FPÖ - Nachrichten-Fabrik

Sozialhilfe in Österreich: Eine Hilfe, die „langsamer“ und „weniger effizient“ ist? Ein Gesetz, das vor Hilfe abschottet? Österreich wird seit einiger Zeit regiert von einer „türkis-grünen“ Bundesregierung. Davon hatte man in unserem Nachbarland eine „türkis-blaue“ Regierung (also eine Koalition aus ÖVP und FPÖ), damals noch unter Führung des seit Ende des vergangenen Jahres privatisierten Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP). Über eines der Prestigeprojekte der damaligen Koalition wird so berichtet: »Nach ausgiebigen Klagen über „Zuwanderung in das Sozialsystem“ und angeblich arbeitsfeindlich hohe Leistungen ersetzten ÖVP und FPÖ die bestehende Mindestsicherung 2019 durch ein neues Sozialhilfe-Grundsatzgesetz. Die Koalition drehte dabei […]

Österreich – Impfgegner rufen zu Warnstreiks auf Impfpflicht und Lockdown sorgen in Deutschlands Nachbarland Österreich zunehmend für Proteste. Nachdem die Bundesregierung beschlossen hat, dass ab Februar kommenden Jahres die allgemeine Impfpflicht in Österreich gelten soll, sind bei zwei Großdemonstrationen bereits jeweils rund 40.000 Menschen auf die Straße gegangen. Ein Aufruf von Gegnern der Impfpflicht im Rahmen eines sogenannten Warnstreiks die Arbeit niederzulegen, wurde vom Chef der FPÖ öffentlich unterstützt. Er schrieb auf Facebook wörtlich: »Wer an diesem Tag nicht arbeitet, kann den herrschenden Politikern zeigen, dass sie […]

Der Corona-Buhmann Mit Herbert Kickl kommt jemand an die Spitze der FPÖ, der sehr scharf gegen verschiedenste Covid-Maßnahmen der Bundesregierung auftritt. Kickl steht für eine restriktive Migrationspolitik und galt innerparteilich lange als „Sozialist“. Er wird sowohl die schwarz-grüne Regierung als auch die oppositionelle SPÖ unter massiven Druck bringen. Um die aktuelle Entwicklung der FPÖ und die bevorstehende Dynamik zu verstehen, ist eine nüchterne Analyse notwendig — jenseits der moralisierenden Aufgeregtheit großer Teile der Linken.

Lockdown: Proteste und Festnahmen in Brüssel und Wien Die Proteste gegen den Dauer-Lockdown und immer schärfere Corona-Maßnahmen weiten sich aus. Nach den Niederlanden gabe es nun auch Unruhen in Belgien und Österreich. In Wien gingen am Sonntag mehrere Tausend Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße, wie der “Standard” berichtet. Die rechtsnationale FPÖ hatte sich unter die Protestierenden gemischt, mahnte aber zu Ruhe. In

FFP2-Maskenpflicht in Österreich und Bayern: Community-Masken vorher sinnlos?

Ab Montag gilt auch in Österreich, wie in Bayern, eine FFP2-Maskenpflicht. Zudem herrscht ein harter Lockdown, um die Corona-Krise im Land unter Kontrolle zu bekommen. Bei einer kurzfristigen Sondersitzung am Freitag beschloss das österreichische Parlament, die Masken von der Mehrwertsteuer zu befreien, um Bürgern eine möglichst kostengünstige Beschaffung von FFP2-Masken zu ermöglichen. Fast ein Jahr sinnlose Community-Masken? Der FPÖ-Abgeordnete Andreas Arthur Spanring stellte während der Debatte allerdings den Sinn der FFP2-Masken sowie der generellen Maskenpflicht überhaupt in Frage. Ihm nach "entlarvt […]

Cola führt zu positivem Corona-Test im österreichischen Parlament Bei einer Debatte im Österreichischen Nationalrat hat ein FPÖ-Abgeordneter während einer Rede einen Corona-Schnelltest an einem Glas Cola durchgeführt – mit positivem Ergebnis. Dies zeige, dass die von der Regierung besorgten Schnelltests wertlos… Read more…

