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Die Linke

Das Staatsgeheimnis Wie es scheint, kooperiert der deutsche Geheimdienst mit der islamistischen Gülen-Sekte. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke von der Linksfraktion vom 11. Juli 2018 hervor. 10.08.2018
Nur nicht hinsehen! So klagt der US-Journalist und Prediger Chuck Baldwin: “Linke, Rechte, Liberale, Konservative, Demokraten oder Republikaner, Atheisten oder Christen, niemand wagt es die offizielle Geschichte über 9/11 oder den Krieg dem Terror in Frage zu stellen“ und „wer es trotzdem tut, setzt sich erbarmungsloser Kritik von allen Seiten aus.“ Trotzdem hat man kürzlich wieder einmal versucht, 10.08.2018
Aufgestanden in Ruinen! #aufstehen kann eine Chance sein. Wenn es sich auf die richtigen Themen besinnt. Die Themen nämlich, die sich der moralische 09.08.2018
Die blaue Welle und unzureichende Antworten darauf Am Abend der Bundestagswahl war der Aufschrei über das Ergebnis der Alternative für Deutschland groß. Wie sieht die Stimmung fast ein Jahr danach aus? Mit 12,6% zog die AfD vergangenes Jahr in den Bundestag ein. Sie wurde mit diesem Ergebnis die drittstärkste Partei nach CDU und SPD und überholte dabei FDP, Linkspartei und Grüne. Sie war die Partei, die die meisten Zuwächse verbuchen konnte, während die zwei Parteien, die heute erneut in einer Großen Koalition regieren, besonders verloren. In einer […] 09.08.2018
Kommunalpolitik rockt! Es ist an der Zeit mit dem weit verbreiteten Klischee aufzuräumen, die Kommunalpolitik sei langweilig. Ich weiß nicht in welcher Stadt oder Gemeinde ihr lebt, aber dort wo ich her komme, rockt die Kommunalpolitik. Statt nur über Müll und Parkplatzgebühren zu beschließen, organisieren wir Kundgebungen, blockieren viel befahrene Straßen oder besetzen auch mal Wohnungen wenn die Mehrheit im Gemeinderat beim Wohnungsbau lieber auf den freien Markt setzt, statt selbst aktiv zu werden, von Luigi Pantisano. Als Linke wollen wir die […] 08.08.2018
Es gefällt mir nicht – Anmerkungen zur sogenannten neuen Sammelbewegung VK-Symbol -© VOLKSKORRESPONDEZOffensichtlich wird einem gerade mal wieder ein Bekenntnis abverlangt – und zwar zur vielzitierten linken Sammlungsbewegung #Aufstehen …Ich werde das Projekt weder lächerlich, noch verächtlich machen und ich werde mir auch nicht irgendwelche Urteile aus dem Hintern ziehen, bevor diese Bewegung überhaupt real in Erscheinung getreten ist. Dennoch ist meine spontane Haltung dazu: Es gefällt mir nicht.VOLKSKORRESPONDENTIN Merle Lindemann – 8. August 2018Das hat auch Gründe. Die ersten Impulsgeber sind nahezu ausschließlich Parlamentarier. Eine enge Bindung an den […] 08.08.2018
Wagenknechts Aufstehen: Soziologie eines Aufstands von oben Ein Landschaftsbauer ist da, ein Mann aus London, zwei Journalistinnen, eine Gewerkschafterin und eine Rentnerin, ein Unternehmer, eine Lehrerin und ein Kameramann, ein DJ, ein Privatier und eine Lehrerin, eine Schülerin, ein Bürgermeister, ein… Kompletten Text lesen bei PPQ 07.08.2018
INSA: SPD 17%, AfD 17% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ gewinnen CDU/CSU (30 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu. Linke (11 Prozent) und Grüne (12,5 Prozent) verbessern sich um jeweils einen halben Punkt. Die SPD (17 Prozent) muss einen Punkt… Read more… 07.08.2018
Aufstehen und weitergehen Alle haben neugierig darauf gewartet: die Gläubigen und die Skeptiker*innen. Nun ist es online und wir alle sind nicht wesentlich klüger: Mit einem Online-Auftritt unter aufstehen.de, einem inhaltlich nicht besonders verbindlichen Trailer und einem Artikel von Marco Bülow, Sevim Dagdelen und Antje Volmer meldet sich die von Sahra Wagenknecht lange angekündigte „Sammlungsbewegung“ zu Wort. Offiziell gegründet werden soll sie erst am 4. September mit der Vorstellung eines Aufrufs und einer Liste prominenter Unterstützer*innen. Aber man kann sich auch jetzt schon […] 06.08.2018
