Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Linke wollen Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe Diskussion um Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe. Auch in den USA mehren sich die Stimmen dafür. Was sind die Folgen? Read more…

Mit rechts geschafft Die Fragen stellte Claudia Detsch. Kommunalwahlen gelten gemeinhin als nicht besonders spannend. Warum schlägt der Ausgang der Wahlen in Madrid so hohe Wellen? „Katastrophe“ oder „Wunder“ von Madrid – die Einschätzungen gehen je nach politischer Positionierung auseinander. Klar ist, die Wahlen in Madrid am 4. Mai 2021 gehen in die Geschichte ein: Mitten in einer tiefen wirtschaftlichen Rezession und der vierten Welle der Covid-Infektionen im von der Pandemie besonders stark betroffenen Madrid (mehr als 20 000 Menschen sind hier […]

Neoliberale Gehirnwäsche Eigentlich braucht es eine starke, geschlossen handelnde Linke, die das Ruder vor der bevorstehenden Katastrophe herumreißen könnte: Es droht die Verstetigung der autoritär-totalitären staatlichen Zwangsmaßnahmen unter dem Corona-Regime, mit denen der krisengeschüttelte Kapitalismus der Gegenwart umstrukturiert und wieder einmal gerettet werden soll. Wie 1933 ist ein gemeinsames Handeln der Linken leider ein Wunschtraum. Warum? Die bürgerliche „linke“ Identitätspolitik hat die Linke schwer beschädigt — mit tatkräftiger Unterstützung der CIA.

Der Gegner ist stets der Staat 5. Mai 2021 – von Llewellyn H. Rockwell Jr. Konflikte sind im Internet immer beliebt – daher schreiben mir oft Leute, um mich zu bitten, einem Kritiker von LRC oder dem Mises Institute zu antworten. Es gibt sicherlich keinen Mangel an ihnen, und sie kommen von der Linken, der Rechten und allem dazwischen. Mein erster Gedanke

CDU-Doppelmoral: Wann stürzt CDU-Chef Laschet eigentlich Herrn Ramelow und Frau Borchardt? Chef Armin Laschet sieht in der Nominierung von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als Bundestagskandidat in Thüringen “kein Spaltpotenzial für die Union”. Nach einer hybriden Sitzung des Parteipräsidiums bekräftigte er bei der Gelegenheit noch einmal eine frühere Aussage: «Mit der AfD wird nicht koaliert, nicht kooperiert, nicht einmal verhandelt.» Die AfD sei erklärter politischer Gegner der CDU. Ziel sei es, dass sie aus den Parlamenten verschwinde. «Ich erwarte nur, dass sich jeder an diese Regeln, die ich vorgebe, hält. Auch der Kandidat […]

Die selbstgerechte Sahra Gastautorin Stella Bugatti – 02. Mai 2021 Was schert mich mein Geschwätz von gestern? Die Talkshow-Königin der Patei die Linke (PdL) Sahra Wagenknecht, hat ein viel diskutiertes Buch mit dem Titel »Die Selbstgerechten« herausgebracht, über das wir schon vor zwei Wochen ansatzweise berichtet haben. Unse Gastautorin Stella Bugatti hat es gelesen und stellte eine Buchvorstellung zur Verfügung. „Bist du kürzlich aus einem zehnjährigen Koma erwacht? Wenn ja, dann ist das neue Buch „Die Selbstgerechten“ von Sahra Wagenknecht das perfekte Buch […]

Spiel mit hohem Einsatz Die politische Landschaft Polens erlebt gerade ein Beben mittlerer Stärke: Die Fraktion der Linken (Polska Lewica) im Parlament hat sich mit der regierenden rechtskonservativen PiS (Recht und Gerechtigkeit) von Jarosław Kaczyński auf Bedingungen geeinigt, unter denen die Linke der Verabschiedung des EU-Haushalts und des „NextGenerationEU“-Fonds im polnischen Unterhaus Sejm zustimmen wird. Die unmittelbaren Reaktionen des liberalen Establishments nahm, so ein Kommentar in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung Rzeczpospolita, „beinahe hysterische Züge an“. Die Grenze zu Infamie und Idiotie überschritt vor […]

Rüdiger Rauls: Corona und Commune

Gastbeitrag von Rüdiger Rauls Vor 150 Jahren erhob sich das Volk von Paris gegen die damalige bürgerliche Regierung. Das war der erste Versuch der Schaffung einer eigenen gesellschaftlichen Ordnung durch das Proletariat als neuer gesellschaftlicher Klasse. Dieses Klassenbewusstsein ist ihm abhanden gekommen, was gerade in der aktuellen Corona-Krise überdeutlich wird. Würdigung und Aufgabe Es ist wichtig, die Geschichte der Arbeiterklasse nicht aus den Augen zu verlieren in den heutigen Zeiten, wo infolge des Zusammenbruchs des sowjetischen Sozialismus sich im Westen […]

