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Die Linke

Wie besiegen wir die Rechten? Soziales und Antirassismus gehören zusammen. Rassismus ist als Ideologie der Spaltung Gift für den Klassenkampf – und Antirassismus somit Teil der „sozialen Frage“. Wenn sich die Linke weiter in der Arbeiterklasse verankern will, sollte sie eine bessere betriebliche Verankerung anstreben, statt ihre flüchtlingspolitischen Positionen nach rechts anzupassen. Gerade bei der Mobilisierung der arbeitenden Bevölkerung für soziale Gerechtigkeit treffen wir überall auf Belegschaften mit einem hohen Anteil von Kolleginnen und Kollegen mit Migrationshintergrund. Der Verteilungskampf ist nicht mit einer gespaltenen Arbeiterbewegung […] 06.04.2019
Wagenknecht für Enteignungen in bestimmten Fällen Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat sich in der Debatte über steigende Mieten für Enteignungen großer Wohnungskonzerne in bestimmten Fällen ausgesprochen.  Read more… 04.04.2019
SPD Rix: AfD = Nazis Der Vizesprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Sönke Rix, hat seine Bezeichnung der AfD als „Nazis“ verteidigt. „Die AfD arbeitet zum Teil mit Mitgliedern der Identitären Bewegung zusammen. Read more… 04.04.2019
Ermutigung zu Kindern? Das ist für die Linke eine Zumutung… Linke  wollen in Hessen der Meinungsfreiheit einschränken. Weil regelmäßig Abtreibungsgegner Mahnwachen vor einer “Beratungsstelle” des umstrittenen und staatlich üppigst versorgten  Vereins “Pro Familia” abhalten, haben die Linken im Landtag einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem Bannmeilen um die Pro Familia-Beratungsstellen ermöglicht werden können. Dazu muss man wissen, dass die Lebensschützer bei ihrer Aktion Frauen weder bedrängen noch beschimpfen oder ihnen Vorwürfe machen, sondern wie einer der Aktivisten in der “Hessenschau” das formulierte, sie “ermutigen, sich für das Kind zu entscheiden”. Ermutigen? […] 03.04.2019
Wir müssen Europa zurückerobern – Im Gespräch mit Gregor Gysi In einem Monat finden Wahlen zum Europaparlament statt, die Wahlen werden auch ein Gradmesser des Rechtsrucks in Europa. Wir haben mit Gregor Gysi, dem Vorsitzenden der Europäischen Linken, über die Ursachen des Rechtsrucks, die Schwäche der Sozialdemokratie und linke Antworten gesprochen. Die Freiheitsliebe: In wenigen Wochen wird das Europaparlament gewählt und vieles deutet auf einen Rechtsruck hin, was sind die Ursachen des europaweiten Rechtsrucks? Gregor Gysi: Die Europawahlen waren nie so wichtig wie in diesem Jahr: Wir stehen vor der […] 03.04.2019
Saudi-Arabien: „Linke Tasche Rechte Tasche“, und ein Gewinn von 111 Milliarden Dollar Was ist da los in Saudi-Arabien? Ein merkwürdiges „Linke Tasche Rechte Tasche“-Geschäft. Aber von Anfang an. Die gestrige Nachrichte lautete quasi überall in den Medien (sinngemäß): Wow, Saudi-Aramco, die 100%ige Öl-Tochter des saudischen Staates (also des Königs), hat im Jahr 2018 111 Milliarden Dollar Gewinn gemacht. Das ist doch mal ein Zahl. Andere Headlines wiesen darauf hin, dass Saudi-Aramco damit so viel verdient hat wie zum Beispiel Exxon, Apple und Google zusammen. Das mag ja auch stimmen. Nur hat Saudi-Aramco […] 02.04.2019
Portugal: Ein Land ohne Rechtspopulisten In einigen Wochen finden die Europawahlen statt und fast überall in der EU sind Rechtspopulisten, Rechtsradikale oder Faschisten im Aufwind. Doch es gibt eine Ausnahme: Portugal. Das Land, welches vor einigen Jahren neben Griechenland als der „failed State“ der EU galt, hat die schlimmsten Folgen der Krise abgeschüttelt und gleichzeitig rechten Parteien keinen Raum gelassen. Seit 2015 regieren in Portugal die Sozialisten (die den europäischen Sozialdemokraten angehören), toleriert durch die Linkspartei Bloco und die Kommunistische Partei. In den Jahren davor […] 01.04.2019
