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FDP

Die Ampel will einfach nicht auf Grün springen Die Ampel-Koalitionsverhandlungen laufen nicht so, wie die Grünen gehofft hatten. Oftmals setzt sich die FDP durch. Jetzt machen die Grünen-Anhänger Druck. Zum zweiten Mal in diesem Wahljahr fallen die Grünen deutlich hinter die Erwartungen ihrer Anhänger und Mitglieder zurück. Den ersten Rückfall erlebten sie im Sommer. Nachdem sie im Frühjahr noch als mögliche Kanzler-Partei gehandelt wurden, stürzte die Partei über die Fehler ihrer Spitzenkandidatin Annalena Baerbock in den Umfragen ab und erreichte am Wahlabend statt der erhofften 24 nur noch […]
Kursprognose für Fresh Del Monte: Rückgang nach den Ergebnissen für das 3. Quartal Am Mittwoch fiel der Aktienkurs von Fresh Del Monte Produce Inc. (NYSE:FDP) nach der Bekanntgabe der jüngsten Quartalsergebnisse um mehr als 10%. Das Unternehmen gab seinen Umsatz und Gewinn im dritten Quartal vor Marktöffnung bekannt und verfehlte den Konsens der Analystenerwartungen. Fresh Del Monte wies für das 3. Quartal einen GAAP-Gewinn pro Aktie von 0,03 $ aus und verfehlte damit den Durchschnitt der Analystenschätzungen von 0,23 $. Andererseits stieg der Quartalsumsatz im Vergleich zum Vorjahreszeitraum geringfügig um 1% auf etwa […]
Ampel will Deutsche ab März 2022 freilassen – vielleicht Ampel will angeblich Corona-Notlage beenden: SPD, Grüne und FDP wollen eine Art „Freedom Day“ (wie in GB) ab 20. März 2022. Bei steigenden Inzidenzzahlen im Winter dürfte dies jedoch eher unwahrscheinlich sein. Read more…
Rentenexperte: Rentenversicherung steuert auf Finanzschock zu Ohne Reformen steuert die gesetzliche Rentenversicherung nach Meinung des Rentenexperten Axel Börsch-Supan auf einen „Finanzschock“ zu. Der Wissenschaftler und Politikberater warnte SPD, FDP und Grüne im „Tagesspiegel“ davor, bei der Rente alles… Read more…
NRW Stamp erwartet keine Kursänderung unter NRW-Ministerpräsident Wüst Düsseldorf – Nach dem Rücktritt von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet blickt dessen Stellvertreter Joachim Stamp (FDP) optimistisch auf die zukünftige Zusammenarbeit der schwarz-gelben Koalition unter neuer Führung: „Ich erwarte mir die gleiche vertrauensvolle Zusammenarbeit auch mit Hendrik Wüst. Wir arbeiten seit Jahren sehr gut miteinander im Kabinett zusammen“, sagte Stamp im phoenix-Interview. Er äußerte sich zuversichtlich, dass Wüst bereits im ersten Wahlgang zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werde: „Wir haben in fast viereinhalb Jahren keine einzige Abstimmung verloren, und das wird auch diesmal […]
Ampelkoalition will Minijobs attraktiver machen – und gefährdet damit sozialversicherungspflichtige Arbeit SPD, Grüne und FDP wollen laut Sondierungsergebnis Hürden für »versicherungspflichtige Beschäftigung« abbauen, indem sie Minijobs erleichtern. Was widersprüchlich klingt, ist es auch.
Koalitionsverhandlungen Volker Wissing (FDP) zu Ampel-Verhandlungen: „Keine Alternative zu diesem Regierungsbündnis“ Osnabrück – FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen für ein Ampel-Bündnis ausgeschlossen. „Scheitern ist keine Option. Es gibt keine tragbaren Alternativen zu diesem Regierungsbündnis“, sagte Wissing der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Entsprechend „verantwortungsvoll und konstruktiv“ werde man die Gespräche führen. Der FDP-Politiker betonte, man wolle eine „Koalition des Fortschritts und der Modernisierung bilden“. Wissing bekräftigte, dass der Klimaschutz auch für die FDP ein wichtiges Anliegen sei. „Alle drei Parteien wissen, dass es einer enormen Kraftanstrengung bedarf, um die […]
Ampel legt Zeitplan vor Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind gestartet. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Vorfeld am Donnerstagnachmittag. Man habe sich mit den 22 Arbeitsgruppen gut… Read more…
Kaum Chance auf Steuersenkungen in Koalitionsverhandlungen BERLIN. Vor dem Start der Koalitionsverhandlungen von SPD, FDP und Grünen zeichnet sich ab, dass ein Ampelbündnis keine große Steuerreform anpacken wird. Die Steuerpolitik werde keine große Rolle mehr spielen in den Koalitionsverhandlungen, hieß es aus allen drei Parteien. Größere Entlastungen seien genauso vom Tisch wie die von der FDP im Wahlkampf geforderte vollständige Abschaffung … „Kaum Chance auf Steuersenkungen in Koalitionsverhandlungen“ weiterlesen The post Kaum Chance auf Steuersenkungen in Koalitionsverhandlungen first appeared on Oliver Krautscheid.
