Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Linke gegen Wessis: Ramelow auf der Abschussliste Unzufrieden mit der Herkunft: Die Linke möchte ihren Ministerpräsidenten Ramelow am liebsten aus dem Amt werfen. Vor einem Jahr galt er als menschgewordene Brandmauer gegen die Barbarei, ein Mann wie ein Versprechen auf bessere Zeiten, aufrecht im… Kompletten Text lesen bei PPQ 27.04.2021

„Unter dem Sprühnebel des Coronavirus tobt der Klassenkampf“ Warum das neue Infektionsschutzgesetz die dritte Welle nicht brechen wird. Wir unterhielten uns mit Yaak Pabst, Redakteur von marx21. Ein Gespräch über Ausgangssperren, #ZeroCovid und die Reaktionen der Linken. Die Freiheitsliebe: Du bist Mitherausgeber des marx21-Magazins. Ihr habt euch in der neuen Ausgabe intensiv mit den Herausforderungen der Linken in der Corona-Pandemie befasst. Worum geht’s? Yaak Pabst: Für uns ist seit Beginn der Pandemie klar: Die Linke kann und darf sich bei diesem Thema nicht wegducken, sondern muss handlungsfähig werden. […] 26.04.2021

Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht gegen Ausgangssperren in der Corona-„Notbremse“ Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat am Samstag, 24.4.2021, im Namen von 12 Personen Verfassungsbeschwerde gegen die Ausgangssperre eingereicht, die im sogenannten Corona-Notbremsegesetz verankert ist. Zugleich stellte die GFF einen Eilantrag, damit das Bundesverfassungsgerichts die nächtlichen Ausgangssperren einstweilen außer Kraft setzt. Verfahrensbevollmächtigte ist die Verfassungsrechtlerin Prof. Dr. Anna Katharina Mangold (Universität Flensburg). Die GFF und die Beschwerdeführenden – unter ihnen Politiker*innen von SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke – verstehen ihren Antrag als konstruktive Verfassungsbeschwerde. Sie wollen nicht […] 25.04.2021

Sahra Wagenknecht: Merkels Bundesnotbremse ist ein gefährlicher Irrweg

Nun hat der Bundestag also das sogenannte Notbremsegesetz beschlossen. Aus meiner Sicht ist es ein gefährliches und hochproblematisches Gesetz: Ab einem doch sehr willkürlichen Inzidenzwert von 100 kann die Bundesregierung künftig durchregieren und elementare Grundsetze außer Kraft setzen – und dies, ohne dass es eine ausreichende Begründung für die im Gesetz enthaltenen Maßnahmen gibt. Einzelhandel und Außengastronomie haben mit Infektionsgeschehen wenig zu tun Mit dem Einzelhandel und der Außengastronomie werden bzw. bleiben große Bereiche geschlossen, die mit dem Infektionsgeschehen vermutlich wenig […] 23.04.2021

Sahra Wagenknecht über die Widersprüche im Infektionsschutzgesetz Sahra Wagenknecht konnte bei der Abstimmung im Bundestag über das sogenannte Notbremsegesetz nicht dabei sein – sie befand sich in Quarantäne. Aber die Saarländerin will es sich doch nicht nehmen lassen, die Widersprüche und Sinnlosigkeiten beim Infektionsschutzgesetz klar heraus zu arbeiten. Und da Sahra Wagenknecht sicher nicht dem Querdenker-Spektrum zugeordnet werden kann, sind ihre Aussagen The post Sahra Wagenknecht über die Widersprüche im Infektionsschutzgesetz appeared first on finanzmarktwelt.de. 23.04.2021

Zurück in die Zukunft Nicht nur ein Pamphlet gegen „Lifestyle-Linke“: Sahra Wagenknechts Entwurf einer politischen Agenda birgt Sprengkraft für die Linke. 23.04.2021

