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Die Linke

Die EU missachtet die von ihr deklarierten Werte – Gespräch mit Özlem Demirel In wenigen Monaten finden EU-Wahlen statt. Wir haben mit Özlem Alev Demirel, nominiert als Spitzenkandidatin der Linken, über die aktuelle Situation, den Rechtsruck in Europa und Europas Werte gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du wurdest als Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl nominiert. Welche Entwicklungen siehst du aktuell in der EU und was sind die Ziele der Linken? Özlem Alev Demirel: Die Schere zwischen arm und reich geht europaweit immer weiter auseinandergeht. Zwar sind die Gewinne der 265 Börsendotierten Unternehmen in der […]
Die Widersprüche von #Aufstehen Die selbsternannte Sammlungsbewegung #Aufstehen stagniert seit einiger Zeit. Dabei ist sie mit großen Ansprüchen und einigen politischen Innovationen gestartet. Auch wenn man kein Freund dieser Initiative ist, lohnt es sich ihre Widersprüche genauer zu betrachten. Grüne Überraschung und stillgelegte Röhren Aufstehen ist aus der Not geboren – nämlich dem Gefühl etwas tun zu müssen gegen den Rechtstrend, die zunehmende Ungleichheit und die politische Stagnation der Großen Koalition. Aufstehen wollte deshalb –  im Gegensatz zu den bestehenden Parteien – vor allem […]
Rasse statt Klasse „Ich will, dass sie jeden Tag über Rassismus reden“, sagte Steve Bannon, der ehemalige Chefstratege von Präsident Donald Trump, 2017 gegenüber The American Prospect. „Wenn sich die Linke auf Rasse und Identität konzentriert und wir auf wirtschaftlichen Nationalismus setzen, können wir die Demokraten zerquetschen.“ Bannon folgte einer alten amerikanischen Tradition: dem Versuch, Menschen unterschiedlicher Rassen gegeneinander auszuspielen, um zu verhindern, dass sie sich aufgrund gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen miteinander verbünden. Dies gilt auch für die anderen rassistischen Aktionen, die Trump zeitlich […]
Der Fall Magnitz: Deutschland erlebt einen Mordanschlag auf die Demokratie Photo by Kurious / Pixabay Erst gestern machte ich an dieser Stelle deutlich, wie Linke und Linksextreme den politischen Gegner mit verbalen Vernichtungsfeldzügen zum Schweigen zu bringen versuchen. Es gilt gesellschaftlich heute als allgemein akzeptiert, dass politische Überzeugungen, die sich außerhalb des linken Lagers bewegen, mit allen Mitteln bekämpft werden dürfen. Treiber dieser erschreckenden Entwicklung sind die Journalisten, die mittlerweile sämtliche Hemmungen verloren haben und sich anmaßen, das eigene Weltbild als Nachricht zu verkaufen. Sie berichten einseitig, verschweigen Fakten und […]
Abgefärbt: Nachschlag Beim vorangegangenen Beitrag “Abfärben” über virtuelle Säue, die anlässlich der Winterpause gleich reihenweise durchs Social Media-Dorf getrieben werden, ist eine Geschichte über Twitter gänzlich untergegangen. Die Bewegung Aufstehen hat seit heute ein “Grafik-Gate”. Sie soll bei der AfD in skandalöser Weise abgekupfert haben. Das muss wohl Querfront sein, schallt es nun aus allen Rohren. Die linke Sammlungsbewegung hat ein sogenanntes Meme erstellt, also ein Bild mit einer Botschaft in Textform darauf. Die gesamte Komposition samt weiteren Begleittext, so wird unterstellt, […]
