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FDP

Jamaika-Parteien verlieren an Zustimmung Die Parteien einer möglichen Jamaika-Koalition sinken zwei Wochen nach der Bundestagswahl in der Zustimmung der Bürger. Union, Grüne und FDP verlieren gegenüber der Vorwoche jeweils einen Zähler. Read more…
Merkel auf dem Weg zur Gro-Gro-Ko Die Innenpolitiker von Union und FDP wollen offenbar den Grünen einen Handel anbieten. Die Grünen sollten der Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer zustimmen, im Gegenzug solle die legale Arbeitsmigration aus Nordafrika erleichtert werden, berichtet EPOCHE TIMES. Die Weichen für eine weitere Öffnung für Migranten werden also vorbereitet. Erneut soll unter dem Vorwand, der deutschen Wirtschaft Fachkräfte zu beschaffen, den afrikanischen Märkten das Wenige entzogen werden, womit diese Märkte eine Chance hätten, sich zu entwickeln: Fachkräfte. Will man die galoppierenden […]
Die Angst der Kleinen vor Merkel Angela Merkel will noch gar keine neue Regierung bilden. Vermutlich wird es bis 2018 dauern. Bei FDP und Grünen geht die Angst vor der schwarzen Witwe um. Am Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. Und dann kam etwas später auch noch die Nachricht rein, dass die SPD künftig schwadronieren statt mitregieren will. Nun hat Merkel nur noch eine Option: Die Schwampel oder wie die Medien das verklärend benennen: Jamaika. In den Medien kochte in den nächsten Tagen eine gewisse […]
Es geht in die Endphase Kohls Ost-„Mädchen“ wird Deutschland und Europa endgültig verändern. Der Kontinent wird zum Vielvölkerstaat umgebaut als multi-ethnische Konstruktion, in der die dankbare Bevölkerung in die Vollüberwachung getrieben wird. Mit Macron, Merkel und Kurz stehen drei ausgesuchte Marionetten der Geldelite am Start, um den Abriss der Nationalstaaten zu vollenden. Die Grünen und die FDP werden helfen, den Schutt wegzufahren, und die Schein-Oppositionen der Linken und Sozialdemokraten wird uns demokratische Legitimation vorgaukeln. „Seither wurde das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz realisiert, das nach Angaben von Verfassungsrechtlern teilweise […]
Wegen Islam-Äußerung: Altparteien wollen AfD-Politiker als Bundestagsvize verhindern Führende Politiker der Bundestagsfraktionen von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei haben am Wochenende angekündigt, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser nicht zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu wollen. Read more…
FDP-Grüne Minister-Schacherei Fakenews? Die Rheinische Post berichtet, dass FDP und Grüne in Geheimverhandlungen bereits Ministerposten aufgeteilt haben. Lindner und Özdemir dementieren. Read more…
Geheimplan: Grüne und FDP haben schon Ministerposten ausgekungelt Der Wille zu den Futtertrögen der Macht eint offenbar sogar Liberale und Grüne: In geheimer Absprache sollen sie schon die Ministerposten verteilt haben haben – sollte aber erst nach der Niedersachsenwahl rauskommen. Read more…
FDP: Abschaffung der EEG-Umlage "rote Linie" bei Sondierungen Noch vor dem Beginn von Sondierungsgesprächen über eine Jamaika-Koalition benennt die FDP erste "rote Linien" in der Energiepolitik. Read more…
Wahl 2017 – Bilderberger in der Regierung? Spätestens jetzt nach der Wahl, müsste den meisten klar sein, dass hier ein Kasperletheater sondergleichen abgelaufen ist. Wie F.D Roosevelt schon sagte: „In der Politik geschieht nichts zufällig! Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, daß es auf diese Weise geplant war!“ Unter diesem Gesichtspunkt ist auch der medienwirksam in Szene gesetzte Rückzug von Frauke Petry zu sehen. Oder das Wahlplakat der FDP mit der Aufschrift „Schulranzen verändern die Welt. Nicht Aktenkoffer“. Christian Lindner selbst hat sich 2013 mit den […]
Euro-Dollar: Wie weit geht der Abverkauf? FMW-Redaktion Die deutsche Bundestagswahl war der Trigger: seitdem geht es mit dem Euro-Dollar bergab. Der Markt „riecht“, dass das ein Erdbeben war, das für Europa folgen haben wird. Dazu kommt, dass Schäuble wohl definitiv nicht mehr Finanzminister wird (er wird Parlamentspräsident), was den Weg für die FDP frei machen dürfte, das Ministerium zu übernehmen. Und die FDP hat „rote Linien“ in der Europa-Politik – das wird wohl auch die EZB merken.. Dazu kommt derzeit noch die Hoffnung auf die Steuerreform […]
Doch kein Jamaika? Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Erwartungen auf ein Zustandekommen einer Jamaika-Koalition mit Union und Grünen gedämpft. Read more…
Klimaschutz: Die größte Hürde für Jamaika Beim Klimaschutz liegen die beiden potentiellen Regierungsparteien FDP und Grüne weit auseinander. Auf Twitter feinden sie sich seit Monaten an.
