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Die Linke

Linke gegen Aufrüstung: Märchenstunde in der Propagandabaracke Mit frei erfundenen Fake News versucht die als Linkspartei auftretende SED, Stimmung gegen CDU zu machen. Hass schüren, die Gesellschaft spalten, Fake News gezielt einsetzen, um das Klima im Lande anzuheizen- auch zum 75. Geburtstag der Christlich… Kompletten Text lesen bei PPQ
Sahra Wagenknecht zum Konjunkturpaket: Die Mittelschicht ist der große Verlierer
Marc Friedrich von Friedrich & Weil mit Sahra Wagenknecht (Die Linke) über die Corona-Krise, die Sinnhaftigkeit der Konjunkturpakete, über den Euro und die EZB sowie kurz und knackig über Bitcoin.
Gewinnen statt niederbrüllen Auf Außenstehende wirken die aktuellen Entwicklungen in den USA womöglich verwirrend. Erst bekommt das mächtigste Land der Welt (zugleich eines der reichsten und technologisch am weitesten fortgeschrittenen Länder) die Pandemie nicht in den Griff, und dann gerät es augenscheinlich durch stürmische Proteste und gesellschaftliche Zwietracht in eine innenpolitische Zerreißprobe. Eine verbreitete Meinung aufgreifend, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin, die USA steckten in einer „tiefen inneren Krise“ — einer Krise, die manch einen an die Zeiten erinnert, als das Sowjetimperium seinem […]
Gesellschaft: Die soziale Spaltung als gewolltes Machtinstrument Können Linke und Konservative unserer modernen Ära innerhalb derselben Gesellschaft friedlich koexistieren? Hätte mir jemand diese Frage noch vor zehn Jahren gestellt, hätte ich gesagt: “Sicher, ist das möglich.” Heute ist die Antwort auf diese Frage leider zu einem eindeutigen “Nein.” geworden. Die politische Kluft ist so groß geworden, dass es einfach keine Möglichkeit mehr weiter lesen… Ähnliche Artikel: USA: Kommt es zu einem (gescheiterten) Putsch gegen Donald Trump? Systemfrage: Die eigene bewusste Selbstzerstörung als Metapher für unsere Gesellschaft Handelskrieg: […]
Sahra Wagenknecht spricht mit Marc Friedrich – Krise, Dummheit, Lösungsansätze Marc Friedrich hat aktuell Sahra Wagenknecht interviewt. Natürlich gilt bei Frau Wagenknecht, dass man ihre ihre linke Sichtweise nicht bei allen Aussagen grundsätzlich teilen muss. Dennoch darf man sagen: Sahra Wageknecht hat ökonomischen Sachverstand, mischt ihre Aussagen aber oft mit einer grundsätzlichen politischen Haltung. Aber man darf auch sagen: Mit vielen (aber nicht allen) Aussagen hat sie durchaus recht! Anders als andere Linke ist sie in der Lage Sachverhalte differenziert zu betrachten und auf Detailprobleme mit konstruktiven Ideen einzugehen. Sahra […]
Kann eine ungewöhnliche Allianz von Grünen, FDP und Linken das „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“ (IPReG) auf den letzten Metern noch aufhalten? Der Deutsche Bundestag hat es auf seiner Seite bereits angekündigt: »Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 2. Juli 2020, nach 30-minütiger Debatte über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz …) ab.« Das hört sich nach einer reinen Formsache an. Die Überschrift der Meldung des Parlaments klingt nach einer frohen Botschaft: Intensiv-Pflegebedürftige sollen künftig besser versorgt werden – und steht doch in einem ziemlichen Kontrast zu der seit Monaten […]
