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Die Linke

Die Linke – grenzenlos feministisch – Das Frauenplenum auf dem Parteitag Die Linke – grenzenlos feministisch – Das Frauenplenum auf dem Parteitag   Grenzenlos feministisch sagt es: Für die Linke gibt es in der “Flüchtlingspolitik” keine Grenzen. Schon der Begriff “Wirtschaftsflüchtling” bringt sie zum toben. Der gerade stattgefundene Parteitag hat dies erneut gezeigt. Es ist nicht nur ein “feministischer Teil” der Partei, der “grenzenlos feministisch” denkt; die Partei hat sich den Feminismus ins Parteiprogramm geschrieben. (…) Wir haben uns zusammengeschlossen zu einer neuen politischen Kraft, die für Freiheit und Gleichheit steht, […] 11.06.2018
Wie werde ich die Wähler los – in drei Tagen? Parteitag der Linken: Während ein Teil der Delegierten Sahra Wagenknecht ausbuhte, arbeiteten Tausende Minijobber hart für wenig Lohn und Anerkennung 11.06.2018
Sahra Wagenknecht: „Die Erde ist keine Scheibe“ ODER:
Wie vernünftig ist Sahra Wagenknecht? Sahra Wagenknecht genießt Sympathien – bis hinein ins bürgerliche und rechte Lager -, weil sie sich in der parteiinternen Debatte gegen die Politik der „offenen Grenzen für alle“ wendet, die die Mehrheit der LINKEN und die Parteiführung propagiert. 10.06.2018
Video: Roth Eklat um AfD Schweigeminute für Susanna, Linke droht mit Vietnam bei Protesten Aufregung im Bundestag wegen einer AfD-Schweigeminue für Susanna. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth unterbrach diese mehrmals. Die Linke droht mit einem „Vietnam“ falls es in Mainz zu Demonstrationen wie in Kandel kommen sollte. Read more… 08.06.2018
Schuss nach hinten Oskar Lafontaine behauptet, Die Linke sei dem „progressiven Neoliberalismus“ verfallen – ein analytischer Fehlschuss mit gefährlicher Wirkung. „Rechte der Homosexuellen oder die Rechte der Migrantinnen und Migranten, rücken in den Mittelpunkt des linken Diskurses“, empört sich Oskar Lafontaine im Interview mit der taz. Er beruft sich dabei auf die Philosophin Nancy Fraser: Angriff auf soziale Sicherheiten. >> aus der taz vom 1.6.18 als Replik auf das Interview mit Oskar Lafontaine im taz vom 31.5.18 Die zugrundeliegende These der US-Feministin vom „progressiven Neoliberalismus“ […] 07.06.2018
Linke mobben Wagenknecht Vor dem Linken-Parteitag eskaliert der interne Streit in der Partei. „Die Versuche, Sahra Wagenknecht in die rechte Ecke zu stecken, müssen aufhören“, sagte Vize-Fraktionschefin Sevim Dagdelen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe… Read more… 07.06.2018
Proteste gegen Probebohrung nach Öl – „Der Minister hält nicht Wort!“ Proteste an der Algarve – screenshot YouTubeSeit ein paar Jahren kämpfen mehrere Bürgerinitiativen, Linke und Umweltschutzparteien, Unternehmerverbände aus dem Tourismusbereich und Menschen wie Du und ich, gegen die Pläne der Erdölindustrie, die in Portugal und vor dessen Küste nach Öl suchen. Heute gab es eine weitere Protestaktion gegen eine Bohrung, die auch ohne Umweltstudie die Genehmigung erhielt.Rui Filipe Gutschmidt 5. Juni 2018Ein Land, dass seine Energieproduktion auf 100 Prozent erneuerbare Energieträger ausgerichtet hat, mit großen Flüssen, Wind, Sonne, Meer und […] 05.06.2018
Linken-Chefin Kipping: FDP = AfD Linken-Parteichefin Katja Kipping steht kurz dem Bundesparteitag in Leipzig intern wegen eines Vergleichs von FDP und AfD massiv unter Druck. „Mit der Gleichsetzung von AfD und FDP hat Katja Kipping einer erfolgreichen Oppositionsarbeit einen… Read more… 05.06.2018
Links gegen “Vielfalt”: Richard Grenell – linke Ausweisungsforderungen Ausweisungsforderungen wegen einer missliebigen Meinung sind inakzeptabel. Wenn man über solche Forderungen aber direkt mehrere angebliche Standpunkte verletzt, wird es unangenehm: Für Richard Grenell gilt nach linken Maßstäben die Meinungsfreiheit nicht. Seine Homosexualität ist ebenfalls im “vielfältigen” linken Berlin nicht Willkommen. Schulz und Wagenknecht wollen den Botschafter in den USA entsorgen Entsorgen bezieht sich auf “linke Sorge”, über die Abschiebung gäbe es eine konservative Stimme weniger im “bunten Berlin”. Allerdings wird die Farbmischung in Berlin so langsam schmutzig braun. Unerwünschte […] 05.06.2018
