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Die Linke

FDP, Grüne, Linke: Front gegen Facebook Nach dem stundenlangen Ausfall mehrerer Facebook-Dienste am Montagabend haben Vertreter der Opposition im Bundestag Aufklärung und Konsequenzen gefordert. „Zur kritischen Infrastruktur gehören nicht nur Schienen, Straßen und Kabel, sondern auch… Read more… 06.10.2021
Bundestagswahl: Linksrutsch abgewendet, erleichterte Börsianer schicken DAX ins Plus Die Bundestagswahl 2021 ist gelaufen. Die SPD macht knapp das Rennen vor der CDU. Grüne und Linke schneiden schlechter ab als von vielen Wirtschaftsvertretern befürchtet. Die FDP ist eines der Zünglein an der Waage. Ein möglicher Linksrutsch, in Form einer Der Beitrag Bundestagswahl: Linksrutsch abgewendet, erleichterte Börsianer schicken DAX ins Plus erschien zuerst auf Die Wirtschaftsnews. 27.09.2021
Ampel oder Jamaica – was das für EUropa bedeutet Nach der Bundestagswahl zeichnen sich zwei mögliche Regierungskoalitionen ab: Die Ampel unter SPD-Kandidat Scholz – oder Jamaica unter CDU-Chef Laschet. Was bedeutet das für EUropa? Zunächst einmal Erleichterung. Dass sowohl Linke als auch AfD verloren haben, sei ein gutes Zeichen für die demokratische Reife und die Stabilität Deutschlands, heißt es in Brüssel. Und dass sich 27.09.2021
Vorläufiges Ergebnis: SPD 25,7%, Union 21,1%, Linke raus Die SPD hat bei der Bundestagswahl zehn Sitze mehr gewonnen als die Union. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis erreichen die Sozialdemokraten 25,7 Prozent und erhalten damit 206 Sitze. CDU (151) und CSU (45) kommen zusammen auf 196 Mandate…. Read more… 27.09.2021
Dr. Merkel ist weg vom Fenster Im Bekanntenkreis gab es in den letzten Monaten vereinzelte Stimmen, die von einem Weiterregieren der Skandalkanzlerin nach der Bundestagswahl ausgingen. Das dürfte sich mit dem Wahlergebnis erledigt haben. Eine merkelgeführte Groko wird es wegen der relativen Stärke der SPD nicht geben. Für die von der alten Hexe favorisierte Konstellation CDU – Grüne reicht es nicht. Auch wenn wie in Thüringen die Linke mit ins Boot geholt würde ergibt sich keine Mehrheit. In der FDP ist der Hosenanzug nur wenig beliebter […] 27.09.2021
AfD stärkste Partei in Thüringen und Sachsen Die AfD ist in Thüringen bei der Bundestagswahl erstmals stärkste Partei geworden. Linke sinkt auf 11,4%. Auch in Sachsen lag die AfD vor allen anderen. Read more… 27.09.2021
Bitcoin und Bundestagswahlen: Das planen CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke und AFD Diesen Sonntag, am 26. September, ist es so weit: Deutschland wählt einen neuen Kanzler beziehungsweise eine neue Kanzlerin. Was von den einzelnen Parteien hinsichtlich ihrer Krypto-Ambitionen zu erwarten ist und welche Partei Bitcoin und Co. am aufgeschlossensten gegenüber steht.   Source: BTC-ECHO Der Beitrag Bitcoin und Bundestagswahlen: Das planen CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke und AFD erschien zuerst auf BTC-ECHO. 24.09.2021
Daniel Stelter über die Wahlprogramme Das hätte ich mir nicht angetan: Die Wahlprogramme der Bundestagsparteien zu lesen. Daniel Stelter hat es überlebt. Man muß vorausschicken, daß er immer ein kritischer Geist war. Er läßt insbesondere an den Programmen von SPD, Grünen und Linken kein gutes Haar, aber auch die anderen kommen nicht gut weg. Ein strenger Lehrer oder eine verkommene Klasse? Interessant, daß die AfD noch der Klassenzweite ist. Nur eine Fünf und keine Sechs. Sie hat zudem den Vorteil  sich in Koalitionsverhandlungen nicht bis […] 24.09.2021
