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Die Linke

Damenwahl Würden nur Männer wählen, wären wir schon lange in der Situation, vor der Linke und Liberale sich fürchten – eine Internationale von Populisten, Nationalisten und Autoritären an den Schalthebeln der Macht. Bewahrt hat uns davor bislang, dass in fast allen liberalen Demokratien die Anteile der Wählerstimmen und die weltanschauliche Zustimmung für die Berlusconis, Le Pens (Senior und Junior), Wilders und Orbans, jetzt auch Trumps, bei Männern größer sind als bei Frauen. Frauen bevorzugen überwiegend weniger konfliktorientierte, verbalradikale und verhaltensaggressive Repräsentanten. […] 04.12.2016
Deutschlands neue Verantwortung Geht es um den Ausgang der Bundestagswahlen 2017 und mögliche Koalitionen steht schnell ein Thema im Mittelpunkt: die Außenpolitik. Rot-Rot-Grün, so heißt es dann, werde damit die größten Schwierigkeiten bekommen oder sei gar deswegen unmöglich. DIE LINKE, so wird gern von sozialdemokratischer und grüner Seite behauptet, sei im Hinblick auf ihre Forderungen nicht regierungsfähig. SPD und Bündnis 90/Die Grünen hätten aus der gescheiterten Interventionspolitik der NATO nichts gelernt, kritisieren Politikerinnen und Politiker von der linken Seite und seien daher keine […] 21.11.2016
Fünf Sterne hättste gerne, doch für Dich in weiter Ferne Für einen guten Liberalen, aufgewachsen in der Feindschaft zur geschlossenen und rückständigen Welt des marxistischen und kommunistischen Dogmatismus, ist die Feststellung schwer zu akzeptieren. Aber erst mit der Amtsübernahme Michail Gorbatschows und dem folgenden Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums hat der Kapitalismus seine Fesseln abgestreift. Die Existenz dieses Gegners hatte – vielleicht nur unterbewusst – zu etwas Zurückhaltung gezwungen. Nach seiner Niederlage konnten die polit-ideologischen Batterien, die in den neo-konservativen Think Tanks aufgebaut worden waren, das direkte Feuer auf die Arbeiterklasse […] 15.11.2016
Ein Wähler? Warum, so fragen sich viele politische Beobachter (und sozialdemokratische Strategen) verwirrt, haben rechte Parteien ausgerechnet bei Arbeitern so einen großen Erfolg, obwohl diese damit gegen ihre eigenen Interessen stimmen? Der Soziologe Didier Eribon, 1953 in eine kommunistische Familie hineingeboren, ist dieser Frage erstmals 2009 nachgegangen. Damals erschien sein Buch „Retour à Reims“ (Rückkehr nach Reims), in dem er beschreibt, wie er nach Jahren nach dem Tod des Vaters erstmals wieder auf Mutter und Brüder trifft und feststellen muss, dass sie […] 01.08.2016
Das Dogma von der „guten“ Migration Wachsende Zuwanderung ist seit einem Jahrzehnt ein Trend, der sowohl die wirtschaftliche als auch die soziale Struktur Großbritanniens verändert. Darauf klare Antworten zu finden, fällt der Linken generell, aber insbesondere der britischen Labour Party, schwer. Da die Zuwanderungszahlen auf absehbare Zeit hoch bleiben dürften, muss die Linke wieder Vertrauen in das Thema Immigration herstellen. Einerseits ist das wahltaktisch erforderlich, andererseits ist es aber auch wichtig, weil zunehmende Immigration die Gesellschaft vor echte Herausforderungen wie soziale Integration, Solidarität und Fairness stellt. […] 18.07.2016
„Der Präsident ist egal“   Das linke Wahlbündnis „Vereinigte Linke“, dem auch Ihre Partei angehörte, ist bei den Parlamentswahlen im Oktober 2015 in Polen gescheitert. Damit sind zum ersten Mal seit 1989 keine linken Parteien im Sejm vertreten. Im Februar 2016 haben Sie mit anderen eine neue linke Bewegung gegründet, die „Initiative Polen”. Wer sind die Mitglieder und was ist ihr Ziel? Zu den Mitgliedern zählen Menschen, die progressive Werte vertreten, die sich um die Belange der jüngeren Generation kümmern wie Bildung, Menschenrechte, Zugang […] 18.07.2016
