Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Nein, Frau Wagenknecht, es ist nicht nur „Glück“ Ein Facebook-Freund hat mir vorhin das neue Video der Linke-Politikerin Sarah Wagenknecht empfohlen, ich solle das „unbedingt anschauen“. Und das mache ich dann auch, weil Frau Wagenknecht zweifellos eine intelligente, beeindruckende Frau ist. Die aber eine ganz andere politische Agenda hat als ich. Ihr aktuelles Video – sie produziert jeden Donnerstag eins – ist ein leidenschaftlicher Appell für den Frieden. Bloß keinen Krieg, bloß nicht wehren gegen einen brutalen Aggressor, sonst kommt der atomare Krieg. Den wollen Sie nicht und […]

Macron schwächelt, EU-Gegner legen zu Der erste Durchgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich hat einige Überraschungen gebracht. Europafan Macron schwächelt, EU-Gegner legen zu. Macron kam laut “Le Monde” auf 28 Prozent der Stimmen, die Nationalistin Le Pen auf 23, der Linke Mélenchon auf 21 und der Rechtsradikale Zemmour auf 7. Alle anderen Kandidaten – darunter Grüne, Sozialisten und Ex-Gaullisten – liegen

Wahl in Frankreich: Vorsicht, Boomerang! Kurz vor dem ersten Durchgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich muß Amtsinhaber Macron zittern. Er verliert an Zustimmung – auch wegen seiner Ukraine-Politik und den Folgen. Nach den letzten, am Freitag veröffentlichten Umfragen robbt sich die Nationalistin Le Pen weiter an Macron heran. Auch der Linke Mélenchon verspürt Aufwind. Macron kommt auf 26 Prozent der Wahlabsichten,

Bitcoin-Skandal im EU-Parlament: Wie weit gehen die Grünen noch? Am Montag, dem 14. März, wurde im EU-Parlament gegen ein Bitcoin-Verbot im Rahmen der Krypto-Regulierungsverordnung MiCA (Markets in Crypto Assets) gestimmt. Vom Tisch ist ein Bitcoin-Verbot damit noch nicht. Welche Konsequenzen ein Bitcoin-Verbot für die EU hätte und warum man inzwischen von einem politischen Skandal sprechen kann. Source: BTC-ECHO Der Beitrag Wie weit gehen Grüne, Linke und Sozialdemokraten noch? erschien zuerst auf BTC-ECHO.

„Öffentliche Kliniken sind in der Pflicht“ Eine CORRECTIV.Lokal-Recherche zeigte Anfang März, dass in Deutschland nur wenige öffentliche Kliniken Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Die frauenpolitischen Sprecherinnen der Grünen, FDP, SPD, Linken und Union im Bundestag fordern nun eine bessere Versorgung.

Verbot von Proof-of-Work – basiertem Mining doch nicht vom Tisch Von Ralf Keuper Nachdem es so ausgesehen hatte, als sei das ursprünglich von den Fraktionen der Grünen, Linken und Sozialdemokraten im EU-Parlament eingebrachte Verbot von Proof-of-Work-MiningAktuell: EU-Parlament arbeitet de facto am Bitcoin-Verbot jQuery(‚#footnote_plugin_tooltip_17171_2_1‘).tooltip({ tip: ‚#footnote_plugin_tooltip_text_17171_2_1‘, tipClass: ‚footnote_tooltip‘, effect: … Weiterlesen

Ulrike Guérot: „Wer schweigt, stimmt zu“ – Buchtipp mit Leseprobe 7. 03. 3022 | Dieses Buch von einer (bisher?) angesehenen und hochgelobten Politikwissenschaftlerin über Auswüchse und Folgen des Corona-Regiments ist deshalb so wertvoll, weil es aus einer linken Perspektive kraftvoll hinterfragt, was eine fast komplett mit schönen Floskeln gekaperte Linke inzwischen als gegeben nimmt – ob die Verteidigung der Freiheit gegen staatlich-korporatistische Unterwerfung des Menschen tatsächlich ein rechtes oder gar rechtsradikales Anliegen ist. Mit freundlicher Genehmigung des Westend-Verlags, der sich dieses vom eigentlich vorgesehenen Verlag abgelehnten Essays angenommen hat, veröffentliche […]

