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Die Linke

Podcast-Auswahl Februar 2018 Wir veröffentlichen in der Regel monatlich eine Podcast-Auswahl mit Links zu Berichten und Reportagen zum Nachhören. Heute zu den Themen: Wirtschaftswissenschaften, Greenwashing, Die Linke, Stuttgart 21, Michel Foucault, Rentenpolitik im Koalitionsvertrag, John Steinbeck. 27.02.2018
Grüne stärker als Linke Das Stühlerücken im Europaparlament geht weiter. Nach den großen Fraktionen gibt es nun auch Bewegung bei den Kleinen: Durch einen Wechsel verschieben sich die Machtverhältnisse – die Grünen überholen die Linken. Künftig wird die Parteienfamilie der Europäischen Grünen nicht mehr sechst-, sondern fünftgrößte Fraktion sein. Die Linksfraktion fällt dagegen einen Platz zurück, meldet dpa. In der Praxis The post Grüne stärker als Linke appeared first on Lost in EUrope. 27.02.2018
Koalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: „In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen gelassen. Der Koalitionsvertrag 27.02.2018
Wahlen in Italien – die Linke ist marginalisiert Am 4. März wird das Parlament in Italien neu gewählt. Dieser vorgezogene Wahlgang sollte eigentlich einen Schub bei den Einigungsbemühungen der italienischen Linken bewirken. Diese Einigung kam jedoch nicht zustande. Die Linke präsentiert sich gespalten wie eh und je. Mehr noch: Sie hat Mühe, überhaupt noch wahrgenommen zu werden. Stattdessen wird die politische Debatte vom Konkurrenzkampf zwischen der Rechten, dem Movimento Cinque Stelle (M5S) des Komikers Grillo und dem Partito Democratico (PD) beherrscht. Dieser Artikel erschien ursprünglich in der Februar-Ausgabe […] 24.02.2018
Linke kämpfen um Führung der Proteste in Tunesien Mit Beginn des Jahres brachen in mehreren Städten Tunesiens Proteste aus. Sieben Jahre nach dem Sturz des langjährigen Diktators Ben Alí gehen erneut Zehntausende auf die Straße. Die Proteste knüpfen an den Arabischen Frühling an und könnten die gesamte Region erneut erschüttern. Die wütenden Proteste füllen die Straßen von zumindest 20 tunesischen Städten und richten sich gegen das kürzlich verabschiedete Finanzgesetz, das zu weiteren Preissteigerungen bei Benzin, Wohnen und Lebensmitteln führt. Das verschärft die bereits bestehende Massenarbeitslosigkeit, Armut und soziale […] 21.02.2018
Linke für unbegrenzte Zuwanderung Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Harald Wolf, hat angekündigt, dass seine Partei keine Position zur Begrenzung der Zuwanderung einnehmen werde. Read more… 15.02.2018
Der Bankrott der Linken Eine mit Identitätsfragen beschäftigte Linke zielt nicht mehr auf die Wurzeln gegenwärtiger Probleme, sondern begnügt sich mit Fragen des Respektes und der Anerkennung von Partikulargruppen. So spielt sie spielt einzelne Gruppierungen gegeneinander aus und ignoriert den zentralen Antagonismus von Arbeit und Kapital, der als Wurzel der neoliberalen Zerstörungen von Gemeinschaft und Umwelt anzusehen ist. Linke Bewegungen verkommen hierdurch zu Reparatureinrichtungen des Systems. Diese Diagnose von Chris Hedges zielt zwar primär auf die amerikanische, gilt jedoch gleichermaßen für die europäische und […] 10.02.2018
Zweierlei Wortbruch „Ich möchte zur Wahl der Ministerpräsidentin eine eigene Mehrheit ohne die Linkspartei haben, und dabei bleibt es auch, und ich finde, das ist ne klare Aussage.“ Wer würde sich nicht an diese goldenen Worte Andrea Ypsilantis aus dem hessischen Landtagswahlkampf 2008 erinnern? Selbst den politisch nur marginal Interessierten dürften sie noch in den Ohren klingen. Was Ypsilanti da sagte, war in Stein gemeißelt. So schien es wenigstens. 09.02.2018
Von linken und rechten Populisten Populismus ist keine Domäne der politischen Rechten. Eine erfreuliche Erkenntnis bei der Bundeszentrale für politische Bildung. Als Seismograph zwischen Volk und Eliten gebe es eben auch den Linkspopulismus, so der Tenor eine Diskussion mit Wissenschaftlern im Auftrag der bpb. In Deutschland gelte der linke Populismus als Narrativ, als Antwort auf die Krise der Sozialdemokratie und der Linkspartei, führte Moderator Robert Pausch vom Göttinger Institut für Demokratieforschung in die Diskussion ein. Die Historikerin und Politikwissenschaftlerin Karin Priester von der Westfälischen Wilhelms-Universität […] 09.02.2018
