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Die Linke

Im Bundestag entfernt man sich von den Sorgen der Menschen – Im Gespräch mit Niema Movassat Vor kurzem hat der drogenpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Niema Movassat, erklärt, dass er nach 12 Jahren im Bundestag nicht mehr kandidieren will. Wir haben mit ihm über seine Beweggründe gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast vor kurzem bekannt gegeben, dass du nächstes Jahr, nach zwölf Jahren Bundestag, nicht mehr antrittst. Wie kommt es dazu? Niema Movassat: Mir reichen zwölf Jahre Parlament am Stück. In einer Demokratie braucht es personelle Wechsel, damit es neue Impulse und Ideen gibt. Aber auch, […]
Linke fordert Zugriffsrecht auf bebaute Privatgrundstücke In der Debatte über Maßnahmen gegen eine Verödung der Innenstädte hat Linken-Chef Bernd Riexinger ein Zugriffsrecht der Kommunen auch auf bebaute Privatgrundstücke gefordert. Read more…
Linke und Technologie: Von Atomkraft bis Zelle ein Trauerspiel? Sind Linke offen für Technologie? Und wenn ja: Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit technologische Entwicklungen die Gnade des kritischen, Der Beitrag Linke und Technologie: Von Atomkraft bis Zelle ein Trauerspiel? erschien zuerst auf neulandrebellen.
SPD für Koalition mit Linkspartei Die SPD ist laut ihrem Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans bereit zu einer Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Die Sozialdemokraten wollten „die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den… Read more…
Ramelow: Corona-App nicht anonym Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat Datenschutzprobleme bei der Corona-Warn-App der Bundesregierung beklagt. „Ich bin ein überzeugter Anhänger der Corona-Warn-App der Bundesregierung. Aber jetzt weiß ich, dass gar nicht allen… Read more…
Berlin: Deckel-Senatorin Rücktritt Linken-Chefin Katja Kipping hat den Rücktritt der Berliner Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher (Linke), bedauert. „Katrin Lompscher hat sich jahrelang in Berlin voller Energie und Fachkenntnis eingesetzt für bezahlbares… Read more…
Der Todestrieb des Anarchokommunismus 3. August 2020 – von Murray N. Rothbard Nachdem die Neue Linke ihre frühere flexible, ideologiefreie Haltung aufgegeben hat, haben sich zwei Ideologien als theoretische Fundamente der Neuen Linken herauskristallisiert: Marxismus-Stalinismus und Anarchokommunismus. Der Marxismus-Stalinismus hat unglücklicherweise den SDS übernommen, aber der Anarchokommunismus konnte viele
Die Diktatur-Versteher Linke sind Antifaschisten. Alles menschliche Leben ist für sie von gleichem Wert. Sie geben wissenschaftlicher Rationalität den Vorzug vor irrationalen oder religiösen Spekulationen. Sie lehnen den Liberalismus in der Wirtschaft ab, weil zum Wohle der „Schwachen“ in der Gesellschaft die Freiheit der „Starken“ eingeschränkt werden muss. Die Profitwünsche des Kapitals, die sich immer mehr Lebensbereiche unterworfen haben, sind ihnen suspekt. So gesehen haben wir es mit einer zutiefst humanen Weltanschauung zu tun, die absolut unterstützenswert wäre. Und dennoch hat die […]
Alle wollen ihr Land zurück – auch die Mapuche Auf der Welle des Antirassismus reiten immer mehr Völker. Die Mapuche Indianer haben wie in den Zeiten des Wilden Westens einen Überfall auf einen Zug unternommen, um ihre Ansprüche zu untermauern. Sie leben in Chile und Argentinien. Seit Jahren ist das Verhältnis zwischen den Mapuche und dem chilenischen Staat durch Landrechtskonflikte getrübt. Mittlerweile gab es in gewissem Umfang Landrückgaben, aber auch Konflikte und Gerichtsurteile gegen militante Mapuche-Angehörige.  Linke und Grüne stehen oft auf der Seite der Indianer, wenn es […]