Aufstehen: Versammlung der Egoisten Jede Menge „Wir“, jede Menge Wünsche.Sahra Wagenknecht hat lange neidisch nach rechts geschaut, wo man noch ungestraft populistisch sein darf und damit sogar wachsende Wählermassen erreicht. Links dagegen pure Agonie, ein Linke, die in der… Kompletten Text lesen bei PPQ 06.08.2018
Zoff bei Linke: Du bist eine kleine dreckige Mistmade Streit in der Linken: Politiker beantragt Parteiausschluss von Vorstandsmitglied nach Beleidigung – Facebook-Kommentar: „Du bist eine kleine dreckige Mistmade“. Read more… 05.08.2018
Brasilien: Aus dem Knast wieder ins Präsidentenamt?: Wagenknechts Faible für korrupte Politiker und Diktatoren in Südamerika Er war eine linke Ikone in Südamerika: Lula de Silva. Dann wurde der Ex-Präsident Brasiliens wegen schwerer Korruption und Geldwäsche zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt, seit April sitzt er im Gefängnis. Für die linke Arbeiterpartei ist er dennoch der ideale Kandidat für die im Oktober stattfindenden Präsidentschaftswahlen. Wagenknecht ist solidarisch – und lobte ihn ebenso wie Hugo Chavéz 05.08.2018
Wagenknecht will Parteien „erpressen“? Der Spiegel veröffentlicht online und im neuen Magazin exklusiv neue Informationen zu Sahra Wagenknechts selbsternannter Sammelbewegung. Mit dabei sind allem Anschein nach Marco Bülow (MdB-SPD), Wolfgang Streek, Bernd Stegemann und Antje Vollmer (Grüne-exMdB). Sahra Wagenknecht betont, dass sie glaubt, die Parteien würden „ihre Listen“ für die „Sammelbewegung“ öffnen. Ein Erpressungsversuch? Ein neues „linkes Bündnis“ soll es werden, keine neue Partei. „Aufstehen“ ist der Name. Wofür aufstehen werden wir jedoch erst am Samstag erfahren, wenn die Website online gehen soll. Bisher findet […] 03.08.2018
Die (anti-)deutsche Hetze gegen Ahed Tamimi Vor wenigen Tagen wurde Ahed Tamimi aus einem israelischen Gefängnis entlassen, ein Kind, welches einen Soldaten ohrfeigte, nachdem sie ihr Leben lang ertragen musste wie Soldaten Gewalt ausübten, gegen Palästinenser im Allgemeinen, wie auch gegen ihre Familie. Weltweit freute sich die Linke über ihre Entlassung aus der Haft, nur in Deutschland war es anders. Aus diesem Grund dokumentieren wir einen Text der Jewish Antifa. Eine 17-jährige, die so viel Hass und Verachtung von den Almans erntet, muss ganz nice sein. […] 02.08.2018
INSA: SPD 18%, AfD 17,5% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ halten alle Parteien ihre Werte aus der Vorwoche. Die CDU/CSU bleibt bei 29 Prozent, die SPD bei 18 Prozent, die AfD bei 17,5 Prozent, die FDP bei 9 Prozent, die Linke bei 10,5 Prozent und die Grünen bei… Read more… 31.07.2018
Adalah-Bündnis fordert Klarstellung von Dietmar Bartsch Vor etwa zwei Monaten war der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, in Israel und hat an einer Aktion des Jüdischen Nationalfonds teilgenommen. Das Adalah Bündnis fordert von Bartsch eine Klarstellung. Die hier unterzeichnenden Organisationen und Gewerkschaften der Koalition für Gerechtigkeit (Adalah Coalition) protestieren gegen den Besuch des Vorsitzenden der Linkspartei (Die LINKE.) im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch, in einer „israelischen“ Siedlung nahe der Grenze zum Gazastreifen. Dieser Besuch wurde vom Jüdischen Nationalfonds (Keren Kayemeth Le-Israel)  arrangiert,  einer zionistischen […] 28.07.2018
