Nachrichten-Fabrik
Menu Menu

Die Linke

Die Kapitalismus-Verteidigerin Die einst als „schöne Kommunistin“ in der Presse teils gefeierte, teils gebashte Sahra Wagenknecht ist dem Kapitalismus gar nicht so abgeneigt, wie man denken könnte. Gern inszeniert sie sich als die wahre Nachfolgerin von CDU-Kanzler Ludwig Erhard. „Wohlstand für alle“ ist auch ihr Ziel — was in der Praxis allerdings eher auf „Wohlstand für alle Deutschen“ hinausläuft. Wagenknecht vermischt die marxistische Verklärung der Erwerbsarbeit mit einer kapitalistischen Wettbewerbs- und Leistungsideologie sowie einem ausgeprägt autoritären Staatsverständnis. Dabei sind Werte wie Freiheit, […] 15.08.2019
Lauterbach für Rot-Rot-Grün im Bund Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat sich für ein Bündnis zwischen SPD, Grünen und Linken auf Bundesebene ausgesprochen. „Wenn man einen wirklichen Politikwechsel in der Sozialpolitik und insbesondere… Read more… 15.08.2019
Klimaschutz Linker SPD-Flügel fordert die Einführung der Vermögensteuer Vertreter des linken SPD-Flügels haben zur Finanzierung wichtiger staatlicher Maßnahmen die Einführung der Vermögensteuer und die Anhebung des Spitzensteuersatzes auf bis zu 52 Prozent gefordert. „Wir müssen den Klimaschutz, den Soli-Abbau und die Notwendigkeit von mehr Investitionen im Gesamtzusammenhang sehen: Diese Herausforderungen der Zukunft werden die Gesellschaft und den Staat deutlich mehr kosten, als wir zur Verfügung haben“, sagte Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Wir werden die Vermögensteuer, eine höhere […] 12.08.2019
INSA: AfD 14,5% SPD 12% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) halten CDU/CSU (27,5 Prozent), FDP (9 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (23,5 Prozent) ihre Werte aus der Vorwoche. Die Linke (8 Prozent) verliert einen Punkt, die AfD (14,5 Prozent)… Read more… 12.08.2019
Die Linke: Verlust der Arbeiterklasse? Nur alle 10 Jahre erscheint die deutsche Parteimitgliederstudie (PAMIS). Sie ist die umfassendste Mitgliederstudie ihrer Art. Von jeder Partei werden 2000 Mitglieder im Westen und nochmal 1000 Mitglieder im Osten befragt. Ihre Ergebnisse werden mit Spannung erwartet. Die Studie soll aufgrund des plötzliches Todes des Projektsleiter Tim Spier erst 2020 erscheinen. Die Ergebnisse der Sozialstrukturdaten wurden aber nun vorveröffentlicht. Sie widerlegen einige populäre Klischees in der Gesellschaft und in der Linken. Vertreten die Parteien noch die Menschen? Im Mittelpunkt der […] 11.08.2019
Ihr seid nicht DIE LINKE – aber auch! In der jüngst gestarteten Initiative „wirsinddielinke“, soll den Mitgliedern der Partei DIE LINKE suggeriert werden, dass eine Urwahl zur Wahl der Parteivorsitzenden einen erheblichen Demokratisierungsprozess in Gang setzen würde. Dabei ist dies nichts weiter als der verzweifelte Versuch die fraktionelle Auseinandersetzung in der Partei voranzutreiben und die aktuellen Vorsitzenden davon abzuhalten erneut auf einem Bundesparteitag zu kandidieren. Die Europawahl ist nun einige Wochen her und nachdem die Forderung nach einem Sonderparteitag gänzlich verstummten oder auf keine eindringliche Resonanz in der […] 09.08.2019
Portugal – Waldbrand bedroht Zeltlager der Jugendorganisation des Linken Blocks Das Zeltlager der Jugendorganisation des Bloco Esquerda sah sich Inmitten der Waldbrände, die Portugals Bergregionen auch dieses Jahr wieder heimsuchen. Die Jugend der linksprogressivien, hatte die Auswirkungen des Klimawandels zwar in ihrem Programm, aber eine hautnahe Demonstration wie dieser Waldbrand war ganz gewiss nicht geplant. Aber auch ohne unfreiwillige Brandschutzübung weiss die Jugend was die Stunde geschlagen hat. Rui Filipe Gutschmidt – 5. August 2019 Als am Sonntag die fünf Tage des Acampamento Liberdade 2019 (Camp Freiheit 2019), organisiert von […] 08.08.2019
