Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Bundesratspräsident Ramelow zu Besuch im Kanzleramt Es ist ein Termin mit Tradition in der föderalen Bundesrepublik: Der jeweils neue Bundesratspräsident besucht zu Beginn seiner Amtszeit das Kanzleramt. Am Donnerstag empfing Bundeskanzler Scholz Bundesratspräsident Ramelow. Der Kanzler überreichte Thüringens Ministerpräsidenten zudem eine besondere Gedenkmünze. 10.02.2022

Ein Diskurs zu > Die Arbeiterstimme zu „Eva kam aus Afrika …und Adam auch“ Verehrter Michael Kubi, auch Ihr etwas unfreundlicher Schluß zu meinen Anmerkungen in Sachen Rassismus, trübt nur unwesentlich meine Freude über Ihre umfangreiche und dezidierte Antwort an „Faktum“, die mir von dort übermittelt wurde. Meine Reaktion auf die Rezension in der „Arbeiterstimme“, war dem sich mir schon einige Zeit vermittelnden Eindruck geschuldet, dass ein überwiegender Teil der sog. Linken, in nie zuvor erlebter Eintracht mit der amtierenden politischen Klasse, einen gerade in Deutschland sehr belasteten Begriff in den Rang einer […] 06.02.2022

Linkspartei kritisiert Haltung Baerbocks zu Russland Die Linke hat die Haltung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu Russland scharf kritisiert. Baerbock habe bisher nicht auf Diplomatie, sondern auf Drohgebärden gegenüber Russland gesetzt, sagte Sevim Dagdelen, Außenexpertin der Linken… Read more… 18.01.2022

Linke kritisiert Nachtragshaushalt als absurd Die Linke hat scharfe Kritik an dem von der Bundesregierung vorgelegten Nachtragshaushalt für 2021 geübt. Es handele sich um einen „absurden Vorgang“, sagte die haushaltspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Gesine Lötzsch, der Wochenzeitung… Read more… 17.01.2022

Querfront der Querdenker: Linke Leugner In der DDR hätte es Corona nie gegeben. So sauber das alles bisher getrennt war, die Marschkolonnen in Sichtweite, aber auf verschiedenem Kurs, so fürchterlich scheint seit dem Regierungswechseln in Berlin die klare Kante, die klare Linie… Kompletten Text lesen bei PPQ 05.01.2022

Cancel Culture ist keine Einbahnstraße „Cancel Culture“ ist ein politisches Schlagwort, das systematische Bestrebungen für den sozialen Ausschluss von Organisationen oder Personen umschreibt, wobei den Delinquenten beleidigende, unanständige oder diskriminierende Aussagen oder Handlungen vorgeworfen werden. 15.12.2021

Sahra Wagenknecht fragt: Ist die Ampel eine Fortschrittskoalition oder ein Gruselkabinett?

Nach 16 Jahren Merkel haben wir nun mit Bundeskanzler Scholz und der Ampel eine neue Regierung. Eine "Fortschrittskoalition" möchte sie sein, die den Stillstand beendet und unser Land "fit für die Zukunft" macht. Koalition des Wortbruchs Ich habe eher den Eindruck, dass wir eine "Wortbruchkoalition" bekommen, weil man aus allen Parteien nicht das Beste, sondern teilweise das Schlimmste zusammengewürfelt hat. Mehr soziale Gerechtigkeit und sichere Renten versprach die SPD – doch weder eine Vermögenssteuer noch eine Entlastung unterer und mittlerer […] 09.12.2021

Corona-Krise Linke: Wir brauchen eine Impfpflicht Die brandenburgischen Linken sind in der Corona-Pandemie für eine Impfpflicht. Der Linken-Fraktionschef im Potsdamer, Landtag, Sebastian Walter, sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, anders könne die Pandemie nicht mehr bekämpft werden. „Wenn ich auf die Intensivstationen gucke, wenn wir mit Pflegekräften reden in diesem Land, dann ist es jetzt an der Zeit für eine allgemeine Impfpflicht. (…) Am Ende muss ich auch immer wieder den doppelt Geimpften erklären, warum die sich jetzt einschränken sollen.“ Walter warf den Menschen, die […] 07.12.2021

