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Die Linke

Wir können Bolsonaro stürzen! Seit gestern ist der Neofaschist Jair Bolsonaro offiziell brasilianischer Präsident. Lucas Orlando, brasilianischer Aktivist und Mitglied der Linkspartei Partido Socialismo e Liberdade, erklärt wie es zu dessen Sieg kam, wo die Linke versagte und warum es trotzdem Hoffnung gibt. Ende Oktober wurde der Neofaschist Jair Bolsonaro zum brasilianischen Präsidenten gewählt. Wie hat sich die Situation im Land seither entwickelt?Lucas Orlando: Die Lage ist angespannt. Nach Bolsonaros Sieg hielten Soldaten in Rio de Janeiro spontane Militärparaden ab, während seine Anhänger jubelnd skandierten: „Die […] 02.01.2019
Die Jusos und der Kindermord   Die Jusos fordern eine vollständige Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Über den Absturz in immer größere moralische Verkommenheit und Barbarisierung. Die Grünen, die Linke und vor allem die SPD drängen mit Macht, die Werbung für Abtreibung zu legalisieren. Und die Jungen Sozialisten beschlossen auf ihrem Bundeskongress Anfang Dezember 2018 nun gar die Forderung, überhaupt jegliche Abtreibung bis zum 9. Monat in die ungehinderte Beliebigkeit jeder Frau zu stellen. Denn „das Recht auf körperliche und reproduktive Selbstbestimmung“ stelle für die Jusos „ein […] 01.01.2019
Christliche Nächstenliebe und Solidarität Weihnachten gilt gemeinhin als ein Fest der Liebe. Und im Selbstverständnis vieler heutiger Christen gilt das Christentum als eine Religion der Nächstenliebe. Deshalb gibt es eine Reihe von Christinnen und Christen, die sich bewusst dafür entscheiden, sich parteipolitisch in der Partei Die Linke zu engagieren. Als Andockpunkt dafür gilt das Moment der Solidarität, die unter Linken eine ähnlich zentrale Rolle spielt wie die Nächstenliebe unter Christen – zumindest theoretisch. Dass die Praxis gelegentlich anders aussehen kann, lassen wir an dieser […] 24.12.2018
Eröffnet die Debatte! 2018 war ein gutes Jahr für Bewegungsaktivisten in Deutschland. Aber was machen wir daraus? Vor dieser Frage steht auch die Sammlungsbewegung Aufstehen. 22.12.2018
Köln: Linke stürmt AfD-Bürgerdialog In Köln wurde der „AfD-Bürgerdialog“ von Linksextremisten gestürmt. Ein Polizeibeamter wurde bei den Übergriffen verletzt. Read more… 22.12.2018
Aktivist statt Journalist: Warum die Millennials in den Redaktionen so schädlich sind Photo by OpenClipart-Vectors / Pixabay Schlimmer hätte es für den „Spiegel“ kaum kommen können. Das Kampfblatt der Linken musste nun öffentlich eingestehen, dass einer seiner Stars nichts weiter ist als ein skrupelloser Betrüger, der reihenweise Reportagen erfunden hat. Peinlich für die Redaktion, die so gerne mit dem Finger auf andere zeigt. Erinnerungen werden wach an die gefälschten Hitler-Tagebücher, mit denen der „Stern“ 1983 baden ging. Doch der jetzt bekannt gewordene Skandal hat eine viel größere Dimension, weil er in vielerlei […] 19.12.2018
Erfolg Magazin: Das ist die neue Ausgabe Die neue Ausgabe vom Erfolg Magazin wartet mit spannenden Inhalten auf Sie. Dabei sind Interviews mit den Geissens, Ranga Yogeshwar, Kollegah, Gregor Gysi und Lina van de Mars. Außerdem Stories über Kate und William, Disney, Jobs, Gates und vielen mehr. Unsere Spitzenexperten wie Jürgen Höller, Gary Vaynerchuk, Gabriel Schandl und Alex Fischer liefern wertvollen Input für ein erfolgreicheres Leben. Viel Spaß mit dem neuen Heft. Jetzt am Kiosk oder direkt bestellen (function($){ var options = {„info_link“:“http:\/\/www.heise.de\/ct\/artikel\/2-Klicks-fuer-mehr-Datenschutz-1333879.html“,“txt_help“:“Wenn Sie diese Felder durch […] 19.12.2018
Gelbwesten: Aufstand in Frankreich Die Gelbwesten protestieren seit Wochen gegen die Regierung Macron. John Mullen aus Paris erzählt, wer die Gelbwesten sind, was die Linke tun sollte und wie Macron reagiert. Die Proteste der „Gelben Westen“ (Giletsjaunes) scheinen zu eskalieren. Bilder von brennenden Barrikaden undStraßenschlachten mit der Polizei prägen die Berichterstattung der Medien. Sinddie Gelbwesten alles Randalierer? Quatsch! Natürlich zeigen die Medien vor allem die paar Dutzend brennende Autos. Damit wollen sie den Protest diskreditieren. Gewalt ist aber nicht das Hauptelement der Bewegung. Die […] 18.12.2018
