GroKo - Nachrichten-Fabrik

Emnid: SPD 17%, AfD14% Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD verharrt laut Emnid bei einer Zustimmung von 50 Prozent. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, liegt die Union erneut bei 33 und die SPD bei 17… Read more…

Die Tarifbindung nimmt (weiter) ab und die betriebliche Mitbestimmung verliert (weiter) an Boden In der aktuellen Debatte über die Arbeitsbedingungen in der Pflege, vor allem über eine Verbesserung der Bedingungen in der Altenpflege, spielt die Tatsache, dass wir es bei vielen Einrichtungen und Diensten dort mit tariflosen Zonen zu tun haben, eine wichtige Rolle. Selbst die Große Koalition hat als Ziel ausgegeben, eine flächendeckende Tarifbindung in diesem Bereich anzustreben, um darüber die Vergütung der Altenpflegekräfte endlich verbindlich nach oben zu heben. Allerdings, das wurde hier schon in mehreren Beiträgen kritisch thematisiert, sind zahlreiche […]

Regierungs-Raubzug schröpft Betriebsrentner Einer der größten Raubzüge der Berliner Blockparteien der jüngeren Zeit schröpft Betriebsrentner um 5,2 Milliarden Euro jährlich. Die Verluste GroKo-Parteien haben auch mit den Betriebsrenten zu tun, weil sich die Betroffenen von den Politikern verraten fühlen. Read more…

Keine „Abschaffung” des Nationalstaats mit der GroKo von Caroline Schmüser Martin Schulz bei seiner Rede auf dem SPD-Parteitag, 7. Dezember 2017. Bildnachweis: Tobias Schwarz / AFP Der Blog „Politikstube” schreibt, der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz wolle „die europäischen Nationalstaaten bis 2025 abwickeln und die EU zum Superstaat machen”. „Politikstube” bezieht sich dabei auf eine Stellungnahme des AfD-Politikers Jörg Meuthen. Wir haben bei der SPD-Pressestelle nachgefragt. Laut dem Blog „Politikstube” soll AfD-Politiker Jörg Meuthen dem ehemaligen SPD-Chef Martin Schulz vorgeworfen haben, Deutschland bis 2025 abschaffen zu wollen. Der […]

Es geht nicht nur um Macron Am 7. Mai 2017 gewann E. Macron den zweiten Wahlgang gegen M. Le Pen. Ein Jahr später steht der französische Staatschef unter Druck. Am Wochenende gingen in Paris rund 40.000 Gegner auf die Straße. Auch in Europa läuft es nicht rund. Denn Kanzlerin Merkel und ihre GroKo lassen Macron hängen. Während sich der liberale Franzose Der Beitrag Es geht nicht nur um Macron erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Wo geht’s hier zur Utopie? Die neoliberale Politik der GroKo ist nicht alternativlos, meint Danilo Streller. Utopien können ein Kompass für unsere politischen Kämpfe sein. Karl Marx liefert zahlreiche Ansätze, das Mögliche neu zu vermessen. Endlich! Mit der Fortsetzung der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD haben wir endlich wieder eine Regierung, die uns totverwaltet. Hinter der Fassade der hohlen Sprüche bleibt alles beim Alten. Die Aufrüstung geht weiter, die Abschiebungen gehen weiter, das Säbelrasseln der NATO geht weiter. Die „Schwarze Null“ im Haushalt wird […]

Diakonie positioniert sich zur „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD plant die Einführung eines neuen Förderinstruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ im Hartz-IV-System. Diakonie und der Evangelische Fachverband für Arbeit und soziale Integration stehen diesem positiv gegenüber. In einem gemeinsamen Positionspapier formulieren sie ihre Ansprüche an das Instrument und fordern dazu grundlegende Reformen von Hartz IV. Laut Koalitionsvertrag der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD soll ein neues Regelinstrument Eingang in das Zweite Sozialgesetzbuch (SGB II, umgangssprachlich: „Hartz IV“) finden. Das Instrument „Teilhabe am […]

Merkel will Rentner erpressen In der WELT wurde schon wieder ein Eintrag mit einer Scheinlösung zur Rentenpolitik gepostet. Merkels Laden scheint immer noch alternativlos zu sein. Ist er aber nicht, wie wir sehen werden. „Die führenden Forschungsinstitute kritisieren die Rentenpläne der GroKo. Den Deutschen bleibe nur die Wahl: Viel länger arbeiten, viel mehr einzahlen – oder viel mehr Arbeitskräfte ins Land holen.“ Rente mit 70 oder 500.000 „Einwanderer“ jährlich. Das ist natürlich gequirlte Grütze, denn es gibt viel mehr Alternativen. Wo liegt das Problem? […]

