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FPÖ

Trump, Brexit, AfD: Ist das Internet schuld? Trump, Brexit, die AfD: Populisten und Reaktionäre sind auf dem Vormarsch. Wichtig für ihren Erfolg: die Schaffung von Gegenöffentlichkeiten im Internet. Doch wie genau nutzen diese Kräfte digitale Medien für sich? Und ist das Internet wirklich „an allem schuld”? Ein Blick in die Forschung gibt Antworten.  Donald Trump, die FPÖ, die AfD und der Brexit: In vielen westlichen Demokratien scheinen rechte, nationale und reaktionäre Kräfte auf dem Vormarsch. Folgt man der öffentlichen Diskussion ist der Schuldige für diese Entwicklung schnell ausgemacht […] 21.03.2019
Unzufrieden mit „Lügenpresse“: CDU schafft sich ihre eigene Öffentlichkeit Die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender und der privatkapitalistischen Heuschrecken-Presse missfällt der CDU. Deshalb baut sich die Kramp-Karrenbauer-Partei ihre eigene Medienwelt – nach dem Vorbild von Wladimir Putin, FPÖ und Donald… Kompletten Text lesen bei PPQ 14.03.2019
Mord in Dornbirn führte zu neuer Diskussion über Asylmißbrauch Im österreichischen Dornbirn tötete vor wenigen Wochen ein Asylbewerber aus der Türkei den Leiter des Sozialamtes mit einem Messerstich in den Hals. Dabei hätte sich der Täter eigentlich gar nicht in Österreich aufhalten dürfen, denn nach Einbrüchen, Drogenmißbrauch und Körperverletzung wurde der Mann schon 2009 mit einem Aufenthaltsverbot belegt und er verließ Österreich im Folgejahr. Später gelangen ihm jedoch die illegale Wiedereinreise und das Stellen eines neuen Asylantrags. Im Gegensatz zu Deutschland, wo sich bereits ein vergleichbarer Fall ereignete, blieben […] 04.03.2019
Macht sich Kurz zu Trumps Pudel? US-Präsident Donald Trump sieht offenbar in Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seinen neuen Ansprechpartner in der EU. Das meldet der ORF. Macht sich Kurz zum Pudel des “America First”-Präsidenten? In der Sache lässt sich diese Frage noch nicht beantworten. Denn nach der Begegnung im Weißen Haus wurden keine gemeinsamen Initiativen bekannt gegeben. Aber es gibt Der Beitrag Macht sich Kurz zu Trumps Pudel? erschien zuerst auf Lost in EUrope. 21.02.2019
Geschichte der FPÖ
Je nach politischer Grundausrichtung werden der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) eine tiefe Verwurzelung im historischen Nationalsozialismus attestiert oder aber dieser Vorhalt wird vehement bestritten. Nach zahlreichen Skandalen hat die Partei inzwischen eine Historikerkommission eingesetzt, um dieses Thema zu klären. Im Gespräch mit der Kultur- und Sozialhistorikerin Edith Friedl wurden Antworten auf offene Fragen zur Geschichte der FPÖ, zu ihrer Verankerung in Teilen der österreichischen Gesellschaft und zu den Defiziten der politischen Linken gesucht. Das Interview führte Norbert Wiersbin. Dr. phil. […] 19.02.2019
„Profitgier“, „Asylindustrie“. Was die „Rotzbuben“ auf den Vorwurf von „Empathie-Defiziten“ in der Regierung antworten. Die Caritas in Österreich unter Beschuss In Deutschland gibt es seit längerem die nicht unbegründete Klage, dass die politische Auseinandersetzung immer unterirdischer wird und viele beklagen eine nicht nur, aber auch sprachliche Verrohung im Nicht-Umgang miteinander. Wer da Bedarf an Steigerungsformen hat, dem sei ein Ausflug nach Österreich empfohlen, da wurde schon in Haiders Zeiten verbal ganz anders geholzt. Und in der langsam nicht mehr neuen österreichischen Nachfolge-Regierung zur letzten schwarz-roten Koalition, bestehend aus dem türkis-blauen Zusammenschluss von ÖVP und FPÖ, sitzen durchaus und nicht nur […] 06.01.2019
Österreich: Omas gegen rechts Seit dem Regierungsantritt der stramm rechtspopulistischen Koalition aus ÖVP und FPÖ vor einem Jahr ist Österreich immer weiter nach rechts gerückt – mit Eingriffen in die Medien und einer umstrittenen Migrationspolitik etwa. Seit Oktober gibt es regelmäßige Demonstrationen gegen die Bundesregierung. Unter den Demonstranten befinden sich auch ältere Damen – eine Protestbewegung, die sich "Omas gegen rechts" nennt. Wir stellen Ihnen die rebellischen Rentnerinnen vor. Quelle: ARTEde 02.01.2019
