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Die Linke

Immer das gleiche Spiel: Die Zahl der Menschen mit einem Nebenjob steigt an, die einen sehen darin die Not und die anderen die Freude an der Arbeit Seit 15 Jahren steigt die Zahl der Menschen mit Nebenjobs kontinuierlich an, von knapp 1,4 Millionen auf 3,4 Millionen Beschäftigte, so eine der vielen Meldungen zu neuen Zahlen über die Mehrfachbeschäftigten überschrieben: Zahl der Nebenjobs steigt auf Rekordzahl. Die neuen Zahlen stammen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag. Und sofort beginnt das übliche Spiel mit den großen Zahlen: »Die Linke hat schnell eine Erklärung parat – doch die trifft nicht auf alle zu.« In […] 03.02.2019
Quote für Kandidatenlisten: Warum nur Frauen und Männer? Der Landtag von Brandeburg wird heute mit der Mehrheit von SPD, Linken und Grünen einen Frauenquote beschließen. Die Parteien müssen dann bei der Aufstellung ihrer Landeslisten für die nächste Landtagswahl Männer und Frauen abwechselnd platzieren, damit der Frauenanteil deutlich erhöht wird. Nun bin ich ein bisschen altmodisch und denke immer noch, dass es bei einer Wahl darauf ankommt, die Besten nach vorne zu bringen. Das könnte übrigens von mir aus auch eine Mehrheit weiblicher Kandidaten sein. Es ist mir vollkommen […] 02.02.2019
Keine Zukunft ohne Wandel Wird Aufstehen zum Rohrkrepierer? In den Medien beginnen bereits die Abgesänge auf das so hoffnungsvoll gestartete Projekt. Leben Totgesagte aber auch diesmal länger? Hendrik Auhagen, neu im Vorstand von Aufstehen, hat jedenfalls hat sein Engagement für die Sammlungsbewegung intensiviert. Im Interview mit Florian Ernst Kirner betont er vor allem, dass Ökologie als dritte Säule neben Friedenspolitik und sozialer Gerechtigkeit künftig eine wichtigere Rolle spielen wird. 31.01.2019
ARTE Doku: Gewalt von links Anschläge auf Partei-Büros, Angriffe auf Polizisten, Randale bei Demonstrationen für eine gerechte Sache: Linke Gewalt kennt viele Spielarten, und doch erfährt sie wenig Beachtung in Öffentlichkeit und Forschung. Dabei bekennt sich die Szene regelmäßig auch zu Anschlägen auf Infrastrukturen wie Bahnstrecken oder Sendeanlagen. Experten beobachten einen immer höheren, europaweiten Organisationsgrad. Die Dokumentation "Gewalt von Links – Eine Bewegung zwischen Protest und Terror" durchleuchtet die Spielarten und Auswüchse der vermeintlich "guten" Gewalt – in Deutschland, aber auch in Bilbao, Moskau, Prag […] 30.01.2019
Kipping will Straffreiheit für Klimastreik-Schüler Linken-Chefin Katja Kipping hat die Bundesländer aufgefordert, Schüler, die während der Schulzeit an Klimastreiks teilnehmen, nicht zu bestrafen. „Ich rufe die Bildungsbehörden in allen Bundesländern mindestens zur Nachsicht mit den… Read more… 27.01.2019
Recht auf Faulheit Gesellschaftliche Utopien bewegen sich heutzutage fast ausschließlich innerhalb des herrschenden Systems. Linke Kräfte begnügen sich schon lange damit, marginale Verbesserungen des Status Quo zu fordern. Doch diese lösen das grundlegende Problem nicht, zum Beispiel das Problem der Arbeitslosigkeit. 25.01.2019
