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FDP

Chaostage in Berlin – Zwischen Rechtsruck und Selbstdarstellung Zwei Monate sind seit der Bundestagswahl vergangenen, doch eine neue Regierung ist noch nicht gebildet. Das liegt vor allem am Scheitern der sogenannten Jamaika-Koalition zwischen Union, FDP und Grünen. Das nicht zustande kommen der Jamaika-Koalition ist keine Folge größerer inhaltlicher Probleme, sondern vor allem die Folge der Strategie der FDP, die die Sorge hatte infolge einer Regierungsbeteiligung marginalisiert zu werden. Dabei konnte der rechte Teil der Verhandlungen, FDP und CSU, viele Zugeständnisse erzielen und die Grünen vor sich hertreiben. Denn […] 08.12.2017
Wie Merkels Macht schwindet Die gescheiterten Jamaika-Sondierungen werden Deutschlands Rolle in Europa schwächen. Das ergab eine Umfrage der Körber-Stiftung. Doch das Problem heißt nicht nur Jamaika oder FDP. Das Problem… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 05.12.2017
Demos gegen den Parteitag der AfD – und was ist mit der FDP, der CDU, den Grünen und der SPD? Wenn die AfD ihren Parteitag abhält, bleibt kein Stein auf dem anderen. Im doppelten Sinne, vielleicht sogar im dreifachen Sinne, 05.12.2017
AfD: Die Risse vertiefen Nach ihrem unaufhaltsam scheinenden Aufstieg werden in den kommenden Jahren zwei Konflikte die AfD prägen. – Die AfD ist vorerst am Ziel. Mit 12,6 Prozent ist sie am 24. September in den Deutschen Bundestag eingezogen. Erstmals seit den 1950er Jahren ist dort wieder eine offen rechte Partei vertreten. Nach 1945 war die Rechte in Deutschland traditionell zerfasert: Rechtsliberale waren eher in der FDP zu finden, Deutschnationale und Rechtskonservative in der Union und Völkische, Neonazis und christliche Fundamentalist_innen blieben die meiste […] 04.12.2017
FDP zu Kompromiss beim Familiennachzug bereit Die FDP zeigt sich bereit, im Bundestag an einem Kompromiss zum Familiennachzug mitzuwirken. Read more… 28.11.2017
Kubicki, Wagenknecht und die universelle Methode der Diffamierung Ein Leser hat die Nazi-Verunglimpfung von Sahra Wagenknecht auf Telepolis mit der von Wolfgang Kubicki in der Welt als antisemitisch argumentierend in Beziehung gesetzt. Bevor ich noch darüber schreiben kann, veröffentlicht der Autor des Artikels, während ich ihm Gelegenheit zur Stellungnahme gebe, heimlich zwei lange Beiträge, in denen er mich als Verschwörungstheoretiker und als so etwas wie einen moderaten Antisemiten diskreditiert. Vorbemerkung: Der von einem Leser meines Blogs kritisierte Autor des Kommentars gegen Kubicki in der Welt, Alan Posener, bekam am Donnerstag 23.11.vorab Gelegenheit […] 26.11.2017
Weder überraschend, noch dramatisch   Liebe Leser, das Scheitern der Koalitionssondierungen in Deutschland ist nicht ganz so überraschend, wie es nun dargestellt wird. Da sollten unter dem Titel „Jamaika“ Parteien in einer Regierung zusammengefasst werden, die traditionell in Opposition zueinander stehen. Schon eher war überraschend, dass die einst klar konservative CDU inzwischen eine größere Schnittmenge mit den Grünen aufzuweisen scheint als mit der FDP. So sehr der Chef der Freidemokraten, Christian Lindner, von den Medien für seinen Rückzug gescholten wurde, praktisch war es wohl […] 25.11.2017
Neoliberale Farbenleere: Worüber reden wir eigentlich? Die FDP ist ausgestiegen. Na und? Deutschland, Europa, die Welt und ganz sicher auch Planeten, auf denen es Leben gibt, 24.11.2017
Aktien im Rückblick: Volkswagen startet durch, ThyssenKrupp überzeugt, Borussia Dortmund enttäuscht Die deutsche Sprache wurde am vergangenen Sonntag durch eine neue Wortschöpfung bereichert: Seit der Beendigung der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition durch den FDP-Chef steht das Verb „lindnern“ dafür, dass jemand oder etwas „spontan“ von irgendwo verschwindet. Zum großen Teil lindnerten in der zu Ende gehenden Woche zunächst auch die Gewinne, die der DAX an den ersten beiden Handelstagen angesammelt hatte. Wegen eines Euro-Anstiegs zur Wochenmitte wurde die Erholung des deutschen Leitindex bis einschließlich Donnerstag gestoppt. Anders als in der Hauptstadtpolitik […] 24.11.2017