Wenn Wagenknecht wieder einmal den Sarrazin gibt Volkskorrespondent Heinz Michael Vilsmeier – 23. April 2021 Heinz Michael Vilsmeier Die Feststellung, dass Sahra Wagenknecht den Thilo Sarrazin gibt, ist schon fast eine Verniedlichung. Mit lautem intellektuellen Klimbim gibt sie vor, Besitzstandswahrung am Sozialstaat zu betreiben. Stimmenfang durch Ausgrenzung im Interesse der Arbeiterklasse scheint ihre Devise zu sein. Nur um die Stimmen blau-brauner Wähler einzufangen, nimmt sie schon seit langem Migranten und Flüchtlinge aufs Korn, nun sind es auch noch andere gesellschaftliche Minderheiten, indem sie diese als „skurril“ diffamiert. […] 23.04.2021

Identitätspolitik – Eine Spaltdebatte Sahra Wagenknecht wirft in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ der deutschen Linken vor, zu viel so genannter „Identitätspolitik“ zu betreiben. Sie schwärmt von Zeiten, in denen Diskriminierungen Alltag waren und betreibt selbst Identitätspolitik. Ihr Buch spaltet die deutsche Linke. Sahra Wagenknechts Ausgangsthese lautet, dass die politische Linke – sie meint in Deutschland SPD, Grüne und DIE LINKE – von Linksliberalen durchsetzt sei. Das Markenzeichen von Linksliberalen, die sie „Lifestyle-Linke“ nennt, sei, dass sie in Großstädten wohnen, zur akademischen Mittelschicht gehören, im […] 22.04.2021

Die Linke und die SED – Von der Irreverenz eines Vergleichs Die Linke mit der Sozialistischen Einheitspartei (SED) der DDR gleichzusetzen, ist ein altbewährtes Mittel, um Ressentiments und Vorurteile gegen diese Partei heraufzubeschwören. Gerade in der Rhetorik bürgerlicher und konservativer Politikerinnen und Politiker erweist sich die Aussage erstaunlicherweise resistent, obschon nun seit dem Wandel von SED in PDS nun mehr als dreißig Jahre vergangen sind. Zu Beginn einige terminologische Klarstellungen, denn bedauerlicherweise ähnelt die Debatte um Kommunismus und Sozialismus in Deutschland gelegentlich den hysterischen Konflikten in den USA, in denen jede […] 22.04.2021

Lasch et al – das finale Dilemma der Union FORSA meldet am 20.04.21, nach Nominierung des Kanzlerkandidaten der CDU: Grüne 28%, Union 21%, SPD 13%, FDP 12%, AfD 11%, Linke 7%. Der Niedergang der Union scheint unaufhaltbar. Es ist schon erstaunlich, dass CDU/CSU nicht dazu lernen. Statt auf die Basis zu hören, wird wie schon bei der Wahl des CDU Vorsitzenden, der Kandidat des Establishment durchgepeitscht. Der Kandidat der Herzen, darf nun aus diesem keine Mördergrube machen. Am Ende gibt es nur Verlierer, denn der Gewinner im Rennen um […] 21.04.2021

Sahra Wagenknecht – den Kulturkampf provozieren „Wo das Neue eine Verschlechterung ist, kann die Vergangenheit mehr Zukunft enthalten als die Gegenwart“ Sahra Wagenknecht „Die Selbstgerechten“ S. 224 Sahra Wagenknecht legt mit „Die Selbstgerechten“ ein Buch vor, dass sie als Gegenprogramm gegen die vorherrschende Linke versteht. Anders als viele Kritiker und Kritikerinnen behaupten, ist ihr Buch keineswegs rechts oder sogar faschistoid wie auf Twitter einige behaupteten. Im Gegenteil, Sahra Wagenknecht will mit ihrem Buch einen Beitrag im Kampf gegen die erstarkende Rechte leisten, indem sie die Linke […] 20.04.2021