Sahra Wagenknecht: Wie Lauterbach & Co. Kliniken auf Profit getrimmt und daran verdient haben

Aktuell sterben in unserem Land Kinder, weil selbst Tumoroperationen wegen des akuten Pflegenotstands und fehlender verfügbarer Intensivbetten in vielen Kinderkliniken nicht durchgeführt werden können. Fast keine Corona-Patienten auf Kinder-Intensivstationen Mit Corona hat das wenig zu tun, denn auf den Kinder-Intensivstationen liegen nahezu keine Corona-Patienten. Aber seit das Gesundheitssystem mit Fallpauschalen auf Gewinn getrimmt wurde, geht es eben nicht mehr darum, was Kranke brauchen, sondern vor allem darum, wie man mit Kranken das beste Geschäft machen kann. Schwerkranke Kinder sind nicht […] 26.11.2021

HH Finanzämter prüfen Cum-Ex-Rückforderungen von fast 0,5 Mrd. Euro Die Hamburger Finanzämter prüfen, ob sie von Investoren wegen mutmaßlich betrügerischer Aktiengeschäfte (Cum-Ex und Cum-Cum) fast eine halbe Milliarde Euro zurückfordern können, berichtet der Spiegel. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Demnach bearbeiten die Ämter zurzeit zwölf Fälle mit einer mutmaßlichen Schadensumme von 464,4 Millionen Euro. Seit 2012 … „HH Finanzämter prüfen Cum-Ex-Rückforderungen von fast 0,5 Mrd. Euro“ weiterlesen The post HH Finanzämter prüfen Cum-Ex-Rückforderungen von fast 0,5 Mrd. Euro first appeared on […] 26.11.2021

Koalitionsvertrag Linke: Koalitionsvertrag bedeutet Blockade statt Fortschritt Osnabrück – Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP manifestiert nach den Worten der Linken-Abgeordneten Sahra Wagenknecht „Blockade statt Fortschritt“. Die frühere Bundestagsfraktionsvorsitzende sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung„: „Statt die wachsende gesellschaftliche Ungleichheit durch eine gerechte Steuerreform mit einer deutlichen Entlastung niedriger und mittlerer Einkommen zu begrenzen, kündigt die Ampel für Arbeitnehmer und Rentner neue Zumutungen durch höhere Pflegebeiträge und weniger Rentenerhöhungen an.“ Wagenknecht kritisierte zudem, der angestrebte vorgezogene Kohleausstieg berge gesellschaftlichen Sprengstoff, weil er „weder durch einen praktisch […] 25.11.2021

Fragwürdige Impfungen gegen nutzlose Piekse Die Groko ist mit dem Impfen gescheitert, die mit den zwei Pieksen gemachten Freiheitsversprechungen waren angesichts der Einwände zahlreicher Fachleute sehr mutig und in der Konsequenz gequirlte Grütze. Es wäre natürlich für die Reputation von Gates, Spahn, Steinmeister, Lauterbach und Merkel riskant bis gefährlich den Mißerfolg einzugestehen. Auch für die lokalen Fürsten Kretschmann und Ramelow von Grünen und Linken, die alles mitgemacht haben, was ihnen von den NGO-durchseuchten Medien befohlen wurde. Die Nationale Front setzt nun auf die Erhöhung der […] 20.11.2021

Neue Videogespräche von #allesaufdentisch zu Impfung und Impfpflicht 19.11. 2021 | In der Reihe „KünstlerInnen und ExpertInnen im Dialog“ über die Corona-Krise haben die Initiatoren acht weitere Videos veröffentlicht. Thema aller Gespräche ist die Corona-Impfung, die Impfpflicht und der Umgang mit Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten. Bekannteste Gesprächspartnerin ist die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht. Folgendes sind die Künstler-Experten-Gesprächspaarungen und die Themen,die auf der Website von #allesaufdentisch abrufbar sind: Reiner Kröhnert – Dr. Sahra WagenknechtImpfpflicht Monika Gruber – Dr. med. Jost Christian DeerbergCorona Schutzimpfung für Kinder und Jugendliche […] 19.11.2021