Die Farbe der Hoffnung Frankreich trägt gelb! Binnen weniger Wochen wurde die gelbe Warnweste, die in jedem französischen PKW verpflichtend mitzuführen ist, zu einem Statussymbol einer landesweiten Protestbewegung. Diese trägt ein revolutionäres Potenzial in sich, wie es das Europa des 21. Jahrhunderts noch nicht gesehen hat. Welche Hoffnung birgt diese Bewegung? Ist sie echt oder nur eine bewusst herbeigeführte Täuschung? Ist sie das Revolutions-Geheimrezept, welches von anderen Ländern adoptiert werden könnte? Was kann #aufstehen hierzulande von den Franzosen lernen? 15.12.2018
Das Dilemma der Linken Einerseits verpflichten sich die Linken der arbeitenden Bevölkerung in ihrem Umfeld, andererseits müssten sie sich auf Grund ihres humanistisch-internationalistischen Anspruchs gleichzeitig mit den in die Migration gezwungenen Menschen solidarisch zeigen und für eine Politik von offenen Grenzen stehen. Ein moralischer Lösungsansatz für die Linke zeigt, wo sie in ihrem Handeln ansetzen könnte, anstatt sich spalten zu lassen und so nationalistischen Gesinnungen mehr Raum zu geben. 13.12.2018
Gelbwesten: Potenzial Ultralinker ist besorgniserregend Nachdem es letzte Woche so aussah, als würde die Linkspartei offiziell Distanz zu den Protesten in Frankreich halten, sich mit 12.12.2018
Sind No-Border-Linke Lakaien des Kapitals? Kommentar zu einem Text von Michael Wendl Michael Wendl, ein langjähriger Gewerkschaftsfunktionär und Politiker von SPD, Linke und jetzt wieder SPD, hat auf Makroskop eine Erwiderung auf die Kritik geschrieben, Open-Border-Linke bedienten die Interessen des Kapitals an billigen Arbeitskräften. Da ich diese Kritik vertrete, habe ich seinen Text mit großem Interesse gelesen, in der Hoffnung, die Gegenseite besser verstehen zu lernen. Meine Argumente gegen offene Grenzen für alle sind, sehr kurz gefasst: Das internationale Wohlstandsgefälle ist sehr groß und es gibt hunderte Millionen Menschen, die sich begründete […] 11.12.2018
Die Rüstungs-Mafia Wie viele Menschen in Afghanistan seit Beginn der internationalen Intervention vor 17 Jahren starben, weiß kein Mensch. Seit Anfang der Kalenderwoche 49 ist allerdings bekannt, was die Afghanistan-Einsätze den deutschen Steuerzahler bisher gekostet haben: 11.282.200.000 Euro. Diese knapp 11,3 Milliarden Euro für die Afghanistan-Einsätze machen gut die Hälfte sämtlicher Ausgaben für Auslandseinsätze aus. Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke belaufen sich die Gesamtkosten für sämtliche Auslandseinsätze seit 1992 auf mindestens 21.602.300.000 Euro, also 21,6 Milliarden (1). 10.12.2018
Illusion: Die EU lässt sich demokratisieren Zwar hat die Linke in den letzten Jahren in manchen europäischen Ländern Erfolge feiern können. Die Rechte und Ultrarechte haben es allerdings unbestreitbar besser verstanden, die berechtigten Sorgen der Menschen, die in 40 Jahren neoliberalem Klassenkrieg der Oberschicht entrechtet, an den Rand gedrängt, verarmt und enteignet wurden, zu ihrem Vorteil zu nutzen. Wie Bill Mitchell und ich in unserem Buch Reclaiming the State darlegen, gelang es diesen Kräften (mehr oder weniger schlüssig) die Sehnsucht nach größerer territorialer oder nationaler Souveränität […] 10.12.2018
Die Linke vor der Hegemoniefrage: Aufstehen oder verbindende Klassenpolitik für eine sozial-ökologische Transformation? Die Initiative „Aufstehen“ ist mit einem hohen Anspruch gegründet worden. Sie soll dazu beitragen, der Einschätzung der InitiatorInnen nach vorhandene gesellschaftliche Mehrheiten für einen grundlegenden Politikwechsel zur Wiederherstellung des Sozialstaates in politische Mehrheiten für eine Ablösung der GroKo durch eine linke Regierung zu verwandeln. Sie will den gesellschaftlichen Rechtsruck stoppen und verhindern, dass die „Rechte die kulturelle Hegemonie“übernimmt (Sarah Wagenknecht). Die Sammlungsbewegung soll „die Wanderung zur AfD stoppen und vielleicht umkehren“. (Oskar Lafontaine, dpa,3.9), indem sie Menschen gewinnt, die zur […] 08.12.2018