Kommt das Klimaschutzministerium? Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat Äußerungen von FDP-Chef Christian Lindner kritisiert, wonach bereits ausgemacht sei, dass es in einer Ampel-Koalition ein neues Klimaschutzministerium geben werde. „Wir reden jetzt nicht darüber,… Read more…
ADAC warnt Regierung vor Einschränkung der Mobilität Der ADAC hat SPD, Grüne und FDP aufgefordert, die Bevölkerung in einer gemeinsamen Regierung nicht zu überfordern oder Mobilität unverhältnismäßig einzuschränken. Es müsse darum gehen, die Verbesserung des Angebots an klimaneutraler Mobilität zu… Read more…
Sozialpolitische Vorhaben in dem Sondierungspapier einer möglichen Ampel-Koalition. Eine erste kritische Einordnung der Absichtserklärungen Sie haben einige Tage miteinander gesprochen. Die SPD, die Grünen und die FDP. Diese Runden wurden als „Sondierungsgespräche“ bezeichnet. Nun ist die Sonde wieder raus aus dem durchaus voluminösen Körper dessen, was die anstehende Regierungsarbeit abbildet. Und die Ergebnisse der Sondenprüfung wurden in ein Papier gepresst und dort zu mehr oder weniger konkreten Ausblicken auf eine mögliche Ampel-Bundesregierung in Worte gegossen. Auf dieser Basis kann man sich nun vorstellen, miteinander zu sprechen. Also noch ernsthafter als bislang, gleichsam Gespräche zweiter […]
Wie die Jugend wählte Wenn Bündnis 90/Die Grünen auf eine Stammklientel verweisen können, dann findet sich diese unter unseren Staatsdienern. Dies ergab eine vom Deutschen Beamtenbund durchgeführte Mitgliederbefragung, bei der mehr als 30 % der Befragten ihre Sympathie für die Grünen durchblicken ließen.
Die Steuerlüge der Politiker und der Massenmedien… Inflationierung ist Besteuerung – nicht mehr und nicht weniger – Foto made by @indextrader24 Liebe Freunde der Freiheit, liebe Mitleser, es vergeht kein Tag im Leben an dem Studienabbrecher, Taugenichtse, Scheinintellektuelle, Presstituierte, Sitzenbleiber und andere Gestalten einer Steuerparasitären Kaste von Sozialisten und Geldsozialisten versuchen uns hinter das Licht zu führen und neue Märchen einer vermeintlichen Geldwertstabilität auf zu tischen. Wie erwartet installieren die Bilderberger mit Olaf Scholz, Christian Lindner und ggf. Cem Özdemier drei ihrer Marionetten in Deutschland an der Spitze der […]
FDP-Chef Lindner soll Finanzminister werden Die FDP erhebt den Anspruch, dass der Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner in einer möglichen Ampelregierung Bundesfinanzminister wird. „Ich kann mir niemand besseren für diese Aufgabe vorstellen“, sagte der Parlamentarische… Read more…
Lauterbach fordert Legalisierung von Cannabis SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat sich dafür ausgesprochen, in einem möglichen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP eine Legalisierung von Cannabis festzuschreiben. „Jahrelang habe ich eine Cannabis-Legalisierung abgelehnt“, sagte… Read more…
INSA: Union fällt unter 20 Prozent Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die „Bild“ (Dienstagsausgabe) verliert CDU/CSU eineinhalb Punkte und fällt auf 19,5 Prozent. SPD (28,5 Prozent) und Grüne (16 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu. FDP (14,5 Prozent) und AfD (11… Read more…
FDP bekräftigt rote Linien für Ampel-Verhandlungen Bei den Verhandlungen zwischen SPD, FDP und Grünen über eine Regierungsbildung drohen in der kommenden Woche Konflikte beim Thema Finanzen. FDP-Generalsekretär Volker Wissing machte in der „Bild am Sonntag“ noch einmal deutlich, dass die FDP zu… Read more…
FDP und Grüne stellen Eignung von RKI-Chef Wieler in Frage Der Druck auf den Präsidenten des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, steigt. FDP und Grüne die Eignung des RKI-Chefs infrage. Christine Aschenberg-Dugnus, zuletzt gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, sagte… Read more…
Ampel-Koalition Rasche hält Ampel auch in NRW für mögliche Option Christof Rasche, Fraktionschef der FDP im Düsseldorfer Landtag, ist grundsätzlich offen eine Ampel-Koalition in NRW nach der nächsten Landtagwahl im Mai 2022. „Klar ist, dass ich die erfolgreiche Koalition mit der CDU auch nach der nächsten Landtagswahl fortsetzen möchte“, sagte Rasche in einem Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Falls es dafür keine Mehrheit geben sollte, müssen wir uns den Herausforderungen stellen“, fügte der Liberale hinzu. Dann werde die Regierungsbildung „nicht an der Kommunikation“ scheitern. „Das Klima zwischen Grünen und FDP […]
