Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Für den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran – Ein Ende der Diplomatie bedeutet einen Einstieg in die Eskalation Erklärung der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, vom 08.05.2018 zur Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft zu setzen, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: „Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, das Atomabkommen mit 11.05.2018

Marx Ideen sind aktueller denn je – Im Gespräch mit Katja Kipping Heute jährt sich der 200 Geburtstag von Karl Marx, in der bürgerlichen Presse wurde er in den letzten Tagen sowohl für seine ökonomischen Ansichten gelobt, als auch beschimpft und niedergemacht. Wir haben mit Katja Kipping, Parteivorsitzende der Linken, über die Aktualität von Karl Marx, die Bedeutung seiner Ideen für heute und sozialistische Utopien gesprochen. Die Freiheitsliebe: 200 Jahre Marx, ist das ein Grund zum Feiern? Katja Kipping: Na klar. Ohne Marx als Idol zu verherrlichen, können wir wohl ohne Zweifel […] 05.05.2018

Gregor Gysi: So sieht das marxistische Traumland aus:
Was Gregor Gysi verschweigt Endlich verrät uns ein Marxist, wie der wahre Marxismus in der Praxis ausgesehen hat. Gregor Gysi hat das Geheimnis gelüftet. 04.05.2018

Populismus für Fortgeschrittene Warum ist es so schwer, sich vom Negativen zu lösen, wenn es um Zuwanderer und Flüchtlinge geht? Warum geht eine derartige Sogwirkung vom stereotypen Denken aus, selbst wenn offensichtlich ist, dass die Schablonen Migranten gegenüber empirisch nicht gedeckt sind? Warum neigen selbst Linke im Angesicht der „Flüchtlingskrise“ zum einseitigen Dramatisieren von Problemen? Und warum wird das „Volk“ derart verängstigt und unterschätzt, wenn es um Fremde geht? Eine Klarstellung von David Goeßmann zu Florian Sanders Replik „Augen auf!“ (1), in der […] 04.05.2018

Regierungsbeamte arbeiten im Sonderurlaub als Lobbyist Zahlreiche Regierungsbeamte arbeiten in ihrem Sonderurlaub für Unternehmen und Wirtschaftsverbände – teilweise in Leitungspositionen und mehrere Jahre lang. Dies geht aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor, über die abgeordnetenwatch.de berichtet. Der Beitrag Regierungsbeamte arbeiten im Sonderurlaub als Lobbyist erschien zuerst auf SPREEZEITUNG.de. Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu erhalten! 03.05.2018

Für eine neue Friedensbewegung! In der Nacht zum 14. April bombardierten die USA, Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien. Zu der Protestveranstaltung vor dem Brandenburger Tor am 18. April, zu der hauptsächlich Parlamentarier der Linkspartei aufgerufen hatten, kamen nur etwa 1.500 Menschen. Angesichts der Ängste in der Bevölkerung und der Bedrohlichkeit der Lage ist das wenig. Dabei sind die Bedingungen für Widerstand besser als in den 1980er Jahren, dem letzten Höhepunkt der Antikriegsbewegung. 02.05.2018

Von Roten und Grünen, die viel Spaß haben Die CDU bleibt auch auf kommunaler Ebene die mit Abstand stärkste Kraft in Thüringen. Das zeigte sich gestern wieder, wo bei Bürgermeister- und Landratswahlen die Union überall klar vorn lag. Leider nicht in der Landeshauptstadt Erfurt, wo sich der seit zwölf Jahren Oberbürgermeister Andreas Bausewein von der SPD, getragen auch durch Linke und Grüne gegen die bärenstarke Marion Walsmann von der CDU durchsetzte. Nur die FDP hatte zu ihrer Wahl in der Stichwahl aufgerufen, und das war deutlich zu wenig. […] 30.04.2018

Freitagsbrief – KW 17/2018 – Links der Woche zu #Politik, #Islam, #Feminismus In der 17. Kalenderwoche des Jahres liegt ein Focus auf dem Erstarken des Judenhasses in Deutschland und in der EU. Dieser Hass ist importiert. Kippa Colonia Tapfer im Nirgendwo präsentiert Bilder von der Solidaritätskundgebung Kippa Colonia am 25. April 2018 vor dem Kölner Dom am Römerbogen. Warum nur sind Grüne und Linke ähnlich antisemitisch wie ihre Großeltern? Ein zentrales Motiv der Nazis war der Antisemitismus. Grüne und Linke bekämpfen vorgeblich Nazis, sympathisieren zugleich mit Palästinensern und Muslimen, die jedoch ihrerseits […] 27.04.2018

