GroKo - Nachrichten-Fabrik

Zehn Gründe, warum CSU und SPD unwählbar sind Es ist in 13 Jahren Merkelei einiges zusammengekommen an Gründen nicht CSU und nicht SPD zu wählen: Die Bundesregierung ist gerade dabei die deutsche und insbesondere die bayrische Autoindustrie per staatlichem Abgasterror zu schrotten. Die Pendler werden durch Fahrverbote massiv beeinträchtigt und müssen mit Wertverlusten ihrer Fahrzeuge leben. Die Groko hat die deutsche Energieversorgung enorm verteuert, ohne daß deren CO2-Ausstoß auch nur um ein Jota zurückgegangen ist. Jede Familie zahlt 1.000 € EEG im Jahr für wirklich nichts. Nur dafür […] 10.10.2018

Nahles will GroKo platzen lassen SPD-Chefin Andrea Nahles droht mit dem Ende der Großen Koalition. Read more… 10.10.2018

Deutschland: Was haben Merkel, Spahn, Barnett und der UN-Migrationspakt miteinander zu tun? Die politische Regentschaft Angela Merkels neigt sich laut der Hochleistungspresse im In- und Ausland dem Ende zu. Die Abwahl ihres Vertrauten Volker Kauder wird von vielen als Götterdämmerung bezeichnet und erste Redaktionsstubenauffüller trauen sich sogar offen gegen Mutti zu schießen. Viele stellen sich die Frage, wer nach Merkel kommen kann. Ursula von der Leyen? Heiko Maas? weiter lesen… Ähnliche Artikel: Bilderberger Steinbrück und Trittin Uii, was passiert denn da gerade? Große Koalition: Die Medien und die fabrizierte Zustimmung 08.10.2018

Zur Ambivalenz von Geben und Nehmen: Die IG Metall sieht weiteren Regulierungsbedarf bei Leiharbeit und (vor allem) bei den Werkverträgen In der vergangenen Legislaturperiode hatte die damalige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in ihrem Pflichtenheft gesetzgeberische Regulierungsmaßnahmen die Leiharbeit und die Werkverträge betreffend – und die hat sie innerhalb der großen Koalition auch abgearbeitet. Darüber wurde hier ausführlich berichtet. Vgl. dazu durchaus kritisch beispielsweise den Beitrag Eine weichgespülte „Reform“ der Leiharbeit und Werkverträge in einer Welt der sich durch alle Qualifikationsebenen fressenden Auslagerungen vom 1. April 2017 sowie bereits am 21. Oktober 2016 der Beitrag Ein „kleingehäckseltes“ koalitionsvertragsinduziertes Abarbeitungsgesetz zu Leiharbeit […] 06.10.2018

Zitate zur Zeit: Rache eines Renegaten Norbert Röttgen, einst enger Merkel-Vertrauter, nutzt die Schwäche der Kanzlerin, um heimzuzahlen.“Die große Koalition ist die Regierungsform der systemischen Erschöpfung, die den Wettbewerb auflöst und das Wachstum der Ränder befördert.“ Norbert… Kompletten Text lesen bei PPQ 06.10.2018

Vorwärts Andalusien Gedanken zum im Sommer gegründeten andalusischen linken Parteienbündnis „Adelante Andalucía“ heißt die neue Koalition der Linksparteien in der spanischen Region Andalusien. Sie wurde im Sommer 2018 gegründet, um die fortschrittlichen, linken Kräfte Andalusiens zu bündeln und Geschlossenheit für die Wahlen zum andalusischen Parlament, die im kommenden Jahr anstehen, zu demonstrieren. Andreas Habicht – 4. Oktober 2018 . Aufstehen auf andalusisch?! Wer dies aus der Ferne beobachtet, der könnte hier durchaus den Eindruck bekommen, dass es sich hier um eine Art […] 03.10.2018

Groko Diesel-Luftnummer: Wer zahlt die Zeche? Bei dem durch die Politik selbst verschuldeten Diesel-Chaos gibt es nur Verlierer. Und vor allem wird's teuer. Die Luft wird dadurch auch nicht besser… Read more… 02.10.2018