Freitagsbrief – Queerer Quatsch – KW 13/2019 Diese Woche: Queerer Quatsch – Die Gendersprache greift seuchenartig um sich. Die Protestbewegung, wie sie sich selbst darstellt Seit vier Monaten gibt es die Protest-Bewegung der Gelbwesten. Das nehme ich jetzt zum Anlass, eine Standortbestimmung zu versuchen, auch wenn sich natürlich die Gegenposition anführen lässt, dass der Zeitpunkt für eine quellenkritisch fundierte, unabhängige historische Position noch nicht gekommen ist. (…) Kommentar GB: Dringende Leseempfehlung! Wagenknechts Doppel-Rückzug und der politische Schaden Nach längerer Krankheit hat Sahra Wagenknecht ihre Rückkehr auf die […] 30.03.2019
Das Volk, das man hat oder Minimiert Moralia! Es liegt von jeher eine schwere moralische Decke über Themen, die die Linke betreffen. Wer könnte an die guten Absichten 29.03.2019
INSA: Mehrheit für Schwarz-Grün Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) gewinnen CDU/CSU (30,5 Prozent) einen Prozentpunkt hinzu. Die SPD (15,5 Prozent) verliert einen halben Punkt, die AfD (13,5 Prozent) einen ganzen Punkt. FDP (9 Prozent), Linke (9… Read more… 26.03.2019
Sahra Wagenknecht: „Die EU ist krank und stirbt“
Nicht die Salvinis, die Orbans, die Brexiters seien verantwortlich für den Zustand dieser EU. Man ernte was man säe. Die Eu sei von Regierungen gestaltet, die sich nicht mehr als Anwälte und Schutzmacht Ihrer Wähler sähe. „Wenn die Vielen immer weniger Euros haben, und die Wenigen immer mehr. Wenn die großen Ideen der Aufklärung: Freiheit, Gleichheit, solidarisches Miteinander nicht mehr die Politik bestimmen, dann stirbt Europa!“ „Wir brauchen eine andere Politik in Europa und dafür brauchen wir wahrscheinlich wirklich eine andere Bundesregierung.“ Unterstützen Sie bitte Epoch Times durch Spenden. 24.03.2019
Trump und Bolsonaro wollen „das Ende des Sozialismus“ besiegeln – Brasilien in der NATO? Jair Bolsonaro traf sich mit Donald Trump in Washington und was dabei heraus kam lässt nichts gutes ahnen. Die ideologische Nähe der beiden ist vor allem in ihrem Hass auf Linke und Liberale zu beobachten. Demokratie, Menschenrechte, Umweltschutz oder individuelle Freiheit interpretieren beide auf eine sehr eigenwillige Weise und ihr Weltbild ist ebenfalls realitätsfremd. Schwere Zeiten für freiheitsliebende Idealisten… Rui Filipe Gutschmidt – 23. März 2019 Die Propagandamaschine der USA mit der CIA im Ausland und McCarthy im Inland, lief […] 23.03.2019
Antisemitismus: Eine rechtsradikale Ideologie Antisemitismus wird sowohl der britischen Labour-Partei als auch der französischen Gelbwesten-Bewegung vorgeworfen. Der Angriff soll die Linke schwächen. Von Alex Callinicos Im neoliberalen Mainstream hat sich mittlerweile als unbestreitbare Tatsache durchgesetzt, dass linker Antisemitismus ein schwerwiegendes Problem sei. Diese Ansicht wurde in der Berichterstattung über die Abspaltung einer kleinen Gruppe von Mitgliedern des britischen Parlaments vom rechten Rand der Labour-Partei mehr oder minder fraglos übernommen. Sie wurde aber auch vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron bekräftigt, nachdem der rechte Schriftsteller Alain […] 23.03.2019
Koloniale Vergangenheit Völkermord an Herero: Bundestag lehnt Aufarbeitung ab Berlin – Der Bundestag hat am späten Donnerstagabend einen Antrag der Linksfraktion zur Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit in Namibia abgelehnt. Kern des Antrags war die Einrichtung eines „Strukturausgleichsfonds“. Wie Domradio weiter berichtet, sollten mit Hilfe eines Ausgleichsfonds die aus der deutschen Kolonialzeit resultierenden strukturellen Benachteiligungen der indigenen Bevölkerung, insbesondere hinsichtlich der Landfrage und der unzureichenden Infrastruktur, ausgeglichen werden. Mit den Stimmen der Union, der SPD, der AfD und FDP wurde die Vorlage abgelehnt. Die Linksfraktion und die Grünen stimmten dafür, […] 22.03.2019