Kritische Christen Man reibt sich die Augen: Monate lang hatten wir auf deutliche kritische Worte über Corona gewartet: von Linken und Grünen, von bekannten Künstlern, von Gewerkschaften und NGOs mit „alternativem“ Image — nichts! Nun kommt vehemente Kritik ausgerechnetet aus einer Ecke, wo die Wenigsten sie erwartet haben düften: Einige katholische Bischöfen meldeten sich zu Wort. „Wir haben Grund zur Annahme — gestützt auf die offiziellen Daten zur Epidemie in Bezug auf die Anzahl der Todesfälle — dass es Kräfte gibt, die […]
Linker Straßenterror in Stuttgart Die Krawalle linksextremer antifa-Schläger gestern Abend in Stuttgart (gestern ähnlich in Göttingen) haben erneut gezeigt, welche Gefahr unserem Rechtsstaat längst auch von der Seite droht. Es ist eine Schande, dass linke Landesregierungen diese Kriminellen teilweise fördern und Bundestagsabgeordnete im Plenum mit antifa-Stickern auflaufen, um Solidarität mit den linksextremen Kampfgenossen zu zeigen, die viele der anderen Kollegen in den benachbarten Sitzreihen inhaftieren würden, wenn sie könnten. Oder wie es bei der Linken heißt: gemeinnützigen Arbeiten zuführen. Die Gefahren durch linksextreme Gewalt, […]
Grüner Beigeschmack Vier Monate brauchte es in Irland zur Bildung einer neuen Regierung. Nun einigten sich die beiden Mitte-Rechts-Parteien erstmals in ihrer Geschichte auf die Bildung einer Koalition; auch die Grünen werden ihr angehören. Wie stabil ist diese Koalition? Die Mitte-Rechts-Parteien Fianna Fáil und Fine Gael haben zusammen mit den Grünen ein Regierungsprogramm ausgehandelt. Aber sie brauchen noch die Zustimmung ihrer Mitglieder und ihrer Fraktion. Die Grünen benötigen eine Zwei-Drittel-Mehrheit ihrer Mitglieder, um das Regierungsprogramm zu unterstützen. Obwohl sich die drei Parteien […]
Corona-Konjunkturpaket: zuviel daneben Die Begeisterung, mit der einige veritable Linke das Ende des Neoliberalismus bejubeln, ist unangemessen. Ja, die Regierung hat ein Konjunkturprogramm vorgelegt und die „schwarze Null“ (also das Neuverschuldungsverbot für öffentliche Haushalte) ausgesetzt. Aber das ist für Krisensituationen sowieso vorgesehen, steht also nicht per se für Paradigmenwechsel. Und neoliberale Politik ist schon länger in der Defensive – allerdings profitieren Konzerne davon bisher mehr als Kommunen. Nun ist zwar der Ansatz richtig, mit staatlicher Hilfe den Einbruch der Wirtschaft abzufedern, aber wesentliche […]
Linke Ikone, eigener Stil Jacinda Ardern entwickelte sich zuletzt zur beliebtesten Premierministerin, die es in der jüngeren neuseeländischen Geschichte je gab – oder zumindest, seit im Land die ersten systematischen Meinungsumfragen stattfanden (also seit den 1970ern). Sicherlich stimmt es, dass sie nach dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie die Herzen und Köpfe vieler Neuseeländer gewonnen hat. In den internationalen Medien wurde sie bereits zuvor oft als inspirierende Staatschefin gelobt – im Land selbst fiel ihre persönliche Beliebtheit und diejenige ihrer gemäßigt linken Labour Party vor Covid-19 […]
Der Fall Amthor: Wie viel Lobbyismus darf es sein?
