Nachrichten-Fabrik
Menu Menu

Die Linke

Warum die Linke für offene Grenzen sein sollte Laut der IOM, der Internationalen Organisation für Migration, ertranken 2016 über 5000 Menschen im Mittelmeer bei ihrem Versuch nach Europa zu gelangen. Einige davon waren Flüchtlinge, die einer politischen Verfolgung oder dem Krieg entkommen wollten. Andere sahen sich aus anderen Gründen gezwungen, die tödliche Reise über das gefährliche Meer auf sich zu nehmen. Sie bestiegen Boote, von denen sie wussten, dass sie nicht sicher waren. Einige, weil sie glaubten, sie hätten nichts mehr zu verlieren. Nachdem sie bereits das lebensgefährliche […]
John Lennon ist tot Mit der fortschreitenden Hyperglobalisierung, vor allem aber seit der beispiellosen Zuspitzung der Flüchtlingskrise im Sommer 2015, haben die europäischen Gesellschaften als Ganzes, einschließlich der Linken, die Herausbildung von zwei extremen Lagern erlebt, die einen philosophischen Grabenkrieg führen: die Ultraliberalen und die Ultrakonservativen. Sozialistische Anliegen wurden völlig ausgeblendet. Und das ist ein Fehler. In der Tat ist in Europa ein ausgewachsener Kulturkrieg entbrannt, und diesen Krieg fechten auch die Linken untereinander aus. Auf der einen Seite stehen die freisinnigen Weltbürger, die […]
Was Wagenknecht zum deutschen Corbyn fehlt Die Freude über den überraschenden Wahlausgang in Großbritannien ist auch in Deutschland bei vielen groß. Speziell die Linkspartei fühlt sich enorm bestätigt. Dabei weisen die Gründe für Corbyns Erfolg auf eklatante Unterschiede hin, die verstanden werden müssten, bevor es auch hierzulande einen „Corbyn-Effekt“ geben kann.
Der neoliberale Weg in die Autokratie Die Anhänger der Globalisierung von Finanz- und Handelsmärkten hatten lange die Oberhand. Sie arbeiten an Universitäten, bei Weltbank und IWF sowie in den Finanzministerien. Auch in den Parteien der westlichen Welt sind sie zahlreich vertreten – bei den Linken wie bei den Rechten. In allen Ländern, in denen die Wirtschaft von „Mainstream“-Ökonomen gestaltet wird und in denen die Auslandsverschuldung dafür sorgt, dass Wirtschaftswissenschaftler von Weltbank und IWF die Macht über die Politik souveräner Nationen übernehmen, haben sie sich für „mehr […]
Die SPD will harte Sanktionen der Jobcenter abschaffen – aber nur für junge Arbeitslose Mildere Sanktionen für junge Arbeitslose, möchte die SPD. Grünen und Linken gehen die Pläne nicht weit genug – und CDU/CSU blockieren Veränderungen schon seit Jahren.
Die globale Linke versus die globale Rechte Im Zeitraum von 1945 bis in die 70er Jahren hat sich das Kapital weltweit extrem akkumuliert; gleichzeitig wirkten die USA als geopolitische Hegemonialmacht. Weltweit erreichte ein gemäßigter Liberalismus seinen Höhepunkt als beherrschende Ideologie. Nie zuvor schien der Kapitalismus besser zu funktionieren. Aber das sollte nicht so bleiben.
Der Sieg von Macron wird die Krise der EU vertiefen Allenthalben herrscht Jubel über den Ausgang der französischen Präsidentschaftswahlen – mit dem Sieg von Emmanuel Macron im zweiten Wahlgang am 7. Mai. Nicht nur bei den Bürgerlichen, im demokratischen und teilweise auch im linken Lager gibt es ein positives Echo. Natürlich hat der Wahlausgang den einen Aspekt: Die Kandidatin der extremen Rechten – eine Rassistin und eine Förderin des Neofaschismus – wurde nicht französische Präsidentin. Gut so! Doch sollten Demokraten und Linke das Ergebnis dieser Präsidentschaftswahlen mit Skepsis betrachten. Im […]
Karl Marx als Verschwörungstheoretiker In der aktuellen Ausgabe des Magazins „Marx21“, welches auf dem linken Flügel der Linkspartei zu verorten ist, findet sich der Artikel „Verschwörungstheorien – Mit Marx gegen die Illuminaten“ von David Meienreis. Eine Replik von Florian Ernst Kirner.