„Bundesregierung sieht zu wie Menschen ertrinken“ Michel Brandt, DIE LINKE, im Bundestag – Screenshot YouTubeJulius Jamal im Interview mit Michel Brandt, DIE LINKE In den letzten Wochen war die Verschärfung des Asylrechts und die harte Gangart gegen Flüchtlingshelfer immer wieder in den Medien. Ich habe für die Zeitung „Die Freiheitsliebe“ mit Michel Brandt, Bundestagsabgeordneter der Linken, über seine Teilnahme an einer Fahrt der Lifeline und die Angriffe auf das Asylrecht gesprochen.Julius Jamal – 26. Juli 2018Erstveröffentlichung in Die Freiheitsliebe mit freundlicher Genehmigung des AutorsDie Freiheitsliebe: Michel […] 26.07.2018
Parteienfinanzierung – Demokratie in Gefahr Im Windschatten der WM haben CDU/CSU und die SPD das Parteiengesetz geändert – im Eilverfahren. Grund: Die Große Koalition möchte die staatliche Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro erhöhen. Linke, Grüne und FDP rufen nun das Bundesverfassungsgericht an, um den Beschluss von den Karlsruher Richtern überprüfen zu lassen. Annette Sawatzki von LobbyControl spricht von einem „Foul an der Demokratie“. Im NachDenkSeiten-Interview erklärt Sawatzki, was es mit dem „Foul“ auf sich hat und verweist zugleich auf die Gefahren für die Demokratie, die […] 26.07.2018
Skandalös ist Verfolgte gegeneinander auszuspielen – Asyl für Assange und Weißhelme 422 Weißhelme und ihre Familien sind aus Syrien nach Israel geflohen, ein einmaliger Vorgang, denn Israel weigerte sich bisher Flüchtlinge aufzunehmen. Nun sollen sie auf mehrere Staaten verteilt werden. Zeitgleich droht dem investigativen Journalisten Assange das Ende seines Asyls in der ecuadorianischen Botschaft und die Auslieferung in die USA. Heike Hänsel, Fraktionsvize der Linkspartei im Bundestag, findet, dass Deutschland Assange Asyl gewähren sollte, jedoch nicht den Weißhelmen. Ihre Haltung ist fatal, denn sie bricht mit dem linken Ideal politisch Verfolgte […] 24.07.2018
Linke Besserwisser, Wohnungsnot, Seidenstraße Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Wie die Rekordstrafe für Google zustande kam, worum es Trump bei der Attacke auf Deutschland geht und mit welchen Mitteln Steve Bannon die EU aufmischen will. 24.07.2018
Offensiv für Humanität Es ist hilfreich, wenn der politische Gegner nicht umhin kann, Ansichten der Linken zu bestätigen. Nur darf sie sich nicht von solchen Zufällen und Geschenken abhängig machen. Will die Linke wieder gesellschaftlichen Einfluss gewinnen, muss sie Ansichten vermitteln, die die Wirklichkeit verständlicher machen. Vor allem aber muss sie wieder volksnah argumentieren, um die Ansichten des politischen Gegners zu zersetzen, ohne dabei dem Volk nach dem Munde zu reden. 24.07.2018
Linke fordert Russland-Sanktions-Ende wegen Milchbauern Linken-Chefin Katja Kipping hat das Ende der Russland-Sanktionen gefordert, um beispielsweise Deutschlands Milchbauern zu unterstützen. „Ich kann nur hoffen, dass der Besuch bei einem Milchviehbetrieb Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Augen… Read more… 19.07.2018
Palästinensische Gewerkschaften fordern Rücktritt von Dietmar Bartsch Vor wenigen Wochen war der Fraktionsvorsitzende der deutschen Linken, Dietmar Bartsch, gemeinsam mit dem außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, in Israel. Dabei nahmen beide an der Verpflanzung von Bäumen an der Grenze zum Gazastreifen teil, die eine neue grüne Mauer bilden und somit den Gazastreifen noch mehr von der Außenwelt abschotten sollen. Die palästinensische Linke fordert den Rücktritt von Bartsch! Durchgeführt wurde die Aktion ausgerechnet vom Jüdischen Nationalfond. In einer Erklärung das heißt es: “ Er und seine Delegation […] 18.07.2018
Linksradikalismus in Berlin mit Anne Helm Linksradikalismus in Berlin mit Anne Helm Ein Politiker der AfD stellt fest, dass es für die Linke offenbar doch endlich bewusst geworden ist, dass es eine linksradikale Szene in Berlin gibt: Sie ist ja schließlich Teil davon. Anne Helm zumindest steht mit mindestens einem Bein drin. Hammer: Mit Frage 7 bestätigen Anne Helm und Haken Tas die Existenz einer linksradikalen Szene in Berlin. Hätte gedacht, dass die behaupten, dass es sowas gar nicht geben würde.https://t.co/Wzxf5UJsau — gab.ai/Ronald Gläser (@ronaldglaeser) July […] 17.07.2018