Warum es ohne Bündnisse nicht geht In der Friedensbewegung, bei der Linken und in Randbereichen anderer Parteien gibt es die Überzeugung, daß ein Europa ohne die NATO ein besseres wäre. Wir wollen mal vom desolaten Zustand dieses Bündnisses absehen, dessen Führungsmacht derzeit sehr suboptimal regiert wird, dessen Mitglieder teilweise nicht angemessen in die Rüstung investieren, Privatkriege im Innern und nach außen führen, Gebiete annektieren (z.B. Nordzypern) und dessen Struktur von NGOs destabilisiert wird, ohne daß jemand mit dem Stock auf den Tisch haut. Früher gab es […]

Bitcoin Verbot in der EU – 3 Gründe, warum dies wirtschaftlicher Selbstmord wäre Die Fraktionen der SPD, Grünen und Linken haben im Europa-Parlament einen Antrag zum Verbot von auf Proof-of-Work Konsens-basierten Kryptowährungen eingebracht. Sollte dieser Antrag durchgehen, wäre der Bitcoin ab 2025 im Prinzip in Europa verboten. Angeblich geht es um Umweltschutz. Wir nennen 3 Gründe, warum dies wirtschaftlicher Selbstmord wäre. Zurzeit haben wir ein spannendes Test-Angebot für dich! Du kannst unsere Premium-Mitgliedschaft im ersten Monat für 1€/Tag testen. Überlege dir, es zu testen, falls du im Kryptomarkt immer Up-To-Date sein möchtest! Du erhältst im […]

Gysi zu Stopp von Nord Stream 2: Grüne und USA ziehen an einem Strang Gysi: »Hier wird ein politisches Interesse der Grünen und ein wirtschaftliches Interesse der USA, die uns hier Fracking-Gas verkaufen wollen, mit internationaler Politik gemischt« Read more…

Bitcoin: SPD, Grüne und Linke fordern Verbot in der EU Ein finaler Entwurf des EU-Parlaments sieht ein Verbot für Dienstleistungen von Proof-of-Work-basierten Kryptowährungen vor. SPD, Grüne und Linke hätten die Position in den Verhandlungen durchgesetzt. Source: BTC-ECHO Der Beitrag SPD, Grüne und Linke wollen Bitcoin in Europa verbieten erschien zuerst auf BTC-ECHO.

Befürworter von Impfpflicht ab 18 gehen in Offensive Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren bündeln ihre Kräfte, um im Bundestag eine breite Mehrheit für das umstrittene Projekt zu erreichen. Mittlerweile haben den Antrag 218 Abgeordnete aus SPD, Grünen, FDP und Linkspartei… Read more…

Bundesratspräsident Ramelow zu Besuch im Kanzleramt Es ist ein Termin mit Tradition in der föderalen Bundesrepublik: Der jeweils neue Bundesratspräsident besucht zu Beginn seiner Amtszeit das Kanzleramt. Am Donnerstag empfing Bundeskanzler Scholz Bundesratspräsident Ramelow. Der Kanzler überreichte Thüringens Ministerpräsidenten zudem eine besondere Gedenkmünze.

Ein Diskurs zu > Die Arbeiterstimme zu „Eva kam aus Afrika …und Adam auch“ Verehrter Michael Kubi, auch Ihr etwas unfreundlicher Schluß zu meinen Anmerkungen in Sachen Rassismus, trübt nur unwesentlich meine Freude über Ihre umfangreiche und dezidierte Antwort an „Faktum“, die mir von dort übermittelt wurde. Meine Reaktion auf die Rezension in der „Arbeiterstimme“, war dem sich mir schon einige Zeit vermittelnden Eindruck geschuldet, dass ein überwiegender Teil der sog. Linken, in nie zuvor erlebter Eintracht mit der amtierenden politischen Klasse, einen gerade in Deutschland sehr belasteten Begriff in den Rang einer […]

Linkspartei kritisiert Haltung Baerbocks zu Russland Die Linke hat die Haltung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu Russland scharf kritisiert. Baerbock habe bisher nicht auf Diplomatie, sondern auf Drohgebärden gegenüber Russland gesetzt, sagte Sevim Dagdelen, Außenexpertin der Linken… Read more…

Linke kritisiert Nachtragshaushalt als absurd Die Linke hat scharfe Kritik an dem von der Bundesregierung vorgelegten Nachtragshaushalt für 2021 geübt. Es handele sich um einen „absurden Vorgang“, sagte die haushaltspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Gesine Lötzsch, der Wochenzeitung… Read more…

