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Die Linke

Hart aber fair: Justizministerin Barley „neutral“ zu Enteignungsfantasien Die Justizministerin drückt sich vor einer klaren Absage an die Enteignungsforderungen der Linken. Und der Präsident des Immobilienverbandes erklärt, die Linke sei verantwortlich für die größte Wohnungsnot der Nachkriegsgeschichte. „Menschenrecht Wohnen – in Deutschland leider unbezahlbar?“, so lautete das Thema gestern bei „hart aber fair“ 12.03.2019
Die Migrantophilie Die Migrationsfrage hat auch vor der Linkspartei nicht halt gemacht. Sie drohte gar, die Fronten bis zur Unversöhnlichkeit zu erhärten. Dies ist auch nicht verwunderlich: Bei den Linken ist internationale Solidarität mit den Hungernden und zu Flucht und Migration Verdammten genauso präsent, wie die Solidarität mit den Lohn- und Gehaltsabhängigen zu Hause. 12.03.2019
Beziehungsfähigkeit Sahra Wagenknecht will nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag kandidieren. Es war die Top-Nachricht am gestrigen Tag. Die Ankündigung hat zu vielen Reaktionen geführt. Am respektvollsten äußerste sich dabei noch der politische Gegner, während die vermeintlichen Parteifreunde beim vereinzelten Nachtreten blieben. Aber das war zu erwarten. Wirklich schräg ist jedoch die Behauptung, dass nun durch den Rückzug Wagenknechts neue progressive Bündnisse möglich würden. Diesen Unsinn verbreitete der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner im ZDF. Er sieht plötzlich … 12.03.2019
INSA: Union doppelt so stark wie SPD, AfD 14,5% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Deinstag) gewinnen CDU/CSU (30,5 Prozent) eineinhalb Punkte hinzu. Bündnis90/Die Grünen (17,5 Prozent) legen zwei Prozentpunkte zu. Die SPD (15 Prozent) verliert zwei Punkte, die Linke (9 Prozent)… Read more… 12.03.2019
Ein gerechtes Steuersystem kann es nicht geben 8. März 2019 – von Andreas Tögel Debatten über die möglichst „gerechte“ Gestaltung des Steuersystems sind nicht neu. Je nach politischem Standort wird entweder für mehr direkte (vermögens- oder einkommensbezogene) oder für mehr indirekte Steuern (Konsumsteuern) plädiert. Linke fordern – Karl Marx und Friedrich Engels haben in ihrem „Kommunistischen Manifest“ anno 1848 die Vorlage dafür geliefert – 08.03.2019
Wer für Uploadfilter ist und wer dagegen Heute habe ich mal nachgesehen, wer die Freiheit des Internets abschaffen will, und wer nicht. Da kann man zuerst mal in die Internetauftritte der Parteien sehen bzw. checken, wie sie sich in Brüssel / Straßburg verhalten haben. CDU/CSU für Internetzensur SPD für Internetzensur AfD für die Freiheit des Internets FDP im Bundestag für die Freiheit des Internets, die FDP-EU-Abgeordneten haben im Rechtsausschuß allerdings für Artikel 11 und 13 gestimmt – Bewußtseinsspaltung Linke für die Freiheit des Internets Grüne Jugend gegen […] 07.03.2019
„Deutsche Wohnen“ enteignen? „Berlin“ rechnet das schon mal durch… Ja, im Bundesland Berlin, da regieren derzeit SPD, Linke und Grüne. Wenn eine Regierungskoalition private Unternehmen enteignen wollte, dann doch diese Dreier-Konstellation, oder? Es hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die sich vorgenommen hat große private Wohnungseigentümer in Berlin zu enteignen (Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“). Wohnungen sollen also in öffentlichen Besitz übergehen, zwangsweise. Auch soll es möglich werden den Unternehmen für die Wohnungen weniger Geld zu zahlen als eventuell gefordert wird. Zwangsabfindung heißt das wohl? Unternehmen mit mehr als […] 04.03.2019
