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FDP

Zwei Euro für alle oder: die wundersame Arbeitswelt des Christian Lindner Als ich mir die Sendung „Hart aber fair“ vom 30.4.2018 herausgepickt hatte, um meinen dritten Podcast namens „podkästchen“ (vielen Dank
AfD will Merkel nicht jagen, sondern erlegen FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Äußerungen des AfD-Politikers Nicolaus Fest als „armselig“ bezeichnet. „Die AfD hat keine politische Agenda und keine Problemlösungskompetenz, sondern versucht es mit Beleidigungen und Provokationen.“ Read more…
Von Roten und Grünen, die viel Spaß haben Die CDU bleibt auch auf kommunaler Ebene die mit Abstand stärkste Kraft in Thüringen. Das zeigte sich gestern wieder, wo bei Bürgermeister- und Landratswahlen die Union überall klar vorn lag. Leider nicht in der Landeshauptstadt Erfurt, wo sich der seit zwölf Jahren Oberbürgermeister Andreas Bausewein von der SPD, getragen auch durch Linke und Grüne gegen die bärenstarke Marion Walsmann von der CDU durchsetzte. Nur die FDP hatte zu ihrer Wahl in der Stichwahl aufgerufen, und das war deutlich zu wenig. […]
Video: Beatrix von Storch – 70 Jahre Gründung des Staates Israel Das Video zur Bundestagsrede von Beatrix von Storch zu 70 Jahre Israel, dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), Judenhass und Israelfeindschaft im Nahen Osten. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP 70 Jahre Gründung des Staates Israel – In historischer Verantwortung unsere zukunftsgerichtete Freundschaft festigen Drucksache 19/1823 (…) 19. Deutscher Bundestag 29. Plenarsitzung Tagesordnungspunkt: 70 Jahre Gründung des Staates Israel Redner: Storch, Beatrix von, AfD Partei: Alternative für Deutschland (AfD) Datum: 26.04.2018 Plenarprotokoll: UVID:7221585 Übersicht […]
Legalize it! Cannabis ist schädlich. Genauso wie Alkohol und Nikotin. Dennoch sind die Konsumenten von Letzteren "Geniesser", die Kiffer aber sind Kriminelle. Konsequenterweise müsste man alle 3 Substanzen verbieten. Weil das nicht funktionieren würde, stimme ich der kontrollierten Cannabis-Freigabe zu, wie es die FDP jüngst gefordert hat. Nur weil etwas schädlich ist, kann man es nicht verbieten. Quelle: Tamara Wernli
Frauenquote und Gendersprache: : Läuft die FDP dem feministischen Zeitgeist hinterher? Die FDP prüft Maßnahmen, um ihren Frauenanteil zu erhöhen. Unter anderem werden von der Partei die Einführung einer Frauenquote sowie der Gebrauch der „gendergerechten Sprache“ geprüft. Können Sie sich das vorstellen? Eine junge Frau sagt: „Bisher fand ich die Liberalen mit ihren Freiheitsideen unattraktiv. Aber jetzt werde ich Mitglied, weil die
FDP prüft Einführung von Frauenquote Die FDP bricht mit einem Tabu und denkt über die Einführung einer Frauenquote nach. „Als Partei für Vielfalt und Chancengerechtigkeit müssen wir selbstkritisch feststellen: Bei uns engagieren sich leider zu wenig Frauen“. Read more…
Zeitreise: 2014 – Kubicki: “AfD geht unmittelbar … unter” Zeitreise: 2014 – Kubicki: “AfD geht unmittelbar … unter” In einem Interview orakelt Wolfgang Kubicki im Mai 2014 über den Untergang der AfD. Dass es mit seinen prophetischen Fähigkeiten nicht weit ist, zeigt die Gegenwart. Welt: (…) Eine andere außerparlamentarische Partei liegt konstant bei rund sechs Prozent: die AfD. Warum findet Bernd Lucke mehr Zustimmung als Lindner? Kubicki: Herr Lucke und die AfD bedienen sehr subtil populistische, teils deutschtümelnde Strömungen. Beim Thema Zuwanderung schürt die Partei besonders im Osten die […]