Bundesfinanzministerium: Sechs Banken im Krypto-Handel aktiv Laut dem Bundesfinanzministerium handeln mindestens sechs deutsche Banken mit Kryptowährungen. Das Bundesministerium antwortet damit auf eine kleine Anfrage eines Abgeordneten der Fraktion Die Linke. Es ist nicht die erste Anfrage zum Thema Bitcoin & Co. im aktuellen Deutschen Bundestag. Der saarländische Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze sitzt seit 2009 für die Fraktion Die Linke im Bundestag. Dort   Source: BTC-ECHO Der Beitrag Bundesfinanzministerium: Sechs Banken im Krypto-Handel aktiv erschien zuerst auf BTC-ECHO. 05.06.2018
Wagenknecht: Grüne wollen Merkel schützen Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hält den Grünen vor, den Anteil von Bundeskanzlerin Angela Merkel an Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unter der Decke halten zu wollen. Read more… 05.06.2018
Parteien schröpfen die Steuerzahler   Über 155 Millionen Euro Steuergeld teilen sich die bundespolitisch relevanten Parteien CDU, SPD, CSU, Linke, Grüne, FDP und AfD. Woran das System krankt. Die Bundestagsparteien haben sich im hauseigenen Geldspeicher gemütlich eingerichtet. Im eigens geschaffenen Gesetz zur Parteienfinanzierung heißt es: „Für jede anspruchsberechtigte Partei wird gemäß § 18 Abs. 3 PartG jährlich für die bei den jeweils letzten Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen insgesamt erzielten gültigen Stimmen bis zu einer Gesamtzahl von vier Millionen Stimmen ein Betrag von 1,00 Euro […] 05.06.2018
INSA: AfD 16%, Rekord – Linke, Grüne verlieren Im aktuellen INSA-Meinungstrend halten CDU/CSU (32 Prozent), SPD (17 Prozent) und FDP (8 Prozent) ihre Werte aus der Vorwoche. Die AfD (16 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu und erreicht damit ihren höchsten Wert seit Ende Februar 2018. Read more… 04.06.2018
Perspektiven für den Widerstand Wie kann eine klassenorientierte Politik im Jahr 2018 und 2019 aussehen? Wie kann sich die Linkspartei aufstellen, um in der Bevölkerung verankert zu sein? Diesen Fragen ging das Auftaktpodium auf dem Marx is Muss Kongress 2018 nach. Neben Bernd Riexinger, dem Parteivorsitzenden der LINKEN, heizten die Pariser Aktivistin Sana Belaid von der »Nouveau parti anticapitaliste«, die Sprecherin der LINKEN in Münster, Katharina Geuking, sowie Julia Holzhauser, Pflegekraft und Gewerkschaftsaktivistin aus dem Saarland, der Menge ein. Den Abschluss machte Stefan Bornost […] 04.06.2018
Wieviel Populismus braucht die Linke? Wir wollen der tiefsitzenden Ablehnung von neoliberaler Politik eine linke Alternative entgegensetzen und dabei die Interessen der lohnabhängigen Bevölkerung vertreten. Ironischerweise können wir hier viel vom Auftreten und Duktus linker Sozialdemokraten, wie dem US-Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders und dem Vorsitzenden der britischen Labour Party Jeremy Corbyn, lernen. Sie begeistern Millionen mit einer zugespitzten Anklage der gesellschaftlichen Zustände und markieren die Kluft zwischen der einfachen Bevölkerung und den herrschenden Eliten. Sie gelten landläufig als „Linkspopulisten“. Wir gehen den Fragen nach, was „Populismus“ […] 03.06.2018
Podcast-Auswahl Mai 2018 Wir veröffentlichen in der Regel monatlich eine Podcast-Auswahl mit Links zu Berichten und Reportagen zum Nachhören. Heute zu den Themen: BlackRock, Neoliberalismus, Dienstleistungsgesellschaft, ÖPP auf der A1, Fluch und Segen der »schwarzen Null«, Gewerkschaften, Aldo Moro, Clickworker, Linke in den USA. 29.05.2018
