Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Linke bezeichnet Puigdemonts Festnahme als Schande Der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Andrej Hunko, hat die Festnahme des früheren katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont durch die deutschen Behörden scharf kritisiert. Read more… 25.03.2018

1968, die Linke und die «Arbeiterklasse» Sie interessiere sich nicht mehr für «die Arbeiter», betreibe nur noch «Identitätspolitik». Stimmt dieser Vorwurf an «die Linke»? 25.03.2018

El Salvador: Keine Erlösung für die lateinamerikanische Linke Salvador heißt Erlöser, doch für die Linke war die Parlamentswahl keineswegs die erhoffte Erlösung vom Rechtsruck auf dem Kontinent, müssen Jakob Migenda und Kerstin Schöneich nach ihrer Wahlbeobachtung feststellen. Schon auf der Fahrt vom Flughafen in die Hauptstadt San Salvador können wir sehen, dass es bei dieser Parlamentswahl um etwas geht: An praktisch jedem Laternenmast und vielen der übergroßen Billboards hängt oder flimmert Wahlwerbung. Auch viele Busse und sogar normale Autos tragen großflächige Aufkleber der Parteien, an Straßenecken werden Fahnen […] 24.03.2018

Freitagsbrief – KW 12/2018 – Links zu #Politik, #Islam, #Feminismus und mehr. Es ist schon wieder eine weitere Woche vorbei. Zeit für Links aus meinem Medienspiegel! Diese Woche geht es u. a. um: Die “neue alte” Bundesregierung Russland, das Gift Nowitschok und die Skripal-Affäre Das Palästinenserhilfswerk UNRWA und vieles mehr. Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel „Bis sie sich nicht mehr trauen“ (…) „Nazis sind keine missverstandenen „Populisten“ oder gar Linke, die es zu bekehren gälte. Die wollen das genau so – rechtsextrem sein. Man muss sie deshalb sozial ächten. Bis sie sich […] 23.03.2018

Der Extremismus der Mitte Im Dezember 2017 schlug die Verleihung des alternativen Karlspreises durch den Blog Neue Rheinische Zeitung an den Journalisten Ken Jebsen hohe Wellen. Damals hatte sich der starke Mann der Berliner Linkspartei und Kultursenator Klaus Lederer höchstselbst in dieses eigentlich gar nicht so bedeutende Prozedere um die Preisverleihung eingeschaltet. Er könne nicht dulden, dass sich im Berliner Kino Babylon „Aluhüte“ (was immer das sein mag) ein Stelldichein gäben. Im Subtext drohte der Kultursenator mit dem Entzug öffentlicher Zuschüsse an das Berliner […] 23.03.2018

Die Entgrenzung Deutschlands Eva Herman im Gespräch mit Rico Albrecht und Andreas Popp Die welthistorische Entscheidung zur Entgrenzung Deutschlands spaltet die Nation wie kein anderes Thema. Seit 2015 darf jeder einreisen und sich frei im Land bewegen, bis ihm nachgewiesen wurde, dass er kein Recht auf Asyl und keinen Flüchtlingsstatus hat. Niemand wird für den illegalen Grenzübertritt bestraft, sondern alle werden dafür bezahlt. Selbst jene, denen eine Gefährdung unserer Gesellschaft oder eine Straftat nachgewiesen wurde, dürfen in der Regel bleiben, solange sie wollen. […] 22.03.2018

Wagenknecht-Bündnis im Sommer Schon im Sommer soll die von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht propagierte neue linke Sammlungsbewegung stehen. Sie soll unter anderem die SPD beerben. Schon im Sommer könnte eine neue überparteiliche linke Sammlungsbewegung in Deutschland öffentlich auftreten. Das hat die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, in einem Interview mit dem „Neuen Deutschland“ angekündigt. Vorbild ist die Bewegung La France insoumise (Unbeugsames Frankreich) des früheren Vorsitzenden der französischen Parti de Gauche, Jean-Luc Mélenchon. „Wir führen Gespräche. Ich könnte mir vorstellen, […] 21.03.2018

„Nation ist ein rechtliches Konstrukt“ Frau Guérot, was bedeutet Heimat für Sie? Heimat ist, wo man sich wohlfühlt. Und das kann natürlich an vielen Orten sein. Ich persönlich würde für mich so weit gehen, zu sagen, Heimat ist, wo ich bin. In der politischen Debatte wird die Heimat gerade massiv wiederentdeckt. Braucht die Linke einen Heimatbegriff? Bei dieser öffentlichen, sehr inszenierten Setzung des Begriffes Heimat wird immer auf den physischen, geographischen oder territorialen Heimatbegriff abgestellt. Wir übersehen, dass es verschiedene Begriffe von Heimat geben kann. […] 21.03.2018