Syrien: Kriegstreiberei Die Vorwürfe gegen Syrien sind unbewiesen. Dennoch wird Syrien bombardiert. Ein Land, das nichts von einem Giftgaseinsatz gehabt hätte, wird trotz dürftiger Beweislage angegriffen. Dies bedeutet auch einen Konflikt mit Russland. Wer ist an einem Krieg interessiert? Weidel/Gauland: FDP findet es bedauerlich, dass Deutschland nicht in den Krieg zieht! Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland erklären: „Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff findet es ‚bedauerlich‘, dass Deutschland sich nicht an einem möglichen Angriff in Syrien beteiligt. Damit stimmt er ein […]
Immer mehr Gefährder mit Asyl Fast ein Viertel der gefährlichsten Extremisten in Deutschland sind Asylbewerber. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae hervor. Read more…
Warum steht die CDU vor meiner Tür? Schöne Inszenierung: Der „Haustür-Wahlkampf“ von CDU & FDP wurde als spontane, offene Begegnung mit den Bürgern dargestellt. Jetzt kommt raus: Durch Daten-Geschäfte mit der Deutschen Post wurde das 'Risiko' sich mit kritischen Stimmen auseinanderzusetzen von vornherein so stark wie möglich minimiert. Quelle: Rayk Anders
Islamisierender Wahlkampf mit der FDP Die FDP schickt eine Kandidatin mit Kopftuch ins Rennen um politische Macht. Der Islam ist im Gegensatz zu vielen Flüchtlingen in Deutschland in die Partei FDP fest integriert. Auch für die FDP ist der Islam offenbar die Zukunft. Kritik an einer Frau mit islamischem Kopftuch im Wahlkampf wird als rechte Hetze abgetan. Das Kopftuch ist allerdings ein Zeichen der Unterwerfung an eine Religion. Diese Religion hat als festen Bestandteil die Scharia, die eklatant unserem Grundgesetz und unseren Werten widerspricht. In […]
Ins Uferlose oder nur eine Anerkennung der Realitäten? Nicht nur die FDP will eine „Flexibilisierung“ des Arbeitszeitgesetzes Viele werden sich erinnern an die aufgeheizte Debatte vor und direkt nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von damals 8,50 Euro pro Stunden zum 1. Januar 2015. Im Vorfeld hatten zahlreiche Ökonomen, gefangen in ihrem primär betriebswirtschaftlichen Lohndenken, massive Arbeitsplatzverluste an die öffentliche Wand gemalt und damit zu einer erheblichen Verunsicherung beigetragen. Nun wissen wir, dass es anders gekommen ist, die „Jobkatastrophe“ auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist ausgeblieben. Dafür gibt es mehrere Gründe. Ein wenig echtes volkswirtschaftliches Denken hätte schon […]
FDP-Kandidatin mit Voll-Kopftuch: so bunt ist Neumünster Der islamische Fortschritt hat nun auch die FDP erfasst: Eine FDP-Kandidatin mit Kopftuch in Neumünster sorgt bei der Gemeindewahl für Kritik. Diese wird vom politisch-medialen Komplex reflexhaft als „rechts, nazi, nicht weltoffen“ geschmäht. Read more…
Islamstreit: Wechselwochen für Gläubige In der Diskussion um die Zugehörigkeit des Islam zu Deutschland hat sich die FDP für die Einführung des sogenannten Wechselmodells ausgesprochen. Im Deutschen Bundestag forderte die Partei, im Streit zwischen Islamablehnern und Islambefürwortern… Kompletten Text lesen bei PPQ
Keine Abschaffung der Zeitumstellung wegen Russland-Abgrenzung Am kommenden Wochenende ist es einmal wieder soweit, es wird an den Uhren gedreht. Sommerzeit soll es wieder werden. Am Donnerstag beschäftigte das Thema 60 Sekunden lang den Bundestag. Die FDP stellte einen Antrag, den Zeitumstellungszirkus endgültig zu beenden. Die Große Koalition schmetterte dieses Ansinnen mit ihrer komfortablen Mehrheit ab. Es wird vermutet, dass es um eine scharfe Abgrenzung zu Russland geht, welches die Zeitumstellung bereits 2014 für sich beendet hat. ❖ weiter ► Der Beitrag Keine Abschaffung der Zeitumstellung […]