Kuba ist ein berechtigter Sozialismusversuch – Im Gespräch mit Zaklin Nastic Kuba gilt als der letzte sozialistische Staat der Welt, von den einen wird er deswegen bewundert und verteidigt, von den anderen kritisiert. Wir haben mit Zaklin Nastic, menschenrechtspolitischer Sprecherin der Linken im Bundestag, über ihren Kubabesuch, das kubanische Gesundheitssystem und die Auswirkung der US-Politik gesprochen. Die Freiheitsliebe: Was war der Grund deines Kubabesuchs? Zaklin Nastic: Auf Initiative von Cuba Si reisten wir als Abgeordnete der Linksfraktion nach Kuba um uns ein Bild von der Situation zu machen und mit den […] 28.05.2018
Poulantzas Revisited. Staat, Klassen und sozialistischer Übergang – Im Gespräch mit Panagiotis Sotiris Nicos Poulantzas ist in der internationalen Linken bekannt für seine Auseinandersetzung mit der marxistischen Staatstheorie sowie seine Arbeit zu Klassenverhältnissen. Thomas Goes hat mit Panagiotis Sotiris, Mitglied der Volkseinheit (griechische Linke), über die Aktualität von Poulantzas und dessen Theorien sowie die Frage was diese für heute bedeuten, gesprochen. Warum sollten wir uns heute mit Nicos Poulantzas beschäftigen? Was können Aktivisten aus seinen Schriften lernen, mit dessen Hilfe sie eine starke und vielversprechende Linke aufbauen können? Die Arbeit von Poulantzas ist […] 25.05.2018
AfD zahlt Demogeld um zu Demo zu mobilisieren Lange Zeit hielt sich in rechten Kreis das Gerückt Linke und Antifaschistin würden in irgendeiner Form finanziell belohnt um an Demonstrationen teilzunehmen, der Mythos, der zu viel Spot geführt hat. Erhält nun einen wahren Kern, doch anders als gedacht, denn die AfD in Rheinland-Pfalz zahlt den ersten 30 Mitgliedern die sich melden und am kommenden Sonntag zur Demo „Zukunft Deutschland“ nach Berlin fahren 50 Euro. In der Mail, die von zwei Bundesvorstandsmitgliedern der Partei unterzeichnet ist wird deutlich, dass insgesamt […] 23.05.2018
Wagenknecht will GEZ am Einkommen ausrichten Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, fordert eine Reform der Gebühren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Der Beitrag sollte nach Einkommen gestaffelt werden und für niedrige Einkommen deutlich verringert werden“. Read more… 19.05.2018
Israel-Preisträgern fordern Anklage wegen kriminellem Massaker Graffiti in Berlin – Free Gaza v Pixabay CC 0Das Massaker am vergangenen Montag in Gaza kostete mehr als 60 Menschen das Leben und verletzte über 2000 schwer, die Welt zeigte sich angesichts der massiven Gewalt schockiert. Israels Regierung und die Armee stellen es als Verteidigung hin, doch dagegen regt sich Widerstand, so demonstrierten israelweit Linke und Friedensaktivisten gegen die massive Gewalt. Nun haben auch prominente Israelis in einem Brief die internationale Gemeinschaft aufgefordert klar Stellung zu beziehen gegen die […] 19.05.2018
Engagierte Spiritualität „Spiris“ nutzen ihr Erdenleben nur, um sich Techniken der Weltflucht anzueignen und kümmern sich nicht um die sozialen Verhältnisse. So das Klischee. Aber trifft der Vorwurf auch zu? Religiöse Menschen sind schon immer für soziale Gerechtigkeit und gegen Zwangsherrschaft eingetreten. Die Namen Dietrich Bonhoeffer, Thich Nhat Hanh oder Bernard Glassmann stehen neben anderen für eine engagierte Spiritualität. Politisch aktiv zu werden, liegt nahe, wenn aus dem Erlebnis der Einheit das Bewusstsein der Verantwortung entspringt. Es wird Zeit, dass politisch Linke […] 19.05.2018
“Stoppt den Hass!” – Das Demokratieverständnis der Linken: Gegen die AfD Die Linke ist nicht kreativ. Jeder Newsletter der Linken fängt mit einem Demoaufruf gegen den Faschismus oder die demokratisch legitimierte Partei AfD an. Man kann der Partei einen Antifaschismuswahn und eine Demokratiefeindlichkeit unterstellen. Gerade ruft die Partei zur Gegendemonstration zu einer Veranstaltung der AfD in Berlin auf. Aus dem aktuellen Newsletter der Linken: Die AfD will am 27. Mai mit einer Großdemonstration durch Berlin ziehen und will am Hauptbahnhof beginnen. Wir wollen den Aufmarsch der AfD gemeinsam mit tausenden Menschen friedlich […] 18.05.2018