Lateinamerikas Dritter Weg Nach über einem Jahrzehnt progressiver Vorherrschaft in Südamerika und Teilen Zentralamerikas ist Lateinamerikas politische Rechte zurück. In Argentinien hat sie im November 2015 die Präsidentschaftswahlen gegen die 12 Jahre lang regierenden peronistischen Kirchners gewonnen. Im Dezember konnte die Opposition in Venezuela, die mehrheitlich liberal bis konservativ ist, eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen. In Peru haben die Stichwahl im Juni zwei konservative Präsidentschaftskandidaten unter sich ausgemacht. Auch die brasilianische Regierungschefin Dilma Rousseff schaffte Ende 2014 ihre Wiederwahl nur mit einem sehr knappen Wahlergebnis […] 11.07.2016
Postmaterialistischer Abgrund Ich kritisiere an den europäischen sozialdemokratischen Parteien nun schon seit einigen Jahren, dass sie sich von den Arbeitnehmern entfernt haben und ihre Wertvorstellungen an einer liberalen städtischen Mittelschicht ausrichten. Für mich liegt genau hier die Wurzel der gegenwärtigen Krise der Linken. Meine Kritik an der liberalen Agenda kommt nicht aus einer konservativen Ecke. Ich habe mehrere philosophische Bücher über Sozialliberalismus und Neomarxismus geschrieben und unterstütze die Agenda der postmodernen Linken, einschließlich ihres Eintretens für die Rechte der LGBTI-Gemeinde. Es ist […] 04.07.2016
Super-Sexy-Semi-Sozialist Der kanadische Premierminister Justin Trudeau mag vieles sein – ein Sozialdemokrat ist der Vorsitzende der Liberal Party of Canada nicht. Seine Politik ist jedoch stark von den Werten sozialer Demokratie geleitet – und genau hier beginnt das Problem für Kanadas wirkliche Sozialdemokraten von der New Democratic Party (NDP). Im Herbst 2015 gewann die Liberale Partei die Parlamentswahl deutlich. Dank des kanadischen Mehrheitswahlrechts kann sie seither ohne Koalitionspartner regieren. Justin Trudeau löste den konservativen Premierminister Stephen Harper ab, der knapp zehn […] 04.07.2016
Nach dem Brexit   Schweden: Stärkung des sozialen Europas! Christian Krell „Das ist tragisch“ – Die Worte des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven zum Brexit waren eindeutig – und wenig überraschend. Taditionell gehört Großbritannien zu den engsten Partnern Schwedens auf europäischer Ebene. Beide Länder sind freihandelsorientiert, nicht Mitglieder der Euro-Zone und Teil des sogenannten „protestantischen Halbmonds“, also derjeningen Länder, die auch aufgrund von Lage, politisch-kulturelle Prägungen und geteilten Interessen ein sehr ähnliches Stimmverhalten in Europa haben (Schweden, Dänemark, Großbritannien, Niederlande). Ein „Swexit“ ist allerdings […] 04.07.2016
It’s not the Economy, stupid. Getreu dem Motto, dass nicht sein kann, was nicht sein darf, haben Teile der europäischen Linken den Brexit-GAU längst auf Biegen und Brechen an die Grundprinzipien des Wunschdenkens angepasst. Die Mehrheit der Briten votierte „No“ – so die bequeme Selbstvergewisserung – um dem Europa der Austerität und des Sparkurses endlich den Rücken kehren zu können. Deshalb müsse die Antwort nun lauten: Mehr Investitionen, mehr Integration, mehr Konvergenz, mehr Bündelung von Kompetenzen auch und gerade in Steuer- und Finanzfragen – kurzum: […] 01.07.2016