Pkw-Besteuerung: Öko-Bonus für Porsche-FahrerInnen? Große Pläne dieser Bundesregierung für eine umweltgerechtere Besteuerung sind nicht bekannt. Aber wenn sie punktuell dazu ansetzt, ist sie ökologisch und sozial schnell auf Abwegen, wie sich am Beispiel motorbezogene Versicherungssteuer für Pkw darstellen lässt. Die Ankündigung einer Steuerreform mit 1. Jänner 2020 steht im Raum. Laut Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) können wir uns auf einen „großen Wurf“ einstellen, der vornehmlich auch „lästige Sonderbestimmungen ausmistet“. So werden auch immer wieder Pläne kolportiert, die motorbezogene Versicherungssteuer stärker auf „Verbrauch und CO2-Ausstoß“ […] 18.12.2018
Juncker schon wieder dicht In einer lockeren Folge hatte ich in den letzten Wochen über die Alkoholabhängigkeit des EU-Kommisionspräsidenten berichtet. Dr. Merkel ist wohl nur noch im Suff zu ertragen. Jetzt ist ein neues Video aufgetaucht. Vor Beginn der Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, und dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz warf Juncker einen Satz Dokumente auf den Boden, ohne dies zu erklären. Sind das die letzten Tage von Brüssel? 16.12.2018
UN-Migrationspakt spaltet die EU Als der UN-Migrationspakt im August in New York auf den Weg gebracht wurde, stand die EU noch geschlossen dahinter. Doch nun scheint ihn dasselbe Schicksal zu ereilen wie die gemeinsame Asylpolitik: die Union ist gespalten. “Österreich stieß einen Domino-Effekt in Europa an. Immer mehr Staaten lehnen den Migrationspakt ab”, lobt sich die FPÖ in einem 21.11.2018
Die Kampf der FPÖ gegen die Pressefreiheit Der Druck auf Österreichs Medien steigt. Taktgeberin ist die rechtsradikale FPÖ, doch die ganze Regierung will «Message Control». 28.09.2018
Opfer ihres Erfolgs Die Flüchtlingskrise ist zurück. Nicht nach Zahlen, denn die sind so niedrig, wie seit Jahren nicht mehr –, sondern in Form eines großen Politspektakels durch Europas Populisten. Italiens neuer ultrarechter Innenminister Matteo Salvini, der immer konservativer agierende österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz und der starrköpfige deutsche Innenminister Horst Seehofer formten kürzlich eine neue „Achse“ gegen ungeregelte Zuwanderung. Doch ungeachtet ihres gemeinsamen Ziels der jeweiligen Grenzsicherung kollidieren ihre Interessen: Keiner von ihnen will die Flüchtlinge der anderen übernehmen. Nach einem ereignisreichen Gipfel […] 14.08.2018
Wie Bannon die Europawahl aufmischen will Die Ankündigung schlug in Brüssel wie eine Bombe ein: Der rechte Vordenker und ehemaliger Berater von US-Präsident Trump, S. Bannon, will eine Art Internationale der Nationalisten in der EU gründen. Sein Hauptquartier will Bannon ausgerechnet in der EU-Kapitale aufschlagen. Von dort will er künftig mit der FPÖ, der Lega oder dem Front National kooperieren. Der Der Beitrag Wie Bannon die Europawahl aufmischen will erschien zuerst auf Lost in EUrope. 26.07.2018
Der Knigge der alten Haudegen Noch bevor Jean-Claude Juncker die Treppe vom NATO-Gipfel herabsteigen konnte, traf er mit dem österreichischen Jungkanzler Sebastian Kurz zusammen. Im 18.07.2018
Rechte auf dem Vormarsch – Wir brauchen mehr Feminismus! Mehr Feminismus ist nötig, und zwar europa- und weltweit: Ob Front National, FPÖ, Trump oder die AfD: Der Antifeminismus ist fester Bestandteil der Programmatik rechter Parteien und Strömungen – die offenbar immer mehr erstarken, in die Parlamente einziehen, an Regierungen beteiligt sind. Sie wollen die Gender Studies abschaffen, öffentliche Kinderbetreuung als schädliche Fremdbetreuung diffamieren, die traditionelle Kleinfamilie als Keimzelle der Nation propagieren, Migrant*innen die Schuld für Gewalt an Frauen zuschieben. Sie organisieren Märsche für das Leben, wollen das Verbot von […] 04.07.2018
Österreich macht Grenzen dicht Nach dem Unionskompromiss auf die Einrichtung von Transitzentren an der Grenze zu Österreich kündigt die dortige Regierung stärkere Grenzkontrollen an. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und… Read more… 03.07.2018
