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Die Linke

Im 21. Jahrhundert sollte es normal sein, dass ein Flüchtling im Parlament sitzt – Im Gespräch mit Shoan Vaisi Mit Tarek Alaows wollte ein Geflüchteter für die Grünen in den Bundestag ziehen. Nach Drohungen von Rechtsaußen zieht er seine Kandidatur zurück. Nun hat Shoan Vaisi, ein linker kurdischer Flüchtling, angekündigt, auf dem 12. Listenplatz der Linken in NRW zu kandidieren. Wir haben mit ihm gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du bist vor zehn Jahren aus dem Iran nach Deutschland geflohen. Wie kam es zu deiner Flucht? Shoan Vaisi: Im Iran bin ich in eine Gesellschaft geboren worden, die von Ungleichheiten und […]
Wolf im Schafspelz Nach dem brutalen Mord an dem Lehrer Samuel Paty im letzten Jahr wird nach wie vor intensiv darüber diskutiert, inwieweit der Islam mit den Werten der französischen Demokratie vereinbar ist. Kürzlich hat die Debatte eine neue Wendung genommen und kreist nun um die einst eher randständige ultrarechte Vorstellung des sogenannten „Islamo-gauchisme“, eine angeblich an französischen Universitäten verbreitete Allianz zwischen Linken und Islamisten, die eine Gefahr für die Französische Republik darstelle. Der Begriff erreichte, vielleicht überraschend, den Mainstream ausgerechnet durch den […]
Was tun, Linke? – Nach dem Bundesparteitag Der Bundesparteitag der Partei die Linke Ende Februar 2021 markiert die Zuspitzung eines Veränderungsprozesses, der schon seit etlichen Jahren im Gange ist. Er ist verbunden mit einer massiven Umwälzung der Wählerbasis der Partei in Richtung jüngerer und höher qualifizierter Bevölkerungsteile und zu Lasten breiterer und eher älterer Teile der Lohnabhängigen, im Gesamtergebnis mit einer Schwächung bei den Wahlergebnissen in der Fläche v.a. im Osten. Im neuen Parteivorstand betrifft der Wandel politisch weniger die neuen Vorsitzenden – Susanne Hennig-Wellsow steht gewissermaßen […]
Ökosozialismus oder Degrowth Sollte die ökologische Linke darauf abzielen, den gesamten Konsum zu reduzieren oder die vorherrschende Art des Konsums radikal zu verändern? Mit dieser Frage beschäftigt sich Michael Löwy, Autor von Ecosocialism: A Radical Alternative to Capitalist Catastrophe und emeritierter Forschungsdirektor für Sozialwissenschaften am CNRS (Nationales Zentrum für wissenschaftliche Forschung) in Paris. Der Artikel wurde auf dem Online Blog Climate & Capitalism veröffentlicht und von Marilen Lorenz ins Deutsche übersetzt. Der Ökosozialismus und die Degrowth-Bewegung gehören zu den wichtigsten Strömungen der ökologischen […]
Zeit zu handeln! Die Coronavirus-Krise führt derzeit dazu, dass das Vertrauen in die Union von CDU und CSU regelrecht einbricht. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich für CDU und CSU nach einer von der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) durchgeführten Umfrage nur noch 26 Prozent der Wähler entscheiden. Die Grünen kommen hingegen auf einen Stimmenanteil von 21 Prozent, die SPD auf 16 Prozent, ADF und FDP auf jeweils 11 Prozent und die Linke auf 8 Prozent. Diese Werte würden bedeuten, […]
Ohne kollektive Identitäten geht’s nicht Dass in den USA Republikaner und Fox News sich über das angebliche Canceln von beliebten Kinderbüchern echauffieren, ist nicht weiter verwunderlich: Sie können der nach Trumps Krawallshow so wohltuend sachlichen Biden-Regierung im Moment nicht viel mehr entgegensetzen als Kulturkampf. Auch dass in Frankreich von Staatsseite das Gespenst islamogauchisme an die Wände der Hochschulen gemalt wird, ist nicht überraschend: Ein Macron, von dem Linke und Linksliberale tief enttäuscht sind, bedient schon mal die Themen der Rechtspopulisten, in der wohl vergeblichen Hoffnung, […]