Abgeordneter der Regierungspartei beleidigt Polizisten Bei der gestrigen Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses griff der AfD-Abgeordnete Karsten Woldeit zum Smartphone, um ein Foto zu schießen. Auf dem Laptop eines Abgeordneten der Linken hatte er den Aufkleber “ACaB” entdeckt, in linksradikalen Kreises ein beliebtes Kürzel für “All Cops are Bastards”, sinngemäß “Alle Polizisten sind Schweine”. Nachdem Woldeit das Foto ins Netz gestellt hatte, reagierte die SED-Nachfolgepartei direkt. Linke-Innenpolitiker Niklas Schrader wertete: “Denunziationsversuch des Kunstbanausen gescheitert.” Aber so lustig ist es nicht, denn die Polizisten in Berlin leisten […] 22.03.2019
Spanien verstehen – Raul Zelik lesen Ist die katalanische Unabhängigkeitsbewegung eine egoistische und wirtschaftschauvinistische Bewegung? Etabliert sich PODEMOS als eine neue erneuernde Linkspartei? Hat Spanien ein Problem mit der Aufarbeitung des Franquismus? Wie sehr scheint die spanische Elite korrupt zu sein? Was ist diese Diskussion über den Zentralstaat? Viele Fragen, die einem im Hinblick des Königreichs auf der Iberischen Halbinsel einfallen, auf die der Politikwissenschaftler und Aktivist Raul Zelik in seinem Buch ,,Spanien – Eine politische Geschichte der Gegenwart“, erschienen im Bertz + Fischer Verlag, Klarheit […] 22.03.2019
Leider ist der „Respekt“ für Sahra Wagenknecht weitgehend respektlos Ich werde heute nicht über Sahra Wagenknechts Entscheidung schreiben, auch wenn es der Titel dieses Textes vermuten lässt. Ich lasse 21.03.2019
Sagen, wenn es zu viel wird Ein klein wenig erinnerte mich der Rückzug Sahra Wagenknechts vor einer Woche an jenen Rückzug des vorherigen Papstes. Der fühlte 20.03.2019
Wagenknecht wirft parteiinternen Gegnern Niedertracht vor Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat eingeräumt, dass auch ihre parteiinternen Widersacher zu ihrem Rückzug von der Fraktionsspitze beigetragen haben. „Wenn man mich in die Nazi-Ecke stellt, meine Auffassungen als nationalistisch oder gar… Read more… 20.03.2019
Die Antisemitismus-Gratwanderung der britischen Labour-Partei Immer wieder macht Labour wegen Antisemitismus von sich reden. Klar ist: Es gibt einige dunkle Flecken in der Linkspartei. 20.03.2019
Wo die Liberalen Staatsfeinde wittern   Ausgerechnet die FDP nahe Friedrich-Naumann-Stiftung erklärt Leser von Hayek- oder Mises-Texten zu rechtsradikalen Staatsfeinden. Wann ist Ludwig Erhard dran? Das Leben ist voller Irrungen und Wirrungen. Das betrifft gerade auch die Politik. Es ist ja bekannt, dass die parteinahen Stiftungen von CDU, SPD, CSU, FDP, Linken und Grünen haben 2017 durch den Staat Zuschüsse in Höhe von 581,4 Millionen Euro erhalten. Das ist ein Rekordwert. GEOLITICO hat die problematische Finanzierung staatlicher und parteinaher Stiftungen bereits mehrmals unter die Lupe […] 18.03.2019
Linke Perspektiven und die Macht der Migration Dass Migration auf eine demokratische Weise machtvoll ist, und nicht nur ein problematischer Ausdruck von Elend, und Armut, ist kaum aussprechbar. Dabei prägt und demokratisiert Migration unsere Gesellschaft seit Jahrzehnten in ihrem Vermögen, exkludierende Grenzen zu überwinden. Alle Menschen mit Migrations- und Rassismuserfahrung wissen, dass Grenze nicht die Mauer um ein Land ist, sondern dass Grenze der versperrte Übergang von der Grundschule aufs Gymnasium ist, die Unmöglichkeit eine Wohnung zu bekommen, auch wenn man sie bezahlen kann, die Unmöglichkeit eines […] 18.03.2019
Gute Besserung, liebe Aufsteher! Nicht Wagenknechts Rückzug aus der aufstehen-Spitze wird zum Problem für die Bewegung. Faktisch ist aufstehen schon lange am Ende. Das 18.03.2019
