Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Diskussion mit einem radikalen Wagenknecht-Kritiker über Grenzen für Kritik, offene Grenzen und offene Haustüren Telepolis-Autor Thomasz Konicz, den ich in meinem vorangegangenen Beitrag „Deutschlands übelsten Schmierfink“ nannte, fragt, ob man Frau Wagenknechts Flüchtlingspolitik nicht kritisieren dürfe, und wenn ja wie. Ich erkläre es ihm und will abschließend wissen, ob er sein Haus für die Obdachlosen seiner Stadt geöffnet hält oder auch ein Nazi und Rassist ist. Er antwortet ausführlich und ich beklage mich (kurz), dass auch er meiner Frage ausgewichen sei. Er sieht das anders. Ich finde die Position des Herrn Konicz zwar extrem […]

Linken-Vorsitzende Kipping will Einwanderungsrecht für Erwerbslose Die Chefin der Linspartei, Katja Kipping, fordert ein Einwanderungsrecht, das auch f&uuml;r nicht schutzberechtigte Erwerbslose gelten soll. &quot;Ich unterst&uuml;tze den Vorschlag aus unseren Reihen f&uuml;r ein Einwanderungsgesetz, der aufzeigt, wie man `offene… Read more…

Das Parlament ist eine Bühne, kann aber die Macht des Kapitals nicht aushebeln – Im Gespräch mit Inge Höger Rosa Luxemburg bezeichnete einst das &#8222;Parlament als Bühne für den Klassenkampf&#8220;, heute sehen viele Linke ihre wichtigste Aufgabe in Anträgen und Beteiligung am Parlamentarismus. Wir haben mit Inge Höger, die für die Linke 12 Jahre im Bundestag saß, über ihre Erfahrungen im Parlament, die Möglichkeiten zu Veränderungen und außerparlamentarische Bewegungen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Inge du warst 12 Jahre im Bundestag, was nimmst du aus dieser Zeit mit? Inge Höger: Ich habe in dieser Zeit vielfältige Erfahrungen über die Wirkungen des […]

Österreich: Linke Antwort auf den Rechtsruck Widerstand macht den Unterschied! Wir haben noch am Wahlabend eine Demonstration gegen Schwarz-Blau organisiert und zwei Tage vor der Wahl unter dem Slogan F*CK STRACHE protestiert. Linkswende jetzt hatte in den Tagen vor und nach der Wahl eine wöchentliche Reichweite von über 100.000 auf Facebook. Der Livestream von der „Demonstration gegen Schwarz-Blau“ nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnung ist 24 Stunden später schon von über 10.000 Personen angesehen worden. Das ist ein Mehrfaches unserer sonstigen Reichweite und wird hier nur erwähnt, […]

Wieder jede Menge Nationalsozialismus und Rassismus bei Telepolis – Was ist los beim Politmagazin von Heise Online? Nachdem er sich ein halbes Jahr lang zur&uuml;ckgezogen hatte, oder aus der Schusslinie genommen wurde, hat sich &bdquo;Deutschlands &uuml;belster Schmierfink&ldquo;,Thomas Konicz,beim Politmagazin Telepolis der reichweitenstarken Plattform Heise Online mit Wucht zur&uuml;ckgemeldet. Als er Ende 2016 Sahra Wagenknecht in dutzendfacher Wiederholung als Nazi beschimpfte, hatte er viele Leser und einige wichtige Autoren des linksgerichteten Magazins arg vergr&auml;tzt. Nun darf er die Dreckschleuder wieder schwingen. 2 x braun, 1 x faschistoid, 3 x Nazi, 6&nbsp; x nationalsozialistisch, 1 x Hitler hatte ich […]

Antifa in Theorie und Praxis In den vergangenen Wochen wurde eine völlig desorientierte Linke (in den USA – Anm. d. Ü.) im großen Stil dazu aufgefordert, sich um eine vermummte Avantgarde zu versammeln, die sich selbst als Antifa, also antifaschistich bezeichnet. Sie trägt Kapuzen und schwarze Kleidung und ist im Wesentlichen eine Variante des Schwarzen Blocks. Dieser ist in vielen Ländern dafür bekannt, Gewalt in friedliche Demonstrationen hineinzutragen. Das aus Europa importierte Label Antifa, klingt politischer als die Bezeichnung Schwarzer Block und dient auch dazu, […]

