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Die Linke

Ist die Identitätspolitik Schuld am Aufstieg der Rechten? Der Wahlerfolg von Donald Trump im mächtigsten Land der Welt ist bislang der Zenit der rechten Wahlerfolge weltweit. Im Schatten der Wiederauferstehung rückwärtsgewandter Kräfte ringt die globale Linke um Antworten. Vor allem aus den USA schwappte im letzten Jahr die Debatte um Identitätspolitik nach Deutschland über. Losgetreten hatte sie Mark Lilla, ein Professor aus New York. Ein paar Monate nach dem Wahlsieg von Trump legte er sein Buch „The Once and Future Liberal. After identity politics“ vor. Lilla gibt darin […] 22.10.2019
Lohnraub: Ein Preisdeckel für alles Nach dem Beschluss der Berliner Landesregierung zur Einführung eines „Mietendeckels“®© sieht Linken-Chef Bernd Riexinger die Chance, den unaufhaltsam scheinenden Tod seiner Partei noch einmal abzuwenden. Direkt vor der Landtagswahl in Thüringen… Kompletten Text lesen bei PPQ 22.10.2019
Die Herausforderungen der iranischen Linken Die Linke im Iran ist seit vielen Jahren starken Repressionen ausgesetzt. Doch nicht nur das Regime Irans, sondern auch die US-Regierung unterdrückt progressive Bewegungen. Eine Einordnung von Haleh Sahabi. Außer Israel und Saudi-Arabien werden alle Länder im Nahen und Mittleren Osten aus westlicher Sicht undifferenziert als eins wahrgenommen. Es wird über sie eine fremdbestimmte Wahrheit propagiert und ausschließlich über ihren Kopf hinweg entschieden. So auch über den Iran, wo Proteste von Studierenden, Arbeiterinnen, Arbeiter und Bevölkerung von innen und außen […] 21.10.2019
Spurensuche nach dem Terroranschlag Langsam kommen erste Puzzleteilchen des Anschlags in Reinsdorf ans Licht. Und man muß in alle Richtungen recherchieren. Im Prinzip kommen Grüne, SPD, CDU, Linke und die evangelische Kirche als Terroristen in Frage. Der mordrhein-vandalische CDU-MP Laschet will den Kampf gegen die AfD bis aufs Messer. Der SPD-Bürgermeister von Frankenhausen hatte eine Gegendemo zu einem Familienfest der AfD organisiert und war ziemlich ausfällig geworden. Die grünen Klimahysteriker und Weltuntergangssekten verüben bundesweit Brandanschläge auf Autohäuser und einzelne Fahrzeuge. Eine Linkenabgeordnete aus dem […] 21.10.2019
Syrien Syrische Christenvertreterin Hermez: YPG genauso schlecht wie das Assad-Regime Von Nabi Yücel Assyrische Christen: Bemühungen der YPG gegen IS kein Persilschein In der schwedischen TV-Talkshow „Opinion Live“ warf die Vorsitzende der Assyrischen Föderation Kara Hermez, Rafael Kardari vor, der kurdischen YPG einen Persilschein auszustellen. Kardari reiste als freiwilliger Kämpfer nach Nordsyrien, um mit der YPG gegen den Islamischen Staat zu kämpfen. In der schwedischen Boulevardzeitung „Aftonbladet“ hatte Hermez bereits Anfang Oktober die Linkspartei für ihre Realitätsferne kritisiert. Bei der YPG handelt sich um den syrischen Arm der Terrororganisation PKK. […] 20.10.2019
Merkeljugend ist ratlos und wütet Am letzten Wochenende fand in Bad Frankenhausen in Vorbereitung auf die thüringische Landtagswahl ein sehr gut besuchtes Familienfest der AfD statt. Schon dabei gab es unschöne Szenen, denn der umstrittene SPD-Bürgermeister von Bad Frankenhausen hatte eine Gegendemonstration organisiert, zusammen mit der Kirche, den Linken und der SPD. Die bunte Gegendemo mit knapp 100 Leuten war viel zu nah am Familienfest positioniert und es wurde nonstop Krach gemacht. Rene Fetting wollte seinen LKW zwischen dem Fest und der Gegendemo parken, was […] 19.10.2019
