Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Gemeinsamer Kampf statt „Islamkritik“ Anfang April veröffentlicht der Disput einen Artikel mit dem Titel „Islam – DIE LINKE macht es sich zu einfach“ von Sahra Meyers. Wir reiben uns die die Augen. Zwei Wochen zuvor hat im neuseeländischen Christchurch ein bekennender Faschist, der sich als Teil einer weltweit agierenden Bewegung gegen den „Bevölkerungsaustausch“ durch Muslime versteht, 50 Menschen in zwei Moscheen ermordet. Horst Seehofer beschwichtigt, so etwas könne in Deutschland nicht passieren, denn es gebe ja kein islamfeindliches Klima. Wir sind froh, dass einige […]

Mut zum Gefühl Die erklärten Ziele von Gewaltlosigkeit und Toleranz finden bei Linken, Grünen und anderen alternativen Gruppen oft keine Entsprechung im Debattenstil. Woher kommt diese Gefühlskälte? Die Therapeutin Gabriele Baring sucht in der Geschichte der Deutschen, die von zwei Weltkriegen und Schuld geprägt ist, nach möglichen Ursachen dafür. Wenn wir als Menschheitsfamilie Frieden stiften möchten, besteht ein erster Schritt darin, Frieden in unserer eigenen Familie und dadurch auch in uns selbst zu finden, indem wir verdrängte Traumata aus der Vergangenheit endlich ans […]

Zum Abschied noch ein Rechtsbruch? Die ganz dicken Dinger kommen immer zum Schluß. So auch im Europaparlament, dass nun seine Legislatur beendet hat und nach Ostern in den Wahlkampf zieht. Die EU-Abgeordneten stimmen für den umstrittenen neuen EU-Verteidigungsfonds – und billigen womöglich einen Rechtsbruch. Dieser Auffassung sind zumindest die Abgeordneten der Linken. Sie haben ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das Der Beitrag Zum Abschied noch ein Rechtsbruch? erschien zuerst auf Lost in EUrope.

„FCK AfD“: Warum hassen alle die AfD?

Keine Partei in der Geschichte der BRD hat mit so viel Gegenwind zu kämpfen wie die AfD. Umso erstaunlicher ihr Erfolg. Jetzt endlich soll eine Abgeordnete der AfD auf den der Fraktion zustehenden Bundestagsvizepräsidentensitz (geiles Wort) gewählt werden. Der Eindruck drängt sich auf, dass für CDU/CSU, Grüne, SPD und FDP wie auch die Linke nicht unbedingt das Land oberste Priorität hat. Was mit der AfD gemacht wird, ist vor dem Hintergrund, dass sie die stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag ist, dieser Gesellschaft nicht würdig. Quelle: Digitaler Chronist

Sozialdemokraten und Paläste „Friede den Hütten, Krieg den Palästen“, verkündete Georg Büchner 1834 im Hessischen Landboten. So ähnlich wollen es nun die Linken, Grünen und Sozialdemokraten erst mal in Berlin umsetzen. Allerdings sollen nicht die Paläste enteignet werden, da sie diese ja teilweise selbst bewohnen, sondern die Hütten der Wohnungsunternehmen. In Rumänien regieren die Sozialdemokraten seit 2012 fast ununterbrochen. An ihnen kann man das sozialdemokratische Verhältnis zu Hütten und Palästen besonders eindrucksvoll abbilden. Nicht nur in Buzescu und Toflea fährt man durch die […]

Organspende: Wer nicht widerspricht, stimmt noch lange nicht zu! Anfang letzter Woche hat eine Gruppe von Abgeordneten um Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Karl Lauterbach (SPD), Georg Nüsslein (CSU) und Petra Sitte (DIE LINKE) mit großer Medienbegleitung einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Widerspruchsregelung bei der Organspende vorgestellt. Dieser Gesetzentwurf möchte die bisherige Regelung, dass Organe für Transplantationen nur Menschen entnommen werden dürfen, die diesem Vorgang vor ihrem Hirntod zugestimmt haben, durch die Regelung ersetzen, dass jede Person ab 16, die nicht ausdrücklich widerspricht, qua Gesetz zur Abgabe ihrer Organe verpflichtet […]

Ja zur Besatzung, nein zum Frieden „Es ist an der Zeit, dass wir uns eingestehen, dass sich Israel in eine Diktatur verwandelt hat“, so deutlich fällt das Urteil in der Kommentarspalte der linken israelischen Tageszeitung Haaretz aus, in der der Autor Bradly Burston dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu unter anderem vorwirft, faire und freie Wahlen verhindert zu haben. Die israelische Linke, die schon seit einiger Zeit vor sich dahinsiecht, hat bei den Parlamentswahlen erneut eine massive Niederlage erlitten. Die Arbeitspartei hat voraussichtlich sechs von 120 Knessetsitzen […]