Die 2. Internationale und die Flüchtlingspolitik In der LINKEN gibt es angesichts der Erfolge der AfD erneut eine Debatte über den Umgang mit Flucht und Migration. Insbesondere der Vorstoß von Oskar Lafontaine auf Facebook, die Haltung der Partei DIE LINKE in der Flüchtlingspolitik sei in Frage zu stellen, hat eine heftige Kontroverse mit zahlreichen Wortbeiträgen ausgelöst. In seinem Beitrag konstruiert Oskar Lafontaine einen Gegensatz zwischen der Frage der sozialen Gerechtigkeit und der „Refugees Welcome“-Haltung. Er zeigt sich besorgt darüber, dass die Partei Arbeiter und Erwerbslose nicht […] 26.04.2018

Schreibtischtäter und die Antifa Dass die Kartellparteien sich der “Arbeit” der Antifa bedienen, sollte bekannt sein. Die Antifa wird mit Millionenbeiträgen aus öffentlichen Geldern finanziert. Aus Dankbarkeit taucht sie dann als wütender Mob auf Gegendemonstrationen zu Anti-Merkel-Demos auf. Grüne und Linke rufen zur Beteiligung an diesen Gegendemos unter Antifa-Beteiligung auf. Wohin führte der Weg, wenn Grüne und Linke alleinig an der Macht wären? Sowohl Grüne als auch die Linke als Schreibtischtäter bedienen sich der Antifa als schlagender Mob auf Gegendemos. Wäre es im Falle […] 24.04.2018

Wahl von Andrea Nahles: So sieht kein Neuanfang aus. Die SPD wollte einen Neuanfang starten. Sie möchte aus dem Keller zumindest wieder ins Erdgeschoss der Politik. Mit Andrea Nahles wird ihr das nicht gelingen. Die Welt bemerkt das schlechte Abschneiden von Andrea Nahles. Nur Lafontaine schnitt noch schlechter ab als Nahles (…) Und so gelang ihr am Sonntag bei mehr als nur ein Achtungserfolg: Nur 66,35 Prozent stimmten für Nahles – für den Politprofi aus Rheinland-Pfalz ein enttäuschendes Ergebnis. Vor der Wahl galt ein Wahlergebnis von mindestens 70, eher […] 22.04.2018

Reicht eine in der Nacht oder müssen es mehr sein? Die finstere Realität bei den (Nicht-)Personalschlüsseln in Pflegeheimen Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages hat am 18. April 2018 eine öffentliche Anhörung durchgeführt zum Thema „Pflegepersonalmangel in den Krankenhäusern und in der Altenpflege“. Und damit ein derzeit überall diskutiertes Problem aufgegriffen. Auslöser waren in diesem Fall je zwei Anträge der Fraktionen Die Linke ( Drs. 19/30, Drs. 19/79) und Bündnis 90/Die Grünen ( Drs. 19/446, Drs. 19/447), die darauf abzielen, die Personalausstattung in der Pflege zu verbessern und damit auch die Arbeitsbedingungen der Pflegefachkräfte. Dazu wird eine verbindliche […] 20.04.2018

Was hält die Linke noch auf? Warum haben die demokratischen politischen Systeme nicht schnell genug auf die von autokratischen Populisten erfolgreich ausgenutzten Beschwerden ihrer Bevölkerungen reagiert – Ungleichheit und wirtschaftliche Sorgen, die Minderung des selbst empfundenen gesellschaftlichen Status, die tiefe Kluft zwischen Eliten und Normalbürgern? Hätten die politischen Parteien, insbesondere die gemäßigte Linke, eine mutigere Agenda verfolgt, wäre der Aufstieg rechtsgerichteter, nativistischer politischer Bewegungen vielleicht zu verhindern gewesen. Im Prinzip produziert größere Ungleichheit eine Forderung nach mehr Umverteilung. Die demokratischen Politiker sollten darauf reagieren, indem sie […] 19.04.2018

Wenn die Linke fehlt… Jede geschichtliche Wende erfordert bei den politischen Kräften auf dem Spielfeld ein tiefgehendes Überdenken: Es müssen eine Analyse der neu eingetretenen Situation vorgenommen und eine zu verfolgende Strategie festgelegt werden. Es handelt sich dabei um eine allgemeine Regel, die jedoch ganz besonders für die Bewegungen und Organisationen gilt, die sich nicht mit der bestehenden Ordnung identifizieren und sich mit einem Veränderungsprozess und einem Emanzipationsprojekt befassen; das heisst, dass das besonders für die „Linke“ gilt. 18.04.2018

