Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Skandalös ist Verfolgte gegeneinander auszuspielen – Asyl für Assange und Weißhelme 422 Weißhelme und ihre Familien sind aus Syrien nach Israel geflohen, ein einmaliger Vorgang, denn Israel weigerte sich bisher Flüchtlinge aufzunehmen. Nun sollen sie auf mehrere Staaten verteilt werden. Zeitgleich droht dem investigativen Journalisten Assange das Ende seines Asyls in der ecuadorianischen Botschaft und die Auslieferung in die USA. Heike Hänsel, Fraktionsvize der Linkspartei im Bundestag, findet, dass Deutschland Assange Asyl gewähren sollte, jedoch nicht den Weißhelmen. Ihre Haltung ist fatal, denn sie bricht mit dem linken Ideal politisch Verfolgte […]

Linke Besserwisser, Wohnungsnot, Seidenstraße Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Wie die Rekordstrafe für Google zustande kam, worum es Trump bei der Attacke auf Deutschland geht und mit welchen Mitteln Steve Bannon die EU aufmischen will.

Offensiv für Humanität Es ist hilfreich, wenn der politische Gegner nicht umhin kann, Ansichten der Linken zu bestätigen. Nur darf sie sich nicht von solchen Zufällen und Geschenken abhängig machen. Will die Linke wieder gesellschaftlichen Einfluss gewinnen, muss sie Ansichten vermitteln, die die Wirklichkeit verständlicher machen. Vor allem aber muss sie wieder volksnah argumentieren, um die Ansichten des politischen Gegners zu zersetzen, ohne dabei dem Volk nach dem Munde zu reden.

Linke fordert Russland-Sanktions-Ende wegen Milchbauern Linken-Chefin Katja Kipping hat das Ende der Russland-Sanktionen gefordert, um beispielsweise Deutschlands Milchbauern zu unterstützen. „Ich kann nur hoffen, dass der Besuch bei einem Milchviehbetrieb Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Augen… Read more…

Palästinensische Gewerkschaften fordern Rücktritt von Dietmar Bartsch Vor wenigen Wochen war der Fraktionsvorsitzende der deutschen Linken, Dietmar Bartsch, gemeinsam mit dem außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, in Israel. Dabei nahmen beide an der Verpflanzung von Bäumen an der Grenze zum Gazastreifen teil, die eine neue grüne Mauer bilden und somit den Gazastreifen noch mehr von der Außenwelt abschotten sollen. Die palästinensische Linke fordert den Rücktritt von Bartsch! Durchgeführt wurde die Aktion ausgerechnet vom Jüdischen Nationalfond. In einer Erklärung das heißt es: “ Er und seine Delegation […]

Linksradikalismus in Berlin mit Anne Helm Linksradikalismus in Berlin mit Anne Helm Ein Politiker der AfD stellt fest, dass es für die Linke offenbar doch endlich bewusst geworden ist, dass es eine linksradikale Szene in Berlin gibt: Sie ist ja schließlich Teil davon. Anne Helm zumindest steht mit mindestens einem Bein drin. Hammer: Mit Frage 7 bestätigen Anne Helm und Haken Tas die Existenz einer linksradikalen Szene in Berlin. Hätte gedacht, dass die behaupten, dass es sowas gar nicht geben würde.https://t.co/Wzxf5UJsau — gab.ai/Ronald Gläser (@ronaldglaeser) July […]

Das Flüchtlings-Dilemma Im Kapitalismus basiert der Wohlstand der einen auf gnadenloser Ausbeutung der anderen. Lange konnten die Industrienationen das Elend verbannen. Das ist vorbei. Die Fluchtkrise transportiert es vor unsere Haustüren. Das befördere soziale Verwerfungen, schüre Hass und treibe das deutsche Proletariat nach rechts, sagen Linke, die für Abschottung plädieren, während andere moralisch dagegenhalten. Beides ist falsch: Die Fluchtkrise stellt uns vor den Grundwiderspruch des Kapitalismus. Der ist innerhalb des Systems nicht lösbar.