Abgesang auf die Rente Deutschlands führende Wirtschaftsforscher wollen die Rente mit 70 – oder 500.000 Zuwanderer pro Jahr. So werden die Senioren zum Spielball der Politik gemacht. Geht es nach Deutschlands führenden Wirtschaftsforschern, dann sollen Arbeitnehmer künftig frühestens mit 70 Jahren in Rente gehen können. Wer dieses späte Renteneintrittsalter verhindern wolle, der müsse jährlich 500.000 Zuwanderer ins Land lassen, forderten sie kürzlich: „Die führenden Forschungsinstitute kritisieren die Rentenpläne der GroKo. Den Deutschen bleibe nur die Wahl: Viel länger arbeiten, viel mehr einzahlen – oder […]

Alternativlose Rentenpropaganda In der WELT wurde schon wieder einen Eintrag mit einer Scheinlösung zur Rentenpolitik gepostet. Merkels Laden scheint immer noch alternativlos zu sein. Ist er aber nicht, wie wir sehen werden. „Die führenden Forschungsinstitute kritisieren die Rentenpläne der GroKo. Den Deutschen bleibe nur die Wahl: Viel länger arbeiten, viel mehr einzahlen – oder viel mehr Arbeitskräfte ins Land holen.“ Rente mit 70 oder 500.000 „Einwanderer“ jährlich. Das ist natürlich gequirlte Grütze, denn es gibt viel mehr Alternativen. Wo liegt das Problem? […]

Lieber Schöpfung statt Fortschritt Wir müssen uns wohl damit abfinden, dass die Große Koalition lieber über Religionszugehörigkeiten streiten will, als über alles andere. Nachdem der Heimathorstminister schon seine Meinung kundtun durfte, legte nun noch einmal der CSU-Landesgruppenchef Dobrindt in den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach. Ein Zitat belegt dabei besonders, den erbärmlichen Bildungszustand bayerischer Lokalpolitiker, die sich immer noch für Mitglieder einer Volkspartei halten. Ist es nicht mehr politisch korrekt, wenn man sagt, dass Deutschland ein christliches Land ist und man will, dass …

Von “Aufbruch” redet keiner mehr Das Besuchsprogramm liest sich wie ein “Who is Who”. Wenn die neue, ungeliebte und kleine GroKo am Dienstag in Meseberg bei Berlin tagt, kommen gleich zwei hohe Gäste aus Brüssel. Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat sich ebenso angesagt wie EU-Kommissionspräsident Juncker. Beide dürften ihre Prioritäten vortragen – Kalter Krieg gegen Russland und Reform der EU. Wobei das Der Beitrag Von “Aufbruch” redet keiner mehr erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Fortschrittliche Nachrichtensender: Merkels beste Verteidiger sitzen bei ARD, ZDF, SZ und Spon Wie groß Donald Trumps Problem mit innerparteilichen Kritikern, Gegnern in der Groko und der gewachsenen Opposition im Parlament und im außerparlamentarischen Raum ist, wurde vor wenigen Tagen klar. Als die frischgewählte Kanzlerin wie… Kompletten Text lesen bei PPQ

Heiko Maas wird Bundeskanzler Jetzt ist es amtlich: Trotz GroKo hat die SPD heimlich Verhandlungen mit den anderen im Bundestag vertretenen Parteien geführt. Angetrieben von ihrer berechtigten Angst, dass es Angela Merkel als Bundeskanzlerin nicht mehr über die gesamte Regierungsperiode schaffen wird, weil ihre Führungsposition bereits jetzt wackelt, waren die SDP-Führungsspitzen rege.

