Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Sind sie nicht alle ein bisschen Lula? Rund eine Dekade ist es nun her, dass die Linke ihren Siegeszug durch Lateinamerika angetreten hat. Das Bild einer rosaroten Welle diente damals als Metapher ihrer Wahlerfolge. Passend schien diese Umschreibung auch, um die unterschiedlichen Strömungen innerhalb „der Linken“ deutlich zu machen. Gerade außerhalb Lateinamerikas erfolgte dabei eine Unterteilung in zwei deutlich unterscheidbare Lager: Das eine umfasste Brasilien, Uruguay, Chile, Panama und Costa Rica und wurde als progressiv hellrot dargestellt. Das andere umfasste die radikal dunkelroten Länder Venezuela, Ecuador, Bolivien, […] 27.10.2014

Das Denken der Anderen Was bleibt? Was kommt? Im Gegensatz zu Europa wurden die meisten südamerikanischen Länder im letzten Jahrzehnt von linken Parteien bzw. von Parteien mit einer progressiven Agenda regiert. Die Sorgen der Gesellschaften Lateinamerikas kreisten nach dem Privatisierungs- und Flexibilisierungsprogramm der neoliberalen Ära um die soziale Frage. 2014 ist nun ein wichtiges Wahljahr, und in Ländern wie Brasilien, Bolivien und Uruguay wird über die Zukunft der Linken an der Regierung entschieden. In den vergangenen Monaten formulierten Kritiker und Experten das (durch die […] 07.09.2014

Populismus: Die Irrtümer der Linken Betrachtet man aktuelle Umfragen, dann lassen die Europawahlen wenig Gutes erwarten. Populistische Parteien liegen in einer Reihe von Ländern ganz weit vorne: Zurzeit rangiert UKIP in Großbritannien auf Platz Zwei, ebenso die Front National in Frankreich und die Movimento 5 Stelle in Italien. In den Niederlanden geben aktuelle Umfragen Geert Wilders Partij voor de Vrijheid einen doppelt so hohen Stimmanteil wie der sozialdemokratischen PvdA. Damit sind rechtspopulistische Parteien immer noch keine europaweiten Massenphänomene. Ihr Stimmanteil kann die etablierte Ordnung der […] 22.04.2014

Populismus ist ein Hilferuf! Der Populismus gewinnt in Europa an Boden. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Frankreich haben dies nur bestätigt. Knapp einen Monat vor den Wahlen zum Europaparlament ist das Risiko eines massiven Einzugs populistischer Abgeordneter sehr reell. Das Europäische Projekt – schon jetzt durch das schmerzhafte und unpopuläre Management der Finanzkrise beschädigt – wäre dann in ernster Gefahr. Wenn die europäische Linke den Populismus erfolgreich bekämpfen will, darf sie sich nicht über die Erfolgsursachen des Populismus‘ täuschen. Doch die drei üblicherweise genannten […] 01.04.2014

Frei von Einfluss, voller Einfluss? Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut – auch für westliche Außenpolitik. Immer wieder wurde ich in den vergangenen Jahren konsultiert: zur Schließung des venezolanischen Fernsehsenders RCTV und zur Offensive des ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa gegen unliebsame Medien. Zum neuen Mediengesetz in Argentinien und zur Verfolgung unabhängiger Journalisten und Bloggern in Kuba. In diesen Fällen gingen die Angriffe von linken Regierungen aus. Und zweifellos spielten dabei persönliche Ressentiments der Herrschenden ebenso eine Rolle wie das politische Kalkül unliebsame Kritiker zum Schweigen […] 01.11.2013

Linker Neustart in Griechenland? Die Krise hat das griechische Parteiensystem kräftig durcheinander gewirbelt. Die bislang größten Verlierer sind die Sozialdemokraten. Während die konservative Nea Dimokratia sich bei knapp unter 30 Prozent stabilisieren konnte, ist am linken Rand die Koalition der radikalen Linken (SYRIZA) erstarkt und steht ebenfalls knapp unter 30 Prozent. Die Panhellenische Sozialistische Bewegung (PASOK), die griechische Mitgliedspartei in der Sozialistischen Internationalen (SI), hält dagegen vermutlich einen traurigen Europarekord: Zwischen den Wahlen 2009 und 2012 verlor sie mehr als 30 Prozent ihrer Stimmen […] 28.10.2013