Europäische Linke : Kämpfen statt spalten Mélenchons scharfe Kritik an der Partei der Europäischen Linken ist vollkommen berechtigt, doch eine Spaltung hilft uns nicht weiter. Der Austritt der Parti de Gauche aus der Europäischen Linkspartei (EL) ist der falsche Weg. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die französische Linkspartei Parti de Gauche (PdG), die Europäische Linkspartei (EL) verlassen wird. Ursache ist der Verbleib der griechischen Syriza in der EL. Die PdG hatte deren Ausschluss gefordert und dies mit dem Austeritätskurs der griechischen Regierung begründet. So richtig […]

Südafrika – Ein Film über Rassismus: FARMLANDS Südafrika – Ein Film über Rassismus: FARMLANDS Südafrika begleitet ein Thema dauerhaft: Es ist der Rassismus. Nun tritt er in einer Form auf, der man sich in der westlichen Welt mit all seinen “Kämpfern für Gerechtigkeit” verschließt: Es ist der Rassismus gegen Weiße. Wir behandelten das Thema bereits und fanden dort bereits deutliche Worte: Südafrika: Die neue Apartheid richtet sich gegen Weiße In Südafrika hat sich schwarzer Rassismus breit gemacht. Was Linke Weltverbesserer nicht hören wollen, ist für Weiße brutale […]

Freitagsbrief – Links der Woche – KW 28/2018 Auch in der Kalenderwoche 28 gibt es wieder viele Verweise. Ein Schwerpunktthema war diese Woche für mich nicht feststellbar. Die meisten Themen ziehen sich einfach weiter fort. »Linke« Sammlungsbewegung? Seit Monaten befeuern Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine die Idee einer »linken Sammlungsbewegung«, deren Notwendigkeit Lafontaine aus der offensichtlich nicht realisierbaren politischen Machtoption links der Mitte herleitet. Kommentar GB: Politik heute hat neben einer sozioökonomischen eine soziokulturelle Dimension. Die Autoren auch dieses Artikels verkennen die hohe Relevanz der soziokulturellen Dimension mit […]

NSU-Urteil: Handgemenge – Linke Demonstranten und Polizisten [FOCUS] Auch bei einer “linken Zecke” müssten wir feststellen, dass “In dubio pro reo¹” nicht mehr der grundsätzliche Leitspruch der hiesigen Justiz ist. Es ist ein politisches Urteil. Ansonsten: unkommentiert. Im NSU-Prozess ist die Hauptangeklagte Beate Zschäpe zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht München sprach die 43-Jährige am Mittwoch des zehnfachen Mordes schuldig. Das Gericht stellte auch die besondere Schwere der Schuld fest. FOCUS Online berichtet im Live-Ticker. Quelle: NSU-Urteil im Live-Ticker: Handgemenge: Linke Demonstranten und Polizisten – FOCUS Online […]

Staatsverfall: „Recht ist nur Pappe“ Menetekel Ellwangen: Das brutale Durchgreifen der Staatsmacht gegen einige wenige aufmüpfige Geflüchtete erschüttert den Rechtsstaat.In einem sind sich die extreme Linke und die extreme Rechte nach dem inzwischen längst vergessenen Vorfall von… Kompletten Text lesen bei PPQ

Denkpanzer des grünen Kapitalismus Die Gründung des Club of Rome vor 50 Jahren ist ein Lehrstück über die Entstehung des grün-humanistischen Kapitalismus – und warum dieser nicht funktioniert. „Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer ›das laut zu sagen, was ist‹“. Stimmt dieser Ausspruch von Rosa Luxemburg, so würde der legendäre Club of Rome für sich beanspruchen, als Hort der Revolution in die Geschichte einzugehen. Vor 50 Jahren, als Linke, Studentinnen und Studenten und Intellektuelle in ganz Europa gegen die gesellschaftliche […]

“Die Zerstörerin der EU”: Auch Amerikas Linke wollen nun Merkels Rücktritt Photo by stephane333 Es erregte gewaltiges Aufsehen, als vor zwei Wochen ein ARD-Journalist Angela Merkel öffentlich zum Rücktritt aufforderte. Ein gewisser Malte Pieper, langjähriger Korrespondent des ARD-Studios Berlin, der den für die Kanzlerin so enttäuschend verlaufenen Asyl-Gipfel der Europäischen Union verfolgt hatte, bescheinigte Merkel nicht nur, dass ihr in Europa keiner mehr über den Weg traue, sondern forderte sie ultimativ auf, das Kanzleramt zu räumen. Nie zuvor hatte man solch klare Worte aus dem Mund eines Journalisten vernommen, schon gar […]

Die Migrations-Waffe Immer mehr greift in der Linken eine Sichtweise um sich, die die Ablehnung offener Grenzen mit höheren Werten zu begründen versucht. Sahra Wagenknecht führte dafür auf dem Parteitag in Leipzig ein wie auch immer geartetes „linkes Projekt“ an. Rainer Rupp sieht darin einen Beitrag im Kampf gegen das „Geschäft der neoliberalen Globalisierer, der Bankster und der Großkonzerne“ Eine solche Sichtweise konstruiert jedoch den Mythos eines allmächtigen, als einheitliche Kraft die Weltgeschicke lenkenden Kapitals. Sie macht zudem AfD-Positionen hoffähig, indem sie […]

