Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Das Problem der Linken und ihren Mythen über Syrien Während die Zahl der Toten in Ost-Ghuta, einem Vorort von Damaskus, innerhalb von nur zwei Wochen fast die 700-Marke überschreitet und täglich weiter steigt, rechtfertigen viele sogenannte progressive Kräfte das Blutbad. Viele unter ihnen sind felsenfest überzeugt, das Regime würde in Ost-Ghuta nur Al-Qaida bekämpfen, welches seinerseits Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbrauche, sodass das Regime für die Hunderten von Toten eigentlich keine Schuld trägt. Viele westliche und auch östliche Linke schlucken schon seit Jahren die Propaganda des Regimes. Da wäre […]

Einige Fundstücke: Gleichstellung in Parteistatuten etc. Einige Fundstücke: Gleichstellung in Parteistatuten etc. Einige Fundstücke zur Gleichstellung in Parteien und der EU. Wird fortgesetzt und ausgearbeitet. CDU: S. 12:https://t.co/lxpnyJF8Vw Die Linke: S. 7/8:https://t.co/DU5ibS3BqT usw. usw. usw. Es ist ein einziger Sumpf. — Wolle Pelz (@WollePelz) March 10, 2018 Die Grünen: Grüne Regeln (…) Uns eint der Wille nach mehr Demokratie und sozialer Gerechtigkeit, das Gebot einer umfassenden Verwirklichung der Menschenrechte, das Engagement für Frieden und Abrüstung, Gleichstellung von Frauen und Männern, Schutz von Minderheiten, Bewahrung der Natur […]

„Das Parlament repräsentiert nicht die Bürger“ Oskar Lafontaine, saarländischer Oppositionsführer und früherer Parteivorsitzender der Linken, spricht im Interview mit Rubikon über die Idee einer linken Sammlungsbewegung in Deutschland und über innerparteiliche Kontroversen in der Flüchtlingsdebatte. „Eine Linke darf sich nicht nur um die zehn Prozent der Flüchtlinge kümmern, die es bis hierher schaffen“, sagt Lafontaine. Mit ihm sprach Stefan Korinth.

Der beste aller Linken Bestellt den Kuchen ab! Das 50-jährige Jubiläum ist verfrüht. 1968 hat mit den heutigen Linken eher wenig zu tun. Die eigentlichen Grundlagen für die aktuelle Linke wurden irgendwann zwischen 1970 und 1972 verankert.

„Heiße Suppe gegen soziale Kälte“ – Essen für alle Nationalitäten Nahrungsmittel nur noch an Menschen mit deutschem Pass? So nicht mit uns!, überlegte sich eine Gruppe von knapp zehn jungen Menschen der Linksjugend Solid und der Grünen Jugend in Essen und organisierte daraufhin eine eigene Verteilungsstelle am gestrigen Mittwoch, den 07. März. Ein Zusammenschluss aus der Linksjugend und der Grünen Jugend sorgt mit ihrer Aktion der Essensausgabe für alle für Aufsehen. Von neun bis zwölf Uhr dreißig standen die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer vor dem Eingangsbereich der Essener Tafel, die […]

#r2g – Sarah Wagenknecht: “Rot-Rot-Grün” ist tot Sarah Wagenknecht: Rot-Rot-Grün ist tot taz: Sahra Wagenknecht über linke Politik: „Rot-Rot-Grün ist tot“ Lange Zeit haben wir deshalb auf Rot-Rot-Grün gesetzt. Aber diese Option ist tot. Die Grünen sind eine bürgerliche Partei geworden, die mit der Union regieren will. Und die SPD hält an der Agenda-Politik fest, während ihr die Wähler davon laufen. Rot-Rot-Grün ist tot. Sie möchte auf eine linke Sammlungsbewegung setzen. Was müssen wir uns denn unter der Sammlungsbewegung genau vorstellen? Eine neue Partei? Zunächst einmal geht […]

Wie weiter mit der LINKEN? In aktuellen Umfragen dümpelt DIE LINKE zwischen 10% und 12% und das, obwohl die SPD rapide an Zustimmung innerhalb der wählenden Bevölkerung verliert. Nach einigen Sonntagsfragen würde die AfD sogar bereits als zweitstärkste Kraft in den Bundestag einziehen. Doch was bedeutet das alles für DIE LINKE und wie geht es mir ihr weiter? Und was ist die zentrale Aufgabe der gesellschaftlichen Linken zur aktuellen Stunde? Seit 2013 bin ich Mitglied der Partei DIE LINKE, damals noch in Sachsen. In diesem […]