Linker Opportunismus Projekt Kritische Aufklärung sprach mit dem israelischen Marxisten Moshe Zuckermann über deutsche Linke, die sich mit Rechten solidarisieren, Joachim Gauck für sich entdeckt haben und vom humanistischen Judentum nichts mehr wissen wollen. Eine solche Linke hat die Palästinenser verraten und pflegt eine politische Kultur des Opportunismus. Sie sollte lieber ruhig sein, wenn jüdische Linke Einspruch gegen die unsäglichen deutschen und israelischen Zustände erheben. Das Gespräch führte Susann Witt-Stahl. 17.05.2018
Israel-Preisträgern fordern Anklage wegen kriminellem Massaker Das Massaker am vergangenen Montag in Gaza kostete mehr als 60 Menschen das Leben und verletzte über 2000 schwer, die Welt zeigte sich angesicht der massiven Gewalt schockiert. Israels Regierung und die Armee stellen es als Verteidigung hin, doch dagegen regt sich Widerstand, so demonstrierten israelweit Linke und Friedensaktivisten gegen die massive Gewalt. Nun haben auch prominente Israelis in einem Brief die internationale Gemeinschaft aufgefordert klar Stellung zu beziehen gegen die Gewalt. Wir dokumentieren den offenen Brief: „Wir, israelische Bürger, […] 16.05.2018
Die Linke fordert Entkriminalisierung von Hausbesetzungen Linke Politik in Berlin: Eine Politikerin der Linken sieht Hausbesetzung in  Zeiten der Wohnraumknappheit als “legitimes Mittel” an. Durch eine Politik der “Willkommensinfrastruktur” wird die Wohnraumknappheit verstärkt, die Linke kaschiert das eigene Versagen mit der Unterstützung von Eigentumsdelikten. Sozialismus in Reinkultur. In Berlin gibt es viele linksextremistische Initiativen. Das linksextreme Presseorgan neues deutschland berichtet. Eine dieser Gruppen ist die “Initiative besetzen“. Diese hat nun “dazu aufgerufen, im Frühling dieses Jahres leerstehenden Wohnraum zu besetzen.” Man lehne grundsätzliche Werte als die […] 15.05.2018
Böhmermann: Hausarrest im Meinungsknast Rechte sind nicht daran interessiert, sich von Linken davon überzeugen zu lassen, dass sie einem Irrweg folgen. Sie alle zu blocken, wie es Jan Böhmermann und das ZDF empfehlen, ist damit die einzige Möglichkeit für echte Linke, der Gefahr aus dem… Kompletten Text lesen bei PPQ 14.05.2018
Hitler, der Islam und die Linke – Warum Antisemitismus falsch ist “Das ist die historische Kontinuität, in der die gesamte postmoderne Pseudolinke objektiv steht. Das ist die Islampolitik, die sie betreibt, in genau dieser Tradition steht sie tatsächlich, wie auch immer sie das rationalisiert.“ Vom Nationalsozialismus zum Sozialismus der Linken. Basler Zeitung: «Adolf Hitler verherrlichte den Islam» (…) In der Tat begann das NS-Regime nun, eine antiimperialistische Politik zu betreiben. Sie unterstützten antikoloniale Nationalisten, darunter nicht nur Muslime, sondern beispielsweise auch nicht-muslimische Inder wie Subhash Chandra Bose oder irische Nationalisten wie […] 11.05.2018
Raus mit den Imperialisten aus Syrien Die Ereignisse in Syrien sind so blutig, dass sie die Linke international dazu drängen, sich an einen vermeintlichen „Realismus“ anzupassen. Eine halbe Million Tote, viel mehr als zehn Millionen haben ihre Häuser verlassen, entweder zugunsten „sicherer“ Orte oder des Auslands, eine ähnliche Anzahl Menschen befinden sich am Existenzminimum, sie wissen nicht, ob es am nächsten Morgen Wasser, Medikamente oder Essen geben wird. In einer solchen Lage besagt der „Realismus“, dass die Bombardierungen des Westens das kleinere Übel seien und objektiv […] 11.05.2018
Wagenknecht kritisiert Arbeitsmigration Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke, spricht sich dafür aus, die Zuwanderung zu begrenzen: „Die Menschen haben einen Anspruch darauf, dass der Staat sie vor Dumpingkonkurrenz schützt“ Read more… 11.05.2018