Vera Lengsfeld in einem Video über den Weg von A. Merkel und mehr Die politisch eingeweihte Vera Lengsfeld erzählt über den Weg einer eigentlich grünen Politikerin mit dem Namen Angela Merkel und einigem mehr. Interessant und aufschlussreich. Durch welche Motive wird die ehemals enge Vertraute wirklich geleitet? Führt uns die Groko zum Super Gau? Vera Lengsfeld, die Angela Merkel anfangs begleitete und vertraute, erzählt in ihrem Vortrag Interessantes und bisher Unbekanntes aus dem direkten Umfeld unserer Kanzlerin. Sie geht in ihrem Vortrag auf die GroKo und unsere anstehenden wichtigen Probleme in Deutschland ausführlich […]

GroKo / EU: Die erste Milliarden-Rechnung ist schon da Die im Koalitionvertrag zementierte Veruntreuung deutschen Vermögens nimmt finale Formen an. Die deutsche „Kreditkarte“ haftet nicht nur für Euro, sondern auch für EU. Read more…

GroKo: Auf dem Weg in die Inflations- und Schuldenunion Der Blick in den Koalitionsvertrag verheißt nichts Gutes: Er zementiert den Weg in die Inflations- und Schuldenunion, ausgestattet mit einer „Kreditkarte“, für die jeder Deutsche mit seinem Vermögen haftet. Read more…

Angela Merkels Regierungserklärung: Rhetorik- und Körperspracheanalyse Diese Rede ist sicher eine der meisterwartetsten im Bundestag 2018: Die Regierungserklärung von Angela Merkel zur Groko, zur Großen Koalition. Mit mehr Pathos, Emotionen, eine größeren Körpersprache und einer stärkeren Rhetorik als gewohnt ist diese Rede für viele stärker als erwartet. Quelle: RedeFabrik

“Ob er mir bei Horst helfen kann?” – Merkel bittet Trump um fachlichen Entlassungsrat Washington, D.C. / Berlin (EZ) | 24. März 2018 | Regelmäßig entledigt sich der US-Präsident nerviger Mitarbeiter und Kabinettsmitglieder. Mit Blick auf Jens Spahn und Horst Seehofer bittet Bundeskanzlerin Merkel ihn nun um seine Expertise. Erst wenige Tage ist die neue Große Koalition im Amt, schon merkt die deutsche Regierungschefin, dass einige Minister ihr viele Nerven kosten werden. Deshalb hat sie den amerikanischen Präsidenten Donald Trump in privaten Twitternachrichten um seinen Rat gefragt, wie auch sie sich von Mitgliedern ihrer […]

Keine Abschaffung der Zeitumstellung wegen Russland-Abgrenzung Am kommenden Wochenende ist es einmal wieder soweit, es wird an den Uhren gedreht. Sommerzeit soll es wieder werden. Am Donnerstag beschäftigte das Thema 60 Sekunden lang den Bundestag. Die FDP stellte einen Antrag, den Zeitumstellungszirkus endgültig zu beenden. Die Große Koalition schmetterte dieses Ansinnen mit ihrer komfortablen Mehrheit ab. Es wird vermutet, dass es um eine scharfe Abgrenzung zu Russland geht, welches die Zeitumstellung bereits 2014 für sich beendet hat. ❖ weiter ► Der Beitrag Keine Abschaffung der Zeitumstellung […]

Der Preis der GroKo ist zu hoch Der GroKo-Vertrag schreibt die ruinöse Euro-Finanzpolitik fort. Letztlich führt diese Politik zu einem Vertrauensverlust in die Währung und zur Geldentwertung. Deutschland hat gewählt. Herausgekommen ist nach monatelangem Gezerre eine Neuauflage der Koalition zwischen CDU, CSU und SPD. Um zu erfahren, was die Bürger von diesem kläglich zustande gekommenen „Weiter so“ erwarten dürfen, lohnt sich ein Blick in den Koalitionsvertrag. Er trägt die Überschrift: „Ein neuer Aufbruch für Europa – Eine neue Dynamik für Deutschland – Ein neuer Zusammenhalt für unser […]

Raub durch Manipulation der Inflation Mit der GroKo setzt sich die katastrophale sozialistische Politik der vergangenen Dekade fort, was letztlich mehr Verschwendung von Steuergeldern, mehr Rettungspakete für bankrotte Drittstaaten und das Bankensystem, mehr Staatsverschuldung, mehr Massenimmigration in das deutsche Sozialsystem, noch höhere Steuern, noch höhere Target 2 Salden und noch mehr Geld aus den Druckerpressen der Europäischen Zentralbank zur Finanzierung der Union der Europäischen Sowjetrepubliken bedeutet. Die Kunstwährung „Euro“, die seit neun Jahren mit Billionen an Steuergeldern dauergerettet wird, kann dabei in den kommenden vier […]