Identitätspolitik: Das Desaster für die Linke(n) Für ihr neues Buch „Die Selbstgerechten: Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ hat Sahra Wagenknecht auch und besonders aus Der Beitrag Identitätspolitik: Das Desaster für die Linke(n) erschien zuerst auf neulandrebellen. 16.04.2021

Ignorieren hilft nicht Die schwedische Parlamentswahl 2018 brachte erdrutschartige Verschiebungen. Die linke Regierung unter Führung der Sozialdemokraten, Beteiligung der Grünen und Duldung der Linkspartei erhielt nur einen Sitz mehr als die Allianz der traditionellen rechten Parteien – aus der Moderaten Sammlungspartei, den Liberalen, der Zentrumspartei und den Christdemokraten –, erlangte aber keine klare Mehrheit. Die größten linken und rechten Parteien, die Sozialdemokraten und die Moderate Sammlungspartei, hatten große Verluste erlitten. Die Sozialdemokraten fuhren mit weniger als 30 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis […] 16.04.2021

Mietendeckel in der Deppen-Republik „Auferstanden aus Ruinen und wieder zurück zu ihnen: Dafür stehen SED und ihre Erben, die Linkspartei – im Bündnis Rot-Rot-Grün.“ Read more… 15.04.2021

Reaktionen zum Scheitern des Berliner Mietendeckels

Reaktionen der Abgeordneten zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts den Berliner Mietendeckel zu kippen, u.a. mit Sebastian Scheel (DIE LINKE), Sebastian Czaja (Vorsitzender FDP-Fraktion, Berliner Abgeordnetenhaus) und Jan-Marco Luczak (CDU, Obmann Ausschuss Recht und Verbraucherschutz). 15.04.2021

Sahra Wagenknecht will AfD-Plakat stoppen Wegen Wahlplakat mit der Aufschrift: „Sahra hat recht. Zuwanderung begrenzen.“ Read more… 15.04.2021

Tarifbindung ist kein Luxusgut! In der aktuellen Auseinandersetzung im Handel steht DIE LINKE an der Seite der Verkäuferinnen und Verkäufer. Die Tarifflucht der Arbeitgeber muss gestoppt werden, Tarifverträge müssen allgemeinverbindlich werden. Vergleichsweise unbemerkt von der großen Öffentlichkeit entscheidet sich in diesen Wochen, ob die in der Pandemie vielfach wortreich besungen Heldinnen und Helden an den Kassen der Discounter und Drogerien für ihre Arbeit endlich auch mehr Lohn erhalten. Von März bis Juni dieses Jahres laufen die Tarifverträge im Groß-, Außen- und Einzelhandel aus. Das […] 12.04.2021

„Die Selbstgerechten” von Sahra Wagenknecht: Eine Kritik 12. 04. 2021 | Hören | Sahra Wagenknecht hat mit „Die Selbstgerechten“ ein wichtiges und provokantes Buch veröffentlicht – für meinen Geschmack einen Tick zu provokant. Heikle Aussagen weichzuspülen oder mit vielen Worten wenig zu sagen, ist ihr nicht gegeben. Das hat ihr schon viel Ärger eingebracht und wird ihn ihr wohl auch diesmal einbringen. Langeweile kommt bei der Lektüre dieser Abrechnung mit dem linksliberalen Zeitgeist jedenfalls nicht auf. „Die Selbstgerechten“ ist im längeren ersten Teil eine Anklageschrift gegen die […] 12.04.2021

Im 21. Jahrhundert sollte es normal sein, dass ein Flüchtling im Parlament sitzt – Im Gespräch mit Shoan Vaisi Mit Tarek Alaows wollte ein Geflüchteter für die Grünen in den Bundestag ziehen. Nach Drohungen von Rechtsaußen zieht er seine Kandidatur zurück. Nun hat Shoan Vaisi, ein linker kurdischer Flüchtling, angekündigt, auf dem 12. Listenplatz der Linken in NRW zu kandidieren. Wir haben mit ihm gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du bist vor zehn Jahren aus dem Iran nach Deutschland geflohen. Wie kam es zu deiner Flucht? Shoan Vaisi: Im Iran bin ich in eine Gesellschaft geboren worden, die von Ungleichheiten und […] 09.04.2021