„Intellektuelle aller Länder, vereinigt Euch!“ Arbeiter und Arbeitnehmer sind noch immer oft Opfer von Ausbeutung. Aber sind sie deshalb die besseren Menschen? Taugen sie als Avantgardeeiner zu erschaffenden gerechteren Welt? Speziell die Linke idealisiert traditionell die Arbeiterschaft, was eher der Ideologie als sorgfältiger Beobachtung geschuldet ist. Heute fragen Gebildete genervt: „Warum zerbreche ich mir den Kopf über die Rechte der Armen, damit die dann Rechte wählen und ansonsten nur an ihren Bauch und ans Fernsehprogramm denken?“ Nein, die einzige „Klasse“, die heutzutage noch Anlass zur […] 07.02.2018
Meinungsfreiheit 2.0 : Wie die Linke vom Verteidiger zum Jäger wurde Für die Freunde Rosa Luxemburgs war es ein zeitbegrenztes Glück, dass man ihre scheinbare Offenheit für abweichlerisches Denken als Dokument links-intellektueller Offenheit instrumentalisieren konnte: „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“. Weiter lesen bei Vera Lengsfeld 05.02.2018
Investorentag Kryptowährungen 2018 Heute findet in Berlin der Investorentag Kryptowährungen von BTC-ECHO statt. Wir halten euch im Verlauf der Veranstaltung auf dem Laufenden und berichten Live nach den einzelnen Sessions. Nach den Grußworten der beiden Moderatoren Tina Barroso von der Solarpraxis AG und unserem BTC-ECHO-Chefradakteur Sven Wagenknecht, die begleitend durch den Tag führen, sprach BTC-ECHO-Gründer und CEO Mark… BTC-ECHO 02.02.2018
Linke Tasche, rechte Tasche: Kleines Karo als großer Steuerwurf Kurz nach der Einigung auf eine Einigung beim Dissenz über die zukünftigen Einwanderungkontingente der einzelnen Parteien der künftigen Bundesregierung haben sich die Chefunterhändler von CDU, CSU und Teilen der SPD offenbar auch über weitgehende… Kompletten Text lesen bei PPQ 02.02.2018
Münster: Aktivisten verhindern Zentrale Abschiebebehörde In Münster sollte, wie auch in vielen anderen Städten NRWs, eine Zentrale Abschiebebehörde entstehen. Nach massiven Protesten aus der Zivilgesellschaft stimmte nun der Münsteraner Stadtrat, als erster in NRW, gegen eine Zentrale Abschiebebehörde. Ausschlaggebend war der Druck aus der Zivilgesellschaft, die pünktlich zur Sitzung des Stadtrats eine Demonstration organisierten. Mehr als 200 Menschen demonstrierten am vergangenen Mittwoch gegen die geplante Abschiebebehörde. Die Demonstration wurde organisiert von einem breiten Bündnis aus radikaler Linker, Parteien wie Linke und SPD, Geflüchteten und Kirchen […] 01.02.2018
Brandanschläge auf Antirassisten in Berlin! Diese Nacht kam es in Berlin Neukölln zu zwei rechten Angriffen Brandanschlägen gegen Antirassisten. Getroffen hat es den Buchhändler Heinz J. Ostermann, der sich an Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus beteiligt, und das Vorstandsmitglied der Neuköllner Linken, Ferat Kocak. Die Autos der beiden Personen wurde in Brand gesetzt und sind komplett niedergebrannt. Schon im vergangenen Jahr gab es eine Welle von rechten Anschlägen und Angriffen auf Linke und Antifaschisten in Berlin. Ferat Kocak, der gegen 3 Uhr nachts durch das Feuer […] 01.02.2018
DIE LINKE sollte gegen restriktive Gesetze kämpfen Ich bin gegen ein linkes Einwanderungsgesetz. Denn unter kapitalistischen Bedingungen wird jegliche gesetzliche Regelung von Einwanderung immer einen restriktiven Charakter annehmen: Sie regelt immer auch, unter welchen Bedingungen Menschen gehen müssen. Das trifft leider auch für das vorliegende Konzept der ostdeutschen Landtagsfraktionen der LINKEN für ein Flüchtlings- und Einwanderungsgesetz zu. Das Papier kritisiert zu Recht die bisherige rassistische Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf und möchte stattdessen für Menschen, die nach Deutschland kommen, „Bewegungsfreiheit, soziale Sicherheit, Gleichstellung und Teilhabe“ gewährleisten. Es ist […] 01.02.2018