Wagenknecht droht mit Rücktritt Wegen Zoff mit Katja Kipping und Bernd Riexinger: Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, droht mit Rücktritt. Read more…

Die Linke muss klare Kante gegen Rechts zeigen – Im Gespräch mit Christine Buchholz In der kommenden Woche wird der Bundestag tagen und zum ersten mal seit Jahrzehnten sitzt wieder eine rechtsaußen Partei, die AfD, im Bundestag. In allen Parteien wird nun darüber diskutiert, wie mit der AfD umgegangen werden sollte. Wir haben mit Christine Buchholz, religionspolitische Sprecherin der Linken, über den Umgang mit der AfD und den Kampf gegen Rechts gesprochen. Die Freiheitsliebe: Christine du bist wieder in den Bundestag gewählt worden, wie unterscheidet sich der neue vom alten Bundestag? Christine Buchholz: Es […]

Die Konstruktion der Wirklichkeit Zweifelsohne liegt bei der Untersuchung der Fokus auf der „Gewalt der Demonstranten“. Es steht zu befürchten, dass sich Christiane Schneider, die für die Linksfraktion im Ausschuss sitzt, mit ihrem Engagement „auch staatliches Handeln aufzuklären, zu hinterfragen“, allein auf weiter Flur befindet.

Syrien, Kurdistan und das große Schachspiel Wenn man den westlichen Medien folgt, sind die Kurden, die im Irak, und natürlich auch in Syrieneinen eigenen Staat gründen wollen, demokratisch legitimiert und berechtigt, endlich in einem solchen zu leben. Einige Linke glauben ernsthaft, dass die mit der Kurdischen Arbeiterpartei, PKK eng zusammenarbeitenden Kurden in Syrien eine „sozialistische und emanzipatorischen Revolution“ (Interview von Peter Schaber mit Cemil Bayik, Gründungsmitglied der PKK, Zitat von Bayik) beginnen. Die Unterdrückung der Kurden in der autoritären Türkei, und die Verbrechen an ihnen, führen […]

Bankrun in Katalonien: Zerbricht Spanien? Spaniens Linkspartei warnt kurz vor einer Unabhängigkeitserklärung Kataloniens vor einem Ausnahmezustand. Militärischer Intervention? – Wie Finanzindustrie und Politik Katalonien in die Knie zwingen. Read more…

Rechts außen in der ersten Liga Die Rechtspopulisten der Lega Nord sind seit nunmehr 30 Jahren Teil des italienischen Parlaments – ohne Unterbrechung. Mehr noch: In rechten Koalitionsregierungen unter Silvio Berlusconi stellte die Partei diverse Minister. Auch bei den kommenden Wahlen, spätestens im April 2018, macht sich die Lega Hoffnungen, im Rahmen einer Rechtsallianz zur Wahlsiegerin zu werden. Nicht nur diese Einbettung in ein breites Rechtsbündnis verschafft ihr Legitimität als gleichsam normale parlamentarische Kraft. Auch die Linke leistete schon früh einen wichtigen Beitrag dazu, die Lega […]

Biedermann und die Brandstifter Triumphator Gauland. Merkel abgestraft – vielleicht vor allem wegen der menschlichsten Entscheidung ihrer Amtszeit. SPD geschreddert. Die Linke schwächste Oppositionspartei. Und vielleicht künftig eine Regierung Merkel/Lindner/Hofreiter. „Ach, du mein schauriges Vaterland“, sang Konstantin Wecker. Mit dem neuen Bundestag wird die Arbeit außerparlamentarisch Oppositioneller und kritischer Journalisten nicht leichter. Eine Hoffnung bleibt jedoch: Wenn wenige betuchte AfD-Wähler ihre Miete nicht mehr bezahlen können, wenn ihnen der Strom gesperrt und ihre geliebte CD-Sammlung rausgepfändet wird, dann werden sie merken, dass man Ausländerfeindlichkeit […]

Wegen Islam-Äußerung: Altparteien wollen AfD-Politiker als Bundestagsvize verhindern Führende Politiker der Bundestagsfraktionen von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei haben am Wochenende angekündigt, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser nicht zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu wollen. Read more…