Sahra Wagenknecht als Gallionsfigur einer neuen Querfront? Die Corona-Lage spitzt sich wieder zu, und die Linke Sahra Wagenknecht erhält viel Beifall für ihre Haltung vor allem zum Impfen. Von der falschen Seite? In der Corona-Pandemie fühlt sich fast die Hälfte der Deutschen von der Politik im Stich gelassen oder aber politisch nicht richtig vertreten. In einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen antworteten 26 Prozent auf die Frage „Welche Partei vertritt beim Thema Corona am ehesten eine Politik in Ihrem Sinn?“ mit „weiß nicht“. Und 19 Prozent meinten, keine […] 18.11.2021

Linke will bundesweite Testpflicht für Ungeimpfte und Geimpfte Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat eine bundesweite Testpflicht für Ungeimpfte wie auch für Geimpfte gefordert. „Wir brauchen klare einfache Grundsätze, an die sich jeder halten kann: Das heißt: Booster-Impfungen für alle, Testpflicht für… Read more… 18.11.2021

Afghanistan Linke: „Bundesregierung hat sich vor ihrer Verantwortung viel zu lange gedrückt“ Osnabrück – Neue Zahlen zeigen einen entscheidenden Fehler der Bundesregierung bei der Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan: Bei der Bundeswehr-Luftbrücke im August gab die Regierung den meisten Betroffenen erst während der Evakuierung oder sogar danach eine Zusage zur Aufnahme. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Gökay Akbulut hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegt. Dadurch konnten viele Ortskräfte und schutzbedürftige Afghanen die Chance nicht mehr nutzen, das Land mit Bundeswehr-Maschinen zu verlassen. […] 17.11.2021

Wagenknecht rein, Höcke raus – das wäre mal spannend… Sarah Wagenknecht ist die faszinierendste Politikerin, die es derzeit ein Deutschland gibt. Sozialistin, Star der Linken, die aber – weil Linke – gar keine Stars haben wollen. Und ungewöhnlich attraktiv natürlich, was jeder weiß, aber niemand aussprechen darf, weil das sexistisch und frauenfeindlich sein soll. Warum, das weiß ich nicht. Wenn ein Mann eine attraktive Frau attraktiv nennt, dann müssen Sie das bitte unbedingt bei der Blockwa…bei der Gleichstellungsbeauftragten im Rathaus melden, die veranlasst dann alles Weitere. Nein, ganz ehrlich, […] 12.11.2021

Bodo-Ramelow: Der Extremist, der auf die eigene Propaganda hereinfällt 6. 11. 2021 | Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow droht Ungeimpften mit Klinik-Abweisung. Thüringen gingen die Betten aus. Das erste eine Ungeheuerlichkeit, das zweite ein bis zur Lüge verzerrte Propagandabehauptung. Dazu muss man nur die offiziellen Daten der Landesregierung betrachten. Gefragt von der Moderatorin, ob er eine Impfpflicht befürworte, verstieg sich der Ministerpräsident Thüringens und Bundesratsvorsitzende Bodo Ramelow am 5.11. im ZDF-Morgenmagazin gleich zu Anfang zu einer absurden, diffamierenden Behauptung: Ein Drittel der Bevölkerung sagt, sie glaubt überhaupt nicht, dass es […] 06.11.2021

Linke wollen Lafontaine rausschmeißen Im Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Bundeschef der Linken und saarländischen Landtagsfraktionschef Oskar Lafontaine kommt es am 14. November zu einer mündlichen Verhandlung. Read more… 05.11.2021

BILD hetzt gegen Kimmich, Wagenknecht, Precht BILD Chef-Kommentator Franz Josef Wagner hetzt gegen Impf-Kritiker. Symbol für die neue Wende bei BILD? Er prahlt mit dem Booster (3. Piks) und verurteilt Kimmich, Wagenknecht und Precht. Read more… 03.11.2021

Wegen Impfkritik: Wagenknecht im Kreuzfeuer Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht sieht sich in der Diskussion um Corona-Impfungen auch durch Kritiker in der eigenen Partei diffamiert. Read more… 03.11.2021