Linke: Die Parteistrukturen feminisieren! Die Linke versteht sich als sozialistische und feministische Partei, die patriarchale und kapitalistische Verhältnisse überwinden will. So steht es im Programm. Wir linke haben eine Vision einer gerechten Gesellschaft, die sich von allen anderen Parteien abhebt. Das gilt auch für unsere Vision der Gleichstellung von Frauen und Männern. Das heißt nicht, dass Frauen am herrschenden Männerbild gemessen werden, sondern Gleichstellung für alle: Wir wollen Lebenszeit, Lohn- und Sorgearbeit, Zeit für Politik, FreundInnen, Bekannte, Familie und die eigene Weiterentwicklung gerecht zwischen […] 04.03.2019
„Das rote Jahrzehnt“
 Nach der heutigen Geschichtsschreibung zeichnete sich 1979 – sehr stark verkürzt dargestellt – das Ende des ersten „roten Jahrzehnts“ der westlichen Welt ab. Es nahm seinen Anfang in den Studentenprotesten der späten 1960er Jahre und spätestens Anfang der 1980er Jahre mußten sich die letzten realistisch denkenden Vertreter der linken Studentenbewegung ihr politisches und moralisches Scheitern eingestehen. Die einst mit dem Aufstand gespielt hatten, fanden sich nun vereinsamt und deprimiert auf den Trümmern ihrer einstigen Utopie wieder. Man mag ihnen durchaus […] 01.03.2019
Flop: Weniger Migranten reisen mit finanzieller Förderung freiwillig aus Deutlich weniger Flüchtlinge sind 2018 nach Auskunft der Bundesregierung mit finanzieller Förderung freiwillig ausgereist. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die die… Read more… 27.02.2019
1000x Familiennachzug pro Monat Familiennachzug erreicht Obergrenze: Pro Monat tausend Visa erteilt. Linke fordert, Deckelung aufzuheben. Read more… 26.02.2019
Venezuela und linke Doppelmoral: „Hoch die internationale Solidarität“? Linke Intellektuelle und Politiker erzählten uns immer wieder, wie wichtig „internationale Solidarität“ mit den Unterdrückten, Hungernden und Flüchtenden dieser Welt sei. Für Venezuela gilt das nicht. Hier pochen sie auf einmal auf dem Prinzip der „Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates“. Wenn die USA in Venezuela eingreifen, dürfte ein 24.02.2019
Netflix verbreitet Lügen über Leo Trotzki Linke Politiker, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Aktivistinnen und Aktivisten aus allen Teilen der Welt habe eine Stellungnahme zur Netflix Serie „Trotzki“ veröffentlicht und diese darin scharf kritisiert. Wir dokumentieren diese hier. Das US-Unterhaltungsunternehmen Netflix hat kürzlich die Mini-Serie Trotzki ausgestrahlt, für die Alexander Kott und Konstantin Statsky Regie geführt haben. Die Sendung, die im November 2017 auf dem beliebten und unter staatlicher Kontrolle stehenden Ersten Kanal in der Russischen Föderation Premiere feierte, behauptet ein Porträt des russischen Revolutionärs Leo Trotzki zu sein, doch […] 24.02.2019
Reiche Kinder kennen kaum Flüchtlinge   Kinder von Wohlhabenden kommen kaum mit Flüchtlingen in Kontakt. Schulen in Brennpunktbezirken tragen die ganze Integrationslast. Das kann nicht funktionieren. In Hamburg – und vermutlich in allen deutschen Städten – tragen Schulen in ärmeren Stadtteilen die Hauptlast der Integration von Flüchtlingskindern. Auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bürgerschaftsfraktionschefin Sabine Boeddinghaus antwortete der Senat, dass die Schulen in sozialen Brennpunkten deutlich mehr Flüchtlingskindern aufnehmen Schulen in wohlhabenden Stadtteilen. Demnach wurden im Sommer 2017 in Hamburg 6396 schulpflichtige Flüchtlingskinder registriert. Davon besuchten […] 24.02.2019
Die Linken haben nix mehr drauf Es ist bereits nach Mitternacht an der Kirchtruderiner Straße in München, nur zwei Kilometer entfernt vom Messegelände. Wir stehen draußen, sieben weiße konservative und katholische Männer, zwei ein wenig älter, fünf jung, und alle in super Stimmung. Ab und zu kommt ein Auto vorbei, die Ampel vor dem Wirtshaus wechselt von Rot auf Grün und wieder auf Rot. Wir tringen einen vorzüglichen Grappa auf Chardonnay-Basis und rauchen Zigarillos aus Italien. “Die hat auch Garibaldi geraucht”, erklärt einer, der aus Italien […] 24.02.2019
Beatrix von Storch: Wie passen Drittes Geschlecht und 50% Frauenquote zusammen?
