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Die Linke

Denkpanzer des grünen Kapitalismus Die Gründung des Club of Rome vor 50 Jahren ist ein Lehrstück über die Entstehung des grün-humanistischen Kapitalismus – und warum dieser nicht funktioniert. „Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer ›das laut zu sagen, was ist‹“. Stimmt dieser Ausspruch von Rosa Luxemburg, so würde der legendäre Club of Rome für sich beanspruchen, als Hort der Revolution in die Geschichte einzugehen. Vor 50 Jahren, als Linke, Studentinnen und Studenten und Intellektuelle in ganz Europa gegen die gesellschaftliche […] 09.07.2018
“Die Zerstörerin der EU”: Auch Amerikas Linke wollen nun Merkels Rücktritt Photo by stephane333 Es erregte gewaltiges Aufsehen, als vor zwei Wochen ein ARD-Journalist Angela Merkel öffentlich zum Rücktritt aufforderte. Ein gewisser Malte Pieper, langjähriger Korrespondent des ARD-Studios Berlin, der den für die Kanzlerin so enttäuschend verlaufenen Asyl-Gipfel der Europäischen Union verfolgt hatte, bescheinigte Merkel nicht nur, dass ihr in Europa keiner mehr über den Weg traue, sondern forderte sie ultimativ auf, das Kanzleramt zu räumen. Nie zuvor hatte man solch klare Worte aus dem Mund eines Journalisten vernommen, schon gar […] 09.07.2018
Die Migrations-Waffe Immer mehr greift in der Linken eine Sichtweise um sich, die die Ablehnung offener Grenzen mit höheren Werten zu begründen versucht. Sahra Wagenknecht führte dafür auf dem Parteitag in Leipzig ein wie auch immer geartetes „linkes Projekt“ an. Rainer Rupp sieht darin einen Beitrag im Kampf gegen das „Geschäft der neoliberalen Globalisierer, der Bankster und der Großkonzerne“ Eine solche Sichtweise konstruiert jedoch den Mythos eines allmächtigen, als einheitliche Kraft die Weltgeschicke lenkenden Kapitals. Sie macht zudem AfD-Positionen hoffähig, indem sie […] 05.07.2018
Linke, Fußballfans, Bürgerrechtler gegen NRW-Polizeigesetz Am kommenden Samstag werden in Düsseldorf zehntausend Menschen gegen das geplante Polizeigesetz der schwarz-gelben Landesregierung protestieren. Das Bündnis selbst weißt dabei eine breite Mischung auf, so rufen nicht nur Linke, Grüne und Piraten zu den Protesten auf, sondern auch die Asten der Unis Duisburg-Essen und Bochum, der DGB Herford, aber auch verschiedene Fußballfangruppen. So werden Fans von Borussia Dortmund nicht nur gemeinsam mit Gewerkschaftern protestieren, sondern auch in Eintracht mit Fans des Erzrivalen Fc Schalke. Das breite Bündnis, welches zu […] 05.07.2018
Weniger Wahl bei der Europawahl Das Europaparlament spricht deutsch – Konservative, Sozialdemokraten, Grüne und Linke haben deutsche Fraktionschefs. Nun soll auch noch das Wahlrecht deutsch werden – pünktlich zur Europawahl 2019 wird die Wahlmöglichkeit beschnitten. Das Europaparlament billigte eine von der Bundesregierung forcierte Änderung des Wahlgesetzes. Demnach muss in größeren EU-Ländern eine Mindesthürde zwischen zwei und fünf Prozent der Stimmen eingeführt Der Beitrag Weniger Wahl bei der Europawahl erschien zuerst auf Lost in EUrope. 04.07.2018
Dietmar Bartschs Spiel mit dem Feuer Der Ko-Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Dietmar Bartsch, äußerte am Montag (27. Juni) bei einer Pressekonferenz: „Frau Merkel sollte die Vertrauensfrage stellen, um sich zu vergewissern, ob sie überhaupt eine Mehrheit im Deutschen Bundestag hat. . In diesen 14 Tagen muß Klarheit hergestellt werden. Es kann auch sein, daß diese Klarheit mit einem Ende der Koalition einhergeht. Dann ist das so; dann müssen die Bürgerinnen und Bürger neubefragt werden.“ (Twitter v. 26.06.2018; Min. 4:07 – 4:15 und 4:42 – 4:56) […] 01.07.2018
