Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Das soziale um das ökologische erweitern! Die Linke vergisst viel zu oft die ökologische Frage und stellt sie in den Gegensatz zur sozialen Frage. Wir sagen der Klimawandel ist eine globale Problematik und untrennbar mit der sozialen Frage verbunden. Starten wir mit der allgemein bekannten, erschütternden Faktenlage: Das weltweite Klima hat sich um 0,6°C seit der Industrialisierung erwärmt, und schon jetzt sind die verheerenden Auswirkungen des Klimawandels im globalen Maßstab bemerkbar: Die Gletscher auf Bergen und an den Polenden schmelzen, der Meeresspiegel ist um 20cm gestiegen, […] 11.01.2018

Linke: Was hat Dich bloß so ruiniert? Wie das britische Statistikamt jüngst mitteilte, erhielt das Brexit-Lager besonders in den Gebieten Zustimmung, in denen das Wirtschaftswachstum der letzten beiden Jahrzehnte am schwächsten ausfiel. Dass eine solche Erkenntnis überhaupt eine Neuigkeit darstellen soll, illustriert das Problem der modernen linken Politik in Großbritannien, in der EU und in den USA: Identitätspolitik, die sich mit Einwanderung, Kultur und Minderheitsrechten befasst, ist der Linken mittlerweile wichtiger als ihr historischer Schwerpunkt, die Wirtschaft. Darauf hat die traditionelle linke Wählerschaft reagiert. Ihr Aufschrei „Wir […] 10.01.2018

Nein zum Konzept eines linken Einwanderungsgesetzes Seit nun einigen Monaten wird innerhalb der Partei Die Linke über die „Konzeption eines linken Einwanderungsgesetzes“ diskutiert. Getragen wird das vorliegende Papier von sechs Landtagsfraktionen aus den ostdeutschen Bundesländern. Die Verfasser des Konzeption beanspruchen für sich, nicht gegen das Erfurter Grundsatzprogramm der Linken zu verstoßen und angebliche offene Fragen mit dieser Konzeption zu entgegnen. In der vorliegenden Konzeption sind viele, für die linke selbstverständliche Forderungen aufgeführt. So zum Beispiel die Forderungen nach der Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl oder die […] 09.01.2018

„Zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“ Warum es für Linke keine Option ist, an nationalistische Diskurse anzudocken. Eine historische Erinnerung. Vielerorts in Europa rücken Staaten nach rechts, bekommen rechtspopulistische Strömungen Zulauf. In Deutschland hat die AfD es geschafft, die Große Koalition vor sich herzutreiben und zu immer neuen Asylrechtsverschärfungen zu drängen. Sigmar Gabriel fabuliert davon, man müsse nun über „Leitkultur“ und „Heimat“ diskutieren. Die Grünen waren bereit, für die Regierungsbeteiligung sogar eine Obergrenze, genannt „atmender Rahmen“ zu akzeptieren und die CSU ist mittlerweile kaum noch von […] 04.01.2018

Guten Populismus gibt es nicht Anders als in Nord- und Südamerika ist „Populismus“ in Europa ein politisches Schimpfwort – so gut wie niemand bezeichnet sich selber als populistisch. Und doch kommt immer wieder die Meinung hoch, sogar der Rechtspopulismus könne eine für die Demokratie insgesamt nützliche Funktion erfüllen. Irgendwie, so heißt es dann, würden die Populisten die Bürger vielleicht wieder näher an die demokratischen Institutionen heranführen. Manch sozialdemokratische Intellektuelle und Politiker gehen noch einen Schritt weiter: Die Linke müsse selbst populistisch werden, um dem Rechtspopulismus […] 03.01.2018