Was wollen die Gelben Westen? Eine Stichprobe Die Staatsmacht ist hochnervös. Eine neue überaus unabhängige und unberechenbare Basisbewegung etabliert sich gerade in Deutschland. Langsam, aber sicher. In Aachen haben etwa 400 Gelbwesten die unerwünschte Anwesenheit von Dr. Merkel mit einem Pfeifkonzert und Haut-ab-Rufen wirksam gestört. Denn nichts haßt und fürchtet die Messerkanzlerin so wie schlechte Bilder. Wie ich heute erfahren habe, waren auch Leute von Sahra Wagenknechts „Aufstehen“ dabei und haben mit gelben Patrioten und Frauenrechtlerinnen zusammen Krach gemacht. An der Basis und in praktischen Fragen herrscht […] 24.01.2019
Die Vordenkerin Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden vor 100 Jahren am 15. Januar von Mitgliedern eines rechten „Freikorps“ ermordet. Während die passionierte Sozialistin für den „Mainstream“ ohnehin nie akzeptabel war, wird sie von Linken unserer Zeit zu oft zur Internationalheiligen verklärt und in die Geschichte weggelobt. Weitaus fruchtbarer ist die Auseinandersetzung mit ihrem Werk und ihrem politischen Denken. Rosa Luxemburg wollte Demokratie und Sozialismus versöhnen und verfolgte unter anderem das Ziel, die Demokratie auf die Wirtschaft auszudehnen. Sie versuchte, die Profitlogik […] 24.01.2019
Die globale Linke muss den Putsch ablehnen Am Mittwochabend (23. Januar) erklärte sich der venezolanische Parlamentspräsident Juan Guaidó zum neuen Präsidenten Venezuelas. Innerhalb kürzester Zeit erkannten rechte Regierung, angeführt von den USA und Donald Trump, ihn als neuen Präsidenten an. Trump droht sogar mit einem militärischen Eingriff. Darauf kann es nur eine Antwort geben: eine klare Ablehnung des Putschs und weltweite Proteste gegen die Kriegsdrohung. Nicolas Maduro, der amtierende Präsident Venezuelas, kann kein sozialistisches Vorbild sein und seine Regierung hat in den letzten Jahren viele Verbesserungen zurückgenommen, die unter […] 24.01.2019
Rosa Luxemburg, eine zeitlose Rebellin – Im Gespräch mit Sally Campbell Sally Campbells Pocket Book „A Rebels Guide – Wer war Rosa Luxemburg?“ erschien Anfang des Monats (Januar 2019) im Edition Aurora Verlag. Doch warum sollte man sich 100 Jahre nach dem Tod der Kommunistin und Marxistin mit ihren Ideen auseinandersetzen? Was bringt Menschen auch heute noch dazu, die Bücher und Pamphlete der verstorbenen und einstigen Ikone der Linken zu lesen? Wir sprachen mit Sally über Luxemburg und ihre wichtigsten Beiträge zur marxistischen Theorie und warum es sinnvoll sein kann, auch […] 22.01.2019
Portugals Parlament stimmt dagegen – vorläufig keine Legalisierung von Cannabis für rekreative Zwecke Das portugiesische Parlament stimmte über die Legalisierung von Cannabis zu rekreativen Zwecken ab, nachdem der Konsum aus medizinischen Gründen bereits erlaubt wurde. Diesmal lief die Abstimmung aber weniger positiv für die Antragsteller. Die Linksliberale Partei, „Linker Block“ BE und die Tier- und Naturschutzpartei PAN, stimmten fast allein für ihre Gesetzentwürfe. Die Mitte-Linke-Partei PS enthielt sich mit Ausnahme von 25 “für” und 7 “gegen” Stimmen, während die übrigen Parteien die Entwürfe durchfallen ließen. Rui Filipe Gutschmidt – 21. Januar 2019 Es […] 21.01.2019
Amerikas Linke meldet sich aus der Versenkung Bei den Präsidentschaftswahlen 2016 war der linke Senator Bernie Sanders unerwartet erfolgreich. Jetzt melden sich Nachfolger. 21.01.2019