Der linke Söder heißt Sahra Die CDU wird durch Markus Söders Offensive gegen Merkels Asylpolitik an den Rand der Implosion gebracht. Aber eben nur an den Rand. Noch hält die Viererkette aus Krampf-Karrenzieher, Dr. Schäuble, Kauder und Luschet in Merkels Abwehr. Das könnte sich ändern, wenn Sahra Wagenknecht wahr macht, was sie verspricht: Eine linke nationalkommunistische bis nationalsozialistische Sammlungsbewegung auf die Beine zu bringen. Eine Linksbewegung, die dem deutschen Proletarier vielleicht wieder etwas Gehör schenkt? Die deutsche und ausländische Interessen neu wichtet? Auf dem letzten […] 28.06.2018
Linke Politik konkret: An der Seite der Schwachen Ende Mai habe ich gemeinsam mit Inge Höger, Landessprecherin der NRW-Linken, Linke-Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner, und meiner Fraktionskollegin Kathrin Vogler, das sozialpastorale Zentrum Petershof in Duisburg-Marxloh und die gemeinnützige Organisation fiftyfifty, die in der Arbeit mit Wohnungslosen in Düsseldorf tätig ist, besucht. Es war uns wichtig, uns ein realistisches Bild von der Arbeit von Organisationen zu machen, die sich in NRW um sozial benachteiligte und ausgegrenzte Menschen kümmern. Das Engagement und der Optimismus der engagierten Helferinnen und Helfer im Petershof […] 27.06.2018
Faktenfinder: Wie die ARD Obama als Fake-News-Verbreiter überführte Von Rechtspopulisten, CSU-Mitgliedern und Sarah Wagenknecht wird immer wieder wird behauptet, Angela Merkel habe 2015 die Grenze geöffnet und so massenhaft illegale Immigration ermöglicht. Aber stimmt das? Patrick Gensing vom ARD-Faktenfinder-Team… Kompletten Text lesen bei PPQ 26.06.2018
Eine Sammlungsbewegung wofür? Seit einigen Monaten irrlichtert das Projekt einer Sammlungsbewegung durch die politische Landschaft. Was wir bisher über das Projekt von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine gehört haben, ist interpretationsfähig. Das dürfte an der schwierigen Doppelrolle liegen, die Sahra Wagenknecht als Fraktionsvorsitzende einer Bundestagspartei  und gleichzeitig Anführerin einer Revolte gegen das Politestablishment einnehmen will. Normalerweise würde man von einer Fraktionsvorsitzenden erwarten, dass sie in ihrer Partei für ihre politischen Überzeugungen  kämpft, und die Partei dann mit diesen Positionen um Wähler wirbt. Wäre […] 24.06.2018
Opposition wappnet sich für Neuwahlen Linke: Es erscheine „nicht ausgeschlossen, dass das rechtspopulistische Störfeuer aus den Reihen der CSU der vierten Amtszeit Merkels ein vorzeitiges Ende setzt“. Read more… 23.06.2018
Wenn die Linke fehlt Auf dem Parteitag der Linkspartei in Leipzig prallten besonders in der Flüchtlingsfrage die Gegensätze aufeinander. Aber sind diese öffentlich ausgetragenen Streitfragen wirklich im Interesse jener Menschen, für die doch beide Lager vorgeben, Politik zu machen? Wie sähe eine Politik aus, die diesem Anspruch genügen würde? 23.06.2018
Immer mehr Türken bekommen Asyl in Deutschland Immer mehr türkische Staatsbürger erhalten in Deutschland einen positiven Asylbescheid. Das geht aus einer Antwort des Bundesaußenministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet…. Read more… 22.06.2018
Jenseits der Komfortzone Europas etablierte Linke scheint zunehmend vom Aussterben bedroht. Innerhalb von weniger als zwei Jahren erlitten die sozialdemokratischen Parteien in Frankreich, den Niederlanden, Deutschland und Italien historische Verluste. Auf einem Kontinent, der lange durch den demokratischen Wettbewerb zwischen Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien geprägt war, könnte dieser Zusammenbruch der Linken Folgen haben, die weit über bestimmte Partikularinteressen hinausgehen. Neben wirtschaftspolitischen Fehlentscheidungen – die eine bedeutsame Rolle spielten – ist eine der wichtigsten Triebkräfte für den aktuellen Niedergang der linken Mitte so trostlos wie […] 21.06.2018