Linke Hyänen: Intoleranz und Hass auf Andersdenkende als politisches Leitmotiv Photo by Elli60 / Pixabay Amerikas Linke haben einen neuen Star. Doch der Hype um die erstmals in den Kongress gewählte Abgeordnete Rashida Tlaib war noch nicht richtig abgeklungen, da sorgte die Tochter muslimischer Einwanderer für einen Eklat. Ihre Anhänger versetzte dies in Extase. Sie werde „den Scheißkerl seines Amtes entheben“, tönte Tlaib bei einer Feier zu ihrer Vereidigung in Richtung des US-Präsidenten. Der reagierte umgehend und konterte den Affront des linken Parlamentsneulings mit der Feststellung, die Verbalinjurie der 42-Jährigen […]
„Schluss mit den blutverschmierten Hemden“ Schon den fünften Samstag in Folge haben mehrere zehntausend Menschen in der serbischen Hauptstadt Belgrad gegen ihre Regierung und Präsident Aleksander Vucic demonstriert, von Woche zu Woche werden es mehr. Was fordern die Demonstranten? Die Proteste auf den Straßen Belgrads richten sich an erster Stelle gegen die Gewalt in der serbischen Gesellschaft. Die Bürgerinnen und Bürger verlangen, dass die Gewalttäter, die den Vorsitzenden der oppositionellen Linkspartei, Borko Stefanovic, zusammengeschlagen haben, gefunden und verurteilt werden. Sie verlangen weiterhin die Befreiung der […]
„Schleimen“ für Staatsfunk und Propaganda Die Grenzen zwischen Journalismus, Propaganda und Unterhaltung werden immer fließender. Neben freiwilliger Kennzeichnung von Inhalten, besteht nach wie vor keine Kennzeichnungspflicht von Unfug. So verkauft der Spiegel eine nackte Demontagegeschichte, auf Sahra Wagenknecht gemünzt, als brutalen Journalismus. Naja, brutal schon, nur Journalismus kommt nicht vor. Bei der hier gefahrenen Kampagne geht es auch nicht mehr um Inhalte, sondern um die zu erzeugende Stimmung. ❖ weiter ► Der Beitrag „Schleimen“ für Staatsfunk und Propaganda erstrahlte zuerst auf QPress.
Wagenknecht wettert gegen ARD + ZDF Die „Aufstehen“-Bewegung der Linken-Fraktionschefin Wagenknecht polemisiert mit einem Tweet gegen ARD und ZDF. Nun wettert der poltisch-mediale Komplex gegen Wagenknecht. Read more…
Wagenknecht + Petry? Ex-AfD-Chefin: „Habe Sympathie für viele ihrer Positionen“ – „Aufstehen“-Bewegung „macht Sinn“ – Keine Angst vor Meineid-Urteil in Dresden Read more…
Warum SPD, Linke und Grüne nicht glaubwürdig sein können Parteiübergreifend herrscht Konsens, dass die Frage der „sozialen Gerechtigkeit“ dringend gelöst werden muss. Dass einer weiteren Öffnung der „sozialen Schere“ Einhalt geboten werden muss. Das Mantra der Steuergerechtigkeit wird wie eine Monstranz vor sich hergetragen, aber keine Partei geht diese Probleme auch nur ansatzweise an. Weiter lesen
Die “Gelbwesten” spalten Frankreichs Linke Während S. Wagenknecht im “Gilet jaune” vor dem Kanzleramt posiert, ist in Frankreich ein heftiger Streit über die “Gelbwesten” entbrannt. Linken-Chef Mélenchon flirte mit der Rechten, so die Kritik. Anlass ist ein Facebook-Eintrag Mélenchons, in dem dieser einen prominenten Aktivisten der “Gelbwesten”, E. Drouet, mit einem Revolutionär des 18. Jahrhunderts, Jean-Baptiste Drouet, vergleicht. Er empfinde Der Beitrag Die “Gelbwesten” spalten Frankreichs Linke erschien zuerst auf Lost in EUrope.