Marktgeflüster (Video): Fallender Euro nicht gut für den Dax! Von Markus Fugmann Der fallende Euro ist mittelfristig alles andere als gut für den Dax! Warum? Weil der Euro jetzt aus den falschen Gründen fällt! Als die EZB die Geldpolitik lockerte (und damit faktisch Euros druckte), ging der Euro nach unten, der Dax stieg, weil mehr Liquidität vorhanden war. Nun fällt der Euro aber nicht wegen der EZB, sondern weil die internationalen Investoren realisieren, dass die Bundestagswahl der game changer war in Sachen Europa! Schäuble wird nicht mehr Finanzminister sein […]
Marktgeflüster (Video): Politische Börsen haben lange Beine! Von Markus Fugmann Stimmt der Börsenspruch: „Politische Börsen haben kurze Beine“? Vielleicht doch nicht, das zeigt schon die Reaktion der Märkte auf die Aussagen des nordkoreanischen Aussenministers, wonach die USA Nordkorea den Krieg erklärt hätten (wegen des „travel bans“). Der Dax dürfte die langen Beine der Politik im Gefolge der Bundestagswahlen wohl auch noch zu spüren bekommen – entweder weil es zu Neuwahlen kommt wenn die Jamaika-Koalition nicht zustande kommen sollte, oder weil die FDP in der Regierung die derzeitige […]
News am Mittag: Kalte Dusche für Macron, Apple-Zulieferer schmieren ab, Wall Street-CFOs sehen Blase FMW-Redaktion 1. Wie heißt der große Verlierer der Wahl in Deutschland? Antwort: Macron! Der absehbare Einzug der FDP in eine Koalition macht den Spielraum für Kanzlerin Merkel extrem klein, den Wünschen von Macron entgegen zu kommen. Bekanntlich fordert Macron mehr europäische Integration, und ebenso bekanntlich heißt es seitens des FDP-Parteichefs Lindner, dass genau das die „rote Linie“ sei, die man nicht überschreiten werde. Gemäß den traditionellen Gepflogenheiten in der deutschen Politik, stellt die größte Partei den Kanzler(in), die zweitgrößte Partei […]
Kurz notiert: Holpriger Saisonstart Holpriger Saisonstart: Die Sozis kommen mit derselben Mannschaft ins Stadion. Einzige Neuerung: Andrea Langstrumpf soll künftig die Binde tragen. Die FDP, als schillernde Neuverpflichtung angekündigt, will erst einmal gar nicht mitspielen, sondern weiterhin nur schön aussehen. Die Grünen schnüren zwar ihre Fußballschuhe und stehen zur Einwechslung bereit, diskutieren aber an der rechten Seitenlinie lieber mit den, der Rangfolge nach, dritten Offiziellen von der AfD. Dort herrscht aber bereits Uneinigkeit über die richtige Auslegung der Regeln. Frauke Petry will die …
Was macht der Dax aus der Wahl? Verlierer ist das politische Establishment.. FMW-Redaktion Ist das Wahlergebnis positiv oder negativ für den Dax? Wir vermuten: kurzfristig neutral, mittelfristig negativ, weil Merkel geschwächt ist und die Koalitionsverhandlungen sehr schwierig werden, schon weil Merkel nun in einer schwierrigen Position ist: sie muß jetzt weitgehende Zugeständnisse an die Grünen und die FDP machen, zentral ist die Frage, ob Schäuble Finanzminister bleibt oder das Ministerium doch an die FDP fällt. Jochen Stanzl sieht die Lage beim Dax so – und blickt auch auf den Euro-Dollar: Ronald Gehrt […]