Wechsel ohne Wechselstimmung? Kurz vor der Bundestagswahl ist das Rennen immer noch offen. Rot-rot-grün scheint möglich, Jamaika auch – doch es gibt keine Wechselstimmung. Die Demoskopen verlieren auch langsam den Überblick. Seit 2005 habe es noch nie so viele Unwägbarkeiten gegeben wie bei dieser Wahl, sagt Infratest-dimap-Geschäftsführer N. Siegel. Wenige Tage vor der Wahl haben wir erstmals seit 23.09.2021
Olaf Scholz in der SPD- Same procedure, different year Das Gespenst, so hat das politstrategische Personal der Union entschieden, ist zurück in Europa. Die Inszenierung der CDU/CSU als einsame Verteidigerin der besitzenden Klasse gegen eine rote Bedrohung ist so alt wie verlogen. Die SPD ist in der Praxis seit über zwanzig Jahren keine sozialdemokratische Kraft mehr, alle Beteiligten wissen das. Trotzdem muss in aller Nüchternheit festgehalten werden: es gelingt der gesellschaftlichen Linken nicht, dieses Theater angemessen zu entlarven. Eine Abgrenzung zur SPD macht sich meist an ihren Kanzlerkandidaten fest. […] 23.09.2021
Afghanistan-Desaster: Verhinderung der Familienzusammenführung Es haben sich in den letzten vier Jahren mehrere Duzend Paare aufgrund von Problemen bei der Familienzusammenführung in ihrer Verzweiflung an mich gewendet. Die Betreuung von diesen Einzelschicksalen gehört seit meinem Einzug in den Bundestag zu meiner täglichen Arbeit. Es sind Menschen, die an den kalten bürokratischen Schreibtischentscheidungen und an Schikanen verzweifeln. Häufig sind wir ihre letzte Hoffnung, weil wir uns als Linksfraktion als einzige konsequent gegen Schikane und sinnlose bürokratische Hürden einsetzen, die Familien voneinander trennen – manchmal sogar […] 22.09.2021
Solidarität gibt es nur unter Linken Hans-Georg Maaßen ist ein guter Mann. Sie können mir das glauben, denn ich kenne ihn und hatte mehrere Begegnungen über die Jahre mit einem Mann, für den Pflichterfüllung und Dienen keine abstrakten Begriffe sind, sondern der etwas für sein Land tun will. Für unser Land. Nun könnten Sie natürlich sagen: Was kann er denn schon bewegen da in Berlin in der fünften Reihe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wenn sie ihn denn überhaupt aufnehmen. Genau das wird nämlich aus den linksgrün gestrickten Zirkeln […] 21.09.2021
Sahra Wagenknecht über einen surrealen Wahlkampf und eine drohende Agenda 2030
Sind Sie auch langsam genervt von den “Triellen”, Wahlarenen und angeblichen Klartextformaten, in denen unsere Kanzlerkandidaten über die realen Probleme zielsicher hinwegreden? Ich finde es fast schon surreal, wie Olaf Scholz versucht, sich als neue Angela Merkel zu inszenieren, während die Union vor einem angeblich drohenden Linksrutsch warnt. Was von Union (CDU & CSU), SPD und GRÜNEN nach den Wahlen zu erwarten ist, was in Sachen Rente, Digitalisierung, Bildung oder Klimaschutz eigentlich getan werden müsste und warum es dringend eine […] 21.09.2021
Marc Friedrich im Interview mit Gregor Gysi: Kann Sozialismus wirklich funktionieren?