“Das ist die Position des internationalen Völkerrechts, Frau Will!” Die Redaktion sieht wenig Fernsehen. Allerdings wurden wir auf einen historischen Satz bei Anne Will in der Sendung vom 11.03.2018 Kabinett komplett – wofür steht diese neue Regierung? aufmerksam gemacht. Historisch ist dieser Satz, weil ihn sich alle Bessermenschen rot im Kalender anstreichen sollten. Die Sendung hatte den Untertitel: Über die neue Bundesregierung diskutieren Manuela Schwesig, Annegret Kramp-Karrenbauer, Sahra Wagenknecht, Christian Lindner und Robin Alexander. Ein AfD-Vertreter war natürlich nicht zugegen. Das wäre zu viel für die öffentlich rechtliche, gesteuerte […]
Neuer Prüfauftrag: Ein Beispiel für das Weiter so Die linke Mehrheit im Bundestag ist seit dem 24. September 2017 passé. Dennoch gab es auch jetzt noch Gesetzentwürfe, die mit Hilfe einer parlamentarischen Mehrheit jenseits der Union hätten beschlossen werden können. So auch das geplante Vorhaben zur Streichung des Paragrafen 219a (Werbe- und Informationsverbot für Abtreibungen). Die SPD-Bundestagsfraktion wollte ihren Antrag zur Abstimmung stellen und hätte vermutlich eine Mehrheit mit FDP, Linken und Grünen zu Stande bringen können. Doch statt einer Abstimmung gab es nun den Rückzieher in Form […]
Bundestag/Demo: Trennungskinder – Wechselmodell als Regelfall Auf Antrag der FDP-Fraktion beschäftigt sich der Bundestag am Donnerstag, 15. März 2018, mit dem Wechselmodell. Es findet eine Übertragung und zeitgleich eine Demonstration für das Wechselmodell vor dem Bundestag statt. Als Wechselmodell, Paritätsmodell, Pendelmodell oder Doppelresidenzmodell werden Regelungen zur Betreuung gemeinsamer Kinder bezeichnet, wenn diese nach einer Trennung ihrer Eltern in beiden Haushalten zeitlich annähernd gleichwertig betreut werden. Beide Elternteile bieten dem Kind ein Zuhause, in dem es sich abwechselnd aufhält. (…) Deutscher Bundestag: Wech­sel­modell für Tren­nungs­kinder als Rege­lfall […]
Liste: So schröpft die GroKo die Bürger Kurz vor dem GroKo-Start übt die FDP scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Mit dem Koalitionsvertrag hat Frau Merkel zentrale Wahlversprechen von CDU und CSU gebrochen“. Read more…
Kurz eingeworfen: Die SPD spricht sich für den eigenen Untergang aus Sie hat es getan. Die SPD hat gestern beschlossen, zu einer Randpartei werden zu wollen. 66% der befragten Mitglieder sprachen sich für eine Neuauflage der Großen Koalition aus und damit für den Weg zu einer Randpartei in der Größe der FDP oder der Grünen zu werden. Natürlich weiß ich um, die Schein-, Fassaden- oder Simulationsdemokratie, die wir weiter lesen… Ähnliche Artikel: GroKo: Demokratie war gestern – Parlament wird laut Sondierungspapier entmachtet
Die HSH und der Hedgefonds Cerberus: Ein Lehrstück über Moral und Kompetenz in der deutschen Politik Ein Gastbeitrag von Ernst Wolff Am Mittwoch verkündeten der Hamburger Senat und die schleswig-holsteinische Landesregierung, dass die skandalträchtige HSH Nordbank verkauft wird. Der Deal wird den Steuerzahler nicht nur mindestens 13 Mrd. Euro kosten, er wirft auch ein grelles Schlaglicht auf die Moral und die Sachkompetenz der politischen Elite in Deutschland. Beim Hamburger Senat handelt es sich seit 2015 um eine Koalition aus SPD und Grünen, die schleswig-holsteinische Landesregierung wird seit 2017 von der CDU, den Grünen und der FDP […]
FDP strebt 25 Prozent an Die FDP will nach den Worten ihrer Generalsekretärin Nicola Beer die Ergebnisse bei Wahlen in den nächsten Jahren möglichst verdoppeln. Read more…