Islam und die Linke: Gemeinsam gegen Israel und den Juden Islam und die Linke: Gemeinsam gegen Israel und den Juden Was nur im “aufgeklärten, vorwärtsgewandten und ewig morgigen” Westen funktioniert: Es ist die gemeinsame Judenfeindlichkeit der Linken und des Islams. Beide geben sich nach Außen gemäßigt. Der Judenhass ist aber offensichtlich. In muslimisch regierten Gebieten funktioniert das Ganze im Übrigen nicht: Ein aktuelles Beispiel ist Erdogan, der in der Türkei die kommunistische PKK auf das Schärfste verfolgt. Der Westen mit seinen Bessermenschen neigt allerdings zu Widersprüchen: “Der Feminismus ist humanistisch!“ […] 18.03.2018

„Friedensaktivist“ mit Sprengstoff In Thüringen wurde bei linken „Friedensaktivisten“ eine Bombenwerkstatt ausgehoben. Verdacht: Sie sollen Anschläge auf den politischen Gegner geplant haben. Thüringes rot-rot-grüne Landesregierung gerät wegen eines Sprengstoff-Fundes bei einer Antifa-Gruppe massiv unter Druck. Der Grund: Die Regierung von Bodo Ramelow (Linke) hatte einem der Männer, bei denen der Sprengstoff sichergestellt wurde, vor gar nicht langer Zeit noch einen Demokratiepreis verliehen! Möglicherweise entpuppt sich der bislang als „Menschenrechtler“ aufgetretene Mann jetzt als Bombenbauer mit Spintisierungshintergrund aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt. Nach Informationen der […] 18.03.2018

“Das ist die Position des internationalen Völkerrechts, Frau Will!” Die Redaktion sieht wenig Fernsehen. Allerdings wurden wir auf einen historischen Satz bei Anne Will in der Sendung vom 11.03.2018 Kabinett komplett – wofür steht diese neue Regierung? aufmerksam gemacht. Historisch ist dieser Satz, weil ihn sich alle Bessermenschen rot im Kalender anstreichen sollten. Die Sendung hatte den Untertitel: Über die neue Bundesregierung diskutieren Manuela Schwesig, Annegret Kramp-Karrenbauer, Sahra Wagenknecht, Christian Lindner und Robin Alexander. Ein AfD-Vertreter war natürlich nicht zugegen. Das wäre zu viel für die öffentlich rechtliche, gesteuerte […] 16.03.2018

Freitagsbrief – KW 11/2018 – Links zu #Politik, #Islam, #Feminismus und mehr. Kalenderwoche 11 mit dem Freitagsbrief! In der Zusammenstellung wichtiger Artikel, auf die ich in meinem Medienspiegel verweise, geht es diese Woche u. a. um: den russischen Doppelagenten Sergej Skripal den Missbrauchsskandal von Telford sowie natürlich um Politik, Feminismus, Islam etc. Armut als Folge „neoliberaler Politik“? Jeden Tag kann man lesen: „Armut in Deutschland ist eine Folge neoliberaler Politik“. Die Behauptung gehört zum Standardrepertoire bei Sahra Wagenknecht, den Grünen und den Jusos. Wer das behauptet, weiß nicht, was „neoliberale“ Politik […] 16.03.2018

Linke Ausländergewalt | Laut Gedacht #074 Hartz 4 ist aktive Armutsbekämpfung und wer sich wäscht und rasiert, der findet auch eine Arbeit: Politiker fallen immer wieder durch fragwürdige Äußerungen auf und präsentieren sich arrogant und anstandslos gegenüber den Bürgern. Aber unter den wirklichen Problemen im Land haben die Feminist/*Innen zu leiden, die sich im Alltag durch Sprache benachteiligt sehen. Und sie wollen weiterkämpfen, bis die Sprache vollständig entstellt und verschandelt ist. Quelle: Laut Gedacht 15.03.2018

Stuart Hall – Gesellschaftskritik ohne Gewähr Stuart Hall ist einer der großen linken Gesellschafts- und Kulturkritiker, seine Schriften beeinflussten Linke wie auch kritischer Wissenschaftler und versuchten die marxistischen Analysen auf Bewegungen des 20. Jahrhunderts anzuwenden. Wenige Jahre nach seinem Tod ist nun das Werk „In Hörweite von Stuart Hall“ von Maria Backhouse, Stefan Kalmring und Andreas Nowak erschienen, dass sich mit Wirken und Wirkung von Stuart Hall auseinandersetzt. Das Buch hat sich selbst das Ziel gesetzt „Halls Anliegen aus den 1960er bis 80er Jahren, einen Marxismus […] 15.03.2018