Linksjugend ruft öffentlich zur Begehung von Straftaten auf – niemand kümmerts Sichtbare Bekenntnisse zu Schwarz-Rot-Gold an Autos, Balkonen und Hausfassaden, den Nationalfarben, die unsere Kicker bei der Fußball-WM in Russland repräsentieren, sind dieses Mal doch sehr überschaubar. Für die politischen Nachwuchskräfte aus dem linken Lager jedoch immer noch zu viel. Mit ihrer Aktion „Deutschland knicken“ ruft die Jungorganisation der Linken dazu auf, Deutschlandfahnen -wimpel, -Rückspiegelüberzieher etc. zu entwenden und am besten auch gleich zu vernichten. Das ist unverhohlener Aufruf zu Diebstahl und Sachbeschädigung, also zur Begehung von Straftaten – und zwar […] 21.06.2018
Linksextemismus: Die Linke bezahlt Reisen zur Anti-AfD-Demo Damit auch der abgerissenste Linksextremist gewalttätig gegen die AfD demonstrieren kann, hilft die Partei bei der Finanzierung von Demonstrationstourismus. Es fließt Geld für eine “Bus-Anreise zu den Protesten gegen den AfD-Parteitag“. Es ist aufschlussreich wie oft die Linke gegen Demos gegen die AfD aufruft. In nahezu jedem Newsletter der Linken erfolgt einer dieser Aufrufe. Die Partei leidet unter eine Krankheit, die sich “Antifaschismuswahn” nennt. Dass sich die Linke dabei faschistisch darstellt, ist für die Nachfolgepartei der SED krankheitsbedingt nicht zu […] 20.06.2018
Harakiri-Diskutierer Am 14. Oktober wird in Bayern der Landtag gewählt. Nach der jüngsten Umfrage der Augsburger Allgemeinen ist die absolute Mehrheit der CSU futsch (41,1 Prozent), die SPD rutscht auf den dritten Platz (13,4 Prozent), DIE LINKE liegt bei 3,5 Prozent. Zweitstärkste Partei wird in Bayern möglicherweise die AfD (13,5 Prozent). Markus Söders rechtspopulistische Muskelspiele (Polizeigesetz) und seine christlich-fundamentalistischen Ideen stärkten wie beabsichtigt den rechten Rand. Der ist schon lange kein „Rand“ mehr – und er neigt zunehmend dem ganz rechten […] 19.06.2018
Grünen-Chef: Grundrechtsverwirkung für Asylbewerber Jongliert mit den Grundrechten, die bald nicht mehr für alle gelten sollen: Grünen-Chef Robert Habeck.Hart, härter, Seehofer, Habeck! Die SPD tendiert nach Rechtsaußen, die Linke spürt, dass sie auch nicht drumherum kommen wird, und nun hat auch der… Kompletten Text lesen bei PPQ 19.06.2018
INSA: Union 29%, AfD 16% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU zwei Punkte und fallen auf 29 Prozent. Die SPD (19 Prozent) gewinnt zwei Punkte hinzu. AfD (16 Prozent), FDP (8 Prozent), Linke (12 Prozent) und Grüne (11 Prozent)… Read more… 18.06.2018
Kampfdrohnen für die Bundeswehr – na und? Als der damalige ‚Verteidigungs‘minister de Maizière im Januar 2013 auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion antwortete, man  beabsichtige die Anschaffung von bewaffneten Drohnen, ging eine Welle der Entrüstung durchs Land. Medien diskutierten mehrere Wochen über für und wider, Infratest Dimap startete eine Umfrage , wonach 65 Prozent der Bevölkerung dagegen. CDU und CSU entschieden sich schließlich, das heiße Thema auf die Zeit nach der im gleichen Jahr stattfindenden Bundestagswahl zu schieben. Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung 2013 sah vor, eine […] 18.06.2018
Neu: Der Intersexuelle Grüne, Linke und FDP kritisieren einen Gesetzentwurf des Innenministeriums zur sogenannten „Dritten Option“ für intersexuelle Menschen als Minimallösung. Dass Intersexuelle nach dem Entwurf ein Gutachten brauchen, um ihren Eintrag im… Read more… 16.06.2018
Die soziale Frage Die AfD ringt um eine soziale Linie. Der Sozialflügel soll laut Parteispitze stärker berücksichtigt werden. Das hat man vom Front National abgeguckt, der mittlerweile thematisch breit aufgestellt ist. Die Linke muss handeln — aber auch die vermeintlich „antifaschistische“ Parteienfront von CDU über SPD bis FDP muss die soziale Frage angehen und darf sie nicht der AfD überlassen. 15.06.2018
