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Die Linke

Hambacher Forst: Hetzjagd auf AfD-Abgeordneten? Der Hambacher Forst soll auf Beschluss der Landesregierung gerodet werden. Ein Beschluss, Jahrzehnte alt, immer wieder erneuert, begleitet von umfangreichen Renaturierungsmaßnahmen und Wiederaufforstungen. Ein Beschluss, den insbesondere Grüne und Linke nicht akzeptieren wollen, der torpediert wird durch gewalttätige Aktionen und einer großflächigen Besetzung des Waldgebiets. Der finanz- und energiepolitischer Sprecher Christian Loose wollte sich vor Ort ein Bild machen und reiste am 13. September 2018 dorthin. Auch, um vielleicht einen Verständnis-Dialog zu starten, zwischen unversöhnlichen Ideologien zu vermitteln. Doch es […] 22.09.2018
Israel verhaftet palästinensischen Linken Raja Eghbarieh Die palästinensische Linke in Israel befindet sich im Aufschwung, wie schon bei den vergangenen Wahlen deutlich wurde. Die wichtigste nicht-parlamentarische Kraft Abnaa al Balad (Söhne des Landes) ist deswegen immer wieder Ziel von Verleumdung israelischer Rechter, nun hat die Polizei einen ihrer führenden Aktivisten, Raja Eghbarieh, verhaftet. Am Dienstag den 11. September drangen israelischen Militärpolizisten in sein Haus in Umm Al-Fahm ein und verhafteten den Familienvater vor den Augen seiner Frau und Tochter. Darüber hinaus beschlagnahmten sie alle im Haus […] 20.09.2018
Der Sirenengesang des Linkspopulismus Sozialdemokratische Parteien tun sich derzeit überall auf der Welt schwer. Bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich im Jahr 2017 erhielt der Kandidat der Sozialisten – einst die Mainstream-Partei der französischen Linken – nur 6 Prozent der Stimmen. Die Partei war sogar gezwungen, ihr Hauptquartier in der schicken Rue de Solférino in Paris zu verkaufen. Auch die SPD hat bei der Bundestagswahl im letzten Herbst nur 20 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können – und erzielte damit das schlechteste Ergebnis der […] 19.09.2018
INSA: AfD 17,5% weiter vor SPD, Grüne runter Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ legen CDU/CSU (28,5 Prozent) einen halben Punkt zu, die Grünen (13 Prozent) verlieren einen halben Punkt. Alle anderen Parteien, SPD (17 Prozent), AfD (17,5 Prozent), FDP 9 Prozent), Linke (10,5 Prozent)… Read more… 17.09.2018
Wikipedia-Hetzer enttarnt Wikipedia: das kontaminierte Lexikon. Ein Administrator „feliks“ wurde enttarnt – ein Politiker der Linken. Read more… 15.09.2018
Die italienische Linke – parteipolitisch am Ende Die Kommunalwahlen in Italien im Juni dieses Jahrs waren für die Linke ein Desaster. Es triumphierte die rechte, xenophobe und in Teilen offen rassistische Lega. Der Verlust ehemaliger Hochburgen wie Siena, Massa, Pisa oder auch Imola durch den Partito Democratico (PD) wurde in der Presse durchweg als eine historische Niederlage der Linken gewertet, da der PD in der öffentlichen Meinung und auch im Bewusstsein eines großen Teils der Bevölkerung immer noch als politisch links gilt, auch wenn in Programmatik und […] 14.09.2018
Und jetzt alle zusammen! Das Ergebnis der slowenischen Parlamentswahl im Juni dieses Jahres zog eine schwierige Regierungsbildung nach sich. Nach langen Verhandlungen über den Sommer hat sich – unter Duldung durch Die Linke – eine Koalition aus fünf Mitte-Links-Parteien gebildet, die einschließlich der Linken mit 52 von 90 Abgeordneten im Parlament eine kleine Mehrheit aufweist. Die slowenischen Sozialdemokraten (SD), die mit zehn Prozent Stimmenanteil bei der Wahl den dritten Platz einnahmen, gehören dieser breiten Koalition an. Warum war die Bildung einer Koalition so schwierig […] 14.09.2018