Wegen illegaler Zuwendungen: Strafzahlungen für SPD, Grüne, Linke Wegen der Annahme unzulässiger Spenden hat die Bundestagsverwaltung Strafzahlungen gegen vier Parteien verhängt. Die Linkspartei solle 90.168,15 Euro Strafe zahlen, die SPD 44.234,01 Euro und die Grünen 17.063,97 Euro, berichtet der „Spiegel“ in… Read more… 18.10.2019
Parlamentswahlen in der Schweiz – Chancen für die Linke? Am 20. Oktober finden in der Schweiz die Wahlen für die beiden Kammern des Parlaments, Nationalrat und Ständerat, statt. Beide Kammern sind gleichberechtigt und müssen sich bei Gesetzen einigen. Strukturell unterscheiden sie sich allerdings stark. Während im Nationalrat 200 Abgeordnete sitzen, die anhand der Größe des Kantons eine bestimmte Zahl an Abgeordneten entsenden, sind im Ständerat alle 20 Kantone gleichberechtigt und schicken zwei jeweils Abgeordnete, die sechs Halbkantone jeweils einen Abgeordneten. Die Folge: Im Ständerat dominieren eher die kleinen Kantone […] 17.10.2019
Bangemachen gilt nicht Sehr erfolgreich und doch von der Abwahl bedroht – dieses Schicksal könnte Südamerikas Vorzeige-Linken in Uruguay drohen. Der kleine Staat am Rio de la Plata ist nach fast 15 Jahren progressiver Regierungen das demokratischste, sozial und wirtschaftlich am wenigsten ungleiche und gemessen am Pro-Kopf-Einkommen auch wohlhabendste Land Südamerikas. Dennoch droht die regierende Frente Amplio (FA) bei den Wahlen Ende Oktober ihre absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern zu verlieren. In jüngsten Umfragen liegt sie „nur“ bei knapp 40 Prozent. Im Rennen […] 15.10.2019
Arbeitspolitik Bundesweit nur noch 5000 Arbeitsschutz-Kontrolleure Immer weniger Kontrolleure müssen die Einhaltung von Arbeitsschutzregeln bei immer mehr Beschäftigten prüfen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegt. Demnach gab es 2018 noch 2004 Aufsichtspersonen der zuständigen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen. Seit 2009 ist die Zahl um mehr als sechs Prozent gesunken, gleichzeitig gibt es heute gut 8,6 Millionen Beschäftigte mehr. Auch die Anzahl staatlicher Prüfer ging von 2007 bis 2017 um gut fünf Prozent zurück - auf […] 14.10.2019
„Den Kulturkampf vermieden“ Interview von Joanna Itzek Die national-konservative PiS hat erneut einen Sieg bei den Parlamentswahlen eingefahren und ihre Mehrheit noch vergrößert. Wie kommt es zu diesem Ergebnis? Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt, aber man kann davon ausgehen, dass die PiS mit etwa 46 Prozent eindeutiger Sieger der Wahlen ist. Sie hat im Vergleich zu den letzten Wahlen sieben bis acht Prozent dazugewonnen und verfügt weiterhin über eine absolute Mehrheit im Sejm. Die polnischen Wähler und Wählerinnen haben am Sonntag die […] 14.10.2019
Deutlicher Rechtsruck in Polen In Polen hat die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit 43,6 % der Stimmen und damit etwa 6 % gegenüber 2015 dazugewonnen. Die merkeltreue Bürgerplattform, die mit den Grünen und der linksliberalen Nowoczesna zusammengegangen ist, erreichte 27,4 % (gegenüber etwa 33 % 2015). Die Grünen waren 2015 noch im Linksbündnis. Die Linken konnten nach dem Flop ihres Bündnisses 2015 in diesem Jahr mit 11,9 % wieder in den Sejm einziehen. Politisch kann man sie leicht rechts von der CDU einordnen. Die Bauernpartei […] 13.10.2019