Vom Hoffnungsträger zum Sorgenkind? Philipp Amthor, der Jungstar der CDU, steht in der Kritik. Er soll sich für das US-amerikanisches Unternehmen Augustus Intelligence eingesetzt haben – als Bundestagsabgeordneter. Amthor hat bereits erklärt, er habe einen Fehler gemacht. Dennoch steht der Vorwurf der Käuflichkeit im Raum. Die Debatte um härtere Regeln und mehr Transparenz bei der Einflussnahme von Lobbyismus auf Politik hat wieder Fahrt aufgenommen. Doch ist Lobbyismus nur schlecht? Was macht guten Lobbyismus aus? Wo liegen die Grenzen der Einflussnahme und wer kontrolliert sie? Alexander Kähler diskutiert mit: – Jana Schimke, CDU MdB – Fabio De Masi, Die Linke, stellv. Fraktionsvorsitzender – Paul Ronzheimer, Bild – Karl Jurka, Politikberater, Lobbyist
Emnid: Grüne legen zu – Linke verliert Die Grünen können ihren Erholgungskurs in den Umfragen laut Kantar/Emnid fortsetzen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen die Grünen in dieser Woche auf 17 Prozent, das ist ein… Read more…
Linke für Vergesellschaftung von Schlüsselindustrien Nach Ansicht der hessischen Fraktionsvorsitzenden der Linken, Janine Wissler, muss die Linkspartei deutlich machen, dass sie eine „grundsätzlich andere Gesellschaft“ will. „Wir wollen vergesellschaften, wir wollen mehr demokratische Kontrolle… Read more…
Hessen: Untersuchungsausschuss zum Lübcke-Mord soll in Kürze starten – auch offene Fragen zum NSU sollen behandelt werden Nach CORRECTIV-Informationen wollen die Fraktionen der SPD, Linke und FDP im hessischen Landtag noch im Juni einen Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke einsetzen. Dabei sollen auch bislang unbeantwortete Fragen zum NSU und mögliche Verbindungen des mutmaßlichen Täters zum Umfeld der Rechtsterroristen geklärt werden.
Sahra Wagenknecht: Wer zahlt die Zeche für die Rettungsmaßnahmen? Sahra Wagenknecht stellt in ihrem wöchentlichen Video die Frage: wer zahlt eigentlich die Zeche für die Rettungsmaßnahmen im Rahmen der Coronakrise? Die Investoren sicher nicht – kein Zufall, dass die Aktie der Lufthansa nach der Rettung durch den deutschen Staat deutlich zulegen kann. Und so rettet der deutsche Staat mit den Investoren gerade diejenigen, so Sahra Wagenknecht, die ohnehin nicht gerade unter Armut leiden. Das gilt auch für das Thema Kurzarbeit: es würden davon vor allem diejenigen großen Konzerne profitieren, […]
Generalverdacht – Richtige Debatte – Falscher Personenkreis Verschiedene Organisationen von Polizistinnen und Polizisten sowie Politikerinnen und Politikern von Union, FDP und AfD werfen aktuell der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken vor, sie würde alle Polizistinnen und Polizisten des Rassismus bezichtigen und somit unter Generalverdacht stellen. Eine Debatte um Generalverdacht ist sinnvoll, doch sie wird an falscher Stelle geführt. Esken hat gefordert, dass es unabhängige Beschwerdestellen für Opfer von (rassistischer) Polizeigewalt geben soll – eine Forderung, die Linke und Grüne schon lange vorbringen. Diese wird von konservativer Seite abgelehnt, meist […]
Die Durchwinker Nach dem 11. September 2001 haben linke Organisationen und Führungskräfte in allen westlichen Staaten die offizielle Wahrheit über die Anschläge ohne Wenn und Aber nachgeplappert. Diese blinde Akzeptanz eines staatlichen Narrativs kennzeichnet auch heute, beim Thema Corona, das Verhalten der Linken. Was erklärt dieses Verhalten auf Seiten von Gruppierungen, die sich selbst als emanzipatorisch verstehen?