Der Kapitalismus gehört nicht abgeschafft – er gehört reguliert! Die Linke sollte sich vom Antikapitalismus verabschieden. Wenn man schon von den Lehren des letzten Weltkrieges spricht, dann sollte man

Selbstbewusstsein, Mut und Aktionen – Was DIE LINKE der GroKo und der Rechtsopposition entgegensetzen kann So. Jetzt ist es raus: Zwei Drittel aller SPD-Mitglieder haben für ein „Weiter so“ in der Großen Koalition mit Angela Merkel und Horst Seehofer gestimmt. Wir kriegen also ein Heimatministerium, eine Aufrüstungsministerin und läppische 8.000 Pflegekräfte in den Altenhilfeeinrichtungen mehr (das ist keine ganze Stelle pro Einrichtung). Enttäuscht ist jetzt nur, wer anderes erwartet hatte. Aber es war absehbar: Die Mehrheit der SPD-Mitglieder und die Führungsspitze der Partei können ihre tiefe Verunsicherung nur schlecht verbergen. Wie das Kaninchen auf die […]

Linke Heimat Quer durch die Gesellschaft wächst die Angst vor dem sozialen Abstieg. Den anonymen Kräften der Globalisierung, Automatisierung und Migration scheinbar ohnmächtig ausgeliefert, ziehen sich viele darauf zurück, wenigstens ihre eigene Lebenssituation in den Griff zu bekommen. Dieser Rückzug ins Private macht jedoch die gemeinschaftlichen Räume, die früher das Gefühl der Gestaltbarkeit der eigenen Umwelt vermittelt haben, noch enger. Das sinkende Vertrauen in die Gestaltungskraft der Politik wurde durch den Rückzug des Staates aus der Fläche noch verstärkt. Viele Menschen fühlen […]

Zitate zur Zeit: Zahlen und zahlen lassen Die Dax-Konzerne hatten im letzten Jahr Dividenden im zweistelligen Bereich. Katja Kipping enthüllt im „Morgenmagazin“, warum es Armut gibt Wir sprechen zwar verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. Kompletten Text lesen bei PPQ

Runter vom hohen Ross! Warum der deutsche Exportismus die politische Linke schwächt und wie er überwunden werden kann Die linken Parteien Deutschlands befinden sich derzeit in ihrer schwächsten Lage seit langem. Das zeigt sich nicht nur an der Schrumpfung der Zahl ihrer Bundestagsmandate und dem Verlust einer potentiellen linken Mehrheit, sondern auch an den aktuellen Diskussionen. Die SPD ringt mit ihrer Entscheidung zum neuerlichen Eintritt in eine große Koalition, ohne dabei aber deutlich zu machen, für welche alternativen Inhalte sie in einer Neuwahlkampagne werben würde. Die Grünen machen nun auch über die Auswahl ihrer Parteiführung deutlich, dass sie […]

Podcast-Auswahl Februar 2018 Wir veröffentlichen in der Regel monatlich eine Podcast-Auswahl mit Links zu Berichten und Reportagen zum Nachhören. Heute zu den Themen: Wirtschaftswissenschaften, Greenwashing, Die Linke, Stuttgart 21, Michel Foucault, Rentenpolitik im Koalitionsvertrag, John Steinbeck.

Grüne stärker als Linke Das Stühlerücken im Europaparlament geht weiter. Nach den großen Fraktionen gibt es nun auch Bewegung bei den Kleinen: Durch einen Wechsel verschieben sich die Machtverhältnisse – die Grünen überholen die Linken. Künftig wird die Parteienfamilie der Europäischen Grünen nicht mehr sechst-, sondern fünftgrößte Fraktion sein. Die Linksfraktion fällt dagegen einen Platz zurück, meldet dpa. In der Praxis The post Grüne stärker als Linke appeared first on Lost in EUrope.

Koalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: „In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen gelassen. Der Koalitionsvertrag

Wahlen in Italien – die Linke ist marginalisiert Am 4. März wird das Parlament in Italien neu gewählt. Dieser vorgezogene Wahlgang sollte eigentlich einen Schub bei den Einigungsbemühungen der italienischen Linken bewirken. Diese Einigung kam jedoch nicht zustande. Die Linke präsentiert sich gespalten wie eh und je. Mehr noch: Sie hat Mühe, überhaupt noch wahrgenommen zu werden. Stattdessen wird die politische Debatte vom Konkurrenzkampf zwischen der Rechten, dem Movimento Cinque Stelle (M5S) des Komikers Grillo und dem Partito Democratico (PD) beherrscht. Dieser Artikel erschien ursprünglich in der Februar-Ausgabe […]

Linke kämpfen um Führung der Proteste in Tunesien Mit Beginn des Jahres brachen in mehreren Städten Tunesiens Proteste aus. Sieben Jahre nach dem Sturz des langjährigen Diktators Ben Alí gehen erneut Zehntausende auf die Straße. Die Proteste knüpfen an den Arabischen Frühling an und könnten die gesamte Region erneut erschüttern. Die wütenden Proteste füllen die Straßen von zumindest 20 tunesischen Städten und richten sich gegen das kürzlich verabschiedete Finanzgesetz, das zu weiteren Preissteigerungen bei Benzin, Wohnen und Lebensmitteln führt. Das verschärft die bereits bestehende Massenarbeitslosigkeit, Armut und soziale […]

Linke für unbegrenzte Zuwanderung Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Harald Wolf, hat angekündigt, dass seine Partei keine Position zur Begrenzung der Zuwanderung einnehmen werde. Read more…

Der Bankrott der Linken Eine mit Identitätsfragen beschäftigte Linke zielt nicht mehr auf die Wurzeln gegenwärtiger Probleme, sondern begnügt sich mit Fragen des Respektes und der Anerkennung von Partikulargruppen. So spielt sie spielt einzelne Gruppierungen gegeneinander aus und ignoriert den zentralen Antagonismus von Arbeit und Kapital, der als Wurzel der neoliberalen Zerstörungen von Gemeinschaft und Umwelt anzusehen ist. Linke Bewegungen verkommen hierdurch zu Reparatureinrichtungen des Systems. Diese Diagnose von Chris Hedges zielt zwar primär auf die amerikanische, gilt jedoch gleichermaßen für die europäische und […]

Zweierlei Wortbruch „Ich möchte zur Wahl der Ministerpräsidentin eine eigene Mehrheit ohne die Linkspartei haben, und dabei bleibt es auch, und ich finde, das ist ne klare Aussage.“ Wer würde sich nicht an diese goldenen Worte Andrea Ypsilantis aus dem hessischen Landtagswahlkampf 2008 erinnern? Selbst den politisch nur marginal Interessierten dürften sie noch in den Ohren klingen. Was Ypsilanti da sagte, war in Stein gemeißelt. So schien es wenigstens.

Von linken und rechten Populisten Populismus ist keine Domäne der politischen Rechten. Eine erfreuliche Erkenntnis bei der Bundeszentrale für politische Bildung. Als Seismograph zwischen Volk und Eliten gebe es eben auch den Linkspopulismus, so der Tenor eine Diskussion mit Wissenschaftlern im Auftrag der bpb. In Deutschland gelte der linke Populismus als Narrativ, als Antwort auf die Krise der Sozialdemokratie und der Linkspartei, führte Moderator Robert Pausch vom Göttinger Institut für Demokratieforschung in die Diskussion ein. Die Historikerin und Politikwissenschaftlerin Karin Priester von der Westfälischen Wilhelms-Universität […]

„Intellektuelle aller Länder, vereinigt Euch!“ Arbeiter und Arbeitnehmer sind noch immer oft Opfer von Ausbeutung. Aber sind sie deshalb die besseren Menschen? Taugen sie als Avantgardeeiner zu erschaffenden gerechteren Welt? Speziell die Linke idealisiert traditionell die Arbeiterschaft, was eher der Ideologie als sorgfältiger Beobachtung geschuldet ist. Heute fragen Gebildete genervt: „Warum zerbreche ich mir den Kopf über die Rechte der Armen, damit die dann Rechte wählen und ansonsten nur an ihren Bauch und ans Fernsehprogramm denken?“ Nein, die einzige „Klasse“, die heutzutage noch Anlass zur […]

Meinungsfreiheit 2.0 : Wie die Linke vom Verteidiger zum Jäger wurde Für die Freunde Rosa Luxemburgs war es ein zeitbegrenztes Glück, dass man ihre scheinbare Offenheit für abweichlerisches Denken als Dokument links-intellektueller Offenheit instrumentalisieren konnte: „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“. Weiter lesen bei Vera Lengsfeld