Rezepte gegen die Angst Die Wiener SPÖ hat die Gemeinderatswahlen mit einem schönen Ergebnis von knapp 42 Prozent gewonnen. Laut Wählerstromanalysen gewann die Sozialdemokratie sogar 32 000 ehemalige FPÖ-Wähler, vor allem in den Vorstädten, den Gemeindebauten und in den früheren eher proletarischen Wohngegenden. Die Wahl fand in einem Umfeld statt, das durch zwei wesentliche Umstände geprägt war: erstens die Corona-Pandemie, in der das Sicherheitsbedürfnis die wichtigste politische Emotion war, und zweitens der Zusammenbruch der FPÖ, der es natürlich für alle anderen Parteien erleichterte, Gewinne […]

Neuigkeiten im „Fall Strache“ – Wie deutsche Medien eine österreichische Regierung weggeputscht haben Am 22. August wurden weitere Teile des Ibiza-Videos veröffentlicht. Nachdem das Ibiza-Video seinerzeit die Schlagzeilen beherrscht hat, habe ich abgewartet, ob auch die neuen Informationen einen medialen Aufruhr auslösen. Die – wenig überraschende – Antwort ist nein, denn die nun veröffentlichten Teile weisen darauf hin, dass die Medien damals bewusst unwahr berichtet haben. Die Ende … „Neuigkeiten im „Fall Strache“ – Wie deutsche Medien eine österreichische Regierung weggeputscht haben“ weiterlesen Der Beitrag Neuigkeiten im „Fall Strache“ – Wie deutsche Medien […]

Herbert Kickl: „Kanzler Kurz hat Menschen bewusst in Angst und Schrecken versetzt!“

Ganz bewusst hat Kanzler Kurz in Bezug auf die Corona-Pandemie die Menschen in den letzten Wochen in Angst und Schrecken versetzt und Horrorszenarien heraufbeschworen, wenn man seinen Maßnahmen nicht bedingungslos folgt. Jetzt leidet Österreich unter einer Rekordarbeitslosigkeit. Zahlreiche Existenzen sind zerstört oder massiv gefährdet. Der Blindflug der Regierung hat enorme Auswirkungen auf unsere Wirtschaft. Bei seiner heutigen Rede im Nationalrat zog Herbert Kickl von der FPÖ Bilanz über die Maßnahmen der Regierung! Hier gibt es seine komplette Rede zum Nachschauen!

Wem die neuen (Anti-)Bürokratie-Pläne in Österreich und der Europäischen Union nützen Das Schlagwort „Bürokratie“ und seine Abwandlungen erfreuen sich bei vielen PolitikerInnen seit einigen Jahren zunehmender Beliebtheit. Gleich 19-mal findet sich dieser Begriff in der Regierungsübereinkunft der türkis-grünen Koalition. Auf EU-Ebene ist die Aufforderung, gegen „unnötige Verwaltungslasten“ vorzugehen, sogar im Kommissionsarbeitsprogramm festgehalten. Doch worum geht es der neuen Regierung und der Kommission eigentlich, wenn sie von Bürokratie reden? Die „Gold Plating“-Initiative der türkis-blauen Regierung Bereits 2018 sah die Koalition aus ÖVP und FPÖ Maßnahmen zur Bekämpfung vermeintlich übermäßiger Bürokratie vor und […]

Er ist wieder da Die österreichischen und ungarischen Medien berichten heute über die politische Wiederkehr von Heinz-Christian Strache, der auf Ibiza Hauptdarsteller eines peinlichen Videos gewesen war. Seine engere Fangemeinde scheint das nicht anzufechten, sie hat ihm verziehen. „Wir brauchen eine konsistente und starke HC Strache-Liste in Wien“, schrieb der Politiker auf seiner Facebook-Seite. In seinem Post erklärte er auch, daß er „national ausgerichtete und sozialpolitische Maßnahmen fordern“ werde. Er kündigte an, daß die Allianz für Österreich (DAÖ), bestehend aus einer Gruppe von aus […]