Norwegischer Abgeordneter nominierte Greta für Nobelpreis Der norwegische Parlamentsabgeordnete Freddy André Oevstegaard hat Greta Thunberg zusammen mit zwei Fraktionskollegen von der Sozialistischen Linkspartei für den Friedensnobelpreis nominiert. Read more… 11.10.2019
Der Trost des Zweifels (ÖKO) Endlich hat Greta Thunberg die angstmachenden Emotionen zur Sprache gebracht, die uns alle bewegen oder bewegen sollten. Unsere Spezies steht kurz vor dem Aussterben, und große Teile des Establishments geben die Parole aus: „Keine Panik auf der Titanic“. Greta zeigte die einzig gesunde Reaktion — vor Wut zitternd, auf dem UN-„Aktionsgipfel“ zur Klimakrise im September 2019. Umso merkwürdiger, dass sich ausgerechnet ein Teil der progressiven Linken in der Rolle gefällt, ihr als Akteurin des Wandels Knüppel zwischen die Beine zu […] 10.10.2019
Syrienkrise Assyrer-Sprecherin Hermez: Die Kurden sind kein Geschenk Gottes an den Nahen Osten Stockholm – Die Sprecherin einer Assyrer-Vereinigung hat die Aussagen eines Politikers der Linkspartei Schwedens verurteilt. Jonas Sjöstedt hatte sich gegen die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, amerikanische Truppen aus Nordsyrien abzuziehen, ausgesprochen und Menschen dazu aufgerufen, die Milizen des syrischen PKK-Ablegers YPG zu unterstützen. „Versammeln wir uns für den einzig progressiven und hoffnungsvollen Teil Syriens. Diejenigen, die den IS besiegt haben, wo verschiedene Menschen zusammenleben und wo Frauen Rechte haben“, zitiert die schwedische Tageszeitung Afdonbladet den Politiker. Die Sprecherin einer […] 09.10.2019
Alles Lüge – Türken dürfen rassistisch beleidigen Eine studentische Hilfskraft der Bundestags-Linksfraktion hatte Schwule und / oder Deutsche beleidigt. So kann man es einem episch langen Eintrag – den man trotzdem seiner Ausführlichkeit dekodieren muß – in der WELT des Springer-Konzerns entnehmen. Der Kernsatz: „Wieso sind schwule alman Männer so krasser Abfall“. Alman = deutsch So übersetzte der Autor des Springer-Eintrags „alman“ aus dem Türkischen. Der Name des Verfassers dieses unhöflichen und rassistischen Satzes wird (Name geändert) mit Monika F. angegeben. Ganz weit hinten im Artikel wird […] 08.10.2019
Rüstungsexportrichtlinien gelten kaum noch für die VAE Große Koalition pfeift auf Moral und Ethik . Kein geringerer als der drittgrößte Waffenexporteur beugt sich dem emsigen Treiben der Aggressionen im kriegerischen Konflikt zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und dem Jemen, die Bundesregierung genehmigt Waffendeal für die Emirate. Ein Fauxpas gegenüber sämtlichen Friedensbemühungen, die somit ad absurdum geführt werden, wie sowohl die Grünen als auch die Linken zu Recht gen GroKo rügen. Lotar Martin Kamm – 7. Oktober 2019 Wer sich dermaßen simpel von den Amis oder den […] 07.10.2019
“Portugal, Vorbild für Europas Linke” Noch ist nicht klar, ob es in Portugal eine neue Linksregierung geben wird – oder eine Koalition der Sozialisten mit einer bürgerlichen Partei. Dennoch wird das kleine Land zum Vorbild stilisiert – für die Linke in ganz EUropa. So schreibt das liberale “NRC Handelsblad” aus Den Haag: Die Regierung Costa machte aus dem Sorgenkind der Der Beitrag “Portugal, Vorbild für Europas Linke” erschien zuerst auf Lost in EUrope. 07.10.2019