Zucker für einige Kinder, Peitsche für die Arbeitslosen? Der französische Präsident Emmanuel Macron und der Tagesordnungspunkt Armut Emmanuel Macron ist seit dem 14. Mai 2017 Staatspräsident von Frankreich. Er war von August 2014 bis August 2016 Wirtschaftsminister im Kabinett unter Staatspräsident François Hollande, dem glücklosen Vorgänger Macrons im höchsten Amt der französischen Republik. Und gerade Hollande hatte sich mit dem für die Linken so wichtigen Thema Armut und Arbeitslosigkeit schwer getan. Am Ende seiner Regierungszeit hatte Hollande versucht, eine Art Kopie der deutschen Agenda 2010 in reduzierter Form durchzudrücken – sicher mit ein wichtiger Grund für die […] 13.09.2018
Eklat – AfD verlässt den Plenarsaal – SPD, Linke und Grüne bleiben asozial – Künast bezeichnet AfD als rechtsextrem Eklat – AfD verlässt den Plenarsaal – SPD, Linke und Grüne bleiben asozial – Künast bezeichnet AfD als rechtsextrem Die SPD hat sich mit dem gestrigen Tag endgültig von sozialen Normen verabschiedet. Im politischen Diskurs, der im Bundestag herrschen sollte, gibt sich die SPD beleidigend und schießt links-populistisch gegen die AfD, die konsquent den Plenarsaal verlässt. Am gestrigen Tag sind gerade Politiker der SPD und der Grünen eklatant negativ aufgefallen. Die Abgeordeten Johannes Kars, Martin Schulz (beide SPD) und Renate […] 13.09.2018
Sorry, wie gut integrieren Sie derzeit? Sie wurde in der Türkei geboren und lebt seit 1990 in Deutschland. Vergangenes Jahr zog Gökay Akbulut für die Linke in den Bundestag ein. In der aktuell unter dem Hashtag #MeTwo geführten Rassismus-Debatte stellt sie die Frage: „Entschuldigung, wie gut integrieren Sie denn?“ Der Hashtag #MeTwo hat in der vergangenen Woche eine Realität voller Alltagsrassismus in den Fokus gerückt, die viele Menschen mit Migrationshintergrund alltäglich erleben. Und wir haben eine Realität gesehen, die viele Menschen ohne Migrationshintergrund ebenso herausfordern sollte. […] 12.09.2018
Libyens Küstenwache rettet 10.000 Flüchtlinge im ersten Halbjahr Nach Informationen der Bundesregierung hat die umstrittene libysche Küstenwache im ersten Halbjahr 2018 etwa 10.000 Flüchtlinge aus der Seenot im Mittelmeer gerettet. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf Anfrage der Linksfraktion… Read more… 12.09.2018
NATO will D zu Syrienkrieg zwingen – AfD, Linke strikt dagegen – Grüne blubbern ja NATO will Bundeswehr in Syrienkrieg reinziehen. AfD dagegen. Auch Wagenknecht lehnt Bundeswehr-Einsatz in Syrien ab. Grüne fordern völkerrechtliche Grundlage für Militäreinsatz. Read more… 11.09.2018
INSA: AfD 17,5%, SPD 17% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ verlieren CDU/CSU (28 Prozent) und FDP (9 Prozent) jeweils einen halben Punkt. Die SPD (17 Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu. AfD (17,5 Prozent) und Linke (10,5 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt… Read more… 11.09.2018
Roberto De Lapuente bei Ken Jebsen: Warum die Linke schwächelt Nachdem Robertos Buch “Rechts gewinnt, weil links versagt” erschien, waren die Reaktion naturgemäß unterschiedlich. Während die einen dankbar für die 10.09.2018