Umweltpolitik Die Linke: „Schnellerer Kohleausstieg ist machbar“ Der Erste Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie Klaus Ernst (Die Linke) fordert von der Bundesregierung einen wesentlich früheren Kohleausstieg. „Wir könnten die Kohlekraftwerke viel schneller abschalten, als es gegenwärtig vorgesehen ist. 2038 ist deutlich zu spät“, sagte Ernst im phoenix-Interview am Rande der Internationalen Energiewende-Konferenz in Berlin. Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel eines Kohleausstiegs bis zum Jahr 2030, das die Linkspartei fordere, sei technisch machbar. „Wenn wir das hinkriegen, würden wir unsere CO2-Bilanz deutlich verbessen können. Die Braunkohle […]

Mieterenteignung: Wohnungsfrage als soziales Problem lösen! Best practice: Die Linke, die als SEDin nur 20 Jahren fast zwei Millionen Wohnungen im Osten bauten, während ihr in der gleichen Zeit 1,5 Millionen vorhandene Wohnungen unterm Hintern zerfielen, bringt sich bei Twitter mit eigenen Ideen in die… Kompletten Text lesen bei PPQ

70 Jahre DDR: Linke in Berlin planen Gedenkveranstaltung

Während die Vorbereitungen für die Festlichkeiten zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2019 in der Hauptstadt in vollem Gange sind, bereiten Politiker der Linken-Partei in Berlin-Lichtenberg eine „würdevolle Veranstaltung“ zum 70. Jahrestag zur Gründung der DDR vor.

Enteignung von Wohnungsgesellschaften – Sozialismus pur? Totales Politikversagen? Sie haben sicher schon von den Demos in Berlin gehört. Zahlreiche Bürger, eine Initiative sowie die Linken fordern die Enteignung von Wohnungsgesellschaften mit mehr als 3000 Wohnungen in ihrem Bestand. Grünen-Chef Robert Habeck positioniert sich aktuell klar (siehe Video), und stellt sich an die Seite der Linken, die in Berlin auf die Enteignung von Wohnungsgesellschaften drängen (Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“). Dabei beruft man sich auf Artikel 15 des Grundgesetzes, wo Enteignungen ausdrücklich ermöglicht werden. Bayerns Ministerpräsident Söder positioniert sich (wenig […]

Habecks Veggie-Day: Zurück zu Marx Damals noch zu früh gefreut – aber dank der Mieter in Berlin, der Linken, Grünen und der SPD gibt es jetzt einen zweiten Anlauf zur Expropriation der Expropriateure. Wenn es dem Esel zu gut geht, sucht er nach Eis, um darauf zu tanzen. Wenn einem… Kompletten Text lesen bei PPQ

Wie besiegen wir die Rechten? Soziales und Antirassismus gehören zusammen. Rassismus ist als Ideologie der Spaltung Gift für den Klassenkampf – und Antirassismus somit Teil der „sozialen Frage“. Wenn sich die Linke weiter in der Arbeiterklasse verankern will, sollte sie eine bessere betriebliche Verankerung anstreben, statt ihre flüchtlingspolitischen Positionen nach rechts anzupassen. Gerade bei der Mobilisierung der arbeitenden Bevölkerung für soziale Gerechtigkeit treffen wir überall auf Belegschaften mit einem hohen Anteil von Kolleginnen und Kollegen mit Migrationshintergrund. Der Verteilungskampf ist nicht mit einer gespaltenen Arbeiterbewegung […]

Wagenknecht für Enteignungen in bestimmten Fällen Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat sich in der Debatte über steigende Mieten für Enteignungen großer Wohnungskonzerne in bestimmten Fällen ausgesprochen. Read more…

SPD Rix: AfD = Nazis Der Vizesprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Sönke Rix, hat seine Bezeichnung der AfD als „Nazis“ verteidigt. „Die AfD arbeitet zum Teil mit Mitgliedern der Identitären Bewegung zusammen. Read more…