„Die Zeit“ meldet Tabubruch: Merkel plant Gespräche mit der Linken Die Zeit weiß es schon: Merkel wird am Sonntag auch Sahra Wagenknecht von der Linken anrufen, um ihr Gespräche anzubieten. Wie nebenbei hat die renommierte „Zeit“ verraten, was Angela Merkel nach dem Wahltag plant. „In der Woche nach der Wahl wird… Kompletten Text lesen bei PPQ

INSA: SPD 22%, AfD 11%, Linke 11% Die Koalitionspartien verlieren dem Meinungsforschungsinstitut INSA zufolge leicht: Im aktuellen Meinungstrend verlieren CDU/CSU (36 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen halben Punkt. AfD und Linke haben die größten Chancen auf Platz drei. Read more…

Buchtipp: Sahra Wagenknecht über das, was ihr wichtig ist Leider hat Sahra Wagenknecht Recht, wenn sie behauptet, dass es außer der Partei DIE LINKE keine linke Partei in Deutschland mehr gibt (jedenfalls nicht mit Chance auf Einzug in den Bundestag). Wähler mit linker Einstellung stehen daher vor der Wahl, die Linke zu wählen oder gar nicht zu wählen oder eine Protestwahl abzugeben. Umso wichtiger zu wissen, wofür die Spitzenkandidatin der Linken steht. Wer das aus einem langen Interview mit Florian Rötzer entstandene Buch „Sahra Wagenknecht: Couragiert gegen den Strom“ liest, […]

Chance verpasst Die sozialdemokratische Arbeiterpartei ist mit 27,5 Prozent zwar die stärkste Kraft geworden, wird aber dennoch nicht regieren. Was heißt das für die Regierungsbildung? Die konservativ-rechtspopulistische Regierung von Erna Solberg wurde trotz leichter Verluste im Amt bestätigt. Ihr Bündnis wird im norwegischen Storting mit neun Sitzen Vorsprung vor dem Block aus Arbeiterpartei, Zentrumspartei, Linken und Grünen regieren. Die Arbeiterpartei ist zwar stärkste Kraft, hat aber auch eines der schlechtesten Ergebnisse ihrer Geschichte eingefahren und ist damit auf europäisches Normalmaß zurückgestutzt. Das […]

Bitcoin, Blockchain und die Bundestagswahl Die Bundestagswahl steht ja nun bald vor der Tür und da drängt sich aus Sicht dieses Blogs doch unweigerlich die Frage auf, wen man eigentlich wählen sollte, wenn einem das Thema Bitcoin/Blockchain besonders am Herzen liegt? Bitcoin und Blockchain kein Thema in den Wahlprogrammen Keine leichte Frage. In keinem der Wahlprogramme von CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP oder AfD tauchen die Worte „Bitcoin“, „Blockchain“ oder irgendwas mit „Krypto…“ auch nur auf. Aber auch das sollte kein Problem sein. Denn vor gut zwei Monaten […]

Rotes Tuch für wikifolio-Trader: Schulz als Kanzler oder die Linke in der Regierung Die Entscheidung, welcher Partei die Menschen bei der Bundestagswahl ihre Stimme geben, wird in vielen Fällen von der aktuellen individuellen Situation abhängen. Von großer Bedeutung ist dabei stets, welche Themen bei einem persönlich gerade besonders stark im Fokus stehen. Befindet man sich schon länger vergeblich auf Jobsuche, findet man für seine Kinder keinen Kita-Platz, ärgert man sich über zu hohe Steuerabzüge oder lebt man in einem Viertel mit hoher Kriminalität? Das alles und natürlich noch viel mehr kann die Wahl […]

Linke: Trump gefährlicher als Kim Aus Sicht der deutschen Linken ist US-Präsident Donald Trump gefährlicher als der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un. Read more…

Nahles: Wagenknecht hetzt Andrea Nahles: Die Linkspartei verhindert Rot-Rot-Grün – „Wagenknecht hetzt“ Read more…

Wagenknecht fordert ARD mit Renten-Faktencheck heraus In der Fünfkampf-Diskussion der kleinen Parteien fiel Moderatorin Sonia Mikisch aus der Rolle (ab min 23:50)und hielt ein Gegenreferat zu Sahra Wagenknechts Bemerkungen zur Rente in Österreich. Eine Replik ließ sie nicht zu, eine Frage stellte sie nicht. Sahra Wagenknecht kontert auf Facebook mit einem Faktencheck der Mikisch-Statements. Ich würde sagen, nun ist der „Faktenfinder“ der ARD gefragt. Ich freue mich schon auf die kunstvoll verschwurbelten Erkenntnisse, wie sie die Faktenchecker so gern verbreiten, wenn die Fakten unangenehm sind. Als […]