So geht das In seinem Weißbuch vom 1. März 2017 liefert Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine unzureichende Antwort auf die Krise der Europäischen Union. In Reaktion darauf schlage ich vor, dass Parteien und Bewegungen, die sich dem Internationalismus und der sozialen Gerechtigkeit verschrieben haben, die folgende Alternative zu den fünf von Juncker skizzierten Szenarien vertreten. Ich reiche sie als Entwurf weiter, damit Sozialdemokraten, die radikale Linke, linksnationalistische Parteien und die Grünen darüber diskutieren können. Wer sie gern weiter entwickeln möchte, möge sich bei mir […]
Madame le président? Politik und Gesellschaft der V. Republik waren jahrzehntelang vom Rechts-Links-Gegensatz geprägt. Die Affinität der französischen Arbeiterschaft zur Linken ging mit der Deindustrialisierung weiter Landstriche verloren. Die kulturelle Zugehörigkeit der „Bobos“, also der gebildeten Mittelklasse, und der Zuwanderer zur Linken konnte den Verlust zwar für eine gewisse Zeit wettmachen. Der Abwanderung von Wählerschichten, die sich als Verlierer der Moderne sehen, konnten die Sozialisten aber keine überzeugenden Angebote entgegensetzen. So ist inzwischen der Stimmanteil der Arbeiter für den rechtspopulistischen Front National (FN) […]
Weihnachten mit SYRIZA Der Dezember ist die Zeit der Geschenke und auch in Griechenland war es pünktlich zum Jahresende soweit. Alexis Tsipras gab den spendablen Nikolaus im Gewand des aufrechten Linken und verkündete, dass sogenannte Kleinrentner eine Sonderzahlung am 21. Dezember erhalten werden, damit auch sie sich ein fröhliches Fest leisten könnten. Dies sei, so der Premier in einer Fernsehansprache am 8. Dezember, „das Mindeste, was wir für die tun können, die seit 2010 ständige Kürzungen haben hinnehmen müssen. (…) Diejenigen, die die […]
„Rot-Grün-Rot – Warum nicht?“ „Rot-Grün-Rot – Warum nicht?“: so der Titel einer Podiumsdiskussion, an der ich vor zwei Jahren teilnehmen durfte. Von besonderem Interesse des Publikums war dabei die Außenpolitik, gilt sie doch als der größte Graben zwischen den Parteien des linken Spektrums. „Warum nicht? Darauf habe ich keine Antwort.“ So begann ich meinen Diskussionsbeitrag. Voraussetzung für eine solche Koalition sei allerdings ein Mindestmaß an inhaltlichen Übereinstimmungen. Ich wies auf ein Papier hin, dass eine grüne Kollegin gemeinsam mit einem Bundestagsabgeordneten der Linkspartei kurz […]
Damenwahl Würden nur Männer wählen, wären wir schon lange in der Situation, vor der Linke und Liberale sich fürchten – eine Internationale von Populisten, Nationalisten und Autoritären an den Schalthebeln der Macht. Bewahrt hat uns davor bislang, dass in fast allen liberalen Demokratien die Anteile der Wählerstimmen und die weltanschauliche Zustimmung für die Berlusconis, Le Pens (Senior und Junior), Wilders und Orbans, jetzt auch Trumps, bei Männern größer sind als bei Frauen. Frauen bevorzugen überwiegend weniger konfliktorientierte, verbalradikale und verhaltensaggressive Repräsentanten. […]
Deutschlands neue Verantwortung Geht es um den Ausgang der Bundestagswahlen 2017 und mögliche Koalitionen steht schnell ein Thema im Mittelpunkt: die Außenpolitik. Rot-Rot-Grün, so heißt es dann, werde damit die größten Schwierigkeiten bekommen oder sei gar deswegen unmöglich. DIE LINKE, so wird gern von sozialdemokratischer und grüner Seite behauptet, sei im Hinblick auf ihre Forderungen nicht regierungsfähig. SPD und Bündnis 90/Die Grünen hätten aus der gescheiterten Interventionspolitik der NATO nichts gelernt, kritisieren Politikerinnen und Politiker von der linken Seite und seien daher keine […]