Die Diesel-Heuchler im Bundestag Die Enteignung von Millionen Diesel-Fahrern ist nur der Anfang. Es drohen die Zerstörung der Automobilindustrie und der Verlust von Millionen Arbeitslätzen. Immerhin brachte die FDP gestern auf den Punkt, was das Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für das Vertrauen in die Politik, den Rechtsstaat und damit in die Demokratie bedeutet. FDP-Chef Christian Lindner nannte es einen „Schlag gegen Freiheit und Eigentum, weil wir uns zu Gefangenen menschengemachter Grenzwerte machen“. Und er sprach von einer „kalten Enteignung“ aller Besitzer von Dieselautos, also rund […]
FDP will AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz FDP-Vizefraktionschef Stephan Thomae hat eine bundesweite Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gefordert. Read more…
Gründergeist und Christian Lindner 🔊 Höre dir diesen Beitrag an listenButton1.onclick = function(){ if(responsiveVoice.isPlaying()){ responsiveVoice.cancel(); }else{ responsiveVoice.speak(„Interview mit Christian Lindner geführt von Verleger Julien Backhaus Herr Lindner, die FDP war fast immer eine Nischenpartei, bei der letzten Bundestagswahl sind sie dann sogar untergegangen. Sie brauchen doch jetzt diesen Gründergeist par excellence. Ein Comeback mit 20 Prozent, das wäre doch mal was. Gründergeist ist das richtige Stichwort. Für uns ist Freiheit wichtiger als Gleichheit und das sieht nicht jeder so. So what? Es ist in […]
Es wird einsam um Merkel Alle reden von den Chaostagen bei der SPD. Zu Recht – denn selbst nach dem Abgang von Parteichef Schulz kommen die Genossen nicht zur Ruhe. Doch auch Kanzlerin Merkel muss sich Sorgen machen. Um die CDU-Chefin ist es nämlich verdammt einsam geworden. Nach FDP-Chef Lindner und CSU-Mann Seehofer kann Merkel nun auch nicht mehr auf The post Es wird einsam um Merkel appeared first on Lost in EUrope.
Kanzlerinnendämmerung: Es kann jetzt auch ganz schnell gehen “Ganz klar – in eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht wieder eintreten.” Martin Schulz Wir sind mittendrin in den närrischen Tagen, und der Höhepunkt der Karnevals wird in diesem Jahr nicht der Rosenmontag sein. Es scheint, als wäre der heute schon. Was ist seit der Bundestagswahl alles passiert? Wochenlange Jamaika-Sondierungen und dann das Scheitern per Erklärung durch Christian Lindner. Dann das Zieren der SPD, auch nur über eine Neuauflage der Großen Koalition nachzudenken geschweige denn zu verhandeln. Dann […]
Das Gruselkabinett aus Verlierern – der Untergang von Schulz, Merkel und der SPD! Ein Kommentar von Marc Friedrich & Matthias Weik (friedrich-weik.de) Fast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie sicherlich niemand und siehe an: Das Land hat trotzdem funktioniert. Jetzt nach vier Monaten und zwei Anläufen soll die Regierungsbildung abgeschlossen sein. Da muss man neidlos anerkennen, das manche weniger fortschrittliche Länder schneller zu Potte kommen. Wesentlich schneller einig waren sich Union, SPD, Grüne und FDP dafür bei der Erhöhung der Diäten im Dezember 2017. Aber […]
Das Berliner Komplott gegen die Schaffenden Die WELT berichtete, daß sich die arbeitende Unter- und Mittelschicht von den Verhandlungsergebnissen zur Regierungsbildung angewidert fühlt. Wieder bleibt uns der Mittelstandsbauch bei der Lohn- und Einkommenssteuer erhalten. Frau Dr. Merkel hat ihre Wähler verraten. Sie hatte die Abschaffung dieser Extrembesteuerung für die kleinen Leute in ihrem Wahlprogramm versprochen und nun koaliert sie ausgerechnet mit den steuergeldgierigen Arbeiterverrätern der SPD. Bei einem Rücktritt von Dr. Merkel und einer Zusammenarbeit der CDU mit FDP und AfD hätte es keine Widerstände gegeben, […]