GroKo - Nachrichten-Fabrik

Lindner feuert gegen Merkel FDP-Chef Christian Lindner sieht den Streit um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als Beleg für die „herrschende Endzeitstimmung in der Koalition von Frau Merkel“. „Jeder andere würde es besser machen als Angela Merkel“, sagte Lindner… Read more… 14.09.2018

SPD-Politikerin nennt Seehofer wilde Sau – Merkel will GroKo nicht platzen lassen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zuversichtlich, dass die Große Koalition nicht wegen des Streits um den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, platzt. Das sagte sie am Freitag während eines Besuchs in… Read more… 14.09.2018

„Sozial, ohne rot zu werden!“ – Der Etikettenschwindel der AfD In vier Wochen wählen die Bayern ihren neuen Landtag und wenn man den aktuellen Umfragen glaubt, wird die CSU ein historisch schlechtes Wahlergebnis einfahren und zu einer Koalition mit den Grünen gezwungen werden, da die SPD mit einem nur knapp zweistelligen Ergebnis noch nicht einmal als Juniorpartner einer „großen“ Koalition in Frage kommt. Der eigentliche Gewinner dürfte am Wahlabend die AfD sein. Einer der Gründe für das starke Abschneiden der AfD dürfte dabei der Umstand sein, dass der bayerische Landesverband […] 14.09.2018

Angst vor neuer Flüchtlingskrise – Platzt die GroKo? Eine eigene Armee hat die EU noch nicht. Doch nun wird ein europäischer Grenzschutz geschaffen, mit einem 10.000 Mann starken Bereitschaftsdienst, Waffen und eigenen Flugzeugen. Wie passt das zu den sinkenden Flüchtlingszahlen? „Wir wappnen uns für künftige Situationen“, sagte Migrationskommissar Avramopoulos zu dieser Frage. Offenbar fürchtet man in Brüssel, dass sich eine Krise wie im Der Beitrag Angst vor neuer Flüchtlingskrise – Platzt die GroKo? erschien zuerst auf Lost in EUrope. 14.09.2018

Und jetzt alle zusammen! Das Ergebnis der slowenischen Parlamentswahl im Juni dieses Jahres zog eine schwierige Regierungsbildung nach sich. Nach langen Verhandlungen über den Sommer hat sich – unter Duldung durch Die Linke – eine Koalition aus fünf Mitte-Links-Parteien gebildet, die einschließlich der Linken mit 52 von 90 Abgeordneten im Parlament eine kleine Mehrheit aufweist. Die slowenischen Sozialdemokraten (SD), die mit zehn Prozent Stimmenanteil bei der Wahl den dritten Platz einnahmen, gehören dieser breiten Koalition an. Warum war die Bildung einer Koalition so schwierig […] 14.09.2018

Es liegt was in der Luft Kann man von der Koalitionskrise in einem thüringischen Landkreis auf den Zustand der Bundesregierung schließen? Vielleicht, vielleicht auch nicht. Im Weimarer Land haben CDU und SPD seit 2009 eine Koalition gebildet, Haushalte gemeinsam durchgeboxt und Kandidaten für Ämter gegenseitig unterstützt. Es hat zwar niemand offiziell gesagt, daß es die Zusammenarbeit nicht mehr gibt, die schwarzrote Ehe ist jedoch seit Mai sichtlich zerrüttet. Zuerst zeigte sich das bei einer Beigeordnetenwahl. Die CDU hatte einen Kandidaten aufgestellt, der wegen mangelnder Unterstützung der […] 13.09.2018

GroKo Zoff wegen Maaßen: Schafft sich die SPD jetzt ab? Nach Einschätzung von Politikwissenschaftlern geht die SPD mit ihrer ultimativen Forderung nach einer Entlassung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ein unkalkulierbares Risiko ein. „Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass die… Read more… 13.09.2018

Wegen Maaßen: SPD stellt GroKo infrage Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bleibt im Amt: Erste SPD-Politiker stellen große Koalition infrage. Read more… 13.09.2018

Jetzt bloß nicht weitermachen wie bisher von IVD-Präsident Jürgen Michael Schick Die Große Koalition ist vereidigt. Die Erwartungen sind hoch. Es gibt auch Bedenken, dass das Bauressort im neuen Super-Innenministerium untergehen könnte. Doch alles hat seine Chance verdient. Zumal es mit Blick auf den Koalitionsvertrag berechtigte Hoffnung gibt, dass sich mit der neuen Bundesregierung etwas ändern kann. Mir geht es mit der Großen Koalition wie vermutlich den meisten in Deutschland: Jubelschreie löst die neue Bundesregierung bei mir nicht aus, und doch bin ich froh, dass wir […] 11.09.2018