Wie Christian Lindner mit politischen Gegnern umgeht Christian Lindner (FDP) wurde im Juli 2017 bei einem Votrag an der RUB (Ruhr Universität Bochum) von linken Demonstranten mit Sprüchen wie z.B. "Sie sind ja rassistisch, FDP verpiss dich!" unterbrochen. Wie Lindner durch Humor, Schlagfertigkeit und Rhetorik dennoch die Gesprächsdominanz bei den Zwischenrufen und Protestanten an der Uni behält, zeigt folgende Video-Analyse von der RedeFabrik. 23.11.2017
Das „Jamaika-Nachwehen-Lindner-und-überhaupt-Special“ oder – Warum eine Minderheitsregierung das Beste wäre #mehrwutstropfen – der Podcast – mit Andy Klünder und Tom Wellbrock Folge 5 (Special) Inhalt: 1. Moin! 2. Korrektur eines 23.11.2017
Die Jamaika-Show – Opium fürs Volk + Video Während sich alle über das Scheitern der Jamaika-Koalition echauffieren und für manche Christian Lindner zum großen Held avanciert ist, geht völlig unter, was wirklich hinter den Kulissen abläuft. Als ich gestern den neuen Personalausweis beantragen wollte, legte ich explizit darauf wert, dass der darin enthaltene RFID-Chip ausgeschaltet wird. Daraufhin wurde mir erläutert, dass diese Möglichkeit nicht mehr vorhanden sei. Mit anderen Worten, ab jetzt ist der Chip in den Ausweisen immer eingeschaltet und kann so jederzeit ausgelesen werden. Spannend dabei, […] 22.11.2017
“Sachsen-Weimar-Eisenach”-Koalition: Union, Grüne und FDP einigen sich auf Alternative zu Jamaika Berlin (EZ) | 21. November 2017 | Jamaika ist Geschichte, aber Bundespräsident Steinmeier hat die Hoffnung auf ein schwarz-gelb-grünes Bündnis noch nicht aufgegeben. Er präsentierte den Parteien eine Flagge, die ebenfalls die Farben der Koalitionäre trägt.  “Ich habe die ganze Nacht gegooglet”, sagte das Staatsoberhaupt stolz heute Morgen. “Schließlich fand ich dann die hübsche Flagge des Großherzogtums Sachsen-Weimar-Eisenach, die ebenfalls schwarz-gelb-grün ist.” Damit dürfte der Union, den Grünen und der FDP nichts mehr im Wege stehen. Neuwahlen will Frank-Walter Steinmeier […] 21.11.2017
Videoausblick: Der Angriff auf Merkel, der Euro und der Dax Von Markus Fugmann Unausgeprochen, aber doch ziemlich eindeutig ist die Absage an eine Jamaika-Koalition durch Christian Lindner ein Angriff auf Angela Merkel. Solange unklar ist, wie es weiter geht, dürfte das den Euro tendentiell belasten – und damit könnte sich in vielleicht etwas abgeschwächter Form ein Motv wiederholen, das wir nach dem Brexit (schwaches Pfund, starker FTSE100) gesehen hatten: die Schwäche der Währung ist letztlich gut für Aktien, weil sich entweder die Exportchancen verbessern oder schlicht mehr Geld verdient wird […] 21.11.2017
Denk ich an Neuwahlen, bin ich um den Schlaf gebracht Die #Schwampel ist auf Bundesebene zunächst Geschichte. Christian Lindner verließ von einem auf den anderen Moment die Sondierungsgespräche und erklärte aus den Gesprächen auszusteigen. Die Grünen, aber auch die Unionsparteien, zeigten dafür nur Unverständnis: Man sei in den Gesprächen bereits weit gekommen. Martin Schulz sagte auf einer Pressekonferenz am folgenden Tag, der Bundesvorstand der SPD habe sich entschieden, keine Große Koalition einzugehen. Damit stehen alle Zeichen auf Neuwahlen. Jetzt habe ich mir alle Pressekonferenzen der Parteien des Bundestages angesehen und […] 20.11.2017