Diesel-Umtauschprämie: Belastung oder Konjunkturprogramm? Für die deutsche Autoindustrie hätte es schlimmer kommen können. Die neuen Diesel-Beschlüsse der Koalition werden in ihren Auswirkungen auf die Autobauer wohl überschaubar bleiben. Denn die verlangten Umtauschprämien und Nachrüstprogramme für ältere Dieselfahrzeuge der Abgasnormen Euro 4 und Euro 5 werden auf die 14 deutschen Städte mit der höchsten Schadstoffbelastung beschränkt. Damit fällt etwa Frankfurt, wo in den vergangenen Wochen intensiv über Fahrverbote diskutiert wurde und das nach Einwohnern auf Patz fünf in Deutschland, nach Einpendlern sogar auf Platz zwei […] 02.10.2018

Gauland: Spurwechsel Schmu AfD-Chef Alexander Gauland hat die von der Großen Koalition beschlossenen Eckpunkte für ein Fachkräftezuwanderungsgesetz kritisiert. „Beim neuen Zuwanderungsgesetz hat sich wieder einmal die SPD gegen Seehofer durchgesetzt“, sagte Gauland am… Read more… 02.10.2018

Der Wischi-Waschi-Diesel-Kompromiss – Aktienkurse der Autobauer zeigen, wer hier gewonnen hat Was geschieht in einer großen Koalition? Es gibt keine klaren Entscheidungen, sondern ausschließlich extrem verkrampfte und halbherzige Kompromisse. Das liegt nun mal im Wesen dieser Konstellation, wenn zwei gegensätzliche Denkweisen aufeinander prallen. So ist es aktuell auch in Sachen Diesel. Nun ist klar, worauf sich SPD, CDU und CSU geeinigt haben. Die Aktienkurse der Hersteller zeigen an, dass sie letztlich die Gewinner dieser Diesel-Einigung sind. Daimler notiert aktuell mit +1,2%, BMW mit +0,27% und Volkswagen nur mit -0,22%. Ein befürchtetes […] 02.10.2018

Euro statt Dollar: Große Koalition gegen Trumps Iran-Sanktionen Die EU, Russland, China und der Iran wollen gemeinsam daran arbeiten, die US-Sanktionen gegen Teheran zu umgehen. Man will das Atomabkommen trotz der US-Widerstände retten. Von Marco Maier-29.September 2018 Mittels eines „Special Purpose Vehicle“ (SPV) wollen die EU, Russland, China und der Iran einen „finanziell unabhängigen staatlichen Kanal“ schaffen, um die US-Sanktionen gegen Teheran zu umgehen, und so das Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) retten, welches von Washington wegen des israelischen Drucks einseitig aufgekündigt wurde. „Angesichts der Dringlichkeit […] 01.10.2018

Italien – die sozialistische Brut zerstört Europa… Italiens Sozialisten sind dabei die Kapitalbasis Europas zu zerstören. Nur Italiens Sozialisten?Nein – auch die Sozialistische Einheitsfront der EU, der Groko und der Geldsozialismus der Zentralbanker ist dabei Europa – und vor allem Deutschland gegen die Wand zu fahren. Man sieht und hört schon, wie Italiens politische Führung nun auf Kosten der Deutschen Milliarden auf die Konten ihrer Bürger umzuverteilen – während man gleichzeitig fliessig weiter bei der Bundesbank über die Target II Salden am anschreiben ist – natürlich ohne […] 28.09.2018

Hitlergruß: Deutschlands größtes Problem Deutschland im Krisenherbst. Die Kanzlerin wackelt, die Koalition vermag sich nur noch durch leere Formelkompromisse im Amt zu halten. Selbst das Ende jedes Streits sorgt für Streit, weil es jedes Mal an Einigkeit fehlt, wer denn nun gewonnen hat…. Kompletten Text lesen bei PPQ 28.09.2018

Geplante Gesetzesänderung für Banker im Koalitionsvertrag gut versteckt – Kündigungsschutz nach Bedürftigkeit? Arbeitsrechtliche Themen sind bei der neuen großen Koalition eher dünn gesät. Ein durchaus spannendes Thema aber haben die an der Bundesregierung Beteiligten in den 177 Seiten des Koalitionsvertrags gut versteckt. Mitarbeiter und Führungskräfte aus Banken und Sparkassen sollten genau hinsehen. 28.09.2018