Das Ende der Braunkohle ist besiegelt! Nur wenige S-Bahn-Stationen vom Kölner Dom, im rheinischen Braunkohlerevier, wo die vielleicht größten Löcher der Welt in der fruchtbaren Erde klaffen, bahnt sich dieser Tage ein neues Kräftemessen zwischen Gegnern der Braunkohle und ihren Fürsprechern an. Heute tagt in Berlin eine von der Großen Koalition eingesetzte Expertenkommission, um das Ende der Braunkohle in Deutschland zu beschließen und den Strukturwandel in Ostdeutschland und NRW mit viel Steuergeld zu »gestalten«. Gleichzeitig drückt der Energieriese RWE im Hambacher Forst sein Recht auf Baggerschaufel […] 06.09.2018

Es ging nie um die Rente Erlösung oder Ruhe im Rentenstreit. So lauten die Schlagzeilen heute, nachdem sich die Koalitionsspitzen am Dienstagabend im Kanzleramt geeinigt hatten. Die Bundesregierung beschloss daraufhin am heutigen Mittwoch im Kabinett das Paket von Sozialminister Hubertus Heil, nachdem es letzte Woche von der Tagesordnung verschwunden war. Warum eigentlich? Weil es nie um die Rente ging, da ist sich die GroKo nämlich einig, wie ich hier gezeigt habe, sondern um die Absenkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung. Statt 0,3 Prozentpunkte, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, […] 29.08.2018

Die Woche: Es gibt keinen Rentenstreit Es gibt keinen Rentenstreit. Die Große Koalition ist sich nämlich einig darin, die gesetzliche Rente weiter zu schwächen, indem sie das sogenannte Drei-Säulen-Modell verfolgt oder Verlegern die Beiträge zur Rentenversicherung erlässt. Der Ausbau privater Altersvorsorgeprogramme, wie der grandios gescheiterten Riester-Rente, steht wortwörtlich im Koalitionsvertrag. Die aktuelle Diskussion um ein Rentenniveau, das kaum mehr als Altersarmut bedeutet, ist daher wieder nur so ein politischer Schaukampf, der die eigentlichen Probleme vernachlässigt. Seit diese Bundesregierung im Amt ist, dürfte den allermeisten klar … 26.08.2018

ANahles macht die SPD nicht sympathischer Der SPD-Sturzflug setzt sich gnadenlos bis unbeirrt fort. ANahles ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Flugshow, schließlich ist sie die Pilotin dieses irren Sturzfluges. Aber auch die CDU muss dabei Federn lassen. Aktuell hätte die GroKo bei Neuwahlen Mühe eine einfache Mehrheit zusammenzubringen. Irgendwie hat das GroKo-Trio abgewirtschaftet und sie haben noch nicht bemerkt, dass es so ist. Gottlob spielen wir hier nur ein wenig Demokratie, sodass nichts Ernsteres passieren kann. ❖ weiter ► Der Beitrag ANahles macht die SPD nicht […] 25.08.2018

INSA – GroKo schafft sich ab: SPD 16,5%, Union 28% Union ist nach Ansicht des Meinungsforschungsinstituts INSA derzeit in einem Allzeit-Tief. Im aktuellen Meinungstrend für die „Bild“ (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU (28 Prozent), SPD (16,5 Prozent) und AfD (16 Prozent) jeweils einen… Read more… 21.08.2018

CDU: Koalition mit SED? Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), stößt mit seinem Vorstoß für Koalitionen seiner Partei mit der Linkspartei auf scharfe Kritik in der CDU. Eine solche Debatte kurz vor dem Jahrestag des Mauerbaus vom 13. August… Read more… 11.08.2018

Der Status quo ist nicht mehr zu halten Der “Aufbruch für Europa” ist vorerst gescheitert. Dies ist das bittere Fazit unserer Sommerserie. Von Kanzlerin Merkel und ihrer wohl letzten GroKo wird keine Erneuerung der EU mehr ausgehen. Doch das muss kein Drama sein. Denn so, wie er im Koalitionsvertrag formuliert war, hätte der “Aufbruch” ohnehin nicht viel gebracht. Ein kleiner Investivhaushalt und ein Der Beitrag Der Status quo ist nicht mehr zu halten erschien zuerst auf Lost in EUrope. 09.08.2018