Die liberale Illusion Sie schreiben in Ihrem Buch „Die liberale Illusion“, die Linke habe nach dem Ende des Kalten Krieges ihre Systemkritik aufgegeben. War das nicht konsequent? Der Kapitalismus hatte gesiegt. Es wurde Zeit, sich ihm voll und ganz zu unterwerfen. Eine neoliberale „Friss oder stirb“-Mentalität hat in der letzten Zeit viel Unheil angerichtet. Die moderaten Linken haben eher aufgehört, eine Gegenmacht zum Kapital und eine Schutzmacht für die kleinen Leute zu sein. Viele Sozialdemokraten wollen heute für ihre pragmatische und postideologische Politik […] 16.04.2018

Diese Linke braucht kein Mensch Die Partei Die Linke existiert, ohne Frage. Hat sie auch ein Recht dazu? Die Frage stellt sich nicht, es sei denn, sie verletzte Artikel 21 des Grundgesetzes. Existiert in Deutschland überhaupt eine Linke — und zu Recht? Das wäre die eigentliche Frage, weil sie auf ein Problem hinweist: Was ist eigentlich links? Wie sollte eine linke Partei es mit dem Neoliberalismus und seiner Ideologie halten? Und wie sollte sie mit dem vorgeblichen Existenzrecht eines Staates und einem friedlichen Protest der […] 14.04.2018

Macht’s Maul auf, Linkspopulisten! Liebe Linke, was seid Ihr bloß für Weicheier! Politischkorrektdominierte, Opportunisten, Jammerlappen! Ich nehme gleich zu Beginn den Vorwurf der Pauschalisierung 13.04.2018

Linke Systemmedien verblöden Deutsche – Gericht stoppt Löschung von Facebook-Kommentar Ein Berliner Facebook-Nutzer hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es dem Netzwerk untersagt, einen Kommentar des Mannes zu löschen und ihn zu sperren. Read more… 12.04.2018

Lulas letzte Rede in Freiheit verhindert Gewaltausbrüche Lula da Silva – Flickr.com CC BY-SA 2.0Es war ein langer Tag, der 6. April 2018, gefolgt von einer langen Nacht und einem weiteren Tag der Anspannung. Der Haftbefehl gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Luis Inácio Lula da Silva hat das größte Land Lateinamerikas an den Rand einer Revolte gebracht. Doch die Rede, die Lula vor seinem Haftantritt hielt, hat schlimmeres verhindert. Wie aber kam es dazu und wie sieht es jetzt aus?Rui Filipe Gutschmidt – 11. April 2018In Brasilien stehen sich Rechte und […] 11.04.2018

Rudi Dutschke wäre heutzutage “Nazi” Die Linke ist im Naziwahn. Alles, was nicht weit genug nach links gerutscht ist, wird als Nazi beschimpft. Dabei bermerkt sie nicht, dass davon auch die eigenen Ikonen betroffen wären. Ein gutes Beispiel für einen “Jetzt-Nazi” ist Rudi Dutschke. Aus der Wikipedia: Rudi Dutschke – Diskurs um die nationale Frage Rudi Dutschkes Aussagen zur deutschen Nation werden heute verschieden bewertet. Sein ehemaliger Mitstreiter Bernd Rabehl stellt ihn seit 1998 im Sinne seiner eigenen Hinwendung zur Neuen Rechten als „Nationalrevolutionär“ dar […] 11.04.2018

Brandenburger Linke schafft sich ab, vielleicht? Erst baut die Linke in Brandenburg weiterhin fleißig Braunkohle ab, schiebt Menschen ab und dann schließt sie eine Koalition mit der CDU nicht mehr aus. Etwas ist faul im Staate Brandenburg, und zwar der Landesverband der Linken. Die CDU findet das inzwischen auch nicht mehr absurd und hat nun bestätigt, sie würde auch nichts mehr ausschließen, auch eine Koalition mit der Linken nicht. Die Linke Brandenburg will wohl den Weg der Kommunistischen Partei Italiens nehmen: Und zwar den Weg in […] 11.04.2018

Vorsicht, Querfront! Wo immer eine große parteiübergreifende Debatte zu Krieg, Kapitalismus und Gerechtigkeit doch einmal in Gang kommt, da lauert der Querfront-Vorwurf, also die Beschuldigung, Linke würden mit Rechten paktieren und damit rechtes Gedankengut salonfähig machen. Immer wieder wird in linken Kreisen nahegelegt, eine kritische Beschäftigung mit dem Geldsystem oder mit Machteliten sei »strukturell rechts« oder bediene gar »antisemitische Denkmuster« (1). 07.04.2018