Schwedendemokraten auf Platz zwei Nach der ersten Hochrechnung in Schweden ergibt sich folgendes Bild: Sozialdemokraten: 26.2 procent Schwedendemokraten: 19,2 procent Moderate: 17,8 procent Linke: 9,0 procent Zentrum: 8,9 procent Christdemokraten: 7,4 procent Liberale: 5,5 procent Grüne: 4,2 procent Die Grünen werden nahe der Sperrklausel von 4 % verortet. Das Linksbündnis und die sogenannte Allianz der bürgerlichen Parteien liegen fast gleichauf. Es ist derzeit noch nicht möglich Voraussagen für die Zusammensetzung der Regierung zu machen. Auf jeden Fall hat das Linksbündnis seit 2014 etwa 5 […] 09.09.2018
Lasst uns endlich massenhaft #aufstehen! Über Hunderttausend Menschen sind schon dabei. Was aber hat es mit der neuen Bewegung auf sich, die Simone Lange (SPD), Ludger Volmer (Grüne), Sahra Wagenknecht (LINKE) und der Theatermann Bernd Stegemann am 4. September in Berlin vorgestellt haben? Unser Autor war vor Ort und schildert seine Eindrücke. 08.09.2018
„Hetzjagd in Chemnitz“: Sie wollen, dass es Pogrome waren Die Legende von der angeblichen „Hetzjagd“ und „Pogromen“ in Chemnitz zerfällt immer mehr. Perfide ist: Statt sich darüber zu freuen, dass es sich um Fehlmeldungen handelte, hat man den Eindruck, dass sich Grüne und Linke geradezu wünschen, es habe die Pogrome wirklich gegeben. Aufschlussreich ist ein Vergleich zu den Reaktionen nach den gewalttätigen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg. 07.09.2018
»Ich bin für Flüchtlinge!« Der größte Vorwurf an Wagenknecht und #aufstehen lautet: Sie agierten nicht internationalistisch. Aber was soll die Absicht, Fluchtursachen vor Ort 07.09.2018
So wird Sahra sitzenbleiben Der erste Auftritt von „Aufstehen“ ist absolviert. Sahra Wagenknecht hat ihre Bewegung vorgestellt. Ausgerechnet bei einer Pressekonferenz. Nicht bei irgendeiner, sondern auch noch standesgemäß bei der Bundespressekonferenz. Die Reaktion der Lügenpresse ist – wie nicht anders zu erwarten – skeptisch. Obwohl die Gründerin der Bewegung lammfromm agierte und gegen die AfD gepredigt hat, was das Zeug hielt. Ein Teufelskreis: Redet man den Medienzaren zum Mund, wird das revolutionäre Momentum vermißt, der Vorwurf der Spaltung der Linken liegt in der Luft. […] 06.09.2018
Nach Seehofer zu Migration: Linke feuert zurück Für seine Aussage, dass die Migrationsfrage die „Mutter aller politischen Probleme“ in Deutschland sei, erntet Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) heftige Kritik. Die Äußerung sei fahrlässig, sagte der Sprecher für Migration und Integration… Read more… 06.09.2018
Aufstehen – Das Problem ist, was nicht gesagt wird Am 04. September ist der Aufruf zu #aufstehen online gegangen. Um es deutlich zu sagen: In dem Aufruf steht viel Richtiges drin, doch entscheidend ist, was der Aufruf nicht erwähnt, nämlich der konsequente Kampf gegen Rassismus und Rechtsruck. Ein Kommentar. Die Bundespressekonferenz begann mit der richtigen Feststellung fast aller Teilnehmenden: In Deutschland existiert eine Repräsentationskrise der Demokratie. 40 Prozent der Menschen besitzen heute real weniger als vor 20 Jahren, Grüne und SPD haben sich nach rechts entwickelt und machen keine […] 05.09.2018
Rechtsstaat verteidigen „Es muss alles getan werden, um den gewaltsamen Tod eines Menschen in Chemnitz so schnell wie möglich aufzuklären und mutmaßliche Täter zu bestrafen. Die auf die Tat folgenden Hetzjagden gegen Migranten in Chemnitz haben gezeigt, dass die sächsische Landesregierung die rechten Umtriebe im Land nicht unter Kontrolle hat“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Sahra Wagenknecht und 05.09.2018
