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GroKo

Koalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: „In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen gelassen. Der Koalitionsvertrag
Der GroKo-Tiefpunkt Vier Monate nach der Bundestagswahl stieg weißer Rauch über dem Berliner Regierungsviertel auf. Merkel, Schulz und Seehofer hatten sich nach zähem Ringen auf ein Bauchladensortiment unter dem Namen „GroKo“ verständigt. Das Vaterland schien gerettet. Doch der Schein trügt. Das Koalitionspapier ist Ausdruck eines politischen Zerfalls.
Krieg ist der Preis für Yücel Die Bundesregierung hat die Freiheit des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel blutig erkauft. Sie lieferte Panzer, die Erdogan nun gegen die Kurden einsetzt. Wer unter euch frei von Sünde ist, der werfe den ersten Stein“, sagte Jesus mal. Mit dem Vorwurf des Rassenhasses wird heute wahrlich inflationär umgegangen. Es ist der deutscheste Stein, der beim absurdesten Verdacht sofort geworfen wird. Besonders gerne auf die AfD. Aber wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen. Und die Groko sitzt im Glashaus, wie […]
Parteienforscher warnt vor Untergang der SPD als Volkspartei Der Parteienforscher Oskar Niedermayer hat vor dem Untergang der SPD als Volkspartei gewarnt, wenn sich die Mitglieder bei der Abstimmung gegen eine GroKo aussprechen. Read more…
Schon wieder Angst vor Wahlen Was wird EUropa mehr bewegen – der Ausgang der SPD-Referendums über die GroKo oder die Parlamentswahl in Italien?  Beides dürfte die neue Woche beherrschen, der Sonntag wird zum Tag der Entscheidung. Kommissionschef Juncker hat schon mal eine Wette gewagt: Italien ist für ihn wichtiger als die SPD. Man müsse sich auf den “Worst Case” einstellen, The post Schon wieder Angst vor Wahlen appeared first on Lost in EUrope.
Groko: Vertrauensbildung in der Abensonne Ehe der Eiserne Thron verwaist, müssen noch Parteigenossen ins Trockene geschoben werden.Eigentlich sollte die Angst vor dem Absturz in die völlige Bedeutungslosigkeit die SPD-Mitgliedschaft zuverlässig zu einem Votum für die nächste Große Koalition… Kompletten Text lesen bei PPQ
Plant die Große Koalition ein Volks-Verbot? Machmal sind es ganz profane Mittel die eine große Wirkung entfalten können. Bereits seit Bertolt Brecht wissen wir, dass es für eine Regierung günstiger sein kann, sich ein neues Volk zu wählen. Wenn allerdings die Voraussetzungen dafür ungeeignet sind, kann die richtigere Wahl schon mal darin bestehen, das aktuelle Volk zu verbieten, um größeres Ungemach zu verhindern. Sind wir in der Bananenreplik Deutschland jetzt an dem Punkt angelangt wo die Merkel-Junta dieses Karte spielen muss? ❖ weiter ► Der Beitrag […]
Maasarbeit: Pyromanen als Löschzug @HeikoMaas twittert löblich über die #GroKo. Stimmungsmache für ein Ja, denn nur ein Ja verbessere die Lebenssituation der Menschen im
GroKo will Versicherungspflicht für Selbstständige Kritik an Groko-Plänen: Selbstständige wehren sich gegen RentenVersicherungspflicht Read more…
GroKo all’Italiana? Die Wahlen in Italien am 4. März finden in einem deutlich anderen Kontext als etwa die Bundestagswahlen im September letzten Jahres statt. Italien kommt gerade so langsam aus der längsten Rezession seiner jüngeren Geschichte. Das BIP liegt immer noch 5,7 Prozent unter dem Stand von 2007. Während dieser Phase war die industrielle Produktion zum Teil  um 25 Prozent unter den Vorkrisenstand gesunken. Die Arbeitslosigkeit liegt bei (mindestens) 11 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit sogar bei dramatischen 32 Prozent. Im Süden ist die […]
Groko: Wer sind die Minister, die uns bald verlassen? Die Große Koalition (alt) macht so wenig Eindruck, dass viele Deutsche nicht einmal wissen, wer sie da nun schon seit bald fünf Jahren regiert. PPQ hat Angela Merkel und ihre Minister per Umfrage bewerten lassen – und benotet ihre Arbeit und ihr… Kompletten Text lesen bei PPQ
Die beabsichtigte Einschränkung der sachgrundlosen Befristung und das ewige Dilemma mit den Schwellenwerten Nun ist sie also angelaufen, die Befragung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien. Daumen hoch oder runter – wir werden sehen, wie das ausgeht. Die Abstimmungsunterlagen an die stimmberechtigten Mitglieder wurden verschickt mit einem dreiseitigen Werbeflyer für die Große Koalition, von den Positionen der „NoGroKo“-Vertreter findet man – nichts.Man versucht jetzt natürlich, die vielen angeblichen oder tatsächlichen Vorteile einer GroKo neu aus Sicht der Verhandler und der Parteispitze darzustellen und ein wichtiger Punkt, der den Unterhändlern auf dem SPD-Parteitag […]
So enden Macrons Visionen Ein eigenes  Budget, ein Parlament und einen Finanzminister soll der Euro bekommen – wünscht sich Frankreichs Staatschef  Macron. Doch von den hochfliegenden Visionen ist nicht viel übrig geblieben. Zwei deutsche Politiker halten dagegen.   Einen „neuen Aufbruch für Europa“ hat die Große Koalition in Berlin versprochen. Vor allem auf Frankreichs Staatschef Macron will die neue The post So enden Macrons Visionen appeared first on Lost in EUrope.