Das Flüchtlings-Dilemma Im Kapitalismus basiert der Wohlstand der einen auf gnadenloser Ausbeutung der anderen. Lange konnten die Industrienationen das Elend verbannen. Das ist vorbei. Die Fluchtkrise transportiert es vor unsere Haustüren. Das befördere soziale Verwerfungen, schüre Hass und treibe das deutsche Proletariat nach rechts, sagen Linke, die für Abschottung plädieren, während andere moralisch dagegenhalten. Beides ist falsch: Die Fluchtkrise stellt uns vor den Grundwiderspruch des Kapitalismus. Der ist innerhalb des Systems nicht lösbar. 17.07.2018
Europäische Linke : Kämpfen statt spalten Mélenchons scharfe Kritik an der Partei der Europäischen Linken ist vollkommen berechtigt, doch eine Spaltung hilft uns nicht weiter. Der Austritt der Parti de Gauche  aus der Europäischen Linkspartei (EL) ist der falsche Weg. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die französische Linkspartei Parti de Gauche (PdG), die Europäische Linkspartei (EL) verlassen wird. Ursache ist der Verbleib der griechischen Syriza in der EL. Die PdG hatte deren Ausschluss gefordert und dies mit dem Austeritätskurs der griechischen Regierung begründet. So richtig […] 16.07.2018
Südafrika – Ein Film über Rassismus: FARMLANDS Südafrika – Ein Film über Rassismus: FARMLANDS Südafrika begleitet ein Thema dauerhaft: Es ist der Rassismus. Nun tritt er in einer Form auf, der man sich in der westlichen Welt mit all seinen “Kämpfern für Gerechtigkeit” verschließt: Es ist der Rassismus gegen Weiße. Wir behandelten das Thema bereits und fanden dort bereits deutliche Worte: Südafrika: Die neue Apart­heid richtet sich gegen Weiße In Südafrika hat sich schwarzer Rassismus breit gemacht. Was Linke Weltverbesserer nicht hören wollen, ist für Weiße brutale […] 14.07.2018
Freitagsbrief – Links der Woche – KW 28/2018 Auch in der Kalenderwoche 28 gibt es wieder viele Verweise. Ein Schwerpunktthema war diese Woche für mich nicht feststellbar. Die meisten Themen ziehen sich einfach weiter fort. »Linke« Sammlungsbewegung? Seit Monaten befeuern Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine die Idee einer »linken Sammlungsbewegung«, deren Notwendigkeit Lafontaine aus der offensichtlich nicht realisierbaren politischen Machtoption links der Mitte herleitet. Kommentar GB: Politik heute hat neben einer sozioökonomischen eine soziokulturelle Dimension. Die Autoren auch dieses Artikels verkennen die hohe Relevanz der soziokulturellen Dimension mit […] 13.07.2018
NSU-Urteil: Handgemenge – Linke Demonstranten und Polizisten [FOCUS] Auch bei einer “linken Zecke” müssten wir feststellen, dass “In dubio pro reo¹” nicht mehr der grundsätzliche Leitspruch der hiesigen Justiz ist. Es ist ein politisches Urteil. Ansonsten: unkommentiert. Im NSU-Prozess ist die Hauptangeklagte Beate Zschäpe zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht München sprach die 43-Jährige am Mittwoch des zehnfachen Mordes schuldig. Das Gericht stellte auch die besondere Schwere der Schuld fest. FOCUS Online berichtet im Live-Ticker. Quelle: NSU-Urteil im Live-Ticker: Handgemenge: Linke Demonstranten und Polizisten – FOCUS Online […] 11.07.2018
Staatsverfall: „Recht ist nur Pappe“ Menetekel Ellwangen: Das brutale Durchgreifen der Staatsmacht gegen einige wenige aufmüpfige Geflüchtete erschüttert den Rechtsstaat.In einem sind sich die extreme Linke und die extreme Rechte nach dem inzwischen längst vergessenen Vorfall von… Kompletten Text lesen bei PPQ 10.07.2018