Skip to content
Nach Corona – Zeit für Emanzipatorische Politik
„Alle Räder stehen still, wenn Dein starker Arm es will.“ Die Ironie: Es ist nicht der starke Arm des Arbeiters (und heute weiß man: auch der Arbeiterin), der seine Macht erkannt hat, wie Georg Herwegh im 19. Jahrhundert dichtete, sondern ein Virus, das sich global ausbreitet. Und was systemrelevant ist, läuft weiter, nicht nur die Gesundheitssysteme, die in vielen Staaten kaputt-privatisiert sind, und die Lebensmittelproduktion, sondern auch die Rüstungsindustrie als Herzstück des globalen Kapitalismus und Absicherung seiner Macht. Und die […]
11.04.2020
Corona-Putsch?
Der mutmaßlich aus China kommende, neue Corona-Virus-Typ beherrscht nicht nur vollständig die Meldungen, sondern lenkt auch den Blick der Bürger von dramatischen Entscheidungen der jeweiligen Machthaber ab. Wie gefährlich dieser Virus tatsächlich ist, läßt sich bislang noch nicht erfassen. Bislang sind seine gesundheitlichen Auswirkungen in manchen Ländern mit „guten“ Gesundheitssystemen allerdings nicht einmal halb so gefährlich wie die von vorausgegangenen Grippewellen – von der Influenza bis hin zur sogenannten „Schweinegrippe“. Beide brachten und bringen oft mehr Infizierte und Tote mit sich als bisher der neue Corona-Virus. Coronavirus und Grippe: Ähnlicher Wortlaut Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, daß die von den sogenannten „Qualitätsmedien“ und auch Teilen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aktuell verbreiteten Texte in Diktion und Wortwahl in verblüffender Weise denjenigen Veröffentlichungen ähneln, die bereits vor Jahren anläßlich starker Grippewellen verbreitet wurden. Und es ist wohl ebenfalls nur ein Zufall, daß die WHO und die private Johns Hopkins Universität in den USA (die, verglichen mit anderen Instituten, stets mit den erschreckendsten Zahlen aufwartet) jeweils maßgeblich von der „Bill & Melinda Gates Stiftung“ finanziert werden, alle eng mit der Pharma-Industrie zusammenarbeiten und damit signifikant überlappende Geschäftsinteressen haben. Die ewige Frage: Mit oder an Corona? Vor dieser konzertierten medialen Berichterstattung tritt ins Hintertreffen, daß sich die gegenwärtigen Sterberaten in Europa – selbst im zweifelsohne Corona-geplagten Italien – nicht nur im Rahmen der für die Jahreszeit üblichen normalen Durchschnittssterblichkeit (jährlich 1% der Bevölkerung) befinden, sondern momentan sogar eher noch darunter. Der Erklärung für diesen scheinbaren Widerspruch ist einfach: Man zählt z.B. in Italien derzeit sämtliche Todesfälle als „Corona-Tote“, wenn eine Infektion nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden kann. Tatsächlich dürfte der Virus nach Auffassung mancher kritischer Experten nur bei einem Bruchteil der angeblichen „Corona-Toten“ die Todesursache gewesen sein. Die meisten dieser Toten, von denen jeder einzelne zu beklagen ist, starben vielleicht mit dem neuen Virus, aber nicht an ihm. Corona-Tests sehr unzuverlässig Als noch problematischer wird hinter vorgehaltener Hand oft der Umstand angesehen, daß die vorgenommenen Tests teilweise nur in bis zu 50% der Fälle zuverlässige Ergebnisse liefern. Aus diesem Grund wies z.B. die sozialistische spanische Regierung aus China gelieferte Testapparaturen zurück, weil diese angeblich zu nicht einmal 30% zuverlässige Ergebnisse liefern würden. Hinzu kommt die Verzweiflung mancher Patienten und deren Behandler über die Tatsache, daß in vielen Kliniken nun schon seit einigen Wochen eigentlich dringend anstehende Eingriffe verschoben oder gar einstweilen abgesagt wurden, weil die dafür erforderlichen Kapazitäten angeblich für Corona-Kranke freigehalten werden müßten. In nicht wenigen Fällen kam es dadurch zu einer nur schwer erträglichen Nichtbehandlung anderweitig schwer erkrankter Menschen, während die Betten regelrecht leer standen. Dies alles soll nicht etwa die Infektionswelle herunterspielen, sondern lediglich zu einem klaren Blick auf die Situation verhelfen. Panik ist