GroKo - Nachrichten-Fabrik

Große Koalition: Angela Merkel startet mit Mega-Klatsche neue Amtszeit FMW-Redaktion Na endlich, werden viele Menschen sagen. Endlich hat Deutschland mit der alten neuen Großen Koalition wieder eine handlungsfähige Regierung. Notlösung, alles wie bisher auch, weiter so mit neuem Anstrich, werden andere sagen. Das kann man sehen wie man will. Angeblich soll es ja nun der große Aufbruch sein – die konkreten Probleme wie Digitalisierung, Innere Sicherheit, Armut etc sollen endlich angegangen werden. Jetzt aber wirklich! Ganz sicher! Das Personal ist zu großen Teilen das selbe, nur haben die meisten […]

364 von 688 – Merkel ist durch – Der Wahnsinn geht weiter + Medienspiegel 53 % – ist das korrekt? Angela Merkel ist mit 53 % im Bundestag in die Amtszeitverlängerung geschickt worden? Das sollte ein Wink mit Balken sein. Auf dem Balken steht: “Wirf das Handtuch! Man will Dich nicht!” Es ist gängig, dass Fraktionen und Koalitionen um Zusammenhalt, eine gewisse Einigkeit und damit eine Geschlossenheit nach Außen demonstrieren. Einig der großen Koalition dürften allerdings bei der Wahl abgesprungen sein. 399 – Das ist die Zahl der Angehörigen der Groko Eine Zustimmung […]

GroKo beschließt Volljährigkeit mit sechs Jahren, um Kinderarmut effektiver bekämpfen zu können Berlin (EZ) | 12. März 2018 | Die neue Regierung hat der Kinderarmut den Kampf angesagt. Ein erster Schritt ist die Herabsenkung der Volljährigkeit von 18 auf sechs Jahre. Weitere Maßnahmen sind geplant. Derzeit gelten rund 3,5 Millionen Kinder in Deutschland als arm. “Das ist ein Problem, das wir dringend in den Griff bekommen müssen”, so Kanzlerin Angela Merkel heute Vormittag in Berlin. Aus diesem Grunde habe man sich diesen Punkt im neuen Koalitionsvertrag rot markiert und werde sich dieses […]

Wie die Groko 1968 den Exportüberschuß bekämpfte Professor Sinn, Alice Weidel, Oswald Metzger, Frank Schäffler und alle, die einen Rest wirtschaftlichen Verstands haben, beklagen die astronomische Höhe der Target-Salden von über 900 Mrd. €. Jeder deutsche Einwohner vom Säugling bis zum dementen Heiminsassen hat den nicht wettbewerbsfähigen Eurobrüdern einen Kredit von 11.000 € gewährt, eine „goldene Kreditkarte“. Ich kenne viele Leute, die selbst keine 11.000 € auf dem Konto haben. Da die, die uns schon länger regieren, selbst gut versorgt sind, interessieren sie solche Lappalien nicht. Die […]

Freitagsbrief – KW 10/2018 – Links zu #Politik, #Islam, #Feminismus und mehr. In der 10. Woche des nicht mehr ganz so frischen Jahres, gibt es natürlich auch die gesammelten Artikel aus der Frankfurter Erklärung im Freitagsbrief. Diese Woche kommt natürlich zunächst die Groko zum Zug. Sonst? Links zu Politik, Genderismus, Feminismus, Migration, Islam etc. Sozialdemokraten stimmen für große Koalition Das lange Warten hat ein Ende: Die Mitglieder der SPD haben sich für die Bildung einer Regierung mit CDU und CSU entschieden. Mehr als 66 Prozent stimmten dafür. Die GroKo, die keine ist, […]

Groko: So supergut wird unsere neue Regierung! Sie ist am Ziel: Angela Merkel wird kommende Woche im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt. Die Ostdeutsche aus Hamburg ist damit Rekordhalterin im Frauenbereich, eine lebende Legende schon vor dem Gipfelpunkt dessen, was noch möglich… Kompletten Text lesen bei PPQ

Trotz alledem! Die nächste GroKo kommt. Die Sozialdemokratie setzt damit ihre Irrfahrt durch politische Landschaft fort. Die LINKE gefällt sich in internen Streitereien, statt die progressiven Kräfte in der SPD zu unterstützen. Gewinnerin die ist aller Vermutung nach die völkische AfD. Ein Plädoyer für einen radikalen Kurswechsel und die Beteiligung der Mitglieder in der Frage des SPD-Parteivorsitzes.

