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Thüringische Rechnerei
Die Landtagswahl in Thüringen hat eigentlich ein eindeutiges Wählervotum gebracht: Rotrotgrün ist abgewählt. Hier noch mal das Ergebnis: Stimmen in % Sitze Gesamt 100,0 90 Linke 31,0 29 SPD 8,2 8 Grüne 5,2 5 Summe 44,4 42 AfD 23,4 22 CDU 21,8 21 FDP 5,0 5 Summe 50,2 48 Für die Ministerpräsidentenwahl im ersten und zweiten Wahlgang sind also 46 Stimmen erforderlich. Sollten sich Mike Mohring (CDU) oder Thomas Kemmerich (FDP) stellen hätten sie also durchaus eine Chance, wobei das […]
31.12.2019
SPD: Rein und raus
Nachdem die SPD auf ihrem kürzlichen Bundesparteitag auf ihrem Weg von der früheren Volks- zu einer kleinen Sektiererpartei offenbar ein gutes Stück vorangekommen ist, kann sich die neue Parteiführung nun erst einmal zurücklehnen. Zwar konnte die SPD auch schon vorher auf eine „imponierende“ Vielzahl an Parteivorsitzenden verweisen (alleine neun Stück in den letzten zwei Jahren einschließlich des nun neu gewählten Vorsitzenden-Paares und der zwischenzeitlichen kommissarischen Vorsitzenden), aber ein größeres Durcheinander als auf dem kürzlichen Parteitag war noch nie zu verzeichnen. Parteitagsdelegierte mit relativer Weitsicht Man denke nur an die vielen „Rein“ und „Raus“ bei der Frage nach der Fortsetzung der Großen Koalition. Auch der nun stellvertretende Parteivorsitzende und Jungsozialistenführer Kevin Kühnert zeigte sich lernfähig, als er seine früher unbedingte Gegnerschaft zur Großen Koalition mit dem Einzug in den Parteivorstand aufgab. Vielleicht hätte Kühnert einen Teil dieser Lernfähigkeit auch einmal auf der Hochschule zeigen sollen, dann wäre aus dem inzwischen 30jährigen Dauerstudenten auch einmal ein junger Mann mit Abschluß geworden. Recht lernfähig zeigten sich auch die Parteitagsdelegierten, als sie das neue Vorsitzenden-Duo Esken/Walter-Borjans mit teilweise nur recht bescheidenen Zustimmungsraten wählten. Erinnerungen an Martin Schulz werden wach Als dieses Gremium vor nicht langer Zeit nämlich einen gewissen Martin Schulz – vielleicht erinnern Sie sich noch an ihn, sehr geehrte Damen und Herren – mit 100 % Zustimmung als Parteivorsitzenden gewählt hatte, wäre schon wenig später manch ein Delegierter froh gewesen, wenn er hätte andeuten können, daß er Schulz schließlich nicht gewählt habe. Doch das ging nicht – 100 % sind schließlich 100 %! Nunmehr kann man nur über die Zeitspanne debattieren, ab wann die ersten Delegierten in Hinterzimmer-Gesprächen vielsagend-nichtssagend werden durchblicken lassen, daß sie am Nikolaustag 2019 der damals gewählten Doppelspitze ganz oder teilweise ihre (wohlweislich geheim abgegebene) Stimme versagt hätten. Aus den vergleichsweise bescheidenen 75 %, die Frau Esken tatsächlich erreichte, könnten dann recht schnell „gefühlte“ 50 % oder gar noch weniger werden … Fusion mit Linkspartei in weiter Ferne Mit einer nach links rückenden SPD, darüber muß man sich leider auch im Klaren sein, steigt auch auf Bundesebene die Wahrscheinlichkeit einer tiefrot-rot-grünen Regierungsbildung ohne SPD-Berührungsängste gegenüber der Linkspartei, die nach den gängigen Umfragen derzeit allerdings (und gottlob!) noch keine Mehrheit hätte. Doch es sind nur wenige Prozentpunkte, die uns davon trennen. Und so lange man auf der „bürgerlichen“ Seite jede Zusammenarbeit mit der AfD ablehnt (ganz gleich, ob zu Recht oder zu Unrecht), ist diese Gefahr nicht einmal ansatzweise gebannt. Rot-Rot-Grün, daran sei erinnert, wäre gleichzusetzen mit einem Rücksturz in längst überwunden geglaubte sozialistische Phantasien, dann sogar noch gepaart mit grünem Sektierertum und der dort verbreiteten Sucht, allen Menschen grünes Gedankengut aufzuzwingen. Bleiben wir also wachsam! In diesem Jahr werden Sie, sehr geehrte Damen und Herren, auch auf den Heiligen Abend und den Silvestertag datierte Ausgaben Ihrer „Vertraulichen“ erreichen. Die pünktliche Fertigstellung und Postaufgabe sind – wie seit nunmehr fast 70 Jahren – gewährleistet, doch dann sind Sie und wir auf die Leistungen der Deutschen Post AG angewiesen. Lassen Sie uns darüber bitte jetzt nicht philosophieren, denn dann wäre die aufkeimende Festtagsstimmung schnell dahin. Rein vorsorglich gestatten wir uns aber deshalb auch schon an dieser Stelle, Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Jahreswechsel zu wünschen! (tb) Die vom Verlag Arbeit und Wirtschaft seit 1951 herausgegebenen ‚Vertraulichen Mitteilungen‘ liefern Ihnen Woche für Woche ausgewählte Informationen aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage und sichern Ihnen damit den gerade in der heutigen Zeit so wichtigen Informationsvorsprung. Besuchen Sie uns im Internet unter www.vertrauliche-mitteilungen.de
19.12.2019
Der Gründrall im Zwangsfernsehen
Meedia hatte die Talkshowteilnehmer der beiden Sendeanstalten des Grünfunks nach Parteien geordnet. Dabei kam eine Unwucht zugunsten von Grünen und SPD, zulasten von AfD, Linkspartei und FDP zutage. Bundestagsabgeordnete Vertretung in Stuhlkreisen C-Parteien 246 = 34,7 % 91 = 35,7 % SPD 153 = 21,6 % 65 = 25,5 % AfD 92 = 13,0 % 13 = 5,1 % FDP 80 =11,3 % 26 = 10,2 % Linke 69 = 9,7 % 21 = 8,2 % Grüne 67 = 9,4 […]
18.12.2019
Dankschreiben an Peter Frey, ZDF
Sehr geehrter Herr Frey, heute habe ich gelesen, daß Sie Herrn Höcke nicht zu Aufnahmen einladen wollen. Das finde ich gut, denn der populäre Politiker auf Ihrem umstrittenen Sender, das wäre schon ein bißchen schräg. Es gibt sicher eine Bandbreite von Figuren, die man zwar nicht alle toll findet, die man in einer Demokratie jedoch aushalten muß. Herr Sarrazin, Frau Wagenknecht, Herr Palmer, Herr Merz und Herr Schäffler, das sind querbeet durch die Parteien alles Politiker, die einen gewissen Intellekt […]
17.12.2019