jedenfalls auch jetzt der falsche Ratgeber. Im Verhältnis zu vorausgegangenen Virus-Infektionswellen mit ebenfalls nicht vorhandener Grund-Immunität der Menschen scheint „Corona“ aus der Sicht mancher kritischer Virologen zumindest nicht besonders negativ hervorzutreten. Die Reaktionen sind indes einmalig. Corona-Infektionswelle schränkt Freiheiten massiv ein Im Unterschied zu vorausgegangenen Infektionswellen wurden diesmal die in der Nachkriegsgeschichte bisher einschneidendsten Freiheitsbeschränkungen und Ermächtigungen zugunsten der westlichen Regierenden beschlossen. Es scheint, als würde nun die Aushebelung der Demokratie, Marktwirtschaft und Freiheit der Bürger nachgeholt, die selbst unter dem Deckmantel der Klimahysterie nicht schnell und konsequent genug umsetzbar schien. Problemlos wurden und werden vormals „rote Linien“ wie Verschuldungsgrenzen, Verstaatlichungen, Schulden-Vergemeinschaftung in Europa, Handyortung, Totalüberwachung und Bewegungsprofile unbescholtener Bürger, ja sogar die Einschränkung der Bewegungsfreiheit, überschritten oder dies in Aussicht gestellt. Viele dieser Regelungen sind auch nicht etwa auf den Zeitraum der Virusbekämpfung beschränkt, wie die meisten Bürger wohl fälschlicherweise annehmen. Einige Vorschriften sollen für mindestens ein Jahr, andere sogar ohne Zeitbeschränkung beibehalten werden. Und am Rande sei auch angemerkt, daß sich Frankreich bereits seit der sozialistischen Regierung unter François Hollande (von 2012 bis 2017) im Notstandsrecht befindet und die dortige Demokratie seither ohnehin teilweise ausgehebelt ist. Per Dekret eines eingesetzten Technokraten-Gremiums, dem sogenannten Ethikrat, sollen z.B. seit dem 21.3.2020 Patienten über 80 Jahre in Frankreich nicht mehr lebensverlängernd behandelt, sondern nur noch mit Opiaten und Schlafmitteln in den Tod begleitet werden. Der französische Staat nimmt sich damit letzten Endes das Recht heraus zu bestimmen, wer sterben soll und wer nicht. Dies erinnert an sehr dunkle Zeiten. Was bringen Hilfspakete in Billionenhöhe? Aber auch in Deutschland überschlagen sich sozialistische und die Freiheit beschränkende Forderungen und Vorschläge, wenngleich es dabei (noch) nicht um Leben und Tod geht. So soll der Mindestlohn wieder einmal (außerplanmäßig) angehoben werden (Vorschlag von der Linken) oder eine Zentralplanung entsprechend der untergegangenen „DDR“ (zunächst für einige Bereiche der Medizin) eingeführt werden. Ebenfalls scheinbar unbemerkt und von der veröffentlichten Wahrnehmung ausgeblendet vollzieht sich zur Zeit der umfangreichste Finanzcrash der Geschichte. Innerhalb von zwei Wochen stürzten die Aktienmärkte förmlich in sich zusammen und die weltweiten Aktienindizes notierten zeitweise bis zu 40% unterhalb der zuvor noch erreichten Höchststände. Die bisher vielleicht größte Insolvenz- und Entlassungswelle rollt kaum wahrnehmbar auf uns zu. Eine großangelegte Umverteilung der von Spekulanten erlittenen Verluste auf uns Sparer und Steuerzahler wurde von den entscheidenden Machthabern längst auf den Weg gebracht. Sogenannte Hilfspakete in Höhe von Billionen USD weltweit (USA 2 Billionen USD, Deutschland 750 Mrd. Euro, etc.) wurden in Windeseile beschlossen. Sie helfen nur am Rande Mittelstand und Bürgern, aber vor allem den internationalen Spekulanten. Bürokratiehürden erschweren dem Mittelstand einen Zugang zu den Hilfen (Darlegungspflicht, daß Corona Ursache der Situation sei) und nur gewährte Stundungen (kein Erlaß!) für z.B. Sozialabgaben werden bei der späteren Rückzahlungspflicht für neue Probleme sorgen. Nicht selten wird es also nur zu einer zeitlichen Verschiebung der Insolvenz ohnehin gefährdeter Unternehmen kommen. Mittelstand funkt SOS Die durch die regelrechte Sabotagepolitik der letzten Jahre (Energiewende, EU-CO2-Vorgaben etc.) verursachten Beschädigungen der Industrie und vor allem der Automobilwirtschaft verschärfen die Situation jetzt noch einmal. Einsicht über den falsch eingeschlagenen Zerstörungskurs gegen die