SPD: Bloß keine Fehlerdiskussion, Genossen! Lügenpresse im Großeinsatz: Der Verleger Jakob Augstein missbrauchte den „Spiegel“ für seine kruden Thesen.Sie hätten einen Obama gebraucht, einen Macron oder wenigstens einen Lindner. Was sie dann hatten, weil es der um seine Macht fürchtende… Kompletten Text lesen bei PPQ
Dax: Der Abschied von Merkel FMW-Redaktion Der Dax muß heute die Bundestagswahl verdauen – und die Frage ist, ob er sich dabei den Magen verrenken wird. Klar: das Problem ist erst einmal nicht aktur, die Koalitionsverhandlungen werden sich wahrscheinlich monatelang hinziehen. Für Merkel hätte es nicht viel schlechter laufen können: die CSU macht nun Druck von rechts, während sie gleichzeitig die Grünen auf der linken Seite für ein Bündnis gewinnen muß. Nun haben nicht nur die Grünen, sondern auch vor allem die FDP ein Druckmittel: […]
Videoausblick: Das wird hart! Von Markus Fugmann Das wird sehr hart: Kanzlerin Merkel wird es alles andere als leicht haben eine Koalition zu bilden, weil sie nach dem Gang der SPD in die Opposition auf die Grünen und vor allem auf die FDP angewiesen ist, was ihre Verhandlungsposition deutlich erschwert. Nun sieht es danach aus, dass die FDP ihre Forderung nach dem Finanzministerium wird durchsetzen können – und das hätte Konsequenzen für den Euro und die Märkte insgesamt. Der Euro reagierte auf das Wahlergebnis […]
Deutschland, was nun? Neuwahlen? AfD schiebt Merkel nach Jamaika ab. Die Frage ist, ob eine Koalition mit Grünen und FDP überhaupt funktionieren kann? Um an die Futtertröge der Macht zu kommen müssten beide Parteien vom Wahlprogramm deutlich abweichen. Oder Neuwahlen? Read more…
Deutsche Bank nimmt deutsche Autoindustrie in Schutz, und gibt noch Kommentar zur Bundestagswahl ab FMW-Redaktion Die Deutsche Bank äußert sich kurz vor der Bundestagswahl nochmal zu möglichen Regierungskonstellationen. Auch kritisiert man, dass viele Vorschläge der Parteien auf eine „nicht nachhaltige Expansion des Sozialstaats abzielen“. Was wir dazu anmerken möchten: Derzeit wachsen die Sozialausgaben des deutschen Staats deutlicher schneller als das Bruttoinlandsprodukt. Hier auszugsweise der Kommentar der Bank: – – Dabei wird deutlich, dass das als Alternative zur Großen Koalition gehandelte Bündnis von Union, FDP und Grünen – die so genannte Jamaika-Koalition – viele Differenzen […]
Marktgeflüster (Video): Das am meisten unterschätzte Risiko der letzten Jahre! Von Markus Fugmann Die Bundestagswahlen am Sonntag sind vermutlich das am meisten unterschätzte Risiko der letzten Jahre! Die Märkte gehen davon aus, dass schon alles so bleiben wird, wie es ist – jedoch bestehen gute Chancen, dass die FDP in die Regierung kommt und damit die Haltung der neuen Regierung zur Europa-Politik und gegenüber der EZB sich deutlich verschärft. Dazu kommt das Risiko, dass die große Koalition nicht fortgesetzt wird (vor allem weil die SPD so schwach ist) und die […]
DGB warnt vor Anhebung der Minijobgrenze CDU und FDP fordern eine Anhebung der Minijobgrenze von 450 Euro auf bis zu 550 Euro Monatsgehalt. Nach Einschätzung des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) würde dies jedoch rund 500.000 Beschäftigte aus den sozialen Sicherungssystemen drängen und den Niedriglohnsektor vergrößern. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt vor Plänen aus den Reihen der CDU und der FDP, die Einkommensgrenze für Minijobs anzuheben. Sie liegt aktuell bei 450 Euro im Monat. CDU und FDP fordern in ihren Wahlprogrammen, dass die Grenze für geringfügige Beschäftigung an […]