Marktgeflüster (Video): Major Rütting über die wahren Gründe für das Scheitern von Jamaika Von Markus Fugmann Erstmals enthüllt Major Rütting die wahren Gründe für das Scheitern der Jamaika Sondierungsgespräche! Gemäß Hegelscher Dialektik ist es dem realen Sozialismus nämlich gelungen, mit Installierung des Turbo-Kapitalisten Lindner den Kapitalismus frontal anzugreifen und die ausser Kontrolle geratene IM Erika zu stoppen! Die kapitalistisch-imperialistischen Finanzmärkte reagierten darauf nachvollziehbarerweise mit einem Freudensprung, ohne bislang jedoch die tieferen Hintergründe des Geschehens zu durchdringen! Dieses Video sorgt für Aufklärung – und wird so die Debatte um Neuwahlen in der BRD in […] 20.11.2017
Politische Börsen haben kurze Beine Aktienanalyse:  Von Mick Knauff 20. November 2017 Herzlich Willkommen in der neuen Börsenwoche und zu einer neuen Ausgabe von Mick Knauff Daily. Seit gestern Abend heißt es nun also doch Aus, Schluss, Ende und vorbei. Die Sondierungsgespräche zu einer Jamaika-Koalition wurden von der FDP abgebrochen. Heute herrscht erst einmal Stillstand in Deutschland und alle fragen sich, wie geht es jetzt mit unserem Land weiter? Bekommen wir tatsächlich Neuwahlen? Insgesamt wurde das Jamaika-Aus an den europäischen Märkten am heutigen Montag relativ […] 20.11.2017
Der Wahlkampf geht weiter Jamaika sei geplatzt, verkündete Christian Lindner am Sonntag um 23:50 Uhr. Die FDP zieht sich damit aus den Verhandlungen zurück und hinterlässt eine geschockte Union und erboste Grüne. 20.11.2017
Kurz notiert: SPD im strategischen Dilemma Nach dem Manöver von Christian Lindner befindet sich auch die SPD weiterhin im strategischen Dilemma. Hatten die Sozialdemokraten doch inständig gehofft, dass Jamaika irgendwie zustande kommt. Erklärtes Ziel war es ja, die „Koalition des Misstrauens“ dann scharf zu kritisieren. Doch daraus wird jetzt nichts. Das Verhalten der SPD bleibt lächerlich. Wie den Äußerungen aus der Partei- und Fraktionsspitze bislang zu entnehmen war, zog man ein Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche nicht einmal in Betracht. Immer wieder sagten Schulz und Co, Union, … 20.11.2017
Jamaika-Flop: FDP erkämpft sich die Freiheit zurück Herzlichen Glückwunsch, liebe FDP! Nein zum Geschwurbel, Nein zur Alternativlosigkeit und Nein zu einem lähmenden Zwangsbündnis ohne Zukunftsvisionen. Nein zu einer Kanzlerin, die moderiert, aber nicht führt. Nein zu Mitstreitern, die die Bewegung einfordern, die sie selbst zu geben nicht bereit sind. Nein zur Jamaika-Koaltion! Ein Kommentar von Marlen Albertini. Der Beitrag Jamaika-Flop: FDP erkämpft sich die Freiheit zurück erschien zuerst auf SPREEZEITUNG.de. Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und […] 20.11.2017
FDP erkämpft sich die Freiheit zurück Herzlichen Glückwunsch, liebe FDP! Nein zum Geschwurbel, Nein zur Alternativlosigkeit und Nein zu einem lähmenden Zwangsbündnis ohne Zukunftsvisionen. Nein zu einer Kanzlerin, die moderiert, aber nicht führt. Nein zu Mitstreitern, die Bewegung einfordern, die sie selbst zu geben nicht bereit sind. Nein zur Jamaika-Koalition! Ein Kommentar von Marlen Albertini. Der Beitrag FDP erkämpft sich die Freiheit zurück erschien zuerst auf SPREEZEITUNG.de. Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu […] 20.11.2017
Jamaika-Aus: Kanzlerin Merkel vor dem Ende? Die Jamaika Verhandlungen sind gescheitert. Das ist für viele Medien überraschend und für mache Journalisten auch enttäuschend. Schnell wird daher auch mit dem Finger auf die FDP gezeigt, die mit ihrem Entschluss, die Gespräche zu beenden, einen Schlussstrich gezogen hat. Dabei wusste der einfache Bürger von Anfang an, dass eine Regierung mit der FDP und 20.11.2017
Kein Jamaika – wie furchtbar Nach vier Wochen sondierendem Palaver hat die FDP die Bildung einer Jamaika-Koalition in Berlin gestern für gescheitert erklärt. Stets wurde behauptet, der Wähler hätte den vier Parteien den Auftrag gegeben, eine solche …weiter lesen » 20.11.2017