Europa: Die Gefahr von rechts Rechtsextreme konnten in ganz Europa eine Serie von großen Wahlgewinnen verbuchen. Charlie Kimber berichtet ausführlich über die Verknüpfung zwischen ihrem Aufstieg und der Verteilung von Bigotterie en grosse durch das Establishment . Eine Reihe von Wahlergebnissen in Deutschland, Österreich, Frankreich und Tschechien machte Fortschritte von rechten wie auch manchmal faschistischen Kräften erkenntlich. Die politische Linke hat Fortschritte gemacht, den Aufsteig Jeremy Corbyns miteingenommen. Aber es braucht eine Warnungen vor der Gefahr von rechts. In Polen führten Faschisten eine Demonstration von […] 27.12.2017

Vatikan: Nackte Feme stürmt Jesus-Krippe Wenn's gegen christliche Religion geht, sind Linke und „Aktivisten“ sehr aktiv. So stürmte eine selbsternannte „Feme“ die Jesuskrippe im Vatikan mit den Worten: „Gott ist eine Frau“. Ob sie dies auch in Mekka bei Mohammed getan hätte? Read more… 26.12.2017

Weihnachten ist Klassenkampf – denn der Friede Jesu ist noch nicht Weihnachten steht vor der Tür, und für viele Linke scheint klar: Mit diesem Fest des kapitalistischen Konsums und der religiösen Verblendung wollen sie nichts zu tun haben. Das linke Unbehagen an der kapitalistischen Verwertung „weihnachtlicher“ Gefühle, wie dem Bedürfnis nach Nähe und Wärme, ist dabei durchaus berechtigt. Die pauschale Verdammung des religiösen Festes verstellt allerdings mitunter auch den Blick für Versuche einer revolutionären Aneignung des Weihnachtsfestes, die es durchaus gab. An Weihnachten tritt der Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit des christlichen Glaubens […] 24.12.2017

Statt Weihnachtsstress und Konsumrausch: Kann kritischer Konsum die Welt verändern? Weihnachten – das Fest der Liebe, oder das Fest des Konsumrausches? Unter Linken und Umweltaktivisten genießen die Feiertage einen zweifelhaften Ruf, stehen sie doch für Konsumstress, Akkordarbeit im Einzelhandel, riesige Müllberge und sinnlose Ressourcenverschwendung. Pünktlich zum Weihnachtsfest fordern regelmäßig nicht nur die Kirchen, sondern auch Konsum- und Kapitalismuskritiker Besinnung und Maß. In seinem Gastbeitrag nimmt sich der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Umweltpolitiker seiner Fraktion, die Festtage zum Anlass, um grundsätzlich nach dem Verhältnis von Konsumkritik zu Klassen- und Arbeitskämpfen […] 23.12.2017

Zitate zur Zeit: Fette Milliardäre Die Milliardäre nehmen zu. Dietmar Bartsch, Die Linke, äußert bei Phoenix vor Ort große Sorge um adipöse Superreiche Wir sprechen zwar verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. Kompletten Text lesen bei PPQ 23.12.2017

Wenn das vermeintlich Gute gegen das vermeintlich Böse antritt Am 13. November 2017 schrieb der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (DIE LINKE) auf Twitter zur geplanten Verleihung eines Preises an den Journalisten Ken Jebsen in dem vom Senat geförderten Kino Babylon: Ken Jebsen sei „durch offen abgründigen Israelhass, die Verbreitung typisch antisemitischer Denkmuster und kruder Verschwörungstheorien in Erscheinung getreten. (…) Ich bin entsetzt, dass ein Kulturort in Berlin diesem Jahrmarkt der Verschwörungsgläubigen und Aluhüte eine Bühne bietet.“ Der Geschäftsführer des Kinos erklärte daraufhin, die Preisverleihung werde dort nicht stattfinden. 22.12.2017

Sahra Wagenknecht, Elmar Brok: Warnung vor Bitcoin Mehrere Politiker haben am gestrigen Donnerstag eindringlich vor dem Bitcoin gewarnt. Zwei Abgeordnete der Linken mahnten, der Bitcoin-Hype nähre die Illusion, man könne damit gänzlich ohne Arbeit reich werden. Dies sei aber nur den Vermögenden oder Betrügern vergönnt. Warnende Töne kamen auch vom Chef der japanischen Notenbank, Haruhiko Kuroda ebenso vom CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok, der BTC-ECHO 22.12.2017

