EVP - Nachrichten-Fabrik

Die bleierne Zeit bis zum Herbst Zwischen dem Brexit und dem Fideszexit gibt es eine Gemeinsamkeit. Sowohl der Austritt Britanniens aus der EU als auch der Ausschluß der ungarischen Regierungspartei aus der Europäischen Volkspartei EVP dauern und ziehen sich in die Länge. Das könnte einen übergreifenden Grund haben. Sowohl das Vereinigte Königreich als auch Orbán spielen erkennbar auf Zeit. Auf die Zeit nach der Europawahl und auf die Zeit nach der Wahl neuer Brüsseler Politkommissare. Viele derzeitige Quälgeister und Eiferer werden aus der Brüsseler Machtarchitektur herausbrechen. […]

Hängepartie in der EVP geht weiter Heute morgen war die Stellungnahme der ungarischen Regierung zum Besuch von Manfred Weber in Budapest gepostet worden. Hier eine Übersetzung: In der Debatte über die Mitgliedschaft von Fidesz in der Europäischen Volkspartei geht es in der Tat um Einwanderung: Die Beziehung zur Migration bestimmt die Fidesz-Mitgliedschaft in der EVP, sagte der Premierminister. Goulely Gulyás berichtete, daß Manfred Weber, Vorsitzender der Fraktion der Volkspartei, tagsüber ein Treffen mit Premierminister Orbán hatte. Einige Parteien wollen Fidesz in den letzten Wochen aus der […]

XY ungelöst – EVP-Zukunft weiter offen Der Magyar Hirlap berichtet heute vom Besuch von Manfred Weber bei Victor Orbán. Dabei bezieht er sich auf Äußerungen von Manfred Weber bei einem Synagogenbesuch. Der deutsche Politiker Manfred Weber, EVP-Fraktionsführer und EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl besuchte am Dienstag Budapest. Seine erster Besuch führte am Morgen in die Soros-Universität, wo er sich mit dem Präsidenten der Universität, Michael Ignatieff, traf und nach einem Gespräch mit Victor Orbán besuchte er die Synagoge in der Dohány-Straße. Anschließend hielt Manfred Weber in der […]

EVP-Fraktion fordert neue und faire Urheberrechtsregelungen für die digitale Welt von heute

Die Europäische Union reformiert die EU-Urheberrechtsregelungen, damit sie der zunehmend digitalen Welt entsprechen, in der wir heute leben. Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments billigte eine vorläufige Vereinbarung zu den Urheberrechtsreformen zwischen dem Parlament und den EU-Mitgliedstaaten. Der EVP-Fraktionssprecher für Rechtsfragen, Axel Voss, eine zentrale Figur in dem Gesetzgebungsverfahren, erläutert, was die neuen Elemente der Reform sind und warum sie nicht zu einer Zensur führen werden. Quelle: EPP Group

Europa wählt – aber wen? So langsam laufen sich die Europawahlen warm. Am 25. Mai ist es soweit, und zur Einstimmung startete die Plattform http://www.pollwatch2014.eu/ kürzlich die regelmäßige Veröffentlichung von Umfrageergebnissen und Voraussagen für alle 28 EU-Länder. Laut den ersten Umfragen könnten die Sozialdemokraten knapp vor der Europäischen Volkspartei stärkste Kraft im neuen Parlament werden. Links und vor allem rechts der beiden Mainstream-Parteien würde sich allerdings nach derzeitigem Stand einiges tun. Da die Wahlkampagnen noch nicht offiziell angelaufen sind, dürften sich die Zahlen noch beträchtlich […]