Fasbender im Gespräch mit Alexander Neu: Deutschland hat ein Vasallenverhältnis zu den USA
Fasbender im Gespräch – mit dem Linke-MdB Alexander Neu. Von der Notwendigkeit, dass auch die Linken lernen, die Sprache ihrer Wähler zu sprechen, bis zum "Kampf um Europa", der zwischen China und den USA begonnen hat.  Im Zentrum immer wieder: die freiwillige Unterwerfung der deutschen Eliten unter den Willen einer immer schwächer werdenden USA. Wir könnten, wenn wir wollten – aber wir wollen nicht. Jahrzehntelange Indoktrination lässt uns an einen Westen glauben, den es nicht mehr gibt. Die geopolitischen Veränderungen sind mit Händen zu greifen. Wachen wir erst auf, wenn es zu spät ist?
Empört Euch! Der Psychologe Rainer Mausfeld hat Flo Osrainik für Rubikon ein Exklusiv-Interview gegeben, zu dem ich ein paar Bemerkungen machen möchte. Ich bin verwundert, wie der Autor dieser aufklärerischen Werke wie „Warum Schweigen die Lämmer?“ und „Angst und Macht“ zu solchen Schlussfolgerungen kommen kann. Dieses „Schweigen“ — bis weit in die Linke hinein — ist doch gerade heute das Problem, über das wir reden müssen. Gerade jetzt wird Angst ganz massiv als Herrschaftsmittel eingesetzt und geschürt. Aber leider scheint ausgerechnet Mausfeld […]
Das gefährliche Kalkül von Armin Laschet in der Coronakrise – Im Gespräch mit Sascha Wagner. Armin Laschet, Ministerpräsident von NRW, prescht immer wieder vor mit Vorstößen zur Lockerung der Coronaregeln. Wir haben über die Situation in NRW und linke Antworten auf Laschet mit Sascha Wagner, Landesgeschäftsführer der Linken, gesprochen. Die Freiheitsliebe: Laschet ist in der Öffentlichkeit immer wieder nach vorne geprescht mit Öffnungs- und Lockerungsvorschlägen, obwohl er anfangs sehr zurückhaltend war. Wie erklärst du dir den Wandel? Sascha H. Wagner: Das Wohl und die Gesundheit der Bevölkerung müssen über allem stehen. Dass das bei Armin […]
Eine steigende Altersarmut scheint sicher. Dagegen wollen Grüne und Linke im Bundestag mit eigenen Konzepten in der Rentenversicherung was machen. Sie dürfen aber vorerst nicht Über die zunehmend Altersarmut – übrigens bei einem gleichzeitig steigenden Wohlstand eines Teils der älteren Menschen – wurde in den vergangenen Jahren immer wieder berichtet und gestritten. Dafür gibt es wie immer unterschiedliche Gründe und nicht nur eine Ursache. Aber wenn man sich ein wenig auskennt in der Mechanik der Rentenformel, mit der die Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung bestimmt werden, dann ahnt man schnell, dass das, was in der Vergangenheit dazu geführt hat, dass man von einer echten Erfolgsgeschichte […]
ESG ist die neue Gier – Fondsmanagement und Investoren im Konflikt ESG ist der neue Hype in der Finanzwelt. Was als aktivistischer Schrei der politischen Linke begann, entwickelte sich zu einem Reputationsproblem. Vor allem im Fondsmanagement wurde das Potential erkannt. ESG wird zur neuen Gier.