Der Neoliberalismus ist nichts weiter als ein Rückfall in den Merkantilismus 18. Januar 2019 – von Ryan McMaken In den letzten Jahren wurde sehr viel über die verschiedenen Verwendungen des Wortes „Neoliberalismus“ geschrieben. Es ist kaum zu übersehen, dass der Begriff überwiegend von strammen Linken sowohl gemäßigten Linken als auch Befürwortern freier Märkte als Verspottung angeheftet wird. Diejenigen, die den Begriff abwertend verwenden (also fast jeder), machen 18.01.2019
Wie kann sich die Linke beim Brexit Gehör verschaffen? Welche Machenschaften wird May abziehen, um aus ihrer Krise herauszukommen? Und was sollte die britische Linke tun, um May aus der Regierung zu drängen? Tomáš Tengely-Evans meint: Der Schlüssel ist, gegen Rassismus und Austerität zu kämpfen. Tory Premierministerin Theresa May wurde gezwungen, ihren Brexit-Deal dem Parlament vorzulegen. Die Abgeordnete des britischen Unterhauses haben am 15. Januar abgestimmt – und Theresa May hat verloren. Bereits im Dezember zog May den Tory-Brexit-Deal aus dem Parlament zurück, wohl wissend, dass eine Niederlage ihren […] 17.01.2019
Amerikas Linke rüstet sich Ein Beitrag von Josef Braml Wer die Chancen und Risiken Donald Trumps und seiner möglichen Gegenkandidaten bei der nächsten US-Präsidentschaftswahl taxieren will, sollte die zurückliegende analysieren. 2016 wurde Trump gegen Hillary Clinton gewählt, vor allem weil es ihm gelang, eine Reihe „Blue States“, das sind Einzelstaaten, die zuvor die Demokraten unterstützt hatten, für sich zu gewinnen. Das bisherige Bollwerk der Demokraten, die von der Clinton-Kampagne als sicher geltende „Blaue Mauer“ im Rostgürtel der USA, den Staaten des industriellen Kernlandes wie […] 16.01.2019
Kenne die Interessen deines Verhandlungspartners Gregor Gysi über die Kunst des Zuhöhrens und der zielgerichteten Kommunikation   Sind Sie jetzt, mit 70 im „siebten Leben“ angekommen, wie das auch Reinhold Messner ausdrückte? Ich bin im sechsten Leben, weil ich ja noch nicht weiß, wann das Alter beginnt. Aber das ist dann mein Siebtes. Auf welche Ereignisse blicken Sie denn besonders gerne zurück? Politisch blicke ich gerne auf die Erlebnisse zurück, bei denen ich plötzlich eine Akzeptanz gespürt habe, um die ich vorher so hart ringen […] 15.01.2019
Den Rechtspopulisten das Geschäft verderben Das linke Lager steht ebenso wie die westlichen Demokratien im Allgemeinen zwei zentralen Herausforderungen gegenüber. In wirtschaftlicher Hinsicht ist es inzwischen allgemein Konsens, dass sich die Linke zu sehr in eine neoliberale Richtung bewegt hat. Sie muss jetzt ihren Kurs ändern, um die steigende Ungleichheit zu bekämpfen, die soziale Mobilität zu verbessern und den Wohlfahrtsstaat zu stärken. Bei den sozialen Themen, insbesondere bei der Einwanderung und der nationalen Identität, hat es allerdings keine vergleichbare Neubewertung gegeben. Allein der Vorschlag, eine […] 14.01.2019
Rot-rot-grün will in Berlin Immobilieneigentümer enteignen: Initiatoren eines Volksbegehrens wollen weniger als ein Drittel des Wertes zahlen Mit einem Volksbegehren sollen in Berlin private Immobilienunternehmen enteignet werden. Die Initiative sieht „hinreichende fiskalische Spielräume, deutlich unter dem Verkehrswert zu entschädigen“, so der Berliner „Tagesspiegel“. Das Eigenkapital der Immobilieneigentümer wäre damit komplett vernichtet. 12.01.2019