Österreich: Die schwarze Null wird grün Österreich bekommt eine schwarz-grüne Regierung. Ausgerechnet Kanzler Kurz, der mithilfe der rechten FPÖ an die Macht gekommen war, lässt sich nun von den Grünen ein Saubermann-Image verpassen. Kann das gut gehen? Fest steht, dass die Grünen einige Kröten schlucken mußten. Sie bekommen zwar das Umweltministerium – doch das Innen- und das Verteidigungsministerium werden von den Konservativen Der Beitrag Österreich: Die schwarze Null wird grün erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Warum eine Investitionsbremse keine gute Idee ist Neoliberale Politik setzt immer darauf, den Staat mit starren Regeln in seinen Handlungsmöglichkeiten einzuschränken. Ganz in dieses Muster fallen sogenannte Schuldenbremsen, die die öffentliche Neuverschuldung begrenzen sollen. Diese können aber weder mit Verantwortung noch mit wirtschaftlicher Vernunft plausibel begründet werden. ÖVP, FPÖ und NEOS wollten im Herbst 2019 per Verfassungsbestimmung den Staat in seinen Gestaltungsmöglichkeiten einschränken. Die Bestimmung dazu nennen sie Schuldenbremse. SPÖ und Grüne haben das im Nationalrat bzw. Bundesrat abgelehnt. Da diese Bestimmung auch die Länder einschränkt, wäre […]

Ausland Österreich: Politiker will türkische Häftlinge „zurückschicken“ Wien – Nach der Drohung des türkischen Präsidenten, ab Montag, IS-Mitglieder in ihre Heimatländer zu schicken, reagiert nun FPÖ-Klubobmann Kickl. „Die Türkei will uns Dschihadisten schicken? Dann schicken wir Österreicher ihnen doch gleich einmal alle in unseren Gefängnissen einsitzenden türkischen Häftlinge. Das wäre mal ein Anfang“, zitiert die österreichische Tageszeitung OE24 Kickl. Einstellung von Förderungen türkischer Institutionen, wie beispielsweise Kultur- und Bildungsvereine, nennt Kickl als weitere Maßnahmen, sollte Erdogan und die Türkei ihre Drohung ernst machen und IS-Mitglieder in ihre […]

„Die radikale Rechte ist stark wie nie“ Interview von Claudia Detsch Populistische Politiker wie US-Präsident Donald Trump und der britische Premierminister Boris Johnson sehen sich derzeit großen Widerständen gegenüber. Hat der Rechtspopulismus seinen Zenit überschritten? Da Boris Johnson und Donald Trump um das politische Überleben kämpfen und Parteien wie die Freiheitliche Partei Österreichs und die Italienische Liga nach den jüngsten Wahlen nicht mehr an der Regierung beteiligt sind, rufen einige Analysten bereits das Ende des Populismus aus… wieder einmal. Aber das ist viel zu früh oder, besser […]

Mit wem kann Kurz den Sozialstaat retten? Sebastian Kurz hatte immer wieder betont, daß Österreich an einer Weggabelung steht, an der man sich entscheiden muß: Entweder Sozialstaat oder Einwanderung. Nun stehen Koalitionsverhandlungen an. Also mit den Grünen, den Sozialdemokraten und der FPÖ. Werden die Grünen und Sozialdemokraten den Sozialstaat für die Einwanderung opfern, oder die Einwanderung für den Sozialstaat? Bin mal gespannt. Ich halte es für wahrscheinlicher, daß Kurz seine Meinung opfert. Einen Notausgang hat er sich übrigens freigehalten: Den zur FPÖ. Der deutsche Nachrichtenheini Kleber hatte […]