Die FDP-Absage an Jamaika im Wortlaut: “ Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ Von Claudio Kummerfeld   Hinweis der Redaktion: Soeben meldete die BILD, dass die FDP bereit sei, eine Minderheitsregierung von Merkel zu dulden – das is allerdings noch unbestätigt! Um 14.00Uhr wird Bundespräsident Steinmeier, der ein Treffen mit dem holländischen Minsterpräsidenten sowie einen Besuch in Nordrhein-Westfalen heute abgesagt hat, ein Statement geben. Verpasst Christian Lindner mit diesem Worten Angela Merkel den politischen Todesstoß? Ansichtssache, aber lesen Sie die Absage von Lindner an Jamaika hier im Wortlaut. Es sind exakt (!) die […] 20.11.2017
Merkel mehr als angezählt Ehe man einem Projekt einen Namen gibt, tut man gut daran, sich über den Namensgeber kundig zu machen. Die Jamaika-Unterhändler, vor allem aber die Medien, hätten sie nur ein wenig recherchiert, hätten gewarnt sein können: Die Deutsche Botschaft im problematischen Jamaika liegt in der Waterloo-Street. Vera Lengsfelds neuer Beitrag trägt den Titel: Aus Jamaika wurde Waterloo, aber Merkel gibt den Mugabe Nun haben Merkel und die Union ihr Waterloo erlebt. Dass nicht wenigstens die CSU, notfalls ohne Seehofer, gemeinsam mit […] 20.11.2017
Jamaika abgesagt, Merkel angezählt – turbulente Tage stehen an für Dax und Euro FMW-Redaktion Es gibt einen Spruch bei Profis in der Finanzszene. Erster zu sein ist oft besser als der Klügste zu sein. Trifft das auch auf Christian Lindner zu? Die FDP hat die Chance genutzt, und als erster die Sondierungsgespräche für die Jamaika-Koalition platzen lassen. Man könne das nicht mit tragen, sonst müsse man seine Grundsätze verraten. Möglich ist, dass Lindner damit bei der eigenen Wählerschaft und einigen potenziellen Wählern das vermeintliche Profil der FDP geschärft hat, und ihnen damit zeigen […] 20.11.2017
Dax: Kanzlerdämmerung – und eine weitreichende Entscheidung! FMW-Redaktion Wenn eines klar ist durch den Abbruch der Jamaika-Sondierungen, dann ist das die Tatsache, dass Angela Merkel in der Dämmerung ihrer Kanzlerschaft steht! Politisch gesehen werden nun „Köpfe rollen“ – zunächst der von CSU-Chef Seehofer, der nur bei einem Zustandekommen einer Jamaika-Koalition noch eine politische Zulunft gehabt hätte. Damit die CSU nicht noch weiter abrutscht, wird nun Söder den Chefposten übernehmen. Und Merkel? Wird wie einst Kohl weiter aussitzen, aber der Gegenwind wird immer größer – auf Dauer vermutlich […] 20.11.2017
Der Tag der Befreiung: Merkels Scheitern als Neuanfang für die Demokratie Photo by despoticlick / pixabay Als am späten Sonntagabend kurz vor Mitternacht die versammelte FDP-Führung vor die Kameras trat, erlebte Deutschland eine historische Stunde: Der 19. November 2017 wird als Tag der Befreiung in die Geschichtsbücher eingehen. Mit einer von vielen nicht für möglich gehaltenen Standhaftigkeit haben die Liberalen sich selbst und das Land gerettet. Trotz des ehrlichen Bemühens um eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mussten Christian Lindner & Co. am Ende feststellen, dass ihnen offenbar als einzige Sondierungspartei die Zukunft Deutschlands […] 20.11.2017
Jamaika weg, Merkel weg, Neuwahlen? Die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen über eine mögliche Jamaikakoalition sind gescheitert. Das teilten kurz vor Mitternacht die Liberalen mit: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“ – Alles nur Show? Read more… 19.11.2017
Eilmeldung: Sondierung abgebrochen – Jamaika-Koalition ist tot Photo by DavidRockDesign / pixabay Nun ist offiziell, was die Spatzen seit Freitagabend von den Dächern pfiffen: Die Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP sind soeben abgebrochen worden. Man habe sich insbesondere in den strittigen Fragen der Zuwanderung und des Klimaschutzes auf keinen Kompromiss verständigen können und sich eher voneinander entfernt, als sich näher zu kommen. Die Atmosphäre sei zuletzt gereizt und von fehlendem gegenseitigen Vertrauen geprägt gewesen. Nun ist es an der Union, innerparteilich […] 19.11.2017