Blinde Parteinahme für Israel kennzeichnet Medien, ob linksliberal oder rechts! In Deutschland wird die Debatte um den Nahostkonflikt dominiert von Sympathisanten der israelischen Regierung, die dabei mal linksliberal und mal konservativ sind. Gegen kritische Linke wird dabei Stimmung gemacht, weswegen in Berlin am 10. Februar die die Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ stattfindet. Wir sprachen mit den Organisatoren. Die Freiheitsliebe: In rund zwei Wochen findet die Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ statt, wer sind denn die Verleumder und wen verleumden sie? Projekt Kritische Aufklärung: Die Verleumder sind die Rechtsopportunisten in […] 30.01.2018
Wir müssen über Migration reden, Oskar Oskar Lafontaine hat es in den vergangenen Wochen immer wieder geschafft, dass die Linke über Migration diskutiert. So auch mit einem Beitrag vom vergangenen Freitag: „Wer den Sozialstaat diffamiert und das Credo der multinationalen Konzerne ’no nations, no border‘ nachplappert, ist ein Trottel des Neoliberalismus. Leute mit mangelndem Denkvermögen“ schreibt er auf der Website der Nachdenkseiten. Eine krasse Aussage, die „mal eben so“ in die Diskussion geworfen wird. Dass neoliberale Medien kein Interesse an einem starken Nationalstaat, an einer Senkung […] 29.01.2018
Für ein soziales Europa, das der jungen Generation wieder eine Zukunft gibt! Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte am 22.01.2018 anlässlich des 55. Jahrestags der Unterzeichnung des Elyseevertrags. Dr. Sahra Wagenknecht (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident de Rugy! Sehr geehrter Bundestagspräsident Schäuble! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir uns vor Augen führen, wie viele Kriege Deutschland und Frankreich gegeneinander geführt und wie 29.01.2018
Linke Abgeordnete zeigt Chefredakteur des AfD-nahen Deutschlandkurier an Der Chefredakteur des Deutschland-Kurier David Bendels und die Autorin Carolin Matthie wurden heute von der linken Bundestagsabgeordneten Sylvia Gabelmann wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten angezeigt. Der Deutschland-Kurier ist eine AfD nahe Wochenzeitung, die von dem Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten herausgegeben wird. Für den Deutschland-Kurier schreiben nicht nur verschiedene Politiker der AfD, sondern auch die österreichische Politikerin Barbara Rosenkranz, die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des „Bundes der Vertriebenen“, Erika Steinbach, der ehemalige Chefredakteur […] 26.01.2018
Klarheit vor Sammlung! Nach Lafontaine müsse sich jetzt die Linkspartei öffnen und zum Initiator einer neuen linken Sammlungsbewegung werden, die neben früheren Sozialdemokraten auch unzufriedene Grüne anspricht. Zeigt aber nicht der Vorstoß von Lafontaine und Wagenknecht, dass das Modell einer Sammlungspartei, wie sie bereits DIE LINKE darstellt, an ihre Grenzen gekommen ist? In Ländern wie Belgien, Frankreich und den Niederlanden geht die Linke andere Wege. Dort haben in letzter Zeit sozialistische Richtungsparteien mit eindeutigem Profil beeindruckende Erfolge erzielt. Brauchen wir also eine neue […] 26.01.2018
Angriff auf die Sowjetunion kein Verbrechen mehr? In Berlin scheint man zu hoffen, dass der Jahrestag möglichst still und schmerzlos vorübergeht. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage (1) hervor, welche die stellvertretende Chefin der Linksfraktion, Sevim Dagdelen und andere Abgeordnete der Linksfraktion am 20. Dezember 2017 einreichten. In ihrer Antwort erklärt die Bundesregierung, dass man den Krieg gegen die Sowjetunion nicht insgesamt als verbrecherisch bezeichnen könne. Man müsse „Einzelfälle“ prüfen. Doch die Vernichtung der Stadt Stalingrad durch 600 deutsche Flugzeuge, die Spreng- […] 24.01.2018
Wie Gysi die EU retten will Die EU ist desolat, unsolidarisch, unsozial, intransparent und bürokratisch. Trotzdem müssen wir sie retten, sagt der neue Chef der Europa-Linken, der deutsche Politstar G. Gysi. Nur wie? “Es gibt von mir nur Ohrfeigen für die EU, trotzdem will ich sie retten.” Gysi liebt Formulierungen wie diese. Er denkt dialektisch und redet ironisch. Doch was meint The post Wie Gysi die EU retten will appeared first on Lost in EUrope. 23.01.2018