deutsche Industrie zeigt aber nach wie vor kaum ein wichtiger Entscheider. Jetzt angeraten wäre nach Auffassung kritischer Beobachter eine Rückbesinnung auf die soziale Marktwirtschaft, eine Befreiung von bürokratischen Bremsen, Kosten und Behinderungen und eine Entlastung der Betriebe durch massive Abgabenerleichterungen. Selbst eine Rückgabe der Entscheidungskompetenz zur Vergabe von Krediten an die Banken vor Ort, ggf. sogar kombiniert mit Staatsbürgschaften für den Mittelstand, würden in der aktuellen Situation als sehr hilfreich empfunden. Genau das Gegenteil findet aber statt. Angesichts der zahlenmäßig gigantischen „Hilfspakete“ (750 Mrd. € in Deutschland) und einem z.B. vergleichsweise geringen Körperschaftssteueraufkommen von ca. 34 Mrd. Euro im Jahr 2018 ist es unverständlich und nicht mehr vertretbar, warum man sich in Berlin nach wie vor gegen grundsätzliche Steuererleichterungen für beispielsweise den betrieblichen Mittelstand (gleich welcher Rechtsform) ausspricht. Im Gegensatz dazu kommen die Hilfen für die Freunde und Bekannten in der Finanzindustrie sehr wohl an. Mit den „Hilfsgeldern“ werden ihnen gewaltige Verluste erspart, unsolide Banken erhalten und verantwortungsloses Weiterverschulden gefördert. Dafür ist die EZB längst von jeglicher demokratischer Kontrolle befreit. Dank Corona regt sich kein Widerstand mehr und noch zeitweise aufkommender Unmut kann mit Medienzensur und Ablenkungen unterdrückt werden. Maßnahmen völlig überzogen Eines Tages wird sich zeigen, ob die jetzt durchgesetzten Maßnahmen möglicherweise völlig überzogenen und unverhältnismäßig, vielleicht sogar schlimmer als der Virus selbst waren. Eine Diskussion darüber dürfte man aber nach Kräften zu unterdrücken versuchen. Wenn wir Bürger dann auch noch dies hinnehmen sollten, würde dies nur belegen, daß Freiheitsbeschränkungen, ja sogar die Errichtung eines totalitären Schreckensregimes in Europa jederzeit möglich wären. Herrschende Kommunisten und Sozialisten wären an ihrem Ziel angekommen, die Demokratie abzuschaffen. Mit Spannung dürfte nun zu beobachten sein, ob die Machthaber in z.B. Berlin und Brüssel – nicht zuletzt angesichts der sich immer deutlicher abzeichnenden Behandlungsmöglichkeiten – die Maßnahmen wieder zeitnah zurücknehmen werden oder nicht. Wir alle bleiben aufgerufen, zwar im Umgang mit dem Virus Umsicht und Vorsicht walten zu lassen, uns aber nicht von der durch regelrechte Propaganda aufgebauschten Massenhysterie anstecken zu lassen. Es gilt, einen kühlen Kopf zu bewahren und allen Bemühungen eine Abfuhr zu erteilen, die darauf hinauslaufen, unsere Demokratie im Kern abzuschaffen! (eh). Die vom Verlag Arbeit und Wirtschaft seit 1951 herausgegebenen ‚Vertraulichen Mitteilungen‘ liefern Ihnen Woche für Woche ausgewählte Informationen aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage und sichern Ihnen damit den gerade in der heutigen Zeit so wichtigen Informationsvorsprung. Besuchen Sie uns im Internet unter www.vertrauliche-mitteilungen.de
09.04.2020
Allzweckwaffe gegen kritische Bürger
Gibt es schlimmere Taten als z.B. den sexuellen Mißbrauch von Kindern oder wenn Rentner wegen ein paar Euro in ihrer eigenen Wohnung erschlagen werden? Für die meisten Berufspolitiker der gegenwärtig regierenden GroKo scheint dies so zu sein – ihnen mißfällt seit Jahren, daß es (auf den Punkt gebracht) dank Internet und sozialer Medien direkte Kontakte mit der Bevölkerung und unter ihr selbst gibt, die sie nach ihrer Auffassung nicht mehr hinreichend kontrollieren und steuern können. Sie streben deshalb immer neue Einschränkungen dieser basisdemokratischen Teilhabe an, man will letztlich kontrollieren und zensieren. Hate Speech und die Strafgesetze Um dies zu begründen und durchzusetzen, sprechen die dies vorantreibenden Politiker seit Monaten bevorzugt über angeblich überbordende „Hate Speech“ und andere sprachliche Gemeinheiten, die sie zu ertragen hätten. (Zur Klarstellung: Manche dieser sprachlichen Verwirrungen gehören sich