Wo ist der Retter? Die Präsidentschaftswahlen in Frankreich 2022 werfen ihre Schatten voraus. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung (70 Prozent) möchte ein Duell zwischen Präsident Macron und Marine le Pen unbedingt vermeiden. Sämtliche Wahlumfragen allerdings deuten genau darauf hin. Einzig Xavier Bertrand, konservativer Regionalpräsident der nordfranzösischen Region Hauts-de-France, könnte es derzeit außer den beiden in die zweite Runde schaffen. Im linken Lager hat bisher nur Jean-Luc Mélénchon als Vorsitzender der linksextremen Partei La France Insoumise (LFI) offiziell seine Kandidatur erklärt. Doch weder er […]

Sonntagsfrage BerlinTrend: Grüne bauen Umfrage-Vorsprung weiter aus Die Grünen bauen ihren Umfrage-Vorsprung vor den anderen Parteien in Berlin weiter aus. Das belegt der neueste BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der Berliner Morgenpost. Bei der sogenannten „Sonntagsfrage“ zur Abgeordnetenhauswahl legen die Grünen gegenüber der Februar-Umfrage um vier Prozentpunkte auf jetzt 27 Prozent zu. Gleichzeitig verliert die CDU vier Punkte und kommt nun auf 18 Prozent. Dahinter folgen mit nur geringen Verlusten die SPD mit 17 und die Linken mit 14 Prozent. Die AfD bleibt […]

Sowas Linkes! Die Linke ist nur noch eine Karikatur ihrer selbst. Wo es früher noch um Arbeiterkämpfe und internationale Solidarität ging, dreht sich heute alles um Moralhysterie, Gesinnungs- und Sprachkontrolle. Jene Schicht der Gesellschaft, für die man vorgibt zu kämpfen, ist für den modernen Linken nur noch eine lästige Masse ungebildeter, politisch inkorrekter Rüpel. Innerlich entkernt, verkam die Linke zu einem undefinierbaren Etwas, dessen Außenfassaden von weltfremden Vorstellungen und wertlosen Werten geschmückt sind.

Die Hygiene-Extremisten Links ist, wo man als rechts bezeichnet wird. Viele Kräfte und Stimmen des linken Spektrums haben nicht nur große Angst vor dem Virus, sie fürchten sich fast noch mehr davor, in die Nähe von „Rechten“ gerückt zu werden — ob die Betreffenden diese Bezeichnung nun verdienen oder nicht. In dem Bestreben, zusammen mit dem Neoliberalismus jede Art von Freiheit zu delegitimieren, verbündet sich die Linke ausgerechnet mit jener Instanz, von der derzeit die größte Gefahr für die Demokratie ausgeht: dem […]

Linke gegen Wessis: Ramelow auf der Abschussliste Unzufrieden mit der Herkunft: Die Linke möchte ihren Ministerpräsidenten Ramelow am liebsten aus dem Amt werfen. Vor einem Jahr galt er als menschgewordene Brandmauer gegen die Barbarei, ein Mann wie ein Versprechen auf bessere Zeiten, aufrecht im… Kompletten Text lesen bei PPQ

„Unter dem Sprühnebel des Coronavirus tobt der Klassenkampf“ Warum das neue Infektionsschutzgesetz die dritte Welle nicht brechen wird. Wir unterhielten uns mit Yaak Pabst, Redakteur von marx21. Ein Gespräch über Ausgangssperren, #ZeroCovid und die Reaktionen der Linken. Die Freiheitsliebe: Du bist Mitherausgeber des marx21-Magazins. Ihr habt euch in der neuen Ausgabe intensiv mit den Herausforderungen der Linken in der Corona-Pandemie befasst. Worum geht’s? Yaak Pabst: Für uns ist seit Beginn der Pandemie klar: Die Linke kann und darf sich bei diesem Thema nicht wegducken, sondern muss handlungsfähig werden. […]

Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht gegen Ausgangssperren in der Corona-„Notbremse“ Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat am Samstag, 24.4.2021, im Namen von 12 Personen Verfassungsbeschwerde gegen die Ausgangssperre eingereicht, die im sogenannten Corona-Notbremsegesetz verankert ist. Zugleich stellte die GFF einen Eilantrag, damit das Bundesverfassungsgerichts die nächtlichen Ausgangssperren einstweilen außer Kraft setzt. Verfahrensbevollmächtigte ist die Verfassungsrechtlerin Prof. Dr. Anna Katharina Mangold (Universität Flensburg). Die GFF und die Beschwerdeführenden – unter ihnen Politiker*innen von SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke – verstehen ihren Antrag als konstruktive Verfassungsbeschwerde. Sie wollen nicht […]

