FPÖ - Nachrichten-Fabrik

Go Austria, Hartz. Was für eine Bescherung: Kurz IV Während Deutschland noch auf den Beginn von irgendwelchen Koalitionsverhandlungen wartet und darüber nachdenken kann, welche Vorteile eine regierungslose Zeit hat (beispielsweise keine halbgaren oder sogar das bestehende Durcheinander potenzierende sozialpolitische Gesetzgebung erdulden zu müssen), haben die Nachbarn in Österreich nicht nur nach uns gewählt, sondern mittlerweile auch eine neue Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ bekommen. Wobei die alte Tante ÖVP für den Wahlkampf kurzerhand in „Liste Sebastian Kurz“ umgespritzt wurde und jetzt als „Neue Volkspartei“ firmiert. Namen werden halt immer […]

Umfrage: Jeder Dritte will einen Sebastian Kurz in Deutschland Mehr als jeder dritte Deutsche wünscht sich einen Politiker wie Sebastian Kurz auch für Deutschland. Read more…

Keine Österreichisierung der deutschen Politik? Nach Einschätzung von Experten wird der Einzug der rechtspopulistischen FPÖ in die Regierung in Österreich keine nennenswerten Auswirkungen auf die politische Lage in Deutschland haben. Read more…

Felix Austria: Der jüngste Regierungschef Europas als Merkels Schreckgespenst Photo by Österreichisches Außenministerium Acht Wochen haben sie sich Zeit genommen, um ihr Bündnis zu schmieden. Unaufgeregt, sachorientiert und mit dem Wunsch, tatsächlich zusammenzufinden. Respektvoll und konstruktiv seien die Gespräche gewesen, heißt es gleichlautend aus ÖVP und FPÖ. Österreichs künftige Regierungskoalition ist der maximal mögliche Gegenentwurf zur deutschen Jamaika-Farce, die im gleichen Zeitraum nicht mal über Sondierungsansätze hinausgekommen war. Und während also hierzulande auch drei Monate nach der Bundestagswahl noch nicht absehbar ist, wann eine neue Regierung steht, hat Österreichs […]

Zehntausend protestieren gegen Regierungsbeteiligung der rechten FPÖ! Fast 10.000 Menschen bildeteten am Mittwochabend, 15. November, eine Lichterkette um das Regierungsviertel in Wien. Sie protestierten gegen die Übernahme der höchsten Ämter der Republik durch die FPÖ, die bald gemeinsam mit der rechtskonservativen ÖVP die Regierung führen wird. Eintausend Teilnehmer hatte SOS Mitmensch erwartet, gekommen sind zwischen 8.000 und 10.000 Menschen! Der kilometerlange Ring um das Regierungsviertel war dicht geschlossen, teilweise mit drei und vier durchgehenden Reihen. Tausende demonstrierten direkt am Ballhausplatz vor dem Bundeskanzleramt. Alexander Pollak, Sprecher von […]

Tirol-Frage trennt ÖVP und FPÖ In Wien kommt es zum Schwur über eine „Herzensangelegenheit“. Lässt Wahlsieger Kurz den Doppelpass für Südtirol zu? Für die FPÖ ist er Koalitionsbedingung. Die unlängst an der „Unrechtsgrenze“ zwischen Österreich und Italien abgehaltene Brenner-Kundgebung, die das seit bald hundert Jahren unerfüllt gebliebene Selbstbestimmungsverlangen der Tiroler aus Aktualitätsbezug mit der Unterstützung des Unabhängigkeits- und Eigenstaatlichkeitsbegehrs der Katalanen verband, stand just im Zeichen der seit einigen Jahren von Südtirolern geforderten und bislang mit allerlei Ausflüchten vom offiziellen Wien abgelehnten Forderung nach Erteilung […]

Die selbstgewählte Medien(un)kultur In einer veränderten Medienlandschaft müssen Parteien Politikvermittlung neu denken. Die Kommunikation von CDU, AfD und Linken steht vor einem gewaltigen Umbruch. Nach der Bundestagswahl wird in der CDU im wahrsten Sinne des Wortes um den rechten Weg gestritten. Einige Landesverbände und die Parteijugend forderten nach Jahren der Linksdrift mehr konservatives Profil. Natürlich hat da zum Schluss auch das Beispiel Österreich eine Rolle gespielt, wo Sebastian Kurz bei der Nationalratswahl mit einem Einschwenken auf verständliche Bürgerwünsche seine ÖVP auf Platz 1 […]