Fünf Sterne hättste gerne, doch für Dich in weiter Ferne Für einen guten Liberalen, aufgewachsen in der Feindschaft zur geschlossenen und rückständigen Welt des marxistischen und kommunistischen Dogmatismus, ist die Feststellung schwer zu akzeptieren. Aber erst mit der Amtsübernahme Michail Gorbatschows und dem folgenden Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums hat der Kapitalismus seine Fesseln abgestreift. Die Existenz dieses Gegners hatte – vielleicht nur unterbewusst – zu etwas Zurückhaltung gezwungen. Nach seiner Niederlage konnten die polit-ideologischen Batterien, die in den neo-konservativen Think Tanks aufgebaut worden waren, das direkte Feuer auf die Arbeiterklasse […]
Ein Wähler? Warum, so fragen sich viele politische Beobachter (und sozialdemokratische Strategen) verwirrt, haben rechte Parteien ausgerechnet bei Arbeitern so einen großen Erfolg, obwohl diese damit gegen ihre eigenen Interessen stimmen? Der Soziologe Didier Eribon, 1953 in eine kommunistische Familie hineingeboren, ist dieser Frage erstmals 2009 nachgegangen. Damals erschien sein Buch „Retour à Reims“ (Rückkehr nach Reims), in dem er beschreibt, wie er nach Jahren nach dem Tod des Vaters erstmals wieder auf Mutter und Brüder trifft und feststellen muss, dass sie […]
Das Dogma von der „guten“ Migration Wachsende Zuwanderung ist seit einem Jahrzehnt ein Trend, der sowohl die wirtschaftliche als auch die soziale Struktur Großbritanniens verändert. Darauf klare Antworten zu finden, fällt der Linken generell, aber insbesondere der britischen Labour Party, schwer. Da die Zuwanderungszahlen auf absehbare Zeit hoch bleiben dürften, muss die Linke wieder Vertrauen in das Thema Immigration herstellen. Einerseits ist das wahltaktisch erforderlich, andererseits ist es aber auch wichtig, weil zunehmende Immigration die Gesellschaft vor echte Herausforderungen wie soziale Integration, Solidarität und Fairness stellt. […]
„Der Präsident ist egal“   Das linke Wahlbündnis „Vereinigte Linke“, dem auch Ihre Partei angehörte, ist bei den Parlamentswahlen im Oktober 2015 in Polen gescheitert. Damit sind zum ersten Mal seit 1989 keine linken Parteien im Sejm vertreten. Im Februar 2016 haben Sie mit anderen eine neue linke Bewegung gegründet, die „Initiative Polen”. Wer sind die Mitglieder und was ist ihr Ziel? Zu den Mitgliedern zählen Menschen, die progressive Werte vertreten, die sich um die Belange der jüngeren Generation kümmern wie Bildung, Menschenrechte, Zugang […]
Lateinamerikas Dritter Weg Nach über einem Jahrzehnt progressiver Vorherrschaft in Südamerika und Teilen Zentralamerikas ist Lateinamerikas politische Rechte zurück. In Argentinien hat sie im November 2015 die Präsidentschaftswahlen gegen die 12 Jahre lang regierenden peronistischen Kirchners gewonnen. Im Dezember konnte die Opposition in Venezuela, die mehrheitlich liberal bis konservativ ist, eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen. In Peru haben die Stichwahl im Juni zwei konservative Präsidentschaftskandidaten unter sich ausgemacht. Auch die brasilianische Regierungschefin Dilma Rousseff schaffte Ende 2014 ihre Wiederwahl nur mit einem sehr knappen Wahlergebnis […]