Begrenzte Solidarität Was macht Politik links von der Mitte aus? Auf diese Frage gibt es tausend Antworten, aber auch einen gemeinsamen Nenner: Einstehen für sozial Benachteiligte ist Kern linker Politik. Bildung für Kinder aus sozial benachteiligten Familien, Entwicklungspolitik und Unterstützung armer Menschen sind deshalb zentrale Handlungsfelder. Dies gilt erst recht in der Krise, wenn sozial benachteiligte Gruppen besonders leiden. Wenn es also eine Zeit gab, in der Links gefordert war, dann jetzt. Aber hat linke Politik in der Corona-Krise diese Versprechen eingelöst? […]
Was nun, Linke? Herausforderungen nach dem Bundesparteitag Die LINKE hat am 27. Februar mit Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow zwei neue Vorsitzende und einen neuen Parteivorstand gewählt. Viele der neuen Vorstandsmitglieder gehören einer jüngeren Generation an, die sich für eine Erneuerung der Partei in Richtung einer modernen sozialistischen Mitgliederpartei einsetzt. Die Linke hat nun große Chancen, sie steht aber auch vor enormen Herausforderungen. Eine neue Generation bringt die alte Strömungsarchitektur durcheinander Die Partei beginnt eine neue Phase. Nicht weil neue Parteivorsitzende gewählt wurden, die nach Jahren des […]
Frankreich: Kampf gegen Linke und Muslime Unter dem Namen „Islamo-Gauchisme“ hat die französische Rechte ein neues Kampffeld gefunden, welches zwei Feindbilder von ihnen vereint: Muslime und Linke. Die Debatte um einen vermeintlichen „Islamo-Gauchisme“ steht im Zusammenhang mit ein neues Gesetz gegen Separatismus, welches vor allem gegen Muslime gerichtet ist. Die französische Regierung hat im Parlament das „Gesetze zur Stärkung des Respekts vor den Prinzipien der Republik“ durchgesetzt. Widerstand dagegen kam sowohl von Linken wie auch von Rechts. Während die faschistische Partei Rassemblement National kritisiert, dass der […]
Kommando zurück: April, April! Ein letzter Dienst an der Partei: Angela Merkel bittet um Verzeihung. Sie hätten alle mitgemacht. Oder würden, wenn es doch noch zum Befehl käme, es so zu machen, wie es ursprünglich beschlossen war. Sechs Stunden Candy Crush für Bodo Ramelow, ein… Kompletten Text lesen bei PPQ
Kurdistan als letzte Bastion der Revolution Ein Überblick über die Geschichte der „kurdischen Linken“ im Iran. Die kurdische Frage stellte eine Projektionsfläche für viele westliche Linke dar. Das Schicksal und die Lebensgeschichten vieler Aktiver der Bewegungen wurden nirgends schriftlich festgehalten, insbesondere nicht in europäischen Sprachen. Diese Lücke von Erfahrungen aus tausenden politischen Aktivitäten kann kaum gefüllt werden. Dieser Artikel gibt einen Überblick über die Geschichte der Kommunisten in iranisch Kurdistan insbesondere in der Zeit der Revolution ab 1979. Gleichzeitig soll mit einigen Mythen aufgeräumt werden, die […]
Bundestagswahl 2021: Bitcoin und Stablecoins werden Thema Lesedauer für den Artikel: 3 Minuten Kompakt: Die Entwürfe der Bundestagswahlprogramme lassen erkennen, dass BTC und Digitalwährungen ein Thema für die kommende Wahl ist. Bisher liegen nur die Entwürfe von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und von der Partei die Linke vor. Einem digitalen Euro zeigen sich die Parteien demnach gegenüber offen, bei Lösungen der Privatwirtschaft sieht die Angelegenheit jedoch anders aus. Bitcoin und der Kosmos rund um die Krypto-Industrie galt lange Zeit als Randerscheinung. Das hat sich jedoch in […]