Kommt Rot-Rot-Grün? Kann Sozialismus überhaupt funktionieren? Was ist das Ziel von “die Linke“ und ist die EZB für die Ungleichheit nicht voll umfänglich verantwortlich? All das und noch mehr bespricht Marc Friedrich im Bundestagswahl-Special mit Gregor Gysi. 00:00 – 00:57 Vorstellung Gregor Gysi 00:57 – 03:01 Warum sollte man die Linken wählen?  03:01 – 08:29 Kommt Rot-Rot-Grün und ist dies vereinbar? Wo wäre euer Einfluss? 08:29 – 14:45 Wird es mit Rot-Rot-Grün eine Vermögensabgabe geben? Kommt eine Enteignung? 14:45 – 17:50 Warum fangen wir nicht bei der Geldpolitik an? Würde dies nicht vieles ändern? 17:50 – 22:42 Ist der Rot-Rot-Grün Versuchsballon in Berlin gelungen? Was ist dein Fazit? 22:42 – 25:30 Wie ist deine Meinung zur Ausgrenzung von nicht geimpften? (Impfpflicht) 25:30 – 28:10 Was ist deine Bilanz zur Amtszeit von Angela Merkel? 28:10 – 32:30 Wieso gehst du noch einmal in den Bundestagswahlkampf? 32:30 – 37:30 Wie stehst du zum neuen Buch von Sahra Wagenknecht? 37:30 – 45:50 Wie ist es für dich, wenn die eigenen Landsleute so schlecht über die Politik denken? 45:50 – 51:50 Wäre eine Amtszeitbegrenzung und Haftbarkeit für Politiker nicht sinnvoll? 51:50 – 57:00 Communityfragen 57:00 – 01:05:24 Schnell gestellte Fragen und Antworten 01:05:24 – 01:09:41 Wichtige Erklärung zur Interviewreihe  21.09.2021
Warum das Ausland Angst vor Deutschland hat Die WELT schürt heute die Angst vor Rotgünrot und schiebt argumentativ die ausländischen Mächte vors Loch: „Eine SPD-geführte Regierung unter Einschluss der Linken würde nicht nur in den USA die Frage aufwerfen, ob Berlin sich weiter an Moskau annähern und die westliche Front gegen russische Aggressionen aufweichen würde. Schließlich gehören prominente SPD-Politiker zu den bekanntesten Putin-Apologeten in Deutschland. Selbst Sozialdemokraten, die Putin kritischer sehen, hängen oft einer nostalgischen Vorstellung der alten brandtschen Ostpolitik nach und plädieren für eine weichere Linie […] 19.09.2021
Nein zum Fötentöten Gerade komme ich aus der Kaufhalle und habe eine Packung Eier mitgebracht. „Nein! zum Kückentöten“ habe ich verblüfft gelesen. Gestern informierte ich mich nämlich, wie Föten im Mutterleib getötet werden sollen, wenn die Fristenlösung des § 219a des StGB abgeschafft sein wird. Bei der Grünen Jugend, aber auch in der SPD und bei den Linken wird das ernsthaft diskutiert und befindet sich auch in den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl. Die Fristenlösung sieht vor, daß eine Abtreibung bis zur 12. Woche nach […] 18.09.2021
Sahra Wagenknecht über „stabile Altersarmut“ und inhaltsleeren Wahlkampf Wie viele Beobachter sieht auch Sahra Wagenknecht den aktuellen Wahlkampf als inhaltsleer. Da wird vieles verprochen nach dem Motto „wir wollen..“. Es wird aber selten gesagt, wie das passieren soll – und wer das bezahlt. Etwa der Ausstieg aus der Kohle – aber selten gesagt, was dann als Alternative wirklich funktionieren würde bzw. wie all The post Sahra Wagenknecht über „stabile Altersarmut“ und inhaltsleeren Wahlkampf appeared first on finanzmarktwelt.de. 17.09.2021
Linke verlangt grün-rotes Bekenntnis zu Gute-Löhne-Regierung Linksfraktionschef Dietmar Bartsch appelliert an SPD und Grüne, sich zu einer „Gute-Löhne-Regierung“ zu bekennen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sollten ein „Mindestlohn-Bekenntnis“ für… Read more… 17.09.2021