Die blaue Welle und unzureichende Antworten darauf Am Abend der Bundestagswahl war der Aufschrei über das Ergebnis der Alternative für Deutschland groß. Wie sieht die Stimmung fast ein Jahr danach aus? Mit 12,6% zog die AfD vergangenes Jahr in den Bundestag ein. Sie wurde mit diesem Ergebnis die drittstärkste Partei nach CDU und SPD und überholte dabei FDP, Linkspartei und Grüne. Sie war die Partei, die die meisten Zuwächse verbuchen konnte, während die zwei Parteien, die heute erneut in einer Großen Koalition regieren, besonders verloren. In einer […] 09.08.2018

Ist das “deutsche EUropa” noch reformierbar? Was ist eigentlich aus dem “Aufbruch für Europa” geworden, den Kanzlerin Merkel und ihre GroKo versprochen haben? In unserer Sommerserie zeichnen wir den langsamen, aber sicheren Abschied vom Reformversprechen nach. TEIL 7: Es geht nicht nur um Macron (Repost vom 07.05.18). Am 7. Mai 2017 gewann E. Macron den zweiten Durchgang der Präsidentschaftswahl. Ein Jahr Der Beitrag Ist das “deutsche EUropa” noch reformierbar? erschien zuerst auf Lost in EUrope. 08.08.2018

Gastbeitrag: Überfall auf Syrien! | Die unheimliche Koalition | Einheit der Feinde | Domino Effekt! | Entstaatlichung für die NWO! Gastbeitrag von Enkidu Gilgamesh – Verantwortlich für den Inhalt und dessen Richtigkeit ist alleine der Gastautor. Der Inhalt muss nicht zwingend die Meinung des Betreibers von www.konjunktion.info wiederspiegeln. Eventuelle Anfragen, Ansprüche, o.ä. sind direkt an den Gastautor zu stellen. Eine Veröffentlichung auf einer anderen Plattform als www.konjunktion.info ist zuvor mit dem Gastautor Enkidu Gilgamesh abzuklären. Urheberrechte usw. liegen allein beim Gastautor weiter lesen… Ähnliche Artikel: Kommentar: Die Saat der NWO geht auf Syrien und Nord-Korea: Die ökonomische Gefahr dahinter Finanzsystem: Saudi-Arabien, seine Bedeutung für den Petrodollar […] 07.08.2018

So endet die “Leader’s Agenda” Was ist eigentlich aus dem “Aufbruch für Europa” geworden, den Kanzlerin Merkel und ihre GroKo versprochen haben? In unserer Sommerserie zeichnen wir den langsamen, aber sicheren Abschied vom Reformversprechen nach. TEIL 7: Merkel kann nicht gewinnen – Macron hat schon verloren (Repost vom 28.06.18). Alle blicken auf Kanzlerin Merkel. Wird sie es beim EU-Gipfel schaffen, Der Beitrag So endet die “Leader’s Agenda” erschien zuerst auf Lost in EUrope. 07.08.2018

Statt Aufbruch droht Abbruch Was ist eigentlich aus dem “Aufbruch für Europa” geworden, den Kanzlerin Merkel und ihre GroKo versprochen haben? In unserer Sommerserie zeichnen wir den langsamen, aber sicheren Abschied vom Reformversprechen nach. TEIL 6: Institutionen-Versagen (Repost vom 27.06.18). Brüssel bereitet sich auf “den” Gipfel des Jahres vor. Eigentlich sollte er “die” große EU-Reform bringen, mit “Aufbruch” und Der Beitrag Statt Aufbruch droht Abbruch erschien zuerst auf Lost in EUrope. 06.08.2018

Nahles hält Bruch der schwarz-roten Koalition für denkbar SPD-Chefin Andrea Nahles hält ein vorzeitiges Ende der Koalition mit der Union für denkbar. „Die Zusammenarbeit war zuletzt ungewöhnlich schlecht“. Read more… 03.08.2018

Au revoir, Euro-Reform Was ist eigentlich aus dem “Aufbruch für Europa” geworden, den Kanzlerin Merkel und ihre GroKo versprochen haben? In unserer Sommerserie zeichnen wir den langsamen, aber sicheren Abschied vom Reformversprechen nach. TEIL 5: Die Euro-Reform schrumpft zur “Roadmap” (Repost vom 25.05.18). Es hat sich schon lange abgezeichnet. Doch nun ist es quasi-offiziell: Von Frankreichs großen Plänen Der Beitrag Au revoir, Euro-Reform erschien zuerst auf Lost in EUrope. 03.08.2018