– Die SPD denkt an eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene Ist das schon der berühmte Strohhalm? . Berlin: Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat sich offen für ein „linkes“ Regierungsbündnis im Bund gezeigt – und stößt damit, wie sollte es anders sein, auf Zustimmung in der Führungsebene der Partei DIE LINKE (PdL). Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin erklärte gegenüber Medien, dass die Sozialdemokraten Gemeinsamkeiten mit der Linkspartei suchen und Trennendes analysieren sollten. Fiete Jensen – 9. August 2019 zur Verfügung gestellt von AmericanRebel Es scheint wie eine sehr späte Einsicht: Die abhealfterte […] 08.08.2019
SPD-Chefin Dreyer findet Rot-Rot gut Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat Sympathie für ein Linksbündnis auf Bundesebene gezeigt. „Natürlich hat die Linkspartei teilweise Positionen, die wir nicht teilen. Einige sind für uns auch nicht verhandelbar, aber Koalitionspartner… Read more… 08.08.2019
Palmer: Linke links blind, Rechte rechts blind Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) wirft der AfD und deren Anhängern vor, die Gewalt von rechts zu bagatellisieren, weil sie deren Motive weithin teilten. „Das ist eine Gefahr für die Sicherheit unseres Landes“, schreibt Palmer in… Read more… 07.08.2019
„Realistischer Antikapitalismus statt moralische Umerziehungsversuche“ Das Interview führte Joanna Itzek. Linke Parteien in Europa und darüber hinaus stehen in der Krise. Inwiefern ist diese von der allgemeinen Krise politischer Massenorganisationen zu trennen? Und von der ideologischen Ratlosigkeit der Konservativen? Es gibt Gemeinsamkeiten und Unterschiede. Zu den Gemeinsamkeiten gehört, dass keiner traditionellen Partei mehr so etwas wie gesellschaftliche Gestaltungskraft zugetraut oder gar abverlangt wird. Der Unterschied ist, dass andere damit besser umgehen können als die Sozialdemokratie oder die Parteien links von ihr. Nicht-linke, vormals „bürgerliche“ Parteien […] 06.08.2019
Sommerhitze: Irgendwie wie Afrika Mit Wegwerf-Pappbechern mit der Aufschrift „Echt heiß“ protestiert die Linke gegen den Klimawandel. Bei unangenehm hohen Temperaturen kennen Medien nur noch ein Thema, der Klimawandel wird zur konkreten Gefahr, Hitze lähmt das öffentliche Leben und… Kompletten Text lesen bei PPQ 06.08.2019
INSA: SPD 11,5%, AfD 15% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) legen CDU/CSU (27,5 Prozent) und AfD (15 Prozent) je einen halben Punkt zu. Die Linke (9 Prozent) gewinnt einen Punkt. SPD (11,5 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (23,5 Prozent)… Read more… 05.08.2019
Forsa: Grüne verlieren – Linkspartei legt zu Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst nachgelassen. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, verlieren die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen… Read more… 03.08.2019
Großer Rauschangriff: Privatisierung von Brauereien gefordert Noch zeigen sich ostdeutsche Ministerpräsidenten gern mit einem Glas klimaschädlichen Biers, aber das soll sich bald ändern.Nach dem Vorschlag von Linken-Chef Riexinger zur Verstaatlichung von Airlines hat das politische Berlin trotz Sommerpause… Kompletten Text lesen bei PPQ 02.08.2019
AR TV: „Dems“-Schlagabtausch: Linke und Moderate prallten in TV-Duell aneinander Im Vorwahlkampf der Demokraten zur Kür des 2020-Präsidentenschaftskandidaten wurde Detroit zum Schauplatz des zweiten Doppel-TV-Showdowns. Der Beitrag AR TV: „Dems“-Schlagabtausch: Linke und Moderate prallten in TV-Duell aneinander erschien zuerst auf Amerika-Report. 31.07.2019