Die linken Parteien, SPD, Grüne, und Linke, befinden sich in einem tiefen Widerspruch mit sich selbst. Einerseits erklären Sie uns im Bundestag unablässig, dass die “Geschlechtszugehörigkeit” rein subjektiv und nicht biologisch bestimmt sei. So sollte sich nach ihrer Ansicht, jeder, auch ohne ärztliches Attest als “divers”, also weder männlich noch weiblich, einstufen dürfen. Andererseits wollen sie die Frauenquote verbindlich festschreiben. Wenn aber jeder einzelne selbst bestimmen soll, welchem Geschlecht er angehört – unabhängig von der Biologie – nach welchen Kriterien […] 23.02.2019
Die Psychotricks des Kapitals Armut der Vielen, Dekadenz der Wenigen, eine kaputte Umwelt, Seelen, die vom Wettbewerbs- und Selbstvermarktungsstress krank geworden sind … Der Kapitalismus hat Verheerungen in der Welt angerichtet, die nicht mehr zu übersehen sind. Eigentlich sollten seine Konzepte deshalb inzwischen zu Ladenhütern geworden sein, die den Mammonisten niemand mehr abkauft. Dennoch haben es Neoliberale geschafft, ihr Dogma der „Alternativlosigkeit“ in die Köpfe der meisten zu pflanzen, während Linke noch immer weitgehend von der Macht ferngehalten werden. Was die Nachfolger von Karl […] 23.02.2019
Was geschieht tatsächlich in Venezuela? Hände weg von Venezuela! Was geschieht tatsächlich in Venezuela? Beitrag von Harri Grünberg, AG Cuba Si, Parteivorstand Die Linke Verschiedene Friedensorganisationen bringen es auf den Punkt, manche Linke hingegen sind desorientiert oder verweigern die Solidarität mit Venezuela. Sie fallen auf die Fake News der orchestrierten bürgerlichen Journaille herein. Worum geht es in Venezuela: Die USA, die EU und viele europäische Staaten versuchen mit allen Mitteln, in Venezuela einen Regimewechsel durchzusetzen. Putsch- und Mordversuche, Destabilisierung, Sanktionen, Desinformation, Manipulation sozialer Medien, Unterstützung […] 21.02.2019
Mehr Europa“ oder „zurück zum Nationalstaat“: Für die Linke ein falsches Dilemma Vor 20 Jahren erschien die Europäische Union die Zukunft zu verkörpern. Der Nationalstaat befand sich in seiner Bedeutung scheinbar im Rückzug. Von der EU versprachen sich Millionen von Menschen Frieden, Sicherheit, Wohlstand, Demokratie, sowie Weltoffenheit und die Überwindung von Nationalismus und Rassismus. Dieser Traum liegt heute in Trümmern. Die südeuropäischen Staaten, allen voran Griechenland, leiden unter dem Diktat einer brutalen Austeritätspolitik. In Osteuropa regieren Rassisten und Rechtspopulisten die mit Gewalt gegen Migranten vorgehen. Großbritannien entschied sich per Volksabstimmung die EU […] 21.02.2019
D: Rentner immer ärmer Die Armutsgefährdungsquote von Personen aus Rentnerhaushalten ist höher, als die Statistik bisher vermuten ließ. Das geht aus einer neuen Auswertung des Mikrozensus hervor, die der rentenpolitische Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion, Matthias… Read more… 21.02.2019
Dritte Erhöhung des Mindestlohns in Portugal stattgefunden. Nein das Land ist dadurch nicht untergegangen In Portugal steigt der Mindestlohn endlich von 500 im Jahr 2015 auf 600 Euro im Jahr 2019. Diese Gehaltserhöhungen fanden Schrittweise statt seit der neuen Linksorientierten Regierung bestehend aus Sozialisten, der Linke Block und die portugiesische Kommunistische Partei. Ergebnis: Es fließt mehr Geld in die Wirtschaft. Edgar Schülter – 20. Februar 2019 Gekräht und geächzt haben die neoliberalen Politiker in Brüssel, als man damals vom Vorhaben der portugiesischen Regierung hörte den Mindestlohn anzuheben. So sagte damals schon Antonio Costa der portugiesische […] 20.02.2019
Geschichte der FPÖ
Je nach politischer Grundausrichtung werden der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) eine tiefe Verwurzelung im historischen Nationalsozialismus attestiert oder aber dieser Vorhalt wird vehement bestritten. Nach zahlreichen Skandalen hat die Partei inzwischen eine Historikerkommission eingesetzt, um dieses Thema zu klären. Im Gespräch mit der Kultur- und Sozialhistorikerin Edith Friedl wurden Antworten auf offene Fragen zur Geschichte der FPÖ, zu ihrer Verankerung in Teilen der österreichischen Gesellschaft und zu den Defiziten der politischen Linken gesucht. Das Interview führte Norbert Wiersbin. Dr. phil. […] 19.02.2019