Leben in der Medien(un)kultur In einer veränderten Medienlandschaft müssen Parteien Politikvermittlung neu denken. Die Kommunikation von CDU, AfD und Linken steht vor einem gewaltigen Umbruch. Nach der Bundestagswahl wird in der CDU im wahrsten Sinne des Wortes um den rechten Weg gestritten. Einige Landesverbände und die Parteijugend forderten nach Jahren der Linksdrift mehr konservatives Profil. Natürlich hat da zum Schluss auch das Beispiel Österreich eine Rolle gespielt, wo Sebastian Kurz bei der Nationalratswahl mit einem Einschwenken auf verständliche Bürgerwünsche seine ÖVP auf Platz 1 […]

Österreich ist zu Kurz gesprungen Die Österreicher haben „Kindkaiser“ Sebastian Kurz zum Kanzler gewählt. Ob das eine gute Wahl war? Einiges deutet darauf hin, dass sie enttäuscht werden. Mit dem Einzug in das niedersächsische Landesparlament ist die AfD nun in 14 Landtagen vertreten. Rot-Grün blieb ohne Mehrheit und sind nun auf eine FDP angewiesen, die kein Problem damit hat, sich mit fast jeder Partei ins Bett zu legen: Jamaika im Bund, Ampel in Rheinland-Pfalz (entgegen vorherigen Beteuerungen), Kuscheln mit Laschet in Nordrhein-Westfalen. Das große „F“ […]

Kurzschluss in Österreich Die Nationalratswahl in Österreich kennt zwei klare Sieger: Die konservative ÖVP unter ihrem neuen, jungen und charismatischen Parteichef Sebastian Kurz und die rechtspopulistische FPÖ unter ihrem alten, nicht ganz so charismatischen, aber mittlerweile routinierten Chef Heinz-Christian Strache. Alle, die glaubten, Kurz würde es mit seiner rundüberholten, konservativen „Bewegung“ gelingen, die Rechtspopulisten zu stoppen und ihnen die Wählerinnen und Wähler abzuwerben, irrten. Im Gegenteil: Weil Kurz im Wahlkampf konsequent auf Themen wie Sicherheit, Migration und Sozialstaats-Chauvinismus setzte, rückte der ganze politische […]

Proteste gegen drohende Regierungsbeteiligung der FPÖ Gestern wurde in Österreich gewählt und der befürchtete Rechtsruck ist eingetreten, die rechtskonservative ÖVP ist stärkste Kraft geworden, die rechtsaußen Partei FPÖ dürfte um nur einen Prozentpunkt den zweiten Platz verfehlt haben. Als Antwort auf den Rechtsruck und eine drohende Regierungsbeteiligung der islamfeindlichen und rassistischen FPÖ protestierten gestern in Wien mehr als 500 Menschen. Das vorläufige Endergebnis sieht die ÖVP auf 31,6 Prozent auf Platz 1, gefolgt von SPÖ mit 26,9 Prozent und FPÖ mit 26,0 Prozent, die Grünen dagegen […]

Österreich Wahl Endergebnis – Briefwahl entscheidet über Platz 2 Wie weiter in Wien? Briefwahl entscheidet über über Platz zwei – aber FPÖ praktisch sicher zweitstärkste Kraft. Read more…

Österreich Wahl Ergebnis – SPÖ crasht, FPÖ fast 27 Prozent, Grüne Totalabsturz Wie weiter in Wien? Österreich-Wahl live: Erste Hochrechnungen. SPÖ 26,2%, FPÖ 26,8 %, ÖVP 30,5%, Grüne Totalabsturz auf 4,7%. Koalition Schwarz-Blau? Read more…

Österreich Wahl Ergebnis – SPÖ crasht, FPÖ fast 27 Prozent Wie weiter in Wien? Österreich-Wahl live: Schon ab 17 Uhr gibt es Ergebnisse: Erste Prognosen, Hochrechnungen. Spannende Frage: Wie stark wird die FPÖ? Read more…

Österreich Wahl Ergebnis Wie weiter in Wien? Österreich-Wahl live: Schon ab 17 Uhr gibt es Ergebnisse: Erste Prognosen, Hochrechnungen. Spannende Frage: Wie stark wird die FPÖ? SPÖ und ÖVP wurden zuletzt aber wieder stärker. Eine Große Koalition in Wien scheint jedoch ausgeschlossen. Read more…

Wir lassen der FPÖ keine ruhige Minute – Im Gespräch mit David Albrich Am kommenden Sonntag finden in Österreich Wahlen statt und es scheint sich jetzt schon ein Rechtsruck anzudeuten, das liegt zum einen daran das SPÖ und insbesondere ÖVP nach rechts gerückt sind und gleichzeitig die FPÖ wahrscheinlich in die nächste Regierung einziehen wird. Wir sprachen mit David Albrich, führendes Mitglied von Linkswende jetzt und Koordinator der Plattform für eine menschliche Asylpolitik, über die aktuelle Situation, den Rechtsruck und antifaschistischen Protest. Die Freiheitsliebe: Am Sonntag, 15. Oktober finden in Österreich Parlamentswahlen statt, […]