Die rote Null Was ist eigentlich aus dem “Aufbruch für Europa” geworden, den Kanzlerin Merkel und ihre GroKo versprochen haben? In unserer Sommerserie zeichnen wir den langsamen, aber sicheren Abschied vom Reformversprechen nach. TEIL 4: Scholz gibt den Schäuble (Repost vom 20.04.18). Erst bekannte er sich zur “Schwarzen Null”. Dann übernahm er das Personal von Ex-Finanzminister Schäuble (CDU). Der Beitrag Die rote Null erschien zuerst auf Lost in EUrope. 02.08.2018

Hilfe für die Anti-Macrons Was ist eigentlich aus dem “Aufbruch für Europa” geworden, den Kanzlerin Merkel und ihre GroKo versprochen haben? In unserer Sommerserie zeichnen wir den langsamen, aber sicheren Abschied vom Reformversprechen nach. TEIL 3: Merkels doppeltes Spiel (Repost vom 21.03.18). Das war’s dann wohl mit dem “deutsch-französischen Motor”: Kurz vor dem EU-Gipfel haben Berliner Regierungskreise bestätigt, dass Der Beitrag Hilfe für die Anti-Macrons erschien zuerst auf Lost in EUrope. 01.08.2018

“Die Sache ist abgesagt” Was ist eigentlich aus dem “Aufbruch für Europa” geworden, den Kanzlerin Merkel und ihre GroKo versprochen haben? In unserer Sommerserie zeichnen wir den langsamen, aber sicheren Abschied vom Reformversprechen nach. TEIL 2: So endet der Aufbruch für Europa (Repost vom 11.03.18). “Die Sache ist abgesagt”: So lapidar nimmt Berlin Abschied von deutsch-französischen Initiativen zur Reform Der Beitrag “Die Sache ist abgesagt” erschien zuerst auf Lost in EUrope. 31.07.2018

Die „Modernisierung“ der Groko-Parteien Bei Tichy war vor wenigen Tagen eine Grafik zu finden, die die altersbedingten Parteipräferenzen zeigte. CDU und SPD leiden an Überalterung ihrer Anhänger, bei jeder Wahl sind seit dem letzten Mal fast zwei Millionen Anhänger gestorben, ohne daß eine adäquate Zahl von Wählern nachwächst. 39 Prozent der Unionswähler und 24 Prozent der SPD-Wähler sind über 65 Jahre alt, während über alle Alterskohorten 29 % der CDU zuzuordnen sind, 18 % der SPD. Der typische CDU- und SPD-Wähler ist zu einer […] 30.07.2018

Wortbruch statt Aufbruch Was ist eigentlich aus dem “Aufbruch für Europa” geworden, den Kanzlerin Merkel und ihre GroKo versprochen haben? In unserer Sommerserie zeichnen wir den langsamen, aber sicheren Abschied vom Reformversprechen nach. TEIL 1: So enden Macrons Visionen (Repost vom 20.02.18). Ein eigenes Budget, ein Parlament und einen Finanzminister soll der Euro bekommen – wünscht sich Frankreichs Der Beitrag Wortbruch statt Aufbruch erschien zuerst auf Lost in EUrope. 30.07.2018

Das Milliardenspiel: Was uns die Parteien und Abgeordneten des Bundestags kosten Photo by moerschy / pixabay Im Bundestag regnet es Geld. Schon wieder greift die Berufspolitik dem Steuerzahler tief in die Tasche. Nachdem die Große Koalition mit ihrer Stimmenmehrheit gerade erst dafür gesorgt hatte, den Parteien zusätzliche Millionenbeträge in die Kassen zu spülen, haben sich die Bundestagsfraktionen kurz vor der parlamentarischen Sommerpause nahezu unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit auch ihre eigenen Gelder kräftig erhöht. Der auf 709 Abgeordnete aufgeblähte Bundestag ist uns Wählern nunmehr satte 112 Millionen Euro im Jahr wert, […] 23.07.2018

Emnid: AfD 17%, SPD 17% Die SPD schafft sich ab. Die Goldstücke-Partei fällt unter A. Nahles auf 17%. Die AfD steigt dagegen auf Rekordwert von 17%. CDU/CSU sinken auf 30%. GroKo nur noch mit einer Zustimmung von 47%. Read more… 07.07.2018