„Flüchtlingspolitik“: Warum linke Politiker die Menschen nicht verstehe Politiker von SPD und der Linken verstehen die Sorgen der Menschen vor den Folgen der Zuwanderung nicht: Sie reduzieren alles auf Neid und ökonomisches Konkurrenzdenken. 05.09.2018
#aufstehen-Kritik: Legt mal ‘ne andere Platte auf! Seit es #aufstehen gibt oder auch nur als Idee kommuniziert wurde, erhalten sich die Kritiker eine konstante Lautstärke. Aus allen 05.09.2018
Kahrs hat Angst Mit einem trockenen Moin stellt sich der SPD-Politiker Johannes Kahrs gern vor. Er transportiert damit eine hanseatische Lockerheit und nicht selten auch eine gewisse Überheblichkeit im Austausch mit anderen. Doch all das Gehabe im kurzen Tagesgespräch auf phoenix (Video hier) konnte heute nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich Herr Kahrs ganz sicher fürchtet und zwar vor der linken Sammlungsbewegung #aufstehen. Die hatte er anfänglich als Totgeburt bezeichnet. Heute spricht er von einem Wagenknecht-Fanclub oder Wagenknecht-Egotrip, der die Linkspartei spalte. Er könne […] 04.09.2018
Wagenknechts Kampfansage an die AfD   Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht peilt mit der Sammlungsbewegung “Aufstehen” die nächste Bundestagswahl an. Ihr Ziel ist es, Wähler der AfD zu gewinnen. Die neue linke Sammlungsbewegung “Aufstehen” legt ihren Fokus nach Aussage ihrer Gründerin Sahra Wagenknecht auf die kommende Bundestagswahl. Ob aus der Bewegung eine Partei werden soll, ließ sie heute Vormittag bei der offiziellen Vorstellung der Bewegung in den Räumen der Bundespressekonferenz weiter offen. “Ich halte dies für eine müßige Debatte”, sagte sie auf Nachfragen von Journalisten. “Aufstehen” startet […] 04.09.2018
Wagenknecht: Aufstehen hat mehr als 100.000 Unterstützer Die von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht ins Leben gerufene linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ hat nach eigenen Angaben bereits mehr als 100.000 Unterstützer. Auf der Internetseite der Bewegung habe es bis zum Dienstagmorgen 101.741… Read more… 04.09.2018
Aufstehen, das ist ein Versuch, der der Unterstützung bedarf und Unterstützung verdient Im Lager derer, die unter der Parole Aufstehen gesammelt werden sollen, gibt es schon einige raue Gegenstimmen. Sicher und zugestanden, an der neuen Sammlungsbewegung wäre und ist einiges zu kritisieren. Aber im Kern ist der Versuch eine der wenigen verbleibenden Chancen. Manche der Gegenstimmen verstehe ich nicht, so zum Beispiel jene der Sprecherin der Demokratischen Linken (DL) der SPD, Hilde Mattheis. Sie vermisst bei Aufstehen eine „klare Machtoption“. Das ist offensichtlich eine reflexartige Kritik, die aus dem Lager der Hilde […] 04.09.2018
Linke Krawalle nach Protestaktionen in Chemnitz Nach den Protestaktionen in Chemnitz ist es am Samstagabend zu Krawallen gekommen.  Read more… 01.09.2018
AfD-Veranstaltung “Tageskonferenz – Der soziale Frieden” – Ein ganz kurzer Blick AfD-Veranstaltung “Tageskonferenz – Der soziale Frieden” – Ein ganz kurzer Blick Heute fand eine Veranstaltung der AfD zu sozialen Themen in Neuenhagen bei Berlin statt. Unser “Auslandskorrespondent” konnte leider nur kurze Zeit auf der Veranstaltung verbringen. Hier sein schneller Blick. Heute sind mir mehrere Dinge aufgegangen: Ich bin feige. Die Linke wirkt sich EXTREM Demokratiefeindlich aus. Politik ist komplizierter als gedacht. Linke Personen (bewusst geschlechtsneutral, sonst würde man mir Sexismus unterstellen) bringen ihre Ideologie über schrecklichen Nicht-Ausdruckstanz auf die Straße. […] 01.09.2018