Warum die Republik Europa keine Lösung ist Dass die EU nicht so bleiben kann wie sie ist, ist zumindest in der Linken inzwischen Gemeingut. Gerade Linksliberale und unser Reformerlager propagieren die Republik Europa. Grund genug für Jakob Migenda, das Konzept einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. Schon seit den 2010er Jahren geistert die Idee der Republik Europa als einen neuen Weg jenseits von scheinbar eingefahrener EU-Kritik und dem Glauben an eine Reformierbarkeit der EU immer wieder durch den politischen Diskurs. Wirklich Form nahm die Idee aber […] 19.02.2019
Über eine Milliarde Euro Umschichtung: Jobcenter stopfen Löcher im Verwaltungshaushalt mit Fördergeldern Über eine Milliarde Euro, also 23 Prozent der Fördergelder, verwendeten die Jobcenter 2018 nicht wie vorgesehen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen. Stattdessen widmeten sie die Gelder in ihren Verwaltungshaushalt um, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervorgeht. Das ist ein neuer Rekord. Seit Jahren nutzen die Jobcenter horrende Summen der Eingliederungsmittel, mit denen eigentlich arbeitsmarktpolitische Maßnahmen für Menschen im Hartz IV-System finanziert werden sollen, um ihre Verwaltungskosten zu decken. Im Jahr 2018 wuchs die Umschichtung […] 19.02.2019
Die Buntwesten stehen auf! Gelb ist gut, bunt ist noch besser. Was Frankreich seit vielen Monaten aufmischt – die Proteste der Gelbwesten –, scheint sich nur schwer auf das traditionell eher schläfrige Deutschland übertragen zu lassen. Auch haben es die Medien geschafft, dass „gelb“ teilweise mit gewalttätigen Ausschreitungen assoziiert wird. Daher haben sich Aktivist*innen der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ etwas einfallen lassen: dezentrale Aktionen in vielen Städten des Landes unter dem Label „bunt“ – ein Aufschrei gegen die graue neoliberale Monokultur im Land. Das Motto der […] 14.02.2019
„Mehr als ‚grüner Kapitalismus‘ – nur ein Wechsel des Wirtschaftssystems kann die Klimakrise lösen“ Politische Grundwerte anzusprechen ist essenziell, wenn man mit Kommunikation zum Klimawandel gehört werden will – das zeigen sozialwissenschaftliche Studien immer wieder. Denn die Wahrnehmung eines Problems wie auch möglicher Lösungen hängt stark von individuellen Grundhaltungen und dem Wertekanon jedes Einzelnen ab. Wir haben deshalb Politiker verschiedener Parteien gebeten, ihr Wertegerüst zu erklären. Teil 7 unserer Serie: Lorenz Gösta Beutin, Klimapolitischer Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion 14.02.2019
Kurz notiert: Gutachten Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat auf Initiative der Linken ein Gutachten erstellt, das eine völkerrechtliche Bewertung der Anerkennung des selbsternannten venezolanischen Präsidenten Juan Guaidó vornimmt. Unterm Strich lässt sich sagen, die Position der Bundesregierung ist fraglich und zwar aus den Gründen, die hier im Blog auch schon genannt worden sind. In meinem Beitrag “Einmischung” vom 28. Januar heißt es: Der Grundsatz, dass die Anerkennung einer Regierung, bevor sie sich in einem Staat an der Macht durchgesetzt … 10.02.2019
INSA: Mehrheit angeblich für Schwarz-Grüne Koalition Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) gibt es nur geringfügige Veränderungen. SPD (14,5 Prozent) und FDP (8,5 Prozent) verlieren je einen halben Punkt. Bündnis 90/Die Grünen (18,5 Prozent) und Linke (10,5 Prozent) gewinnen… Read more… 04.02.2019
Das Ende freier Wahlen: Brandenburgs rot-rot-grüner Angriff auf das Grundgesetz Photo by ptwo Dass Grüne und Linke ein ziemlich flexibles Verständnis der Grundrechte haben, ist wahrlich nichts Neues. Vor allem verweigern sie diese gerne all jenen, die anderer Meinung sind als sie selbst. Für besonders gefährlich hält die links-grüne Front dabei den „alten weißen Mann“, den sie bis heute in der Rolle des Unterdrückers sieht, der sich an jeglicher Minderheit zu schaffen macht. Seit Jahren ist er Zielscheibe ihrer Angriffe: Er hat angeblich nicht nur den „Brexit“ verursacht, sondern auch […] 04.02.2019
Chile:: Die kapitalistische Alternative zu Venezuela in Lateinamerika* Chile und Venezuela sind die beiden Gegenmodelle in Lateinamerika. Chile steht für den kapitalistischen Weg, Venezuela für den sozialistischen Weg. Doch auch Chile hatte leidvolle Erfahrungen: Erst mit dem Sozialismus von Allende und später mit der Diktatur von Pinochet. Ein sozialistisches Experiment in einem südamerikanischen Land hatte die Linke weltweit Anfang der 70er-Jahre 03.02.2019