GroKo - Nachrichten-Fabrik

INSA: AfD jetzt 16,5%, keine Mehrheit für GroKo Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) verliert die SPD (19 Prozent) einen halben Punkt. Die AfD (16,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt und die Grünen (12 Prozent) gewinnen einen Punkt. Read more… 03.07.2018

Löw, Merkel, WM, GroKo: Aus, raus, Ende Die Pressestimmen zu Deutschland Südkorea sind desaströs. Historische Blamage. Alptraum. Aber auch Social Media gnadenlos: „Von Özil gab es mehr falsche Pässe als im Flüchtlingsheim!“ Read more… 27.06.2018

Emnid: Große Koalition ohne Mehrheit, AfD 16% Der anhaltende Streit zwischen CDU und CSU schadet der Union in der Wählergunst und kostet die Große Koalition ihre Mehrheit. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, verliert die Union… Read more… 24.06.2018

SPD: Neuwahlen können kommen Die Groko wankt, die Kanzlerin ist angeschlagen, die CSU sägt an ihrem Stuhl – zum Glück aber ist wenigstens die andere Koalitionspartei nach der Wahlschlappe im Herbst erneuert und so kampfbereit wie nie. Für die deutsche Sozialdemokratie steht… Kompletten Text lesen bei PPQ 23.06.2018

Video: 100 Tage Groko: Eine Bilanz des Schreckens! Video: 100 Tage Groko – Eine Bilanz des Schreckens! Die AfD-Fraktion im Bundestag zieht nach den ersten (und letzten?) 100 Tagen der Groko Bilanz. Die Bilanz fällt nicht schmeichelnd für CDU/CSU und SPD aus. “100 Tage Groko sind nicht nur 100 verlorene Tage, sondern 100 schwarze Tage für Deutschland.“ Übersicht der Kurznews und Links Der Beitrag Video: 100 Tage Groko: Eine Bilanz des Schreckens! erschien zuerst auf Faktum Magazin. 21.06.2018

Trump kennt D-Polizeistatistik besser als Merkel Nicht umsonst lautet das berühmte Motto: „Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast“. Warum sollte dieser Grundsatz für die Regierungsarbeit der GroKo außer Kraft gesetzt worden sein? Nur weil ein Trump eigene Informationsmöglichkeiten hat, die vermutlich etwas präziser sind als die des deutschen Michel? Das kann zu konkurrierenden Wahrheiten führen, was häufiger vorkommt. Die unterlegene Wahrheit muss sich dann mit dem Etikett Verschwörungstheorie begnügen. ❖ weiter ► Der Beitrag Trump kennt D-Polizeistatistik besser als Merkel erstrahlte zuerst auf […] 20.06.2018

Merkel deutet EU-Lösung des Flüchtlingsdramas an Inzwischen hat sich die GroKo fast an der Flüchtlingsproblematik fast zerlegt, da kommt noch einmal richtig Bewegung in die Sache. Unkonventionelle Situationen verlangen nicht minder konventionellen Lösungen. Innenminister Seehofer hat seine Forderungen klar auf den Tisch gelegt. Merkel hat sich zwei Wochen erbeten, um das zu regeln, was ihr in drei Jahren zuvor nicht gelungen ist. Kreative Lösungen deuten an, dass Merkel abermals als Siegerin vom Platz schleichen könnte. ❖ weiter ► Der Beitrag Merkel deutet EU-Lösung des Flüchtlingsdramas an […] 19.06.2018

Grenzzäune in Deutschland? Bundesinnenminister Seehofer hatte mit Bezug auf den Koalitionsvertrag der Groko sogenannte Ankerzentren vorgeschlagen, in denen nicht registrierte und nicht anerkannte Asylanten verwahrt werden. Wikipedia beschreibt zusammenfassend: Laut Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vom 7. Februar 2018 sollen Asylverfahren schnell, umfassend und rechtssicher bearbeitet werden, und zwar in zentralen Einrichtungen. Die Zuständigkeit und Trägerschaft werde noch zwischen Bund und Ländern vereinbart werden. Der Koalitionsvertrag schreibt die Abkürzung noch als AnKER und schlüsselt sie als Ankunft, Entscheidung, kommunale Verteilung bzw. Rückführung auf. […] 16.06.2018