Ermutigung zu Kindern? Das ist für die Linke eine Zumutung… Linke wollen in Hessen der Meinungsfreiheit einschränken. Weil regelmäßig Abtreibungsgegner Mahnwachen vor einer “Beratungsstelle” des umstrittenen und staatlich üppigst versorgten Vereins “Pro Familia” abhalten, haben die Linken im Landtag einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem Bannmeilen um die Pro Familia-Beratungsstellen ermöglicht werden können. Dazu muss man wissen, dass die Lebensschützer bei ihrer Aktion Frauen weder bedrängen noch beschimpfen oder ihnen Vorwürfe machen, sondern wie einer der Aktivisten in der “Hessenschau” das formulierte, sie “ermutigen, sich für das Kind zu entscheiden”. Ermutigen? […]

Wir müssen Europa zurückerobern – Im Gespräch mit Gregor Gysi In einem Monat finden Wahlen zum Europaparlament statt, die Wahlen werden auch ein Gradmesser des Rechtsrucks in Europa. Wir haben mit Gregor Gysi, dem Vorsitzenden der Europäischen Linken, über die Ursachen des Rechtsrucks, die Schwäche der Sozialdemokratie und linke Antworten gesprochen. Die Freiheitsliebe: In wenigen Wochen wird das Europaparlament gewählt und vieles deutet auf einen Rechtsruck hin, was sind die Ursachen des europaweiten Rechtsrucks? Gregor Gysi: Die Europawahlen waren nie so wichtig wie in diesem Jahr: Wir stehen vor der […]

Saudi-Arabien: „Linke Tasche Rechte Tasche“, und ein Gewinn von 111 Milliarden Dollar Was ist da los in Saudi-Arabien? Ein merkwürdiges „Linke Tasche Rechte Tasche“-Geschäft. Aber von Anfang an. Die gestrige Nachrichte lautete quasi überall in den Medien (sinngemäß): Wow, Saudi-Aramco, die 100%ige Öl-Tochter des saudischen Staates (also des Königs), hat im Jahr 2018 111 Milliarden Dollar Gewinn gemacht. Das ist doch mal ein Zahl. Andere Headlines wiesen darauf hin, dass Saudi-Aramco damit so viel verdient hat wie zum Beispiel Exxon, Apple und Google zusammen. Das mag ja auch stimmen. Nur hat Saudi-Aramco […]

Portugal: Ein Land ohne Rechtspopulisten In einigen Wochen finden die Europawahlen statt und fast überall in der EU sind Rechtspopulisten, Rechtsradikale oder Faschisten im Aufwind. Doch es gibt eine Ausnahme: Portugal. Das Land, welches vor einigen Jahren neben Griechenland als der „failed State“ der EU galt, hat die schlimmsten Folgen der Krise abgeschüttelt und gleichzeitig rechten Parteien keinen Raum gelassen. Seit 2015 regieren in Portugal die Sozialisten (die den europäischen Sozialdemokraten angehören), toleriert durch die Linkspartei Bloco und die Kommunistische Partei. In den Jahren davor […]

Freitagsbrief – Queerer Quatsch – KW 13/2019 Diese Woche: Queerer Quatsch – Die Gendersprache greift seuchenartig um sich. Die Protestbewegung, wie sie sich selbst darstellt Seit vier Monaten gibt es die Protest-Bewegung der Gelbwesten. Das nehme ich jetzt zum Anlass, eine Standortbestimmung zu versuchen, auch wenn sich natürlich die Gegenposition anführen lässt, dass der Zeitpunkt für eine quellenkritisch fundierte, unabhängige historische Position noch nicht gekommen ist. (…) Kommentar GB: Dringende Leseempfehlung! Wagenknechts Doppel-Rückzug und der politische Schaden Nach längerer Krankheit hat Sahra Wagenknecht ihre Rückkehr auf die […]

Das Volk, das man hat oder Minimiert Moralia! Es liegt von jeher eine schwere moralische Decke über Themen, die die Linke betreffen. Wer könnte an die guten Absichten

INSA: Mehrheit für Schwarz-Grün Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) gewinnen CDU/CSU (30,5 Prozent) einen Prozentpunkt hinzu. Die SPD (15,5 Prozent) verliert einen halben Punkt, die AfD (13,5 Prozent) einen ganzen Punkt. FDP (9 Prozent), Linke (9… Read more…

Sahra Wagenknecht: „Die EU ist krank und stirbt“

Nicht die Salvinis, die Orbans, die Brexiters seien verantwortlich für den Zustand dieser EU. Man ernte was man säe. Die Eu sei von Regierungen gestaltet, die sich nicht mehr als Anwälte und Schutzmacht Ihrer Wähler sähe. „Wenn die Vielen immer weniger Euros haben, und die Wenigen immer mehr. Wenn die großen Ideen der Aufklärung: Freiheit, Gleichheit, solidarisches Miteinander nicht mehr die Politik bestimmen, dann stirbt Europa!“ „Wir brauchen eine andere Politik in Europa und dafür brauchen wir wahrscheinlich wirklich eine andere Bundesregierung.“ Unterstützen Sie bitte Epoch Times durch Spenden.