Die Linkspartei sollte ihren Namen ändern Für Jürgen ist die Linke keine Alternative für Deutschland. Dabei tickt er in so vielen Punkten wie diese Partei der Linken. Warum er sie an der Urne rechts liegen lässt? Die Bessermenschen, Moralisten und Avantgardisten sind ihm zu laut. 05.04.2018

Zitate zur Zeit: Vom 92er Linkssein Als ich jung war, war links die Freiheit, einen „Stoppt Strauss“ Button zu tragen. Heute prügeln angebliche Linke eine „Merkel muss weg“-Demo zusammen. Früher war der Gewerkschaftler links, der die Sorgen und Nöte der deutschen Arbeiter in den… Kompletten Text lesen bei PPQ 04.04.2018

Berlin Links-Grüne zu Flüchtlingen: Aber bitte nicht bei uns… Im Berliner Stadtteil Friedrichshain-Kreuzberg, in dem Linke, Grüne und SPD auf 65% der Stimmen kommen, soll ein Flüchtlingsheim errichtet werden. Doch es regt sich Widerstand. Und der hört sich an wie Pegida. Read more… 04.04.2018

Maas Nato-Strichjunge – Zoff bei Linke Der Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, hat sich vom Linken-Bundestagsabgeordneten Diether Dehm und dessen Äußerungen über Außenminister Heiko Maas (SPD) distanziert. Read more… 03.04.2018

SAV und Linksjugend [`solid] – Sind Revolution und Reformismus unvereinbar? Vom 13. bis 15. April findet in Erfurt der XI. Bundeskongress der linksjugend statt. Doch anstatt sich darauf zu verständigen, wie sich die sozialistische Jugend dem Rechtsruck, den Angriffen auf die Arbeiter_Innenbewegung sowie der drohenden ökologischen Katastrophe und Kriegsgefahr entgegenstellen kann, wird vermutlich eine andere Frage im Vordergrund stehen. Es handelt sich um den Satzungsantrag S4. Dieser fordert die Übernahme folgenden Satzes in die Satzung der Organisation: „Eine Mitgliedschaft in der linksjugend ist mit einer Mitgliedschaft in der Sozialistischen Alternative […] 31.03.2018

Keine Ausweisung russischer Diplomaten aus Portugal – BE gratuliert Regierung Der Kremel, Russlands Machtzentrum – Pixabay CC 0Portugals Linkspartei, Bloco Esquerda (BE) gratulierte die Regierung Costa (PS), zum nicht überstürztem Handeln im Fall der Skripal-Affaire. Portugal schließt sich nicht der Mehrheit der EU-Staaten bei der Ausweisung von russischer Diplomaten an, da es keine Beiweise für eine Beteiligung Russlands gibt. Rui Filipe Gutschmidt – 28. März 2018Catarina Martins, Mitvorsitzende des Linken Blocks, sagte zu den Spannungen zwischen dem Westen und Russland: „Die Vergiftung eines Spions, als außenpolitische Waffe ist stärkstens zu verurteilen“, doch wisse […] 29.03.2018

Wie die Linke es besser machen kann – ein paar Vorschläge Trotz der Auswüchse des (neoliberalen) Turbokapitalismus, welche immer mehr Menschen trotz Hochkonjunktur in Deutschland zu spüren bekommen, kommt die Partei DIE LINKE und andere linksgerichtete Parteien hierzulande bei Wahlen nicht ganz von der Stelle. An dieser Stelle ein paar streitbare Vorschläge, wie es besser werden könnte – auch außerparlamentarisch. Zur Diskussionskultur In diversen Gremien werden Streitigkeiten in den sozialen Netzwerken oder in den Medien offen ausgetragen. Sei es zwischen Katja Kipping und Sahra Wagenknecht, sei es zwischen Jugendverbänden mit der […] 28.03.2018

Der Kampf muss vor allem eins sein: International! DIE LINKE. schreibt Internationalismus ganz groß auf ihre Fahne. Doch nicht selten findet man in den eigenen Reihen Standortnationalismus und einen begrenzten Blick auf die eigene Betroffenheit. In Europa erleben wir neben erstarkendem Rechtspopulismus zum Teil auch ein Aufbegehren linksreformistischer Bewegungen wie La France Insoumise in Frankreich oder die Labour Party in Großbritannien. Das wie beim ersten Beispiel ein positiver Bezug zur Nation hergestellt wird und nicht selten Menschen mit der Tricolore demonstrieren, wird nicht weiter hinterfragt. Natürlich sollte man […] 27.03.2018