Wir können Bolsonaro stürzen! Seit gestern ist der Neofaschist Jair Bolsonaro offiziell brasilianischer Präsident. Lucas Orlando, brasilianischer Aktivist und Mitglied der Linkspartei Partido Socialismo e Liberdade, erklärt wie es zu dessen Sieg kam, wo die Linke versagte und warum es trotzdem Hoffnung gibt. Ende Oktober wurde der Neofaschist Jair Bolsonaro zum brasilianischen Präsidenten gewählt. Wie hat sich die Situation im Land seither entwickelt?Lucas Orlando: Die Lage ist angespannt. Nach Bolsonaros Sieg hielten Soldaten in Rio de Janeiro spontane Militärparaden ab, während seine Anhänger jubelnd skandierten: „Die […]
Die Jusos und der Kindermord   Die Jusos fordern eine vollständige Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Über den Absturz in immer größere moralische Verkommenheit und Barbarisierung. Die Grünen, die Linke und vor allem die SPD drängen mit Macht, die Werbung für Abtreibung zu legalisieren. Und die Jungen Sozialisten beschlossen auf ihrem Bundeskongress Anfang Dezember 2018 nun gar die Forderung, überhaupt jegliche Abtreibung bis zum 9. Monat in die ungehinderte Beliebigkeit jeder Frau zu stellen. Denn „das Recht auf körperliche und reproduktive Selbstbestimmung“ stelle für die Jusos „ein […]
Christliche Nächstenliebe und Solidarität Weihnachten gilt gemeinhin als ein Fest der Liebe. Und im Selbstverständnis vieler heutiger Christen gilt das Christentum als eine Religion der Nächstenliebe. Deshalb gibt es eine Reihe von Christinnen und Christen, die sich bewusst dafür entscheiden, sich parteipolitisch in der Partei Die Linke zu engagieren. Als Andockpunkt dafür gilt das Moment der Solidarität, die unter Linken eine ähnlich zentrale Rolle spielt wie die Nächstenliebe unter Christen – zumindest theoretisch. Dass die Praxis gelegentlich anders aussehen kann, lassen wir an dieser […]
Eröffnet die Debatte! 2018 war ein gutes Jahr für Bewegungsaktivisten in Deutschland. Aber was machen wir daraus? Vor dieser Frage steht auch die Sammlungsbewegung Aufstehen.
Köln: Linke stürmt AfD-Bürgerdialog In Köln wurde der „AfD-Bürgerdialog“ von Linksextremisten gestürmt. Ein Polizeibeamter wurde bei den Übergriffen verletzt. Read more…
Aktivist statt Journalist: Warum die Millennials in den Redaktionen so schädlich sind Photo by OpenClipart-Vectors / Pixabay Schlimmer hätte es für den „Spiegel“ kaum kommen können. Das Kampfblatt der Linken musste nun öffentlich eingestehen, dass einer seiner Stars nichts weiter ist als ein skrupelloser Betrüger, der reihenweise Reportagen erfunden hat. Peinlich für die Redaktion, die so gerne mit dem Finger auf andere zeigt. Erinnerungen werden wach an die gefälschten Hitler-Tagebücher, mit denen der „Stern“ 1983 baden ging. Doch der jetzt bekannt gewordene Skandal hat eine viel größere Dimension, weil er in vielerlei […]
Erfolg Magazin: Das ist die neue Ausgabe Die neue Ausgabe vom Erfolg Magazin wartet mit spannenden Inhalten auf Sie. Dabei sind Interviews mit den Geissens, Ranga Yogeshwar, Kollegah, Gregor Gysi und Lina van de Mars. Außerdem Stories über Kate und William, Disney, Jobs, Gates und vielen mehr. Unsere Spitzenexperten wie Jürgen Höller, Gary Vaynerchuk, Gabriel Schandl und Alex Fischer liefern wertvollen Input für ein erfolgreicheres Leben. Viel Spaß mit dem neuen Heft. Jetzt am Kiosk oder direkt bestellen (function($){ var options = {„info_link“:“http:\/\/www.heise.de\/ct\/artikel\/2-Klicks-fuer-mehr-Datenschutz-1333879.html“,“txt_help“:“Wenn Sie diese Felder durch […]