Linke, Fußballfans, Bürgerrechtler gegen NRW-Polizeigesetz Am kommenden Samstag werden in Düsseldorf zehntausend Menschen gegen das geplante Polizeigesetz der schwarz-gelben Landesregierung protestieren. Das Bündnis selbst weißt dabei eine breite Mischung auf, so rufen nicht nur Linke, Grüne und Piraten zu den Protesten auf, sondern auch die Asten der Unis Duisburg-Essen und Bochum, der DGB Herford, aber auch verschiedene Fußballfangruppen. So werden Fans von Borussia Dortmund nicht nur gemeinsam mit Gewerkschaftern protestieren, sondern auch in Eintracht mit Fans des Erzrivalen Fc Schalke. Das breite Bündnis, welches zu […]

Weniger Wahl bei der Europawahl Das Europaparlament spricht deutsch – Konservative, Sozialdemokraten, Grüne und Linke haben deutsche Fraktionschefs. Nun soll auch noch das Wahlrecht deutsch werden – pünktlich zur Europawahl 2019 wird die Wahlmöglichkeit beschnitten. Das Europaparlament billigte eine von der Bundesregierung forcierte Änderung des Wahlgesetzes. Demnach muss in größeren EU-Ländern eine Mindesthürde zwischen zwei und fünf Prozent der Stimmen eingeführt Der Beitrag Weniger Wahl bei der Europawahl erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Dietmar Bartschs Spiel mit dem Feuer Der Ko-Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Dietmar Bartsch, äußerte am Montag (27. Juni) bei einer Pressekonferenz: „Frau Merkel sollte die Vertrauensfrage stellen, um sich zu vergewissern, ob sie überhaupt eine Mehrheit im Deutschen Bundestag hat. . In diesen 14 Tagen muß Klarheit hergestellt werden. Es kann auch sein, daß diese Klarheit mit einem Ende der Koalition einhergeht. Dann ist das so; dann müssen die Bürgerinnen und Bürger neubefragt werden.“ (Twitter v. 26.06.2018; Min. 4:07 – 4:15 und 4:42 – 4:56) […]

Der linke Söder heißt Sahra Die CDU wird durch Markus Söders Offensive gegen Merkels Asylpolitik an den Rand der Implosion gebracht. Aber eben nur an den Rand. Noch hält die Viererkette aus Krampf-Karrenzieher, Dr. Schäuble, Kauder und Luschet in Merkels Abwehr. Das könnte sich ändern, wenn Sahra Wagenknecht wahr macht, was sie verspricht: Eine linke nationalkommunistische bis nationalsozialistische Sammlungsbewegung auf die Beine zu bringen. Eine Linksbewegung, die dem deutschen Proletarier vielleicht wieder etwas Gehör schenkt? Die deutsche und ausländische Interessen neu wichtet? Auf dem letzten […]

Linke Politik konkret: An der Seite der Schwachen Ende Mai habe ich gemeinsam mit Inge Höger, Landessprecherin der NRW-Linken, Linke-Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner, und meiner Fraktionskollegin Kathrin Vogler, das sozialpastorale Zentrum Petershof in Duisburg-Marxloh und die gemeinnützige Organisation fiftyfifty, die in der Arbeit mit Wohnungslosen in Düsseldorf tätig ist, besucht. Es war uns wichtig, uns ein realistisches Bild von der Arbeit von Organisationen zu machen, die sich in NRW um sozial benachteiligte und ausgegrenzte Menschen kümmern. Das Engagement und der Optimismus der engagierten Helferinnen und Helfer im Petershof […]

Faktenfinder: Wie die ARD Obama als Fake-News-Verbreiter überführte Von Rechtspopulisten, CSU-Mitgliedern und Sarah Wagenknecht wird immer wieder wird behauptet, Angela Merkel habe 2015 die Grenze geöffnet und so massenhaft illegale Immigration ermöglicht. Aber stimmt das? Patrick Gensing vom ARD-Faktenfinder-Team… Kompletten Text lesen bei PPQ

Eine Sammlungsbewegung wofür? Seit einigen Monaten irrlichtert das Projekt einer Sammlungsbewegung durch die politische Landschaft. Was wir bisher über das Projekt von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine gehört haben, ist interpretationsfähig. Das dürfte an der schwierigen Doppelrolle liegen, die Sahra Wagenknecht als Fraktionsvorsitzende einer Bundestagspartei und gleichzeitig Anführerin einer Revolte gegen das Politestablishment einnehmen will. Normalerweise würde man von einer Fraktionsvorsitzenden erwarten, dass sie in ihrer Partei für ihre politischen Überzeugungen kämpft, und die Partei dann mit diesen Positionen um Wähler wirbt. Wäre […]