Grundsicherung Linke: Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz IV stoppen Osnabrück – Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Pläne der Bundesregierung kritisiert, das Kindergeld und den Kinderfreibetrag ab 1. Januar 2021 zu erhöhen, und die Forderung nach einer Grundsicherung für Kinder bekräftigt. „Die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag nützt denen am wenigsten, die sie am dringendsten brauchen. Die Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz-IV-Leistungen muss sofort beendet werden“, sagte Kipping der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „1,5 Millionen Kinder leben in Bedarfsgemeinschaften mit Leistungsbezug. Solange Kindergeld auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet wird, […]
Rassentrennung – find ich gut Rassentrennung – find ich gut, müssen sich die Jugendfunktionäre denken. Für den Akkusativ und die Rechtschreibung ist die Falkenburg offensichtlich auch schon länger geschlossen. Was ich im Internet gefunden habe: Bezirksstadträtin Katrin Framke (parteilos für DIE LINKE) Bild: Bezirksamt Lichtenberg Bezirksstadträtin der Abteilung Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin Telefon: 030 90296-4000, Telefax: 030 90296-4009 E-Mail:katrin.framke@lichtenberg.berlin.de Von der Webseite des Clubs: „Seit 1992 gibt es die JFE Falkenburg als offene Kinderfreizeiteinrichtung in Berlin-Lichtenberg, deren Arbeit durch das […]
Die Wut der Kulturkrieger Anonyme Männer in Tarnuniformen, die in Fahrzeugen ohne Kennzeichen Demonstrierende wegbringen, Sicherheitskräfte des Bundes, von US-Präsident Donald Trump offenkundig mit der Absicht einer Gewalteskalation entsandt: So etwas spielt sich soeben in Portland ab. „Kann man das schon als Faschismus bezeichnen?“, fragte Kolumnistin Michelle Goldberg in der New York Times. Trump beantwortete diese Frage mit der Ankündigung, seine Aktionen auf weitere von Demokraten regierte Großstädte auszudehnen. Und in den gesamten USA wird gerungen: um Werte, Würde und Demokratie, aber auch um […]
Wissenschaftlicher Konsens im Wandel der Zeiten Wissenschaftlichen Konsens hat es fast ständig und überall gegeben. Forscher und Erfinder sind immer schon gegen eine Wand verkrusteter Paradigmen gelaufen. Selten hat eine ältere Professor*In ihre Meinung geändert. Überholte Lehrmeinungen sind in der Regel anläßlich von Emeritierungen und Tod durch neuere Erkenntnisse ersetzt worden. Ein Kollektiv von interessierten Bürgern hatte 16 Klimafragen an die Bundestagsparteien gerichtet. Nun haben einige sogar geantwortet, CDU, CSU, Linke und Grüne verweigern sich dem Dialog ganz. Sie sind halt mehr. Zum wissenschaftlichen Konsens hatten […]
Flüchtlinge und Arbeiter sind keine Konkurrenz – Im Gespräch mit Ali Al-Dailami Ali Al-Dailami ist als Flüchtling nach Deutschland gekommen, hat lange Zeit im Kinderheim gelebt und ist inzwischen stellvertretender Vorsitzender der Linken. Ein Interview über diesen ungewöhnlichen Weg! Im Interview macht Ali noch einmal deutlich, dass auch seine Erfahrung als Geflüchteter in Deutschland von viel Rassismus geprägt ist und dass man den von rechts inszenierten Gegensatz zwischen Geflüchteten und deutschen Arbeitern bekämpfen muss um deutlich zu machen, dass beide auf der gleichen Seite stehen. Er beleuchtet auch nochmal den Krieg im […]
