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GroKo

Groko: Spendieronkels für Euro und EU-Superstaat LKR: „Die Koalitionäre geben sich schon jetzt als Zentralisierungsbefürworter und großzügige Spendieronkels. Macron und Co. werden sich freuen.“ – „Statt einer Koalition sollte die SPD über eine Fusion mit der CDU abstimmen.“ Read more… 04.03.2018
Nicht ärgern, nur streiken Nun haben sich die Westentaschenjakobiner mit Zweidrittelmehrheit entschieden, wieder in Merkels Haifischbecken zu springen. Das wird die SPD umbringen, aber das ist für uns Steuerzahler nur ein schwacher Trost. Denn zunächst wird die Groko mit ihrem „Weiter-so“ einfach nur teuer. Die Asylkrise, die erneuerbaren Energien und die wachsenden Ansprüche der Europäer an Deutschland werden in Summa um die 100 Milliarden im Jahr kosten. Ausgaben, die mit unserem Wohlergehen wirklich nichts zu tun haben. Pro Steuerzahler sind das etwa 5.000 € […] 04.03.2018
Es ist passiert: DIE GROKO KOMMT Die SPD hatte keine andere Wahl: Ihre Ergebnisse sinken in Richtung Unbedeutsamkeit. Daher war es ihre letzte Chance noch einmal Macht zu erhalten. In der Hoffnung, dass sich in 3,5 Jahren Groko ihre Werte wieder nach oben bewegen. Sie haben es also getan und sich für die Groko entschieden. Schlecht für Deutschland, nicht gut für die Glaubwürdigkeit der SPD. Diese sagte kurz nach der Wahl, in die Opposition gehen zu wollen. Eine Groko wurde zunächst abgelehnt. Schulz und die SPD […] 04.03.2018
Groko-Abstimmung: Kein Aufstand der Genossen Den Schuss nicht gehört, die Nachricht nicht empfangen und schon gar keine Lust auf eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Ursachen des Absturzes der vergangenen zehn Jahre: Nach einer PPQ-Umfrage unter den vor der letzten Bundestagswahl… Kompletten Text lesen bei PPQ 04.03.2018
Keine Regel ohne Ausnahme. Die „drastische Einschränkung“ der sachgrundlosen und der Ketten-Befristungen, die weiterarbeitenden Eigentlich-Rentner und der EuGH Das Thema befristete Arbeitsverträge hatte in den vergangenen Wochen im Kontext der neuen und komplikationsbehafteten GroKo-Geburt eine durchaus prominente Rolle gespielt, war doch die Einschränkung (anfangs sogar die völlige Streichung) der sachgrundlosen Befristung ein sozialdemokratisches „Herzensanliegen“. Und scheinbar hat man hier bei den Koalitionsverhandlungen, dessen Ergebnis am Sonntag sicher bestätigt werden wird bei der Bekanntgabe des Ergebnisses der SPD-Mitgliederbefragung, Erfolge erzielen können – wenn man denn den Verlautbarungen aus der SPD-Führung Glauben schenkt: In der offiziellen Botschaft der Parteiführung heißt es […] 03.03.2018
SPD Votum Ergebnis GroKo Ja oder Nein – lautet die Frage, die SPD-Mitglieder entscheiden müssen. Das Votum ist praktisch eine zweite Wahl, die über die zukünftige Regierung entscheidet. Das Ergbnis soll am Sonntagmorgen feststehen, erste Tendenzen sollte es aber schon zuvor geben. Read more… 03.03.2018
Altersarmut: GroKo will Flaschenpfand verdoppeln Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Renten immer weniger werden. Die Alten müssen sich künftig vermehrt nach der Decke strecken, nicht zuletzt, weil sie bei dem Verdrängungswettbewerb an den Tafeln körperlich kaum noch mithalten können. Da ist es schön, für diese Menschen Nischen zu schaffen, die von den Verteilungskämpfen mit den Neudeutschen zumindest derzeit noch ausgenommen sind. Eine Verdoppelung des Flaschenpfands kommt da wir ein warmer Regen über unsere Alten. ❖ weiter ► Der Beitrag Altersarmut: GroKo will Flaschenpfand […] 03.03.2018