Selbstbetrug hilft nicht In Zeiten, in denen große Koalitionen gerade einmal 50 Prozent der Wahlberechtigten hinter sich versammeln, ist man zunehmend geneigt den Begriff „Volkspartei“ in Anführungszeichen zu setzen – nicht nur in der Bundesrepublik, sondern in weiten Teilen Europas. Die großen populistischen Vereinfacher auf der Linken und der Rechten graben Konservativen und Mitte-Links-Parteien in einer dramatischen Entwicklung immer mehr das Wasser ab. Man möchte meinen, dass diese beispiellose Abwendung der Wählerinnen und Wähler von den etablierten Parteien eine ungeschminkte öffentliche Debatte zur […] 16.05.2016
Sejm oder nicht Sejm, das ist hier die Frage Seit den Parlamentswahlen in Polen vom Oktober 2015 ist die demokratische Linke nicht mehr im Sejm vertreten, und es stellt sich die Frage, ob es im parlamentarischen System zukünftig wieder eine demokratische Linke geben wird. Das betrifft allerdings nicht nur Polen, sondern die gesamte Europäische Union, denn acht Prozent ihrer Einwohner stammen aus Polen. Ohne polnische linksdemokratische Abgeordnete, ist eine linksdemokratische Mehrheit im Europäischen Parlament nur schwer vorstellbar. Jetzt regiert mit absoluter Mehrheit die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS). In […] 25.04.2016
Patriotismus ist nicht gleich Nationalismus Wer hoffte, die Labour Party würde in nächster Zeit einen Draht zum britischen Volk finden, wurde enttäuscht, als Jeremy Corbyn an dem Septembertag, an dem er zum Parteichef gewählt wurde, die Labour-Hymne „The Red Flag“ anstimmte. Nachdem er sich mit dem Lied, das der breiteren Bevölkerung nichts bedeutet, ja für viele mit dem Schrecken des Totalitarismus verknüpft ist, von der Menge abgesetzt hatte, blieb er konsequent und verweigerte sich in der Kathedrale St. Paul’s im Gottesdienst zum Gedenken an die […] 01.03.2016
Polens Podemos Bei den Parlamentswahlen in Polen am 25. Oktober 2015 scheiterten beide linken Wahlkomitees an der Fünf- beziehungsweise Acht-Prozenthürde für Parteibündnisse. Somit fehlt zum ersten Mal seit 1989 eine linke Kraft im polnischen Parlament. Die Wahlergebnisse riefen in den Lagern unterschiedliche Reaktionen hervor: Während das Scheitern des Parteienbündnisses „Vereinigte Linke“ die sozialdemokratische Partei Polens, den Sojusz Lewicy Demokratycznej (SLD) in eine tiefe Krise stürzte, reagierten die Anhänger der erst fünf Monate vor der Wahl gegründeten Partei Razem (Zusammen) auf das erzielte […] 15.02.2016
Linke Demos werden gesponsert – Fake bei den Jusos, Realität in Brandenburg „Demo-Sold erhöhen – Demokratie stärken“, lautete der Antrag aus Sachsen-Anhalt für den Bundeskongress der Jusos vom 27.-29. 11. 2015 in Bremen, auf Seite 91 des Antragsbuchs unter D7 platziert. Danach sollte das Honorar für „antifaschistische Berufsdemonstranten“ auf 48 €/Stunde erhöht werden – auf Empfehlung des „alliierten Kontrollrats“ auf seiner 2342. Sitzung. Ein geschmackloser Fake, wie sich herausstellen sollte, der im Netz allerdings für viel Wirbel sorgte. Aber die Jusos legten mit gefälschten Testimonials nach und für die rot-rote Landesregierung von […] 21.01.2016
Beistand von oben? Jüngst erschien ein umfangreicher Bericht über das öffentliche Leben in Großbritannien, verfasst vom ehrwürdigen Woolf Institute. In dem Bericht wird einmal mehr auf die Vielfalt und die überwiegend säkulare Ausrichtung Großbritanniens hingewiesen und gefordert, diesem Umstand im öffentlichen Leben stärker Rechnung zu tragen. Da sich mittlerweile fast die Hälfte der Nation als nichtreligiös bezeichnet, dürfe man nicht mehr so tun, als sei Großbritannien nach wie vor ein christliches Land mit einer etablierten Kirche. Zwar gibt es formal diese etablierte Kirche, […] 29.12.2015