Sozialismus ohne Freiheit Haben Sie es bemerkt? Es gibt in Deutschland keine glaubwürdige parlamentarische Opposition mehr. Jedenfalls nicht in der Corona-Frage. Während SPD und Grüne voll auf Regierungskurs sind, geben sich Politiker der Linkspartei total kritisch. Sie kritisieren, dass viele der Corona-Maßnahmen zu spät gekommen oder zu lasch seien. Lockerungen kommen für sie viel zu früh, die Bewegung für die Grundrechte besteht ohnehin nur aus „Rechten“ und „Esoterikern“. Das Ergebnis: Merkel kann durchregieren. Freiheitsliebende Menschen, die der Virushysterie misstrauen, verstehen die Welt nicht […]
Mit links die Welt umkrempeln Die Aufstände in Reaktion auf die Tötung von George Floyd unterscheiden sich erheblich von allen bisher dagewesenen Protesten. Nicht nur, weil sie vielleicht die größten in der US-Geschichte sind oder weil die Menschen auch noch sieben Wochen später auf die Straßen gehen (selbst wenn die Medien sich weitgehend wieder anderen Themen widmen), sondern auch, weil die politisch Aktiven seit einigen Jahren kämpferischer denken. Sie haben die Forderungen höher gesteckt – von einer „Streichung des Polizeibudgets“ über die „Abschaffung von Mieten“ […]
An diesem Tag 21.07.1922: Das „Republikschutzgesetz“ wird erlassen Am 21. Juli 1922 wurde das Republikschutzgesetz erlassen. Zwei Tage später trat es in Kraft. Linke, rechte, monarchistische und andere regierungskritische Organisationen sollten durch das Gesetz mundtot gemacht werden. Ähnlich wie… Der Beitrag An diesem Tag 21.07.1922: Das „Republikschutzgesetz“ wird erlassen erschien zuerst auf Gegenfrage.com.
Sommerhit Partypeople: Deutschland, ein Ballermann Darüber, dass es sich bei Polizisten um sogenannte „Bastarde“ handelt, sind sich Eventszene, Feiernde und Linke einig.Sie kamen wieder in der Nacht, sie kamen mit bester Laune und lustigmachenden Getränken. Einen Monat nach der Erstsichtung einer… Kompletten Text lesen bei PPQ
US-Militär in Deutschland kostet uns Milliarden
In seiner Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold (Linkspartei) bezifferte das Bundesfinanzministerium die allein in den letzten zehn Jahren an die USA für deren Truppenstationierung auf deutschem Boden gezahlten Beträge auf etwa eine Milliarde Euro. Zwei Drittel davon seien Zuschüsse für Baumaßnahmen gewesen und der Rest entfalle auf sogenannte „Verteidigungsfolgekosten“. Darunter versteht man z.B. Beihilfezahlungen an frühere Beschäftigte der US-Streitkräfte, Kosten für die Behebung der von US-Soldaten verursachten Schäden oder die Erstattung früherer Investitionsaufwendungen der USA für inzwischen aufgegebene Standorte. Tatsächlich sollen nach den Zahlen des Pentagon die von den USA für die Stationierung aufgewendeten Beträge ein Zehnfaches der vorgenannten Summe betragen haben. US-Präsident Donald Trump nahm bekanntermaßen erst kürzlich dieses angebliche „Mißverhältnis“ zum Anlaß, den Abzug von mehr als 9000 US-Soldaten aus Deutschland anzukündigen. Dabei wird aber gerne übersehen, daß US-Truppen weltweit von einigen der in Deutschland betriebenen Standorte profitieren. Über Ramstein in Rheinland-Pfalz läuft z.B. ein Großteil der Versorgung von US-Einsätzen im Irak oder Afghanistan, im benachbarten Landstuhl befindet sich das größte US-Militärkrankenhaus außerhalb der USA, in Stuttgart ist die Kommandozentrale für die US-Streitkräfte im gesamten Europa und Afrika angesiedelt, das hessische Wiesbaden beherbergt die Europazentrale der