Brüsseler Sand in deutsche Augen Österreich, Du hast es besser. Wer am Freitag, den 29. Juni 2018, die stets höchst informative Nachrichtensendung des Österreichischen Rundfunks bei ZIB 2 gesehen hat, kam aus dem Staunen nicht heraus. Da stellte sich in verständlichen und geduldigen Worten der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz den Fragen zu den Ergebnissen des Brüsseler Gipfeltreffens der Europäischen Union, das Stunden zuvor zu Ende gegangen war. Da war nichts von der deutschen Hofberichterstattung. Bundeskanzler Kurz vermittelte Information pur und ergänzte gut gewählte Worte durch […] 01.07.2018
Armin Wolf über ORF und FPÖ: „Sie wollen die Öffentlich-Rechtlichen abschaffen“ "Maulkorb", "Mikrofonständer": Der Entwurf einer neuen Social-Media-Richtlinie des ORF sorgte für Entsetzen. Jetzt äußert sich der österreichische Journalist Armin Wolf erstmals: "Neu ist, dass die FPÖ tatsächlich das System attackiert: Sie wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen. Nicht als Institution an sich, sondern indem man ihn in Zukunft aus Steuern finanziert. Das wäre de facto eine Verstaatlichung. Ein Staatsfunk ist aber etwas anderes als ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk." Quelle: ZAPP – Das Medienmagazin 30.06.2018
Auch tausende Lehrlinge vom 12-Stunden-Tag betroffen Der in einer Nacht-und-Nebel-Aktion eingebrachte Initiativantrag von ÖVP und FPÖ, welcher unter anderem das Arbeitszeitgesetz ändert, hat auch massive Auswirkungen auf tausende Lehrlinge. In Zukunft wird der 12-Stunden-Tag für viele Lehrlinge über 18 Jahre zur traurigen Realität. In diesem Beitrag sollen die gesetzlichen Regelungen für Lehrlinge dargestellt beziehungsweise die Auswirkung der geplanten Änderungen analysiert werden. Was versteht der Gesetzgeber unter Lehrlingsausbildung? Unabhängig vom Alter des Lehrlings regelt das Berufsausbildungsgesetz, kurz BAG, die Ausbildung von Lehrlingen. Das Gesetz definiert Lehrlinge als […] 28.06.2018
Asylpolitik: Ein Europa der 27 Geschwindigkeiten Die Kanzlerin will sich immer noch von den europäischen Partnern zu einer Änderung ihrer Flüchtlingspolitik zwingen lassen, um das Scheitern ihre Wir-schaffen-das-Strategie nicht zugeben zu müssen. Der Österreicher Sebastian Kurz kungelt derweil mit… Kompletten Text lesen bei PPQ 25.06.2018
Solidarität ist kein Thema mehr Die neue Flüchtlingskrise spitzt sich weiter zu. Wegen des Asylstreits in der Union musste der Bundestag eine Sitzung unterbrechen. Derweil zeichnet sich eine neue Allianz der Hardliner ab – mit der FPÖ in Österreich und der Lega in Italien. „2015 darf sich nicht wiederholen“ –  seit Wochen wiederholen A. Merkel und H. Seehofer, aber auch Der Beitrag Solidarität ist kein Thema mehr erschien zuerst auf Lost in EUrope. 14.06.2018
Österreichs Regierung will Imame abschieben: Es geht um Rassismus! Die schwarz-blaue Regierung will sieben Moscheen schließen, die Arabische Kultusgemeinde auflösen und 40 Imame deportieren. Wir haben es mit dem größten Angriff auf die muslimische Community der Geschichte Österreichs zu tun, die eine unmissverständliche Antwort der antirassistischen Bewegung verlangt – egal wie man zu den Inhalten steht, die in den Moscheen gepredigt werden. Im Namen des „Kampfes gegen den politischen Islam“ kündigte die FPÖ-ÖVP-Regierung am Freitag, 8. Juni, nur wenige Stunden vor dem Freitagsgebet, die Schließung von sieben Moscheen, die […] 12.06.2018
Österreich schließt mehrere Moscheen In Österreich werden mehrere salafistische Einrichtungen und Moscheen geschlossen. Das sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitagmorgen. Read more… 08.06.2018
Juncker “kann” mit Populisten Alle reden von Italien. Dabei sind auch in Österreich Populisten an der Regierung beteiligt, sogar besonders radikale. Doch damit hat die EU-Kommission offenbar keine Probleme – ganz im Gegenteil. Nach Gesprächen mit Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache von der rechten FPÖ in Brüssel zeigte sich Kommissionschef Juncker überaus zufrieden. Der österreichische EU-Vorsitz, der am 1. Der Beitrag Juncker “kann” mit Populisten erschien zuerst auf Lost in EUrope. 07.06.2018