Die EU missachtet die von ihr deklarierten Werte – Gespräch mit Özlem Demirel In wenigen Monaten finden EU-Wahlen statt. Wir haben mit Özlem Alev Demirel, nominiert als Spitzenkandidatin der Linken, über die aktuelle Situation, den Rechtsruck in Europa und Europas Werte gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du wurdest als Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl nominiert. Welche Entwicklungen siehst du aktuell in der EU und was sind die Ziele der Linken? Özlem Alev Demirel: Die Schere zwischen arm und reich geht europaweit immer weiter auseinandergeht. Zwar sind die Gewinne der 265 Börsendotierten Unternehmen in der […] 11.01.2019
Die Widersprüche von #Aufstehen Die selbsternannte Sammlungsbewegung #Aufstehen stagniert seit einiger Zeit. Dabei ist sie mit großen Ansprüchen und einigen politischen Innovationen gestartet. Auch wenn man kein Freund dieser Initiative ist, lohnt es sich ihre Widersprüche genauer zu betrachten. Grüne Überraschung und stillgelegte Röhren Aufstehen ist aus der Not geboren – nämlich dem Gefühl etwas tun zu müssen gegen den Rechtstrend, die zunehmende Ungleichheit und die politische Stagnation der Großen Koalition. Aufstehen wollte deshalb –  im Gegensatz zu den bestehenden Parteien – vor allem […] 10.01.2019
Rasse statt Klasse „Ich will, dass sie jeden Tag über Rassismus reden“, sagte Steve Bannon, der ehemalige Chefstratege von Präsident Donald Trump, 2017 gegenüber The American Prospect. „Wenn sich die Linke auf Rasse und Identität konzentriert und wir auf wirtschaftlichen Nationalismus setzen, können wir die Demokraten zerquetschen.“ Bannon folgte einer alten amerikanischen Tradition: dem Versuch, Menschen unterschiedlicher Rassen gegeneinander auszuspielen, um zu verhindern, dass sie sich aufgrund gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen miteinander verbünden. Dies gilt auch für die anderen rassistischen Aktionen, die Trump zeitlich […] 09.01.2019
Der Fall Magnitz: Deutschland erlebt einen Mordanschlag auf die Demokratie Photo by Kurious / Pixabay Erst gestern machte ich an dieser Stelle deutlich, wie Linke und Linksextreme den politischen Gegner mit verbalen Vernichtungsfeldzügen zum Schweigen zu bringen versuchen. Es gilt gesellschaftlich heute als allgemein akzeptiert, dass politische Überzeugungen, die sich außerhalb des linken Lagers bewegen, mit allen Mitteln bekämpft werden dürfen. Treiber dieser erschreckenden Entwicklung sind die Journalisten, die mittlerweile sämtliche Hemmungen verloren haben und sich anmaßen, das eigene Weltbild als Nachricht zu verkaufen. Sie berichten einseitig, verschweigen Fakten und […] 08.01.2019
Abgefärbt: Nachschlag Beim vorangegangenen Beitrag “Abfärben” über virtuelle Säue, die anlässlich der Winterpause gleich reihenweise durchs Social Media-Dorf getrieben werden, ist eine Geschichte über Twitter gänzlich untergegangen. Die Bewegung Aufstehen hat seit heute ein “Grafik-Gate”. Sie soll bei der AfD in skandalöser Weise abgekupfert haben. Das muss wohl Querfront sein, schallt es nun aus allen Rohren. Die linke Sammlungsbewegung hat ein sogenanntes Meme erstellt, also ein Bild mit einer Botschaft in Textform darauf. Die gesamte Komposition samt weiteren Begleittext, so wird unterstellt, […] 07.01.2019
