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Die Linke

Narrenschiff Kapitalismus: Mit Volldampf Richtung Abgrund Wenn nicht ein Wunder passiert, stehen uns harte Zeiten bevor. Wir sind auf dem besten Weg in eine multiple Krise. Drei Krisen sind miteinander verwoben. Der Krieg in der Ukraine, die sich zuspitzende Klimakrise und eine tiefe soziale Krise, die bisher wegen rapide steigender Preise schon den weniger vermögenden Teilen der Bevölkerung stark zusetzt und sich allen Anschein nach zu einer Rezession auswächst. Leider ist selbst in weiten Teilen der Linken kein Thema, dass der Krieg in der Ukraine als […] 15.10.2022
Genug ist Genug: Für eine neue Allianz von Straße und Betrieb Die gesellschaftliche Linke steht in der Verantwortung, den Protest in der sozialen Krise zu organisieren. Wie es die „Genug ist Genug“-Kampagne versucht, schreibt im Gastbeitrag Initiatorin Ines Schwerdtner In den kommenden Monaten erwartet uns eine wirtschaftliche und soziale Krise, wie wir sie zuletzt 2008/09 erlebt haben. Nach schwierigen Jahren der Pandemie haben Millionen Menschen Angst vor der nächsten Heizkostenabrechnung, der nächsten Mieterhöhung oder davor, den Job zu verlieren. Für die gesellschaftliche Linke besteht hier eine besondere Verantwortung. Unmut und sozialer […] 14.10.2022
Fidesz: Gegen Ungarn läuft eine politische Hexenjagd Die internationale Linke greift Ungarn erneut auf der Grundlage von Unwahrheiten an, sagte Fidesz am Mittwoch gegenüber der ungarischen Nachrichtenagentur MTI. In einer Erklärung von Zsolt Németh, Leiter der ungarischen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, und Nacsa Lőrinc, einem Mitglied der Delegation, hieß es: Die linke Mehrheit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Europa hat am Mittwoch mit tatkräftiger Hilfe der ungarischen Linken den Bericht über Ungarn angenommen. Dies wird als einseitige politische Anklage voller sachlicher Fehler gewertet. Sie nannten […] 13.10.2022
Ist das zusammengewachsen, was zusammengehört? Einige Zahlensplitter zum Tag der Deutschen Einheit 2022 »Zusammenstehen auch in Krisenzeiten, Lösungen finden und respektvoll miteinander umgehen: Beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Erfurt klang der Wunsch nach mehr Zusammenhalt durch«, so dieser Bericht von den diesjährigen Einheitsfeierlichkeiten: „Weniger Wut und mehr Respekt“. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sagte, insgesamt habe der Osten – an „harten Kriterien“ wie etwa der Wirtschaftskraft gemessen – einen „unglaublich guten Entwicklungsprozess genommen“. Der Landesbischof der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, Friedrich Kramer, erinnerte an die Veränderungen, die Ostdeutschen nach 1989 […] 03.10.2022
Energiekrise Wagenknecht: Deutschland sollte aus Russland-Sanktionen aussteigen Osnabrück – Angesichts der Energiekrise hat die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, mit Russland über neue Gaslieferungen zu verhandeln. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Wagenknecht: „Die Bundesregierung sollte aus den meisten Wirtschaftssanktionen aussteigen und mit Russland über eine Wiederaufnahme der Gaslieferungen verhandeln.“ Dafür müssten die beschädigten Pipelines schnell repariert werden. Die deutsche Industrie brauche preiswerte Energie, sonst würden viele Unternehmen die Krise nicht überleben oder ihre Produktion ins Ausland verlagern. Wagenknecht sagte: „Da […] 01.10.2022