Robin Hood hatte die richtige Idee Die Idee der Finanztransaktionssteuer (FTT) – einer Abgabe auf den Umsatz beim Kauf- und Verkauf von Aktien, Anleihen und Derivaten – findet unter führenden Akademikern, vielen Politikern und, was am wichtigsten ist, vielen Bürgern erhebliche Unterstützung. Sie wurde erstmals von John Maynard Keynes vorgeschlagen, dem größten Ökonomen des zwanzigsten Jahrhunderts, und dann von Nobelpreisträger James Tobin weiterentwickelt. Die Antwort der Ökonomen auf Robin Hood In vielen Studien konnte gezeigt werden, dass eine Transaktionssteuer das Risiko teurer Finanzkrisen verringert, indem sie […]

Die Zeit für die Demokraten wird knapp Was bisher geschah: Der nationale Populismus geht um in den liberalen Demokratien. Aggressive Stimmungen breiten sich aus. Autoritäre Protesttribune setzen die Themen. Die traditionellen Volksparteien wirken orientierungslos. Nicht zuletzt deshalb verlieren sie an Unterstützung. Beispiele zur Lage: Großbritannien ist ideen-politisch pleite, in den USA regiert ein unzurechnungsfähiger Narziss, im Osten floriert der autoritäre Führungsmodus der 1930er Jahre, die demokratische Linke sucht zu beiden Seiten des Atlantiks nach ihrer Identität. Dazu rund um die Demokratiekrisenzone Kriege und Terror, Militärdiktaturen und failed […]

Geht Solidarität vor Demokratie? Der aktuelle Konflikt in Venezuela hat Auswirkungen über die Landesgrenzen hinweg. Im Umgang mit der venezolanischen Krise offenbart sich die aktuelle Hilflosigkeit Lateinamerikas. Zur Vermittlung in dem Konflikt sind die Regierungen der Region nicht in der Lage. Die Rechte kritisiert Präsident Maduro und unterstützt die venezolanische Opposition, aber einen Dialog kann sie nicht vermitteln. Lateinamerikas Linke gerät derweil wegen der eskalierenden Situation unter Druck. Sie steckt ohnehin bereits in einer Krise: Der Verlust der Regierungen in Argentinien und Brasilien hat […]

Die unbequemen Wahrheiten der Immigration Linksliberale wie ich geben sich gern der Illusion hin, dass sich nur die Rechte verändert habe. Im Juni 2015, reden wir uns ein, fuhr Donald Trump in seinem goldenen Aufzug nach unten, und bald versank die konservative Politik im Nativismus, der schon so lange ein Teil von ihr ist. Aber das ist nicht die ganze Geschichte. Wenn die Rechte nationalistischer geworden ist, so hat die Linke an Nationalismus eingebüßt. Noch vor einem Jahrzehnt kritisierten Linksliberale in aller Öffentlichkeit die Einwanderung […]

„Die Bankenunion leidet an demselben Virus wie die Eurozone“ „Na, sieh mal einer an!“, muss man sich in ganz Europa gedacht haben, als die italienische Regierung erklärte, 17 Milliarden Euro für die Rettung zweier italienischer Banken locker zu machen. Die europäische Bankenunion wurde auf dem Versprechen begründet, dass die Steuerzahler nicht länger für kränkelnde Banken zahlen müssten. Jetzt aber tut Italien genau dies und bestätigt damit die Sorge, es würde sich wieder einmal nicht an die Regeln halten. Was ist aus dem Versprechen einer echten europäischen Bankenunion geworden, die […]

Hamburg und der Tiefe Staat Kriminelle sind Kriminelle und keine "Linksextremisten" oder "linke Randalierer", meint Rubikon-Autor Andreas Hauß und wundert sich über die unklare Haltung der Linkspartei-Spitze, die sich von Leuten distanziert, von denen man sich allein deswegen nicht distanzieren müsste, weil sie einem nie nahestanden. Stattdessen lautet die Frage: Wie viele Provokateure waren diesmal dabei?