wirklich nicht. Ob sie deshalb aber gleich zu einer Gefahr für unsere Gesellschaft werden, das dürfte fraglich bleiben.) Zweifellos endet der politische Diskurs stets dort, wo Strafgesetze greifen. Und davon gibt es im deutschen Strafgesetzbuch bereits genügend. Man denke nur an die Paragraphen 185 (Beleidigung), 186 (Üble Nachrede), 187 (Verleumdung) sowie die Paragraphen 188, 189, 130, 131, 140, 153, 164 und 166. Wenn in Deutschland ein rechtlicher Bereich als „vollkommen reguliert“ anzusehen ist, meinen deshalb viele Juristen, dann dieser, zu dem auch die sogenannten „Meinungsstraftaten“ zählen. Nur leider wird bekanntlich längst nicht mehr – und oft wahrscheinlich sehr bewußt – zwischen der rechtlich natürlich legitimen Äußerung einer „rechten“ Meinung und gegebenenfalls strafbewehrten rechtsextremen Meinungsäußerungen unterschieden. Staatliche Strafverfolgung Der interessierte und oft ratlose Bürger fragt sich deshalb längst, ab welcher Definition nun mit einer staatlichen Strafverfolgung zu rechnen sei. Bereits beim Gebrauch von Begriffen wie „Grenzöffnung“ oder „Bevölkerungsaustausch“ oder doch erst ab „Volksverräterin Merkel“ und dergleichen? Unter manchen kritischen Rechtsexperten macht deshalb längst der schlimme Verdacht einer „Gesinnungsjustiz“ die Runde. Unklar gehaltene Rechtslage Es ist, mutmaßen nicht wenige unter ihnen, eine bewußt unklar gehaltene Rechtslage, die kritische Bürger verunsichern soll. Der eigentliche Souverän soll auf diese Weise offenbar zur absoluten Regierungskonformität umerzogen werden! Zudem fragt sich mancher redliche Bürger, wie es sich in diesem Zusammenhang denn wohl mit islamistischer Hetze gegen Ungläubige, Frauen, Juden und Christen verhält? Im Gegensatz zu „rechter“ Hetze gab es hierzu in jüngerer Zeit noch keinen besorgten Beitrag eines Politikers. Und genauso verhält es sich beim linksextremen Hass gegen politisch Andersdenkende und den daraus resultierenden Gewaltandrohungen. Erinnert sei hier nur an die kürzlichen Tötungsphantasien einer Teilnehmerin an der kürzlichen Strate giekonferenz der Linkspartei, auf der sie darüber fabulierte, nach der linken Machtergreifung erst einmal ein Prozent der „Reichen“ im Land zu erschießen. „Offizielle“ Empörung darüber gab es nicht – weder im Netz noch bei Politikern und auch nicht bei der Bundeskanzlerin! Regierungskritisch vor echter Kriminalität? Anstatt die Bürger vor Kriminalität zu schützen, zwingt die Politik die Ermittlungsbehörden zunehmend, beispielsweise gegen Bürger vorzugehen, die sich angesichts der tatsächlichen Verbrechenslawine im Zuge der unkontrollierten Grenzöffnung vor einigen Jahren im Ton vergriffen haben. Anstatt Vergewaltiger und kriminell gewordene Asylbewerber konsequent abzuurteilen, müssen immer mehr Richter damit rechnen, zukünftig auf regierungskritische Bürger angesetzt zu werden, die sich im Eifer vielleicht zu weit aus dem Fenster gelehnt haben. Und dies in einer Zeit, in der wegen einer ohnehin überlasteten Justiz manche Verbrecher wieder aus der Untersuchungshaft entlassen werden müssen. Gleichwohl ist mit dem Inkrafttreten neuer „Meinungsäußerungsgesetze“ zu rechnen. Die Entscheidung darüber, wo die Grenze zwischen freier Meinungsäußerung (die auch „bissig“ sein darf, das sollte man nicht vergessen) und strafbaren Formulierungen liegt, verlagern die Berliner Machthaber damit ein Stück weit weg von den Gerichten hin zu ihrer eigenen Anschauung. Der dabei zweifelsohne erkennbare Einfluß teilweise extrem linker Organisationen (wie z.B. das erkennbar sehr weit links angesiedelte „Recherchezentrum Correctiv“) sollte zur Sorge Anlaß geben. (tb) Die vom Verlag Arbeit und Wirtschaft seit 1951 herausgegebenen ‚Vertraulichen Mitteilungen‘ liefern Ihnen Woche für Woche ausgewählte Informationen aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage und sichern Ihnen damit den gerade in der heutigen Zeit so wichtigen Informationsvorsprung. Besuchen Sie uns im Internet unter www.vertrauliche-mitteilungen.de
18.03.2020