Update: Rechte verlieren – Strache wirft hin Zwei Tage nach dem Wahldebakel der FPÖ hat der frühere Parteichef und Vizekanzler Strache alle Ämter niedergelegt. Er will sich aus der Politik zurückziehen. Strache war über den Ibiza-Skandal gestolpert, der eine Woche vor der Europawahl publik gemacht worden war. Mit seinem Rückzug will er den Weg für einen Neustart der FPÖ frei machen. In Der Beitrag Update: Rechte verlieren – Strache wirft hin erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Rechte verlieren: Markiert Österreich eine Wende? Bei der Wahl in Österreich hat die rechtsgerichtete FPÖ massiv an Stimmen verloren. Sie will nun in die Opposition gehen – genau wie die rechtsradikale Lega in Italien. Bahnt sich eine europaweite Wende an? Schön wär’s. Doch schon ein Blick über die Alpen genügt, um an der Trendwende zu zweifeln. So erfreut sich die AfD Der Beitrag Rechte verlieren: Markiert Österreich eine Wende? erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Österreich vor schwieriger Regierungsbildung Österreich hat gewählt. Erwartungsgemäß hat die ÖVP die Nationalratswahlen mit deutlichem Abstand gewonnen. Der Stimmenzuwachs auf etwa 38,4% (amtliches Endergebnis ohne Briefwahl) fiel jedoch etwas höher als erwartet aus. Sebastian Kurz wird nach mehrmonatiger Unterbrechung aller Voraussicht nach wieder österreichischer Bundeskanzler werden. Die Gretchenfrage lautet aber: Wer wird neuer Bündnispartner der ÖVP? Nach dem überraschend starken Abschneiden der Grünen stehen der ÖVP mit SPÖ, FPÖ und Grünen gleich drei mögliche Partner für ein Zweierbündnis zur Verfügung. Die größte inhaltliche Schnittmenge […]

Pro-europäischer Öko-Kanzler Kurz? Interview von Michael Brönning Sebastian Kurz hat die Nationalratswahlen klar für sich entscheiden können. Worin sehen Sie die Ursache für diesen Erfolg? Zu einem großen Teil in der Schwäche seiner Konkurrenten. Sebastian Kurz hat vom Ibiza-Skandal am meisten profitiert. Ihm ist es gelungen, die Wähler (es sind vor allem Männer), die sich von der FPÖ abgewandt haben, zu sich zu holen. Das zeigen auch die Analysen der Wählerwanderungen. Über 250 000 Wähler wanderten von der FPÖ zu ÖVP. Die SPÖ […]

„Kampf gegen Extremismus“ Österreich: „Verbot aller Erdogan-Vereine“ Wien – Der österreichische Politiker Peter Pilz (JETZT) hat beim Innenministerium die Schließung der Vereine ATIB und Islamische Föderation (IF) beantragt. ÖVP und FPÖ hätten bereits zugestimmt. Die Vereine werden damit beschuldigt, aus Ankara gelenkt zu werden und dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan nahe zu stehen. ATIB und IF betreiben in Österreich etwa 100 Moscheen. „Das ist die schärfste Vorgangsweise gegen von Erdogan gelenkte Moscheen-Vereine. Einzigartig in Europa“, zitiert OE24 den Politiker. Wie OE24 weiter berichtet, sei Innenminister Wolfgang […]

Die Konzernlobby-Wunschliste zum Sozialstaatsabbau: Die neoliberale Agenda in eine sozial unsichere Zukunft Vom 12-Stunden-Tag bis zur Kürzung der Finanzmittel der Unfallversicherung: Das Programm der ÖVP-FPÖ-Koalition enthielt in weiten Teilen die Wunschliste der Konzernlobbys. Welche Wünsche die VertreterInnen der Konzernchefetagen auf die Agenda der kommenden Gesetzgebungsperiode setzen möchten, zeigt das aktuelle Forderungsprogramm der Industriellenvereinigung. Würde diese Agenda umgesetzt, wären weitere entscheidende Weichen gestellt – in Richtung weniger soziale Sicherheit und einer größeren Verteilungsschieflage. Jubel der Unternehmenslobbys über Einschnitte für ArbeitnehmerInnen Als die damals neu gebildete Bundesregierung aus ÖVP und FPÖ im Dezember 2017 […]

Der Rückweg zum Europa der Vaterländer Innerhalb der EU streiten seit langem das Konzept eines Europas der Vaterländer und das Konzept der Vereinigten Staaten von Europa miteinander. Die anhaltende europäische Währungskrise, die Unwilligkeit und Unfähigkeit der EU ihre Außengrenzen zu kontrollieren, der Zusammenbruch der Regeln des Schengen-Raumes und des Abkommens von Dublin unter dem Ansturm einer überwiegend muslimischen Massenmigration, der Brexit, der zurückliegende, demokratisch nicht legitimierte Versuch der EU, die erste Regierungsbeteiligung der FPÖ zu verhindern und die aktuellen Bestrebungen, die Ergebnisse der politischen Reformen in […]