Keine GroKo-Abstimmungsunterlagen erhalten: AfD-Mitglied wittert Verschwörung Berlin (EZ) | 20. Februar 2018 | Ist es nur eine Panne oder Vorsatz? Hermann Schuster, AfD-Mitglied im thüringischen Illmenau, hat noch keine Unterlagen bekommen, mit denen er sich für oder gegen eine weitere Große Koalition aussprechen kann. Zunächst wunderte sich Schuster nur, dass er in seinem Briefkasten noch nicht die umfangreiche Post aus Berlin vorfand. “Gutmütig, wie ich bin, dachte ich erstmal natürlich: Ja, die Post. Die ist halt manchmal etwas langsam hier in Illmenau”, sagt der gutbürgerliche Angestellte. […]
SPD: Hunde dürfen doch nicht über GroKo abstimmen SPD beklagt sich über „Bild“-Bericht: Hunde dürfen nicht abstimmen Read more…
Gewerkschafter gegen Groko Die Führungsspitzen der Gewerkschaften unterstützen die geplante große Koalition, obwohl diese wenig gutes bereit hält für deren eigene Mitglieder. Zuerst empörten sich gewerkschaftliche Aktive aus der NGG Bayern über die nicht diskutierte Unterstützung der Groko, nun gibt es einen Aufruf von Vorstandsmitgliedern, Gewerkschaftssekretären und Betriebsräten, in dem diese eine gänzlich andere Politik fordern und scharf mit den Zielen der Groko abrechnen. Der Aufruf, der überschrieben ist mit „FÜR EINE SOZIALE ALTERNATIVE ZUR POLITIK DER GROSSEN KOALITION“ kritisieren die Gewerkschafter, unter […]
Groko: Im Wahlkampf für die AfD Knapp vorbei ist auch daneben, das erfahren die künftigen Partnerparteien der neuen großen Koalition in diesen schweren Tagen der Entscheidung, ob es zu einer neuen politische Ehe kommen soll, oder ob die SPD einer weiteren Vermählung mit Merkels… Kompletten Text lesen bei PPQ
Moralisches Hochgefühl überwuchert die Rationalität In den kommenden Tagen, genau am 3. März, jährt sich zum hundertsten Mal der Friedensvertrag Deutschlands, Österreichs, Ungarns und der Türkei mit den Bolschewiken. Ein Rückblick auf das Siegesgeschrei der deutschen Pseudoeliten aus Kultur und Publizistik ist sehr aufschlußreich, weil man viele Parallelen zur horizontlosen und unrealistischen Außenpolitik der Groko erkennt. Am deutschen Wesen sollte und soll die Welt genesen, wenn es nach der Berliner Schickeria geht. Moralisches Hochgefühl überwucherte 1918 genauso wie 2018 die rationale Weltsicht. Für etwa drei […]
Anspruch und Wirklichkeit Heute haben viele SPD-Mitglieder ihre Unterlagen zum Mitgliedervotum erhalten. Sie sollen abstimmen, ob sie für oder gegen die Bildung einer Großen Koalition sind. Wie man aus übereinstimmenden Reaktionen von Genossen aus den sozialen Netzwerken inzwischen weiß, lag den Unterlagen ein dreiseitiges Anschreiben des Parteivorstandes bei, in dem mehr oder weniger unverhohlen für die Große Koalition geworben wird. Das kann man ja machen, ist nur leider ein offenkundiger Verstoß gegen die jüngste Beschlusslage der Partei. Auf dem Bonner Sonderparteitag hat …
So könnte die GroKo die deutsche Börsenneugierde wiederbeleben Die Regierungsbildung von SPD und CDU nähert sich den letzten Zügen. Wenn womöglich innerhalb der nächsten Tage die internen Parteiwiderstände gebrochen werden können, haben wir endlich eine neue Regierung. Juchhu… Beziehungsweise wurde auch Zeit. Ohne jetzt groß politisch über die Parteienkonstellation beziehungsweise generell über Inhalte zu philosophieren, möchte ich auf einen Aspekt hinweisen, über den ich definitiv gestolpert bin. Dieser könnte nämlich die deutsche Aktienkultur wieder entfachen und dürfte dich als Anleger daher bestimmt interessieren: Es geht um die Steuern… […]
GroKo: 250 Mio. Geschenk für Verlage Union und SPD wollen Verlage künftig mit einer dreistelligen Millionen-Summe bei den Sozialversicherungsbeiträgen entlasten. Dies ist praktisch eine Subvention auf Kosten der Gemeinschaft für die siechende Pressebranche. Read more…
EU-Links der Woche 07-18 Die SPD stürzt über die GroKo in die Krise, die EU-Kommission hält am Wahlsystem der Spitzenkandidaten fest, die USA fordern von der EU militärische Gefolgschaft: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Hier die passenden Links. Texte von mir (ebo) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet.   Meistgeklickt “Die SPD implodiert” – Tagesschau The The post EU-Links der Woche 07-18 appeared first on Lost in EUrope.