Politische Börsen haben kurze Beine Das Ergebnis der Bundestagswahl sorgte zunächst für Erleichterung an der Börse: Ein rot-rot-grünes Bündnis ist rechnerisch nicht möglich; ein deutlicher Linksruck in Deutschland bleibt also eher aus. Die Grünen und die FDP werden allerdings so gut wie sicher zur nächsten Bundesregierung gehören – angeführt entweder von der SPD oder der Union. Das bietet vielfältige Chancen. Von Maik Thielen, Marktexperte vom Sparkassen Broker Selten war eine Bundestagswahl so spannend wie in diesem Jahr. Obwohl auch eine Woche nach dem 26. September […]
Wann sprechen sie über EUropa? Na endlich: SPD, Grüne und FDP haben mit ihren Sondierungen über eine mögliche Ampel-Koalition begonnen. Doch wann sprechen sie über EUropa? Elf Tage haben die drei Parteien gebraucht, um nach der Bundestagswahl den ebenso naheliegenden wie unvermeidlichen Schritt zu vollziehen – und über eine Ampel-Koalition zu reden. Doch die Gespräche am Donnerstag waren nur –
Ampel will Tempolimit Ein generelles Tempolimit von 130 auf Autobahnen soll Deutschland in Sachen Klimaschutz und Verkehrssicherheit voranbringen: Das Projekt steht bei den Koalitions-Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP weit oben auf der Agenda. Read more…
Ampel-Koalition: Tempolimit und Enddatum von Verbrennungsmotoren? Der Grünen-Politiker Cem Özdemir sieht eine realistische Chance für eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP. „Wir würden die Sondierungen nicht ohne gemeinsame Schnittmengen und eine Vision für Deutschland beginnen“, sagte er im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgabe). Über die Transformation der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität bestehe „weitgehend Einigkeit“. Özdemir ist Teil des erweiterten Sondierungsteams seiner Partei. Für das von den Grünen geforderte Tempolimit 130 sieht er eine realistische Chance. „SPD und Grüne wollen ein Tempolimit, die Polizei auch, […]
Ampel statt Jamaika: Söders durchsichtiges Spiel In Berlin stehen die Zeichen auf “Ampel”. Nach den Grünen hat sich auch die FDP für Koalitionsverhandlungen mit der SPD ausgesprochen. CSU-Parteichef Söder sprach von einer “de-facto Absage an Jamaika” – doch meint er das auch so? Ich glaube: nein. Söder geht es vor allem darum, seinen Rivalen, den CDU-Chef Laschet, zum Verzicht zu bewegen.
FDP macht Weg für Ampel-Sondierungen frei Die FDP hat den Weg für Dreiergespräche mit SPD und Grünen über die Bildung einer Ampel-Koalition freigemacht. Ein erstes Treffen könne schon am Donnerstag stattfinden, sagte FDP-Chef Christian Lindner am Mittwoch im Hans-Dietrich-Genscher-Haus… Read more…
FDP, Grüne, Linke: Front gegen Facebook Nach dem stundenlangen Ausfall mehrerer Facebook-Dienste am Montagabend haben Vertreter der Opposition im Bundestag Aufklärung und Konsequenzen gefordert. „Zur kritischen Infrastruktur gehören nicht nur Schienen, Straßen und Kabel, sondern auch… Read more…
Sondierungsgespräche, Energiekrise, Brexit Reality Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Die gebrochenen Versprechen der Brexiteers, warum Grüne und FDP klimapolitisch zusammenfinden können und wie der Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe geplant wird.
Handel gegen China, Europa ohne Energie – und alle Macht für die Zitrone? Was bleibt von der Europapolitik der vergangenen Woche? – Die EU lässt sich von den USA in einen antichinesischen Handelspakt locken. Die europäische Energiekrise weitet sich aus. Und in Deutschland stellen Grüne und FDP die Demokratie auf den Kopf – die “Zitrone” will an die Macht. In Brüssel war nicht viel los diese Woche. Kommissionschefin
FDP Erfolg bei Jungwählern wegen deren Auftritt in sozialen Netzwerken Der Social-Media-Auftritt der FDP ist nach Meinung von Experten hauptsächlich verantwortlich dafür, dass die FDP bei jungen Wählerinnen und Wähler so beliebt ist. »Vieles hängt davon ab, ob Parteien überhaupt im Leben junger Menschen stattfinden. Dazu gehört zum Beispiel auch, die digitale Lebensrealität junger Menschen zu verstehen«, sagte Noah Schöppl, Programmleiter der Jugendbeteiligungsinitiative »Unmute Now«, dem SPIEGEL. »Junge Leute sind stark politisiert. Aber wir sehen in unserer Arbeit, dass sie auch Anknüpfungspunkte brauchen.« Christian Linder sei eben vergleichsweise präsent in den sozialen […]