Linke fordert Verzicht auf nächste Stufe der CO2-Preiserhöhung Angesichts kräftig steigender Energiepreise hat die Linke die künftige Bundesregierung aufgefordert, die geplante nächste Stufe der CO2-Preiserhöhung zum Jahresanfang 2022 zu streichen. „Die Energiepreise sind außer Kontrolle“, sagte… Read more… 01.11.2021

Mit Wagenknecht und Tenhagen bei FAKT IST! – Meine erste Talksendung. Als Wirtschaftsjournalistin stand ich schon oft in Fernsehstudios. Als Geldfrau und Geldcoach aber saß ich noch nicht in einer Talkrunde und dann auch noch so prominent besetzt. Es war also auch für mich eine Premiere, dazu eine spannende, die Diskussion am 25. Oktober 2021 bei der Sendung FAKT IST! vom MDR Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Wohin Der Artikel Mit Wagenknecht und Tenhagen bei FAKT IST! – Meine erste Talksendung. wurde erstellt von Frauen können Finanzen!. 30.10.2021

CumEx-Files 2.0: Bundesfinanzministerium verweigert Auskunft über Austausch mit anderen Ländern Zwei Abgeordnete der Linken im Bundestag wollten von der Bundesregierung wissen, wie oft sie sich mit anderen Ländern über den Kampf gegen den Cum-Ex-Steuerraub austauschte. Das Bundesfinanzministerium verweigert jedoch die Informationen. 28.10.2021

Inflation: Sahra Wagenknecht über die „permanente Enteignung“ Ein Beitrag von Claudio Kummersfeld (Finanzmarktwelt.de), vom 21.10.2021 Sahra Wagenknecht kann man in der Analyse von Problemen wirklich als hochintelligente Person ansehen, die Zusammenhänge versteht und nüchtern analysiert. Auf der anderen Seite kann man natürlich darüber streiten, ob ihre Lösungsansätze für die klar analysierten Probleme auch gut sind. Im einem aktuellen Video zum Thema Inflation äußert sie sich ausführlich über die Ursachen und präsentiert auch Lösungen. Sahra Wagenknecht über Gründe für die steigende Inflation Ich möchte wirklich sagen: Obwohl sie […] 22.10.2021

INSA: Union 19%, Linke 4%, AfD 11% Drei Wochen nach der Bundestagswahl hält der Abwärtstrend der Union in der Wählergunst an. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU/CSU in dieser Woche auf nur noch 19… Read more… 16.10.2021

Siegreiche Verlierer: Wie die Linkspartei wiederaufersteht Lange Gesichter am Wahltag: Henning Welzow (rechts) ist entsetzt von der Abwendung der Massen. Es reicht nicht, eine Wahl einfach nur zu verlieren. Man muss danach auch etwas daraus machen können. Was die CDU nach dem 26. September nicht vermochte,… Kompletten Text lesen bei PPQ 15.10.2021

Gottes subtile Satire: Gehaltene Versprechen brechen Versprechen brechen, nicht mit der Linkspartei. Das Leben schreibt die schönsten Witze, unübertrefflich in ihrer philosophischen Tiefe. Auch als Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow jetzt zum Präsidenten des Bundesrates gewählt wurde,… Kompletten Text lesen bei PPQ 09.10.2021

Linke Politiker in Washington fordern strenge Krypto-Vorschriften Die Linken in Washington drängen auf strengere Vorschriften für Bitcoin und andere digitale Währungen. Die Chancen stehen gut, dass ihre Pläne in der Biden-Administration und dem von den Demokraten kontrollierten Kongress ein positives Ergebnis erzielen. The Center for American Progress – eine linksgerichtete Denkfabrik – ist die jüngste Einrichtung, die ein hartes Durchgreifen gegen Kryptowährungen fordert. Mit einem am Montag veröffentlichten Bericht erhöht sie den Druck auf die Securities Exchange Commission (SEC), die Krypto-Industrie strenger zu regulieren. Dem Bericht zufolge […] 06.10.2021