Sahra Wagenknecht: Merkels Bundesnotbremse ist ein gefährlicher Irrweg

Nun hat der Bundestag also das sogenannte Notbremsegesetz beschlossen. Aus meiner Sicht ist es ein gefährliches und hochproblematisches Gesetz: Ab einem doch sehr willkürlichen Inzidenzwert von 100 kann die Bundesregierung künftig durchregieren und elementare Grundsetze außer Kraft setzen – und dies, ohne dass es eine ausreichende Begründung für die im Gesetz enthaltenen Maßnahmen gibt. Einzelhandel und Außengastronomie haben mit Infektionsgeschehen wenig zu tun Mit dem Einzelhandel und der Außengastronomie werden bzw. bleiben große Bereiche geschlossen, die mit dem Infektionsgeschehen vermutlich wenig […]

Sahra Wagenknecht über die Widersprüche im Infektionsschutzgesetz Sahra Wagenknecht konnte bei der Abstimmung im Bundestag über das sogenannte Notbremsegesetz nicht dabei sein – sie befand sich in Quarantäne. Aber die Saarländerin will es sich doch nicht nehmen lassen, die Widersprüche und Sinnlosigkeiten beim Infektionsschutzgesetz klar heraus zu arbeiten. Und da Sahra Wagenknecht sicher nicht dem Querdenker-Spektrum zugeordnet werden kann, sind ihre Aussagen The post Sahra Wagenknecht über die Widersprüche im Infektionsschutzgesetz appeared first on finanzmarktwelt.de.

Zurück in die Zukunft Nicht nur ein Pamphlet gegen „Lifestyle-Linke“: Sahra Wagenknechts Entwurf einer politischen Agenda birgt Sprengkraft für die Linke.

Wenn Wagenknecht wieder einmal den Sarrazin gibt Volkskorrespondent Heinz Michael Vilsmeier – 23. April 2021 Heinz Michael Vilsmeier Die Feststellung, dass Sahra Wagenknecht den Thilo Sarrazin gibt, ist schon fast eine Verniedlichung. Mit lautem intellektuellen Klimbim gibt sie vor, Besitzstandswahrung am Sozialstaat zu betreiben. Stimmenfang durch Ausgrenzung im Interesse der Arbeiterklasse scheint ihre Devise zu sein. Nur um die Stimmen blau-brauner Wähler einzufangen, nimmt sie schon seit langem Migranten und Flüchtlinge aufs Korn, nun sind es auch noch andere gesellschaftliche Minderheiten, indem sie diese als „skurril“ diffamiert. […]

Identitätspolitik – Eine Spaltdebatte Sahra Wagenknecht wirft in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ der deutschen Linken vor, zu viel so genannter „Identitätspolitik“ zu betreiben. Sie schwärmt von Zeiten, in denen Diskriminierungen Alltag waren und betreibt selbst Identitätspolitik. Ihr Buch spaltet die deutsche Linke. Sahra Wagenknechts Ausgangsthese lautet, dass die politische Linke – sie meint in Deutschland SPD, Grüne und DIE LINKE – von Linksliberalen durchsetzt sei. Das Markenzeichen von Linksliberalen, die sie „Lifestyle-Linke“ nennt, sei, dass sie in Großstädten wohnen, zur akademischen Mittelschicht gehören, im […]

Die Linke und die SED – Von der Irreverenz eines Vergleichs Die Linke mit der Sozialistischen Einheitspartei (SED) der DDR gleichzusetzen, ist ein altbewährtes Mittel, um Ressentiments und Vorurteile gegen diese Partei heraufzubeschwören. Gerade in der Rhetorik bürgerlicher und konservativer Politikerinnen und Politiker erweist sich die Aussage erstaunlicherweise resistent, obschon nun seit dem Wandel von SED in PDS nun mehr als dreißig Jahre vergangen sind. Zu Beginn einige terminologische Klarstellungen, denn bedauerlicherweise ähnelt die Debatte um Kommunismus und Sozialismus in Deutschland gelegentlich den hysterischen Konflikten in den USA, in denen jede […]