Querfront der Querdenker: Linke Leugner In der DDR hätte es Corona nie gegeben. So sauber das alles bisher getrennt war, die Marschkolonnen in Sichtweite, aber auf verschiedenem Kurs, so fürchterlich scheint seit dem Regierungswechseln in Berlin die klare Kante, die klare Linie… Kompletten Text lesen bei PPQ

Cancel Culture ist keine Einbahnstraße „Cancel Culture“ ist ein politisches Schlagwort, das systematische Bestrebungen für den sozialen Ausschluss von Organisationen oder Personen umschreibt, wobei den Delinquenten beleidigende, unanständige oder diskriminierende Aussagen oder Handlungen vorgeworfen werden.

Sahra Wagenknecht fragt: Ist die Ampel eine Fortschrittskoalition oder ein Gruselkabinett?

Nach 16 Jahren Merkel haben wir nun mit Bundeskanzler Scholz und der Ampel eine neue Regierung. Eine "Fortschrittskoalition" möchte sie sein, die den Stillstand beendet und unser Land "fit für die Zukunft" macht. Koalition des Wortbruchs Ich habe eher den Eindruck, dass wir eine "Wortbruchkoalition" bekommen, weil man aus allen Parteien nicht das Beste, sondern teilweise das Schlimmste zusammengewürfelt hat. Mehr soziale Gerechtigkeit und sichere Renten versprach die SPD – doch weder eine Vermögenssteuer noch eine Entlastung unterer und mittlerer […]

Corona-Krise Linke: Wir brauchen eine Impfpflicht Die brandenburgischen Linken sind in der Corona-Pandemie für eine Impfpflicht. Der Linken-Fraktionschef im Potsdamer, Landtag, Sebastian Walter, sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, anders könne die Pandemie nicht mehr bekämpft werden. „Wenn ich auf die Intensivstationen gucke, wenn wir mit Pflegekräften reden in diesem Land, dann ist es jetzt an der Zeit für eine allgemeine Impfpflicht. (…) Am Ende muss ich auch immer wieder den doppelt Geimpften erklären, warum die sich jetzt einschränken sollen.“ Walter warf den Menschen, die […]

Sahra Wagenknecht: Wie Lauterbach & Co. Kliniken auf Profit getrimmt und daran verdient haben

Aktuell sterben in unserem Land Kinder, weil selbst Tumoroperationen wegen des akuten Pflegenotstands und fehlender verfügbarer Intensivbetten in vielen Kinderkliniken nicht durchgeführt werden können. Fast keine Corona-Patienten auf Kinder-Intensivstationen Mit Corona hat das wenig zu tun, denn auf den Kinder-Intensivstationen liegen nahezu keine Corona-Patienten. Aber seit das Gesundheitssystem mit Fallpauschalen auf Gewinn getrimmt wurde, geht es eben nicht mehr darum, was Kranke brauchen, sondern vor allem darum, wie man mit Kranken das beste Geschäft machen kann. Schwerkranke Kinder sind nicht […]

HH Finanzämter prüfen Cum-Ex-Rückforderungen von fast 0,5 Mrd. Euro Die Hamburger Finanzämter prüfen, ob sie von Investoren wegen mutmaßlich betrügerischer Aktiengeschäfte (Cum-Ex und Cum-Cum) fast eine halbe Milliarde Euro zurückfordern können, berichtet der Spiegel. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Demnach bearbeiten die Ämter zurzeit zwölf Fälle mit einer mutmaßlichen Schadensumme von 464,4 Millionen Euro. Seit 2012 … „HH Finanzämter prüfen Cum-Ex-Rückforderungen von fast 0,5 Mrd. Euro“ weiterlesen The post HH Finanzämter prüfen Cum-Ex-Rückforderungen von fast 0,5 Mrd. Euro first appeared on […]