Linke Hyänen: Intoleranz und Hass auf Andersdenkende als politisches Leitmotiv Photo by Elli60 / Pixabay Amerikas Linke haben einen neuen Star. Doch der Hype um die erstmals in den Kongress gewählte Abgeordnete Rashida Tlaib war noch nicht richtig abgeklungen, da sorgte die Tochter muslimischer Einwanderer für einen Eklat. Ihre Anhänger versetzte dies in Extase. Sie werde „den Scheißkerl seines Amtes entheben“, tönte Tlaib bei einer Feier zu ihrer Vereidigung in Richtung des US-Präsidenten. Der reagierte umgehend und konterte den Affront des linken Parlamentsneulings mit der Feststellung, die Verbalinjurie der 42-Jährigen […] 07.01.2019
„Schluss mit den blutverschmierten Hemden“ Schon den fünften Samstag in Folge haben mehrere zehntausend Menschen in der serbischen Hauptstadt Belgrad gegen ihre Regierung und Präsident Aleksander Vucic demonstriert, von Woche zu Woche werden es mehr. Was fordern die Demonstranten? Die Proteste auf den Straßen Belgrads richten sich an erster Stelle gegen die Gewalt in der serbischen Gesellschaft. Die Bürgerinnen und Bürger verlangen, dass die Gewalttäter, die den Vorsitzenden der oppositionellen Linkspartei, Borko Stefanovic, zusammengeschlagen haben, gefunden und verurteilt werden. Sie verlangen weiterhin die Befreiung der […] 07.01.2019
„Schleimen“ für Staatsfunk und Propaganda Die Grenzen zwischen Journalismus, Propaganda und Unterhaltung werden immer fließender. Neben freiwilliger Kennzeichnung von Inhalten, besteht nach wie vor keine Kennzeichnungspflicht von Unfug. So verkauft der Spiegel eine nackte Demontagegeschichte, auf Sahra Wagenknecht gemünzt, als brutalen Journalismus. Naja, brutal schon, nur Journalismus kommt nicht vor. Bei der hier gefahrenen Kampagne geht es auch nicht mehr um Inhalte, sondern um die zu erzeugende Stimmung. ❖ weiter ► Der Beitrag „Schleimen“ für Staatsfunk und Propaganda erstrahlte zuerst auf QPress. 06.01.2019
Wagenknecht wettert gegen ARD + ZDF Die „Aufstehen“-Bewegung der Linken-Fraktionschefin Wagenknecht polemisiert mit einem Tweet gegen ARD und ZDF. Nun wettert der poltisch-mediale Komplex gegen Wagenknecht. Read more… 06.01.2019
Wagenknecht + Petry? Ex-AfD-Chefin: „Habe Sympathie für viele ihrer Positionen“ – „Aufstehen“-Bewegung „macht Sinn“ – Keine Angst vor Meineid-Urteil in Dresden Read more… 04.01.2019
Warum SPD, Linke und Grüne nicht glaubwürdig sein können Parteiübergreifend herrscht Konsens, dass die Frage der „sozialen Gerechtigkeit“ dringend gelöst werden muss. Dass einer weiteren Öffnung der „sozialen Schere“ Einhalt geboten werden muss. Das Mantra der Steuergerechtigkeit wird wie eine Monstranz vor sich hergetragen, aber keine Partei geht diese Probleme auch nur ansatzweise an. Weiter lesen 03.01.2019
Die “Gelbwesten” spalten Frankreichs Linke Während S. Wagenknecht im “Gilet jaune” vor dem Kanzleramt posiert, ist in Frankreich ein heftiger Streit über die “Gelbwesten” entbrannt. Linken-Chef Mélenchon flirte mit der Rechten, so die Kritik. Anlass ist ein Facebook-Eintrag Mélenchons, in dem dieser einen prominenten Aktivisten der “Gelbwesten”, E. Drouet, mit einem Revolutionär des 18. Jahrhunderts, Jean-Baptiste Drouet, vergleicht. Er empfinde Der Beitrag Die “Gelbwesten” spalten Frankreichs Linke erschien zuerst auf Lost in EUrope. 02.01.2019