Linksextremismus: Sprengstoff und kiloweise Chemikalien in Ostthüringen Linksextremismus: Sprengstoff und kiloweise Chemikalien in Ostthüringen Material für Sprengstoffanschläge hat die Kripo in Thüringen beschlagnahmt. Die Verdächtigen kommen aus links-honorierten Kreisen. Linke Politik ist explosiv in Thüringen. Zwei Tatverdächtigen (31 und 25 Jahre alt) wird in dem Zusammenhang vorgeworfen, ein Explosions- oder Strahlungsverbrechen vorbereitet zu haben. Pikant dabei: Einer der beiden Tatverdächtigen soll Mitglied des Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und dort in der Vergangenheit auch öffentlich als einer der Sprecher aufgetreten sein. Das wurde unserer Zeitung […] 15.03.2018

GB Gift-Anschlag: Wieder der Russe? Wagenknecht verlangt seriöse Aufklärung Im Fall des Gift-Anschlags Anfang März auf einen ehemaligen russischen Spion hat Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht eine „seriöse“ Aufklärung gefordert. Read more… 13.03.2018

Mach’s mit! EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ließ an Schnoddrigkeit mal wieder nichts zu wünschen übrig: „Dumm können wir auch“, ließ er als Antwort auf die Strafzoll-Ankündigung des US-Präsidenten verlautbaren. Doch dumm ist in diesem Falle nicht der US-Präsident, sondern vor allem eine europäische Linke, die eine goldene Chance verstreichen lässt, den Wählern zu zeigen: Wir sind bei Euch. Hierzulande ist es üblich, die Trump’sche Entscheidung für Strafzölle für geradezu wahnsinnig zu halten, eine aus der Zeit gefallene Maßnahme, hoffnungslos altmodisch und ökonomisch wie […] 12.03.2018

Linke hinter Anschlägen auf türkischen Kulturverein? Linksextreme stecken offenbar hinter den Anschlägen auf so genannte türkische Kulturvereine. Rache gegen Erdogan. Weitere Aktionen angekündigt. Read more… 12.03.2018

Das Problem der Linken und ihren Mythen über Syrien Während die Zahl der Toten in Ost-Ghuta, einem Vorort von Damaskus, innerhalb von nur zwei Wochen fast die 700-Marke überschreitet und täglich weiter steigt, rechtfertigen viele sogenannte progressive Kräfte das Blutbad. Viele unter ihnen sind felsenfest überzeugt, das Regime würde in Ost-Ghuta nur Al-Qaida bekämpfen, welches seinerseits Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbrauche, sodass das Regime für die Hunderten von Toten eigentlich keine Schuld trägt. Viele westliche und auch östliche Linke schlucken schon seit Jahren die Propaganda des Regimes. Da wäre […] 11.03.2018

Einige Fundstücke: Gleichstellung in Parteistatuten etc. Einige Fundstücke: Gleichstellung in Parteistatuten etc. Einige Fundstücke zur Gleichstellung in Parteien und der EU. Wird fortgesetzt und ausgearbeitet. CDU: S. 12:https://t.co/lxpnyJF8Vw Die Linke: S. 7/8:https://t.co/DU5ibS3BqT usw. usw. usw. Es ist ein einziger Sumpf. — Wolle Pelz (@WollePelz) March 10, 2018 Die Grünen: Grüne Regeln (…) Uns eint der Wille nach mehr Demokratie und sozialer Gerechtigkeit, das Gebot einer umfassenden Verwirklichung der Menschenrechte, das Engagement für Frieden und Abrüstung, Gleichstellung von Frauen und Männern, Schutz von Minderheiten, Bewahrung der Natur […] 10.03.2018

„Das Parlament repräsentiert nicht die Bürger“ Oskar Lafontaine, saarländischer Oppositionsführer und früherer Parteivorsitzender der Linken, spricht im Interview mit Rubikon über die Idee einer linken Sammlungsbewegung in Deutschland und über innerparteiliche Kontroversen in der Flüchtlingsdebatte. „Eine Linke darf sich nicht nur um die zehn Prozent der Flüchtlinge kümmern, die es bis hierher schaffen“, sagt Lafontaine. Mit ihm sprach Stefan Korinth. 10.03.2018

Der beste aller Linken Bestellt den Kuchen ab! Das 50-jährige Jubiläum ist verfrüht. 1968 hat mit den heutigen Linken eher wenig zu tun. Die eigentlichen Grundlagen für die aktuelle Linke wurden irgendwann zwischen 1970 und 1972 verankert. 10.03.2018

„Heiße Suppe gegen soziale Kälte“ – Essen für alle Nationalitäten Nahrungsmittel nur noch an Menschen mit deutschem Pass? So nicht mit uns!, überlegte sich eine Gruppe von knapp zehn jungen Menschen der Linksjugend Solid und der Grünen Jugend in Essen und organisierte daraufhin eine eigene Verteilungsstelle am gestrigen Mittwoch, den 07. März. Ein Zusammenschluss aus der Linksjugend und der Grünen Jugend sorgt mit ihrer Aktion der Essensausgabe für alle für Aufsehen. Von neun bis zwölf Uhr dreißig standen die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer vor dem Eingangsbereich der Essener Tafel, die […] 08.03.2018