»Es wird immer schwieriger auf der Straße!« Die europäische Freizügigkeit, offene Grenzen: Da treffen sich Neoliberale wie Linke gleichermaßen. Das ist doch was! Beide Seiten ignorieren dabei 22.12.2017

Gabriel bricht mit der Merkel-Ära Sozial- und Christdemokraten entdecken den Wert von Heimat und Identität. Und sie wagen sich an die Tektonik ihrer bisherigen Politik. Ob die AfD es merkt? Es bewegt sich was. Langsam und leise noch, aber stetig und mit ungeheurer Kraft bricht die Tektonik des Parteien- und Gesellschaftsgefüges auf. Riesigen Landmassen gleich streben die ideologischen Blöcke mit ihren gesellschaftlichen Gruppen und Milieus nach ihrem ursprünglichen Ort zurück. Je mehr der vermeintliche Zauber des Neoliberalismus verfliegt, dem sich alle, bis auf die Linke, […] 19.12.2017

Möglichkeiten linker Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik als radikale Realpolitik Die Partei DIE LINKE ist programmatisch klar antirassistisch aufgestellt: „Deutschland ist ein Einwanderungsland. DIE LINKE. lehnt eine Migrations- und Integrationspolitik ab, die soziale und politische Rechte danach vergibt, ob Menschen für das Kapital als „nützlich“ oder „unnütz“ gelten. Wir wollen die soziale und politische Teilhabe für alle in Deutschland lebenden Menschen erreichen…. Wir fordern offene Grenzen für alle Menschen“, heißt es im 2011 beschlossenen Grundsatzprogramm der Partei. Wie wir diese Forderung operationalisieren, bleibt gleichwohl offen und genau darüber diskutiert DIE […] 19.12.2017

Pressestatement von Sahra Wagenknecht vor der Sitzung der Fraktion DIE LINKE am 11.12.2017 Es knirscht schon vor den Verhandlungen. Sahra Wagenknecht machte im Pressestatement vor der Fraktionssitzung keinen Hehl daraus, dass die Verhandlungen zwischen Union und SPD zur Regierungsbildung für die Bürgerinnen und Bürger nicht viel Gutes erwarten ließen. Sie kritisierte, dass die SPD auf ihrem Parteitag die Chance zur Erneuerung verpasst habe. Dass sich die Regierung 12.12.2017

Sollten Linke für ein besseres Europa kämpfen? Viele Menschen suchen einen Gegenentwurf zum erstarken nationalistischer und rassistischer Tendenzen in der Welt. Und viele meinen sie in der Europäischen Union gefunden zu haben, so zum Beispiel die selbsternannte Bewegung „Pulse of Europe“. Der wiedergewählte SPD Vorsitzende Martin Schulz verkündete auf dem vergangenen SPD Bundesparteitag sogar, dass er die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025 anstrebe und dies in zukünftige Koalitionsgespräche mit einbeziehen würde. Doch der Grundgedanke bzw. die Grundideen der Europäische Union waren nie Frieden und Gleichheit als […] 12.12.2017

Brasiliens Kampf um Abtreibungsrechte Die Bemühungen der brasilianischen Rechten, das Recht auf Abtreibung abzuschaffen, sind Teil einer umfassenden Kampagne gegen die Linke. Brasiliens rechter Flügel ist durch eine Reihe schmutziger Tricks an die Macht gekommen. Ein Beispiel dafür war 2015 die Amtsenthebung der Präsidentin der Arbeiterpartei (PT) Dilma Rousseff wegen eines angeblichen „Verbrechens der Verantwortung.“ Nun versuchen sie durch ähnlich raffinierte Manöver, die Abtreibungsrechte weiter Einzuschränken. Dies in einem Land, in dem schon jetzt alle neun Minuten eine Frau bei einer illegalen Abtreibung stirbt. […] 11.12.2017