Wolf im Schafspelz Nach dem brutalen Mord an dem Lehrer Samuel Paty im letzten Jahr wird nach wie vor intensiv darüber diskutiert, inwieweit der Islam mit den Werten der französischen Demokratie vereinbar ist. Kürzlich hat die Debatte eine neue Wendung genommen und kreist nun um die einst eher randständige ultrarechte Vorstellung des sogenannten „Islamo-gauchisme“, eine angeblich an französischen Universitäten verbreitete Allianz zwischen Linken und Islamisten, die eine Gefahr für die Französische Republik darstelle. Der Begriff erreichte, vielleicht überraschend, den Mainstream ausgerechnet durch den […] 08.04.2021

Was tun, Linke? – Nach dem Bundesparteitag Der Bundesparteitag der Partei die Linke Ende Februar 2021 markiert die Zuspitzung eines Veränderungsprozesses, der schon seit etlichen Jahren im Gange ist. Er ist verbunden mit einer massiven Umwälzung der Wählerbasis der Partei in Richtung jüngerer und höher qualifizierter Bevölkerungsteile und zu Lasten breiterer und eher älterer Teile der Lohnabhängigen, im Gesamtergebnis mit einer Schwächung bei den Wahlergebnissen in der Fläche v.a. im Osten. Im neuen Parteivorstand betrifft der Wandel politisch weniger die neuen Vorsitzenden – Susanne Hennig-Wellsow steht gewissermaßen […] 07.04.2021

Ökosozialismus oder Degrowth Sollte die ökologische Linke darauf abzielen, den gesamten Konsum zu reduzieren oder die vorherrschende Art des Konsums radikal zu verändern? Mit dieser Frage beschäftigt sich Michael Löwy, Autor von Ecosocialism: A Radical Alternative to Capitalist Catastrophe und emeritierter Forschungsdirektor für Sozialwissenschaften am CNRS (Nationales Zentrum für wissenschaftliche Forschung) in Paris. Der Artikel wurde auf dem Online Blog Climate & Capitalism veröffentlicht und von Marilen Lorenz ins Deutsche übersetzt. Der Ökosozialismus und die Degrowth-Bewegung gehören zu den wichtigsten Strömungen der ökologischen […] 03.04.2021

Zeit zu handeln! Die Coronavirus-Krise führt derzeit dazu, dass das Vertrauen in die Union von CDU und CSU regelrecht einbricht. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich für CDU und CSU nach einer von der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) durchgeführten Umfrage nur noch 26 Prozent der Wähler entscheiden. Die Grünen kommen hingegen auf einen Stimmenanteil von 21 Prozent, die SPD auf 16 Prozent, ADF und FDP auf jeweils 11 Prozent und die Linke auf 8 Prozent. Diese Werte würden bedeuten, […] 01.04.2021

Ohne kollektive Identitäten geht’s nicht Dass in den USA Republikaner und Fox News sich über das angebliche Canceln von beliebten Kinderbüchern echauffieren, ist nicht weiter verwunderlich: Sie können der nach Trumps Krawallshow so wohltuend sachlichen Biden-Regierung im Moment nicht viel mehr entgegensetzen als Kulturkampf. Auch dass in Frankreich von Staatsseite das Gespenst islamogauchisme an die Wände der Hochschulen gemalt wird, ist nicht überraschend: Ein Macron, von dem Linke und Linksliberale tief enttäuscht sind, bedient schon mal die Themen der Rechtspopulisten, in der wohl vergeblichen Hoffnung, […] 30.03.2021