Auf dem Weg: Kopftuchverbot in Kitas & Schulen in Österreich – Burkaverbot? FPÖ und ÖVP haben sich auf ein Kopftuchverbot in österreichischen Kitas und Volksschulen geeinigt. (“Die Volksschule ist eine allgemeinbildende Pflichtschule. Sie besteht aus einer Grundschule und bei Bedarf aus einer Oberstufe.”) Stern: Mädchen sollen nach dem Willen der österreichischen Regierung künftig kein Kopftuch mehr in Kindergarten und Grundschule tragen dürfen. “Eine Verschleierung von Kleinkindern ist definitiv nichts, was in unserem Land Platz haben sollte”, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz. Es gehe darum, allen Kindern die gleichen Chancen einzuräumen. “Dazu gehört auch, […] 04.04.2018
Merkel entgleitet Europa Angela Merkel verliert ihren Einfluss auf Europa. Der Niederländer Mark Rutte führt die Stabilitätsländer an, Victor Orban und Sebastian Kurz die Asylkritiker. Die Erde rast durch den Weltenraum und nichts bleibt wie es ist. Aber dann und wann scheint sich Geschichte zu wiederholen. Längst tot geglaubte Bündnisse werden neu geschmiedet, letztlich doch unter modifizierten Bedingungen. Es ist immer schwierig, den Anfang einer Entwicklung zu definieren. Hat die Erosion der EU mit den Verhandlungen über die gescheiterte gemeinsame Verfassung begonnen oder […] 13.03.2018
Kleber & Co. ermahnen Kanzler Kurz Prominente deutsche Fernseh-Journalisten haben Österreichs Kanzler Kurz aufgefordert, seinen FPÖ-Vize Strache zurückzupfeifen. Es geht um eine Facebook-Affäre. Prominente deutsche Fernsehjournalisten wie Claus Kleber, Nikolaus Brender oder auch Maybritt Illner haben jetzt einen bemerkenswerten Brief an Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz geschrieben. Darin fordern sie Kurz auf, gegen seinen Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache von der FPÖ vorzugehen. Anlass ist ein Eintrag auf Straches Facebookseite. Dort hatte Österreichs Vize-Kanzler am am 13. Februar ein Foto geteilt, das ORF-Moderator Armin Wolf zeigt. Im Bildtext wurden […] 04.03.2018
Österreich: Massenprotest schürt Konflikte in ÖVP-FPÖ-Regierung – Im Gespräch mit David Albrich In Österreich ist seit wenigen Wochen die neue Regierung aus der rechtskonservativen ÖVP und der rechtsaußen FPÖ in Österreich im Amt. Das nahmen 70.000 Menschen in Wien zum Anlass um gegen die neue Regierung zu protestieren. Wir sprachen mit David Albrich,  führendem Mitglied von Linkswende jetzt und Koordinator der Plattform für eine menschliche Asylpolitik, über die Demonstration den Widerstand gegen die neue Regierung und die Rolle der Sozialdemokratie. Die Freiheitsliebe: Am vergangenen Samstag haben in Wien 70.000 Menschen gegen die […] 16.01.2018
Wien: 30.000 protestieren gegen schwarz-blau! Seit wenigen Wochen ist die neue Regierung aus der rechtskonservativen ÖVP und der rechtsaußen FPÖ in Österreich im Amt. Das nahmen 30.000 Menschen in Wien zum Anlass um gegen die neue Regierung zu protestieren, die nicht nur rassistischen Maßnahmen, sondern auch eine Zerstörung des Sozialstaats und der Rechte der arbeitenden Bevölkerung plant. Organisiert wurden die Proteste von der Plattform für eine menschliche Asylpolitik und der Offensive gegen Rechts. In dem Aufruf heißt es: „Was bedeutet Schwarz und Blau? Rassismus und […] 13.01.2018
Österreich auf der Hartz IV-Rutsche: Aus der befürchteten wird eine reale schiefe Ebene und die Beruhigungspillen werden wieder eingesammelt Die neue österreichische Bundesregierung beginnt mit der Demontage des Sicherungssystems bei Arbeitslosigkeit. Im letzten Beitrag des Jahres 2017 in diesem Blog wurde das bereits beschrieben: Go Austria, Hartz. Was für eine Bescherung: Kurz IV (31.12.2017). »ÖVP und FPÖ planen bei Arbeitslosen einen Paradigmenwechsel. Es sieht danach aus, dass ein System wie Hartz IV in Deutschland eingeführt wird«, so Christian Höller in seinem Artikel ÖVP und FPÖ: Jetzt kommt Hartz IV. Wir haben eine mit der deutschen Situation vor den „Hartz-Reformen“ durchaus vergleichbare […] 06.01.2018