Vorwärts nach links Jonas Gahr Støre von der Arbeiterpartei ist der neue Ministerpräsident Norwegens. Erstmals seit zwanzig Jahren werden sowohl Norwegen als auch Schweden, Dänemark und Finnland sozialdemokratisch regiert. Die USA haben eine Mitte-Links-Führung, und auch in Deutschland könnte dies nach den anstehenden Bundestagswahlen bald der Fall sein. Diese Entwicklung in Nordeuropa und den USA spiegelt eine Art paradigmatischen Übergang hin zu einer gemäßigten Linken wider. Die Endergebnisse der Wahlen in Norwegen zeigen, dass die Fortsetzung einer rechten Regierung dort ganz klar abgelehnt […] 17.09.2021
Der verflixte 196. Wahlkreis Der fränkische Maaßen-Wahlkreis in Südthüringen (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg)  hatte vor vier Jahren folgendes Ergebnis bei den Erststimmen: CDU 33,5 %, AfD 22,8 %, Linke 18,3 %, SPD 13,5 %, FDP 4,9 % Grüne 2,6 % Wenn man die letzte Insa-Umfrage zur Bundestagswahl 2021 als Maßstab nimmt, würde nach dem Dreisatz Folgendes herauskommen: CDU (20,5/32,9) x 33,5 = 20,9 % AfD (11,5/12,6) x 22,8 = 20,8 % Linke (6,5/9,2) x 18,3 = 12,9 % SPD (26/20,5) x […] 15.09.2021
„Wer soll das bezahlen?“ Vier Mythen über Staatsverschuldung und öffentliche Investitionen Immer wenn wir Linken unsere Projekte vorstellen, fragt jemand: „Aber wie sollen wir uns das leisten?“. Die sozial-ökologische Transformation kostet Geld, doch durch eine Abkehr von Schuldenbremse und Sparpolitik wird sie finanzierbar. Und es lohnt sich! Im Folgenden widerlegen Carlo und Fiona vier Mythen und Scheinargumente rund um die Themen Staatsverschuldung und öffentliche Investitionen. Schulden belasten zukünftige Generationen Damit begründen CDU, SPD und FDP häufig ihre Sparpolitik. Was bei der Beurteilung staatlicher Investitionen nicht beachtet wird: Auch wenn der Staat […] 15.09.2021
Mitte-Links statt Rot-Rot-Grün Selten war in der deutschen Öffentlichkeit von einem Bundestagswahlkampf so wenig zu spüren wie in diesem Jahr. Der Kampf um das bessere Argument, der Wettstreit der Meinungen, wo sind sie geblieben? 13.09.2021
Tragische Entfremdung Die Euphorie, die dem Zusammenbruch des Kommunismus folgte, ist in den letzten zehn Jahren in Pessimismus umgeschlagen. In Osteuropa sind etliche ehemals vielversprechende Demokratien in den Illiberalismus oder sogar in den Autoritarismus abgerutscht. Nicht nur für Osteuropaexperten und -expertinnen, sondern für Demokratieverfechter in aller Welt ist es von zentraler Bedeutung zu verstehen, wie es dazu kam. Da es in den osteuropäischen Ländern heute mehr Wohlstand als 1989 gibt und die Bürgerinnen und Bürger sich Konsumgüter und Annehmlichkeiten leisten können, von […] 13.09.2021
Verlust moralischer Maßstäbe – Kubicki kritisiert GroKo scharf Dass sich die Oppositionsparteien im Bundestag von der Linken über die Grünen weiter zur FDP bis hin zur AfD einig sind, kommt eher selten vor. Doch jetzt hat die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD für einen Eklat gesorgt und die gesamte Opposition gegen sich aufgebracht. Sie verknüpfte einfach zwei vollkommen unterschiedliche Themen miteinander, um sie zu einer gemeinsamen Abstimmung zu bringen. Das nannte sie dann Gesetzespaket. Stellen Sie sich vor, Sie könnten in einer Volksabstimmung einerseits darüber entscheiden, ob […] 13.09.2021