Die Zensurmaschinen kommen – Nein zu Uploadfiltern! In diesem Video seht ihr meine Kolleginnen und Kollegen Julia Reda (Piratenpartei), Jan Philipp Albrecht (Grüne), Nadja Hirsch (FDP) Martina Michels (Linke) und mich. Wir sprechen uns zusammen gegen so genannte Upload-Filter aus, die alle Inhalte, die auf Plattformen hochgeladen werden, scannen sollen und dann ggf. die Inhalte blocken sollen, so dass sie nicht mehr online erscheinen. Warum wir das tun, seht ihr im Video! Quelle: Tiemo Wölken 15.06.2018
Strategiefrage DIE LINKE: Selbstermächtigung vs. Stellvertretung Um es mal „im Klartext“ zu schreiben: Bei der „Debatte“ in der LINKEN geht es im Kern um zwei Aspekte, die sich mit den inhaltlichen Themen vermischen: Was für eine Partei wollen wir eigentlich sein? Und die Frage wer den Ton angibt, die Fraktion oder die Partei? Migration, Sammelbewegung und Co. vermischt sich mit diesen zwei strategischen Fragen. Natürlich spielt die Positionierung zur Migration eine bedeutende Rolle, doch häufig ist der Auslöser für die Empörung die Art und Weise, wie […] 15.06.2018
Die Angst der Eliten Die Angst der Eliten Die Mächtigen fürchten das Volk und bekämpfen deshalb die Demokratie. Abdruck aus „Die Angst der Eliten“. von Paul Schreyer Gegenwärtig bekennen sich, mit Ausnahme der CDU, alle Parteien im Bundestag zu direkter Demokratie als Ergänzung des parlamentarischen Systems. Ob SPD, Grüne, Linke, FDP, CSU oder AfD: Sie alle fordern die Einführung […] Der Beitrag Die Angst der Eliten erschien zuerst auf . 14.06.2018
Die Angst der Eliten Gegenwärtig bekennen sich, mit Ausnahme der CDU, alle Parteien im Bundestag zu direkter Demokratie als Ergänzung des parlamentarischen Systems. Ob SPD, Grüne, Linke, FDP, CSU oder AfD: Sie alle fordern die Einführung von bundesweiten Volksentscheidungen – zumindest in ihren Programmen (1). Doch immer, wenn es um eine konkrete Gesetzesinitiative in dieser Richtung ging, scheiterte das Vorhaben bislang. 14.06.2018
Die Linke feiert den Mörder Che Guevara Die Linke feiert den Mörder Che Guevara Die Linke bestätigt ihr Bild als Nachfolgepartei der SED. Sie feiert auf Twitter einen sozialistischen Mörder. Morgen würde Che #Guevara 90 Jahre alt werden. Feliz cumpleaños Che. pic.twitter.com/4OQ9py8pyZ — DIE LINKE (@dieLinke) 13. Juni 2018 Aus dem pelzblog: Che Guevara: Massenmörder Der Mensch schreibt sich viele Dinge auf die Fahne oder trägt sie als T-Shirt, von denen er keine Ahnung hat. Man lässt sich halt gerne gefärbte Geschichte verkaufen. (…) Erinnern wir uns. […] 13.06.2018
Unser Krieg Tausende Kämpfer ließen die Geheimdienste europäischer Staaten seit 2011 nach Syrien und in den Irak ziehen, um sich dort den Gotteskriegern von Al Khaida und dem selbst ernannten „Islamischen Staat im Irak und in der Levante“ anzuschließen. Allein aus Deutschland reisten mehr als 1.000 aus, wie die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (1) antwortete. Zeitgleich verhängte der Europarat 2011 harte Wirtschaftssanktionen gegen die aufstrebende Wirtschaft des Mittelmeerlandes, die seitdem jährlich verschärft und ausgeweitet wurden. Führend bei dieser „anderen […] 12.06.2018
Linker Utopismus Im Gegensatz zur Rechten kann die Linke ihren gesellschaftlichen Einfluss nicht ausbauen. Eine linke Sammlungsbewegung soll Abhilfe schaffen. Die Themen liegen dabei eigentlich „auf der Straße“. Nur muss die Linke lernen, dem Volk „aufs Maul zu schauen“, anstatt ihm über den Mund zu fahren. 12.06.2018
Aufbrüche und Wagenburgmentalität – zum Bundesparteitag der Linkspartei Der sechste Bundesparteitag der LINKEN ist vorbei und als kleiner Nebenaspekt bin ich für eine neue zweijährige Amtszeit in den Parteivorstand gewählt worden – ein Gremium von 44 Mitgliedern, das die Geschicke der Partei DIE LINKE zwischen den Bundesparteitagen leiten soll.  Es wird – auf dann zwölf Jahre verteilt – meine dritte Amtszeit sein, und ich schätze mal definitiv die letzte. Der Parteitag in seiner Gänze wird sicherlich nicht nur chronologisch als Aufbruch in ein neues Parteijahrzehnt in die Geschichte […] 12.06.2018