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Die Linke

Aufstehen in der Provinz Jugendredakteurin Nina Forberger besuchte ein Treffen der Sammlungsbewegung #aufstehen nahe Leipzig. „Aufstehen“ in der Provinz bedeutet, das lernt sie rasch: den Schock über magere Beteiligung und einen hohen Altersschnitt zu überwinden, Vorurteile abzubauen und tatkräftig und alltagsbezogen aktiv zu werden.
Verfassungsreform auf Kuba Kuba sorgt im Moment wieder für Schlagzeilen, die karibische Insel möchte sein wichtigstes juristisch-politisches Dokument aus dem Jahr 1976 reformieren. In bürgerlichen Medien, sowie in Linken, wird der Prozess und die vorgeschlagenen Änderungen mit Interesse verfolgt. Die Verfassungsreform wurde in mehr als hunderttausend Veranstaltungen in Betrieben, Universitäten oder in den Wohnvierteln diskutiert. Das Zentralorgan der kommunistischen Partei (PCC), die Granma, zählte etwa 1,7 Millionen Wortmeldungen und mehr als 780.000 konkrete Vorschläge zur Änderung der Verfassung. Hier könnte man den Vergleich […]
Linke uneins Gelbwesten als Nazis zu brandmarken Es war zu erwarten, dass die Gelbwesten, zumindest für die Sektion Deutschland, einen braunen Anstrich brauchten. Quasi als Schutzimpfung, damit der gemeine Deutsche ja nicht auf dumme Gedanken kommt und sich womöglich diese neue, gelbe Nazi-Weste überstreift. Interessant, dass erste Andeutungen in diese Richtung ausgerechnet von „Die Linke“, dem Riexinger kam. Gott sei Dank ist noch ein wenig Restvernunft in der Partei verblieben, die sich anders dazu äußert und Sahra mit Vornamen heißt. ❖ weiter ► Der Beitrag Linke uneins […]
Die Hartz-IV-Keule Anderthalb Jahrzehnte nach der Einführung der Agenda 2010 debattiert die Politik über Hartz-IV-Sanktionen. Teile der SPD wollen die Hungerstrafen gegen Lohnabhängige, die sich nicht zu jedem Preis ausbeuten lassen wollen oder nur ungehorsam sind, abmildern. Grünen-Chef Robert Habeck plädiert für eine sanktionsfreie Garantiesicherung. Die Linkspartei, die schon immer gegen das repressive Hartz-IV-System war, erhält endlich Gehör. Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) jubilieren.
„Wenn die Linke sich jetzt spaltet, was ist die historisch tragfähige Rechtfertigung dafür?“ Die Linkspartei ist zerstritten, die SPD im freien Fall und die AfD lehnt sich genüsslich zurück, während die Grünen weniger
Bundestag: Haiti-Koalition gegen den Migrationspakt Die Linke stimmt mit der AfD gegen den Migrationspakt, die FDP enthält sich gemeinsam mit den grünen.Es hätte eine glasklare Sache werden sollen. Gedrängt von einer außer Rand und Band geratenen Öffentlichkeit hatte der Bundestag sich am Ende doch… Kompletten Text lesen bei PPQ
R2G im Europaparlament – für einen Abend Als die Bundestagswahl nahte, haben Sozialdemokraten, Grüne und Linke für einen Moment ihre Berührungsängste überwunden und sich in Berlin auf ein Bierchen getroffen. Etwas Ähnliches erleben wir nun in Brüssel – R2G für einen Abend. Die Veranstaltung nannte sich “Progressive Caucus” – und sie brachte die Fraktionschefs der europäischen Mitte-Links-Parteien auf eine Bühne. Sogar U.