Israel vor den Wahlen: Radikale Rechte gegen Mitte-Rechts Nachdem es lange nach einem sicheren Sieg der rechtesten Regierungskoalition der israelischen Geschichte aussah, scheint ein sehr knapper Wahlausgang bei den Wahlen zur 21. Knesset am 9. April wahrscheinlich. Benjamin Netanjahu, seit nunmehr 10 Jahren Premierminister, steht im Zentrum dieser Wahlen. Ihm drohen jetzt mehrere Anklagen wegen Untreue, Bestechlichkeit und Betrug. Etwa die Hälfte der Bevölkerung steht fest im rechtsnationalistischen Lager und hält die Vorwürfe gegen ihn für eine Verschwörung der Medien und Linken oder für eine Bagatelle angesichts seiner […] 17.03.2019
Jeder Europäer sollte Gold besitzen: 6 Gründe
bevor ich auf Gold zu sprechen komme, vorab eine kleine Anekdote zu den Irrungen und Wirrungen des Lebens. Ihnen ist sicher bekannt, dass die parteinahen Stiftungen von CDU, SPD, CSU, FDP, Linken und Grünen haben 2017 durch den Staat Zuschüsse in Höhe von 581,4 Millionen Euro erhalten. Das ist ein Rekordwert. In diesem Marktkommentar hat unser Autor Gotthilf Steuerzahler (s.u.) die problematische Finanzierung staatlicher und parteinaher Stiftungen bereits mehrmals unter die Lupe genommen, und selbst der Bund der Steuerzahler hat […] 16.03.2019
Die erste Garnitur der Groko ist nur noch peinlich Gestern wurde im Bundestag ein Antrag der FDP zum Aufgabengebiet des Auswärtigen Amts und des Bundeskanzleramts behandelt. Dabei kam es zu einem Abstimmungsverhalten, welches ich lange erwartet hatte. Die Altparteien des Bundestages 2013 bis 2017 – CDU, SPD, Grüne, Linke und CSU – entlavten sich in namentlicher Abstimmung als lupenreine Nazis. AfD, FDP und Blaue erfüllten das Versprechen, welches die Kanzlerin 2008 in Israel gegeben hatte: Die „historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt, die Sicherheit […] 15.03.2019
Der Vogel der Woche – Kurioses und Bizarres aus der Welt des Sozialismus… Quelle: pixabayLiebe Freunde des Friedens und der Freiheit,es ist wieder soweit. Auch diese Woche trieb der Sozialismus und seine destruktive Gangart wieder die wildesten Blüten in Deutschland. Angefangen von wirren Vorstellungen der deutschen Anscheinsregierung über einen eigenen Flugzeugträger für Deutschland bis hin zu den Irrlehren aus dem Bundesfinanzministerium, machten diese Woche zweifelsohne die Grünen zusammen mit SPD und der Partei Die Linke wieder das rennen.Wir gratulieren daher den Preisträgern…Das die Grünen eine massive Gefährdung des Wohlstandes und der Zukunft – […] 15.03.2019
Geschützt: Hin und hergerissen zwischen zwei schlechten Gewissen Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein: Passwort: Über den Autor Katja Kipping Katja Kipping ist Mitglied des Bundestages und Vorsitzende der Partei die Linke.Ihr findet mich auf: Twitter Facebook 14.03.2019
Erfolgreich links Als „kleines Wunder am Atlantik“ bezeichnete der Economist das seit 2015 in Lissabon bestehende Regierungsmodell. Vielerorts gilt es als leuchtendes Gegenmodell zur allgemeinen Krise der Sozialdemokratie in Europa. Die sozialistische Minderheitsregierung unter Regierungschef António Costa wird von der radikalen Linken gestützt. Wirtschaft und Beschäftigung verzeichnen seit ihrem Amtsantritt gute Wachstumsraten, die Staatsfinanzen entwickeln sich positiv und in den Umfragen liegen die Sozialisten konstant bei 40 Prozent. In der EU schlug dem portugiesischen Experiment anfänglich große Skepsis und gar Feindschaft entgegen. […] 14.03.2019
Die Heuchler siegen über Wagenknecht   Sahra Wagenknecht scheiterte an der trägen Saturiertheit der vermeintlich Linken oder Links-Liberalen. Den “Guten” ist die Lebenswelt der Menschen längst egal. Sahra Wagenknecht zieht sich zurück. Sie verlässt die Spitze der „Aufstehen“-Bewegung, und im Herbst gibt sie auch das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden der Linken-Bundestagsfraktion auf. Sie hat sich in beiden Ämtern offenbar derart aufgerieben, dass ihre Gesundheit zu sehr darunter litt. Zuletzt zog sie sich sogar zwei Monate aus dem politischen Geschäft zurück. Ihre Entscheidung wirft die Frage […] 13.03.2019