Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Für ein soziales Europa, das der jungen Generation wieder eine Zukunft gibt! Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte am 22.01.2018 anlässlich des 55. Jahrestags der Unterzeichnung des Elyseevertrags. Dr. Sahra Wagenknecht (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident de Rugy! Sehr geehrter Bundestagspräsident Schäuble! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir uns vor Augen führen, wie viele Kriege Deutschland und Frankreich gegeneinander geführt und wie

Linke Abgeordnete zeigt Chefredakteur des AfD-nahen Deutschlandkurier an Der Chefredakteur des Deutschland-Kurier David Bendels und die Autorin Carolin Matthie wurden heute von der linken Bundestagsabgeordneten Sylvia Gabelmann wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten angezeigt. Der Deutschland-Kurier ist eine AfD nahe Wochenzeitung, die von dem Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten herausgegeben wird. Für den Deutschland-Kurier schreiben nicht nur verschiedene Politiker der AfD, sondern auch die österreichische Politikerin Barbara Rosenkranz, die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des „Bundes der Vertriebenen“, Erika Steinbach, der ehemalige Chefredakteur […]

Klarheit vor Sammlung! Nach Lafontaine müsse sich jetzt die Linkspartei öffnen und zum Initiator einer neuen linken Sammlungsbewegung werden, die neben früheren Sozialdemokraten auch unzufriedene Grüne anspricht. Zeigt aber nicht der Vorstoß von Lafontaine und Wagenknecht, dass das Modell einer Sammlungspartei, wie sie bereits DIE LINKE darstellt, an ihre Grenzen gekommen ist? In Ländern wie Belgien, Frankreich und den Niederlanden geht die Linke andere Wege. Dort haben in letzter Zeit sozialistische Richtungsparteien mit eindeutigem Profil beeindruckende Erfolge erzielt. Brauchen wir also eine neue […]

Angriff auf die Sowjetunion kein Verbrechen mehr? In Berlin scheint man zu hoffen, dass der Jahrestag möglichst still und schmerzlos vorübergeht. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage (1) hervor, welche die stellvertretende Chefin der Linksfraktion, Sevim Dagdelen und andere Abgeordnete der Linksfraktion am 20. Dezember 2017 einreichten. In ihrer Antwort erklärt die Bundesregierung, dass man den Krieg gegen die Sowjetunion nicht insgesamt als verbrecherisch bezeichnen könne. Man müsse „Einzelfälle“ prüfen. Doch die Vernichtung der Stadt Stalingrad durch 600 deutsche Flugzeuge, die Spreng- […]

Wie Gysi die EU retten will Die EU ist desolat, unsolidarisch, unsozial, intransparent und bürokratisch. Trotzdem müssen wir sie retten, sagt der neue Chef der Europa-Linken, der deutsche Politstar G. Gysi. Nur wie? “Es gibt von mir nur Ohrfeigen für die EU, trotzdem will ich sie retten.” Gysi liebt Formulierungen wie diese. Er denkt dialektisch und redet ironisch. Doch was meint The post Wie Gysi die EU retten will appeared first on Lost in EUrope.

Beim Essen der Saat: Der lange Schatten der schwarzen Null Die Wirtschaftsweise Katja Kipping wusste es schon im Frühjahr 2014: „Die schwarze Null wirft einen langen Schatten“, warnte die Chefin der Linken im Bundestag vor einer Vergötterung der Sparpolitik. Die werde sich als „Todesspirale“ erweisen – ohne… Kompletten Text lesen bei PPQ

Wagenknecht stellt die Machtfrage So kennen wir sie, unsere Heilige Johanna des Bundestags: Am Rednerpult, im schicken roten Kleid, stilgerecht vor dem knallroten Hintergrund. Der Jubel eilt ihr voraus. Sahra Wagenknecht, die elegante Exotin zwischen lauter grauen Ärmelschonern (1).

Er ist wieder da! Nachdem Deutschlands übelster Schmierfink Tomasz Konicz wegen seiner massenhaft verwendeten Nazi-Vergleiche gegen linke Politiker ein zweites Mal beim Heise-Politmagazin Telepolis sechs Monate Schreibverbot bekommen hatte, zog er sich wütend aus dem Journalismus zurück. Aber offenkundig kommt das vielgelesene linke Magazin nicht ohne einen Mann fürs Grobe aus, den man auf Wagenknecht, Lafontaine und Co. loslassen kann. Man hat sich wieder versöhnt. Am 23. Dezember hatte Konicz in einer „abschließenden Erklärung“ auf seiner Webseite verkündet: Nachdem eben eine (…) rotbraune Querfront aus Foren-Nazis und […]