Warum die Verteufelung der AfD undemokratisch ist, auch wenn man die AfD nicht mag Ein Landespolitiker in Sachsen hat eine Koalition mit der AfD im Land nach der Wahl im Land nächstes Jahr nicht ausgeschlossen und erwartungsgemäß ist das Geschrei bei den Medien groß. Warum eigentlich? In einer Demokratie muss man mit jeder Partei, die auf dem Boden der Gesetze steht, auch zusammenarbeiten dürfen. Die AfD wird nicht einmal von Verfassungsschutz beobachtet, niemand wirft ihre ernsthaft vor, verfassungswidrig zu sein, auch wenn die ewige Hysterie in Politik und Medien einen anderen machen könnte. Im […] 27.09.2018

Morgendliches Kaffeesatzgeschwätz Angela Merkel hat gestern mit Volker Kauder ihren treuesten Paladin verloren, schreibt Gabor Steingart in seinem Morning Briefing. Koalition ohne Zukunft, meint er. Die Wahl von Brinkhaus sei mehr als nur ein Stottern in Merkels Machtmaschine, da sich die Fraktion in einer der wichtigsten Fragen gegen die Kanzlerin gewandt habe, ergänzt Spiegel Online das morgendliche Kaffeesatzgeschwätz. Eine Sensation ist die Wahl von Ralph Brinkhaus zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aber nur auf den ersten Blick. Die Überraschung könnte ja auch gemacht […] 26.09.2018

GroKo: Die Angst vor Stimmenverlusten schweißt sie zusammen Eigentlich ist die GroKo völlig am Ende. Der einzige Grund, warum sie nicht implodiert sind die extrem schlechten Umfragewerte und der Angst vor Machtverlust. Von Marco Maier – 24.September 2018 Der Fall Maaßen war nur der letzte Höhepunkt der großkoalitionellen Auseinandersetzungen, die sich seit einigen Monaten kulmulieren und immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen CDU, CSU und SPD führen. Vor allem die Sozialdemokraten und die bayerischen Christsozialen liegen sich immer wieder in den Haaren. Auch lässt Bundesinnenminister und CDU-Chef Horst […] 25.09.2018

In der Fankurve: Kanzlerschützer und Jubelstürmer Was soll man dieser Regierung noch glauben? Fragen Zeitungen, deren Leser sich fragen, was man den Zeitungen noch glauben soll. Es herrscht große Sorge in den Großraumredaktionen und Einzelschreibstuben. Die Kanzlerin, ja, die ganze große Koalition… Kompletten Text lesen bei PPQ 25.09.2018

Maaßen vorerst abgehakt. Aber: „Ein Scheitern der GroKo ist angelegt“ Der tagelange Streit der GroKo um Maaßen's Zukunft scheint für's Erste gelöst. Doch wie lange dauert es, bis der nächste Streit zwischen CDU, CSU und SPD aufbricht? Und wann werden endlich wieder Sachthemen diskutiert? Eine Videoanalyse von Christian Teevs, Charlotte Schönberger sowie Sofie Czilwik. Quelle: spiegeltv 24.09.2018

GroKo ist so stabil wie nie Vor genau einem Jahr ist der Bundestag neu gewählt worden. Auch wenn es nicht so aussehen mag, so war doch die Große Koalition immer das bevorzugte Regierungsbündnis und zwar bei allen im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der Grünen (die unbedingt mit Merkel regieren wollten und immer noch wollen) und der Linken. Nun überbieten sich die Medien im Angesicht der jüngsten Ereignisse um eine Personalfrage wieder darin, die Große Koalition an den Rand eines Abgrunds zu schreiben. Das stimmt aber […] 24.09.2018

Kubicki, Wagenknecht wollen Neuwahlen FDP-Vize Kubicki: SPD „mittlerweile zu schwach, um diese Koalition noch mit Würde zu beenden“. – Wagenknecht: Koalition „erkennbar zu keiner vernünftigen Entscheidung mehr fähig“ Read more… 22.09.2018

Merkel Seit an Seit mit den Moslembrüdern Derzeit wird im politischen Berlin um ein militärisches Engagement in Syrien gestritten. Die Kanzlerin ist wie gewohnt bei den Kriegstreibern. Sie zündelt ja auch in Afghanistan und Mali. Und die SPD steht auf der Bremse. Das erste Mal seit Jahren, daß ich bei den Genossen einen Funken Verstand entdecke. Aber es sind wohl mehr taktische Spielchen, als daß es sich um eine den Tag überdauernde Überzeugung der Spezialdemokraten handelt. In Syrien geht es um den Endkampf zwischen den Moslembrüdern und […] 22.09.2018