Verwelkte Ideen Mit dem Ideenrüstzeug des 20. Jahrhunderts begreifen wir nicht mehr, was geschieht. Und wir verstehen auch nicht, wie wir reagieren sollten. Das Problem ist, dass der Großteil der demokratischen, progressiven und linken Ideen aus dem 20. Jahrhundert stammt. Der Großteil unserer aktuellen Eliten hat sich auf der Basis dieser Ideen herausgebildet. Er verfügt somit über einen geistigen Werkzeugkasten, der heute nicht mehr einsetzbar ist. In ihm finden sich gesellschaftliche Klassen und internationale Arbeitsteilung. Doch die heutige Welt hat es anscheinend […] 23.11.2015
Sicherheit, Gleichheit, Brüderlichkeit? Freiheit oder Sicherheit? Für die Franzosen ist die Antwort auf diese Frage nach den Anschlägen von Paris offenbar weitgehend gelöst. Volle 84 Prozent der Befragten sprechen sich in einer aktuellen Umfrage des Ifop-Instituts und des Senders RTL für stärkere Kontrollen aus – auch um den Preis „einer gewissen Beschränkung der Freiheit“. Lediglich 4 Prozent sind damit „überhaupt nicht“ einverstanden. Diese Kehrtwende der öffentlichen Meinung bezieht sich sowohl auf die politische Linke wie auf die politische Rechte. Auch zwischen Land und […] 18.11.2015
Moskaus fünfte Kolonne In ganz Europa haben sich die Apologeten Russlands und der russischen Politik zu so etwas wie einer fünften Kolonne formiert. Diese in westlichen Hauptstädten entstehende Gefolgschaft – man könnte sie als „Putin-Partei“ bezeichnen –  ist eine überaus gefährliche Entwicklung und zwar deshalb, weil diejenigen, die ihr angehören nicht nur den üblichen Verdächtigen der extremen Linken oder Rechten zuzuordnen sind. Wer sind nun also die „Parteimitglieder“? Zunächst handelt es sich bei ihnen um Personen, die ungeachtet ihrer jeweiligen Zugehörigkeit zu einer […] 03.11.2015
Europa hat sich selbst aus dem Spiel genommen In ihrem Beitrag „Das große Missverständnis“ führt Claudia Detsch aus, „allenfalls Konservative und Rechte verstehen sich heute als Teil des Westens“; die Linke und die neuen Eliten hätten sich wegen der Doppelzüngigkeit und der Scheinheiligkeit schon lange von der westlichen Erwartung an eine unhinterfragte Partnerrolle gelöst. Folgt man dieser Argumentation, so wird neben der beschriebenen Kluft zwischen Lateinamerika und dem Westen auch ein innergesellschaftlicher Dissens auf dem lateinamerikanischen Subkontinent deutlich, dominiert von ideologischen Vorzeichen. Doch so einfach ist die Sache […] 20.07.2015
Gegen eine völkische Linke! Es ist gar nicht so einfach, sich gedanklich auf Chantal Mouffe einzulassen. Jedenfalls nicht für einen freiheitlich, fortschrittlich und gesellschaftspolitisch integrativ gesinnten Sozialdemokraten, für einen noch dazu, der Vielfalt nicht allein als empirischen Tatbestand unseres Zeitalters anerkennt, sondern Pluralismus auch per se als vernünftige regulative Idee und normativen Wert des Westens begreift. Denn Chantal Mouffes auf diesen Seiten veröffentlichte Plädoyer „Für einen linken Populismus“ bietet aus dieser Perspektive so gut wie keine Anknüpfungspunkte – weder hinsichtlich der von der Autorin […] 16.04.2015
Die Fehler der israelischen Linken Benjamin Netanjahu hat das Rennen um das Amt des Premierministers nicht allein durch seinen zielgerichteten Wahlkampf gewonnen. Es war wohl ebenso wichtig, dass sein Konkurrent Jitzchak Herzog von der Arbeitspartei es nicht schaffte, eine politische Vision zu formulieren, die als wirkliche Alternative gesehen wurde. Israels schwächelnde Linke wird auch in Zukunft der Wahlverlierer sein, solange sie nicht erkennt, dass sie tiefgehende Verbindungen zu einigen der religiösen, ethnischen und nationalen Wählerschaften des Landes aufbauen muss. Israels Wahlsystem belohnt nicht den Kandidaten […] 07.04.2015