Statista: Deutschland ist gegen die Groko Statista ist zwar “nicht besonders” zuverlässig, was die Regierungskritik anbelangt, es ist aber zumindest ein Hinweis auf eine mögliche Stimmung im Land. Bis heute können die SPD-Mitglieder noch darüber abstimmen, ob ihre Partei in eine neue Große Koalition eintreten soll. Führende genossen zeigen sich optimistisch, dass die Genossen ihr Plazet geben werden. Indes kann in der Bevökkerung von einer GroKo-Mehrheit keine Rede sein. Laut aktuellem ARD-DeutschlandTrend von Infratest dimap sind die Deutschen überwiegend skeptisch, was ein Regierungsbündnis von Union und […] 02.03.2018
Aufstand in der SPD Wenige Tage vor dem Ende des SPD-Mitgliederentscheids hat sich die Lage für die SPD noch einmal dramatisch verschärft. Sie liegt jetzt in einer Umfrage bei 16 Prozent. Es sind nicht mehr nur die Jusos, die rebellieren. Sie haben sich schon im November auf einem Bundeskongress mit 300 Delegierten einstimmig gegen eine Große Koalition, kurz GroKo, ausgesprochen und mobilisieren seitdem massiv gegen die Parteiführung. Auf dem Sonderparteitag der SPD am 21. Januar in Bonn haben sich zudem drei Viertel der 78 […] 02.03.2018
In Wahrheit hat Italien keine Wahl Am Sonntag wählt Italien. Das Land ist hoch verschuldet. Fast 80 Prozent der Bürger misstrauen Behörden, Justiz und Regierung. Ist Italien noch zu retten? Während Deutschland momentan mehr mit sich selbst beschäftigt ist und die Schlagzeilen sich damit befassen, ob die SPD-Mitglieder für eine GroKo stimmen und diese folglich zustande kommt oder auch nicht und ob Komiker wie Sigmar Gabriel, Olaf Scholz, Andrea Nahles Minister(in) oder doch nur Vorturner der, in Zukunft in der Bedeutungslosigkeit verschwindenden SPD werden, sind die […] 02.03.2018
Italien: Bankrott, korrupt und gefährlich – warum die Wahl am Sonntag unser Vermögen gefährdet Gastbeitrag von Matthias Weik und Marc Friedrich Während Deutschland momentan mehr mit sich selbst beschäftigt ist und die Headlines sich damit befassen, ob die SPD-Mitglieder für eine GroKo stimmen und diese folglich zustande kommt oder auch nicht und ob Komiker wie Sigmar Gabriel, Olaf Scholz, Andrea Nahles Minister(in) oder doch nur Vorturner der, in Zukunft in der Bedeutungslosigkeit verschwindenden SPD werden, sind die bedeutend wichtigeren Probleme innerhalb der EU und insbesondere in Italien keinesfalls kleiner sondern größer geworden. Matthias Weik […] 01.03.2018
Warum Italien das mächtigste Land Europas ist Deutschland ist momentan mit sich selbst beschäftigt und Headlines berichten über das mühselige Zimmern einer GroKo inklusive Postengerangel. Dabei gibt es Wichtigeres zu berichten. So etwa über die EU und insbesondere zum Finanzstatus Italiens. Hier sind die Probleme deutlich größer geworden. Eine Betrachtung von Matthias Weik und Marc Friedrich. Der Beitrag Warum Italien das mächtigste Land Europas ist erschien zuerst auf SPREEZEITUNG.de. Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr […] 01.03.2018
CDU-Parteitag: Ein Medienecho wie aus einer Hand „Einheitliche, parteiliche Linie“: Im Dienst der Groko zeigen deutsche Leitmedien ihre ganze Stärke. Die Medien waren sich einmal mehr einig: Annegret Kramp-Karrenbauer ist „die neue starke Frau der CDU“, Angela Merkel die „Comeback-Kanzlerin“ und… Kompletten Text lesen bei PPQ 01.03.2018
Koalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: „In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen gelassen. Der Koalitionsvertrag 27.02.2018
Der GroKo-Tiefpunkt Vier Monate nach der Bundestagswahl stieg weißer Rauch über dem Berliner Regierungsviertel auf. Merkel, Schulz und Seehofer hatten sich nach zähem Ringen auf ein Bauchladensortiment unter dem Namen „GroKo“ verständigt. Das Vaterland schien gerettet. Doch der Schein trügt. Das Koalitionspapier ist Ausdruck eines politischen Zerfalls. 27.02.2018
Krieg ist der Preis für Yücel Die Bundesregierung hat die Freiheit des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel blutig erkauft. Sie lieferte Panzer, die Erdogan nun gegen die Kurden einsetzt. Wer unter euch frei von Sünde ist, der werfe den ersten Stein“, sagte Jesus mal. Mit dem Vorwurf des Rassenhasses wird heute wahrlich inflationär umgegangen. Es ist der deutscheste Stein, der beim absurdesten Verdacht sofort geworfen wird. Besonders gerne auf die AfD. Aber wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen. Und die Groko sitzt im Glashaus, wie […] 27.02.2018
Parteienforscher warnt vor Untergang der SPD als Volkspartei Der Parteienforscher Oskar Niedermayer hat vor dem Untergang der SPD als Volkspartei gewarnt, wenn sich die Mitglieder bei der Abstimmung gegen eine GroKo aussprechen. Read more… 26.02.2018
Schon wieder Angst vor Wahlen Was wird EUropa mehr bewegen – der Ausgang der SPD-Referendums über die GroKo oder die Parlamentswahl in Italien?  Beides dürfte die neue Woche beherrschen, der Sonntag wird zum Tag der Entscheidung. Kommissionschef Juncker hat schon mal eine Wette gewagt: Italien ist für ihn wichtiger als die SPD. Man müsse sich auf den “Worst Case” einstellen, The post Schon wieder Angst vor Wahlen appeared first on Lost in EUrope. 26.02.2018
Groko: Vertrauensbildung in der Abensonne Ehe der Eiserne Thron verwaist, müssen noch Parteigenossen ins Trockene geschoben werden.Eigentlich sollte die Angst vor dem Absturz in die völlige Bedeutungslosigkeit die SPD-Mitgliedschaft zuverlässig zu einem Votum für die nächste Große Koalition… Kompletten Text lesen bei PPQ 25.02.2018
Plant die Große Koalition ein Volks-Verbot? Machmal sind es ganz profane Mittel die eine große Wirkung entfalten können. Bereits seit Bertolt Brecht wissen wir, dass es für eine Regierung günstiger sein kann, sich ein neues Volk zu wählen. Wenn allerdings die Voraussetzungen dafür ungeeignet sind, kann die richtigere Wahl schon mal darin bestehen, das aktuelle Volk zu verbieten, um größeres Ungemach zu verhindern. Sind wir in der Bananenreplik Deutschland jetzt an dem Punkt angelangt wo die Merkel-Junta dieses Karte spielen muss? ❖ weiter ► Der Beitrag […] 24.02.2018
Maasarbeit: Pyromanen als Löschzug @HeikoMaas twittert löblich über die #GroKo. Stimmungsmache für ein Ja, denn nur ein Ja verbessere die Lebenssituation der Menschen im 24.02.2018
GroKo will Versicherungspflicht für Selbstständige Kritik an Groko-Plänen: Selbstständige wehren sich gegen RentenVersicherungspflicht Read more… 23.02.2018
GroKo all’Italiana? Die Wahlen in Italien am 4. März finden in einem deutlich anderen Kontext als etwa die Bundestagswahlen im September letzten Jahres statt. Italien kommt gerade so langsam aus der längsten Rezession seiner jüngeren Geschichte. Das BIP liegt immer noch 5,7 Prozent unter dem Stand von 2007. Während dieser Phase war die industrielle Produktion zum Teil  um 25 Prozent unter den Vorkrisenstand gesunken. Die Arbeitslosigkeit liegt bei (mindestens) 11 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit sogar bei dramatischen 32 Prozent. Im Süden ist die […] 22.02.2018