Investorentag Kryptowährungen 2018 Heute findet in Berlin der Investorentag Kryptowährungen von BTC-ECHO statt. Wir halten euch im Verlauf der Veranstaltung auf dem Laufenden und berichten Live nach den einzelnen Sessions. Nach den Grußworten der beiden Moderatoren Tina Barroso von der Solarpraxis AG und unserem BTC-ECHO-Chefradakteur Sven Wagenknecht, die begleitend durch den Tag führen, sprach BTC-ECHO-Gründer und CEO Mark… BTC-ECHO

Linke Tasche, rechte Tasche: Kleines Karo als großer Steuerwurf Kurz nach der Einigung auf eine Einigung beim Dissenz über die zukünftigen Einwanderungkontingente der einzelnen Parteien der künftigen Bundesregierung haben sich die Chefunterhändler von CDU, CSU und Teilen der SPD offenbar auch über weitgehende… Kompletten Text lesen bei PPQ

Münster: Aktivisten verhindern Zentrale Abschiebebehörde In Münster sollte, wie auch in vielen anderen Städten NRWs, eine Zentrale Abschiebebehörde entstehen. Nach massiven Protesten aus der Zivilgesellschaft stimmte nun der Münsteraner Stadtrat, als erster in NRW, gegen eine Zentrale Abschiebebehörde. Ausschlaggebend war der Druck aus der Zivilgesellschaft, die pünktlich zur Sitzung des Stadtrats eine Demonstration organisierten. Mehr als 200 Menschen demonstrierten am vergangenen Mittwoch gegen die geplante Abschiebebehörde. Die Demonstration wurde organisiert von einem breiten Bündnis aus radikaler Linker, Parteien wie Linke und SPD, Geflüchteten und Kirchen […]

Brandanschläge auf Antirassisten in Berlin! Diese Nacht kam es in Berlin Neukölln zu zwei rechten Angriffen Brandanschlägen gegen Antirassisten. Getroffen hat es den Buchhändler Heinz J. Ostermann, der sich an Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus beteiligt, und das Vorstandsmitglied der Neuköllner Linken, Ferat Kocak. Die Autos der beiden Personen wurde in Brand gesetzt und sind komplett niedergebrannt. Schon im vergangenen Jahr gab es eine Welle von rechten Anschlägen und Angriffen auf Linke und Antifaschisten in Berlin. Ferat Kocak, der gegen 3 Uhr nachts durch das Feuer […]

DIE LINKE sollte gegen restriktive Gesetze kämpfen Ich bin gegen ein linkes Einwanderungsgesetz. Denn unter kapitalistischen Bedingungen wird jegliche gesetzliche Regelung von Einwanderung immer einen restriktiven Charakter annehmen: Sie regelt immer auch, unter welchen Bedingungen Menschen gehen müssen. Das trifft leider auch für das vorliegende Konzept der ostdeutschen Landtagsfraktionen der LINKEN für ein Flüchtlings- und Einwanderungsgesetz zu. Das Papier kritisiert zu Recht die bisherige rassistische Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf und möchte stattdessen für Menschen, die nach Deutschland kommen, „Bewegungsfreiheit, soziale Sicherheit, Gleichstellung und Teilhabe“ gewährleisten. Es ist […]

Blinde Parteinahme für Israel kennzeichnet Medien, ob linksliberal oder rechts! In Deutschland wird die Debatte um den Nahostkonflikt dominiert von Sympathisanten der israelischen Regierung, die dabei mal linksliberal und mal konservativ sind. Gegen kritische Linke wird dabei Stimmung gemacht, weswegen in Berlin am 10. Februar die die Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ stattfindet. Wir sprachen mit den Organisatoren. Die Freiheitsliebe: In rund zwei Wochen findet die Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ statt, wer sind denn die Verleumder und wen verleumden sie? Projekt Kritische Aufklärung: Die Verleumder sind die Rechtsopportunisten in […]

Wir müssen über Migration reden, Oskar Oskar Lafontaine hat es in den vergangenen Wochen immer wieder geschafft, dass die Linke über Migration diskutiert. So auch mit einem Beitrag vom vergangenen Freitag: „Wer den Sozialstaat diffamiert und das Credo der multinationalen Konzerne ’no nations, no border‘ nachplappert, ist ein Trottel des Neoliberalismus. Leute mit mangelndem Denkvermögen“ schreibt er auf der Website der Nachdenkseiten. Eine krasse Aussage, die „mal eben so“ in die Diskussion geworfen wird. Dass neoliberale Medien kein Interesse an einem starken Nationalstaat, an einer Senkung […]