Posten für alle! Nach dem „Ja“ der SPD-Mitgliedschaft zur Neuauflage der GroKo stehen in den kommenden Tagen die finalen Personalentscheidungen an. Schon unmittelbar nach den Koalitionsverhandlungen bescherte uns der Kampf um die Posten einige öffentlich ausgetragene Fehden. Wir meinen: Das muss nicht sein! Denn auch für diejenigen, die ihre Aspirationen auf eines der etablierten Ministerien über kurz oder lang begraben müssen, sollte sich eine geeignete Alternative finden lassen. So meint man zumindest, wenn man sich an den Kabinettstischen anderer Länder umschaut. Das Ministerium […]

Italien + GroKo: Das wird teuer Die Wahlen in Italien werden die EU und den Euro zur Transferunion treiben. Die drei zur Wahl angetretenen Blöcke waren sich einig, mehr Geld auszugeben. Wer aber soll das bezahlen? Read more…

Liste: So schröpft die GroKo die Bürger Kurz vor dem GroKo-Start übt die FDP scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Mit dem Koalitionsvertrag hat Frau Merkel zentrale Wahlversprechen von CDU und CSU gebrochen“. Read more…

Selbstbewusstsein, Mut und Aktionen – Was DIE LINKE der GroKo und der Rechtsopposition entgegensetzen kann So. Jetzt ist es raus: Zwei Drittel aller SPD-Mitglieder haben für ein „Weiter so“ in der Großen Koalition mit Angela Merkel und Horst Seehofer gestimmt. Wir kriegen also ein Heimatministerium, eine Aufrüstungsministerin und läppische 8.000 Pflegekräfte in den Altenhilfeeinrichtungen mehr (das ist keine ganze Stelle pro Einrichtung). Enttäuscht ist jetzt nur, wer anderes erwartet hatte. Aber es war absehbar: Die Mehrheit der SPD-Mitglieder und die Führungsspitze der Partei können ihre tiefe Verunsicherung nur schlecht verbergen. Wie das Kaninchen auf die […]

EU froh über GroKo Mit dem Ja der SPD zur Großen Koalition wird Europa nach den Worten von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) trotz der langen Regierungsbildung neues Vertrauen zu Deutschland aufbauen. Read more…

Kurz eingeworfen: Die SPD spricht sich für den eigenen Untergang aus Sie hat es getan. Die SPD hat gestern beschlossen, zu einer Randpartei werden zu wollen. 66% der befragten Mitglieder sprachen sich für eine Neuauflage der Großen Koalition aus und damit für den Weg zu einer Randpartei in der Größe der FDP oder der Grünen zu werden. Natürlich weiß ich um, die Schein-, Fassaden- oder Simulationsdemokratie, die wir weiter lesen… Ähnliche Artikel: GroKo: Demokratie war gestern – Parlament wird laut Sondierungspapier entmachtet

Dax: Droht ein schwarzer Montag? FMW-Redaktion Die erste Reaktion der Märkte deutet auf einen, gelinde gesagt, sehr schwierigen Handelstag hin! Der aus Sicht der Märkte einzige Positiv-Faktor für die Aktienmärkte ist das „ja“ der SPD-Mitglieder zur Groko, aber das wird offenkundig überlagert durch zahlreiche Faktoren, die insgesamt wohl schwerer wiegen! So die Lage in Italien, das in dieser Konstellation unrgierbar zu sein scheint, weil die Parte mit den meisten Stimmen, die Cinque Stelle, eigentlich Koalitionen ausgeschlossen hat – rechnerisch möglich wäre allerdings ein Bündnis zwischen […]

DAX-Wochenausblick: Politische Unsicherheiten und Zinsängste belasten weiter – Endlich GroKo – 12.000er-Marke rückt in den Blick – Freitag US-Arbeitsmarktbericht Sehr geehrte Leser, die große Unsicherheit ist zurück an den Märkten und drückt die Aktienmärkte kräftig ins Minus. Der DAX verlor alleine in der letzten Handelswoche 4,5 Prozent auf 11.914 Zähler und rutscht damit gleichzeitig unter die psychologisch wichtige 12.000er-Marke. Das ewige Gezerre um eine neue Regierung in Deutschland (zum Glück nun endlich gelöst), die