Hoffnungsträger der Linken? Oder Siegertyp nach Trumps Geschmack? Lateinamerika ist in den letzten Jahren nach rechts gerückt. Dabei regierte zu Beginn der Nullerjahre vorwiegend die Linke zwischen Zentralamerika und Feuerland. In Mexiko ist es genau umgekehrt. Das Land wird seit Jahrzehnten von Neoliberalen und Konservativen regiert und ausgerechnet jetzt hat Andrés Manuel Lopez Obrador, kurz AMLO, einen Erdrutschsieg errungen. Hat AMLO das Zeug zum Hoffnungsträger des linken Lagers weit über Mexikos Grenzen hinaus? AMLO hat die Stimmen derjenigen gewonnen, die sich einen Wandel in Politik und Wirtschaft wünschen. […]
Das Ende des progressiven Neoliberalismus und der Niedergang der Linken Von der feministischen Philosophieprofessorin Nancy Fraser stammt eine sehr prägnante Analyse des Niedergangs linker Parteien und des Aufstiegs rechter und autoritärer Parteien und Führungsfiguren. Hätte sich die SPD ihren Text von Anfang 2017 zu Herzen genommen, sie würde jetzt nicht nach unten durchgereicht. Hätte die Linke ihn beherzigt, wäre sie stärker geworden, anstatt mit ihrer bescheidenen Existenz nur das gegnerische Lager machtpolitisch zu stärken. Weil es für eine desorientierte SPD um die Existenz geht, und im Lager der Linken heftige […]
Die Sprachlosigkeit der „Linken“ „Welche Linke wollen wir?“, fragte eine prominent besetzte Konferenz in Berlin. Diese „Linke“ lieber nicht, möchte man provokant antworten. Zum einen ist der Begriff „links“ inzwischen umgedeutet und entwertet, er stiftet nur noch Verwirrung. Zum anderen schreckte die Unfähigkeit der Diskutanten, eine mitreißende Kommunikation zu entwickeln. "#Aufstehen“ – der Elefant im Raum – wurde weitgehend ignoriert. Ein Trauerspiel. Von Tobias Riegel. Quelle: NachDenkSeiten
Kassel – Yaras Albtraum: 8-jährigem Mädchen Bauch aufgeschlitzt Dem einzigen deutschen Mädchen an einer Kasseler Schule wird der Bauch aufgeschlitzt. Reaktion von Linken und Medien: Es war nicht der Bauch, sondern die Bauchdecke – also alles halb so schlimm. Read more…
Sicher-Hype Zwei Themen scheut die Linke weltweit – den Nationalstaat und die Sicherheit. Alternativ neigt sie dazu, die Rhetorik der Konservativen in diesen Themenfeldern zu kopieren. In der Folge besetzt die Rechte das Thema, derzeit zu beoachten sowohl in Europa als auch in Lateinamerika – dem Kontinent, dessen progressives Lager der europäischen Linken traditionell am nächsten steht. Diese Übernahme des Sicherheitsthemas durch die Rechte hat gewaltige Konsequenzen: mehr Intoleranz und Gewalt drohen, wenn noch mehr Demokratien in den Autoritarismus abwandern. Die […]
Das Freundschaftsband zwischen Linken und Bundeskanzleramt Der Leiter der Stasi-Gedenkstätte Knabe hatte sich, nachdem er von der Berliner Mafia unter fadenscheinigen Gründen entfernt worden war, am Freitag zurück auf seinen Arbeitsplatz geklagt. Der Stiftungsrat der Gedenkstätte, unter anderem mit Berlins sogenanntem „Kultursenator“ Klaus Lederer (Linke) und Merkels sogenannter „Kulturstaatsministerin“ Monika Grütters (CDU) besetzte Stiftungsrat entließ Knabe gestern mit sofortiger Wirkung und unwiderruflich als Vorstand und Direktor der Gedenkstättenstiftung. Wegen Zerrüttung des Verhältnisses, wie es heißt. Wenn ein Linker den Aufklärer haßt, ist das verständlich, denn der […]
Oskar Lafontaine: Geplantes Einwanderungsgesetz widerspricht Migrationspakt Die Absicht, qualifizierte Fachkräfte aus Entwicklungsländern für die deutsche Wirtschaft abzuwerben, widerspricht dem viel diskutierten UN-Migrationspakt. Unter Ziel 2: „Minimierung nachteiliger Triebkräfte und struktureller Faktoren, die Menschen dazu bewegen, ihre Herkunftsländer zu verlassen“, heißt es… Quelle: NachDenkSeiten
Wagenknecht gegen Migrationspakt Sahra Wagenknecht will mit den Anhängern ihrer Sammlungsbewegung „Aufstehen“ ein „linkes Regierungsprogramm“ entwerfen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. In der Präambel zu diesem Regierungsprogramm heißt es, durch… Read more…