Impfstoffe: Partente bereichern Pharmariesen und töten Menschen Rui Filipe Gutschmidt – 20. März 2021 Rui Filipe Gutschmidt Portugals Premierminister António Costa hat zur Zeit den Ratsvorsitz der EU. Einer seiner Vorgänger im Amt ist UN-Generalsekretär Guterres, der Gemeinsam mit der WHO für die Aufhebung der Patente der Impfstoffe plädiert, damit die lebensrettende Spritze auch die ärmsten der Armen erreicht. Menschenleben sind mehr wert als die Gewinne von Pharmaunternehmen. Wird António Costa den Appell von António Guterres und der WHO berücksichtigen?   Pedro Filipe Soares, Vorsitzender der Parlamentsfraktion […]
Polizei2020 – Technischer Projektstatus im Frühjahr 2021 Wir schreiben das Jahr 5 seit der Saarbrücker Agenda und dem Aufsetzen von Polizei2020 durch die Bundesregierung. Bündnis90/Grüne, Linke und die AfD-Fraktion haben zu Polizei2020 umfassende Anfragen im Bundestag gestellt. Trotz unterschiedlicher inhaltlicher Schwerpunkte wurden in allen Anfragen die gleichen, wichtigen Fragen gestellt: Wie ist aktuell der Umsetzungsstand von Polizei2020? Wann wird welche Komponente verfügbar … WeiterlesenPolizei2020 – Technischer Projektstatus im Frühjahr 2021 Der Beitrag Polizei2020 – Technischer Projektstatus im Frühjahr 2021 erschien zuerst auf Police-IT.
Sahra Wagenknecht: Wie sicher sind die Corona-Impfungen?
Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage…? Nein, bei den Corona-Impfstoffen bekommen Sie wohl keine zu Gesicht. Es sind neuartige Impfstoffe, die in kürzester Zeit entwickelt wurden. Das Nutzen/Risiko-Abwägung ist entscheidend Über seltene Nebenwirkungen, Wechselwirkungen mit bestimmten Krankheiten und Medikamenten und mögliche langfristige Risiken weiß man daher noch nicht viel. Gerade für Ältere und Menschen mit schweren Vorerkrankungen spricht dennoch nach aktuellem Stand viel dafür, sich impfen zu lassen. Das Risiko, schwer an Corona zu erkranken oder sogar zu sterben, ist […]
Linke fordert Fernsehkampagne für Astrazeneca Linksfraktionschef Dietmar Bartsch will mit einer prominent besetzten Fernsehkampagne das schlechte Image des Astrazeneca-Impfstoffs verbessern. „Der Stopp von Astrazeneca, ohne die Prüfung der EMA abzuwarten, war ein Fehler, der sehr… Read more…
Ampelschaltung wagen Die Union hat ein Problem, nicht nur mit den eigenen Abgeordneten, sondern auch mit der Ampel. Sie wird nach den beiden Landtagswahlen vom Sonntag nun als noch heißeres Parteien-Bündnis gehandelt auch für den Bund. Diese Ampel wäre allerdings jetzt schon unter Führung der SPD und mit Duldung der Linken möglich. SPD, FDP, Linke und Grüne müssten sich dafür zusammenschließen und ein konstruktives Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin wagen. Deren eigene Fraktion und Minister sind aktuell so schwach, das selbst einer wie […]
Regieren um jeden Preis? Linkspartei muss Abschiebungen stoppen. Jedes Jahr ist die Linkspartei für circa 2.000 Abschiebungen mitverantwortlich. Ein Beschluss des Parteitags möchte das stoppen. Wird er Konsequenzen haben? Bei ihrem Parteitag Ende Februar hat die Linkspartei in ihrem Leitantrag etwas Wichtiges beschlossen: In allen Ländern, in denen DIE LINKE an der Regierung beteiligt ist oder regiert, haben wir uns für die humanitäre Aufnahme von Geflüchteten eingesetzt. In allen Bundesländern wurde jedoch gleichzeitig abgeschoben. Wir bleiben dabei: DIE LINKE lehnt Abschiebungen ab. Diese Passage war im ursprünglichen Entwurf […]
Die Masken bei der Union sind gefallen: Gekaufte Politik & Korruption