US-Army und im bayerischen Grafenwöhr gibt es einen der größten US-Truppenübungsplätze Europas. Über diese von den deutschen Steuerzahlern teilweise mitbezahlten „Doppelfunktionen“ schweigt man seitens der USA recht gerne! (tb) Die vom Verlag Arbeit und Wirtschaft seit 1951 herausgegebenen ‚Vertraulichen Mitteilungen‘ liefern Ihnen Woche für Woche ausgewählte Informationen aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage und sichern Ihnen damit den gerade in der heutigen Zeit so wichtigen Informationsvorsprung. Besuchen Sie uns im Internet unter www.vertrauliche-mitteilungen.de
Eltern-Studie Linken-Chefin Kipping fordert „Recht auf Nichterreichbarkeit“ Osnabrück -Die Ergebnisse der aus Hessen zeigen für Linken-Chefin Katja Kipping, dass „Familien und insbesondere Alleinerziehende mehr denn je Unterstützung brauchen“. Das reiche „von Arbeitszeitmodellen, die um die 30-Stunden-Woche kreisen und die Arbeit für alle Beschäftigten produktiver, effizienter und gesünder machen, bis zu kostenlosen Betreuungsangeboten durch gut ausgebildetes und besser entlohntes Personal“, sagte Kipping im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Von der Bundesregierung verlangte Kipping, „Vertrauensarbeitszeit und Homeoffice zu ermöglichen und dabei abzusichern, dass das Recht auf Nichterreichbarkeit […]
Linke Tour Das Einknicken der Partei „Die Linke“ und vieler anderer, die sich in der Corona-Frage eher links verorten ist ein trauriges Schauspiel. Vergleichbar vielleicht der Mutation der SPD zur Hartz-IV-Partei. In der schwersten Krise der Demokratie und der Freiheitsrechte seit 75 Jahren wehren sich viele Linke nicht gegen den Staat, der uns diese Rechte nimmt — sie rebellieren gegen die ohnehin wenigen Rebellen. Der Grund hierfür hat teilweise einen plausiblen Kern. Auch „Rechte“ sind auf den Zug der Demonstrationen für unsere […]
Berlin: AfD verhüllt Karl Marx   AfD verhüllt Karl-Marx-Denkmal  in Berlin. Beatrix von Storch: „Rassismusdebatte/Black Lives Matter der Linken ist verlogen – ihre Ikone Karl Marx war einer der übelsten Rassisten“. Read more…
Die Reichen müssen für die Krisenkosten zahlen – Im Gespräch mit Sahra Wagenknecht Wir haben uns mit Sahra Wagenknecht (ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag) getroffen und über die aktuelle Krise gesprochen. Im Gespräch hat sie erläutert, warum die aktuelle Antwort der Regierung auf die Krise falsch ist und wie eine solidarische Lösung aussehen würde. Im Gespräch macht die ehemalige Fraktionsvorsitzende deutlich, dass die aktuelle Krise massive Verwerfungen zur Folge haben dürfte, wenn nicht deutlich umgesteuert wird. Sie geht allerdings auch deutlich ins Gericht mit der Linken, der sie vorwirft den Fokus verloren […]
Neue Allianz für einen Systemwechsel DIE LINKE darf sich nicht vor der Diskussion um eine Regierungsbeteiligung drücken, denn die Erwartungen der Wählerinnen und Wähler sind hoch. Doch für den dringend notwendigen sozialen und ökologischen Richtungswechsel braucht es mehr als rechnerische Mehrheiten in Meinungsumfragen. Woche für Woche erstellen verschiedene Institute mittels der Sonntagsfrage („Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, …“) repräsentative Umfrage zur Parteienpräferenz der Bevölkerung in Deutschland. Nur in einer einzigen Umfrage eines einzigen Meinungsforschungsinstituts kamen Grüne, SPD und DIE LINKE in diesem Jahr zusammen […]