Seehofer gefeuert, Groko am Ende? Der Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter hält ein Zerbrechen der Großen Koalition infolge des Asylstreits zwischen Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel für möglich. Read more… 15.06.2018

CSU will offenen Grenzen zustimmen, wenn Bayerns SPD-Wähler CSU wählen Natürlich wird erst einmal ein großes Buhei um die offenen Grenzen gemacht. Das gehört zum politischen Wrestling dazu, damit die Wähler beeindruckt bleiben. Irgendwie muss aber der merkel’sche Rechtsbruch nun verfestigt werden. Die Lösungen dazu liegen längst auf der Hand und sind sehr viel pragmatischer, als der belogene Souverän vermuten möchte. Am Ende zwinkert wieder ein GroKo-Deal. ❖ weiter ► Der Beitrag CSU will offenen Grenzen zustimmen, wenn Bayerns SPD-Wähler CSU wählen erstrahlte zuerst auf QPress. 14.06.2018

SPD kürt Merkel final zur Kanzlerkandidatin 2021 Zugegeben, in der Politik kommt es gar nicht so sehr darauf an, was der Wähler will. Der ist nur Staffage. Vielmehr ist jede List recht, eigene politische Ziele der Partei zu verwirklichen, sofern diese nicht ohnehin schon durch die Lobbys vorgegeben sind. Offenbar hat die SPD jetzt endlich die richtige Strategie entwickelt, sich langfristig der Angela Merkel entledigen. Politik war schon immer recht schmutzig, Dank der GroKo wird es nur noch etwas schmutziger, aber wen stört das schon. ❖ weiter […] 11.06.2018

Draghis Italien-Problem, verschlimmbessernde Krankenkassen, Armutsmythen Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Wenn der Arbeitsmarkt nicht mehr zu Langzeitarbeitslosen passt, warum Produktivität nicht alles sein darf und wieso die Große Koalition einen umweltpolitischen Fehlstart hingelegt hat. 06.06.2018

Der Zauber Europas – Denk-Anstöße: Interessantes, Merkwürdiges und Nachdenkliches Den deutschen Stabilitäts-„Fetischismus“ hat der französische Staatspräsident kürzlich in undiplomatischer Direktheit gerügt und seine Forderungen nach einer „Vertiefung“ der europäischen Strukturen wiederholt. Offen ist, ob und wie lange die GroKo dem konzertierten Druck aus Paris, Brüssel und Teilen der SPD standhalten kann bzw. will. 04.06.2018

Emnid: SPD 17%, AfD14% Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD verharrt laut Emnid bei einer Zustimmung von 50 Prozent. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, liegt die Union erneut bei 33 und die SPD bei 17… Read more… 26.05.2018

Die Tarifbindung nimmt (weiter) ab und die betriebliche Mitbestimmung verliert (weiter) an Boden In der aktuellen Debatte über die Arbeitsbedingungen in der Pflege, vor allem über eine Verbesserung der Bedingungen in der Altenpflege, spielt die Tatsache, dass wir es bei vielen Einrichtungen und Diensten dort mit tariflosen Zonen zu tun haben, eine wichtige Rolle. Selbst die Große Koalition hat als Ziel ausgegeben, eine flächendeckende Tarifbindung in diesem Bereich anzustreben, um darüber die Vergütung der Altenpflegekräfte endlich verbindlich nach oben zu heben. Allerdings, das wurde hier schon in mehreren Beiträgen kritisch thematisiert, sind zahlreiche […] 24.05.2018

Regierungs-Raubzug schröpft Betriebsrentner Einer der größten Raubzüge der Berliner Blockparteien der jüngeren Zeit schröpft Betriebsrentner um 5,2 Milliarden Euro jährlich. Die Verluste GroKo-Parteien haben auch mit den Betriebsrenten zu tun, weil sich die Betroffenen von den Politikern verraten fühlen. Read more… 10.05.2018