Debatte in der Linken – Wie geht es weiter? In der Linken ist die Debatte um die Zukunft der Partei im vollen Gange. In einem Interview mit dem Spiegel erklärte Sahra Wagenknecht völlig offen, das sie eine neue „linke Volkspartei“ fordert. Auf die Äußerungen und Thesen Lafontaines und Wagenknechts, veröffentliche eine Gruppe aus circa 40 Aktiven der Partei aus verschiedenen Strömungen den „Aufruf Solidarität ist unteilbar. Für eine bewegungsorientierte LINKE.“ Das FDS (Forum demokratischer Sozialismus) veröffentliche auf Facebook ebenfalls eine Antwort auf die Thesen aus dem Saarland. Wir wollen […]

Angst essen Israelkritik auf Wissenschaftlerinnen verlieren ihre Lehraufträge, Politiker wie Dieter Dehm werden an den Pranger gestellt, das Konzert von Roger Waters von Pink Floyd wird nicht im Fernsehen übertra-gen. Der Vorwurf: antisemitische Einstellungen, einseitige Israelkritik. Solche Diffamierungen sind nicht neu. Sie erzeugen schon seit langem ein Angstklima, das auch tief in die Protestbewe-gungen und linken Milieus hineinwirkt. Die Konsequenzen sind fatal. So wird die notwendige Kritik an dem zerstörerischen Selbstzerstörungskurs Israels ausgehebelt und verwässert. Es ist an der Zeit, dass Linke, Progressive und […]

Nicht die Ergebnisse sind das Problem, sondern die GroKo an sich Das politische und mediale Establishment in Deutschland feiert eine erneut drohende Große Koalition. Dabei ist die Festtagsstimmung im Kanzleramt möglicherweise noch verfrüht. Ein SPD-Parteitag ist zwar eine in der Regel disziplinierte Angelegenheit, seit Oskar Lafontaine nicht mehr zu der traditionsreichen Partei gehört. Die werden die GroKo durchwinken, Schulz ähnlich orgiastisch beklatschen wie die CDU Merkel, und sich dann auf den Weg zu den Trögen machen, von denen sie in den kommenden vier Jahre gut leben. Aber ein Mitgliedsentscheid birgt nach […]

KiKa lehrt Mädchen Unterwerfung Emanzipation war gestern: Der öffentlich-rechtliche Kinderkanal propagiert die Unterwerfung einer Minderjährigen unter den Willen eines erwachsenen Moslems. Vorbei die Zeiten, in denen Kinder und Jugendliche sich noch einigermaßen frei von politischer Indoktrinierung entfalten konnten. Jetzt funkt der Staatsfunk schon wieder wie ehedem in der DDR. Allerdings war es in meiner DDR-Kindheit noch vergleichsweise leicht, die allzu plumpe Propaganda der SED von der Wirklichkeit zu unterscheiden. Und diejenigen, die das damals schon nicht konnten, sind jetzt Linke-Funktionäre, saturierte Doppelmoralisten der Grünen […]

Das soziale um das ökologische erweitern! Die Linke vergisst viel zu oft die ökologische Frage und stellt sie in den Gegensatz zur sozialen Frage. Wir sagen der Klimawandel ist eine globale Problematik und untrennbar mit der sozialen Frage verbunden. Starten wir mit der allgemein bekannten, erschütternden Faktenlage: Das weltweite Klima hat sich um 0,6°C seit der Industrialisierung erwärmt, und schon jetzt sind die verheerenden Auswirkungen des Klimawandels im globalen Maßstab bemerkbar: Die Gletscher auf Bergen und an den Polenden schmelzen, der Meeresspiegel ist um 20cm gestiegen, […]

Linke: Was hat Dich bloß so ruiniert? Wie das britische Statistikamt jüngst mitteilte, erhielt das Brexit-Lager besonders in den Gebieten Zustimmung, in denen das Wirtschaftswachstum der letzten beiden Jahrzehnte am schwächsten ausfiel. Dass eine solche Erkenntnis überhaupt eine Neuigkeit darstellen soll, illustriert das Problem der modernen linken Politik in Großbritannien, in der EU und in den USA: Identitätspolitik, die sich mit Einwanderung, Kultur und Minderheitsrechten befasst, ist der Linken mittlerweile wichtiger als ihr historischer Schwerpunkt, die Wirtschaft. Darauf hat die traditionelle linke Wählerschaft reagiert. Ihr Aufschrei „Wir […]

Nein zum Konzept eines linken Einwanderungsgesetzes Seit nun einigen Monaten wird innerhalb der Partei Die Linke über die „Konzeption eines linken Einwanderungsgesetzes“ diskutiert. Getragen wird das vorliegende Papier von sechs Landtagsfraktionen aus den ostdeutschen Bundesländern. Die Verfasser des Konzeption beanspruchen für sich, nicht gegen das Erfurter Grundsatzprogramm der Linken zu verstoßen und angebliche offene Fragen mit dieser Konzeption zu entgegnen. In der vorliegenden Konzeption sind viele, für die linke selbstverständliche Forderungen aufgeführt. So zum Beispiel die Forderungen nach der Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl oder die […]

„Zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“ Warum es für Linke keine Option ist, an nationalistische Diskurse anzudocken. Eine historische Erinnerung. Vielerorts in Europa rücken Staaten nach rechts, bekommen rechtspopulistische Strömungen Zulauf. In Deutschland hat die AfD es geschafft, die Große Koalition vor sich herzutreiben und zu immer neuen Asylrechtsverschärfungen zu drängen. Sigmar Gabriel fabuliert davon, man müsse nun über „Leitkultur“ und „Heimat“ diskutieren. Die Grünen waren bereit, für die Regierungsbeteiligung sogar eine Obergrenze, genannt „atmender Rahmen“ zu akzeptieren und die CSU ist mittlerweile kaum noch von […]

Guten Populismus gibt es nicht Anders als in Nord- und Südamerika ist „Populismus“ in Europa ein politisches Schimpfwort – so gut wie niemand bezeichnet sich selber als populistisch. Und doch kommt immer wieder die Meinung hoch, sogar der Rechtspopulismus könne eine für die Demokratie insgesamt nützliche Funktion erfüllen. Irgendwie, so heißt es dann, würden die Populisten die Bürger vielleicht wieder näher an die demokratischen Institutionen heranführen. Manch sozialdemokratische Intellektuelle und Politiker gehen noch einen Schritt weiter: Die Linke müsse selbst populistisch werden, um dem Rechtspopulismus […]

Europa: Die Gefahr von rechts Rechtsextreme konnten in ganz Europa eine Serie von großen Wahlgewinnen verbuchen. Charlie Kimber berichtet ausführlich über die Verknüpfung zwischen ihrem Aufstieg und der Verteilung von Bigotterie en grosse durch das Establishment . Eine Reihe von Wahlergebnissen in Deutschland, Österreich, Frankreich und Tschechien machte Fortschritte von rechten wie auch manchmal faschistischen Kräften erkenntlich. Die politische Linke hat Fortschritte gemacht, den Aufsteig Jeremy Corbyns miteingenommen. Aber es braucht eine Warnungen vor der Gefahr von rechts. In Polen führten Faschisten eine Demonstration von […]

Vatikan: Nackte Feme stürmt Jesus-Krippe Wenn's gegen christliche Religion geht, sind Linke und „Aktivisten“ sehr aktiv. So stürmte eine selbsternannte „Feme“ die Jesuskrippe im Vatikan mit den Worten: „Gott ist eine Frau“. Ob sie dies auch in Mekka bei Mohammed getan hätte? Read more…

Weihnachten ist Klassenkampf – denn der Friede Jesu ist noch nicht Weihnachten steht vor der Tür, und für viele Linke scheint klar: Mit diesem Fest des kapitalistischen Konsums und der religiösen Verblendung wollen sie nichts zu tun haben. Das linke Unbehagen an der kapitalistischen Verwertung „weihnachtlicher“ Gefühle, wie dem Bedürfnis nach Nähe und Wärme, ist dabei durchaus berechtigt. Die pauschale Verdammung des religiösen Festes verstellt allerdings mitunter auch den Blick für Versuche einer revolutionären Aneignung des Weihnachtsfestes, die es durchaus gab. An Weihnachten tritt der Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit des christlichen Glaubens […]

Statt Weihnachtsstress und Konsumrausch: Kann kritischer Konsum die Welt verändern? Weihnachten – das Fest der Liebe, oder das Fest des Konsumrausches? Unter Linken und Umweltaktivisten genießen die Feiertage einen zweifelhaften Ruf, stehen sie doch für Konsumstress, Akkordarbeit im Einzelhandel, riesige Müllberge und sinnlose Ressourcenverschwendung. Pünktlich zum Weihnachtsfest fordern regelmäßig nicht nur die Kirchen, sondern auch Konsum- und Kapitalismuskritiker Besinnung und Maß. In seinem Gastbeitrag nimmt sich der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Umweltpolitiker seiner Fraktion, die Festtage zum Anlass, um grundsätzlich nach dem Verhältnis von Konsumkritik zu Klassen- und Arbeitskämpfen […]

Zitate zur Zeit: Fette Milliardäre Die Milliardäre nehmen zu. Dietmar Bartsch, Die Linke, äußert bei Phoenix vor Ort große Sorge um adipöse Superreiche Wir sprechen zwar verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. Kompletten Text lesen bei PPQ

Wenn das vermeintlich Gute gegen das vermeintlich Böse antritt Am 13. November 2017 schrieb der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (DIE LINKE) auf Twitter zur geplanten Verleihung eines Preises an den Journalisten Ken Jebsen in dem vom Senat geförderten Kino Babylon: Ken Jebsen sei „durch offen abgründigen Israelhass, die Verbreitung typisch antisemitischer Denkmuster und kruder Verschwörungstheorien in Erscheinung getreten. (…) Ich bin entsetzt, dass ein Kulturort in Berlin diesem Jahrmarkt der Verschwörungsgläubigen und Aluhüte eine Bühne bietet.“ Der Geschäftsführer des Kinos erklärte daraufhin, die Preisverleihung werde dort nicht stattfinden.