Linke und BGE – Bruch mit sozialistischem Anspruch Knapp ein Drittel der Mitglieder der Linken hat beim Mitgliederentscheid über das Bedingungslose Grundeinkommen abgestimmt, davon sprachen sich 56,64 % dafür aus, 38,43 % dagegen aus. Die Entscheidung stellt einen Bruch mit der bisherigen Programmatik, wie auch mit dem Gründungskonsens der Linken dar. Die niedrige Beteiligung am Mitgliederentscheid ist zum einen eine Folge des aktuellen Zustands der Partei, die geprägt ist von verschiedenen Auseinandersetzungen und zu erhöhter Passivität geführt hat. Zum anderen ist sie auch Folge eines Desinteresses am Grundeinkommen, […] 01.10.2022
Italien-Wahl Wagenknecht: Parallelen zwischen Deutschland und Italien Osnabrück – Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den Rechtsruck bei der Wahl in Italien als Warnung für die Bundesregierung bezeichnet. „Der Ausgang der Wahl in Italien sollte jeden in Deutschland wachrütteln“, sagte Wagenknecht in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Er zeigt, dass die Parteien der angeblichen Mitte ihre Politik so nicht fortsetzen dürfen, sonst droht uns eine ähnliche Entwicklung.“ Es gebe große Parallelen zwischen beiden Ländern, so die Linken-Politikerin: „Auch in Deutschland haben immer mehr Menschen das […] 27.09.2022
Nach der Rede von Sahra Wagenknecht: Wie stichhaltig argumentiert die Gegenseite? Kürzlich fand mal wieder ein Versuch des Tribunals an Sahra Wagenknecht statt. Wo? Natürlich bei Markus Lanz, wo sonst? Wagenknecht Der Beitrag Nach der Rede von Sahra Wagenknecht: Wie stichhaltig argumentiert die Gegenseite? erschien zuerst auf neulandrebellen. 27.09.2022
Wirtschaftskrieg: Es ist noch viel schlimmer, als Wagenknecht sagt Nicht nur die Invasion in der Ukraine, auch der Wirtschaftskrieg gegen Russland geht in eine neue, gefährliche Phase. Die Lage ist ernster, als Wagenknecht sagt. Für ihre Bemerkungen zum Wirtschaftskrieg hat Linken-Politikerin S. Wagenknecht viel Prügel eingesteckt. Der Westen habe diesen Konflikt “vom Zaun gebrochen”, sagte sie, Deutschland leide ganz besonders an den Folgen. Das 23.09.2022
Die Ukraine als gescheiterter Staat Die Nachdenkseiten sind eigentlich ein stramm linker Blog, der von vergrausten SPD-Anhängern, Gewerkschaftern und Eskapisten dominiert wird. Insofern haben sich unsereiner bei der Anhörung des folgenden Sprechgesangs zweier Ex-Fernsehjournalisten die Ohren gekräuselt. Offensichtlich gibt es nicht nur in der Linken und in der FDP Spannungen, sondern auch im sozialdemokratischen Umfeld. Die vielen menschgemachten Krisen wie Kórona, Grünflation und Krieg bringen immer mehr Truppenteile aus dem Tritt.  Wer den Beitrag lieber lesen statt hören will: Hier. Märchenroberts Kostenanschlag für die […] 19.09.2022
Einheit sticht Spaltung Ist das Rennen schon gelaufen? Am 25. September wählen die Italienerinnen ihr neues Parlament, und will man der Wahlforschung Glauben schenken, dann steht das Resultat bereits jetzt schon fest. Die Rechte kann auf einen glatten Sieg hoffen und Giorgia Meloni – Chefin der stärksten Rechtspartei, die postfaschistische Fratelli d’Italia (FdI; „Brüder Italiens“) – könnte Italiens zukünftige Ministerpräsidentin werden. Auf den ersten Blick erschließt es sich keineswegs, warum die Rechte schon gewonnen haben sollte. Den letzten Umfragen zufolge kommt Melonis FdI […] 19.09.2022