In der Union fliegen die Fetzen Der selbsternannte Versöhner Laschet, der vor dem Thron der Kanzlerin eigentlich immer ein Angsthase war und noch ist, droht zu scheitern. In der Union gibt es ein breites Kontinuum von der Kommunistischen Plattform der Bildungsministerin Prien und der Kultursekretärin Grütters bis zum Wirtschaftsliberalen Merz und dem Exponenten des bürgerlichen Flügels Maaßen. Ich habe wohl mit der Behauptung, daß es in der CDU eine kommunistische Plattform gibt, ganz schön dick aufgetragen. Aber Frau Wagenknecht wird mit zunehmendem Alter immer vernünftiger, während […] 10.09.2021
CSU vor dem Parteitag: Dieses Mal zieht der Gruselklassiker Rot-Rot-Grün nicht mehr Auf die CSU ist jedenfalls rhetorisch immer Verlass. Rechtzeitig zum Parteitag der Christsozialen an diesem Wochenende greift Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum ganz großen Hammer. «SPD und Grüne lechzen danach, das historische Erbe von Schröder und Lafontaine zu korrigieren und das linke politische Lager wieder koalitionsfähig zu machen», sagte er und weiter: «Olaf Scholz hat das als historische Mission angenommen. Dabei hat er offensichtlich vergessen, was Linkspartei und deren Vorläufer, die SED, diesem Land bereits angetan haben.» Ja, das hat er […] 10.09.2021
Sagt die Linke gerade ihren Wahlkampf ab? Das am Montag, 6. September vorgestellte Sofortprogramm der LINKEN für einen Politikwechsel verwundert. Das achtseitige Papier enthält eine politische Einschätzung, allgemein formulierte politische Ziele und unmittelbare „erste Schritte“ in acht thematischen Feldern. Einige sind konkret formuliert, andere bleiben unbestimmt. Mit diesem minimal gehaltenen Sofortprogramm unterbreitet die Partei- und Fraktionsleitung der LINKEN ihren ersehnten Koalitionspartnern der SPD und den Grünen de facto ein Unterordnungsangebot. Der Inhalt dieses Papiers ist so bescheiden, dass man sich als außenstehender Beobachter fragt, ob diese Partei […] 09.09.2021
Hilflos, beschädigt, gebrochen: Wie es wirklich um die Nato steht Die Nato ist zum Wahlkampf-Thema geworden, SPD und Grüne fordern von der Linken ein politisches Bekenntnis zum Atlantischen Bündnis. Dabei steht es nicht gut um die Allianz – und das nicht erst seit Afghanistan. Schon vor dem Afghanistan-Debakel war die Nato in Verruf geraten. Ihr sei die historische Mission abhanden gekommen, hieß es nach dem 06.09.2021
Die Linke und die falsche Nato-Debatte Gandhi sagte einmal, eine der sieben Todsünden der modernen Gesellschaft sei eine Politik ohne Prinzipien. Ein Prinzip war für die deutsche Politik so wichtig, dass es nach Ende des von Deutschland entzündeten faschistischen Weltkrieges 1949 in die Präambel unseres Grundgesetzes hineinformuliert wurde: Das deutsche Volk sei von dem Willen beseelt … „dem Frieden der Welt zu dienen“. Seither hat die politische Interpretation dieses Prinzips groteske Veränderungen durchgemacht. Von der Remilitarisierung 1955 über die Einführung der Wehrpflicht 1956, den Beschluss zur […] 06.09.2021
1922: Kommunisten unterstützen GDL-Streik Aktuell empören sich wieder die deutschen Medien und große Teile der deutschen Politik über den Streik der GDL. Die einzige Partei, die die GDL unterstützt ist, die Linke, auch in der Geschichte verhielt es sich ähnlich, wenn die Eisenbahnerinnen und Eisenbahner streikten, waren es vor allem die Linken, die die Streiks unterstützten, wie der große Streik von 1922 zeigt. Im Februar 1922 erschütterte ein einwöchiger Eisenbahnerstreik die junge Weimarer Republik. In der Spitze beteiligten sich laut Streikleitung 800.000 Eisenbahnbeschäftigte. Das […] 05.09.2021