Infratest: Linke in Thüringen stärkste Kraft – CDU hinter AfD Die Linke liegt laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap in Thüringen derzeit in der Wählergunst vorne. Im „Thüringentrend“, den das Institut für den MDR erstellt hat, gewinnt die Linke im Vergleich zur letzten… Read more… 31.07.2019
Emnid: Grüne legen zu – Union und Linkspartei verlieren Die Grünen haben in der von Emnid gemessenen Wählergunst zugelegt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und… Read more… 28.07.2019
Die Linke als Arzt am Krankenbett des kapitalistischen Systems? Zur ersten linken Regierungsbeteiligung im Westen der Republik. Als die Mitglieder der Bremer LINKEN auf ihrem Sonder-Parteitag nach einer kurzen Debatte über den mit SPD und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmten, kam aufgrund des Abstimmungsergebnisses eine nahezu euphorische Stimmung auf: die Delegierten hatten mit 71% dem Koalitionsvertrag zugestimmt und damit die Tür für eine erste „rot-grün-rote“ Landesregierung im Westen weit aufgestoßen. Diese Entscheidung wurde nunmehr auch durch einen Mitgliederentscheid bestätigt, der zwar mit einer Zustimmung von 78,5 % relativ deutlich ausfiel. […] 26.07.2019
Zurück zum Original Zwei der dramatischsten und folgenreichsten Entwicklungen der letzten zehn Jahre waren der Aufstieg der populistischen Rechten und der Niedergang der sozialdemokratischen Linken. Diese Entwicklungen sind, wie bereits mehrfach dargestellt, eng miteinander verbunden. Trotzdem zieht ein verminderter Zuspruch für den Populismus nicht automatisch erneute Erfolge für die Sozialdemokratie nach sich. Das zeigt sich am Ergebnis der jüngsten Wahl in Dänemark, auch wenn viele Beobachter es als Beleg für genau diese Logik heranziehen. Nach allgemeinem Verständnis gewann die Sozialdemokratische Partei Dänemarks, während […] 26.07.2019
Renaissance der Revolution: Die Ruinen sollen auferstehen Wenn der mörderische Kommunismus wiederkommt, wird er laut rufen „Ich bin’s,  der moderne Sozialismus!“ Es ist immer besser, wenn sich die Leute um die Dinge kümmern, die wirklich etwas von ihnen verstehen. Dass die Linke eine spezielle… Kompletten Text lesen bei PPQ 26.07.2019
Beraterrepublik Deutschland
Wer versucht, genaue Zahlen über das Ausmaß des Beraterunwesens in den Bundesministerien zu erhalten, beißt schnell auf Granit. Der Linken-Abgeordnete Matthias Höhn hat nachgefragt und ihm wurde mitgeteilt, dass im ersten Halbjahr 2019 178 Mio. Euro für “externe Berater” ausgegeben wurden. Doch das ist nur die oberste Spitze des Eisbergs. Zum einen ist der Begriff “externe Beratung” sehr vage, zum anderen beinhaltet diese Zahl weder das besonders beraterfreundliche Bundesverteidigungsministerium noch das Bundeskanzleramt. Fragwürdige Vergabepraxis Dass die Vergabepraxis oft rechtlich fragwürdig ist und die horrenden Kosten der Beratung meist in keinem Verhältnis zum Ergebnis stehen, wird mittlerweile selbst von SPIEGEL und Co. angekreidet. Das Problem geht jedoch viel tiefer. Interessenkonflikte sind bei einer externen Beratung vorprogrammiert und generell muss auch die Frage erlaubt sein, ob es überhaupt zielführend sein kann, den Staat nach Regeln zu optimieren, die für renditeorientierte Unternehmen erdacht wurden. Von Jens Berger, Nachdenkseiten.de. Auch interessant: AUFGEDECKT: Von der Leyen in Berater-Affäre mit neuen HEIMLICHTEUEREIEN? 25.07.2019