Warum wir für eine NRW-Industriestiftung kämpfen Wie können die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie gerettet und gleichzeitig der Umbau hin zu klimafreundlicher Produktion bewältigt werden? Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Ulrike Eifler, Politikwissenschaftlerin, Gewerkschafterin und stellvertretende Landessprecherin der LINKEN in NRW, geben den Sammelband „Stahlindustrie transformieren! Konzepte für eine sozial-ökologische Zukunft der Arbeit“ heraus, der diese Woche erscheint. Es folgt der Beitrag von Christian Leye, in dem er erklärt: Der Umbau wird nur gelingen, wenn wir es schaffen, die Eigentumsfrage oben auf die […] 17.09.2022
Black Bull Award 2022: Stimme jetzt für die Experten ab Um die besten Finanzexperten des deutschsprachigen Raumes zu bestimmen, startet der Black Bull Award seine Abstimmung. Auf die Gewinner warten neben der offiziellen Trophäe viele weitere spannende Preise. Zu den Nominierten zählt auch Sven Wagenknecht, Chefredakteur von BTC-ECHO. Stimme noch heute für den Krypto-Spezialisten ab.   Source: BTC-ECHO Der Beitrag Black Bull Award bestimmt die Top-Finanzexperten Deutschlands erschien zuerst auf BTC-ECHO. 13.09.2022
Neues vom Wirtschaftskrieg (111): Angst vor dem Blackout Der Wirtschaftskrieg gegen Russland zieht immer weitere Kreise. In Deutschland wächst die Angst vor dem Blackout. Die Linke zerstreitet sich über den Wirtschaftskrieg. Und Deutschland schließt LNG-Verträge über Jahrzehnte – vorwiegend mit US-Lieferanten. Angesichts der Energiekrise aufgrund des zum Krieg ausgearteten Ukraine-Konflikts machen sich immer mehr Menschen in Deutschland Sorgen. Nicht nur um die steigenden 12.09.2022
Gysi fordert Lockerung der Sanktionen gegen Russland Gregor Gysi kritisiert, dass die westlichen Sanktionen gegen Russland auch die dortige Bevölkerung treffen. Read more… 09.09.2022
Bundesbetriebsferien für Bäcker: Wie Bürger*nnen Robert Habeck beispringen Klartext für eine verunsicherte Nation: Robert Habeck machte deutlich, dass die Bundesregierung nicht jeden kleinen Krauter wird retten können. Der erste Montag im heißen Herbst, obwohl noch Sommer ist. Linke und Rechte im Schulterschluss gegen die demokratisch gewählte Bundesregierung und ihre großzügigen Entlastungs-  und Rettungspakete. Dann aber auch noch dieser Ausfall im öffentlich-rechtliche Fernsehen, das von der Kritik an bedauerlichen Einzelfällen von Nepotismus, Bereichungswahn und Nachrichtenregulierung bereist stromreif geschossen scheint. In die Mangel genommen Sandra Maischberger, ein Geschöpf des Gemeinsinnfunks, […] 09.09.2022
Regierung sieht sich durch Volk ernsthaft bedroht BRDigung: Während die Regierung versucht mit Placebo-Rettungspaketen ihr Image aufzubessern, steigt der Unmut auf den Straßen. Die Regierung nimmt die Menschen so oder so nicht ernst, sie sind eher eine lästige und teils gefährliche „Verwaltungseinheit“, mit der man nach Belieben und eigenen ideologischen Zielen umspringt. Die Zweibeiner entwickeln sich demnach zu einer ernsthaften Belastung und Bedrohung für den abgehobenen Staatsapparat. Inzwischen warnen fast alle Regierungsbehörden vor den Rechten, vor den Nazis, den Linken, Leugnern und Verschwörern. Eigentlich warnen sie vor […] 06.09.2022