Wird aus Handelskrieg ein echter Krieg? Neue Stahl- und Aluminiumzölle der USA beunruhigen die EU, China und Kanada. Groko und jetzt? Trump erhöht den Druck auf Nord-Korea. Weltbörsen geben stark nach. Dieselfahrverbot möglich. Gold und Silber können nicht profitieren. Bitcoins erholt. Read more…

Zittern bei jeder Wahl Deutschland hat die Krise abgewendet, nun zittern die Märkte um Italien: So kommentiert “Reuters” das Ergebnis der SPD-Abstimmung über die (ziemlich kleine) GroKo in Deutschland. Kaum dass die Genossen in Berlin das “Go” für Kanzlerin Merkel IV. gegeben hatten, richtete sich der Blick sofort auf die Wahl in Rom. Denn dort, so die Experten, droht The post Zittern bei jeder Wahl appeared first on Lost in EUrope.

Groko: Spendieronkels für Euro und EU-Superstaat LKR: „Die Koalitionäre geben sich schon jetzt als Zentralisierungsbefürworter und großzügige Spendieronkels. Macron und Co. werden sich freuen.“ – „Statt einer Koalition sollte die SPD über eine Fusion mit der CDU abstimmen.“ Read more…

Nicht ärgern, nur streiken Nun haben sich die Westentaschenjakobiner mit Zweidrittelmehrheit entschieden, wieder in Merkels Haifischbecken zu springen. Das wird die SPD umbringen, aber das ist für uns Steuerzahler nur ein schwacher Trost. Denn zunächst wird die Groko mit ihrem „Weiter-so“ einfach nur teuer. Die Asylkrise, die erneuerbaren Energien und die wachsenden Ansprüche der Europäer an Deutschland werden in Summa um die 100 Milliarden im Jahr kosten. Ausgaben, die mit unserem Wohlergehen wirklich nichts zu tun haben. Pro Steuerzahler sind das etwa 5.000 € […]

Es ist passiert: DIE GROKO KOMMT Die SPD hatte keine andere Wahl: Ihre Ergebnisse sinken in Richtung Unbedeutsamkeit. Daher war es ihre letzte Chance noch einmal Macht zu erhalten. In der Hoffnung, dass sich in 3,5 Jahren Groko ihre Werte wieder nach oben bewegen. Sie haben es also getan und sich für die Groko entschieden. Schlecht für Deutschland, nicht gut für die Glaubwürdigkeit der SPD. Diese sagte kurz nach der Wahl, in die Opposition gehen zu wollen. Eine Groko wurde zunächst abgelehnt. Schulz und die SPD […]

Groko-Abstimmung: Kein Aufstand der Genossen Den Schuss nicht gehört, die Nachricht nicht empfangen und schon gar keine Lust auf eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Ursachen des Absturzes der vergangenen zehn Jahre: Nach einer PPQ-Umfrage unter den vor der letzten Bundestagswahl… Kompletten Text lesen bei PPQ

Keine Regel ohne Ausnahme. Die „drastische Einschränkung“ der sachgrundlosen und der Ketten-Befristungen, die weiterarbeitenden Eigentlich-Rentner und der EuGH Das Thema befristete Arbeitsverträge hatte in den vergangenen Wochen im Kontext der neuen und komplikationsbehafteten GroKo-Geburt eine durchaus prominente Rolle gespielt, war doch die Einschränkung (anfangs sogar die völlige Streichung) der sachgrundlosen Befristung ein sozialdemokratisches „Herzensanliegen“. Und scheinbar hat man hier bei den Koalitionsverhandlungen, dessen Ergebnis am Sonntag sicher bestätigt werden wird bei der Bekanntgabe des Ergebnisses der SPD-Mitgliederbefragung, Erfolge erzielen können – wenn man denn den Verlautbarungen aus der SPD-Führung Glauben schenkt: In der offiziellen Botschaft der Parteiführung heißt es […]

SPD Votum Ergebnis GroKo Ja oder Nein – lautet die Frage, die SPD-Mitglieder entscheiden müssen. Das Votum ist praktisch eine zweite Wahl, die über die zukünftige Regierung entscheidet. Das Ergbnis soll am Sonntagmorgen feststehen, erste Tendenzen sollte es aber schon zuvor geben. Read more…