Es ist Zeit für die Anstalt Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. An meiner jüngsten Einschätzung hat sich auch nach diesem Wochenende nichts geändert. Im Gegenteil, es scheint sich zu bestätigen, dass die Jamaika-Koalition ausgemachte Sache ist. Die Zeitungen sind heute voll davon, nachdem FDP und Grüne gestern in Berlin jeweils für sich einen Parteitag veranstalteten und dabei so taten, als könnten sie sich gegenseitig nicht leiden. Dabei zeigte das erbärmlich schlecht zusammengeschnittene Rededuell zwischen Özdemir und Lindner im Bericht aus Berlin ein paar halbherzig konstruierte …
WELT / Lindner Fakenews: Untersuchungsausschuss wg. Flüchtlingspolitik FDP-Chef Lindner strebt angeblich im nächsten Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flüchtlingspolitik der Regierung an. Doch dazu dürfte es nicht kommen. Reine Wahlkampftaktik? Read more…
Eine FDP mit Logenplatz in der „Welt“ „Welt“-Chefredakteur Poschardt ist ein guter Freund von FDP-Chef Lindner. Linders Ehefrau ist Poschardts Vize bei der „Welt“. Da weiß der Leser, woran er ist. Das war nicht immer eine Liebesbeziehung. Insbesondere wenn der wirtschaftsliberale Flügel in der FDP Oberwasser bekam, war das Echo in Gazetten und im Fernsehen feindlich. Wer erinnert sich nicht an die lächerliche Blusengeschichte mit Fräulein Himmelreich und dem weinseligen FDP-Minister Rainer Brüderle an einer Bar, die zur Sexismusdebatte hochgebauscht wurde. Er hatte der arroganten und mit […]
Auto-Lobby spendete 17 Millionen an Parteien Kurz vor Eröffnung der Internationalen Automobil-Ausstellung in Frankfurt hat LobbyControl neue Zahlen über Geldflüsse der Auto-Lobby an deutsche Parteien veröffentlicht. Seit 2009 spendeten demnach Automobilhersteller, Zulieferer und Verbände über 17 Millionen Euro an CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne. Fast vier Fünftel des Geldes gingen an Union und FDP. Der Beitrag Auto-Lobby spendete 17 Millionen an Parteien erschien zuerst auf SPREEZEITUNG.de. [[ Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu […]
Bitcoin, Blockchain und die Bundestagswahl Die Bundestagswahl steht ja nun bald vor der Tür und da drängt sich aus Sicht dieses Blogs doch unweigerlich die Frage auf, wen man eigentlich wählen sollte, wenn einem das Thema Bitcoin/Blockchain besonders am Herzen liegt? Bitcoin und Blockchain kein Thema in den Wahlprogrammen Keine leichte Frage. In keinem der Wahlprogramme von CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP oder AfD tauchen die Worte „Bitcoin“, „Blockchain“ oder irgendwas mit „Krypto…“ auch nur auf. Aber auch das sollte kein Problem sein. Denn vor gut zwei Monaten […]
Fake-News: Die Medienhuren der Huffington Post Die deutschsprachige "Huffington Post" greift bekanntlich zu jedem Mittel, um ihre Reichweite zu erhöhen. Gleich zwei Autoren, Jürgen Klöckner und Benjamin Reuter, bemühten sich, ein Interview mit Christian Lindner auf MMnews zu diskretieren. Read more…