„Israel wird zunehmend isoliert sein“ Aus den Parlamentswahlen in Israel ist überraschend erneut Benjamin Netanjahu als Sieger hervorgegangen. In deutschen Medien spricht man von einem „Sieg der Panik“. Weshalb hat es für die Linke nun doch nicht gereicht? Netanjahu hat seinen Wahlkampf auf das Gefühl der Angst und der Bedrohung ausgerichtet. Die ist ja zumindest zum Teil durchaus real. Man denke nur an den Aufstieg des sogenannten Islamischen Staates oder an die Haltung islamistischer Gruppen wie Hamas oder Hisbollah und natürlich an das umstrittene Atomprogramm […] 18.03.2015
„Orbán ist keine Ausnahme, sondern die Regel“ Zoltán Pogátsa über den Aufstieg der Populisten und das Versagen der Linken. 03.02.2015
Der Islamismus und die Linke Die Anschläge von Paris haben weltweit zu einer Diskussion darüber geführt, ob die Linke die Gefahr des Islamismus richtig eingeschätzt hat. Michael Walzer, amerikanischer Moralphilosoph und Kommunitarismus-Theoretiker, hat diese Debatte allerdings schon vorher eröffnet. Ende Dezember veröffentlichte er im renommierten US-Kulturmagazin Dissent einen Beitrag über die Haltung der Linken zum Islamismus. Darin wirft Walzer der Linken vor, die notwendige Auseinandersetzung mit dem Islamismus als Ideologie zu vermeiden. Die Ursache: Angst vor dem Vorwurf der „Islamophobie“ und eine verständliche aber letztlich […] 21.01.2015
Charlie Hebdo und das linke Appeasement Das Attentat gegen Charlie Hebdo kam mit Ansage. Islamistische Gewalt oder ihre Androhung ist spätestens seit der Fatwa gegen Salman Rushdie Teil der politischen und kulturellen Landschaft Europas. Diesmal hat sie mit Charlie Hebdo eine Ikone der libertären Gesellschaften Europas getroffen: Wie kein anderes Medium war „Charlie“ ein Kind des Mai 68. Die Frage ist, ob die europäische Linke aus diesem Angriff endlich Konsequenzen zieht. Denn die bittere Wahrheit ist, dass die europäische Linke viel zu lange die islamistische Gefahr […] 08.01.2015
„Deutlich weniger radikal“ Am 25. Januar wird in Griechenland gewählt. SYRIZA geht mit Forderungen nach einem Ende des Sparkurses, einem Schuldenschnitt und einem umfassenden Sozialprogramm als Favorit in die Wahl. Welche Bedeutung hätte ein Sieg der SYRIZA? Für Griechenland hätte das historische Bedeutung, weil erstmals eine Partei der kommunistischen Linken an der Macht wäre. Zudem würde erstmals seit der Diktatur eine andere Partei an die Macht kommen, als die konservative Nea Dimokratia und die sozialistische PASOK. Das wäre für einen Bruch mit vielen […] 06.01.2015
Das Vermächtnis von Pepe aus Uruguay Pepe vor seiner Gartenlaube, in der er wohnt, statt im Präsidentenpalast. Pepe in seinem alten VW Käfer, für den ein Scheich ihm Millionen geboten hat, die er natürlich ablehnte, weil ihm Geld nicht viel bedeutet. Pepe, wie er sich in der Holzklasse im Flugzeug zwischen die anderen Fluggäste zwängt anstatt in der Business-Class Platz zu nehmen wie andere Spitzenpolitiker. Pepe, wie er ein Fernsehinterview unterbricht, um einem Bettler auf der Straße Geld zu geben. Das sind Bilder, die in Erinnerung […] 08.12.2014
Wie man Populismus nicht bekämpft Der Populismus in Europa nimmt zu. Haben wir, hat die Linke, die Ursachen wirklich verstanden? Ich betrachte Populismus als gefährliches Alarmsignal. Er repräsentiert eine Vertrauenskrise und eine Krise der Repräsentation in unseren Gesellschaften. Es geht um die Bindekraft unserer liberalen Nachkriegsdemokratie, unseres solidarischen Wohlfahrtsstaates und um die soziale Marktwirtschaft. Sie scheint durch den Druck der Globalisierung, der Migration, und der Ent-traditionalisierung unterminiert und ausgehöhlt zu werden. Populismus ist eine Revolte von Menschen, die sich abgehängt fühlen. Doch er wird nicht […] 10.11.2014