SPD und SED sehen DDR nicht als Unrechtsstaat Zum 70. Jahrestag der DDR-Gründung am 7. Oktober 1949 haben sich Ministerpräsidenten von SPD und Linkspartei dagegen ausgesprochen, den 1989 untergegangenen Staat als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Die DDR sei eine Diktatur gewesen, sagte die… Read more… 07.10.2019
Enteignung von Immobilienbesitzern: Die perfide 2-Phasen-Strategie der Linken und Grünen Die Diskussion um den sogenannten Mietendeckel in Berlin hat die Debatte um die geplante Enteignung von Immobilieneigentümern in den Hintergrund gedrängt. Dabei ist das Thema nach wie vor brandaktuell. Grüne und Linke verfolgen eine 2-Phasen-Strategie. Die Grüne Bundestagsabgeordnete Canan Bayram hat diese jetzt laut einem Bericht der WELT (5.10.) mit diesen Worten offen gelegt: 05.10.2019
Wahlkampf in Portugal – Wie stark werden Portugals Linke? Portugals aktuelle Regierung hat das Land am eigenem Schopf aus dem Austeritäts-Sumpf gezogen. Doch dies wurde erst möglich, als nach den Wahlen 2015, als alle linken Parteien ihre Differenzen beiseite ließen und sich in einem parlamentarischem Bündnis zusammenrauften, um die neoliberale Austeritätspolitik der Mitte-Rechtsregierung PSD/CDS unter Ex-PM Pedro Passos Coelho zu beenden. Wie werden die Wähler jetzt, vier Jahre danach, die Arbeit der „Geringonça“ als Ganzes und der linken Parteien im Einzelnen? Rui Filipe Gutschmidt – 3. Oktober 2019 Die […] 04.10.2019
Warum individuelle Lösungen das Klima nicht retten werden! Es gibt ein wachsendes Bewusstsein für Umweltfragen auf der ganzen Welt. Aber reichen Lebensstiländerungen aus, um den Abstieg ins Klimachaos aufzuhalten? David Swanson wirft einen Blick darauf. Die Auswirkungen des Klimawandels bleiben ein häufiger Diskussionspunkt der heutigen Gesellschaft, da alle Formen des Rundfunks und der Medien immer wieder deutlich machen, dass wir uns bewusst sein müssen, dass unsere derzeitigen Routinen den Planeten, wie wir ihn kennen, ruinieren. Das sollte die Linke freuen; dass Millionen von Menschen aufwachen, um sich über […] 03.10.2019
Absolute Gewinner? Bis vor kurzem deuteten die politischen Umfragen auf einen klaren Sieg der Sozialistischen Partei (PS) unter Führung des amtierenden Premierministers António Costa bei den am Sonntag anstehenden Parlamentswahlen hin. Sogar die absolute Mehrheit schien in greifbare Nähe zu rücken. Zugleich steuerten die liberal-konservativen Parteien, PSD und CDS, auf historische Tiefstwerte zu. Sie mussten befürchten, in der Summe unter die 30-Prozent-Marke zu sinken und damit ihre Sperrminorität gegen Verfassungsänderungen durch die erweiterte Linke zu verlieren. Ein Horrorszenarium für das bürgerliche Lager. […] 02.10.2019
Daran führt ein Weg vorbei Wir leben in einer Zeit raschen und verwirrenden Wandels. Der Kapitalismus im 21. Jahrhundert unterscheidet sich enorm von seinem Vorläufer der Nachkriegszeit. Viele glauben, dass er die westlichen Gesellschaften auf eine Art und Weise verändert hat, die zu wachsender Demokratieverdrossenheit, zum Niedergang der traditionellen Linken und zum Aufstieg der populistischen Rechten geführt hat. Diese Denkweise enthält sicherlich ein Körnchen Wahrheit. Aber ebenso richtig ist, dass Behauptungen wie diese schon immer fehlerhaft und unvollständig waren. Im Kern dieser Argumentation steckt der wirtschaftliche […] 01.10.2019