Gelbwesten: Aufstand in Frankreich Die Gelbwesten protestieren seit Wochen gegen die Regierung Macron. John Mullen aus Paris erzählt, wer die Gelbwesten sind, was die Linke tun sollte und wie Macron reagiert. Die Proteste der „Gelben Westen“ (Giletsjaunes) scheinen zu eskalieren. Bilder von brennenden Barrikaden undStraßenschlachten mit der Polizei prägen die Berichterstattung der Medien. Sinddie Gelbwesten alles Randalierer? Quatsch! Natürlich zeigen die Medien vor allem die paar Dutzend brennende Autos. Damit wollen sie den Protest diskreditieren. Gewalt ist aber nicht das Hauptelement der Bewegung. Die […]
Die Farbe der Hoffnung Frankreich trägt gelb! Binnen weniger Wochen wurde die gelbe Warnweste, die in jedem französischen PKW verpflichtend mitzuführen ist, zu einem Statussymbol einer landesweiten Protestbewegung. Diese trägt ein revolutionäres Potenzial in sich, wie es das Europa des 21. Jahrhunderts noch nicht gesehen hat. Welche Hoffnung birgt diese Bewegung? Ist sie echt oder nur eine bewusst herbeigeführte Täuschung? Ist sie das Revolutions-Geheimrezept, welches von anderen Ländern adoptiert werden könnte? Was kann #aufstehen hierzulande von den Franzosen lernen?
Das Dilemma der Linken Einerseits verpflichten sich die Linken der arbeitenden Bevölkerung in ihrem Umfeld, andererseits müssten sie sich auf Grund ihres humanistisch-internationalistischen Anspruchs gleichzeitig mit den in die Migration gezwungenen Menschen solidarisch zeigen und für eine Politik von offenen Grenzen stehen. Ein moralischer Lösungsansatz für die Linke zeigt, wo sie in ihrem Handeln ansetzen könnte, anstatt sich spalten zu lassen und so nationalistischen Gesinnungen mehr Raum zu geben.
Gelbwesten: Potenzial Ultralinker ist besorgniserregend Nachdem es letzte Woche so aussah, als würde die Linkspartei offiziell Distanz zu den Protesten in Frankreich halten, sich mit
Sind No-Border-Linke Lakaien des Kapitals? Kommentar zu einem Text von Michael Wendl Michael Wendl, ein langjähriger Gewerkschaftsfunktionär und Politiker von SPD, Linke und jetzt wieder SPD, hat auf Makroskop eine Erwiderung auf die Kritik geschrieben, Open-Border-Linke bedienten die Interessen des Kapitals an billigen Arbeitskräften. Da ich diese Kritik vertrete, habe ich seinen Text mit großem Interesse gelesen, in der Hoffnung, die Gegenseite besser verstehen zu lernen. Meine Argumente gegen offene Grenzen für alle sind, sehr kurz gefasst: Das internationale Wohlstandsgefälle ist sehr groß und es gibt hunderte Millionen Menschen, die sich begründete […]
Die Rüstungs-Mafia Wie viele Menschen in Afghanistan seit Beginn der internationalen Intervention vor 17 Jahren starben, weiß kein Mensch. Seit Anfang der Kalenderwoche 49 ist allerdings bekannt, was die Afghanistan-Einsätze den deutschen Steuerzahler bisher gekostet haben: 11.282.200.000 Euro. Diese knapp 11,3 Milliarden Euro für die Afghanistan-Einsätze machen gut die Hälfte sämtlicher Ausgaben für Auslandseinsätze aus. Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke belaufen sich die Gesamtkosten für sämtliche Auslandseinsätze seit 1992 auf mindestens 21.602.300.000 Euro, also 21,6 Milliarden (1).