Scholz ernennt Goldman-Sachs-Mann zum Staatssekretär: Ein klares Signal an die Finanzelite Gastkommentar von Ernst Wolff Wenige Tage nach seiner eigenen Ernennung zum Finanzminister hat Olaf Scholz Jörg Kukies, Deutschlandchef der US-Großbank Goldman Sachs, zu einem seiner Staatssekretäre ernannt. Kukies soll sich vor allem um die Europapolitik und die Finanzmarktregulierung kümmern. Ernst Wolff ist freier Journalist und Autor des Buches „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“, erschienen im Tectum-Verlag, Marburg. Scholz’ Personalentscheidung dürfte kein Zufall sein. Die neue Große Koalition in Berlin sieht schweren Zeiten entgegen, denn die politischen, wirtschaftlichen und finanziellen […]

GroKo, Manipulation, Inflation – Gold als sicherer Hafen Aktueller Marktkommentar von Markus Blaschzok für die GoldSilberShop.de GmbH Mit der GroKo setzt sich die katastrophale Politik der vergangenen Dekade fort. Das bedeutet: Mehr Verschwendung von Steuergeldern, mehr Rettungspakete für bankrotte Drittstaaten und das Bankensystem, mehr Staatsverschuldung, noch höhere Steuern, noch höhere Target2-Salden und noch mehr Geld aus den Druckerpressen der Europäischen Zentralbank. Der Kunsteuro, der seit neun Jahren mit Billionen von Euro an Steuergeldern dauergerettet wird, kann dabei in den kommenden vier Jahren nur noch mehr an Kaufkraft verlieren. […]

Täterschutz verbessern: ernstes Anliegen der GroKo In Zeiten der allgemeinen Werte-Umkehr mag es im ersten Moment etwas befremdlich anmutenden, wenn wir Dinge machen, die wir früher niemals getan haben. Das gilt insbesondere für den sogenannten „Täterschutz“, der in Deutschland zunehmend an Bedeutung gewinnt. Es ist eine große soziale Herausforderung diese armen Menschen nicht allein zu lassen. Das hat auch die Große Koalition erkannt. Wir können Aufgrund neuer Dienstanweisungen an die Polizei erste nennenswerte Erfolge vermelden. ❖ weiter ► Der Beitrag Täterschutz verbessern: ernstes Anliegen der GroKo […]

GroKo: Offenbarungseid am ersten Tag Das geht ja richtig lustig los! In ihrer Antrittsrede bekundete Deutschlands ewige Kanzlerin, dass es keineswegsein „Weiter so!“ geben könne. Was sie damit begründete, dass sich die Probleme gründlich geändert hätten. Read more…

Regierung will Erde abkühlen Der CO2-Wahn erreicht neue Dimensionen. Die GroKo hat sich Großes vorgenommen: Regeln für Geoengineering um den Planeten abzukühlen. Read more…

SPD-Giftei: Lieber Niedriglohnsektor erweitern als Hartz IV aufstocken Ohne Regierung ging es Fast ein halbes Jahr relativ problemlos in dieser Bananenrepublik. Mit reanimierter GroKo werden sich die Probleme für die Menschen im Lande scheinbar weiter potenzieren. Das Ministerium für Soziales hätte man ehrlicherweise in Schwindelministerium umtaufen dürfen. Besonders die SPD-Besetzung der Position bürgt dafür, dass die Agenda 2010 noch einmal im Sinne der Konzerne nachjustiert wird. Die überflüssigen Menschen sind weiterhin kurz zu halten. ❖ weiter ► Der Beitrag SPD-Giftei: Lieber Niedriglohnsektor erweitern als Hartz IV aufstocken erstrahlte […]

Neuer Groko-Plan: Wohnen, Essen, Sex – Deutschland wird komplett kostenlos Revolutionäre Reformen im Blick: Das Leben in Deutschland wird vollkommen kostenlos. Im Kampf gegen die immer weiter verbreitete Armut in Deutschland und die teilweise krassen Einkommens- und Vermögensunterschiede erwägt die neue Bundesregierung… Kompletten Text lesen bei PPQ

Wirtschaftsweisen-Chef: GroKo zockt Bürger ab Der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Christoph M. Schmidt, hat der Großen Koalition eine falsche Schwerpunktsetzung vorgeworfen. Read more…