Postmaterialistischer Abgrund Ich kritisiere an den europäischen sozialdemokratischen Parteien nun schon seit einigen Jahren, dass sie sich von den Arbeitnehmern entfernt haben und ihre Wertvorstellungen an einer liberalen städtischen Mittelschicht ausrichten. Für mich liegt genau hier die Wurzel der gegenwärtigen Krise der Linken. Meine Kritik an der liberalen Agenda kommt nicht aus einer konservativen Ecke. Ich habe mehrere philosophische Bücher über Sozialliberalismus und Neomarxismus geschrieben und unterstütze die Agenda der postmodernen Linken, einschließlich ihres Eintretens für die Rechte der LGBTI-Gemeinde. Es ist […]
Super-Sexy-Semi-Sozialist Der kanadische Premierminister Justin Trudeau mag vieles sein – ein Sozialdemokrat ist der Vorsitzende der Liberal Party of Canada nicht. Seine Politik ist jedoch stark von den Werten sozialer Demokratie geleitet – und genau hier beginnt das Problem für Kanadas wirkliche Sozialdemokraten von der New Democratic Party (NDP). Im Herbst 2015 gewann die Liberale Partei die Parlamentswahl deutlich. Dank des kanadischen Mehrheitswahlrechts kann sie seither ohne Koalitionspartner regieren. Justin Trudeau löste den konservativen Premierminister Stephen Harper ab, der knapp zehn […]
Nach dem Brexit   Schweden: Stärkung des sozialen Europas! Christian Krell „Das ist tragisch“ – Die Worte des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven zum Brexit waren eindeutig – und wenig überraschend. Taditionell gehört Großbritannien zu den engsten Partnern Schwedens auf europäischer Ebene. Beide Länder sind freihandelsorientiert, nicht Mitglieder der Euro-Zone und Teil des sogenannten „protestantischen Halbmonds“, also derjeningen Länder, die auch aufgrund von Lage, politisch-kulturelle Prägungen und geteilten Interessen ein sehr ähnliches Stimmverhalten in Europa haben (Schweden, Dänemark, Großbritannien, Niederlande). Ein „Swexit“ ist allerdings […]
It’s not the Economy, stupid. Getreu dem Motto, dass nicht sein kann, was nicht sein darf, haben Teile der europäischen Linken den Brexit-GAU längst auf Biegen und Brechen an die Grundprinzipien des Wunschdenkens angepasst. Die Mehrheit der Briten votierte „No“ – so die bequeme Selbstvergewisserung – um dem Europa der Austerität und des Sparkurses endlich den Rücken kehren zu können. Deshalb müsse die Antwort nun lauten: Mehr Investitionen, mehr Integration, mehr Konvergenz, mehr Bündelung von Kompetenzen auch und gerade in Steuer- und Finanzfragen – kurzum: […]
Selbstbetrug hilft nicht In Zeiten, in denen große Koalitionen gerade einmal 50 Prozent der Wahlberechtigten hinter sich versammeln, ist man zunehmend geneigt den Begriff „Volkspartei“ in Anführungszeichen zu setzen – nicht nur in der Bundesrepublik, sondern in weiten Teilen Europas. Die großen populistischen Vereinfacher auf der Linken und der Rechten graben Konservativen und Mitte-Links-Parteien in einer dramatischen Entwicklung immer mehr das Wasser ab. Man möchte meinen, dass diese beispiellose Abwendung der Wählerinnen und Wähler von den etablierten Parteien eine ungeschminkte öffentliche Debatte zur […]