In der Union (CDU/CSU) fallen die Masken: Mehrere Abgeordnete haben sich mitten in der Coronakrise die eigenen Taschen vollgestopft und hunderttausende Euro Provision für die Vermittlung von dringend benötigten Schutzmasken kassiert. Dieses Verhalten von Nüsslein, Löbel und womöglich noch weiteren ist zutiefst verachtenswert und mehr als nur moralisch unanständig. Doch wir sollten uns von der Empörungswelle in der Union über diese Raffke-Mentalität nicht täuschen lassen. Strukturelle Verflechtung zwischen Konzernen und der Politik Dass Politik käuflich geworden ist hat nicht nur […]
Linke will Stromsteuer für Privathaushalte abschaffen Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert eine weitgehende Abschaffung der Stromsteuer für Privathaushalte. „Die Strompreise in Deutschland sind zu hoch, für Normalverbraucher sind sie mit die höchsten weltweit“, sagte er der „Neuen Osnabrücker… Read more…
FDP, Linke bringen Sonderermittler zu Maskenaffäre ins Spiel Wenige Monate vor dem Ende der Legislaturperiode fordern FDP und Linke, in einem Untersuchungsausschuss die Rolle mehrerer Unionsabgeordneter bei der Maskenbeschaffung und die Versäumnisse der Bundesregierung in der Coronakrise zu beleuchten. »Ein Untersuchungsausschuss könnte die Grundlage bilden, um einen Sonderermittler einzusetzen, wie wir es im Wirecard-Untersuchungsausschuss zu den Geheimdienstverstrickungen des früheren Wirecard-Finanzchefs Jan Marsalek gemacht … „FDP, Linke bringen Sonderermittler zu Maskenaffäre ins Spiel“ weiterlesen The post FDP, Linke bringen Sonderermittler zu Maskenaffäre ins Spiel first appeared on Oliver Krautscheid.
Macht uns ZeroCovid handlungsunfähig? Ulrike Eifler, Linke und aktive Gewerkschafterin, sieht in den Vorschlägen von ZeroCovid eine Gefahr für die Handlungsfähigkeit der Arbeiterbewegung. Was ist dran an dieser Einschätzung? Dieser Beitrag von Christian Schroeppel dient als Debattenbeitrag und bezieht sich auf den Text „Zero Covid macht uns nicht handlungsfähig“ von Ulrike Eifler zum ZeroCovid-Konzept. Die Pandemie hat die Gesellschaft in allen Bereichen nachhaltig verändert. Menschen, die wichtige Leistungen für die Gesellschaft erbringen, aber wenig verdienen, kamen lange im öffentlichen Diskurs in dieser und über […]
Michel Brandt: „Was für ein Europa bestraft Solidarität und das Retten von Menschenleben?“ Seit 2016 ist die NGO Jugend Rettet mit dem Schiff Iuventa zur Rettung in Not geratener Geflüchteter auf dem Mittelmeer unterwegs. Im August 2017 wurde die Juventa unter Leitung der Kapitänin Pia Klemp im italienischen Hafen von Lampedusa von den italienischen Behörden festgesetzt. Die italienische Justiz ermittelt unter dem Verdacht der Zusammenarbeit mit Schlappern mittlerweile gegen 24 Personen. Im Folgenden veröffentlichen wir eine Pressemitteilung von Michel Brandt, MdB und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe und stellvertretender Vorsitzender […]
Linke kritisiert Öffnungsplan als unübersichtlich Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat den Öffnungsplan von Bund und Ländern als unübersichtlich kritisiert. „Ich bin mir sicher, die Menschen wollen jetzt nicht wissen, welche Ministerpräsidenten sich untereinander zoffen, sondern wünschen… Read more…