Groko: Wer sind die Minister, die uns bald verlassen? Die Große Koalition (alt) macht so wenig Eindruck, dass viele Deutsche nicht einmal wissen, wer sie da nun schon seit bald fünf Jahren regiert. PPQ hat Angela Merkel und ihre Minister per Umfrage bewerten lassen – und benotet ihre Arbeit und ihr… Kompletten Text lesen bei PPQ 22.02.2018
Die beabsichtigte Einschränkung der sachgrundlosen Befristung und das ewige Dilemma mit den Schwellenwerten Nun ist sie also angelaufen, die Befragung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien. Daumen hoch oder runter – wir werden sehen, wie das ausgeht. Die Abstimmungsunterlagen an die stimmberechtigten Mitglieder wurden verschickt mit einem dreiseitigen Werbeflyer für die Große Koalition, von den Positionen der „NoGroKo“-Vertreter findet man – nichts.Man versucht jetzt natürlich, die vielen angeblichen oder tatsächlichen Vorteile einer GroKo neu aus Sicht der Verhandler und der Parteispitze darzustellen und ein wichtiger Punkt, der den Unterhändlern auf dem SPD-Parteitag […] 20.02.2018
So enden Macrons Visionen Ein eigenes  Budget, ein Parlament und einen Finanzminister soll der Euro bekommen – wünscht sich Frankreichs Staatschef  Macron. Doch von den hochfliegenden Visionen ist nicht viel übrig geblieben. Zwei deutsche Politiker halten dagegen.   Einen „neuen Aufbruch für Europa“ hat die Große Koalition in Berlin versprochen. Vor allem auf Frankreichs Staatschef Macron will die neue The post So enden Macrons Visionen appeared first on Lost in EUrope. 20.02.2018
Keine GroKo-Abstimmungsunterlagen erhalten: AfD-Mitglied wittert Verschwörung Berlin (EZ) | 20. Februar 2018 | Ist es nur eine Panne oder Vorsatz? Hermann Schuster, AfD-Mitglied im thüringischen Illmenau, hat noch keine Unterlagen bekommen, mit denen er sich für oder gegen eine weitere Große Koalition aussprechen kann. Zunächst wunderte sich Schuster nur, dass er in seinem Briefkasten noch nicht die umfangreiche Post aus Berlin vorfand. “Gutmütig, wie ich bin, dachte ich erstmal natürlich: Ja, die Post. Die ist halt manchmal etwas langsam hier in Illmenau”, sagt der gutbürgerliche Angestellte. […] 20.02.2018
SPD: Hunde dürfen doch nicht über GroKo abstimmen SPD beklagt sich über „Bild“-Bericht: Hunde dürfen nicht abstimmen Read more… 20.02.2018
Gewerkschafter gegen Groko Die Führungsspitzen der Gewerkschaften unterstützen die geplante große Koalition, obwohl diese wenig gutes bereit hält für deren eigene Mitglieder. Zuerst empörten sich gewerkschaftliche Aktive aus der NGG Bayern über die nicht diskutierte Unterstützung der Groko, nun gibt es einen Aufruf von Vorstandsmitgliedern, Gewerkschaftssekretären und Betriebsräten, in dem diese eine gänzlich andere Politik fordern und scharf mit den Zielen der Groko abrechnen. Der Aufruf, der überschrieben ist mit „FÜR EINE SOZIALE ALTERNATIVE ZUR POLITIK DER GROSSEN KOALITION“ kritisieren die Gewerkschafter, unter […] 20.02.2018
Groko: Im Wahlkampf für die AfD Knapp vorbei ist auch daneben, das erfahren die künftigen Partnerparteien der neuen großen Koalition in diesen schweren Tagen der Entscheidung, ob es zu einer neuen politische Ehe kommen soll, oder ob die SPD einer weiteren Vermählung mit Merkels… Kompletten Text lesen bei PPQ 20.02.2018