Aufstieg und Fall der Sozialdemokratie Das Interview führte Daniel Kopp. In Ihrer jüngsten Publikation „The Rise and Fall of Social Democracy“ analysieren Sie alle demokratischen Wahlen in Europa zwischen 1918 und 2017. Sie wollten herausfinden, wovon es abhängt, ob sozialdemokratische Parteien Unterstützung finden oder nicht. Laut Ihnen gibt es drei Wellen der Sozialdemokratie. Welche sind dies? Die erste Welle sind die Parteien, die mit parlamentarischen Mitteln den Sozialismus verwirklichen wollten. Sie verabschiedeten sich vom Kommunismus und gingen davon aus, dass sie in einer Industriegesellschaft bei […]
Wanne-Eickel: Blauuniformierte Schläger prügelten auf ein kurdisches Paar ein Redaktion Roter Morgen – 3. Juni 2020 Wann wird ein Polizist ein Bulle? Spätestens dann, wenn er anfängt die Interessen des Kapitals, ohne Rücksicht auf bestehende Gesetze und Moralvorstellungen zu verteidigen. Wenn er sich daran beteiligt Menschen zu verprügeln und zu foltern, um ihnen eine „Lektion“ (vorzeitige Strafe) zu erteilen, wenn er in zivil an Protestaktionen teilnimmt und als Provokateur die Mengen anstachelt, gegen die Polizei vor zu gehen… Ja das ist die allgemeine Meinung unter uns Linken. Aber ist […]
Was soll wem gehören? Kürzlich stellte ich innovative Ideen der Neuen Linken zur „Wirtschaftsdemokratie“ vor, die die Basis für einen post-neoliberalen politischen Konsens bilden könnten. Zunächst muss allerdings noch an den konzeptionellen Grundlagen gearbeitet werden. Vertreter des Neoliberalismus wie Hayek und Friedman hatten Jahrzehnte Zeit, ihre Ideen in ein systematisches Bezugssystem für den politischen Prozess einzuarbeiten und in wichtige Institutionen einzubetten. Im Vergleich dazu ist diese Agenda jung: Eine systematische Theoretisierung hat überhaupt erst vor etwa fünf Jahren begonnen. Der Begriff „Demokratie“ ist schwer […]
Und Repressionen gegen Linke Rrepressionen und Berufsverboten prägten die Geschichte der deutschen Linken. Wie weit die gehen kann zeigen Patrick Ö. und Dominik F. in ihrem jüngst erschienen Buch über die Geschichte der Berufsverbote Critica: Ihr habt jüngst ein Buch (Wer ist denn hier der Verfassungsfeind, Köln 2019) veröffentlicht zu Berufsverboten in der BRD und dem Radikalenerlass. Was ist der Radikalenerlass und wer war hiervon betroffen? Dominik Feldmann: Im Januar 1972 beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz, dass nur noch diejenigen im öffentlichen Dienst arbeiten dürfen, die […]
Gregor Gysi – „Ein Leben ist zu wenig“ Gregor Gysi ist einer, wenn nicht sogar der bekannteste linke deutsche Politiker unserer Zeit. In seiner Autobiographie „Ein Leben ist zu wenig“ erzählt er von den privaten sowie den politischen Höhen und Tiefen seines außergewöhnlichen Lebens. „Ein Leben ist zu wenig“ berichtet von dem Leben von Gregor Gysi sowohl in DDR-Zeiten, als auch in Zeiten des vereinten Deutschlands nach dem Mauerfall. Es verdeutlicht vor allem die Schwierigkeit, einen solch hohen politischen Posten zu besitzen und trotzdem ein erfülltes privates Leben […]
MV Verfassungsrichterin will in Antikapitalistischer Linken bleiben Die neue Landesverfassungsrichterin Barbara Borchardt aus Mecklenburg-Vorpommern will in der Antikapitalistischen Linken (AKL) bleiben. „Das Grundgesetz schreibt kein System vor, in dem wir leben“, sagte die Linken-Politikerin und Diplomjuristin… Read more…
The Modern Monetary Theorie und die Linke Die Linke oder sagen wir mal einige an Ökonomie interessierte Teile von ihr, sind offenbar der Meinung, die aktuelle Schuldenpolitik könne mehr oder weniger folgenlos weiterhin betrieben werden, um das desolate Europa irgendwie zu retten. Irgendwie! Worum geht es eigentlich? Es geht um die Frage des unterstellt hohen Risikos der aktuellen Finanz und Geldpolitik der Bundesregierung, im Zusammenwirken mit der zweiten Frage, ob diese aus einer vermeintlich linken Sicht zu begrüßen ist, wobei vorab zu klären wäre, in wie weit […]