Rechts entlang, bitte „Österreich ist eine kleine Welt, in der die große ihre Probe hält“, ist ein geflügelter Satz Friedrich Hebbels über Österreich. Was den Umgang mit der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) angeht, stimmt er. Die österreichische Öffentlichkeit hat – im Gegensatz zu Deutschland – alle Phasen der Debatten über den „richtigen“ Umgang mit der extremen Rechten bereits hinter sich. Inwiefern machen Medien sie groß, wenn sie über sie berichten? Soll man sie besser totschweigen? Ignorieren? Gegen sie agitieren? Oder sich mit […]

Die Machterschleichung Österreich ist nicht im Wahlfieber, wie man kurz vor Präsidentschaftswahlen meinen könnte, die vielleicht zum ersten Mal einen Präsidenten der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) ins Amt bringen. Nein, Österreich hat sich seinem Schicksal ergeben. Dass Norbert Hofer von der FPÖ die Wahl gewinnt, scheint gesetzt. Fragt man im Bekanntenkreis herum, so wird dies kaum angezweifelt. Es ruft bestenfalls Achselzucken hervor, jedenfalls kaum mehr Erregung. Manchmal wird nachgeschoben, es sei nicht ganz so schlimm, da es um den Bundespräsidenten ginge, der […]

„Die FPÖ will den Glauben an die Demokratie unterwandern“ Barbara Tóth, Buchautorin und Journalistin, über die erneute Bundespräsidentenwahl in Österreich.

Das wache Geschlecht „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“, so steht es nicht zuletzt im Grundgesetz. Doch das bedeutet nicht, dass sie an der Wahlurne gleich abstimmen. Im Gegenteil: Eine aktuelle Übersicht des Economist verweist vielmehr darauf, dass gerade die europäischen Rechtspopulisten bei Wählerinnen keinen Fuß an Deck bekommen. In den österreichischen Präsidentschaftswahlen hätte der Kandidat der FPÖ ohne weibliche Beteiligung an den Wahlen klar einen Sieg verbucht. Mehr als 60 Prozent der männlichen Wähler hatten ihm ihre Stimme gegeben. Bei den Frauen verhielt […]

Das ist ja noch mal schlecht gegangen Alexander Van der Bellen, der Kandidat der Grünen, hat die Wahl am 22. Mai 2016 nun doch knapp mit 50,3 Prozent gewonnen. Er ist Präsident Österreichs. Wie gelang ihm die Aufholjagd? Van der Bellen lag zwar im ersten Durchgang deutlich hinter Norbert Hofer von der nationalpopulistischen FPÖ, aber er konnte mit den Stimmen all jener Wähler rechnen, die keinesfalls einen FPÖ-Politiker als Bundespräsidenten haben wollen. Dies ist doch die Mehrheit der österreichischen Bevölkerung, und Van der Bellen ist es durch […]

In geregelten Bahnen Das gute Abschneiden des rechtspopulistischen FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer bei der ersten Runde der österreichischen Präsidentschaftswahlwahl hat viele Kommentatoren dazu bewogen, einen weiteren Rechtsruck in Österreichs Flüchtlingspolitik zu prognostizieren. Dabei wird jedoch gerne übersehen, dass Österreich im Umgang mit Flüchtlingen so viel geleistet hat wie kaum ein anderes Land. Die österreichische Bundesregierung wird nach wie vor einer der größten Fürsprecher einer solidarischen, europäischen Vorgehensweise bleiben. Eines vorweg: an den Zielen der österreichischen Bundesregierung hat sich seit September 2015 nichts geändert. Wir […]

Das Denken der Anderen Im September fanden nicht nur in Deutschland Wahlen statt, sondern auch in Österreich. Eine kurze Wahlanalyse findet sich auf der Webpage des Meinungsforschungsinstituts SORA. Die fiese – allerdings nicht neue – Nachricht betrifft die FPÖ: „Mit 34 Prozent wurde die FPÖ stärkste Partei unter ArbeiterInnen, bei den Angestellten liegt sie mit 25 Prozent vor der ÖVP und fast gleichauf mit der SPÖ.“ Und das in einem Land, dessen Pro-Kopf-Einkommen mittlerweile deutlich über dem deutschen lieg und wo der gewerkschaftliche […]