Sejm oder nicht Sejm, das ist hier die Frage Seit den Parlamentswahlen in Polen vom Oktober 2015 ist die demokratische Linke nicht mehr im Sejm vertreten, und es stellt sich die Frage, ob es im parlamentarischen System zukünftig wieder eine demokratische Linke geben wird. Das betrifft allerdings nicht nur Polen, sondern die gesamte Europäische Union, denn acht Prozent ihrer Einwohner stammen aus Polen. Ohne polnische linksdemokratische Abgeordnete, ist eine linksdemokratische Mehrheit im Europäischen Parlament nur schwer vorstellbar. Jetzt regiert mit absoluter Mehrheit die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS). In […]
Patriotismus ist nicht gleich Nationalismus Wer hoffte, die Labour Party würde in nächster Zeit einen Draht zum britischen Volk finden, wurde enttäuscht, als Jeremy Corbyn an dem Septembertag, an dem er zum Parteichef gewählt wurde, die Labour-Hymne „The Red Flag“ anstimmte. Nachdem er sich mit dem Lied, das der breiteren Bevölkerung nichts bedeutet, ja für viele mit dem Schrecken des Totalitarismus verknüpft ist, von der Menge abgesetzt hatte, blieb er konsequent und verweigerte sich in der Kathedrale St. Paul’s im Gottesdienst zum Gedenken an die […]
Polens Podemos Bei den Parlamentswahlen in Polen am 25. Oktober 2015 scheiterten beide linken Wahlkomitees an der Fünf- beziehungsweise Acht-Prozenthürde für Parteibündnisse. Somit fehlt zum ersten Mal seit 1989 eine linke Kraft im polnischen Parlament. Die Wahlergebnisse riefen in den Lagern unterschiedliche Reaktionen hervor: Während das Scheitern des Parteienbündnisses „Vereinigte Linke“ die sozialdemokratische Partei Polens, den Sojusz Lewicy Demokratycznej (SLD) in eine tiefe Krise stürzte, reagierten die Anhänger der erst fünf Monate vor der Wahl gegründeten Partei Razem (Zusammen) auf das erzielte […]
Linke Demos werden gesponsert – Fake bei den Jusos, Realität in Brandenburg „Demo-Sold erhöhen – Demokratie stärken“, lautete der Antrag aus Sachsen-Anhalt für den Bundeskongress der Jusos vom 27.-29. 11. 2015 in Bremen, auf Seite 91 des Antragsbuchs unter D7 platziert. Danach sollte das Honorar für „antifaschistische Berufsdemonstranten“ auf 48 €/Stunde erhöht werden – auf Empfehlung des „alliierten Kontrollrats“ auf seiner 2342. Sitzung. Ein geschmackloser Fake, wie sich herausstellen sollte, der im Netz allerdings für viel Wirbel sorgte. Aber die Jusos legten mit gefälschten Testimonials nach und für die rot-rote Landesregierung von […]
Beistand von oben? Jüngst erschien ein umfangreicher Bericht über das öffentliche Leben in Großbritannien, verfasst vom ehrwürdigen Woolf Institute. In dem Bericht wird einmal mehr auf die Vielfalt und die überwiegend säkulare Ausrichtung Großbritanniens hingewiesen und gefordert, diesem Umstand im öffentlichen Leben stärker Rechnung zu tragen. Da sich mittlerweile fast die Hälfte der Nation als nichtreligiös bezeichnet, dürfe man nicht mehr so tun, als sei Großbritannien nach wie vor ein christliches Land mit einer etablierten Kirche. Zwar gibt es formal diese etablierte Kirche, […]
Verwelkte Ideen Mit dem Ideenrüstzeug des 20. Jahrhunderts begreifen wir nicht mehr, was geschieht. Und wir verstehen auch nicht, wie wir reagieren sollten. Das Problem ist, dass der Großteil der demokratischen, progressiven und linken Ideen aus dem 20. Jahrhundert stammt. Der Großteil unserer aktuellen Eliten hat sich auf der Basis dieser Ideen herausgebildet. Er verfügt somit über einen geistigen Werkzeugkasten, der heute nicht mehr einsetzbar ist. In ihm finden sich gesellschaftliche Klassen und internationale Arbeitsteilung. Doch die heutige Welt hat es anscheinend […]