Frankreich demonstriert, Deutschland lamentiert Frankreich wird von den größten Sozialprotesten seit Jahren überrollt und Deutschlands Linke ist zutiefst verunsichert, wie man nun darauf reagieren sollte. Parteichef Riexinger macht sich vor allem Sorgen um das „Potenzial Ultrarechter in den Reihen der Bewegung“ und wittert eine Querfront, die in Deutschland „so nicht denkbar wäre“. Die Linke sollte aufpassen, dass sie vor lauter Lamentieren und Distanzieren das Demonstrieren nicht vergisst. Denn ansonsten werden die kommenden Sozialproteste ohne sie stattfinden. Quelle: NachDenkSeiten 07.12.2018
Das Ende der Linken Wir kennen alle solche Argumente: „Man muss Fluchtursachen bekämpfen, statt eine naive Willkommenskultur zu pflegen“. „Zuwanderung wird von den Wohlhabenden befürwortet, aber die kleinen Leute müssen die Last tragen.“ „Die Systempresse bauscht den Rechtsruck nur auf.“ „Großkonzerne haben Migranten ins Land gelockt, deshalb sollten sozial Denkende gegen Zuwanderung sein.“ Und natürlich der Klassiker: „Die AfD bekämpft man am besten, indem man möglichst hart mit Flüchtlingen umgeht.“ Diesen Argumentationsmustern begegnen wir überall, manchmal auch in unserem eigenen Geist. Nicht alles an […] 07.12.2018
Friedrich und Weik: „Endspiel im Finanzsystem“ Befindet sich das Finanzsystem im „Endspiel“? Dazu sprechen aktuell die beiden Beststellerautoren Marc Friedrich und Matthias Weik. Auf den ersten Blick wirken die beiden im Interview fast wie Vertreter der Linken. Aber sie trennen ihre Kritik am Finanzsystem auf. Sie sehen sich als Fans des Kapitalismus, aber kritisieren den Finanzkapitalismus, der die Realwirtschaft gekapert habe. Man erlebe gerade das Endspiel des aktuellen Finanzsystems. Das nächste Geldsystem werde rein digital sein, und im Idealfall sogar durch reale Werte abgedeckt. Im 50 […] 07.12.2018
Aufstehen in der Provinz Jugendredakteurin Nina Forberger besuchte ein Treffen der Sammlungsbewegung #aufstehen nahe Leipzig. „Aufstehen“ in der Provinz bedeutet, das lernt sie rasch: den Schock über magere Beteiligung und einen hohen Altersschnitt zu überwinden, Vorurteile abzubauen und tatkräftig und alltagsbezogen aktiv zu werden. 06.12.2018
Verfassungsreform auf Kuba Kuba sorgt im Moment wieder für Schlagzeilen, die karibische Insel möchte sein wichtigstes juristisch-politisches Dokument aus dem Jahr 1976 reformieren. In bürgerlichen Medien, sowie in Linken, wird der Prozess und die vorgeschlagenen Änderungen mit Interesse verfolgt. Die Verfassungsreform wurde in mehr als hunderttausend Veranstaltungen in Betrieben, Universitäten oder in den Wohnvierteln diskutiert. Das Zentralorgan der kommunistischen Partei (PCC), die Granma, zählte etwa 1,7 Millionen Wortmeldungen und mehr als 780.000 konkrete Vorschläge zur Änderung der Verfassung. Hier könnte man den Vergleich […] 06.12.2018
Linke uneins Gelbwesten als Nazis zu brandmarken Es war zu erwarten, dass die Gelbwesten, zumindest für die Sektion Deutschland, einen braunen Anstrich brauchten. Quasi als Schutzimpfung, damit der gemeine Deutsche ja nicht auf dumme Gedanken kommt und sich womöglich diese neue, gelbe Nazi-Weste überstreift. Interessant, dass erste Andeutungen in diese Richtung ausgerechnet von „Die Linke“, dem Riexinger kam. Gott sei Dank ist noch ein wenig Restvernunft in der Partei verblieben, die sich anders dazu äußert und Sahra mit Vornamen heißt. ❖ weiter ► Der Beitrag Linke uneins […] 05.12.2018