#r2g – Sarah Wagenknecht: “Rot-Rot-Grün” ist tot Sarah Wagenknecht: Rot-Rot-Grün ist tot taz: Sahra Wagenknecht über linke Politik: „Rot-Rot-Grün ist tot“ Lange Zeit haben wir deshalb auf Rot-Rot-Grün gesetzt. Aber diese Option ist tot. Die Grünen sind eine bürgerliche Partei geworden, die mit der Union regieren will. Und die SPD hält an der Agenda-Politik fest, während ihr die Wähler davon laufen. Rot-Rot-Grün ist tot. Sie möchte auf eine linke Sammlungsbewegung setzen. Was müssen wir uns denn unter der Sammlungsbewegung genau vorstellen? Eine neue Partei? Zunächst einmal geht […] 06.03.2018

Wie weiter mit der LINKEN? In aktuellen Umfragen dümpelt DIE LINKE zwischen 10% und 12% und das, obwohl die SPD rapide an Zustimmung innerhalb der wählenden Bevölkerung verliert. Nach einigen Sonntagsfragen würde die AfD sogar bereits als zweitstärkste Kraft in den Bundestag einziehen. Doch was bedeutet das alles für DIE LINKE und wie geht es mir ihr weiter? Und was ist die zentrale Aufgabe der gesellschaftlichen Linken zur aktuellen Stunde? Seit 2013 bin ich Mitglied der Partei DIE LINKE, damals noch in Sachsen. In diesem […] 06.03.2018

Der Kapitalismus gehört nicht abgeschafft – er gehört reguliert! Die Linke sollte sich vom Antikapitalismus verabschieden. Wenn man schon von den Lehren des letzten Weltkrieges spricht, dann sollte man 06.03.2018

Selbstbewusstsein, Mut und Aktionen – Was DIE LINKE der GroKo und der Rechtsopposition entgegensetzen kann So. Jetzt ist es raus: Zwei Drittel aller SPD-Mitglieder haben für ein „Weiter so“ in der Großen Koalition mit Angela Merkel und Horst Seehofer gestimmt. Wir kriegen also ein Heimatministerium, eine Aufrüstungsministerin und läppische 8.000 Pflegekräfte in den Altenhilfeeinrichtungen mehr (das ist keine ganze Stelle pro Einrichtung). Enttäuscht ist jetzt nur, wer anderes erwartet hatte. Aber es war absehbar: Die Mehrheit der SPD-Mitglieder und die Führungsspitze der Partei können ihre tiefe Verunsicherung nur schlecht verbergen. Wie das Kaninchen auf die […] 05.03.2018

Linke Heimat Quer durch die Gesellschaft wächst die Angst vor dem sozialen Abstieg. Den anonymen Kräften der Globalisierung, Automatisierung und Migration scheinbar ohnmächtig ausgeliefert, ziehen sich viele darauf zurück, wenigstens ihre eigene Lebenssituation in den Griff zu bekommen. Dieser Rückzug ins Private macht jedoch die gemeinschaftlichen Räume, die früher das Gefühl der Gestaltbarkeit der eigenen Umwelt vermittelt haben, noch enger. Das sinkende Vertrauen in die Gestaltungskraft der Politik wurde durch den Rückzug des Staates aus der Fläche noch verstärkt. Viele Menschen fühlen […] 05.03.2018

Zitate zur Zeit: Zahlen und zahlen lassen Die Dax-Konzerne hatten im letzten Jahr Dividenden im zweistelligen Bereich. Katja Kipping enthüllt im „Morgenmagazin“, warum es Armut gibt Wir sprechen zwar verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. Kompletten Text lesen bei PPQ 04.03.2018

Runter vom hohen Ross! Warum der deutsche Exportismus die politische Linke schwächt und wie er überwunden werden kann Die linken Parteien Deutschlands befinden sich derzeit in ihrer schwächsten Lage seit langem. Das zeigt sich nicht nur an der Schrumpfung der Zahl ihrer Bundestagsmandate und dem Verlust einer potentiellen linken Mehrheit, sondern auch an den aktuellen Diskussionen. Die SPD ringt mit ihrer Entscheidung zum neuerlichen Eintritt in eine große Koalition, ohne dabei aber deutlich zu machen, für welche alternativen Inhalte sie in einer Neuwahlkampagne werben würde. Die Grünen machen nun auch über die Auswahl ihrer Parteiführung deutlich, dass sie […] 01.03.2018