INSA huldigt Grüne: Potential zur stärksten Kraft Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) halten CDU/CSU (25,5 Prozent), Linke (10 Prozent) und Grüne (20 Prozent) ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. SPD (14,5 Prozent) und FDP (9,5 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu…. Read more…
Die Diskussion in der Linken um den Migrationspakt kommt in Gang – sie ist ziemlich schmutzig Nachdem Bundesregierung, CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP damit gescheitert sind, den Migrationspakt an Öffentlichkeit und Parlament vorbei ohne Diskussion zu verabschieden bzw. verabschieden zu lassen, kommt nun sogar die Open-Border-Fraktion in der Linken in Erklärungsnot. Sie muss begründen, warum sie ohne Vorbehalt für diesen Pakt ist. Das ist nicht ganz leicht und gelingt eher schlecht. Letztes Beispiel ist eine in der Partei verbreitete Handreichung von Kathrin Vogler, der friedenspolitischen Sprecherin der Fraktion, mit der sie neun angebliche Lügen zum […]
“Dann kann Merkel abdanken” Wie lange kann sich Kanzlerin Merkel noch an der Macht halten? Und warum profitieren vor allem die Grünen, nicht aber die Linken, von der Krise der GroKo in Berlin? Darüber habe ich mit G. Gysi* gesprochen. Ein halbes Jahr vor der Europawahl ist viel in Bewegung gekommen. Angela Merkel gibt den CDU-Vorsitz ab, die Grünen
Meine Antwort auf die Kritik von Jules El-Khatib, Sofia Leonidakis, Niema Movassat, und Igor Gvozden von der Linken an meinem Sargnagel-Text Am Freitag haben sich vier Linken-Vertreter im Neuen Deutschland mit meinen Argumenten gegen den Migrationspakt aus linker Perspektive auseinandergesetzt. Natürlich nur, weil Sahra Wagenknecht zuvor mit einem Hinweis in ihrem Newsletter das Tabu gebrochen hat, solche Argumente ernst zu nehmen. Die Kritik soll nicht ohne Antwort bleiben, auch weil sich darin so schön die Strategie der Diskussionsverweigerer erkennen lässt. Ich will mit dem Ende anfangen: „Wir finden es befremdlich, dass die Vorsitzende der Bundestagsfraktion unserer Partei, der LINKEN, Artikel zum […]
Linke, die gern Erfüllungsgehilfen des Kapitals sein wollen – aber bitte mit Haltung Es ist bezeichnend. Auf meine mit Belegen gespickten, hundertausendfach gelesenen Blogposts dazu, wie das Migrationsabkommen die Interessen der internationalen Großkonzerne bedient und dass es auch auf deren Lobbying zurückgeht, ernte ich von linker Seite nichts als dröhnendes Schweigen. Kaum ein Ansatz von Kritik, nur Schweigen. Wenn mit Sahra Wagenknecht eine führende Politikerin der Linken einen derartigen Text zustimmend zur Lektüre empfiehlt, löst das angeblich sogar eine Revolte in ihrer Fraktion aus. Reisebedingt mit etwas Verspätung habe ich von der bisher […]
INSA: SPD 14%, AfD 16,5% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ gewinnen CDU/CSU (25,5 Prozent) und Grüne (20 Prozent) jeweils einen Punkt hinzu. Die SPD (14 Prozent) verbessert sich um einen halben Punkt. FDP (9 Prozent) und Linke (10 Prozent) verlieren im Vergleich… Read more…
Wie die Linke wieder aufstehen will Es war eine historische Niederlage: 2015 ging der Traum von einem “europäischen Frühling” in Griechenland unter. Kanzlerin Merkel und Ex-Finanzminister Schäuble setzten sich mit ihrer Austeritätspolitik gegen Syriza, aber auch gegen die EU-Kommission durch. Doch nun will die Linke wieder aufstehen. Wie das gehen könnte, haben linke, grüne und alternative Parteien und Organisationen aus ganz
Wo gehobelt wird, da fallen Spähne. Zur Forderung nach höheren Beiträgen zur Pflegeversicherung für Kinderlose Der Bundestag hat am 9. November 2018 das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz abschließend beraten und gegen die Stimmen der FDP bei Enthaltung der AfD, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen in der vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung angenommen. »In der Schlussdebatte sprachen Redner von Union und SPD von der wichtigsten Pflegenovelle seit vielen Jahren. Auch die Opposition würdigte die in der Vorlage enthaltenen Verbesserungen, mahnte jedoch weitergehende Schritte an, um die Versorgung nachhaltig zu stärken und die Finanzierung der kostspieligen Pflege zu sichern«, […]