Kulturstaatsministerin Roth und Ministerpräsident Ramelow pflanzen Gedenkbäume in Weimar: „Lebendige Erinnerung an Opfer der Todesmärsche und der NS-‚Euthanasie‘-Morde“ Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat heute gemeinsam mit Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow in Weimar symbolisch zwei Bäume im Rahmen des inklusiven Gedenkprojekts „1000 Buchen“ gepflanzt, um ein Zeichen gegen die wiederholte Beschädigung und Zerstörung von Gedenkbäumen zu setzen. Die Gedenkbäume werden entlang der Todesmarschrouten der Häftlinge aus dem ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald gepflanzt. Im Juli dieses Jahres wurden bei drei Anschlägen insgesamt 13 Gedenkbäume des Projektes massiv beschädigt. Sie waren unter anderem getöteten Kindern von Buchenwald sowie sechs namentlich genannten Häftlingen gewidmet. […] 02.09.2022
Energiekrise – Die Linke muss Handlungsfähigkeit zurückgewinnen Die Verunsicherung in der Bevölkerung angesichts der aktuellen Preissteigerungen und der drohenden Energieknappheit ist groß. Nach Angaben der Verbraucherzentrale wuchs die Teuerung im Juni 2022 im Vergleich zum Vorjahresmonat um mehr als zwölf Prozent. Neben der Angst, im Winter im Kalten zu sitzen, sind die Menschen zu Recht besorgt durch Kommentare führender Politiker, nach denen sich die Gesellschaft auf gravierende Wohlstandsverluste einzustellen habe. Eine Opposition dagegen scheint es kaum zu geben. Die Medien als sogenannte vierte Gewalt versagen erneut. Sie […] 01.09.2022
Rezension: Alain Finkielkraut – Ich schweige nicht / Philosophische Anmerkungen zur Zeit Statt eines Vorwortes beginnt das Buch mit einem Gespräch zwischen dem Autor und Peter Sloterdijk1, dem ein ähnliches Treffen vor Jahren vorausgegangen war. Man kennt sich also. Der von der aktuellen Linken als rechter Ungeist geschmähte A. F. gibt dabei eine hervorragende Kurzform dessen zum Besten, was er auch aus seiner eigenen politischen Vergangenheit in die Linke hineininterpretiert hatte, bevor er sich enttäuscht von ihr abwenden musste. Dies war die scheinbar strahlende Zukunft einer universalen Emanzipation als Direktive. Kulturrevolution und […] 01.09.2022
Paradiesische Energiepreise in Ungarn Für Strom erhalten die Ungarn bis zu einem Jahresverbrauch bis zu 2.523 Kilowattstunden eine Kilowattstunde Strom für 36 HUF. Darüber hinaus beträgt der Preis für den Stromverbrauch 70 Forint 10 Filller. Der Regierungskommissar Szilárd Németh erklärte die Preise und stellte fest, daß der Strompreis bei Gültigkeit des von der Linken vorgeschlagenen Marktmechanismus über 268 Forint liegen würde. Der Regierungskommissar machte auch darauf aufmerksam, dass der reduzierte Preis gewährleistet werden kann, weil das Kernkraftwerk Paks in Betrieb ist, das die ungarische […] 24.07.2022
Droht ein Bitcoin-Verbot in der EU? Ein grüner Abgeordneter packt aus Krypto-Europa hält den Atem an: Eine Fraktion aus Linken, SPD und Grünen im EU-Parlament hatte sich im Zuge der MiCA-Verhandlungen für ein Handelsverbot von Proof-of-Work-basierten Kryptowährungen wie Bitcoin starkgemacht. Nun steht MEP Rasmus Andresen (Bündnis 90/Die Grünen) im Podcast mit BTC-ECHO Rede und Antwort.   Source: BTC-ECHO Der Beitrag Droht ein Bitcoin-Verbot in der EU? Ein grüner Abgeordneter packt aus erschien zuerst auf BTC-ECHO. 20.07.2022