Keine „Abschaffung” des Nationalstaats mit der GroKo von Caroline Schmüser Martin Schulz bei seiner Rede auf dem SPD-Parteitag, 7. Dezember 2017. Bildnachweis: Tobias Schwarz / AFP Der Blog „Politikstube” schreibt, der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz wolle „die europäischen Nationalstaaten bis 2025 abwickeln und die EU zum Superstaat machen”. „Politikstube” bezieht sich dabei auf eine Stellungnahme des AfD-Politikers Jörg Meuthen. Wir haben bei der SPD-Pressestelle nachgefragt. Laut dem Blog „Politikstube” soll AfD-Politiker Jörg Meuthen dem ehemaligen SPD-Chef Martin Schulz vorgeworfen haben, Deutschland bis 2025 abschaffen zu wollen. Der […] 08.05.2018

Es geht nicht nur um Macron Am 7. Mai 2017 gewann E. Macron den zweiten Wahlgang gegen M. Le Pen. Ein Jahr später steht der französische Staatschef unter Druck. Am Wochenende gingen in Paris rund 40.000 Gegner auf die Straße. Auch in Europa läuft es nicht rund. Denn Kanzlerin Merkel und ihre GroKo lassen Macron hängen. Während sich der liberale Franzose Der Beitrag Es geht nicht nur um Macron erschien zuerst auf Lost in EUrope. 07.05.2018

Wo geht’s hier zur Utopie? Die neoliberale Politik der GroKo ist nicht alternativlos, meint Danilo Streller. Utopien können ein Kompass für unsere politischen Kämpfe sein. Karl Marx liefert zahlreiche Ansätze, das Mögliche neu zu vermessen. Endlich! Mit der Fortsetzung der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD haben wir endlich wieder eine Regierung, die uns totverwaltet. Hinter der Fassade der hohlen Sprüche bleibt alles beim Alten. Die Aufrüstung geht weiter, die Abschiebungen gehen weiter, das Säbelrasseln der NATO geht weiter. Die „Schwarze Null“ im Haushalt wird […] 05.05.2018

Diakonie positioniert sich zur „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD plant die Einführung eines neuen Förderinstruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ im Hartz-IV-System. Diakonie und der Evangelische Fachverband für Arbeit und soziale Integration stehen diesem positiv gegenüber. In einem gemeinsamen Positionspapier formulieren sie ihre Ansprüche an das Instrument und fordern dazu grundlegende Reformen von Hartz IV. Laut Koalitionsvertrag der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD soll ein neues Regelinstrument Eingang in das Zweite Sozialgesetzbuch (SGB II, umgangssprachlich: „Hartz IV“) finden. Das Instrument „Teilhabe am […] 27.04.2018

Merkel will Rentner erpressen In der WELT wurde schon wieder ein Eintrag mit einer Scheinlösung zur Rentenpolitik gepostet. Merkels Laden scheint immer noch alternativlos zu sein. Ist er aber nicht, wie wir sehen werden. „Die führenden Forschungsinstitute kritisieren die Rentenpläne der GroKo. Den Deutschen bleibe nur die Wahl: Viel länger arbeiten, viel mehr einzahlen – oder viel mehr Arbeitskräfte ins Land holen.“ Rente mit 70 oder 500.000 „Einwanderer“ jährlich. Das ist natürlich gequirlte Grütze, denn es gibt viel mehr Alternativen. Wo liegt das Problem? […] 22.04.2018

Abgesang auf die Rente Deutschlands führende Wirtschaftsforscher wollen die Rente mit 70 – oder 500.000 Zuwanderer pro Jahr. So werden die Senioren zum Spielball der Politik gemacht. Geht es nach Deutschlands führenden Wirtschaftsforschern, dann sollen Arbeitnehmer künftig frühestens mit 70 Jahren in Rente gehen können. Wer dieses späte Renteneintrittsalter verhindern wolle, der müsse jährlich 500.000 Zuwanderer ins Land lassen, forderten sie kürzlich: „Die führenden Forschungsinstitute kritisieren die Rentenpläne der GroKo. Den Deutschen bleibe nur die Wahl: Viel länger arbeiten, viel mehr einzahlen – oder […] 22.04.2018