Koalitionsvertrag Linke: Koalitionsvertrag bedeutet Blockade statt Fortschritt Osnabrück – Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP manifestiert nach den Worten der Linken-Abgeordneten Sahra Wagenknecht „Blockade statt Fortschritt“. Die frühere Bundestagsfraktionsvorsitzende sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung„: „Statt die wachsende gesellschaftliche Ungleichheit durch eine gerechte Steuerreform mit einer deutlichen Entlastung niedriger und mittlerer Einkommen zu begrenzen, kündigt die Ampel für Arbeitnehmer und Rentner neue Zumutungen durch höhere Pflegebeiträge und weniger Rentenerhöhungen an.“ Wagenknecht kritisierte zudem, der angestrebte vorgezogene Kohleausstieg berge gesellschaftlichen Sprengstoff, weil er „weder durch einen praktisch […]

Fragwürdige Impfungen gegen nutzlose Piekse Die Groko ist mit dem Impfen gescheitert, die mit den zwei Pieksen gemachten Freiheitsversprechungen waren angesichts der Einwände zahlreicher Fachleute sehr mutig und in der Konsequenz gequirlte Grütze. Es wäre natürlich für die Reputation von Gates, Spahn, Steinmeister, Lauterbach und Merkel riskant bis gefährlich den Mißerfolg einzugestehen. Auch für die lokalen Fürsten Kretschmann und Ramelow von Grünen und Linken, die alles mitgemacht haben, was ihnen von den NGO-durchseuchten Medien befohlen wurde. Die Nationale Front setzt nun auf die Erhöhung der […]

Neue Videogespräche von #allesaufdentisch zu Impfung und Impfpflicht 19.11. 2021 | In der Reihe „KünstlerInnen und ExpertInnen im Dialog“ über die Corona-Krise haben die Initiatoren acht weitere Videos veröffentlicht. Thema aller Gespräche ist die Corona-Impfung, die Impfpflicht und der Umgang mit Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten. Bekannteste Gesprächspartnerin ist die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht. Folgendes sind die Künstler-Experten-Gesprächspaarungen und die Themen,die auf der Website von #allesaufdentisch abrufbar sind: Reiner Kröhnert – Dr. Sahra WagenknechtImpfpflicht Monika Gruber – Dr. med. Jost Christian DeerbergCorona Schutzimpfung für Kinder und Jugendliche […]

Sahra Wagenknecht als Gallionsfigur einer neuen Querfront? Die Corona-Lage spitzt sich wieder zu, und die Linke Sahra Wagenknecht erhält viel Beifall für ihre Haltung vor allem zum Impfen. Von der falschen Seite? In der Corona-Pandemie fühlt sich fast die Hälfte der Deutschen von der Politik im Stich gelassen oder aber politisch nicht richtig vertreten. In einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen antworteten 26 Prozent auf die Frage „Welche Partei vertritt beim Thema Corona am ehesten eine Politik in Ihrem Sinn?“ mit „weiß nicht“. Und 19 Prozent meinten, keine […]

Linke will bundesweite Testpflicht für Ungeimpfte und Geimpfte Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat eine bundesweite Testpflicht für Ungeimpfte wie auch für Geimpfte gefordert. „Wir brauchen klare einfache Grundsätze, an die sich jeder halten kann: Das heißt: Booster-Impfungen für alle, Testpflicht für… Read more…

Afghanistan Linke: „Bundesregierung hat sich vor ihrer Verantwortung viel zu lange gedrückt“ Osnabrück – Neue Zahlen zeigen einen entscheidenden Fehler der Bundesregierung bei der Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan: Bei der Bundeswehr-Luftbrücke im August gab die Regierung den meisten Betroffenen erst während der Evakuierung oder sogar danach eine Zusage zur Aufnahme. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Gökay Akbulut hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegt. Dadurch konnten viele Ortskräfte und schutzbedürftige Afghanen die Chance nicht mehr nutzen, das Land mit Bundeswehr-Maschinen zu verlassen. […]

Wagenknecht rein, Höcke raus – das wäre mal spannend… Sarah Wagenknecht ist die faszinierendste Politikerin, die es derzeit ein Deutschland gibt. Sozialistin, Star der Linken, die aber – weil Linke – gar keine Stars haben wollen. Und ungewöhnlich attraktiv natürlich, was jeder weiß, aber niemand aussprechen darf, weil das sexistisch und frauenfeindlich sein soll. Warum, das weiß ich nicht. Wenn ein Mann eine attraktive Frau attraktiv nennt, dann müssen Sie das bitte unbedingt bei der Blockwa…bei der Gleichstellungsbeauftragten im Rathaus melden, die veranlasst dann alles Weitere. Nein, ganz ehrlich, […]