Trump und Bolsonaro wollen „das Ende des Sozialismus“ besiegeln – Brasilien in der NATO? Jair Bolsonaro traf sich mit Donald Trump in Washington und was dabei heraus kam lässt nichts gutes ahnen. Die ideologische Nähe der beiden ist vor allem in ihrem Hass auf Linke und Liberale zu beobachten. Demokratie, Menschenrechte, Umweltschutz oder individuelle Freiheit interpretieren beide auf eine sehr eigenwillige Weise und ihr Weltbild ist ebenfalls realitätsfremd. Schwere Zeiten für freiheitsliebende Idealisten… Rui Filipe Gutschmidt – 23. März 2019 Die Propagandamaschine der USA mit der CIA im Ausland und McCarthy im Inland, lief […]

Antisemitismus: Eine rechtsradikale Ideologie Antisemitismus wird sowohl der britischen Labour-Partei als auch der französischen Gelbwesten-Bewegung vorgeworfen. Der Angriff soll die Linke schwächen. Von Alex Callinicos Im neoliberalen Mainstream hat sich mittlerweile als unbestreitbare Tatsache durchgesetzt, dass linker Antisemitismus ein schwerwiegendes Problem sei. Diese Ansicht wurde in der Berichterstattung über die Abspaltung einer kleinen Gruppe von Mitgliedern des britischen Parlaments vom rechten Rand der Labour-Partei mehr oder minder fraglos übernommen. Sie wurde aber auch vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron bekräftigt, nachdem der rechte Schriftsteller Alain […]

Koloniale Vergangenheit Völkermord an Herero: Bundestag lehnt Aufarbeitung ab Berlin – Der Bundestag hat am späten Donnerstagabend einen Antrag der Linksfraktion zur Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit in Namibia abgelehnt. Kern des Antrags war die Einrichtung eines „Strukturausgleichsfonds“. Wie Domradio weiter berichtet, sollten mit Hilfe eines Ausgleichsfonds die aus der deutschen Kolonialzeit resultierenden strukturellen Benachteiligungen der indigenen Bevölkerung, insbesondere hinsichtlich der Landfrage und der unzureichenden Infrastruktur, ausgeglichen werden. Mit den Stimmen der Union, der SPD, der AfD und FDP wurde die Vorlage abgelehnt. Die Linksfraktion und die Grünen stimmten dafür, […]

Abgeordneter der Regierungspartei beleidigt Polizisten Bei der gestrigen Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses griff der AfD-Abgeordnete Karsten Woldeit zum Smartphone, um ein Foto zu schießen. Auf dem Laptop eines Abgeordneten der Linken hatte er den Aufkleber “ACaB” entdeckt, in linksradikalen Kreises ein beliebtes Kürzel für “All Cops are Bastards”, sinngemäß “Alle Polizisten sind Schweine”. Nachdem Woldeit das Foto ins Netz gestellt hatte, reagierte die SED-Nachfolgepartei direkt. Linke-Innenpolitiker Niklas Schrader wertete: “Denunziationsversuch des Kunstbanausen gescheitert.” Aber so lustig ist es nicht, denn die Polizisten in Berlin leisten […]

Spanien verstehen – Raul Zelik lesen Ist die katalanische Unabhängigkeitsbewegung eine egoistische und wirtschaftschauvinistische Bewegung? Etabliert sich PODEMOS als eine neue erneuernde Linkspartei? Hat Spanien ein Problem mit der Aufarbeitung des Franquismus? Wie sehr scheint die spanische Elite korrupt zu sein? Was ist diese Diskussion über den Zentralstaat? Viele Fragen, die einem im Hinblick des Königreichs auf der Iberischen Halbinsel einfallen, auf die der Politikwissenschaftler und Aktivist Raul Zelik in seinem Buch ,,Spanien – Eine politische Geschichte der Gegenwart“, erschienen im Bertz + Fischer Verlag, Klarheit […]

Leider ist der „Respekt“ für Sahra Wagenknecht weitgehend respektlos Ich werde heute nicht über Sahra Wagenknechts Entscheidung schreiben, auch wenn es der Titel dieses Textes vermuten lässt. Ich lasse

Sagen, wenn es zu viel wird Ein klein wenig erinnerte mich der Rückzug Sahra Wagenknechts vor einer Woche an jenen Rückzug des vorherigen Papstes. Der fühlte