Ex Martin Schulz (SPD) – Ex-Buchhändler, Ex-EU-Parlamentspräsident, Ex-SPD-Kanzlerkandidat, Ex-GroKo-Gegner, Ex-Nicht-unter-Merkel-Minister, Ex-Außenminister-Begehrender, Ex-SPD-Vorsitzender. Ex-und-Hopp – die politische Karriere von Schulz dürfte beendet sein. Die Frage ist, was jemanden treibt, so viele Wortbrüche und Pirouetten …weiter lesen »
BILD entdeckt SPD-Leiche als idealen Werbeträger BLÖD geht der Skandalstoff aus, sodass man sich in der Redaktion genötigt sah eine schöne Schauergeschichte zu erfinden. Was eignet sich da besser, als eine frische SPD-Parteileiche, ein kleiner, linker, unschuldig aussehender Revoluzzer namens „Kevin“ und ein Russe, der die GroKo verhindern will? Aber der tote Gaul verkaufte sich wohl doch nicht so üppig wie erhofft. Ein großflächiges Gähnen ergoss über Deutschland, nachdem der Sturm im Wasserglas nicht aufrecht zu halten war. ❖ weiter ► Der Beitrag BILD entdeckt SPD-Leiche […]
GroKo in 110 Sekunden GroKo in 110 Sekunden: Der "Übermedien-Supercut" feat. "SM"-Merkel, "Passt"-Seehofer, "Stricken"-Nahles und "Viagra-Journalist Claus Strunz". Doku, Komödie oder Horrorfilm?
GroKo 2.0: Ein kräftiges „Weiter so“ auch in der Außenpolitik Ich kann es nicht mehr hören. Das ewige Genörgel eines Teils der Medien über die Dauer der Koalitionsverhandlungen täuscht darüber hinweg, um was es hier eigentlich geht. Entscheidend ist nämlich nicht, wer wie lange bei Mettbrötchen und Blubberwasser in den Hinterzimmern der Parteizentralen verhandelt hat. Entscheidend ist auch nicht, wer anschließend auf den Ministersesseln im Plenarsaal des Bundestags Platz nehmen wird. Entscheidend ist, welche inhaltlichen Akzente diese neue Regierung in alter Konstellation setzen wird und da sieht es so aus, […]
SPD: Ein Käfig voller Narren In einem Akt beispielsloser Selbstdemontage zerlegt sich die ehemalige Arbeiterpartei selbst. Die Genossen arbeiten gerade an ihrem eigenen Untergang. Das Mitgliedervotum zur GroKo wird zum Lotteriespiel, Ausgang ungewiss. Read more…
Berlin wie es singt und lacht Es war ein klassischer Fehlstart, den die (nicht mehr so große) GroKo in der vergangenen Woche hingelegt hat. Kaum hatten sich CDUCSUSPD mit letzter Kraft zusammengerauft, sprang Noch-SPD-Chef Schulz von der Schippe. Bereits am Dienstag könnte er auch den Parteivorsitz niederlegen, melden SPON & Co. Dann hätte Schulz, der schon in Brüssel  MEGA enttäuschend war, The post Berlin wie es singt und lacht appeared first on Lost in EUrope.
Selbsterfahrungsgruppe Reichstag Diese Große Koalition, das ist gewiss, wird nur ein kurzes Leben haben, falls sie überhaupt zustande kommt. Die Dinge entgleiten den Berliner Dilettanten. Read more…
Die Zeitungsverleger, die Große Koalition und der erfolgreiche Lobbyismus. Erneut eine fragwürdige Sonderregelung für die Verleger bei den Zeitungszustellern Auch wenn derzeit ein Großteil der Diskussionen nach Vorlage des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD um die Tiefen und Untiefen politischer Erwerbsbiografien kreist, sollte man den Blick nicht ablenken lassen, sondern das 177 Seiten umfassende Kompromissergebnis der Verhandler genauer analysieren. Wenn man das tut, dann stößt man auf „interessante“ Vereinbarungen, die sich wie eine Fortsetzungsgeschichte dessen lesen, was hier schon vor Jahren thematisiert und problematisiert wurde. Da gibt es im Koalitionsvertrag vom 7. Februar 2018 ein Kapitel VII unter der […]