Illusion: Die EU lässt sich demokratisieren Zwar hat die Linke in den letzten Jahren in manchen europäischen Ländern Erfolge feiern können. Die Rechte und Ultrarechte haben es allerdings unbestreitbar besser verstanden, die berechtigten Sorgen der Menschen, die in 40 Jahren neoliberalem Klassenkrieg der Oberschicht entrechtet, an den Rand gedrängt, verarmt und enteignet wurden, zu ihrem Vorteil zu nutzen. Wie Bill Mitchell und ich in unserem Buch Reclaiming the State darlegen, gelang es diesen Kräften (mehr oder weniger schlüssig) die Sehnsucht nach größerer territorialer oder nationaler Souveränität […]
Die Linke vor der Hegemoniefrage: Aufstehen oder verbindende Klassenpolitik für eine sozial-ökologische Transformation? Die Initiative „Aufstehen“ ist mit einem hohen Anspruch gegründet worden. Sie soll dazu beitragen, der Einschätzung der InitiatorInnen nach vorhandene gesellschaftliche Mehrheiten für einen grundlegenden Politikwechsel zur Wiederherstellung des Sozialstaates in politische Mehrheiten für eine Ablösung der GroKo durch eine linke Regierung zu verwandeln. Sie will den gesellschaftlichen Rechtsruck stoppen und verhindern, dass die „Rechte die kulturelle Hegemonie“übernimmt (Sarah Wagenknecht). Die Sammlungsbewegung soll „die Wanderung zur AfD stoppen und vielleicht umkehren“. (Oskar Lafontaine, dpa,3.9), indem sie Menschen gewinnt, die zur […]
Frankreich demonstriert, Deutschland lamentiert Frankreich wird von den größten Sozialprotesten seit Jahren überrollt und Deutschlands Linke ist zutiefst verunsichert, wie man nun darauf reagieren sollte. Parteichef Riexinger macht sich vor allem Sorgen um das „Potenzial Ultrarechter in den Reihen der Bewegung“ und wittert eine Querfront, die in Deutschland „so nicht denkbar wäre“. Die Linke sollte aufpassen, dass sie vor lauter Lamentieren und Distanzieren das Demonstrieren nicht vergisst. Denn ansonsten werden die kommenden Sozialproteste ohne sie stattfinden. Quelle: NachDenkSeiten
Das Ende der Linken Wir kennen alle solche Argumente: „Man muss Fluchtursachen bekämpfen, statt eine naive Willkommenskultur zu pflegen“. „Zuwanderung wird von den Wohlhabenden befürwortet, aber die kleinen Leute müssen die Last tragen.“ „Die Systempresse bauscht den Rechtsruck nur auf.“ „Großkonzerne haben Migranten ins Land gelockt, deshalb sollten sozial Denkende gegen Zuwanderung sein.“ Und natürlich der Klassiker: „Die AfD bekämpft man am besten, indem man möglichst hart mit Flüchtlingen umgeht.“ Diesen Argumentationsmustern begegnen wir überall, manchmal auch in unserem eigenen Geist. Nicht alles an […]
Friedrich und Weik: „Endspiel im Finanzsystem“ Befindet sich das Finanzsystem im „Endspiel“? Dazu sprechen aktuell die beiden Beststellerautoren Marc Friedrich und Matthias Weik. Auf den ersten Blick wirken die beiden im Interview fast wie Vertreter der Linken. Aber sie trennen ihre Kritik am Finanzsystem auf. Sie sehen sich als Fans des Kapitalismus, aber kritisieren den Finanzkapitalismus, der die Realwirtschaft gekapert habe. Man erlebe gerade das Endspiel des aktuellen Finanzsystems. Das nächste Geldsystem werde rein digital sein, und im Idealfall sogar durch reale Werte abgedeckt. Im 50 […]