EU-Migrationspolitik droht der Schiffbruch – Migration als demokratisierender Prozess Nicht erst seit Carola Rackete ohne Erlaubnis in den Hafen von Lampedusa eingefahren ist, um Schutzsuchende an Land zu bringen, wissen wir, dass es schlecht steht um die europäische Migrationspolitik. Die Reform der EU-Migrationspolitik, die auch Deutschland unmittelbar betrifft, braucht sofort eine ernstgemeinte Reform und keine leeren Wahlversprechen. Linke Migrationspolitik steht für eine solidarische und offene Politik, die den Mensch in den Mittelpunkt stellt und sich nicht an den wirtschaftlichen Interessen oder Abschottungsfantasien einiger europäischer Mitgliedstaaten orientiert. Menschen, die sich […] 23.07.2019
Arbeitsrecht Krankheitstage durch Hitze und Sonnenlicht seit 2008 verdoppelt Die Zahl der Krankheitstage durch Hitze und Sonnenlicht hat sich im Zeitraum von 2008 bis 2017 verdoppelt. Zudem werden mittlerweile jährlich Tausende Fälle von Hautkrebs als Berufskrankheit anerkannt. Probleme durch Salz- und Wasserverlust, Sonnenstich, Krämpfe, Hitzschlag und Ödeme seien einige der Gesundheitsschäden, die durch Hitze und Sonnenlicht ausgelöst werden können. Und solche Symptome haben in den vergangenen Jahren zu deutlich mehr Krankschreibungen geführt. Wie die tagesschau auf Angaben der Bundesregierung zu einer Anfrage der Linksfraktion weiter berichtet, gab es 2017 […] 23.07.2019
Jenseits der Sackgasse anti-neoliberalen Regierens: Eine antikapitalistische Regierung Mit der politischen ist es nicht anders als mit der militärischen Strategie: Unsere Pläne machen wir auf der Grundlage vergangener Schlachten, gemachter Erfahrungen, von – im Falle der Linken – einer Geschichte der Niederlagen. Mit dem Blick zurück schätzen wir ab, was jetzt und in Zukunft zu tun sein wird – und wir wissen gut, dass es anders kommen wird als zuletzt. Auf einigen lastet diese Geschichte so sehr, dass sie einfach die Vergangenheit nachzustellen versuchen – ein bisschen an […] 22.07.2019
SPD und Linke: Vereinigt euch! Die SPD ist führungslos. Das ist die Chance, für die kürzlich von Oskar Lafontaine in Aussicht gestellte Vereinigung von Sozialdemokraten Der Beitrag SPD und Linke: Vereinigt euch! erschien zuerst auf neulandrebellen. 22.07.2019
Wegen CO2: Linke wollen Haustiere abschaffen Linke haben eine neue gefährliche CO2-Quelle identifiziert: Hund und Katze. Diese sollten dem Klima zuliebe abgeschafft werden. Read more… 20.07.2019
Die Linke kooperiert mit Mélenchon Noch eine Überraschung im Europaparlament: Nachdem die Grünen “Nein” zu Von der Leyen gesagt haben, gehen nun die Linken auf Kooperationskurs mit dem französischen EU-Gegner Jean-Luc Mélenchon. Rund vier Wochen hat es gedauert, bis die Führungskrise bei den europäischen Linken beigelegt war. Doch nun ist es raus: Die Fraktion im Europaparlament wird künftig von Martin Der Beitrag Die Linke kooperiert mit Mélenchon erschien zuerst auf Lost in EUrope. 18.07.2019
Wagenknecht kritisiert derzeitigen Politikbetrieb Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat den derzeitigen Politikbetrieb scharf kritisiert. Read more… 17.07.2019
Mit bewusstem Konsum die Welt verändern? Es ist richtig, immer wieder darauf hinzuweisen, dass individuelle Konsumentscheidungen nicht der entscheidende Faktor sind in der Frage, ob wir die Klimakrise noch bewältigen können und dass weniger Fernreisen unternehmen und weniger Fleisch essen als hauptsächliche Lösungsansätze grotesk unzureichend sind. Freilich ist es aber dumm, wenn Linke Menschen verhöhnen und angreifen, die „bewusst konsumieren“ wollen, um einen Beitrag zu leisten. Sicher ist es ehrenwert, wenn Menschen vermeidbare emissionsintensive Teile ihres Alltagslebens einschränken, weil es die für sie greifbarste, naheliegendste Möglichkeit […] 17.07.2019