Bundesregierung: Keine Waffenlieferungen an Saudi-Arabien! – Wen interessiert der Koalitionsvertrag? Vertragstreue ist für die Bundesregierung nichts, was man allzu ernst nehmen muss. Nun bricht die Groko also ihren eigenen Koalitionsvertrag, in dem sie festgehalten hat, dass sie keine Waffenexporte an Länder genehmigen werde, die in den Jemen-Krieg verwickelt sind. Trotzdem werden neue Genehmigungen ausgestellt. Und die Begründungen haben es wirklich in sich. Ich habe mich mit dem Thema schon vor knapp einem Monat beschäftigt, denn schon damals gab es Meldungen darüber, dass die Bundesregierung beim Thema Waffenexporte ihren eigenen Koalitionsvertrag […] 20.09.2018

EU probt erstmals modifiziertes Demokratiemodell Das wir besonders in Deutschland in einer Scheindemokratie (ugs. indirekte Demokratie) leben, ist seit dem ganzen GroKo-Filz sicherlich sehr vielen Menschen bewusst geworden. Auf EU-Ebene ist alles noch um einen Zacken undemokratischer und vor allem noch sehr viel indirekter. Genau dort versucht man aktuell eine modifizierte Form der Demokratie zu etablieren, die Enthaltungen von vornherein unter den Tisch kehrt, damit das Ergebnis zumindest etwas klarer aussieht. ❖ weiter ► Der Beitrag EU probt erstmals modifiziertes Demokratiemodell erstrahlte zuerst auf QPress. 20.09.2018

Flüchtlinge in Europa – „Wer eine Einladung ausspricht, der muss auch die Rechnung bezahlen“ Erinnern Sie sich noch? Vor ein paar Monaten wäre die Groko fast geplatzt, weil Seehofer unbedingt wollte, dass Flüchtlinge an der Grenze in EU-Länder zurückgeschickt werden, wenn sie dort schon einen Asylantrag gestellt haben. Nun hat die EU dem Horst ganz nebenbei einen Strich durch die Rechnung gemacht. Es ist fast eine Revolution innerhalb der EU, was da beim EU-Gipfel in Salzburg besprochen wurde. Es ist noch kein Beschluss, aber es ist doch schon das absehbare Ende von Seehofers großen […] 20.09.2018

Wer erhascht den GroKo-Kündigungsbonus? Das Gezeter in der Regierungsmannschaft will keine Ende nehmen. Immerhin hat sich dort seit Jahren etwas zusammengebraut, was eigentlich nicht zusammenpasst. Die neue Einheitspartei Deutschlands, namens GroKo, vermag es nicht Ruhe in die eigenen Reihen zu bringen. Ein Zeugnis seltener Hassliebe und Armseligkeit, bei der es nur noch um den reinen Machterhalt geht. Nunmehr stellt sich die Frage, ob es eine Partei gibt, die gewillt ist den GroKo-Kündigungsbonus abzuräumen. ❖ weiter ► Der Beitrag Wer erhascht den GroKo-Kündigungsbonus? erstrahlte zuerst […] 19.09.2018

Jetzt Neuwahlen? Die FDP rechnet nach dem jüngsten Streit in der Großen Koalition offenbar mit vorgezogenen Neuwahlen Read more… 19.09.2018

Kurz notiert: Es geht um mehr Geld Die SPD besteht auf der Ablösung von Hans-Georg Maaßen. Die Sozialdemokraten machen in verschiedenen Äußerungen deutlich, dass das auch gelingen wird und muss. Die Union wiederum rückt vorsichtig vom Präsidenten des Inlandsgeheimdienstes ab und ist sich sicher, dass die Große Koalition an der Personalfrage nicht scheitern werde. Was wird wohl passieren? Maaßen geht und der fast verdoppelte Etat für den Verfassungsschutz bleibt. Gewonnen hätte damit der tiefe Staat. Wenn das mal nicht von Anfang an das Ziel der Übung … 17.09.2018

CDU empfiehlt SPD: Einfach mal die Klappe halten Der Streit um die Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat die Große Koalition auch am Wochenende weiter beschäftigt. „Herr Maaßen ist der falsche Mann an der Spitze des Verfassungsschutzes“, sagte Niedersachsens… Read more… 17.09.2018