Arbeitspolitik Zahl der Hartz-IV-Bezieher in Weiterbildungsmaßnahmen deutlich gesunken Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, die an beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen teilnehmen, ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegt. Demnach gab es im Jahresdurchschnitt 2010 noch gut 95.000 Empfänger der Grundsicherung, die an einer Weiterbildungsmaßnahme teilgenommen haben. Dagegen waren es im Jahresdurchschnitt 2018 nur noch gut 52.000, wie aus der Antwort hervorgeht. Auch die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) für […] 29.09.2019
„Wir bleiben die Alten“: Die letzten Tage des Sozialismus Fast 30 Jahre leitete der westdeutsche Historiker Hubertus Knabe die Stasi-Gedenkstäte Hohenschönhausen. Dann geriet der unerbittliche Ankläger des Despotismus der DDR in eine Intrige, mittels der es Linkspartei, SPD und CDU schafften, ihn aus dem… Kompletten Text lesen bei PPQ 29.09.2019
In Deutschland gibt es de facto nur noch drei Parteien: Die Linke, die „Blockpartei der Mitte“ und die AfD Demokratie soll eigentlich ein Streit um die besten Ideen sein, in der die Parteien verschiedene Positionen vertreten, zwischen denen der Wähler sich entscheiden kann. Aber was wird aus einer Demokratie, wenn alle Parteien das gleiche wollen? Die Älteren unter uns werden sich noch erinnern, dass es früher klare Abgrenzungen zwischen den Parteien gab. Rechts war … „In Deutschland gibt es de facto nur noch drei Parteien: Die Linke, die „Blockpartei der Mitte“ und die AfD“ weiterlesen Der Beitrag In Deutschland […] 28.09.2019
Berlin Linken-Chefin Katja Kipping setzt auf engere Zusammenarbeit mit der SPD Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, rechnet für die Zukunft mit einer engeren Zusammenarbeit mit der SPD. Im Interview mit dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel am Sonntag“ sagte Kipping, solange die SPD sich „in der Gefangenschaft der großen Koalition befindet, kann es mit ihr nicht aufwärts gehen“. Es sei allerdings in der SPD „viel in Bewegung“ gekommen, was sich unter anderem bei den Regionalkonferenzen zur Auswahl des Kandidatenduos für den SPD-Vorsitz zeige: „Wer einer Koalition mit der Linkspartei und den […] 28.09.2019
Ehrenmorde sind kein Phänomen des Islams, liebe Berliner Landesgruppe Am 28.09.2019 veranstaltet die Berliner Landesgruppe der Linksfraktion im Bundestag eine Filmvorführung mit dem Film „Nur eine Frau“ inclusive einer Debatte mit Sandra Maischberger, Seyran Ates und Canan Bayram. Die Veranstaltung wird mit der Überschrift „Zwischen zwei Welten? Frauen im Islam“ gekennzeichnet. Der Name der Veranstaltung und die eingeladenen Gäste für die Debatte, lassen ahnen, dass diese Veranstaltung kein progressiven Ansatz haben wird, weder in der Analyse des eigentlichen Problems, noch in der Lösung. Der Film „Nur eine Frau“ handelt […] 28.09.2019
Update: Leyens erste Krise Das Europaparlament hat den Kommissars-Anwärter aus Ungarn zurückgewiesen. Nun reagiert Viktor Orban – wütend. Auch die Linke meldet sich zu Wort – mit einer Warnung. Dass sein früherer Justizminister Laszlo Trocsanyi vom Rechtsauscchuss zurückgewiesen wurde, sei ein “feiger Angriff aus dem Hinterhalt”, schimpft Orban. “Sein ‘Verbrechen’ war es, dass er der Regierung geholfen hat, Ungarn Der Beitrag Update: Leyens erste Krise erschien zuerst auf Lost in EUrope. 27.09.2019