Altersarmut: GroKo will Flaschenpfand verdoppeln Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Renten immer weniger werden. Die Alten müssen sich künftig vermehrt nach der Decke strecken, nicht zuletzt, weil sie bei dem Verdrängungswettbewerb an den Tafeln körperlich kaum noch mithalten können. Da ist es schön, für diese Menschen Nischen zu schaffen, die von den Verteilungskämpfen mit den Neudeutschen zumindest derzeit noch ausgenommen sind. Eine Verdoppelung des Flaschenpfands kommt da wir ein warmer Regen über unsere Alten. ❖ weiter ► Der Beitrag Altersarmut: GroKo will Flaschenpfand […]

Statista: Deutschland ist gegen die Groko Statista ist zwar “nicht besonders” zuverlässig, was die Regierungskritik anbelangt, es ist aber zumindest ein Hinweis auf eine mögliche Stimmung im Land. Bis heute können die SPD-Mitglieder noch darüber abstimmen, ob ihre Partei in eine neue Große Koalition eintreten soll. Führende genossen zeigen sich optimistisch, dass die Genossen ihr Plazet geben werden. Indes kann in der Bevökkerung von einer GroKo-Mehrheit keine Rede sein. Laut aktuellem ARD-DeutschlandTrend von Infratest dimap sind die Deutschen überwiegend skeptisch, was ein Regierungsbündnis von Union und […]

Aufstand in der SPD Wenige Tage vor dem Ende des SPD-Mitgliederentscheids hat sich die Lage für die SPD noch einmal dramatisch verschärft. Sie liegt jetzt in einer Umfrage bei 16 Prozent. Es sind nicht mehr nur die Jusos, die rebellieren. Sie haben sich schon im November auf einem Bundeskongress mit 300 Delegierten einstimmig gegen eine Große Koalition, kurz GroKo, ausgesprochen und mobilisieren seitdem massiv gegen die Parteiführung. Auf dem Sonderparteitag der SPD am 21. Januar in Bonn haben sich zudem drei Viertel der 78 […]

In Wahrheit hat Italien keine Wahl Am Sonntag wählt Italien. Das Land ist hoch verschuldet. Fast 80 Prozent der Bürger misstrauen Behörden, Justiz und Regierung. Ist Italien noch zu retten? Während Deutschland momentan mehr mit sich selbst beschäftigt ist und die Schlagzeilen sich damit befassen, ob die SPD-Mitglieder für eine GroKo stimmen und diese folglich zustande kommt oder auch nicht und ob Komiker wie Sigmar Gabriel, Olaf Scholz, Andrea Nahles Minister(in) oder doch nur Vorturner der, in Zukunft in der Bedeutungslosigkeit verschwindenden SPD werden, sind die […]

Italien: Bankrott, korrupt und gefährlich – warum die Wahl am Sonntag unser Vermögen gefährdet Gastbeitrag von Matthias Weik und Marc Friedrich Während Deutschland momentan mehr mit sich selbst beschäftigt ist und die Headlines sich damit befassen, ob die SPD-Mitglieder für eine GroKo stimmen und diese folglich zustande kommt oder auch nicht und ob Komiker wie Sigmar Gabriel, Olaf Scholz, Andrea Nahles Minister(in) oder doch nur Vorturner der, in Zukunft in der Bedeutungslosigkeit verschwindenden SPD werden, sind die bedeutend wichtigeren Probleme innerhalb der EU und insbesondere in Italien keinesfalls kleiner sondern größer geworden. Matthias Weik […]

Warum Italien das mächtigste Land Europas ist Deutschland ist momentan mit sich selbst beschäftigt und Headlines berichten über das mühselige Zimmern einer GroKo inklusive Postengerangel. Dabei gibt es Wichtigeres zu berichten. So etwa über die EU und insbesondere zum Finanzstatus Italiens. Hier sind die Probleme deutlich größer geworden. Eine Betrachtung von Matthias Weik und Marc Friedrich. Der Beitrag Warum Italien das mächtigste Land Europas ist erschien zuerst auf SPREEZEITUNG.de. Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr […]

CDU-Parteitag: Ein Medienecho wie aus einer Hand „Einheitliche, parteiliche Linie“: Im Dienst der Groko zeigen deutsche Leitmedien ihre ganze Stärke. Die Medien waren sich einmal mehr einig: Annegret Kramp-Karrenbauer ist „die neue starke Frau der CDU“, Angela Merkel die „Comeback-Kanzlerin“ und… Kompletten Text lesen bei PPQ