Der Rechtsruck der österreichischen Sozialdemokratie In wenigen Wochen wird in Österreich gewählt, am gestrigen Abend fanden die ersten TV-Duelle statt. Unter anderem zwischen dem ehemaligen Innenminister Österreichs, Kickl von der FPÖ, und Rendi-Wagner, Spitzenkandidatin der SPÖ. Statt die FPÖ für ihre Hetze anzugreifen, kritisierte die sozialdemokratische Spitzenkandidatin, dass die FPÖ nicht genug gegen Geflüchtete getan habe und keine Rückführabkommen geschlossen hat. Das Problem begann schon bei der Debatte um Rückführabkommen, also jene Abkommen mit denen Geflüchtete noch einfacher abgeschoben werden können. Rendi-Wagner fragt Kickl dazu: […]

Die Schuldenbremse ist eine Klimaschutzbremse Wohl aus ideologischen und wahltaktischen Gründen wollen ÖVP, FPÖ und NEOS noch vor der Wahl die Schuldenbremse beschließen. Damit wird eine Politik einzementiert, welche einer fortschrittlichen Klimapolitik diametral entgegensteht. Der folgende Beitrag macht dies anhand von zehn Argumenten deutlich. Noch im September – und damit noch vor den Nationalratswahlen – wollen ÖVP, FPÖ und NEOS eine Schuldenbremse im Verfassungsrang beschließen. Die im Antrag enthaltene Regel sieht vor, dass das sogenannte strukturelle Defizit 0,45 Prozent der Wirtschaftsleistung nicht übersteigen darf. Eine […]

Das Weisswaschprogramm der FPÖ-Historikerkommission Ausblenden, schönfärben, relativieren, rechtfertigen, verharmlosen, umdeuten: die Arbeitsmethoden der FPÖ-Historiker.

Strache gibt erstes Interview – Medien verschweigen den Inhalt Nachdem es einige Monate ruhig um den österreichischen Politiker H. C. Strache war, hat er nun bei RT-Deutsch ein Interview gegeben. Das Überraschende dabei ist, wie unvollständig die Urheber des „Falles Strache“, Spiegel und Süddeutsche Zeitung, darüber berichten. Was ihnen nicht passt, wird weggelassen. Zur Erinnerung kurz noch einmal zu dem „Fall Strache„, der im … „Strache gibt erstes Interview – Medien verschweigen den Inhalt“ weiterlesen Der Beitrag Strache gibt erstes Interview – Medien verschweigen den Inhalt erschien zuerst auf […]

Strache meldet sich öffentlich zu Wort Der frühere FPÖ-Chef und österreichische Vizekanzler HC Strache hat sich erstmals seit seinem schmählichen Abschied im Zusammenhang mit dem sogenannten “Ibiza-Video” öffentlich zu Wort gemeldet. Ausgerechnet auf dem russischen Propagandakanal “RT Deutsch” übrigens. Darin wirft Strache, der persönlich Schuld am Scheitern der erfolgreichen Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ in Wien trägt, seinem früheren Bundeskanzler Sebastian Kurz “Wortbruch” vor. Im Gegenzug für Straches sofortigem Rückzug als Vizekanzler habe Kurz ihm damals zugesichert, dass er die Koalition weiterführen werde. Erst danach habe […]

Österreich Hass auf Sebastian Kurz: FPÖ-Politiker schießt wild um sich In Bergheim (Flachgau) hat laut Polizei am Freitag ein FPÖ-Politiker von seinem Balkon aus mehrere Schüsse abgefeuert. Polizeistreifen und das Einsatzkommando Cobra rückten an. Wie der österreichische TV-Sender ORF weiter berichtet, alarmierten Nachbarn am Freitagmorgen die Polizei, weil der Politiker laut auf seinem Balkon tobte. Die Beamten beruhigten den betrunkenen Politiker und fuhren wieder weg. Jedoch mussten bereits eine halbe Stunde später mehrere Streifenwagen, ein Polizeihubschrauber und das Einsatzkommando Cobra anrücken. Diesmal habe der 57-jährige wie wild um sich geschossen. […]