Opposition wappnet sich für Neuwahlen Linke: Es erscheine „nicht ausgeschlossen, dass das rechtspopulistische Störfeuer aus den Reihen der CSU der vierten Amtszeit Merkels ein vorzeitiges Ende setzt“. Read more…

Wenn die Linke fehlt Auf dem Parteitag der Linkspartei in Leipzig prallten besonders in der Flüchtlingsfrage die Gegensätze aufeinander. Aber sind diese öffentlich ausgetragenen Streitfragen wirklich im Interesse jener Menschen, für die doch beide Lager vorgeben, Politik zu machen? Wie sähe eine Politik aus, die diesem Anspruch genügen würde?

Immer mehr Türken bekommen Asyl in Deutschland Immer mehr türkische Staatsbürger erhalten in Deutschland einen positiven Asylbescheid. Das geht aus einer Antwort des Bundesaußenministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet…. Read more…

Jenseits der Komfortzone Europas etablierte Linke scheint zunehmend vom Aussterben bedroht. Innerhalb von weniger als zwei Jahren erlitten die sozialdemokratischen Parteien in Frankreich, den Niederlanden, Deutschland und Italien historische Verluste. Auf einem Kontinent, der lange durch den demokratischen Wettbewerb zwischen Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien geprägt war, könnte dieser Zusammenbruch der Linken Folgen haben, die weit über bestimmte Partikularinteressen hinausgehen. Neben wirtschaftspolitischen Fehlentscheidungen – die eine bedeutsame Rolle spielten – ist eine der wichtigsten Triebkräfte für den aktuellen Niedergang der linken Mitte so trostlos wie […]

Linksjugend ruft öffentlich zur Begehung von Straftaten auf – niemand kümmerts Sichtbare Bekenntnisse zu Schwarz-Rot-Gold an Autos, Balkonen und Hausfassaden, den Nationalfarben, die unsere Kicker bei der Fußball-WM in Russland repräsentieren, sind dieses Mal doch sehr überschaubar. Für die politischen Nachwuchskräfte aus dem linken Lager jedoch immer noch zu viel. Mit ihrer Aktion „Deutschland knicken“ ruft die Jungorganisation der Linken dazu auf, Deutschlandfahnen -wimpel, -Rückspiegelüberzieher etc. zu entwenden und am besten auch gleich zu vernichten. Das ist unverhohlener Aufruf zu Diebstahl und Sachbeschädigung, also zur Begehung von Straftaten – und zwar […]

Linksextemismus: Die Linke bezahlt Reisen zur Anti-AfD-Demo Damit auch der abgerissenste Linksextremist gewalttätig gegen die AfD demonstrieren kann, hilft die Partei bei der Finanzierung von Demonstrationstourismus. Es fließt Geld für eine “Bus-Anreise zu den Protesten gegen den AfD-Parteitag“. Es ist aufschlussreich wie oft die Linke gegen Demos gegen die AfD aufruft. In nahezu jedem Newsletter der Linken erfolgt einer dieser Aufrufe. Die Partei leidet unter eine Krankheit, die sich “Antifaschismuswahn” nennt. Dass sich die Linke dabei faschistisch darstellt, ist für die Nachfolgepartei der SED krankheitsbedingt nicht zu […]

Harakiri-Diskutierer Am 14. Oktober wird in Bayern der Landtag gewählt. Nach der jüngsten Umfrage der Augsburger Allgemeinen ist die absolute Mehrheit der CSU futsch (41,1 Prozent), die SPD rutscht auf den dritten Platz (13,4 Prozent), DIE LINKE liegt bei 3,5 Prozent. Zweitstärkste Partei wird in Bayern möglicherweise die AfD (13,5 Prozent). Markus Söders rechtspopulistische Muskelspiele (Polizeigesetz) und seine christlich-fundamentalistischen Ideen stärkten wie beabsichtigt den rechten Rand. Der ist schon lange kein „Rand“ mehr – und er neigt zunehmend dem ganz rechten […]

Grünen-Chef: Grundrechtsverwirkung für Asylbewerber Jongliert mit den Grundrechten, die bald nicht mehr für alle gelten sollen: Grünen-Chef Robert Habeck.Hart, härter, Seehofer, Habeck! Die SPD tendiert nach Rechtsaußen, die Linke spürt, dass sie auch nicht drumherum kommen wird, und nun hat auch der… Kompletten Text lesen bei PPQ