersten mal Überfliegen des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD habe ich das Gefühl, dass das Schlagwort „#Digitalisierung“ einfach querbeet überall eingestreut wurde: ganze 96 Mal kommt er im 177 Seiten Dokument vor. Die zukünftige Bundesregierung müsste erstmal näher definieren, was sie damit meint. Zudem habe ich eine unglaubliche Nachricht für die zukünftige Bundesregierung: Nicht jedes Problem lässt sich damit lösen, GroKo. Zum Beispiel mein Kaffee Problem: Woher bekomme ich jetzt neuen Kaffee – durch Digitalisierung? Mit dem Wort […] 08.02.2018
GroKo: EEG-Wahn geht weiter AfD Holm: GroKo setzt energiepolitische Geisterfahrt fort Read more… 08.02.2018
Kommissionitis als Lösungshilfe und Obergrenzen nun auch im Arbeitsrecht. Was der Koalitionsvertrag zum Thema befristete Arbeitsverträge sagt Am 7. Februar 2018 wurde der Entwurf eines Koalitionsvertrages für die im Geburtskanal steckende Große Koalition veröffentlicht – zeitgleich auch die vereinbarte Verteilung der Ministerien und Namen dazu, was „natürlich“ dazu führt, dass sich ganz viele auf dieses Thema gestürzt haben. Schulz will Gabriel aus dem Außenministerium räumen lassen, zugleich will er gemäß der immer noch üblichen Hinterzimmerabsprachen den Parteivorsitz der SPD an Frau Nahles weiterreichen (obgleich er erst vor kurzem als Vorsitzender wiedergewählt worden ist) und das Finanzministerium wird […] 08.02.2018
Eine Niederlage für Macron (und die Demokratie) Einen „neuen Aufbruch für Europa“ verspricht die GroKo in Berlin. Doch in der EU ist davon nichts zu spüren, ganz im Gegenteil. Die CDU stimmt dort sogar gegen die SPD – und gegen Macron. Ein Kommentar. Fast zur selben Stunde, in der die neue GroKo besiegelt wurde, stimmten CDU und CSU im Europaparlament in Straßburg The post Eine Niederlage für Macron (und die Demokratie) appeared first on Lost in EUrope. 08.02.2018
AfD: GroKo ruiniert Deutschland AfD zu GroKo: Die Koalition der Wahlverlierer wird Deutschland weiter ruinieren Read more… 08.02.2018
Geheimer GroKo-Plan für 2021: Alle Macht der AfD Dynamisches Traumpaar in den Flitterwochen: Stimmt die SPD-Basis zu, wird die neue Groko mit einem entschlossenen Weiter-so den Grundstein für eine SPD-Kanzlerin Andrea Nahles nach der Wahl 2025 legen.Der Anschein verriet es von Anfang an, nun aber… Kompletten Text lesen bei PPQ 08.02.2018
Kabinett der postdemokratischen Apokalypse Die GroKo kommt. Das Projekt »Weiter so: Jetzt erst recht!« läuft. Der kleine Sozi hat es nun in der Hand. 08.02.2018
GroKo will Zinseinkünfte aus Abgeltungsteuer herauslösen Auf Seite 69 des Koalitionsvertrags der geplanten Großen Koalition steht nun schwarz auf weiß, was sich die letzten Wochen schon andeutete: Zinserträge sollen künftig nicht mehr der Abgeltungsteuer unterliegen, sondern wieder wie schon vor 2009 dem persönlichen Steuersatz. Von so-gut-wie-Null-Zinsen sollen Anleger, deren persönlicher Steuersatz oberhalb des Abgeltungssatzes von pauschal 25 Prozent liegt, demnächst auch noch höhere Steuern zahlen – zumindest wenn es dazu kommt, dass der mühsam errungene Koalitionsvertrag der GroKo umgesetzt wird. Ein Schlag ins Kontor für die […] 07.02.2018
Was die GroKo bedeutet Die Neuauflage der großen Koalition wird kommen – insofern die SPD-Basis dazu noch ihr Plazet gibt. Die sozialdemokratischen Verhandler konnten diesen Vorbehalt der Mitgliederabstimmung offensichtlich zu ihrem Vorteil nutzen. Sowohl auf der Sach- als auch auf der Personalebene scheint sich die SPD in vielen Punkten durchgesetzt zu haben. Positionen bzw. Verhandlungserfolge der CDU sind dagegen schwer zu erkennen. Wir möchten im Folgenden eine kurze Einwertung der wichtigsten Verhandlungsergebnisse vornehmen. Insbesondere die Themen Steuerpolitik, Rente und Europa werden in den kommenden […] 07.02.2018
Koalitionsvertrag: Vier Milliarden Euro „mehr“ für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen Die Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit werden in der kommenden 19. Legislaturperiode voraussichtlich um jährlich eine Milliarde Euro aufgestockt. Das geht aus dem heute von CDU/CSU und SPD beschlossenen Entwurf des Koalitionsvertrags hervor. Zudem plant die neue Große Koalition die Einführung des Passiv-Aktiv-Transfers in den Ländern. Die Große Koalition plant eine Anhebung des Eingliederungsbudgets für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen um insgesamt vier Milliarden Euro. Von 2018 bis 2021 sollen demnach eine Milliarde Euro „mehr“ für die Förderung von Arbeitslosen zur […] 07.02.2018