Bernd Riexinger erklärt, warum Klima und Kapitalismus sich nicht leiden können „System Change, Not Climate Change” – so die Parole auf den Plakaten der Klimaproteste dieser Welt. Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender schrieb im September 2020 ein Buch zum Thema. Wir trafen uns im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin-Mitte zum Gespräch. Unter dem prüfenden Auge des kleinen Karls ging es um all die Krisen dieser Welt und wie sie ineinandergreifen, um den Klimawandel, den linken Green New Deal, die Überwindung des Kapitalismus, die neoliberalen Grünen, ums Fahrradfahren und Fleischessen und um die Frage, wie Die […]
Keine Macht den Quoten Unter dem Mantel der Gleichstellung wurde zuletzt vermehrt die Einführung einer Migrantenquote debattiert. Doch ist Diskriminierung aufgrund eines Abstammungsmerkmals ein geeignetes Mittel, um Teilhabe zu verwirklichen? Führte man in Deutschland eine Befragung dazu durch, würden die meisten Menschen diese Frage vermutlich mit nein beantworten. Die Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und Soziales, Elke Breitenbach von der Linkspartei, die im Januar 2021 einen Gesetzentwurf für eine Migrantenquote für den öffentlichen Dienst einbrachte, sieht dies dezidiert anders. So wurden in den letzten […]
CDU Hessen löscht Glückwünsche an Linksextremistin: Aber warum haben sie überhaupt gratuliert? Die Wut der Basis hat wohl selbst die Apparatschiks in der hessischen CDU überrascht. Die empörende Gratulation des Landes-Generalsekretärs Manfred Pentz an die neue Spitze der SED-Nachfolgepartei namens “Linke” wurde heute Morgen auf der Homepage des hessischen CDU gelöscht. Darin hatte Pentz sich nicht entblödet, der neuen Linke-Chefin Janine Wissler (39), im Hauptberuf Fraktionschefin im Wiesbadener Landtag, zu gratulieren und sie als „geschliffene Rednerin und charismatische Persönlichkeit“ mit „beachtlichem Ruf“ zu preisen. Kann man einer politischen Konkurrentin zu ihrer Wahl […]
Frankreich fürchtet Wahlsieg von Le Pen 2022 Frankreichs Präsident Macron muß um seine Wiederwahl 2022 zittern. Viele Wähler der Linken denken nicht daran, ihm bei einer Stichwahl gegen die Nationalistin Le Pen ihre Stimme zu geben. Dies berichtet die linksliberale Tageszeitung “Libération”. “Ich habe mich ihr schon einmal in den Weg gestellt”, heißt es auf der Titelseite. “Diesmal ist Schluß.” Gemeint ist
Nach einem Jahr Pandemie: Findet DIE LINKE den Weg in Richtung ZeroCovid? Die sich rasch verbreitenden Mutationen des Sars-CoV-2-Virus lassen eine dritte Pandemiewelle befürchten. Die Stellungnahmen besorgter Wissenschaftler:innen und der Aufruf #ZeroCovid – Für einen solidarischen europäischen Shutdown haben in den letzten Wochen entscheidend dazu beigetragen, die Perspektive einer radikalen und solidarischen Eindämmung der Pandemie stärker in der öffentlichen Diskussion zu verankern. Zugleich drängen große Teile der Wirtschaft auf eine Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Virusverbreitung. In dieser Gemengelage muss eine Partei, die sich am gesundheitlichen Wohl der Lohnabhängigen orientiert, klar […]
Sahra Wagenknecht: Einfamilienhäuser verbieten? Die Grünen & eine absurde Debatte
In dieser Woche hat sich die GroKo auf einem Wohngipfel für ihre „Wohnraumoffensive“ gefeiert. Doch bezahlbarer Wohnraum wurde kaum geschaffen! Alle 12 Minuten verschwindet eine Sozialwohnung vom Markt. Mindestens 650.000 Menschen sind wohnungslos. Über 11 Millionen Menschen haben Probleme, ihre Miete zu bezahlen. Kein Wunder: In manchen Großstädten haben sich die Grundstückspreise in den letzten fünf Jahren vervierfacht, die Mieten trotz “Mietpreisbremse” verdoppelt. Nebelkerze "Einfamilienhäuser verbieten"? Statt unsinnige Diskussionen über angeblich „unökologische“ Einfamilienhäuser zu führen, sollte man endlich die Immobilienmafia […]