Linke fordert keine Abschiebung ins Kriegsgebiet – SPD verhindert Abstimmung Seit kurzem schiebt die nordrhein-westfälische Landesregierung wieder Menschen nach Afghanistan ab, die offizielle Begründung lautet, dass einige Teile des Landes als sicher gelten. Als sicher gilt unter anderem das Botschaftsviertel in Kabul, also jenes Gebiet in dem bei einem Anschlag mehr als 90 Menschen starben und über 500 Verletzt wurden. Infolge dessen rief die Bundesregierung einen befristeten Abschiebestopp für Afghanistan aus, denn es wurde deutlich, dass es keine sicheren Gebiete mehr gibt. Eine Einschätzung, die das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) teilt. Dieses […] 11.12.2017

Willkür beschränken Konzerne müssen in die Pflicht genommen werden. Die Kolumne „Gastwirtschaft“ von Sahra Wagenknecht. Soviel Profit war nie. Prognosen zufolge können sich die 30 DAX-Konzerne in diesem Jahr über Rekordgewinne von über 120 Milliarden Euro freuen. Mehr als 40 Milliarden Euro an Dividenden werden in die Taschen der Aktionäre fließen, etwa zehn Milliarden mehr 08.12.2017

Mit Links in die politische Bedeutungslosigkeit In Zeiten des Sozial- und Bürgerrechtsabbaus, des Auseinanderdriftens von Arm und Reich, der neuen Kriegstreiberei und einer grassierenden Ideologie der „Welt als Ware“ sollten sich Linke leichttun, hierzulande Wahlen zu gewinnen. Was linken Erfolgen im Wege steht, sind jedoch immer wieder – die Linken selbst. Jedenfalls einige von ihnen: freudlos, verkopft und verbissen vergraulen sie selbst Menschen, die mit ihnen inhaltlich viele Schnittmengen aufweisen. In jüngerer Zeit betätigen sich Linke zunehmend, wo man sie sonst nicht vermuten würde: etwa, wenn […] 08.12.2017

Die Linke im Bundestag beantragt Abschaffung der Sanktionen und Sperrzeiten In mehreren Anträgen im Bundestag stößt die Fraktion der Linken Reformen der deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik an. Allen voran steht die Forderung, Sanktionen, Sperrzeiten und Leistungseinschränkungen ersatzlos aus den Sozialgesetzbüchern zu streichen. Weitere Reformvorschläge betreffen die Einrichtung des Passiv-Aktiv-Transfers zur Überwindung von Langzeitarbeitslosigkeit und die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro. Die Linksfraktion im Bundestag hat am 22. November 2017 drei Anträge mit Reformvorschlägen der deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik eingereicht. Da seit der letzten Bundestagswahl noch keine Regierung gebildet wurde, […] 06.12.2017

Schlammschlacht Was für ein Niveau, was für eine menschliche Niedertracht spielt sich da innerhalb der Linkspartei im Kontext der Ehrung von Ken Jebsen im Berliner Kino BABYLON ab. Das ist wohl beispiellos. Und schlicht widerlich. 06.12.2017

Linksextremismus oder die Frage was wirklich extrem ist Wir lesen von dem linksextremen Programm, das die Linke sich gegeben hat, man ließt von Linksextremen, die die Aufmärsche von Faschisten blockieren und damit verhindern, dass sich rechte Gewalt wie in Rostock wiederholt. Die Frage, was genau “extrem” ist, wird dabei viel zu selten gestellt. Wir leben in einer Welt, in der die Reichen entscheiden können, wieviel Geld den Armen zur Verfügung steht, um Lebensmittel zu kaufen. In einer Welt, in der das Streben nach Macht, Ruhm und Wohlstand Begriffe […] 30.11.2017