Alternativlose Rentenpropaganda In der WELT wurde schon wieder einen Eintrag mit einer Scheinlösung zur Rentenpolitik gepostet. Merkels Laden scheint immer noch alternativlos zu sein. Ist er aber nicht, wie wir sehen werden. „Die führenden Forschungsinstitute kritisieren die Rentenpläne der GroKo. Den Deutschen bleibe nur die Wahl: Viel länger arbeiten, viel mehr einzahlen – oder viel mehr Arbeitskräfte ins Land holen.“ Rente mit 70 oder 500.000 „Einwanderer“ jährlich. Das ist natürlich gequirlte Grütze, denn es gibt viel mehr Alternativen. Wo liegt das Problem? […] 21.04.2018

Lieber Schöpfung statt Fortschritt Wir müssen uns wohl damit abfinden, dass die Große Koalition lieber über Religionszugehörigkeiten streiten will, als über alles andere. Nachdem der Heimathorstminister schon seine Meinung kundtun durfte, legte nun noch einmal der CSU-Landesgruppenchef Dobrindt in den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach. Ein Zitat belegt dabei besonders, den erbärmlichen Bildungszustand bayerischer Lokalpolitiker, die sich immer noch für Mitglieder einer Volkspartei halten. Ist es nicht mehr politisch korrekt, wenn man sagt, dass Deutschland ein christliches Land ist und man will, dass … 11.04.2018

Von “Aufbruch” redet keiner mehr Das Besuchsprogramm liest sich wie ein “Who is Who”. Wenn die neue, ungeliebte und kleine GroKo am Dienstag in Meseberg bei Berlin tagt, kommen gleich zwei hohe Gäste aus Brüssel. Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat sich ebenso angesagt wie EU-Kommissionspräsident Juncker. Beide dürften ihre Prioritäten vortragen – Kalter Krieg gegen Russland und Reform der EU. Wobei das Der Beitrag Von “Aufbruch” redet keiner mehr erschien zuerst auf Lost in EUrope. 10.04.2018

Fortschrittliche Nachrichtensender: Merkels beste Verteidiger sitzen bei ARD, ZDF, SZ und Spon Wie groß Donald Trumps Problem mit innerparteilichen Kritikern, Gegnern in der Groko und der gewachsenen Opposition im Parlament und im außerparlamentarischen Raum ist, wurde vor wenigen Tagen klar. Als die frischgewählte Kanzlerin wie… Kompletten Text lesen bei PPQ 03.04.2018

Heiko Maas wird Bundeskanzler Jetzt ist es amtlich: Trotz GroKo hat die SPD heimlich Verhandlungen mit den anderen im Bundestag vertretenen Parteien geführt. Angetrieben von ihrer berechtigten Angst, dass es Angela Merkel als Bundeskanzlerin nicht mehr über die gesamte Regierungsperiode schaffen wird, weil ihre Führungsposition bereits jetzt wackelt, waren die SDP-Führungsspitzen rege. 01.04.2018

Vera Lengsfeld in einem Video über den Weg von A. Merkel und mehr Die politisch eingeweihte Vera Lengsfeld erzählt über den Weg einer eigentlich grünen Politikerin mit dem Namen Angela Merkel und einigem mehr. Interessant und aufschlussreich. Durch welche Motive wird die ehemals enge Vertraute wirklich geleitet? Führt uns die Groko zum Super Gau? Vera Lengsfeld, die Angela Merkel anfangs begleitete und vertraute, erzählt in ihrem Vortrag Interessantes und bisher Unbekanntes aus dem direkten Umfeld unserer Kanzlerin. Sie geht in ihrem Vortrag auf die GroKo und unsere anstehenden wichtigen Probleme in Deutschland ausführlich […] 29.03.2018

GroKo / EU: Die erste Milliarden-Rechnung ist schon da Die im Koalitionvertrag zementierte Veruntreuung deutschen Vermögens nimmt finale Formen an. Die deutsche „Kreditkarte“ haftet nicht nur für Euro, sondern auch für EU. Read more… 27.03.2018

GroKo: Auf dem Weg in die Inflations- und Schuldenunion Der Blick in den Koalitionsvertrag verheißt nichts Gutes: Er zementiert den Weg in die Inflations- und Schuldenunion, ausgestattet mit einer „Kreditkarte“, für die jeder Deutsche mit seinem Vermögen haftet. Read more… 24.03.2018