Bitcoin-Gegner: Schluss mit der ideologiegetriebenen Krypto-Kritik! Die Stimmen von Bitcoin- und Blockchain-Kritikern werden immer lauter. Es drängt sich der Verdacht auf, dass es nicht mehr um die Sache geht, sondern vielmehr um die eigene politische Weltanschauung. Warum sich vor allem die Linke in ihrer Krypto-Kritik selbst widerspricht. Ein Kommentar.   Source: BTC-ECHO Der Beitrag Es nervt: Schluss mit der ideologiegetriebenen Krypto-Kritik! erschien zuerst auf BTC-ECHO. 15.07.2022
Linke will staatliche Abgabe von Heroin, Crystal Meth mit Reinheitsgarantie an Abhängige Die Linke-Fraktion im Bundestag fordert staatliche Modellprojekte, in denen Crystal Meth und andere sogenannte harte Drogen an Schwerstabhängige abgegeben werden. „Eine staatliche Abgabe von geprüften Substanzen an Abhängige wäre sehr sinnvoll“,… Read more… 11.07.2022
Neues vom Wirtschaftskrieg (83): EU fürchtet Totalausfall beim Gas Der Wirtschaftskrieg gegen Russland zieht immer weitere Kreise. Die EU fürchtet nun einen Totalausfall beim russischen Gas. Ein russisches Gericht blockiert den Ölexport aus Kasachstan. Und die Linke will Nord Stream 2 aufmachen. Die EU muss sich nach Einschätzung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Fall eines vollständigen Ausfalls von Gaslieferungen aus Russland 06.07.2022
Linke will Nord Stream 2 Um die Gasversorgung in Deutschland zu sichern fordert die Linke im Bundestag ein Ende der Sanktionen gegen Russland und die Aufnahme von Gesprächen über die Gas-Pipeline Nord Stream 2. „Die Regierung muss dafür sorgen, dass die Energiepreise… Read more… 06.07.2022
Corona, Datenchaos, Pflegenotstand: Warum sind andere Länder viele entspannter?
Mit der russischen Invasion in der Ukraine war ein Thema weitgehend in den Hintergrund geraten: Corona. Inzwischen steigen die Fallzahlen wieder. Was haben die ganzen Lockdowns eigentlich gebracht? Und die ersten Untergangspropheten melden sich schon wieder zu Wort: Spätestens im Herbst, wird uns vermittelt, wird alles wieder schlimm, und spätestens dann könnte es schon wieder vorbei sein mit dem normalen Leben. Müssen wir im Herbst also mit neuen Maßnahmen wie 2G oder 3G rechnen? Was haben die ganzen Lockdowns und […] 05.07.2022
Endlich amtlich: Ukraine darf sich verteidigen   Klassenbrüder, Verbündete, Holz vom gleichen antikapitalistischen, antifaschistischen, globalisierungskritischen Baum – die deutsche Linke, als Linkspartei in die alte Uniform der SED geschlüpft, tat sich lange schwer mit einem klaren… Kompletten Text lesen bei PPQ 27.06.2022
GASTSPIEL SUSANNE WENZEL: Doch kein ganz so schwarzer Tag für den Lebensschutz Der gestrige Freitag begann für das Lebensrecht ziemlich schwarz. Heute wurde im Bundestag mit der Mehrheit der Regierung und der Linken gegen die Stimmen von CDU/CSU und AfD die Abschaffung des Werbeverbotes für Abtreibungen beschlossen. Ich bin ehrlich erschüttert über den Stil der Abtreibungslobby in dieser Auseinandersetzung. Kaum eine der Abgeordneten aus den Reihen des links-grünen Parteienspektrums, die nicht davon sprach, das „heute ein guter Tag“ sei. Kaum eine von ihnen ist in der Lage, ihre Häme in der letzten […] 25.06.2022
Jenseits von Afrika: Eine Rüge voller Respekt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei), Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Björn Höcke (AfD) demonstrierten im November 2019 gemeinsam gegen Siemens. Es war ein unglaublich schwieriger Fall, äußerst diffizil und gar… Kompletten Text lesen bei PPQ 16.06.2022