SPD, AfD, Grüne und Linke: Namibia-Koalition gegen Glyphosat Erste zarte Bande wurden schon vor Tagen geknüpft, als der linke thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow und der rechtsextreme AfD-Ausleger Björn Höcke gemeinsam gegen die verhasste Globalisierung auf die Straße gingen. Jetzt aber könnte aus… Kompletten Text lesen bei PPQ 30.11.2017

Kubicki, Wagenknecht und die universelle Methode der Diffamierung Ein Leser hat die Nazi-Verunglimpfung von Sahra Wagenknecht auf Telepolis mit der von Wolfgang Kubicki in der Welt als antisemitisch argumentierend in Beziehung gesetzt. Bevor ich noch darüber schreiben kann, veröffentlicht der Autor des Artikels, während ich ihm Gelegenheit zur Stellungnahme gebe, heimlich zwei lange Beiträge, in denen er mich als Verschwörungstheoretiker und als so etwas wie einen moderaten Antisemiten diskreditiert. Vorbemerkung: Der von einem Leser meines Blogs kritisierte Autor des Kommentars gegen Kubicki in der Welt, Alan Posener, bekam am Donnerstag 23.11.vorab Gelegenheit […] 26.11.2017

Ausgerechnet die Linke privatisiert Schulen Von Dorothea Härlin, Gerlinde Schermer und Carl Waßmuth. Die Debatten der Partei Die Linke auf ihrem Landesparteitag sind ein weiterer Schritt in Richtung Schulprivatisierung. Um den Widerspruch zwischen Programmatik und Wahlversprechen zu verdecken, hat die Linke gleichzeitiig eine Nebelkerze gezündet: Man möchte per Volksentscheid eine „Privatisierungsbremse“ in die Landesverfassung bringen Die Mehrheit der Delegierten der Partei Die Linke hat sich gestern dafür entschieden, mit der Schulprivatisierung weiterzumachen. Innerparteiliche Kritiker wurden „erfolgreich“ überstimmt. Grundstücke, Schulgebäude und Bauaufträge im Wert von einigen Milliarden […] 26.11.2017

Linke PR für Björn Höcke Nun hat Björn höcke sein eigenes Holocaust-Denkmal. 2016 waren die Linken schon einmal in Bornhagen. Danach brach die Linke ein und die AfD legte kräftig zu. Nun stehen ein paar Betonblöcke neben Björn Höckes Haus in Bornhagen. Kann er sicher mit leben. Kostenpunkt der Würfelprodukte der Betonindustrie angeblich 50.000 € inclusive Nebenkosten wie Grundstücksmiete und Lohnkosten für die stasimäßige Observation des Höcke-Hofs mit Richtmikrofonen, Kameras etc. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist, wie für alle linken Projekte, grottig. Die teuren Bauklötze in Bornhagen […] 25.11.2017

Katalonien, Klasse und Unabhängigkeit Die brutale Antwort des spanischen Staates auf das katalanische Unabhängigkeitsreferendum letzten Monat war schockierend, schreibt Hector Sierra, aber jetzt ist es Zeit für die Linke, die Führung zu übernehmen. Die Ereignisse in Katalonien haben die Grenzen liberaler Demokratien erneut aufgezeigt. Friedrich Engels schrieb, dass der kapitalistische Staat unter anderem „aus bewaffneten Menschen“ zusammengesetzt ist. Selten war das in der jüngeren Geschichte so offensichtlich wie am Sonntag, den 1. Oktober, als die spanische Regierungspartei, die von Mariano Rajoy angeführte konservative Volkspartei […] 24.11.2017

Der Verfassungsfeind in Berlin „Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums.“ Damit wirbt Die Linke auf ihrer Webseite um neue Mitglieder. Exekutiert in Berlin aber Verleumdung und Zensur. 24.11.2017