Beim Essen der Saat: Der lange Schatten der schwarzen Null Die Wirtschaftsweise Katja Kipping wusste es schon im Frühjahr 2014: „Die schwarze Null wirft einen langen Schatten“, warnte die Chefin der Linken im Bundestag vor einer Vergötterung der Sparpolitik. Die werde sich als „Todesspirale“ erweisen – ohne… Kompletten Text lesen bei PPQ 23.01.2018
Wagenknecht stellt die Machtfrage So kennen wir sie, unsere Heilige Johanna des Bundestags: Am Rednerpult, im schicken roten Kleid, stilgerecht vor dem knallroten Hintergrund. Der Jubel eilt ihr voraus. Sahra Wagenknecht, die elegante Exotin zwischen lauter grauen Ärmelschonern (1). 18.01.2018
Er ist wieder da! Nachdem Deutschlands übelster Schmierfink Tomasz Konicz wegen seiner massenhaft verwendeten Nazi-Vergleiche gegen linke Politiker ein zweites Mal beim Heise-Politmagazin Telepolis sechs Monate Schreibverbot bekommen hatte, zog er sich wütend aus dem Journalismus zurück. Aber offenkundig kommt das vielgelesene linke Magazin nicht ohne einen Mann fürs Grobe aus, den man auf Wagenknecht, Lafontaine und Co. loslassen kann. Man hat sich wieder versöhnt. Am 23. Dezember hatte Konicz in einer „abschließenden Erklärung“ auf seiner Webseite verkündet: Nachdem eben eine (…) rotbraune Querfront aus Foren-Nazis und […] 17.01.2018
Debatte in der Linken – Wie geht es weiter? In der Linken ist die Debatte um die Zukunft der Partei im vollen Gange. In einem Interview mit dem Spiegel erklärte Sahra Wagenknecht völlig offen, das sie eine neue „linke Volkspartei“ fordert. Auf die Äußerungen und Thesen Lafontaines und Wagenknechts, veröffentliche eine Gruppe aus circa 40 Aktiven der Partei aus verschiedenen Strömungen den „Aufruf Solidarität ist unteilbar. Für eine bewegungsorientierte LINKE.“ Das FDS (Forum demokratischer Sozialismus) veröffentliche auf Facebook ebenfalls eine Antwort auf die Thesen aus dem Saarland. Wir wollen […] 14.01.2018
Angst essen Israelkritik auf Wissenschaftlerinnen verlieren ihre Lehraufträge, Politiker wie Dieter Dehm werden an den Pranger gestellt, das Konzert von Roger Waters von Pink Floyd wird nicht im Fernsehen übertra-gen. Der Vorwurf: antisemitische Einstellungen, einseitige Israelkritik. Solche Diffamierungen sind nicht neu. Sie erzeugen schon seit langem ein Angstklima, das auch tief in die Protestbewe-gungen und linken Milieus hineinwirkt. Die Konsequenzen sind fatal. So wird die notwendige Kritik an dem zerstörerischen Selbstzerstörungskurs Israels ausgehebelt und verwässert. Es ist an der Zeit, dass Linke, Progressive und […] 13.01.2018
Nicht die Ergebnisse sind das Problem, sondern die GroKo an sich Das politische und mediale Establishment in Deutschland feiert eine erneut drohende Große Koalition. Dabei ist die Festtagsstimmung im Kanzleramt möglicherweise noch verfrüht. Ein SPD-Parteitag ist zwar eine in der Regel disziplinierte Angelegenheit, seit Oskar Lafontaine nicht mehr zu der traditionsreichen Partei gehört. Die werden die GroKo durchwinken, Schulz ähnlich orgiastisch beklatschen wie die CDU Merkel, und sich dann auf den Weg zu den Trögen machen, von denen sie in den kommenden vier Jahre gut leben. Aber ein Mitgliedsentscheid birgt nach […] 13.01.2018
KiKa lehrt Mädchen Unterwerfung Emanzipation war gestern: Der öffentlich-rechtliche Kinderkanal propagiert die Unterwerfung einer Minderjährigen unter den Willen eines erwachsenen Moslems.  Vorbei die Zeiten, in denen Kinder und Jugendliche sich noch einigermaßen frei von politischer Indoktrinierung entfalten konnten. Jetzt funkt der Staatsfunk schon wieder wie ehedem in der DDR. Allerdings war es in meiner DDR-Kindheit noch vergleichsweise leicht, die allzu plumpe Propaganda der SED von der Wirklichkeit zu unterscheiden. Und diejenigen, die das damals schon nicht konnten, sind jetzt Linke-Funktionäre, saturierte Doppelmoralisten der Grünen […] 13.01.2018