Sahra Wagenknecht, Elmar Brok: Warnung vor Bitcoin Mehrere Politiker haben am gestrigen Donnerstag eindringlich vor dem Bitcoin gewarnt. Zwei Abgeordnete der Linken mahnten, der Bitcoin-Hype nähre die Illusion, man könne damit gänzlich ohne Arbeit reich werden. Dies sei aber nur den Vermögenden oder Betrügern vergönnt. Warnende Töne kamen auch vom Chef der japanischen Notenbank, Haruhiko Kuroda ebenso vom CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok, der BTC-ECHO

»Es wird immer schwieriger auf der Straße!« Die europäische Freizügigkeit, offene Grenzen: Da treffen sich Neoliberale wie Linke gleichermaßen. Das ist doch was! Beide Seiten ignorieren dabei

Gabriel bricht mit der Merkel-Ära Sozial- und Christdemokraten entdecken den Wert von Heimat und Identität. Und sie wagen sich an die Tektonik ihrer bisherigen Politik. Ob die AfD es merkt? Es bewegt sich was. Langsam und leise noch, aber stetig und mit ungeheurer Kraft bricht die Tektonik des Parteien- und Gesellschaftsgefüges auf. Riesigen Landmassen gleich streben die ideologischen Blöcke mit ihren gesellschaftlichen Gruppen und Milieus nach ihrem ursprünglichen Ort zurück. Je mehr der vermeintliche Zauber des Neoliberalismus verfliegt, dem sich alle, bis auf die Linke, […]

Möglichkeiten linker Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik als radikale Realpolitik Die Partei DIE LINKE ist programmatisch klar antirassistisch aufgestellt: „Deutschland ist ein Einwanderungsland. DIE LINKE. lehnt eine Migrations- und Integrationspolitik ab, die soziale und politische Rechte danach vergibt, ob Menschen für das Kapital als „nützlich“ oder „unnütz“ gelten. Wir wollen die soziale und politische Teilhabe für alle in Deutschland lebenden Menschen erreichen…. Wir fordern offene Grenzen für alle Menschen“, heißt es im 2011 beschlossenen Grundsatzprogramm der Partei. Wie wir diese Forderung operationalisieren, bleibt gleichwohl offen und genau darüber diskutiert DIE […]

Pressestatement von Sahra Wagenknecht vor der Sitzung der Fraktion DIE LINKE am 11.12.2017 Es knirscht schon vor den Verhandlungen. Sahra Wagenknecht machte im Pressestatement vor der Fraktionssitzung keinen Hehl daraus, dass die Verhandlungen zwischen Union und SPD zur Regierungsbildung für die Bürgerinnen und Bürger nicht viel Gutes erwarten ließen. Sie kritisierte, dass die SPD auf ihrem Parteitag die Chance zur Erneuerung verpasst habe. Dass sich die Regierung

Sollten Linke für ein besseres Europa kämpfen? Viele Menschen suchen einen Gegenentwurf zum erstarken nationalistischer und rassistischer Tendenzen in der Welt. Und viele meinen sie in der Europäischen Union gefunden zu haben, so zum Beispiel die selbsternannte Bewegung „Pulse of Europe“. Der wiedergewählte SPD Vorsitzende Martin Schulz verkündete auf dem vergangenen SPD Bundesparteitag sogar, dass er die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025 anstrebe und dies in zukünftige Koalitionsgespräche mit einbeziehen würde. Doch der Grundgedanke bzw. die Grundideen der Europäische Union waren nie Frieden und Gleichheit als […]

Brasiliens Kampf um Abtreibungsrechte Die Bemühungen der brasilianischen Rechten, das Recht auf Abtreibung abzuschaffen, sind Teil einer umfassenden Kampagne gegen die Linke. Brasiliens rechter Flügel ist durch eine Reihe schmutziger Tricks an die Macht gekommen. Ein Beispiel dafür war 2015 die Amtsenthebung der Präsidentin der Arbeiterpartei (PT) Dilma Rousseff wegen eines angeblichen „Verbrechens der Verantwortung.“ Nun versuchen sie durch ähnlich raffinierte Manöver, die Abtreibungsrechte weiter Einzuschränken. Dies in einem Land, in dem schon jetzt alle neun Minuten eine Frau bei einer illegalen Abtreibung stirbt. […]