Begrenzte Solidarität Was macht Politik links von der Mitte aus? Auf diese Frage gibt es tausend Antworten, aber auch einen gemeinsamen Nenner: Einstehen für sozial Benachteiligte ist Kern linker Politik. Bildung für Kinder aus sozial benachteiligten Familien, Entwicklungspolitik und Unterstützung armer Menschen sind deshalb zentrale Handlungsfelder. Dies gilt erst recht in der Krise, wenn sozial benachteiligte Gruppen besonders leiden. Wenn es also eine Zeit gab, in der Links gefordert war, dann jetzt. Aber hat linke Politik in der Corona-Krise diese Versprechen eingelöst? […] 29.03.2021

Was nun, Linke? Herausforderungen nach dem Bundesparteitag Die LINKE hat am 27. Februar mit Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow zwei neue Vorsitzende und einen neuen Parteivorstand gewählt. Viele der neuen Vorstandsmitglieder gehören einer jüngeren Generation an, die sich für eine Erneuerung der Partei in Richtung einer modernen sozialistischen Mitgliederpartei einsetzt. Die Linke hat nun große Chancen, sie steht aber auch vor enormen Herausforderungen. Eine neue Generation bringt die alte Strömungsarchitektur durcheinander Die Partei beginnt eine neue Phase. Nicht weil neue Parteivorsitzende gewählt wurden, die nach Jahren des […] 26.03.2021

Frankreich: Kampf gegen Linke und Muslime Unter dem Namen „Islamo-Gauchisme“ hat die französische Rechte ein neues Kampffeld gefunden, welches zwei Feindbilder von ihnen vereint: Muslime und Linke. Die Debatte um einen vermeintlichen „Islamo-Gauchisme“ steht im Zusammenhang mit ein neues Gesetz gegen Separatismus, welches vor allem gegen Muslime gerichtet ist. Die französische Regierung hat im Parlament das „Gesetze zur Stärkung des Respekts vor den Prinzipien der Republik“ durchgesetzt. Widerstand dagegen kam sowohl von Linken wie auch von Rechts. Während die faschistische Partei Rassemblement National kritisiert, dass der […] 25.03.2021

Kommando zurück: April, April! Ein letzter Dienst an der Partei: Angela Merkel bittet um Verzeihung. Sie hätten alle mitgemacht. Oder würden, wenn es doch noch zum Befehl käme, es so zu machen, wie es ursprünglich beschlossen war. Sechs Stunden Candy Crush für Bodo Ramelow, ein… Kompletten Text lesen bei PPQ 25.03.2021

Kurdistan als letzte Bastion der Revolution Ein Überblick über die Geschichte der „kurdischen Linken“ im Iran. Die kurdische Frage stellte eine Projektionsfläche für viele westliche Linke dar. Das Schicksal und die Lebensgeschichten vieler Aktiver der Bewegungen wurden nirgends schriftlich festgehalten, insbesondere nicht in europäischen Sprachen. Diese Lücke von Erfahrungen aus tausenden politischen Aktivitäten kann kaum gefüllt werden. Dieser Artikel gibt einen Überblick über die Geschichte der Kommunisten in iranisch Kurdistan insbesondere in der Zeit der Revolution ab 1979. Gleichzeitig soll mit einigen Mythen aufgeräumt werden, die […] 23.03.2021

Bundestagswahl 2021: Bitcoin und Stablecoins werden Thema Lesedauer für den Artikel: 3 Minuten Kompakt: Die Entwürfe der Bundestagswahlprogramme lassen erkennen, dass BTC und Digitalwährungen ein Thema für die kommende Wahl ist. Bisher liegen nur die Entwürfe von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und von der Partei die Linke vor. Einem digitalen Euro zeigen sich die Parteien demnach gegenüber offen, bei Lösungen der Privatwirtschaft sieht die Angelegenheit jedoch anders aus. Bitcoin und der Kosmos rund um die Krypto-Industrie galt lange Zeit als Randerscheinung. Das hat sich jedoch in […] 22.03.2021