2. Lohntüte oder Schönfärberei von Armut? Katja Kipping über den Ansatz, die Armutsquote durch Einbeziehung der Angebote von Daseinsvorsorge kleinzurechnen. In Vorbereitung des 6. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung wurde eine Studie vorgestellt, die sogenannte „Realtransfers“ der öffentlichen Daseinsvorsorge wie Bildung, Gesundheitsversorgung in die Berechnung der Einkommensarmut einbezieht. Aber ist es wirklich sinnvoll, Angebote der öffentlichen Daseinsvorsorge bei der Berechnung von Einkommensarmut zu berücksichtigen? Einkommensarmut bezeichnet die Situation von Menschen, die gegenüber dem Durchschnitt bedeutend schlechter gestellt sind und damit von gesellschaftlicher Teilhabe, wie sie in […]
Wochenrückblick 28. KW 2020 Heinrich Schreiber – 6. Juli 2020, übernommen von Roter Morgen Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen. (Kommis bitte unten eintragen!) . 29. Juni | Die Linkspartei mutiert zum Apostel der Überwachung Unter dem Wahlkampfslogan „Klimaschutz kennt keine Grenzen“ forderte die Linkspartei das Verbot von Bitcoin und anderen Token weil, man lasse sich die offizielle Begründung im Mund zergehen, die Kryptowährung würde beim „Schürfen“ zu viel Energie verbrauchen. […]
Linke Forderungen im Kampf gegen antimuslimischen Rassismus Kurz nach dem terroristischen Anschlag in Hanau gab Innenminister Seehofer die Einrichtung eines „Expertenkreises zu Muslimfeindlichkeit“ bekannt . Nicht wenige sahen in dieser Bekanntgabe einen wichtigen Schritt, endlich politische Antworten auf einen sich seit Jahrzehnten immer sichtbarer werdenden antimuslimischen Rassismus zu formulieren. Abgesehen davon, dass eine tatsächliche Zusammenkunft dieses Kreises noch aussteht, sollten wir uns vorsehen, allzu große Hoffnungen auf staatliches Handeln gegen antimuslimischen Rassismus zu setzen. Vielmehr ist es im dringend notwendigen Kampf gegen antimuslimischen Rassismus unabdingbar, staatliches Handeln […]
Rechtsradikalismus Berlin: Starker Anstieg rechtsextremer Straftaten in Neukölln Berlin – In den vergangenen neun Monaten hat die Polizei insgesamt 137 rechtsextreme Straftaten in dem Bezirk registriert. Die aktuelle Anfrage der Linken knüpft an eine Anfrage aus dem September 2019 an, in der die Straftaten für den Zeitraum August 2017 bis August 2019 abgefragt wurden. In der aktuellen Anfrage wurden die Straftaten vom September 2019 bis zum 11.Juni 2020 (Stichtag) erfasst. Die Auswertung der aktuell erfassten Straftaten für die Monate Januar bis Juni ergibt für das Jahr 2020 einen […]
Vereint gegen Macron und Le Pen Das Interview führte Daniel Kopp. In den französischen Kommunalwahlen konnte das progressive Lager wichtige Siege erringen – unter anderem in französischen Großstädten wie Paris, Lyon, Straßburg, Lille und sogar Marseille, einer Stadt, die seit 25 Jahren konservativ regiert wird. Die französischen und internationalen Medien sprechen von einer „grünen Welle“. Aber zeigt die Wahl nicht eher die Stärke einer vereinten Linken? Es ist ohne Frage berechtigt, von einer „grünen Welle“ zu sprechen. Doch darf die Rede von einer „grünen Welle“ nicht […]
Wochenrückblick 26. KW 2020 Heinrich Schreiber – 29. Juni 2020, übernommen von Roter Morgen Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen. (Kommis bitte unten eintragen!) . 22. Juni | Getroffene Hunde… „Schon immer gab es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland seitens des Staates eine Ungleichbehandlung von Linken und Rechten. Während die Einen für ihr Denken und Handeln abgestraft wurden, ebnete man den Anderen Karrieren im öffentlichen Dienst, bis hinauf in höchste […]