Wie die SPD mit ihrer Idee des „Grundeinkommensjahres“ Arbeitnehmer verhöhnt Die jüngsten Umfragen legen nahe, dass es nicht mehr lange dauern wird, bis die SPD auch von Linken und FDP überholt wird und ihren Weg in Richtung außerparlamentarische Opposition fortsetzt. Unzählige Male haben wir auf den NachDenkSeiten mögliche Auswege aufgezeigt, die jedoch von der Partei offenbar nicht wahrgenommen werden. Stattdessen tritt man mit einer Schnapsidee nach der anderen an die Öffentlichkeit. Nun will die SPD mit einem „Grundeinkommensjahr“ punkten, bei dem Arbeitnehmer sich ein Jahr Auszeit nehmen können. Finanzieren soll […]
Wagenknecht vor Sturz In der Linksfraktion mehren sich die Anzeichen für einen möglichen Sturz der Vorsitzenden Sahra Wagenknecht. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) unter Berufung auf Fraktionskreise. Grund seien demnach die… Read more…
Grüne: „Als Patriot muss man Internationalist sein!“ Wie viel Uneinigkeit verträgt eine Partei? Und wie viel Wandel? Kaum eine Partei hat sich seit ihrer Gründung so sehr verändert wie Die Grünen. Die einst sowohl von den Medien als auch von alteingesessenen Politikern belächelte „Öko-Truppe“ entsprang der Studentenbewegung der siebziger Jahre und wurde zur Anlaufstelle für Maoisten, Linke und auch Anarchisten. Vereint wurden sie durch die Ablehnung der damaligen Atom- und Umweltpolitik Deutschlands und der Bonner Regierung an sich. Letzten Umfragen zufolge könnten Die Grünen sogar die 20% […]
Migrationsabkommen: Nicht Sargnagel, sondern Fortschritt In der Partei DIE LINKE wird wieder einmal über Migration diskutiert. Auslöser ist der von den Vereinten Nationen geplante Migrationspakt. Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung, dieses zu unterzeichnen, kommt vor allem von rechts. Aber auch in dem von Sahra Wagenknecht verschickten Newsletter empfiehlt sie den Lesenden zwei Artikel, die sich kritisch mit dem UN-Migrationsabkommen beschäftigen. Der eine stammt vom Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring und trägt den Titel »Das Migrationsabkommen als letzter Sargnagel für die linken Parteien«, der andere ist ein […]
Rentenlüge reloaded: Linke Tasche, Rechte Tasche – Volumen um 32 Milliarden Euro erhöht Ein gewisser Norbert B. hatte vor langer, langer Zeit den folgenden Satz so oft wiederholt, bis ihn sehr viele Bürger verinnerlicht hatten: „Die Rente ist sicher“. Heute wissen es die meisten Menschen besser. Und dennoch versucht die Politik immer noch so zu tun, als werde alles wieder gut. Man müsse nur ein paar Korrekturen im System vornehmen, die Rentenkasse „stabilisieren“, und dann passt das schon. So versucht die Politik es nach außen hin zu verkaufen. Aber man darf schon davon […]
„Lenin lesen! Und dann etwas tun“ Lenins Imperialismustheorie ist heute noch wichtig, um Kriege zuverstehen und gegen sie vorzugehen. Ein Interview mit Franziska Lindner Auf dem 68er-Kongress in Berlin von „Die Linke.SDS“ leitest Du am 8. Dezember einen Workshop zur „Einführung in Lenins Imperialismustheorie“. Wieso ist es wichtig, zum fünfzigjährigen Jubiläum der 68er auch darüber zu sprechen? Die Leninsche Imperialismustheorie zeigt die Zusammenhänge von Politik und Wirtschaft in der Epoche des Monopolkapitalismus auf. Daraus lassen sich Ableitungen für die Praxis der internationalen Linken gegen imperialistische Kriege […]
Keine falsche Scheu Seit einigen Jahren verschwindet die Linke immer mehr von der politischen Bühne. Gleichzeitig gewinnt die extreme und populistische Rechte zunehmend an Boden. In Frankreich, Griechenland und den Niederlanden sind die sozialdemokratischen Parteien auf einstellige Wahlergebnisse abgerutscht; in Deutschland droht ein ähnlicher Niedergang. In den genannten Ländern und innerhalb der Mitte-Links-Parteien selbst wird intensiv darüber diskutiert, wie es weitergehen soll. Zentrales Thema sind dabei immer wieder die Folgen des Dritten Weges, der die Aufmerksamkeit der gemäßigten Linken von der Arbeiterklasse weg […]