Lasch et al – das finale Dilemma der Union FORSA meldet am 20.04.21, nach Nominierung des Kanzlerkandidaten der CDU: Grüne 28%, Union 21%, SPD 13%, FDP 12%, AfD 11%, Linke 7%. Der Niedergang der Union scheint unaufhaltbar. Es ist schon erstaunlich, dass CDU/CSU nicht dazu lernen. Statt auf die Basis zu hören, wird wie schon bei der Wahl des CDU Vorsitzenden, der Kandidat des Establishment durchgepeitscht. Der Kandidat der Herzen, darf nun aus diesem keine Mördergrube machen. Am Ende gibt es nur Verlierer, denn der Gewinner im Rennen um […]

Sahra Wagenknecht – den Kulturkampf provozieren „Wo das Neue eine Verschlechterung ist, kann die Vergangenheit mehr Zukunft enthalten als die Gegenwart“ Sahra Wagenknecht „Die Selbstgerechten“ S. 224 Sahra Wagenknecht legt mit „Die Selbstgerechten“ ein Buch vor, dass sie als Gegenprogramm gegen die vorherrschende Linke versteht. Anders als viele Kritiker und Kritikerinnen behaupten, ist ihr Buch keineswegs rechts oder sogar faschistoid wie auf Twitter einige behaupteten. Im Gegenteil, Sahra Wagenknecht will mit ihrem Buch einen Beitrag im Kampf gegen die erstarkende Rechte leisten, indem sie die Linke […]

Identitätspolitik: Das Desaster für die Linke(n) Für ihr neues Buch „Die Selbstgerechten: Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ hat Sahra Wagenknecht auch und besonders aus Der Beitrag Identitätspolitik: Das Desaster für die Linke(n) erschien zuerst auf neulandrebellen.

Ignorieren hilft nicht Die schwedische Parlamentswahl 2018 brachte erdrutschartige Verschiebungen. Die linke Regierung unter Führung der Sozialdemokraten, Beteiligung der Grünen und Duldung der Linkspartei erhielt nur einen Sitz mehr als die Allianz der traditionellen rechten Parteien – aus der Moderaten Sammlungspartei, den Liberalen, der Zentrumspartei und den Christdemokraten –, erlangte aber keine klare Mehrheit. Die größten linken und rechten Parteien, die Sozialdemokraten und die Moderate Sammlungspartei, hatten große Verluste erlitten. Die Sozialdemokraten fuhren mit weniger als 30 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis […]

Mietendeckel in der Deppen-Republik „Auferstanden aus Ruinen und wieder zurück zu ihnen: Dafür stehen SED und ihre Erben, die Linkspartei – im Bündnis Rot-Rot-Grün.“ Read more…

Reaktionen zum Scheitern des Berliner Mietendeckels

Reaktionen der Abgeordneten zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts den Berliner Mietendeckel zu kippen, u.a. mit Sebastian Scheel (DIE LINKE), Sebastian Czaja (Vorsitzender FDP-Fraktion, Berliner Abgeordnetenhaus) und Jan-Marco Luczak (CDU, Obmann Ausschuss Recht und Verbraucherschutz).

Sahra Wagenknecht will AfD-Plakat stoppen Wegen Wahlplakat mit der Aufschrift: „Sahra hat recht. Zuwanderung begrenzen.“ Read more…

Tarifbindung ist kein Luxusgut! In der aktuellen Auseinandersetzung im Handel steht DIE LINKE an der Seite der Verkäuferinnen und Verkäufer. Die Tarifflucht der Arbeitgeber muss gestoppt werden, Tarifverträge müssen allgemeinverbindlich werden. Vergleichsweise unbemerkt von der großen Öffentlichkeit entscheidet sich in diesen Wochen, ob die in der Pandemie vielfach wortreich besungen Heldinnen und Helden an den Kassen der Discounter und Drogerien für ihre Arbeit endlich auch mehr Lohn erhalten. Von März bis Juni dieses Jahres laufen die Tarifverträge im Groß-, Außen- und Einzelhandel aus. Das […]

„Die Selbstgerechten” von Sahra Wagenknecht: Eine Kritik 12. 04. 2021 | Hören | Sahra Wagenknecht hat mit „Die Selbstgerechten“ ein wichtiges und provokantes Buch veröffentlicht – für meinen Geschmack einen Tick zu provokant. Heikle Aussagen weichzuspülen oder mit vielen Worten wenig zu sagen, ist ihr nicht gegeben. Das hat ihr schon viel Ärger eingebracht und wird ihn ihr wohl auch diesmal einbringen. Langeweile kommt bei der Lektüre dieser Abrechnung mit dem linksliberalen Zeitgeist jedenfalls nicht auf. „Die Selbstgerechten“ ist im längeren ersten Teil eine Anklageschrift gegen die […]