Die Hartz-IV-Keule Anderthalb Jahrzehnte nach der Einführung der Agenda 2010 debattiert die Politik über Hartz-IV-Sanktionen. Teile der SPD wollen die Hungerstrafen gegen Lohnabhängige, die sich nicht zu jedem Preis ausbeuten lassen wollen oder nur ungehorsam sind, abmildern. Grünen-Chef Robert Habeck plädiert für eine sanktionsfreie Garantiesicherung. Die Linkspartei, die schon immer gegen das repressive Hartz-IV-System war, erhält endlich Gehör. Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) jubilieren. 01.12.2018
„Wenn die Linke sich jetzt spaltet, was ist die historisch tragfähige Rechtfertigung dafür?“ Die Linkspartei ist zerstritten, die SPD im freien Fall und die AfD lehnt sich genüsslich zurück, während die Grünen weniger 30.11.2018
Bundestag: Haiti-Koalition gegen den Migrationspakt Die Linke stimmt mit der AfD gegen den Migrationspakt, die FDP enthält sich gemeinsam mit den grünen.Es hätte eine glasklare Sache werden sollen. Gedrängt von einer außer Rand und Band geratenen Öffentlichkeit hatte der Bundestag sich am Ende doch… Kompletten Text lesen bei PPQ 30.11.2018
R2G im Europaparlament – für einen Abend Als die Bundestagswahl nahte, haben Sozialdemokraten, Grüne und Linke für einen Moment ihre Berührungsängste überwunden und sich in Berlin auf ein Bierchen getroffen. Etwas Ähnliches erleben wir nun in Brüssel – R2G für einen Abend. Die Veranstaltung nannte sich “Progressive Caucus” – und sie brachte die Fraktionschefs der europäischen Mitte-Links-Parteien auf eine Bühne. Sogar U. 29.11.2018
Hoffnungsträger der Linken? Oder Siegertyp nach Trumps Geschmack? Lateinamerika ist in den letzten Jahren nach rechts gerückt. Dabei regierte zu Beginn der Nullerjahre vorwiegend die Linke zwischen Zentralamerika und Feuerland. In Mexiko ist es genau umgekehrt. Das Land wird seit Jahrzehnten von Neoliberalen und Konservativen regiert und ausgerechnet jetzt hat Andrés Manuel Lopez Obrador, kurz AMLO, einen Erdrutschsieg errungen. Hat AMLO das Zeug zum Hoffnungsträger des linken Lagers weit über Mexikos Grenzen hinaus? AMLO hat die Stimmen derjenigen gewonnen, die sich einen Wandel in Politik und Wirtschaft wünschen. […] 29.11.2018
Das Ende des progressiven Neoliberalismus und der Niedergang der Linken Von der feministischen Philosophieprofessorin Nancy Fraser stammt eine sehr prägnante Analyse des Niedergangs linker Parteien und des Aufstiegs rechter und autoritärer Parteien und Führungsfiguren. Hätte sich die SPD ihren Text von Anfang 2017 zu Herzen genommen, sie würde jetzt nicht nach unten durchgereicht. Hätte die Linke ihn beherzigt, wäre sie stärker geworden, anstatt mit ihrer bescheidenen Existenz nur das gegnerische Lager machtpolitisch zu stärken. Weil es für eine desorientierte SPD um die Existenz geht, und im Lager der Linken heftige […] 28.11.2018
Die Sprachlosigkeit der „Linken“ „Welche Linke wollen wir?“, fragte eine prominent besetzte Konferenz in Berlin. Diese „Linke“ lieber nicht, möchte man provokant antworten. Zum einen ist der Begriff „links“ inzwischen umgedeutet und entwertet, er stiftet nur noch Verwirrung. Zum anderen schreckte die Unfähigkeit der Diskutanten, eine mitreißende Kommunikation zu entwickeln. "#Aufstehen“ – der Elefant im Raum – wurde weitgehend ignoriert. Ein Trauerspiel. Von Tobias Riegel. Quelle: NachDenkSeiten 28.11.2018
Kassel – Yaras Albtraum: 8-jährigem Mädchen Bauch aufgeschlitzt Dem einzigen deutschen Mädchen an einer Kasseler Schule wird der Bauch aufgeschlitzt. Reaktion von Linken und Medien: Es war nicht der Bauch, sondern die Bauchdecke – also alles halb so schlimm. Read more… 27.11.2018
Sicher-Hype Zwei Themen scheut die Linke weltweit – den Nationalstaat und die Sicherheit. Alternativ neigt sie dazu, die Rhetorik der Konservativen in diesen Themenfeldern zu kopieren. In der Folge besetzt die Rechte das Thema, derzeit zu beoachten sowohl in Europa als auch in Lateinamerika – dem Kontinent, dessen progressives Lager der europäischen Linken traditionell am nächsten steht. Diese Übernahme des Sicherheitsthemas durch die Rechte hat gewaltige Konsequenzen: mehr Intoleranz und Gewalt drohen, wenn noch mehr Demokratien in den Autoritarismus abwandern. Die […] 27.11.2018